6B_531/2012 - 2013-04-23 - Infrazione - Betrug, Betrugsversuch; Willkür, rechtliches Gehör

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6B 531/2012

Urteil vom 23. April 2013
Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Oberholzer,
Gerichtsschreiber Boog.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Ivo Wiesendanger,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Betrug, Betrugsversuch; Willkür, rechtliches Gehör,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts
des Kantons Zürich, I. Strafkammer,
vom 30. März 2012.

Sachverhalt:

A.
A.a X.________ erlitt am 16. Dezember 2005 ohne eigenes Verschulden einen Verkehrsunfall, bei welchem ein von einer Drittperson gelenkter Personenwagen auf der Autobahn N1 in Richtung Zürich kurz nach der Einfahrt Winterthur-Töss auf sein Fahrzeug auffuhr. Neben Sachschaden machte er in der Folge auch Körperverletzung (Verletzung der Halswirbelsäule) und eine seit dem Unfall bestehende vollständige bzw. im Umfang von 75 % bestehende Arbeitsunfähigkeit geltend. X.________ wird vorgeworfen, er habe durch unwahre Angaben über seinen Gesundheitszustand, Verschweigen diverser Aktivitäten sowie durch weitere täuschende Machenschaften bewirkt, dass ihm von der SUVA Versicherungsleistungen (insbesondere Taggelder) ausgerichtet wurden, die ihm in dieser Höhe nicht zustanden. Bei der regressierten Haftpflichtversicherung A.________ Versicherungen kam es trotz Vorlage medizinischer Gutachten bzw. unwahrer Dokumente nicht zur Auszahlung eines Geldbetrages.
A.b Zwischen dem 14. Dezember 2006 bis zum 17. März 2007 wurde X.________ im Auftrag der A.________ Versicherungen an sechs Tagen observiert. Dabei wurde er bei verschiedensten Tätigkeiten beobachtet, bei welchen er keinerlei Anzeichen von Bewegungseinschränkungen oder Schmerzen zeigte. Im Einzelnen wirkte er zwischen dem 25. Februar 2006 und dem 27. April 2007 als Gitarrist und Bandleader seiner damaligen Rockband "B.________" an insgesamt 11 Konzerten in verschiedenen Orten der Schweiz mit, welche - ohne An- und Rückreise, Vorbereitungen und Aufräumarbeiten, etc. - bis zu zweieinhalb Stunden dauerten und an welchen er eine aktive Bühnenshow bot. Noch vor dem ersten dieser Konzerte verbrachte er am 11./12. Februar 2006 zusammen mit seiner Lebensgefährtin und Freunden ein Schlittelwochenende in Bergün. Im August 2006 nahm er im Auftrag der Firma C.________ GmbH in verschiedenen Schweizer Städten an 12 Werbeaktionen mit Tageseinsätzen zwischen 6 ½ und 16 ½ Stunden und von Januar bis April 2007 an weiteren Verteilaktionen teil, wobei er über die korrekte Verteilung von Flyern zu wachen hatte. Am 27. Juli 2006 absolvierte er im Verkehrssicherheitszentrum Hinwil ein ganztägiges Intensivfahrtraining. Schliesslich unternahm er mit
seiner Lebensgefährtin Reisen mit dem Flugzeug nach Punta Cana, Dominikanische Republik, wo er vom 19. Januar bis 3. Februar 2007 Ferien verbrachte, und mit dem Auto nach Brno, Tschechische Republik, wo er sich vom 25. März 2007 bis 8. April 2007 aufhielt.
A.c X.________ wird weiter vorgeworfen, er habe der SUVA am 27. Januar 2006, in der Absicht, überhöhte Taggelder zu erhalten, zusammen mit der Schadensmeldung zwei fingierte Arbeitsverträge mit der D.________ GmbH vom 14. Dezember 2005 und der C.________ GmbH vom 6. Dezember 2005, mit Gültigkeit ab 3. Januar 2006, eingereicht. Gemäss diesen Verträgen sollte er bei der D.________ GmbH bei einem Arbeitspensum von 100 % monatlich Fr. 15'000.-- (brutto), zuzüglich 7 % Provision vom Gesamtumsatz, und gleichzeitig bei der C.________ GmbH bei 50 %-Pensum Fr. 7'500.-- (brutto) verdienen.

B.
Das Bezirksgericht Winterthur sprach X.________ am 9. September 2011 des Betruges und des Betrugsversuches schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 300 Tagessätzen zu Fr. 30.--, wovon es 26 Tagessätze als durch Haft erstanden erklärte. Den Vollzug der Geldstrafe schob es bedingt auf, unter Auferlegung einer Probezeit von 2 Jahren. Die Zivilforderung der Privatklägerin verwies es auf den Zivilweg. Ferner entschied es über die beschlagnahmten Gegenstände und Vermögenswerte.

