6S.359/2005 - 2006-12-22 - Infractions - Vereitelung einer Blutprobe (Art. 91 Abs. 3 SVG a.F.)

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
6S.359/2005 /rom

Urteil vom 22. Dezember 2006
Kassationshof

Besetzung
Bundesrichter Schneider, Präsident,
Bundesrichter Kolly, Zünd,
Gerichtsschreiber Stohner.

Parteien
X.________,
Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Flurin von Planta,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Postfach, 8090 Zürich.

Gegenstand
Vereitelung einer Blutprobe (Art. 91 Abs. 3 SVG a.F.),

Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 16. Juni 2005.

Sachverhalt:
A.
Am 16. Januar 2004 gegen 01.30 Uhr kam X.________ mit seinem Personenwagen in der Gemeinde Egg auf der Meilenerstrasse in Richtung Meilen in einer Rechtskurve von der Strasse ab und kollidierte auf der linksseitigen Wiese mit einem Gittertor, welches hierdurch erheblich beschädigt wurde.

Ohne den Geschädigten oder die Polizei zu verständigen, entfernte sich X.________ mit seinem stark beschädigten Fahrzeug vom Unfallort und stellte dieses vor einer Garage ab. Von dort brachte ihn ein Bekannter, den er telefonisch kontaktiert hatte, mit dessen Auto zur Wohnung seiner Freundin. Hier konsumierte X.________ eigenen Aussagen zufolge bis gegen 04.00 Uhr rund 5,5 dl Rotwein.

Der Polizei gelang es, X.________ als verdächtigten Unfallverursacher zu identifizieren und ihn in der Wohnung seiner Freundin ausfindig zu machen. Eine bei X.________ am 16. Januar 2004 um 11.20 Uhr angeordnete Blutentnahme ergab eine Blutalkoholkonzentration von 0,45 - 0,55?.
B.
Das Obergericht des Kantons Zürich erklärte X.________ mit Urteil vom 16. Juni 2005 in zweiter Instanz der Vereitelung einer Blutprobe (Art. 91 Abs. 3 SVG a.F.), des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall (Art. 92 Abs. 1 i.V.m. Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG), des Führens eines nicht betriebssicheren und nicht vorschriftsgemässen Motorfahrzeugs (Art. 93 Ziff. 2 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 29 SVG und Art. 57 Abs. 1 VRV) sowie der Verletzung von Verkehrsregeln (Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 57 Abs. 5 lit. a SVG, Art. 3 Abs. 1 VRV a.F. und Art. 3a Abs. 1 VRV a.F.) schuldig und verurteilte ihn zu 45 Tagen Gefängnis und einer Busse von Fr. 500.--.
C.
Mit Eingabe vom 23. September 2005 führt X.________ eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde. Er beantragt sinngemäss, das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich sei bezüglich des Schuldspruchs wegen Vereitelung einer Blutprobe und wegen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall aufzuheben und die Sache sei zur neuen Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Eine gleichentags eingereichte staatsrechtliche Beschwerde zog X.________ am 16. Oktober 2006 zurück und wurde mit Verfügung des Präsidenten des Kassationshofs vom 25. Oktober 2006 abgeschrieben.
D.
Das Obergericht des Kantons Zürich hat auf eine Stellungnahme zur Nichtigkeitsbeschwerde verzichtet.
E.
Das Kassationsgericht des Kantons Zürich hat mit Zirkulationsbeschluss vom 13. September 2006 eine in derselben Sache erhobene kantonale Nichtigkeitsbeschwerde abgewiesen, soweit es darauf eintrat.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde ist im Verhältnis zu den kantonalen Rechtsmitteln subsidiär. Sie setzt die Erschöpfung des kantonalen Instanzenzugs voraus. Hat der Angeschuldigte vor der letzten kantonalen Instanz einen Anklagepunkt des erstinstanzlichen Urteils nicht bestritten und bildete dieser deshalb nicht Gegenstand des letztinstanzlichen kantonalen Verfahrens, so kann der Verurteilte in der Nichtigkeitsbeschwerde nicht darauf zurückkommen (BGE 104 IV 53 E. 1; vgl. auch Erhard Schweri, Eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen, Bern 1993, N. 139; Hans Wiprächtiger, Nichtigkeitsbeschwerde in Strafsachen, in: Geiser/Münch [Hrsg.], Prozessieren vor Bundesgericht, 2. Aufl., Basel 1998, N. 6.29 ff.). Der Beschwerdeführer hat den Schuldspruch wegen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im vorinstanzlichen Verfahren nicht angefochten (vgl. Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 16. Juni 2005 S. 6). Auf die Nichtigkeitsbeschwerde kann deshalb insoweit nicht eingetreten werden.
1.2 Gegenstand des Verfahrens bildet folglich einzig die Verurteilung wegen Vereitelung einer Blutprobe. In diesem Zusammenhang zieht der Beschwerdeführer verschiedene Schlüsse der Vorinstanz namentlich bezüglich seiner Motivation, sich vom Unfallort zu entfernen, den beschädigten Wagen am entsprechenden Ort zu parkieren, seinen Bekannten zu kontaktieren und statt zu Hause bei seiner Freundin zu übernachten, in Zweifel.

