2C_389/2011 - 2011-12-22 - Droit de cité et droit des étrangers - Widerruf der Niederlassungsbewilligung und Wegweisung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

2C_389/2011
{T 0/2}

Urteil vom 22. Dezember 2011
II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Zünd, Präsident,
Bundesrichter Seiler, Donzallaz,
Gerichtsschreiber Kocher.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer,
vertreten durch Fürsprech Jürg Walker,

gegen

Migrationsamt des Kantons Aargau.

Gegenstand
Widerruf der Niederlassungsbewilligung und Wegweisung,

Beschwerde gegen das Urteil des Rekursgerichts im Ausländerrecht des Kantons Aargau vom 30. März 2011.

Sachverhalt:

A.
A.a Der türkische Staatsangehörige X.________, geboren 1981, kam 1989 im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz. Er hatte zunächst im Kanton Basel-Landschaft Wohnsitz, ab 2002 im Kanton Aargau, dessen Migrationsamt ihm am 16. August 2002 die Niederlassungsbewilligung erteilte. 2004 heiratete X.________ eine Landsfrau. Die Gattin reiste im selben Jahr in die Schweiz ein und erhielt hier eine Aufenthaltsbewilligung. Der gemeinsame Sohn, geboren 2008, erhielt eine Niederlassungsbewilligung.
A.b X.________ verübte in der Schweiz ab dem Jahr 1992 verschiedentlich Straftaten. Was die mit Freiheitsstrafe oder Haft geahndeten Delikte anbelangt, wurde er am 3. April 2000 wegen mehrfachen, teilweise versuchten Raubs zu einer bedingten Gefängnisstrafe von acht Monaten, am 5. September 2003 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln und pflichtwidrigen Verhaltens nach einem Verkehrsunfall zu drei Tagen Gefängnis bedingt, am 26. November 2003 wegen Fahrens trotz Entzugs respektive Verweigerung des Führerausweises sowie Missbrauchs von Ausweisen und Schildern zu zehn Tagen Haft und am 13. Januar 2005 wegen mehrfacher grober Verletzung der Verkehrsregeln sowie mehrfacher Verletzung der Verkehrsregeln zu drei Monaten bedingt (als Zusatzstrafe zum Strafbefehl vom 26. November 2003), unter Auferlegung einer Probezeit von vier Jahren und einer Busse, verurteilt. Mit Blick auf diese - und die weiteren, hier nicht relevanten - strafrechtlichen Vorfälle sprachen die Ausländerbehörden des jeweiligen Wohnsitzkantons in den Jahren 2000 und 2005 gegenüber X.________ je eine ausländerrechtliche Verwarnung aus.
A.c In der Zeit von 2003 bis 2006 handelte X.________ mit insgesamt ca. 885 Gramm Kokaingemisch, was insgesamt mindestens ca. 354 Gramm reinem Kokain entspricht. Überdies konsumierte er illegal Drogen. Mit Urteil vom 8. Oktober 2007 sprach ihn das Bezirksgericht Zürich deswegen schuldig der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, mengenmässig qualifiziert, und der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes, widerrief es die mit Strafbefehl vom 13. Januar 2005 ausgefällte, bedingte Strafe von drei Monaten Gefängnis, bestrafte es X.________ unter Einbezug der widerrufenen Strafe mit 35 Monaten Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe, teilweise als Zusatzstrafe zu den Strafbefehlen vom 5. September 2003 und 26. November 2003, sowie mit einer Busse von Fr. 500, schob es den Vollzug der Freiheitsstrafe im Umfang von 23 Monaten auf und setzte es die Probezeit auf vier Jahre fest. Im Übrigen (zwölf Monate abzüglich Untersuchungshaft von 217 Tagen) erklärte es die Freiheitsstrafe für vollziehbar und ordnete es die Bezahlung der Busse an.
Das Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, bestätigte mit Urteil vom 4. September 2008 das bezirksgerichtliche Urteil. Vom 17. April 2009 bis zum 11. September 2009 verbüsste X.________ die Freiheitsstrafe in Halbgefangenschaft.