Das Obergericht des Kantons Zürich bestätigte auf Berufung des Beurteilten hin mit Urteil vom 30. März 2012 das erstinstanzliche Urteil im Schuldpunkt sowie in den Nebenpunkten und setzte die Geldstrafe auf 240 Tagessätze zu Fr. 30.-- herab, unter Anrechnung der ausgestandenen Haft von 26 Tagen und mit bedingtem Strafvollzug bei einer Probezeit von 2 Jahren.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht, mit der er beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 23. März 2011 beschlagnahmte Barschaft von Euro 36'000.-- sei zu seiner freien Verfügung herauszugeben. Ferner ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.

D.
Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
1.1
1.1.1 Der Beschwerdeführer macht Willkür und eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend. Die Vorinstanz habe sich lediglich auf die in der Anklageschrift genannten, in den ersten sechs Monaten seit dem Unfall erstellten Arztberichte gestützt, welche ein Beschleunigungstrauma mit muskulärer Verspannung diagnostizierten. Diese Berichte zeichneten ein unvollständiges und damit falsches Bild seiner Verletzungen und Beschwerden. Die von ihm in der zweitinstanzlichen Verhandlung eingereichten, später angefertigten medizinischen Berichte belegten, dass er beim Unfall neben einem Schleudertrauma zusätzlich objektivierbare, komplexe Hirnverletzungen erlitten habe, welche seine Arbeitsfähigkeit stark einschränkten. Diese Verletzungen hätten die erstbehandelnden Ärzten nicht erkannt. Die Vorinstanz habe diese später erstellten ärztlichen Berichte nicht gewürdigt. Die zentrale Frage sei, ob die ihm vorgeworfenen Aktivitäten und die Schilderung seiner Beschwerden mit den objektivierten Verletzungen vereinbar seien oder nicht. Hiefür hätte die Vorinstanz zunächst klären müssen, welche Verletzungen er genau erlitten habe (Beschwerde S. 4 ff.).

In Bezug auf seine Konzerttätigkeit bringt er vor, diese sei wie die übrigen ihm vorgehaltenen Aktivitäten im Rahmen seiner Restarbeitsfähigkeit erfolgt. Es treffe zwar zu, dass er die Musikauftritte gegenüber den Ärzten und Versicherungen verschwiegen habe. Er sei aber davon ausgegangen, dass diese nicht relevant seien. Die Ärzte hätten, nachdem sie Kenntnis von der Strafuntersuchung erlangt hätten, an der Arbeitsunfähigkeit im Umfang von 75 % und an einer Erwerbsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit von ca. 50 % festgehalten. Dies bedeute, dass er durchaus berechtigt gewesen sei, gewisse Aktivitäten, wie eben Musikkonzerte, auszuüben. Sämtliche beobachteten Betätigungen seien mit seinen Beschwerden und Einschränkungen vereinbar. Im Übrigen seien auch die nach seiner Haftentlassung als Zeugen einvernommenen Ärzte der Meinung gewesen, dass die Konzertauftritte mit einem Schleudertrauma bzw. mit den neurologisch und psychologisch vorhandenen Hirnverletzungen durchaus möglich seien, wenn der Betroffene entsprechende Medikamente eingenommen habe (Beschwerde S. 19 ff.).
1.1.2 In Bezug auf den Schuldspruch des Betrugsversuches bringt der Beschwerdeführer vor, es stehe fest, dass er mit E.________ von der C.________ GmbH einen Arbeitsvertrag abgeschlossen und einen Lohn von Fr. 7'500.-- pro Monat vereinbart habe. E.________ habe als Beschuldigter mehrmals ausgesagt, dass dieser Arbeitsvertrag dem Willen der Parteien entsprochen habe und ernst gemeint gewesen sei. Die Feststellungen der Vorinstanz seien willkürlich (Beschwerde S. 32 ff.).
1.2
1.2.1 Die Vorinstanz nimmt an, die Aktivitäten, bei welchen der Beschwerdeführer beobachtet worden sei, stünden in frappantem und unauflöslichem Widerspruch zu seiner eigenen Schilderung gegenüber dem Schadeninspektor der A.________ vom 12. Februar 2007, wonach sein Tagesablauf seit dem Unfall unverändert sei, er am Abend immer zu Hause bleibe und am Wochenende nur Spaziergänge mit der Partnerin mache, und dass er sich wie ein 80-jähriger Mann fühle. In Bezug auf geltend gemachten Kopfschmerzen habe der Beschwerdeführer uneinheitlich ausgesagt. Trotz der angeblich täglich stechenden Kopfschmerzen habe er offenbar die verschriebenen Medikamente lediglich in einer Frequenz von 2-3 Mal pro Woche eingenommen. Im Übrigen falle auf, dass der Beschwerdeführer eine grössere Zahl von Ärzten konsultiert habe. Von eher kritischen Stimmen, welche von einer guten Prognose mit einer weitgehenden Restitution ab Sommer 2006 ausgingen und ihm zurückhaltend keine 50 % übersteigende Arbeitsunfähigkeit attestierten, habe er sich alsbald mit dem Hinweis distanziert, er sei nicht ernst genommen und nicht richtig untersucht worden. Ein dauerhaftes Vertrauensverhältnis habe sich demgegenüber zu jenen Ärzten gebildet, die ihn gestützt auf das durch ihn
geschilderte Beschwerdebild mit Wirkung ab 2. Juni 2006 zu 75 % arbeitsunfähig schrieben. Dabei seien diese Ärzte allerdings nicht über seine schon kurz nach dem Unfall regelmässig stattfindenden mehrstündigen Auftritte mit seiner Musikband und die weiteren Aktivitäten im Bild gewesen. Sie hätten auch nicht um seine berufliche Biografie gewusst, namentlich dass er seit dem 10. Mai 2004 als arbeitslos gemeldet, Bezüger von Arbeitslosen-Taggeld und von der Arbeitslosenkasse per 31. Dezember 2005 ausgesteuert war (angefochtenes Urteil S. 10 ff.).

