9C_10/2012 - 2012-05-23 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C 10/2012

Urteil vom 23. Mai 2012
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Kernen, Bundesrichterin Pfiffner Rauber,
Gerichtsschreiber Schmutz.

Verfahrensbeteiligte
R.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Peter Kaufmann,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 6. Dezember 2011.

Sachverhalt:

A.
A.a R.________, geboren 1974, ist gelernte Zeichner-Kopistin. Seit Abschluss der Ausbildung 1995 arbeitete sie als Verkäuferin in Warenhäusern. Ab September 2005 war sie in einer Schulanlage als Reinigungsfachkraft angestellt. Am 7. März 2007 meldete sich R.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Sie gab an, seit Dezember 2006 unter einer Rückenmarkerkrankung (Myelitis, Paraparese und Brown-Séquard-Syndrom) zu leiden. Die IV-Stelle Bern holte Berichte der behandelnden Ärzte und der beiden letzten Arbeitgeberinnen Firma C.________ und S.________ (vom 7. Juni bzw. 15. Mai 2007) sowie je einen Abklärungsbericht Beruf (vom 23. April 2008) und Haushalt (vom 5. Juni 2008) ein. Sie ermittelte gestützt darauf einen Invaliditätsgrad von 60 %. Mit Verfügung vom 18. November 2008 sprach sie R.________ ab 1. Dezember 2007 eine Dreiviertelsrente zu.
A.b Seit dem 2. Juni 2008 arbeitet R.________ an vier Vormittagen pro Woche als Betriebsangestellte Kabelkonfektionierung in der Genossenschaft X.________. Am 10. August 2010 leitete die IV-Stelle ein Revisionsverfahren ein. Sie nahm erneut medizinische und erwerbliche sowie Abklärungen im Haushalt vor. Mit Vorbescheid vom 18. Mai 2011 und Verfügung vom 6. Juli 2011 setzte sie den Anspruch ab 1. September 2011 auf eine halbe IV-Rente herab (Invaliditätsgrad von 54 %).

B.
Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die dagegen erhobene Beschwerde ab (Entscheid vom 6. Dezember 2011).

C.
R.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt, der vorinstanzliche Entscheid und die Verfügung vom 6. Juli 2011 seien aufzuheben; die Versicherung sei zur Ausrichtung einer Dreiviertelsrente zu verpflichten.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Verhältnisse der Beschwerdeführerin sich verbessert haben und die revisionsweise Anpassung der Invalidenrente rechtmässig war (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114). Umstritten sind die Höhe des im Einkommensvergleich massgebenden Validenlohns (unten E. 3) und das Erfordernis der Berücksichtigung von Wechselwirkungen zwischen den Tätigkeitsbereichen Beruf und Haushalt (unten E. 4).

3.
3.1 Das Valideneinkommen ist das Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG, Art. 28a Abs. 1 IVG). Für dessen Ermittlung ist rechtsprechungsgemäss entscheidend, was sie im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde, und nicht, was sie bestenfalls verdienen könnte (BGE 131 V 51 E. 5.1.2 S. 53; Urteil 9C 488/2008 vom 5. September 2008 E. 6.4). Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da erfahrungsgemäss die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen von diesem Erfahrungssatz müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (vgl. auch BGE 134 V 322 E. 4.1 S. 325 f. mit Hinweisen). Denn die Rente der Invalidenversicherung ist grundsätzlich eine Erwerbsausfall-Versicherungsleistung. Versichert ist nicht der Gesundheitsschaden an sich, sondern der durch den Gesundheitsschaden verursachte Verlust der Erwerbsmöglichkeit (Art. 1a lit. b IVG; Art. 7 Abs. 1 , Art. 8 Abs. 1 ATSG). Umgekehrt deckt die Invalidenversicherung nur diejenigen
Erwerbsverluste ab, die durch Gesundheitsbeeinträchtigungen verursacht sind, nicht Einbussen, die auf andere Gründe (z.B. wirtschaftliche, persönliche usw.) zurückzuführen sind. Die Erwerbsinvalidität hängt somit nicht von der Einbusse des mutmasslichen Potenzials bzw. des funktionellen Leistungsvermögens als solchem ab, sondern von der effektiven, gesundheitlich bedingten Einbusse im Erwerbseinkommen. Nützte die versicherte Person im Gesundheitsfall ihr wirtschaftliches Potenzial nicht voll aus, so ist dieser nicht verwertete Teil der Erwerbsfähigkeit nicht versichert (BGE 135 V 58 E. 3.4.1 S. 60 f. mit Hinweisen).