B.
Am 22. April 2009 verfügte das Migrationsamt des Kantons Aargau den Widerruf der Niederlassungsbewilligung und forderte X.________ auf, die Schweiz binnen 30 Tagen nach Rechtskraft der Verfügung zu verlassen. Im Einspracheverfahren erhöhte das Migrationsamt die Ausreisefrist auf 90 Tage. Die gegen den Einspracheentscheid gerichtete Beschwerde an das Rekursgericht im Ausländerrecht des Kantons Aargau (hiernach: Vorinstanz) wies dieses am 30. März 2011 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 13. Mai 2011 lässt X.________ beantragen, das vorinstanzliche Urteil vom 30. März 2011 sei aufzuheben, seine Niederlassungsbewilligung sei nicht zu widerrufen und er sei nicht aus der Schweiz zu weisen. Ferner beantragt er die Anordnung der aufschiebenden Wirkung sowie die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung durch seinen Anwalt.
Die Vorinstanz verzichtet auf eine Vernehmlassung, während das Migrationsamt des Kantons Aargau und das Bundesamt für Migration die Abweisung der Beschwerde beantragen.
Mit Präsidialverfügung vom 19. Mai 2011 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt, mit Verfügung vom 28. Juni 2011 das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung abgewiesen.

Erwägungen:

1.
1.1 Gegen den Widerruf einer ausländerrechtlichen Bewilligung ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten zulässig, soweit die Bewilligung - wäre sie nicht widerrufen worden - nach wie vor Rechtswirkungen entfalten würde. Dies ist bei der unbefristeten Niederlassungsbewilligung der Fall (vgl. BGE 135 II 1 E. 1.2.1 S. 4). Anspruchsbegründend ist das schutzwürdige Vertrauen, dass eine einmal erteilte Bewilligung für die Dauer ihrer Gültigkeit fortbesteht und grundsätzlich nicht in die entsprechende Rechtsposition eingegriffen wird (vgl. Urteile 2C_262/2010 vom 9. November 2010 E. 1.1; 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 1.1; 2C_21/2007 vom 16. April 2007 E. 1.2). Mit Blick auf Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG besteht damit kein Ausschlussgrund.

1.2 Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Endentscheid in einer Angelegenheit des öffentlichen Rechts, die nach dem Gesagten mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht weitergezogen werden kann (Art. 82 lit. a , Art. 86 Abs. 1 lit. d und Art. 90 BGG). Der Beschwerdeführer ist gestützt auf Art. 89 Abs. 1 BGG zum Rechtsmittel legitimiert. Auf die frist- (Art. 100 BGG) und formgerecht (Art. 42 BGG) eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

1.3 Das Bundesgericht legt seinem Urteil die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG). Mit einer Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten können diese nur dann gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.2.2 S. 252; 133 III 393 E. 7.1 S. 398) oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruhen. Zudem ist vom Beschwerdeführer aufzuzeigen, dass die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).

2.
Der Beschwerdeführer rügt die unrichtige Anwendung des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG; SR 142.20) und damit die Verletzung von Bundesrecht (Art. 95 lit. a BGG). Er macht namentlich geltend, die Vorinstanz habe den Grundsatz der Verhältnismässigkeit unrichtig angewendet (dazu E. 3.2 hienach), sie habe unzulässigerweise bei ihrer Beurteilung auch Straftaten beigezogen, die strafregisterrechtlich gelöscht seien (E. 3.3 hienach), und mit ihrem Urteil habe sie Art. 8 EMRK verletzt (E. 3.4 hienach).

3.
3.1 Gemäss Art. 63 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 62 lit. b AuG kann die Niederlassungsbewilligung widerrufen werden, wenn die Ausländerin oder der Ausländer zu einer "längerfristigen Freiheitsstrafe" verurteilt worden ist, d.h. praxisgemäss zu einer solchen von mehr als einem Jahr (BGE 137 II 297 E. 2 S. 299 ff.; 135 II 377 E. 4.2 S. 381). Dies gilt auch dann, wenn der Widerruf die Niederlassungsbewilligung von Ausländerinnen und Ausländern betrifft, die sich seit mehr als 15 Jahren ununterbrochen und ordnungsgemäss in der Schweiz aufgehalten haben (Art. 63 Abs. 2 AuG). Unerheblich ist, ob die Freiheitsstrafe bedingt, teilbedingt oder unbedingt ausgesprochen wurde (Urteil 2C_515/2009 vom 27. Januar 2010 E. 2.1). Der Widerruf muss sich jedoch in allen Fällen als verhältnismässig erweisen (vgl. dazu BGE 135 II 377 E. 4.3 und 4.5).
Die strafrechtliche (Vor-)Frage nach Schuld und Strafe ist insofern von doppelter Bedeutung. Zum einen ist sie im vorliegenden Fall, in welchem sich der Beschwerdeführer seit mehr als 15 Jahren "ununterbrochen und ordnungsgemäss" in der Schweiz aufhält, massgebend für die Frage, ob eine "längerfristige" Freiheitsstrafe vorliegt (Art. 63 Abs. 2 i.V.m. Art. 62 Abs. 1 lit. b AuG), zum andern spielt sie im Zusammenhang mit dem öffentlichen Interesse an Widerruf der Niederlassungsbewilligung und Wegweisung eine Rolle.