Die Videoaufnahmen der Konzerte zeigten den Beschwerdeführer als Gitarrist und Bandleader bei einer sehr aktiven Bühnenshow. Aufgedreht und voller Elan wippe er mit seinem Kopf und bewege den Oberkörper beinahe ununterbrochen in alle Richtungen, ohne Anzeichen von Schmerzen oder Bewegungseinschränkungen zu zeigen. Hals, Nacken, Kopf und der beidseitige Schulterbereich würden bei dem engagierten Gitarrenspiel, dem wiederholten Wippen, Nicken, Neigen sowie dem teilweise lebhaften Gestikulieren stark und praktisch dauerhaft beansprucht. Zum Teil zeige der Beschwerdeführer mit offenem Haar auch ein richtiggehendes "Headbangen". Selbst bei seinem fulminanten Auftritt als Schlagzeuger gegen Ende des Konzerts vom 17. Februar 2007 in I.________ wirke der Beschwerdeführer rundum energiegeladen und locker, ohne Anzeichen von Schmerzen, Behinderung oder Ermüdung. Die schwungvolle Bühnenshow sei mit den gegenüber den Ärzten und Versicherungen geschilderten Schmerzen und Einschränkungen nicht vereinbar. Ergänzend sei zu beachten, dass sich solche Konzertauftritte nicht nur in der eigentlichen, vorliegend ca. 1 ½ bis 2 ½ Stunden dauernden Bühnenshow erschöpften, sondern auch nicht zu unterschätzende Anstrengungen im Zusammenhang mit den
Vorbereitungs-, Aufbau- und Abräumarbeiten unter Mitwirkung der Bandmitglieder umfassten. Ausserdem bedingten sie mehrstündige Hin- und Rückreisen.

Hinweise auf Schmerzen im Kopf, am Nacken, Hals- oder Schulterbereich ergäben sich auch nicht aus dem Observationsvideo vom 14./15. Dezember 2006, welches den Beschwerdeführer u.a. beim Verteilen von Flyers zeige. Auch bei dieser Tätigkeit wirke der Beschwerdeführer lebhaft, spreche und gestikuliere unter ausdrucksstarkem Einbeziehen des Kopfes mit Bewegungen in alle Richtungen. Bei sichtlich ausgelassener Stimmung und ohne erkennbare Schmerzen und Leiden, wie es angesichts des behaupteten Gesundheitszustandes zu erwarten gewesen wäre, sei der Beschwerdeführer schliesslich auch beim eingehend dokumentierten Schlittelwochenende in Bergün vom 11./12. Februar 2006 zu sehen.

Insgesamt habe der Beschwerdeführer Aktivitäten ausgeübt, welche bei seinem Schmerzbild denkbar ungeeignet seien. Es könne ihm zwar nicht unterstellt werden, dass er unter keinerlei Schmerzen gelitten und bloss simuliert habe, er habe aber offensichtlich grössere Einschränkungen geltend gemacht als effektiv vorhanden gewesen seien (angefochtenes Urteil S. 29 ff.).
1.2.2 In Bezug auf die Arbeitsverträge des Beschwerdeführers mit den Firmen D.________ GmbH und C.________ GmbH nimmt die Vorinstanz an, es handle sich bei diesen um ein eigentliches Lügenkonstrukt. So sei die Firma D.________ GmbH vom Beschwerdeführer bewusst so errichtet worden, um zu verschleiern, dass er die Firma finanzierte und alle wesentlichen Entscheidungen traf. Dies habe er bereits getan, um die Arbeitslosenkasse zu täuschen, weil ihm bekannt gewesen sei, dass er keine Taggelder erhalten hätte, wenn die Arbeitslosenkasse über die wahren Verhältnisse bei der D.________ GmbH informiert gewesen wäre. Der Vertrag mit der C.________ GmbH habe nach dem Willen der Parteien darauf basiert, dass der Lohn lediglich bezahlt würde, wenn der Beschwerdeführer die Leistungen bzw. Vermittlungen für die Firma tatsächlich hätte erbringen können. Es erscheine aber als absolut unwahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer solche Vermittlungen hätte tätigen können (angefochtenes Urteil S. 36 f.).

