9C_10/2012 - 2012-05-23 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C 10/2012

Urteil vom 23. Mai 2012
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Kernen, Bundesrichterin Pfiffner Rauber,
Gerichtsschreiber Schmutz.

Verfahrensbeteiligte
R.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Peter Kaufmann,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Dezember 2011.

Sachverhalt:

A.
A.a R.________, geboren 1974, ist gelernte Zeichner-Kopistin. Seit Abschluss der Ausbildung 1995 arbeitete sie als Verkäuferin in Warenhäusern. Ab September 2005 war sie in einer Schulanlage als Reinigungsfachkraft angestellt. Am 7. März 2007 meldete sich R.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Sie gab an, seit Dezember 2006 unter einer Rückenmarkerkrankung (Myelitis, Paraparese und Brown-Séquard-Syndrom) zu leiden. Die IV-Stelle Bern holte Berichte der behandelnden Ärzte und der beiden letzten Arbeitgeberinnen Firma C.________ und S.________ (vom 7. Juni bzw. 15. Mai 2007) sowie je einen Abklärungsbericht Beruf (vom 23. April 2008) und Haushalt (vom 5. Juni 2008) ein. Sie ermittelte gestützt darauf einen Invaliditätsgrad von 60 %. Mit Verfügung vom 18. November 2008 sprach sie R.________ ab 1. Dezember 2007 eine Dreiviertelsrente zu.
A.b Seit dem 2. Juni 2008 arbeitet R.________ an vier Vormittagen pro Woche als Betriebsangestellte Kabelkonfektionierung in der Genossenschaft X.________. Am 10. August 2010 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein. Sie nahm erneut medizinische und erwerbliche sowie Abklärungen im Haushalt vor. Mit Vorbescheid vom 18. Mai 2011 und Verfügung vom 6. Juli 2011 setzte sie den Anspruch ab 1. September 2011 auf eine halbe IV-Rente herab (Invaliditätsgrad von 54 %).

B.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 6. Dezember 2011).

C.
R.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt, der vorinstanzliche Entscheid und die Verfügung vom 6. Juli 2011 seien aufzuheben; die Versicherung sei zur Ausrichtung einer Dreiviertelsrente zu verpflichten.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Verhältnisse der Beschwerdeführerin sich verbessert haben und die revisionsweise Anpassung der Invalidenrente rechtmässig war (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114). Umstritten sind die Höhe des im Einkommensvergleich massgebenden Validenlohns (unten E. 3) und das Erfordernis der Berücksichtigung von Wechselwirkungen zwischen den Tätigkeitsbereichen Beruf und Haushalt (unten E. 4).

3.
3.1 Das Valideneinkommen ist das Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG, Art. 28a Abs. 1 IVG). Für dessen Ermittlung ist rechtsprechungsgemäss entscheidend, was sie im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde, und nicht, was sie bestenfalls verdienen könnte (BGE 131 V 51 E. 5.1.2 S. 53; Urteil 9C 488/2008 vom 5. September 2008 E. 6.4). Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da erfahrungsgemäss die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen von diesem Erfahrungssatz müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (vgl. auch BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325 f. mit Hinweisen). Denn die Rente der Invalidenversicherung ist grundsätzlich eine Erwerbsausfall-Versicherungsleistung. Versichert ist nicht der Gesundheitsschaden an sich, sondern der durch den Gesundheitsschaden verursachte Verlust der Erwerbsmöglichkeit (Art. 1a lit. b IVG; Art. 7 Abs. 1 , Art. 8 Abs. 1 ATSG). Umgekehrt deckt die Invalidenversicherung nur diejenigen
Erwerbsverluste ab, die durch Gesundheitsbeeinträchtigungen verursacht sind, nicht Einbussen, die auf andere Gründe (z.B. wirtschaftliche, persönliche usw.) zurückzuführen sind. Die Erwerbsinvalidität hängt somit nicht von der Einbusse des mutmasslichen Potenzials bzw. des funktionellen Leistungsvermögens als solchem ab, sondern von der effektiven, gesundheitlich bedingten Einbusse im Erwerbseinkommen. Nützte die versicherte Person im Gesundheitsfall ihr wirtschaftliches Potenzial nicht voll aus, so ist dieser nicht verwertete Teil der Erwerbsfähigkeit nicht versichert (BGE 135 V 58 E. 3.4.1 S. 60 f. mit Hinweisen).

