5A_335/2014 - 2014-06-23 - Diritto delle esecuzioni e del fallimento

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

5A 335/2014

Urteil vom 23. Juni 2014

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter Bovey,
Gerichtsschreiber Buss.

Verfahrensbeteiligte
X.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwältin Daniela Burch,
Beschwerdeführerin,

gegen

Y.________ AG,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Konkurseröffnung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Obwalden vom 21. März 2014.

Sachverhalt:

A.
Am 11. Februar 2014 eröffnete der Präsident des Kantonsgerichts Obwalden über die X.________ AG auf Begehren der Y.________ AG den Konkurs.

B.
Dagegen erhob die X.________ AG mit Eingabe vom 24. Februar 2014 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Obwalden. Am 3. März 2014 reichte sie weitere Unterlagen ein. Das Obergericht holte seinerseits beim Betreibungsamt Obwalden Auskünfte über die Schuldnerin ein, wozu sich die X.________ AG mit Eingabe vom 17. März 2014 vernehmen liess. Mit Entscheid vom 21. März 2014 wies das Obergericht die gegen die Konkurseröffnung gerichtete Beschwerde ab. Zur Begründung hielt es fest, die X.________ AG habe den geschuldeten Betrag nachgewiesenermassen an das Betreibungs- und Konkursamt Obwalden zuhanden der Y.________ AG als Gläubigerin bezahlt. Zwar habe sie damit bewiesen, dass die Schuld einschliesslich Zinsen und Kosten getilgt sei, doch habe sie ihre Zahlungsfähigkeit nicht glaubhaft machen können.

C.
Die X.________ AG (Beschwerdeführerin) gelangt mit Beschwerde in Zivilsachen vom 24. April 2014 an das Bundesgericht und beantragt, das obergerichtliche Urteil vom 21. März 2014 sowie die Konkurseröffnung aufzuheben. Zudem beantragt sie, das Betreibungs- und Konkursamt Obwalden anzuweisen, der Y.________ AG (Beschwerdegegnerin) den einbezahlten Betrag von Fr. 2'013.15 auszuzahlen. Weiter ersucht sie für das bundesgerichtliche Verfahren um aufschiebende Wirkung.

Die Beschwerdegegnerin hat sich hinsichtlich des Gesuchs um aufschiebende Wirkung nicht vernehmen lassen und das Obergericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Mit Präsidialverfügung vom 13. Mai 2014 ist der Beschwerde in dem Sinne aufschiebende Wirkung zuerkannt worden, als der Konkurs eröffnet bleibt, Vollstreckungsmassnahmen bis zum Entscheid des Bundesgerichts jedoch zu unterbleiben haben.

Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten, in der Sache jedoch keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde richtet sich gegen den Entscheid einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht über die Konkurseröffnung entschieden hat (Art. 72 Abs. 2 Bst. a , 75 Abs. 1 und 90 BGG). Sie ist an keinen Streitwert gebunden (Art. 74 Abs. 2 Bst. d BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist damit grundsätzlich zulässig. Die Beschwerdeführerin ist gemäss Art. 76 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG). Insofern kann auf die Beschwerde eingetreten werden.

1.2. Mit vorliegender Beschwerde kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). In der Beschwerde ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten ist in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen (Art. 106 Abs. 2 BGG), wobei das Rügeprinzip gilt (BGE 133 III 589 E. 2 S. 591).

1.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 BGG). Zulässig ist einzig die Rüge, dass eine Tatsachenfeststellung auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhe oder eine Tatsache offensichtlich unrichtig festgestellt worden sei (Art. 97 Abs. 1 BGG).

2.