2.
2.1 Gemäss Art. 97 Abs. 1 BGG kann die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich ist oder auf einer Verletzung von schweizerischem Recht im Sinne von Art. 95 BGG beruht. Die Rüge der willkürlichen Feststellung des Sachverhalts prüft das Bundesgericht gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG nur insoweit, als sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und substantiiert begründet worden ist. In der Beschwerde muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet. Auf eine bloss appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 138 I 171 E. 1.4; 136 II 489 E. 2.8; 133 IV 286 E. 1.4; je mit Hinweisen).

Der Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV umfasst u.a. das Recht des Betroffenen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden. Danach muss das Gericht rechtzeitig und formrichtig angebotene erhebliche Beweismittel abnehmen. Dies verwehrt es ihm indes nicht, einen Beweisantrag abzulehnen, wenn es in willkürfreier Würdigung der bereits abgenommenen Beweise zur Überzeugung gelangt, der rechtlich erhebliche Sachverhalt sei genügend abgeklärt, und es überdies in willkürfreier antizipierter Würdigung der zusätzlich beantragten Beweise zur Auffassung gelangen durfte, die abgelehnten Beweisanträge vermöchten nichts an seiner Überzeugung zu ändern (BGE 136 I 229 E. 5.3; 134 I 140 E. 5.3; 131 I 153 E. 3; 124 I 208 E. 4a; je mit Hinweisen).
2.2
2.2.1 Die Vorinstanz stellt nicht in Frage, dass der Beschwerdeführer bei dem Autounfall gesundheitliche Schäden davongetragen hat. Sie nimmt aber zu Recht an, dass die genaue Diagnose dieser gesundheitlichen Beeinträchtigungen bzw. das genaue Ausmass der Beschwerden und damit der konkrete Umfang der Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit nicht Gegenstand des Verfahrens bilden (angefochtenes Urteil S. 28). Ob der Beschwerdeführer tatsächlich eine Hirnschädigung erlitten hat, kann daher letztlich offen bleiben. Im Übrigen weichen die gesundheitlichen Beschwerden und Einschränkungen, wie sie in den Berichten beschrieben werden, welche eine Hirnverletzung diagnostizieren, von denjenigen der Erstberichte nicht ab. Alle ärztlichen Berichte umschreiben die gesundheitlichen Beschwerden und Einschränkungen des Beschwerdeführers ausgehend von seiner eigenen Darstellung im Wesentlichen einheitlich als persistierende Kopf-, Nacken- und Schulterschmerzen, Übelkeit sowie Schwindel und gehen von einer Minderbelastbarkeit mit starken Konzentrations- und Strukturierungsstörungen, kognitiver Leistungsminderung mit deutlicher Verlangsamung sowie von Defiziten im Bereich der spezifischen Aufmerksamkeitskontrolle, reduzierter Informationsverarbeitung
und häufigem raschem Ermüden aus (vgl. Gutachten F.________ vom 10. Juli 2007, Beschwerdebeilage 4, S. 14/15; neurologischer Abschlussbericht F.________ vom 27. Januar 2009, Beschwerdebeilage 5, S. 2; neurologischer Abschlussbericht F.________, Beschwerdebeilage 5, S. 2; Bericht G.________ vom 9. April 2012, act. 90/8, S. 2; Bericht H.________ vom 27. Februar 2012, act. 90/17, S. 14 f.).

Aus diesen Gründen ist nicht zu beanstanden, dass sich die Vorinstanz mit den vom Beschwerdeführer vorgetragenen Argumenten zum abweichenden Verletzungsbild nicht näher auseinandersetzt. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt daher nicht vor.
2.2.2 Wesentliche Frage ist, ob die vom Beschwerdeführer erlittenen Unfallverletzungen seine Arbeitsfähigkeit tatsächlich in dem Masse einschränken, wie es die untersuchenden Ärzte aufgrund seiner Schilderungen bescheinigt haben bzw. ob die beobachteten Aktivitäten, namentlich die Konzerttätigkeit als Rockmusiker mit dem Beschwerdebild, wie es den ärztlichen Berichten zugrunde gelegt worden ist, vereinbar sind. Dies hat die Vorinstanz zu Recht verneint. Wie sich aus den Observationen ergibt, zeigte der Beschwerdeführer bei den Konzerten eine aktive Bühnenshow und liess keinerlei Anzeichen von Bewegungseinschränkungen, Leistungsminderungen oder einer Verlangsamung erkennen. Namentlich sein ununterbrochenes Wippen und Nicken mit dem Kopf im Rhythmus der Musik lässt sich mit dem gegenüber den Ärzten und den Versicherungen beschriebenen ausgeprägten subjektiven Leidensdruck nicht in Übereinstimmung bringen. Darüber hinaus erscheint auch der hohe Lärmpegel an Rockkonzerten bei einer Dauer von um die zwei Stunden für eine von Kopfschmerzen geplagte Person nicht erträglich. Insgesamt kommt die Vorinstanz zu Recht zum Schluss, dass die Ärzte trotz Vorliegens von unbestrittenen körperlichen Beeinträchtigungen dem Beschwerdeführer bei
Kenntnis der wahren Umstände niemals eine Arbeitsunfähigkeit von 75 % attestiert und dass die Versicherungen eine Arbeitsunfähigkeit in dieser Höhe nicht als plausibel erachtet hätten (angefochtenes Urteil S. 32). Dieser Schluss ist jedenfalls nicht schlechterdings unhaltbar.