3.2 Was die "Längerfristigkeit" anbelangt, ist diese mit Blick auf die bundesgerichtliche Praxis und angesichts der rechtskräftigen Verurteilung des Beschwerdeführers zu einer Gesamtstrafe von 35 Monaten offenkundig gegeben. Der Beschwerdeführer bringt indessen vor, die Vorinstanz habe den Grundsatz der Verhältnismässigkeit unrichtig angewendet.
3.2.1 Gemäss Art. 96 Abs. 1 AuG berücksichtigen die zuständigen Behörden bei der Ermessensausübung die öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse sowie den Grad der Integration der Ausländerinnen und Ausländer. Das Bundesgericht hat dies dahingehend verdeutlicht, dass bei der Beurteilung der Verhältnismässigkeit des Widerrufs einer Niederlassungsbewilligung namentlich die Schwere des Delikts und des Verschuldens des Betroffenen, der seit der Tat vergangene Zeitraum, das Verhalten der ausländischen Person während dieses Zeitraums, der Grad ihrer Integration bzw. die Dauer ihrer bisherigen Anwesenheit sowie die ihr und ihrer Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen sind (BGE 135 II 377 E. 4.3; vgl. auch das Urteil des EGMR i.S. Trabelsi gegen Deutschland vom 13. Oktober 2011 [41548/06], Ziff. 53 ff. betreffend die Ausweisung eines in Deutschland geborenen, wiederholt straffällig gewordenen Tunesiers; zum Ganzen Urteil 2C_453/2011 vom 28. November 2011 E. 2.2.1).
3.2.2 Die Vorinstanz nimmt eine umfassende Würdigung der Umstände vor, die vor dem Hintergrund der bundesgerichtlichen Praxis von Bedeutung sind. Sie gelangt zum Ergebnis, dass einem sehr grossen öffentlichen Interesse an der Entfernung des Beschwerdeführers ein grosses privates Interesse, weiter in der Schweiz leben zu dürfen, entgegenstehe. Was das im Raum stehende öffentliche Interesse anbelangt, zieht die Vorinstanz namentlich in Betracht, dass der Beschwerdeführer rechtskräftig verurteilt wurde wegen Raubs, wegen Strassenverkehrsdelikten und Verstössen gegen die Betäubungsmittelgesetzgebung. Mit den Strafbehörden geht sie von einem sehr schweren Verschulden aus und erblickt im Verhalten des Beschwerdeführers eine ausgeprägte Geringschätzung und Gleichgültigkeit gegenüber der schweizerischen Rechtsordnung.
3.2.3 Im Rahmen der Interessenabwägung hängt das öffentliche Interesse an Fernhaltung eines straffällig gewordenen Ausländers namentlich auch von Zahl und Art der verübten Delikte ab (BGE 135 II 377 E. 4.3). Der Beschwerdeführer begab sich ab dem Jahr 1992 verschiedentlich in Konflikt mit dem Gesetz und verwirkte zwischen 2000 und 2005 insgesamt vier Freiheitsstrafen (dazu Bst. A.b hievor). Die beiden ausländerrechtlichen Verwarnungen verfehlten damit ihre Wirkung. Hinzu kommt nun, was den Widerruf der Niederlassungsbewilligung erst auslöste, die Verurteilung durch das Bezirksgericht Zürich vom 8. Oktober 2007 zu einer Freiheitsstrafe von 35 Monaten.
Die zuletzt ausgesprochene Freiheitsstrafe von 35 Monaten muss vor dem Hintergrund des öffentlichen Interesses als sehr erheblich bezeichnet werden, zumal im Bereich der Drogendelikte ohnehin eine strenge Praxis herrscht und selbst ein relativ geringes Rückfallrisiko grundsätzlich nicht hinzunehmen ist. Dabei darf generalpräventiven Gesichtspunkten durchaus Rechnung getragen werden (BGE 129 II 215 E. 7 S. 221 ff.; 125 II 521 E. 4a/aa S. 527; Urteile 2C_7/2011 vom 25. Juli 2011 E. 3.3 und 2C_295/2009 vom 25. September 2009 E. 5.3), weshalb auch die teilbedingt ausgesprochene Strafe einer strengeren ausländerrechtlichen Betrachtung nicht entgegensteht, verfolgen Strafrecht und Ausländerrecht diesbezüglich doch unterschiedliche Ziele (BGE 137 II 233 E. 5.2.2 S. 236 f. mit Hinweisen). Gemäss Strafurteil hat der Beschwerdeführer mindestens ca. 354 Gramm reinen Kokains abgesetzt, was ein Vielfaches jener Menge ist, die eine Vielzahl von Menschen gefährdet und deshalb betäubungsmittelrechtlich als schwerer Fall gilt (18 Gramm; vgl. BGE 109 IV 143; 122 IV 360 E. 2a S. 363). Zu Recht hat die Vorinstanz das Verschulden des Beschwerdeführers als sehr schwer und das öffentliche Interesse am Widerruf der Bewilligung als sehr gross bezeichnet.
3.2.4 Mit der Vorinstanz ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer ein beträchtliches persönliches Interesse am Verbleib in der Schweiz hat. Er ist seit dem Kindesalter und mithin seit über zwanzig Jahren in der Schweiz ansässig, wo sich auch seine nächsten Verwandten aufhalten, und er geht hier einer Erwerbstätigkeit nach. Dessen ungeachtet ist hinter seine Integration ein grosses Fragezeichen zu setzen. So hält die Vorinstanz fest, dass der Beschwerdeführer "jahrelang negativ auffiel und keinerlei Integrationsbemühungen zu verzeichnen waren", was von ihm nicht bestritten und somit für das Bundesgericht verbindlich ist (Art. 105 Abs. 1 BGG).
3.2.5 Der Beschwerdeführer begründet sein Interesse an der Weiterführung des Anwesenheitsrechts unter anderem mit seinen intakten Familienverhältnissen. Unter dem Gesichtswinkel der Verhältnismässigkeit ist auch zu fragen, ob den nahen Familienangehörigen zugemutet werden kann, der ausländischen Person ins Ausland zu folgen. Die Ehefrau des Beschwerdeführers lebt zwar seit sieben Jahren gemeinsam mit dem Beschwerdeführer in der Schweiz, zusammen mit dem gemeinsamen, dreijährigen Sohn, der über eine Niederlassungsbewilligung verfügt. Dem ist aber entgegenzuhalten, dass die Ehefrau damit erst vor verhältnismässig kurzer Zeit aus der Türkei in die Schweiz übersiedelt ist. Der dreijährige Sohn ist noch nicht eingeschult. Mit der Vorinstanz ist anzunehmen, dass es Mutter und Sohn möglich und zumutbar ist, in ihren Heimatstaat zurückzukehren. Ihre Bindung zur Schweiz ist keineswegs derart gefestigt, dass es ihnen geradezu unzumutbar wäre, die Schweiz gemeinsam mit dem Beschwerdeführer zu verlassen. Einer Rückkehr steht auch ein allfälliger Militärdienst nicht entgegen, zu welchem der Beschwerdeführer nach seiner Rückkehr in die Türkei verpflichtet und der mit einer länger dauernden Trennung von der Familie verbunden wäre. Ohne zu
prüfen, ob der Beschwerdeführer in seinem Heimatstaat tatsächlich zum Militärdienstpflicht verpflichtet wäre und einberufen würde, ist festzuhalten, dass es sich dabei um eine Bürgerpflicht nach dem Recht des Heimatstaates des Beschwerdeführers handelt, wie sie für alle Türken und in ähnlicher Form auch in der Schweiz besteht.
3.2.6 Zudem würde selbst die Unzumutbarkeit der Ausreise für die Angehörigen nicht notwendigerweise zur Unzulässigkeit des Widerrufs führen: Bei einem mit einer Schweizerin verheirateten Ausländer, der erstmals um eine Bewilligung ersucht oder nach bloss kurzer Aufenthaltsdauer die Bewilligung erneuern lassen will, geht die Rechtsprechung davon aus, dass die Grenze, von der an in der Regel auch dann keine Bewilligung mehr erteilt wird, wenn der Ehefrau die Ausreise aus der Schweiz unzumutbar oder nur schwer zumutbar ist, bei zwei Jahren Freiheitsstrafe liegt (BGE 135 II 377 E. 4.4 S. 382 mit Hinweisen; sog. Reneja-Praxis nach BGE 110 Ib 201). Ist der Ehegatte nicht Schweizerbürger, sondern - wie vorliegend - ebenfalls ausländischer Staatsangehöriger, ist diese Praxis nicht bzw. verschärft anwendbar und auch bei einer kürzeren Freiheitsstrafe ungeachtet der Zumutbarkeit für die Angehörigen eine Nichtverlängerung bzw. eine Ausweisung möglich (Urteile 2C_915/2010 vom 4. Mai 2011 E. 4; 2C_148/2009 vom 6. November 2009 E. 2.2; 2A.640/1998 vom 22. Februar 1999 E. 2b/bb; 2A.580/1996 vom 22. Januar 1997 E. 1d), umso mehr bei einer Freiheitsstrafe von, wie hier, 35 Monaten.