2.1. Das Obergericht hat den Konkursaufhebungsgrund der Tilgung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG als nachgewiesen erachtet. Mit Bezug auf die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit (Art. 174 Abs. 2 SchKG) hat es im Wesentlichen das Folgende erwogen:

2.2. Der von der Beschwerdeführerin eingereichte Betreibungsregisterauszug vom 14. Februar 2014 weise in der Zeit vom 12. Januar 2012 bis 14. Januar 2014 vierundsiebzig Betreibungen im Gesamtbetrag von Fr. 1'925'259.75 aus, wobei insgesamt von den auf dem Betreibungsregisterauszug aufgeführten Forderungen nachweislich Fr. 201'362.20 bezahlt, Fr. 1'723'897.55 jedoch noch offen seien. Die Anzahl der Betreibungen, die Höhe der Gesamtsumme sowie das Stadium der Betreibungen, in welchen teilweise bereits Sachpfändungen erfolgt seien, Verwertungsbegehren gestellt und Konkursandrohungen zugestellt worden seien, lasse auf erhebliche Zahlungsschwierigkeiten der Schuldnerin schliessen, zumal selbst moderate Schulden nicht beglichen worden seien. Aktenkundig könne demgegenüber lediglich davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Konkurseröffnung auf ihren Kontokorrentkonti ein Betrag von Fr. 221'918.85 zur Verfügung gestanden habe.

2.3. Hinsichtlich der Auftragslage hat die Vorinstanz ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin offenbar stark von ihrer Grosskundin A.________ abhängig sei, da sie in ihrer Beschwerde und den von ihr aufgelegten Urkunden auf keine weiteren Geschäftsbeziehungen hinweise. Die Beschwerdeführerin berufe sich auf einen Kaufvertrag, den sie am 6. Februar 2012 mit der A.________ geschlossen habe, wonach die A.________ zehn Stück " B.________ as described in the attached EUC 21.01.2013, Appendix 1" gekauft habe; jedoch ergebe sich aus diesem Kaufvertrag kein Kaufpreis, weshalb es nach dem auf den Vertrag anwendbaren schweizerischen Recht an einem wesentlichen Vertragsbestandteil fehle. Der Betrag von Fr. 75 Mio., auf welchen sich die Beschwerdeführerin berufe, finde sich lediglich in einem ebenfalls aufgelegten Dokument vom 14. September 2009 mit der Bezeichnung "Statement of End-Use". Darin werde indessen von einer Menge von 50B.________ ausgegangen. Weil im Kaufvertrag vom 6. Februar 2012 auf dieses Dokument nicht Bezug genommen werde, müsse davon ausgegangen werden, dass die beiden nicht oder jedenfalls nicht in einem vorliegend relevanten Zusammenhang stünden.

2.4. Weiter berufe sich die Beschwerdeführerin auf gesicherte und kurzfristig verfügbare Debitorenguthaben gegenüber der A.________ in der Höhe von insgesamt über EUR 2'623'755.--. Zum Beweis lege sie diverse Debitorenrechnungen auf, wobei die A.________ in der Schuldanerkennung vom 24. Februar 2014 immerhin bestätige, dass alle offenen Rechnungen für Lieferungen von Ausrüstung und Rohmaterial innert der nächsten 90 Tage bezahlt würden. Allerdings sei nicht gesichert, dass die A.________ dieser Verpflichtung auch tatsächlich nachkomme und falls sie dies nicht tue, dass die Beschwerdeführerin ihre Forderung innert nützlicher Frist gegenüber der A.________ durchsetzen und die entsprechende Zahlung rechtzeitig in die Schweiz transferieren könne. Hinzu komme, dass die Schuldanerkennung vom 24. Februar 2014 keinen Betrag aufweise und auch insofern keinen massgebenden Beweiswert habe.

2.5. Das Obergericht hat sodann erwogen, dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 3. März 2014 weitere Rechnungen und ein an sie adressiertes Schreiben der A.________ vom 2. März 2014 eingereicht habe. Diese Dokumente seien jedoch nach Ablauf der Rechtsmittelfrist und folglich verspätet eingereicht worden. Überdies ergebe sich daraus nicht, ob die fraglichen Forderungen gegen die A.________ im Iran innert nützlicher Frist durchgesetzt und die entsprechenden Geldmittel auch rechtzeitig in die Schweiz transferiert werden könnten, zumal nicht erstellt sei, dass entsprechende Zahlungen ihrer Hauptkundin in jüngster Zeit tatsächlich bei ihr eingegangen seien.