3.
3.1
3.1.1 Der Beschwerdeführer rügt im Weiteren eine Verletzung von Bundesrecht. Er habe keine falschen Angaben zu seinem Gesundheitszustand gemacht und daher die Ärzte nicht getäuscht. Diese hätten seine Beschwerden und Verletzungen mit objektiven Methoden festgestellt und gestützt darauf den Grad seiner Arbeitsunfähigkeit festgesetzt. Ausserdem sei das Tatbestandsmerkmal der Arglist nicht erfüllt. Zudem setze die Bejahung des Vermögensschadens voraus, dass eine Arbeitsfähigkeit in höherem Grade feststehe, als sie von den Ärzten bescheinigt worden sei. Ein solcher Nachweis sei indes nicht erbracht. Seine Konzerttätigkeit führe zu keiner anderen Beurteilung. Damit sei nicht nachgewiesen, dass die SUVA höhere Leistungen ausgerichtet habe, als ihm tatsächlich zustanden (Beschwerde S. 27 ff.).
3.1.2 In Bezug auf die Arbeitsverträge macht der Beschwerdeführer geltend, es könne gar kein Betrugsversuch vorliegen. Denn gemäss Art. 15 UVG i.V.m. Art. 22 UVV sei der versicherte Verdienst nach oben begrenzt. Der Höchstbetrag habe im Zeitpunkt des Unfalls Fr. 106'800.-- betragen. Der Beschwerdeführer hätte bei der C.________ GmbH ein monatliches Einkommen von Fr. 7'500.-- erzielt, was einem Jahresverdienst von Fr. 90'000.-- entspreche. Selbst wenn man annehmen wollte, dass der mit der D.________ GmbH vereinbarte Lohn unrealistisch hoch angesetzt sei, komme dem in diesem Kontext keine Bedeutung zu, da er bereits bei einem monatlichen Verdienst von Fr. 1'400.-- das volle Taggeld der SUVA erhalten hätte (Beschwerde S. 34).
3.2
3.2.1 Die Vorinstanz nimmt an, der Beschwerdeführer habe durch Vortäuschen einer zu weit gehenden Arbeitsunfähigkeit und dem darauf gestützt erfolgten Bezug von überhöhten Versicherungsleistungen den Tatbestand des Betruges erfüllt. Er habe sowohl die SUVA als auch die untersuchenden Ärzte durch das Verschweigen seiner Aktivitäten arglistig getäuscht. Dabei sei zu seinen Gunsten davon auszugehen, dass seine Beeinträchtigungen in einem gewissen Ausmass glaubhaft seien. Es sei ihm aber vorzuwerfen, dass er grössere als die effektiv vorhandenen Einschränkungen angegeben und weder die Ärzte noch die Versicherungen über ihm noch mögliche und auch tatsächlich ausgeführte Aktivitäten informiert habe. Dies habe er in der Absicht getan, von den Versicherungen höhere Leistungen zu erhalten, als sie ihm zustanden. Die überzeichneten Beschwerden im Zusammenhang mit der behaupteten, deutlich überhöhten Berufsausübung seien Grundlage für die ärztliche Beurteilung gewesen. Durch seine Vorspiegelungen habe er ein falsches Gesamtbild entstehen lassen bzw. habe dieses bekräftigt, was eine aktive Irreführung durch konkludentes Verhalten darstelle. Der Beschwerdeführer habe leistungsrelevante Umstände unterdrückt und wahrheitswidrig zum Ausdruck
gebracht, dass seine Situation seit dem Unfall unverändert geblieben und die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Versicherungsleistungen erfüllt seien. Seinem Schweigen sei insoweit ein positiver Erklärungsinhalt zugekommen. Durch die Auszahlung von Versicherungsleistungen, auf welche der Beschwerdeführer in dieser Höhe keinen Anspruch gehabt habe, sei der SUVA ein Vermögensschaden entstanden, wobei die genaue Schadenshöhe offenbleiben könne (angefochtenes Urteil S. 34 ff.).
3.2.2 In Bezug auf den Betrugsversuch im Zusammenhang mit den Arbeitsverträgen nimmt die Vorinstanz an, der Beschwerdeführer habe die Ausübung einer viel anspruchsvolleren Tätigkeit angegeben, als er tatsächlich habe ausüben wollen und können. Bezüglich der Arbeitsverträge habe insofern ebenfalls ein Irrtum bei den Versicherungen vorgelegen, als diesen die Hintergründe seitens der Arbeitgeber nicht bekannt waren. Bezüglich der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Verdienstmöglichkeiten hätten sie sich indessen nicht täuschen lassen, da sie diese von Anfang an nicht für plausibel hielten und daher gestützt darauf auch keine Leistungen erbrachten. Insofern liege daher nur ein Versuch vor (angefochtenes Urteil S. 39 f.).

3.3 Gemäss Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich des Betrugs schuldig, wer in der Absicht, sich oder einen anderen unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt oder ihn in einem Irrtum arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen anderen am Vermögen schädigt.