3.3 Der Beschwerdeführer rügt weiter, die Vorinstanz habe zu Unrecht und zu seinem Nachteil auch jene seiner Straftaten herangezogen, welche nach Massgabe des Strafregisterrechts gelöscht sind.
Das Bundesgericht hat zum Spannungsfeld von ausländer- und strafrechtlichem Registerrecht im Urteil 2C_477/2008 vom 24. Februar 2009 E. 3 Stellung genommen. Danach kann eine ausländerrechtliche Massnahme zwar nicht gestützt auf eine gelöschte Straftat verfügt werden, doch ist es den Fremdenpolizeibehörden im Rahmen ihrer ausländerrechtlichen Interessenabwägung durchaus erlaubt, strafrechtlich relevante Daten, die sich in ihren Akten befinden oder ihnen anderweitig bekannt sind bzw. werden, auch nach deren Löschung im Strafregister in die Beurteilung des Verhaltens der ausländischen Person einzubeziehen, sodass ihre Anwesenheit in der Schweiz gesamthaft überblickt werden kann.
Es besteht kein Anlass, auf diese Rechtsprechung zurückzukommen, zumal die strikte Beachtung von Art. 369 Abs. 7 StGB zu keinem anderen Ergebnis führen würde. So macht der Beschwerdeführer zwar geltend, auf diese Weise hätte "ein grosser Teil der Straftaten" nicht in Betracht gezogen werden dürfen. Tatsache ist aber, dass die von ihm verwirkten vier Freiheitsstrafen (Bst. A.b hievor) allesamt noch nicht gelöscht sind. Die Delikte minderer Tragweite, geahndet mit Arbeitsleistung oder Busse, sind im vorliegenden Zusammenhang von durchaus untergeordneter Bedeutung. Dass die Vorinstanz auf sie abgestellt hätte, ist weder ersichtlich noch wäre dies vor dem Hintergrund des Urteils 2C_477/2008 vom 24. Februar 2009 zu beanstanden.