2.6. Nach Auffassung des Obergerichts ist somit gesamthaft nicht glaubhaft gemacht, dass die Zahlungsschwierigkeiten nur vorübergehender Natur sind, weshalb es die erstinstanzliche Konkurseröffnung bestätigt hat.

3.

3.1. Anlass zur Beschwerde gibt ein Urteil über die Aufhebung einer Konkurseröffnung nach Art. 174 Abs. 2 SchKG, welche u.a. die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit voraussetzt. Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte (BGE 132 III 715 E. 3.1 S. 720 mit Hinweis). Im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung bedeutet dies, dass die Zahlungsfähigkeit des Konkursiten wahrscheinlicher sein muss als seine Zahlungsunfähigkeit. An diese Glaubhaftmachung dürfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden, insbesondere wenn die wirtschaftliche Lebensfähigkeit des schuldnerischen Unternehmens nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann. Es liegt am Schuldner, Beweismittel vorzulegen, die geeignet sind, seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen (Urteil 5A 328/2011 vom 11. August 2011 E. 2 mit Hinweisen, in: SJ 2012 I 25; Botschaft vom 8. Mai 1991 über die Änderung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs [SchKG], BBl 1991 III S. 112). Namentlich muss der Schuldner nachweisen, dass gegen ihn kein Konkursbegehren in einer ordentlichen
Konkurs- oder in einer Wechselbetreibung hängig ist und keine weiteren vollstreckbaren Betreibungen vorliegen (Urteile 5A 944/2013 vom 19. März 2014 E. 3.1; 5A 640/2011 vom 4. Januar 2012 E. 3.1; 5A 529/2008 vom 25. September 2008 E. 3.1; 5P.456/2005 vom 17. Februar 2006 E. 5.1; 5P.80/2005 vom 15. April 2005 E. 3.2). Zahlungsfähigkeit ist gegeben, wenn ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, um die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen zu befriedigen. Zu berücksichtigen sind nur sofort und konkret verfügbare, nicht aber zukünftige, zu erwartende oder mögliche Mittel. Grundsätzlich zahlungsunfähig ist ein Schuldner, wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit als illiquid erscheint. Das ist beispielsweise der Fall, wenn der Schuldner Konkursandrohungen anhäufen lässt, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge nicht bezahlt. Demgegenüber lassen bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten den Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund der Zahlungsgewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck (Urteile 5A 944/2013 vom 19. März 2014
E. 3.1; 5A 328/2011 vom 11. August 2011 E. 2, in: SJ 2012 I 25; 5A 642/2010 vom 7. Dezember 2010 E. 2.4; 5A 350/2007 vom 19. September 2007 E. 4.3).

3.2. Im Zusammenhang mit der Glaubhaftmachung prüft das Bundesgericht als Rechtsfrage frei, ob das kantonale Gericht das richtige Beweismass angewandt hat. Die Bewertung der Beweismittel, die dem Gericht zur Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit vorgelegt werden, betrifft hingegen die Beweiswürdigung bzw. Sachverhaltsfeststellung (Urteile 5A 944/2013 vom 19. März 2014 E. 3.2; 5A 786/2012 vom 18. Dezember 2012 E. 4 mit Hinweisen). Diesbezüglich kann die rechtsuchende Partei nur vorbringen, die vorinstanzlichen Feststellungen seien offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1 BGG), das heisst willkürlich (vgl. BGE 134 V 53 E. 4.3 S. 62; 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252), oder würden auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2 BV oder Art. 8 ZGB) beruhen (Urteil 5A 374/2010 vom 9. Juli 2010 E. 1). In der Beschwerde ist überdies darzutun, inwiefern die Behebung der erwähnten Mängel für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; BGE 135 I 19 E. 2.2.2 S. 22). Es genügt daher nicht, einen von den vorinstanzlichen Feststellungen abweichenden Sachverhalt zu behaupten.