3.2 Zur Festsetzung des Valideneinkommens bringt die Beschwerdeführerin vor, sie habe nach Abschluss ihrer zweijährigen Lehre als Zeichner-Kopistin keine entsprechende Stelle gefunden und darum die Tätigkeit als Verkäuferin wieder aufgenommen. Nach der Rechtsprechung (Urteil 9C 210/2011 vom 21. April 2011 E. 3.2.1.2) bleibe jeder erlernte Beruf auch nach einer allfälligen Aufgabe Bestandteil der Ausbildung, über welche die versicherte Person sich ausweisen könne. Es rechtfertige sich deshalb, im statistischen Lohnvergleich bei der Festsetzung des Valideneinkommens nach der massgebenden LSE-Anforderungsstufe vom Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) auszugehen, und nicht (wie Verwaltung und Vorinstanz) vom Niveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten).
Gestützt auf dieses Urteil hat die Vorinstanz zutreffend erwogen, dass die Beschwerdeführerin nach Abschluss der Ausbildung 1995 nie im gelernten Beruf gearbeitet hat; sie verfüge somit nicht über eine entsprechend qualifizierende Berufserfahrung, die sie in einer hypothetischen Tätigkeit als Gesunde nutzbringend einsetzen könnte. Inwiefern sie in der Lehre erworbene spezifische Kenntnisse ohne Behinderung in einer anderen Tätigkeit verwerten könnte, lege sie nicht dar. Darum und mit Blick auf die Tätigkeiten, die sie vor Eintritt des invalidisierenden Gesundheitsschadens während zehn Jahren ausgeübt hat (ungelernte Verkäuferin, Reinigungskraft), sei nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin bei der Bestimmung des Valideneinkommens auf den statistischen Wert des Anforderungsniveaus 4 abgestellt hat. Dem ist beizupflichten. Die Sache unterscheidet sich wesentlich vom Präjudiz 9C 210/2011, wo der erlernte Beruf im Kontext der regel- oder unregelmässig ausgeübten Beschäftigung zum Anlass genommen wurde, Stufe 3 heranzuziehen.

4.
4.1 Zudem macht die Beschwerdeführerin das Vorliegen von Wechselwirkungen zwischen den Aufgabenbereichen Haushalt und Erwerb geltend: Sie sei aufgrund der Erkrankung rasch ermüdbar und müsse nach getaner Arbeit zu Hause vermehrt Ruhepausen von 2-3 Stunden einhalten. Dieser Aspekt sei bisher nicht abgeklärt und die Vorinstanz habe sich mit den entsprechenden Beschwerdevorbringen nicht auseinandergesetzt.

4.2 Auf Grund der ärztlichen Angaben sind indes keine Hinweise auf (nicht schon mitberücksichtigte) Wechselwirkungen erkennbar. Die Versicherte hatte weder geltend gemacht, dass die gesundheitsbedingte Einschränkung im Haushalt sich ausserdem auf die Arbeitsfähigkeit im Erwerbsbereich auswirkt, umgekehrt hatte sie auch nicht dargelegt, inwiefern dies im Haushaltsbereich noch zusätzlich der Fall sein soll. Denn bei der Besorgung des Haushalts besteht in der Regel mehr Spielraum für die Einteilung und Ausgestaltung der Arbeiten. Bei den in den Akten dokumentierten Verhältnissen (Anteil der Betätigung im Haushalt von nunmehr effektiv 60 % an der Gesamtaktivität) verbleibt der Beschwerdeführerin ausreichend freier Raum hierzu. Eine das berücksichtigte Mass überschreitende und zusätzlich einzubeziehende Reduktion des Leistungsvermögens im Haushalt besteht offenkundig nicht.
Die durch die Verwaltung auf der Grundlage der Abklärungsberichte Haushalt vom 5. Juni 2008 und 21. April 2011 ermittelte Einschränkung von insgesamt 23 % im betreffenden Bereich wurde denn auch weder vor- noch letztinstanzlich beanstandet. Im Gegenteil hat die Beschwerdeführerin im Einwandschreiben vom 9. Juni 2011 ausdrücklich bestätigt, dass ihre Arbeitsfähigkeit im Haushalt genauso eingeschränkt sei, wie sie es drei Jahren zuvor gewesen sei. Die erste Erhebung im Haushalt am 23. Mai 2008 erfolgte noch vor Antritt der Stelle in der Band-Genossenschaft am 2. Juni 2008 und somit frei von arbeitsbedingten Wechselwirkungen. Somit verletzt die Rentenherabsetzung auch unter Einbezug dieses Aspekts Bundesrecht nicht.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. Mai 2012

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Schmutz

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28^a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
¹	Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216
²	Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.217
³	Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.218 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 1^a - Le prestazioni della presente legge si prefiggono di:
^a	prevenire, ridurre o eliminare l'invalidità mediante provvedimenti d'integrazione adeguati, semplici e appropriati;
^b	compensare le conseguenze economiche permanenti dell'invalidità mediante un'adeguata copertura del fabbisogno vitale;
^c	aiutare gli assicurati interessati a condurre una vita autonoma e responsabile.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.