3.4 Schliesslich sieht sich der Beschwerdeführer durch das vorinstanzliche Urteil in seinem Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens gemäss Art. 8 EMRK beeinträchtigt.
Art. 8 Ziff. 1 EMRK (bzw. Art. 13 Abs. 1 BV) garantiert zwar kein Recht auf Aufenthalt in einem bestimmten Staat. Es kann aber das geschützte Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens verletzen, wenn einer ausländischen Person, deren Familienangehörige hier weilen, die Anwesenheit untersagt und damit das Familienleben vereitelt wird. Der sich hier aufhaltende Angehörige muss über ein gefestigtes Anwesenheitsrecht verfügen; dies ist praxisgemäss der Fall, wenn er das Schweizerbürgerrecht besitzt, ihm die Niederlassungsbewilligung gewährt wurde oder er über eine Aufenthaltsbewilligung verfügt, die ihrerseits auf einem gefestigten Rechtsanspruch beruht (BGE 130 II 281 E. 3.1 S. 285 f.; Urteile 2C_841 vom 19. Mai 2011 E. 1.2 und 2C_353/2008 vom 27. März 2009 E. 1.1.3). Unter den Voraussetzungen von Art. 8 Ziff. 2 EMRK kann der Anspruch auf Achtung des Privatlebens bzw. des Familienlebens zulässigerweise eingeschränkt werden. Dies bedingt eine Interessenabwägung, die mit jener gemäss schweizerischem Ausländerrecht vergleichbar ist (BGE 122 II 1 E. 2 S. 5 f. mit Hinweisen). Die Vorinstanz nimmt diese in korrekter Weise vor. Völker- und Bundesrecht (Art. 95 lit. a BGG) werden dadurch nicht verletzt.