Der Tatbestand erfordert eine arglistige Täuschung. Als Täuschung gilt jedes Verhalten, das darauf gerichtet ist, bei einem andern eine von der Wirklichkeit abweichende Vorstellung hervorzurufen. Darüber hinaus muss der Täter mit einer gewissen Raffinesse oder Durchtriebenheit täuschen. Einfache Lügen, plumpe Tricks oder leicht überprüfbare falsche Angaben genügen nicht. Die Arglist der Täuschung beurteilt sich im Weiteren unter Berücksichtigung der Eigenverantwortlichkeit des Opfers. Danach scheidet Arglist aus, wenn das Opfer den Irrtum bei Inanspruchnahme der ihm zur Verfügung stehenden Selbstschutzmöglichkeiten hätte vermeiden bzw. sich mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit selbst hätte schützen können. In diesem Sinne wird Arglist von der Rechtsprechung bejaht, wenn der Täter ein ganzes Lügengebäude errichtet oder sich besonderer Machenschaften oder Kniffe (manoeuvres frauduleuses; mise en scène) bedient. Einfache falsche Angaben sind arglistig, wenn ihre Überprüfung nicht oder nur mit besonderer Mühe möglich oder nicht zumutbar ist, wenn der Täter den Getäuschten von der möglichen Überprüfung abhält oder nach den Umständen voraussieht, dass dieser die Überprüfung der Angaben auf Grund eines besonderen
Vertrauensverhältnisses unterlassen werde. Auch bei einem Lügengebäude oder bei betrügerischen Machenschaften ist das Täuschungsopfer zu einem Mindestmass an Aufmerksamkeit verpflichtet und scheidet Arglist aus, wenn es die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet hat. Dabei ist im Einzelfall der jeweiligen Lage und Schutzbedürftigkeit des Betroffenen bzw. seiner Fachkenntnis und Geschäftserfahrung Rechnung zu tragen (BGE 135 IV 76 E. 5.2; 128 IV 18 E. 3a; 126 IV 165 E. 2a; 125 IV 124 E. 3; 122 IV 246 E. 3a).

Nach der im Bereich der Sozialhilfe ergangenen Rechtsprechung handelt eine Behörde leichtfertig, wenn sie die eingereichten Belege nicht prüft oder es unterlässt, die um Sozialhilfe ersuchende Person aufzufordern, die für die Abklärung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse relevanten Unterlagen wie beispielsweise die letzte Steuererklärung und Steuerveranlagung oder Kontoauszüge einzureichen. Hingegen kann ihr eine solche Unterlassung nicht zum Vorwurf gemacht werden, wenn diese Unterlagen keine oder voraussichtlich keine Hinweise auf nicht deklarierte Einkommens- und Vermögenswerte enthalten (vgl. Urteile 6B 1071/2010 vom 21. Juni 2011 E. 6.2.3; 6B 22/2011 vom 23. Mai 2011 E. 2.1.2 m.w.H.). Leichtfertigkeit wird namentlich angenommen, wenn die Behörde den Gesuchsteller nicht zu den von ihm vorgetragenen widersprüchlichen Angaben befragt (Urteil 6B 576/2010 vom 25. Januar 2011 E. 4.2, in: SJ 2011 I S. 288). Diese Grundsätze gelangen auch im Sozialversicherungsrecht zur Anwendung (Urteil 6B 125/2012 vom 28. Juni 2012 E. 5.3.3).

3.4 Das angefochtene Urteil verletzt kein Bundesrecht. Die Rechtsprechung hat betrügerische Machenschaften im Rahmen der Ausrichtung von Versicherungsleistungen etwa angenommen, wenn dem Gutachter anlässlich der Exploration jedenfalls im vorgegebenen Ausmass nicht vorhandene Schmerzen und Beeinträchtigungen in einer eigentlichen Inszenierung vorgespielt wurden (Urteil 6B 46/2010 vom 19. April 2010 E. 4.3). Im Zusammenhang mit einem geltend gemachten Schleudertrauma hat das Bundesgericht Arglist wiederholt mit der Begründung bejaht, der Betroffene habe tatsächlich nicht bestehende Beschwerden vorgetäuscht (vgl. Urteile 6B 188/2007 vom 15. August 2007 E. 6.4; 6B 225/2009 vom 13. Juli 2009 E. 1.5; vgl. auch Urteile 6B 299/2007 vom 11. Oktober 2007 und 6S.379/2004 vom 29. November 2004 E. 2). Auch dem Beschwerdeführer wird eine Täuschung über das Ausmass der Beschwerden und damit über den Umfang der Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit vorgeworfen. Es mag zutreffen, dass es grundsätzlich am Arzt und nicht am Patienten ist, das Krankheitsbild festzustellen und gestützt darauf die Arbeitsfähigkeit zu ermitteln (Urteil 6B 125/2012 vom 28. Juni 2012 E. 5.4.1). Doch sind die Ärzte bei der Feststellung des Grades der Arbeitsunfähigkeit in
hohem Masse auf das Ergebnis der Befragung des Patienten zu seinen Beschwerden und Einschränkungen angewiesen (vgl. Urteil 6B 188/2007 vom 15. August 2007 E. 6.4).