4.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz habe mittels Urkunden belegte kurzfristig verfügbare Debitorenforderungen gegenüber der A.________ in Höhe von über EUR 3'500'000.-- negiert. Sie habe dabei die Beweisanforderungen in unzulässiger Weise zu ihren Lasten überspannt und Art. 174 Abs. 2 SchKG verletzt.

4.1. Soweit die Beschwerdeführerin vor Bundesgericht vorbringt, es liege eine schriftliche Schuldanerkennung der A.________ vor, wonach sämtliche offenen Debitorenforderungen in der Höhe von über EUR 3'500'000.-- innert 90 Tagen beglichen würden, legt sie nicht dar (Art. 42 Abs. 2 BGG), dass die Vorinstanz die Regeln über das Novenrecht verletzt habe, indem sie das erst nach Ablauf der Rechtsmittelfrist erstellte Schreiben der A.________ vom 2. März 2014 bereits wegen Verstosses gegen das Novenverbot von Art. 174 Abs. 2 SchKG (vgl. dazu BGE 139 III 491 E. 4 S. 492 ff.; 136 III 294 E. 3 S. 295) nicht beachtet habe. Allein die von der Beschwerdeführerin rechtzeitig eingereichten Rechnungen an die A.________ im Gesamtbetrag von EUR 2'623'755.-- sowie die keinen bestimmten Betrag enthaltende Schuldanerkennung der A.________ vom 24. Februar 2014 vermögen jedoch eine konkret absehbare Veränderung ihrer finanziellen Situation nicht glaubhaft erscheinen zu lassen, zumal die Beschwerdeführerin nicht überprüfbar dargelegt hat, dass Zahlungen ihrer iranischen Grosskundin in jüngster Zeit tatsächlich bei ihr eingegangen sind. So hat die Beschwerdeführerin im kantonalen Beschwerdeverfahren den Eingang einer zwischenzeitlich erfolgten
Barzahlung ihrer Grosskundin von Fr. 600'000.-- lediglich behauptet und keine diesbezüglichen Belege eingereicht. Im Übrigen hat bereits die Vorinstanz zu Recht darauf hingewiesen, dass die von der Beschwerdeführerin dargelegten Beschränkungen von Geldtransfers und Finanzdienstleistungen gegenüber dem Iran zwar nachvollziehbar erscheinen, sich die Beschwerdeführerin ihrer Verbindlichkeiten in der Schweiz jedoch nicht unter Hinweis auf die Schwierigkeiten im Geldtransfer vom Iran her entziehen kann.

4.2. An dieser Beurteilung ändert auch der bereits vor Obergericht eingereichte Kaufvertrag mit der A.________ vom 6. Februar 2012, aus welchem die Beschwerdeführerin auf Debitorenforderungen in der Höhe von insgesamt Fr. 7'500'000.-- schliesst, nichts. Das (unbelegte) Vorbringen der Beschwerdeführerin, die A.________ habe gestützt auf den erwähnten Kaufvertrag inzwischen Zahlungen von über EUR 3'200'000.-- geleistet und damit ihren kaufvertraglichen Bindungswillen dokumentiert, fällt unter das Novenverbot im bundesgerichtlichen Verfahren (Art. 99 Abs. 1 BGG) und ist schon deshalb nicht zu hören. Für das Bundesgericht massgeblich bleibt daher die vorinstanzliche Feststellung (s. oben E. 1.3 und 3.2), dass solche Zahlungen der A.________ in jüngerer Vergangenheit nicht erstellt sind. Hat die Beschwerdeführerin keine Belege für bereits getätigte Zahlungen der A.________eingereicht, so bestehen kaum objektive Anhaltspunkte, dass solche Zahlungen in naher Zukunft noch erfolgen werden. Betreffend die aktuelle Zahlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin ist somit - ungeachtet der von der Vorinstanz aufgeworfenen Frage des Vorliegens bzw. der Notwendigkeit einer Preisbestimmung und damit verbunden seines rechtsgültigen Zustandekommens - der
Hinweis auf den schon anfangs 2012 abgeschlossenen Kaufvertrag mit der A.________ wenig hilfreich.