Die vorinstanzlichen Ausführungen über die Beweggründe und Absichten des Beschwerdeführers stellen jedoch tatsächliche Feststellungen dar, welche im Verfahren der eidgenössischen Nichtigkeitsbeschwerde nicht zur Entscheidung gestellt werden können (Art. 273 Abs. 1 lit. b , Art. 277bis Abs. 1 BStP; Schweri, a.a.O., N. 659 f.). Insoweit kann deshalb auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
2.
2.1 Seit dem 1. Januar 2005 sind die Tatbestände des Fahrens in fahrunfähigem Zustand (Art. 91 SVG) beziehungsweise der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit (Art. 91a SVG) in Kraft. Das neue Recht findet aber nur Anwendung auf Widerhandlungen, welche nach dem Inkrafttreten begangen werden (vgl. Abs. 1 der Schlussbestimmungen der Änderung vom 14. Dezember 2001). Der in Frage stehende Vorfall ereignete sich am 16. Januar 2004, weshalb vorliegend die altrechtlichen Vorschriften Anwendung finden.
2.2 Den objektiven Tatbestand von Art. 91 Abs. 3 SVG a.F. erfüllt, wer sich einer Blutprobe, die angeordnet wurde oder nach den gesamten Umständen sehr wahrscheinlich angeordnet worden wäre, widersetzt oder entzieht oder den Zweck dieser Massnahme vereitelt und dadurch die zuverlässige Ermittlung der Blutalkoholkonzentration im massgebenden Zeitpunkt mittels Analyse der Blutprobe verunmöglicht (BGE 109 IV 137 E. 2a).

Art. 91 Abs. 3 a.F. ist in der Tatvariante der Vereitelung des Zwecks der Massnahme ein Erfolgsdelikt. Erfolg ist insoweit die Verunmöglichung der zuverlässigen Ermittlung des Blutalkoholgehalts zur Zeit des Unfalls mittels Blutprobe. Besteht das Verhalten in einer Unterlassung, so kann dieses den Tatbestand - gemäss den allgemeinen Grundsätzen zum unechten Unterlassungsdelikt - nur erfüllen, wenn eine Rechtspflicht zum Handeln besteht. Eine solche Handlungspflicht ist unter anderem in Art. 51 Abs. 3 SVG verankert, wonach bei Unfällen, bei welchen nur Sachschaden entstanden ist, der Schädiger sofort den Geschädigten zu benachrichtigen und, falls dies nicht möglich ist, unverzüglich die Polizei zu verständigen hat (BGE 126 IV 53 E. 2; 120 IV 73 E. 1 und 3; 109 IV 137 E. 2a). Die Benachrichtigung der Polizei muss dem Fahrzeuglenker zudem faktisch möglich gewesen sein.
-:-
Erforderlich ist des Weiteren, dass bei objektiver Betrachtung aller Umstände die Polizei bei Meldung des Unfalls mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Blutprobe angeordnet hätte. Zu diesen Umständen gehören einerseits der Unfall als solcher (Art, Schwere, Hergang) und anderseits der Zustand sowie das Verhalten des Fahrzeuglenkers vor und nach dem Unfall bis zum Zeitpunkt, an dem die Meldung spätestens hätte erfolgen müssen (BGE 124 IV 53 E. 2a; 114 IV 148 E. 2; 109 IV 137 E. 2a). Die Unterlassung der Unfallmeldung als solche, welche allenfalls ein Indiz für den Vereitelungswillen des Lenkers sein mag, hat ausser Betracht zu bleiben; denn zu prüfen ist ja gerade, ob sich der Angeschuldigte durch die Vermeidung des Kontakts mit der Polizei einer Blutprobe, die sehr wahrscheinlich angeordnet worden wäre, entzogen habe (vgl. BGE 114 IV 148 E. 2).