4.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Ausgang sind dem Beschwerdeführer die Kosten des Verfahrens vor Bundesgericht aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 65 BGG). Dem obsiegenden Kanton Aargau steht keine Parteientschädigung zu (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'500 werden X.________ auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Rekursgericht im Ausländerrecht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Dezember 2011
Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Zünd

Der Gerichtsschreiber: Kocher

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 8 Droit au respect de la vie privée et familiale - 1. Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile et de sa correspondance.
²	Il ne peut y avoir ingérence d'une autorité publique dans l'exercice de ce droit que pour autant que cette ingérence est prévue par la loi et qu'elle constitue une mesure qui, dans une société démocratique, est nécessaire à la sécurité nationale, à la sûreté publique, au bien-être économique du pays, à la défense de l'ordre et à la prévention des infractions pénales, à la protection de la santé ou de la morale, ou à la protection des droits et libertés d'autrui.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 63 Révocation de l'autorisation d'établissement - 1 L'autorisation d'établissement ne peut être révoquée que dans les cas suivants:
¹	L'autorisation d'établissement ne peut être révoquée que dans les cas suivants:
^a	les conditions visées à l'art. 62, al. 1, let. a ou b, sont remplies;
^b	l'étranger attente de manière très grave à la sécurité et l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse;
^c	lui-même ou une personne dont il a la charge dépend durablement et dans une large mesure de l'aide sociale;
^d	l'étranger a tenté d'obtenir abusivement la nationalité suisse ou cette dernière lui a été retirée suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse126.
^e	...
²	L'autorisation d'établissement peut être révoquée et remplacée par une autorisation de séjour lorsque les critères d'intégration définis à l'art. 58a ne sont pas remplis.128
³	Est illicite toute révocation fondée uniquement sur des infractions pour lesquelles un juge pénal a déjà prononcé une peine ou une mesure mais a renoncé à prononcer une expulsion.129

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 62 Révocation des autorisations et d'autres décisions - 1 L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants:
¹	L'autorité compétente peut révoquer une autorisation, à l'exception de l'autorisation d'établissement, ou une autre décision fondée sur la présente loi, dans les cas suivants:
^a	l'étranger ou son représentant légal a fait de fausses déclarations ou a dissimulé des faits essentiels durant la procédure d'autorisation;
^b	l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée ou a fait l'objet d'une mesure pénale prévue aux art. 59 à 61 ou 64 CP120;
^c	l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sécurité intérieure ou extérieure de la Suisse;
^d	l'étranger ne respecte pas les conditions dont la décision est assortie;
^e	l'étranger lui-même ou une personne dont il a la charge dépend de l'aide sociale;
^f	l'étranger a tenté d'obtenir abusivement la nationalité suisse ou cette dernière lui a été retirée suite à une décision ayant force de chose jugée dans le cadre d'une annulation de la naturalisation au sens de l'art. 36 de la loi du 20 juin 2014 sur la nationalité suisse122;
^g	sans motif valable, il ne respecte pas la convention d'intégration.
²	Est illicite toute révocation fondée uniquement sur des infractions pour lesquelles un juge pénal a déjà prononcé une peine ou une mesure mais a renoncé à prononcer une expulsion.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 96 Pouvoir d'appréciation - 1 Les autorités compétentes tiennent compte, en exerçant leur pouvoir d'appréciation, des intérêts publics, de la situation personnelle de l'étranger, ainsi que de son intégration.305
¹	Les autorités compétentes tiennent compte, en exerçant leur pouvoir d'appréciation, des intérêts publics, de la situation personnelle de l'étranger, ainsi que de son intégration.305
²	Lorsqu'une mesure serait justifiée, mais qu'elle n'est pas adéquate, l'autorité compétente peut donner un simple avertissement à la personne concernée en lui adressant un avis comminatoire.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 13 Protection de la sphère privée - 1 Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications.
¹	Toute personne a droit au respect de sa vie privée et familiale, de son domicile, de sa correspondance et des relations qu'elle établit par la poste et les télécommunications.
²	Toute personne a le droit d'être protégée contre l'emploi abusif des données qui la concernent.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.