4.3. Die weiteren allgemeinen Ausführungen der Beschwerdeführerin, die Illiquidität sei nur vorübergehender Natur, das Obergericht habe ausser Acht gelassen, dass sie in ständigem Kontakt mit dem zuständigen Betreibungsamt und den Hauptgläubigern gestanden habe, und der Hinweis auf ihre jüngsten Forschungserfolge genügen den gesetzlichen Begründungsanforderungen (Art. 42 Abs. 2 BGG) nicht. In diesen Punkten beschränkt sich die Beschwerdeführerin auf unzulässige appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid.

4.4. Somit hält die Würdigung der Vorinstanz, die Zahlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin erweise sich nicht als hinreichend glaubhaft im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG, vor Bundesrecht stand. Bei diesem Ergebnis erübrigt es sich, auf das Begehren der Beschwerdeführerin, das Betreibungs- und Konkursamt anzuweisen der Beschwerdegegnerin den einbezahlten Betrag auszuzahlen, einzugehen. Mangels Begründung ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin eine Auszahlung an die Beschwerdegegnerin nur für den Fall beantragt hat, dass sie mir ihrer Beschwerde gegen die Konkurseröffnung Erfolg haben sollte.

5.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde in Zivilsachen abzuweisen ist, soweit auf sie eingetreten werden kann. Da gemäss Präsidialverfügung vom 13. Mai 2014 die Anordnung der aufschiebenden Wirkung auf das Verbot beschränkt worden ist, während der Dauer des bundesgerichtlichen Verfahrens Vollstreckungshandlungen vorzunehmen, mithin bloss die Vollstreckbarkeit, nicht aber die Rechtskraft des vom Obergericht ausgesprochenen Konkursdekretes aufgeschoben wurde, erübrigt sich die Festsetzung eines neuen Konkursdatums (Urteile 5A 506/2009 vom 11. Februar 2010 E. 4.2; 5A 3/2009 vom 13. Februar 2009 E. 2.3; 5A 613/2007 vom 29. November 2007 E. 3). Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 5'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Obwalden sowie dem Handelsregisteramt Obwalden, dem Betreibungs- und Konkursamt Obwalden und der Kantonalen Verwaltung, Grundbuch, Sarnen, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. Juni 2014
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Buss

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
¹	Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
^a	15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
^b	30 000 franchi in tutti gli altri casi.
²	Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
^a	se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
^b	se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^c	contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^d	contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
^e	contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa.
²	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...94
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 174 - 1 La decisione del giudice del fallimento può essere impugnata entro dieci giorni mediante reclamo secondo il CPC352. Le parti possono avvalersi di fatti nuovi, se questi si sono verificati anteriormente alla decisione di prima istanza.
¹	La decisione del giudice del fallimento può essere impugnata entro dieci giorni mediante reclamo secondo il CPC352. Le parti possono avvalersi di fatti nuovi, se questi si sono verificati anteriormente alla decisione di prima istanza.
²	L'autorità giudiziaria superiore può annullare la dichiarazione di fallimento se il debitore rende verosimile la sua solvibilità e prova per mezzo di documenti che nel frattempo:
¹	il debito, compresi gli interessi e le spese, è stato estinto;
²	l'importo dovuto è stato depositato presso l'autorità giudiziaria superiore a disposizione del creditore; o
³	il creditore ha ritirato la domanda di fallimento.
³	Se accorda effetto sospensivo al reclamo, l'autorità giudiziaria superiore prende i necessari provvedimenti cautelari a tutela dei creditori.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.