3.2 Zur Festsetzung des Valideneinkommens bringt die Beschwerdeführerin vor, sie habe nach Abschluss ihrer zweijährigen Lehre als Zeichner-Kopistin keine entsprechende Stelle gefunden und darum die Tätigkeit als Verkäuferin wieder aufgenommen. Nach der Rechtsprechung (Urteil 9C 210/2011 vom 21. April 2011 E. 3.2.1.2) bleibe jeder erlernte Beruf auch nach einer allfälligen Aufgabe Bestandteil der Ausbildung, über welche die versicherte Person sich ausweisen könne. Es rechtfertige sich deshalb, im statistischen Lohnvergleich bei der Festsetzung des Valideneinkommens nach der massgebenden LSE-Anforderungsstufe vom Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) auszugehen, und nicht (wie Verwaltung und Vorinstanz) vom Niveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten).
Gestützt auf dieses Urteil hat die Vorinstanz zutreffend erwogen, dass die Beschwerdeführerin nach Abschluss der Ausbildung 1995 nie im gelernten Beruf gearbeitet hat; sie verfüge somit nicht über eine entsprechend qualifizierende Berufserfahrung, die sie in einer hypothetischen Tätigkeit als Gesunde nutzbringend einsetzen könnte. Inwiefern sie in der Lehre erworbene spezifische Kenntnisse ohne Behinderung in einer anderen Tätigkeit verwerten könnte, lege sie nicht dar. Darum und mit Blick auf die Tätigkeiten, die sie vor Eintritt des invalidisierenden Gesundheitsschadens während zehn Jahren ausgeübt hat (ungelernte Verkäuferin, Reinigungskraft), sei nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin bei der Bestimmung des Valideneinkommens auf den statistischen Wert des Anforderungsniveaus 4 abgestellt hat. Dem ist beizupflichten. Die Sache unterscheidet sich wesentlich vom Präjudiz 9C 210/2011, wo der erlernte Beruf im Kontext der regel- oder unregelmässig ausgeübten Beschäftigung zum Anlass genommen wurde, Stufe 3 heranzuziehen.

4.
4.1 Zudem macht die Beschwerdeführerin das Vorliegen von Wechselwirkungen zwischen den Aufgabenbereichen Haushalt und Erwerb geltend: Sie sei aufgrund der Erkrankung rasch ermüdbar und müsse nach getaner Arbeit zu Hause vermehrt Ruhepausen von 2-3 Stunden einhalten. Dieser Aspekt sei bisher nicht abgeklärt und die Vorinstanz habe sich mit den entsprechenden Beschwerdevorbringen nicht auseinandergesetzt.

4.2 Auf Grund der ärztlichen Angaben sind indes keine Hinweise auf (nicht schon mitberücksichtigte) Wechselwirkungen erkennbar. Die Versicherte hatte weder geltend gemacht, dass die gesundheitsbedingte Einschränkung im Haushalt sich ausserdem auf die Arbeitsfähigkeit im Erwerbsbereich auswirkt, umgekehrt hatte sie auch nicht dargelegt, inwiefern dies im Haushaltsbereich noch zusätzlich der Fall sein soll. Denn bei der Besorgung des Haushalts besteht in der Regel mehr Spielraum für die Einteilung und Ausgestaltung der Arbeiten. Bei den in den Akten dokumentierten Verhältnissen (Anteil der Betätigung im Haushalt von nunmehr effektiv 60 % an der Gesamtaktivität) verbleibt der Beschwerdeführerin ausreichend freier Raum hierzu. Eine das berücksichtigte Mass überschreitende und zusätzlich einzubeziehende Reduktion des Leistungsvermögens im Haushalt besteht offenkundig nicht.
Die durch die Verwaltung auf der Grundlage der Abklärungsberichte Haushalt vom 5. Juni 2008 und 21. April 2011 ermittelte Einschränkung von insgesamt 23 % im betreffenden Bereich wurde denn auch weder vor- noch letztinstanzlich beanstandet. Im Gegenteil hat die Beschwerdeführerin im Einwandschreiben vom 9. Juni 2011 ausdrücklich bestätigt, dass ihre Arbeitsfähigkeit im Haushalt genauso eingeschränkt sei, wie sie es drei Jahren zuvor gewesen sei. Die erste Erhebung im Haushalt am 23. Mai 2008 erfolgte noch vor Antritt der Stelle in der Band-Genossenschaft am 2. Juni 2008 und somit frei von arbeitsbedingten Wechselwirkungen. Somit verletzt die Rentenherabsetzung auch unter Einbezug dieses Aspekts Bundesrecht nicht.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. Mai 2012

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Meyer

Der Gerichtsschreiber: Schmutz

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 1^a - Les prestations prévues par la présente loi visent à:
^a	prévenir, réduire ou éliminer l'invalidité grâce à des mesures de réadaptation appropriées, simples et adéquates;
^b	compenser les effets économiques permanents de l'invalidité en couvrant les besoins vitaux dans une mesure appropriée;
^c	aider les assurés concernés à mener une vie autonome et responsable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.