Im zu beurteilenden Fall sind nach den vom Beschwerdeführer eingelegten ärztlichen Bescheinigungen die Verletzungen zwar objektivierbar. Gleichwohl sind die vorgegebenen Beschwerden und Schmerzen nicht überprüfbar. Die Festsetzung des Umfangs der Arbeitsunfähigkeit war auch hier von den Schilderungen des Beschwerdeführers abhängig, so dass die Ärzte auf die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers angewiesen waren und sich grundsätzlich darauf verlassen durften und mussten. Indem der Beschwerdeführer gegenüber den Ärzten seine Aktivitäten verschwieg und stets vorgab, in einem Masse gesundheitlich beeinträchtigt zu sein, das in diesem Umfang nicht den tatsächlichen Verhältnissen entsprach, hat er die Ärzte und mittels deren Bescheinigungen die Versicherung arglistig getäuscht. Dabei kann offen bleiben, ob und gegenüber welchen Ärzten allenfalls ein Vertrauensverhältnis bestand. Zu Recht bejaht die Vorinstanz auch den Vermögensschaden. Ein solcher wird von der Rechtsprechung bejaht, wenn die Ärzte und Gutachter in Kenntnis der falschen Vorbringen des Beschwerdeführers und den von ihm verheimlichten Aktivitäten zu einer anderen Beurteilung gelangt wären und die SUVA gestützt darauf geringere Leistungen ausgerichtete hätte (Urteil
6B 519/2011 vom 20. Februar 2012 E. 3.2).
Nicht zu beanstanden ist auch der Schuldspruch wegen versuchten Betruges im Zusammenhang mit den eingereichten Arbeitsverträgen. Was der Beschwerdeführer hiegegen einwendet, geht an der Sache vorbei. Dass der versicherte Verdienst gemäss Art. 15 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 UVV der Höhe nach begrenzt ist, ist im vorliegenden Kontext ohne Bedeutung. Denn die Vorinstanz hält mit guten Gründen schon den im Vertrag mit der C.________ GmbH vereinbarten Lohn von Fr. 7'500.-- bei einem Arbeitspensum von 50 % als unrealistisch. Beide Arbeitsverträge dienten dazu, die Versicherungen über sein künftiges Einkommen, welches Berechnungsgrundlage für die auszubezahlenden Versicherungsleistungen bildete, zu täuschen. Der Schuldspruch des versuchten Betruges verletzt ebenfalls kein Bundesrecht.

4.
4.1 Zuletzt beanstandet der Beschwerdeführer die Bejahung des subjektiven Tatbestandes. Er habe nie die Absicht gehabt, unrechtmässig Taggelder der SUVA zu erlangen. Er habe seine Einschränkungen und Beschwerden den Ärzten korrekt und nach bestem Wissen und Gewissen geschildert. Eine Bereicherungsabsicht sei nicht nachgewiesen (Beschwerde S. 35).

4.2 Das angefochtene Urteil verletzt auch in diesem Punkt kein Bundesrecht. Wie die Vorinstanz zutreffend annimmt (angefochtenes Urteil S. 39), beabsichtigte der Beschwerdeführer, sich von den Versicherungen Leistungen erbringen zu lassen, welche ihm nicht zustanden. Bei pflichtgemässer Anzeige der ihm möglichen und auch tatsächlich ausgeübten Tätigkeiten sowie bei wahrheitsgemässen Angaben über seinen Gesundheitszustand wäre keine Arbeitsunfähigkeit im bescheinigten Ausmass festgehalten und die ausgerichteten Taggelder entsprechend gekürzt worden. Dies verhinderte der Beschwerdeführer durch seine unwahren Angaben. Daraus ergeben sich zwanglos Vorsatz und Bereicherungsabsicht.

5.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit auf sie eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang trägt der Beschwerdeführer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens (Art. 66 Abs. 1 BGG). Da sein Rechtsbegehren von vornherein als aussichtslos (vgl. BGE 138 III 217 E. 2.2.4) erschien, ist sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Seinen eingeschränkten finanziellen Verhältnissen kann bei der Festsetzung der Gerichtsgebühr Rechnung getragen werden (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. April 2013

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Mathys

Der Gerichtsschreiber: Boog

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 15 - 1 Le indennità giornaliere e le rendite sono calcolate in base al guadagno assicurato.
¹	Le indennità giornaliere e le rendite sono calcolate in base al guadagno assicurato.
²	Per il calcolo delle indennità giornaliere è considerato guadagno assicurato l'ultimo salario riscosso prima dell'infortunio; per il calcolo delle rendite, quello riscosso durante l'anno precedente l'infortunio.
³	Nel fissare l'importo massimo del guadagno assicurato conformemente all'articolo 18 LPGA32, il Consiglio federale determina i relativi proventi accessori e redditi sostitutivi.33 In tal ambito, esso veglia affinché, di regola, almeno il 92 per cento, ma al massimo il 96 per cento dei lavoratori assicurati siano coperti per il guadagno integrale. Esso emana disposizioni inerenti al guadagno assicurato in circostanze particolari, segnatamente:
^a	in caso di diritto alle indennità giornaliere per un lungo periodo;
^b	in caso di malattia professionale;
^c	qualora l'assicurato non riscuota affatto, o non ancora, il salario consueto nella sua professione;
^d	qualora l'assicurato sia occupato in modo irregolare.

SR 832.202 Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) OAINF Art. 22 In generale - 1 L'importo massimo del guadagno assicurato ammonta a 148 200 franchi all'anno e a 406 franchi al giorno.46
¹	L'importo massimo del guadagno assicurato ammonta a 148 200 franchi all'anno e a 406 franchi al giorno.46
²	È considerato guadagno assicurato il salario determinante secondo la legislazione sull'AVS, con le seguenti deroghe:
^a	sono considerati guadagno assicurato anche i salari non sottoposti al prelievo di contributi dell'AVS a causa dell'età dell'assicurato;
^b	fanno pure parte del guadagno assicurato gli assegni familiari, accordati conformemente all'uso locale o professionale a titolo di assegni per i figli, per la formazione o per l'economia domestica;
^c	per i familiari del datore di lavoro collaboranti nell'azienda, gli associati, gli azionisti o i soci di società cooperative si tiene conto almeno del salario corrispondente agli usi professionali e locali;
^d	non sono prese in considerazione le indennità versate allo scioglimento del rapporto di lavoro, in caso di chiusura o di fusione dell'azienda o in circostanze analoghe;
^e	...
³	L'indennità giornaliera è calcolata in base all'ultimo salario ricevuto dall'assicurato prima dell'infortunio, inclusi gli elementi del salario non ancora versati che gli sono dovuti.48
^3bis	Se fino all'insorgenza dell'infortunio la persona assicurata aveva diritto a un'indennità giornaliera secondo la legge federale del 19 giugno 195949 sull'assicurazione per l'invalidità, l'indennità giornaliera corrisponde almeno all'ammontare totale dell'indennità giornaliera versata fino ad allora dall'assicurazione per l'invalidità, ma al massimo all'80 per cento dell'importo massimo del guadagno assicurato conformemente al capoverso 1. Per l'ammontare dell'indennità giornaliera delle persone di cui all'articolo 1a capoverso 1 lettera c della legge è determinante l'articolo 132a capoverso 1.50
⁴	Le rendite sono calcolate in base al salario pagato all'assicurato da uno o più datori di lavoro nel corso dell'anno precedente l'infortunio, inclusi gli elementi del salario non ancora versati che gli sono dovuti. Se il rapporto di lavoro non è durato un anno intero, il salario ottenuto durante questo periodo è convertito in pieno salario annuo. Nel caso di un'attività temporanea la conversione è limitata alla durata prevista a condizione che in base al modello attuale o previsto della biografia lavorativa non risulti una durata normale diversa dell'attività. La conversione è limitata al periodo di tempo ammesso dal diritto in materia di stranieri.51

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 146 - 1 Chiunque, per procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, inganna con astuzia una persona affermando cose false o dissimulando cose vere, oppure ne conferma subdolamente l'errore inducendola in tal modo ad atti pregiudizievoli al patrimonio proprio o altrui, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria.
¹	Chiunque, per procacciare a sé o ad altri un indebito profitto, inganna con astuzia una persona affermando cose false o dissimulando cose vere, oppure ne conferma subdolamente l'errore inducendola in tal modo ad atti pregiudizievoli al patrimonio proprio o altrui, è punito con una pena detentiva sino a cinque anni o con una pena pecuniaria.
²	La pena è una pena detentiva da sei mesi a dieci anni se il colpevole fa mestiere della truffa.206
³	La truffa a danno di un congiunto o di un membro della comunione domestica è punita soltanto a querela di parte.

SR 832.202 Ordinanza del 20 dicembre 1982 sull'assicurazione contro gli infortuni (OAINF) OAINF Art. 15 Trattamento in un ospedale - 1 L'assicurato ha diritto al trattamento, al vitto e all'alloggio in sala comune di un ospedale (art. 68 cpv. 1) con cui è stata conclusa una convenzione di collaborazione e tariffale.
¹	L'assicurato ha diritto al trattamento, al vitto e all'alloggio in sala comune di un ospedale (art. 68 cpv. 1) con cui è stata conclusa una convenzione di collaborazione e tariffale.
²	Se l'assicurato sceglie una sala che non sia quella comune o, per motivi di ordine medico, un altro ospedale, l'assicurazione assume le spese che avrebbe dovuto rimborsare conformemente al capoverso 1 per il trattamento in sala comune di quest'altro ospedale o di quello appropriato più vicino. L'ospedale ha diritto solamente al rimborso di queste spese.39
^2bis	Sono considerati motivi di ordine medico secondo il capoverso 2 i casi d'urgenza e quelli in cui le prestazioni necessarie non sono dispensate in alcun ospedale convenzionato ai sensi del capoverso 1.40
³	L'ospedale non può domandare nessun anticipo per il trattamento in sala comune.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.