Zusammenfassend ist hervorzuheben, dass die Unterlassung der sofortigen Meldung des Unfalls an die Polizei den objektiven Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe im Sinne von Art. 91 Abs. 3 SVG a.F. erfüllt, wenn kumulativ eine Meldepflicht gemäss Art. 51 SVG besteht, die sofortige Meldung möglich ist, und im Falle der Meldung die Polizei nach den gesamten Umständen aller Wahrscheinlichkeit nach eine Blutprobe angeordnet hätte (hypothetischer Zusammenhang).
2.3 Auf subjektiver Seite wird Vorsatz verlangt, wobei eventualvorsätzliches Handeln genügt. Eventualvorsatz ist zu bejahen, wenn der Täter den Eintritt des Erfolgs beziehungsweise die Tatbestandsverwirklichung für möglich hält, aber dennoch handelt, weil er den Erfolg für den Fall seines Eintritts in Kauf nimmt, sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch unerwünscht sein. Eventualvorsatz kann angenommen werden, wenn sich dem Täter der Eintritt des tatbestandsmässigen Erfolgs infolge seines Verhaltens als so wahrscheinlich aufdrängte, dass sein Verhalten vernünftigerweise nur als Inkaufnahme dieses Erfolgs gewertet werden kann (BGE 131 IV 1 E. 2.2; 130 IV 58 E. 8.2).

Nach der Rechtsprechung zu Art. 91 Abs. 3 SVG a.F. ist Eventualvorsatz gegeben, wenn der Fahrzeuglenker die die Meldepflicht sowie die die hohe Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer Blutprobe begründenden Tatsachen kannte und die Unterlassung der gesetzlich vorgeschriebenen und ohne weiteres möglichen Meldung vernünftigerweise nur als Inkaufnahme der Vereitelung einer Blutprobe gewertet werden kann (BGE 120 IV 73 E. 2 und 4; 109 IV 137 E. 2b).
2.4 Unabhängig von den gesetzlichen Verhaltenspflichten bei Unfall kann auch die Einnahme von Alkohol nach einem Ereignis, das Anlass zur Anordnung einer Blutprobe bilden kann, beziehungsweise die Behauptung eines solchen Nachtrunks den Tatbestand der Vereitelung einer Blutprobe im Sinne von Art. 91 Abs. 3 SVG a.F. erfüllen. Voraussetzung ist objektiv, dass die Anordnung einer Blutprobe sehr wahrscheinlich war und durch den behaupteten Nachtrunk die zuverlässige Ermittlung der Blutalkoholkonzentration für den massgebenden Zeitpunkt verunmöglicht wurde, und subjektiv, dass der Fahrzeuglenker die Anordnung einer Blutprobe als sehr wahrscheinlich erkannte und in Kauf nahm, den Zweck dieser Massnahme zu vereiteln (Urteil 6S.42/2004 vom 12. Mai 2004, publiziert in Pra 2005 Nr. 52 S. 401; siehe auch BGE 114 IV 148 E. 3).
3.
3.1 Die Vorinstanz begründete die Verurteilung wegen Vereitelung einer Blutprobe einerseits damit, dass der Beschwerdeführer nach dem Unfall, bei welchem er ein Gittertor beschädigte, den Geschädigten respektive die Polizei nicht verständigte, und andererseits dadurch, dass er im Anschluss an den Unfall rund 5,5 dl Rotwein trank.

Der Beschwerdeführer, welcher den Unfall damit erklärt, dass er eine Kurznachricht auf sein Mobiltelefon erhalten, diese während der Fahrt gelesen und deshalb die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren habe, anerkennt in rechtlicher Hinsicht ausdrücklich, dass ihm gestützt auf Art. 51 SVG eine Meldepflicht oblag und er eine Benachrichtigung der Polizei auch hätte vornehmen können. Allerdings bestreitet er, dass die avisierte Polizei aller Wahrscheinlichkeit nach bei ihm eine Blutprobe angeordnet hätte. Des Weiteren stellt er in Abrede, eventualvorsätzlich gehandelt zu haben.
3.2 Der Selbstunfall ereignete sich nachts gegen 01.30 Uhr. Der Beschwerdeführer, der eigenen Angaben zufolge zuvor im Laufe des Abends eine Stange und eine kleine Flasche Bier konsumiert hatte, geriet auf trockener, sauberer Strasse und übersichtlicher Strecke in einer leichten Rechtskurve von der Fahrbahn ab und kollidierte auf der linksseitigen Wiese mit einem Gittertor (vgl. Polizeirapport vom 16. Januar 2004, Akten Bezirksanwaltschaft Uster act. 1). Angesichts der erheblichen Beschädigungen an Gittertor und Auto musste der Aufprall mit einiger Wucht erfolgt sein.
3.3 Vorliegend kann das Abkommen von der Fahrbahn im Gegensatz zum dem bereits mehrfach zitierten BGE 109 IV 137 zugrunde liegenden Sachverhalt nicht durch die hochwinterlich tückischen Strassenverhältnisse plausibel erklärt werden (vgl. BGE 109 IV 137 E. 3a). Vielmehr hätte sich unter Berücksichtigung von Art und Hergang des Unfalls der beigezogenen Polizei mutmasslich der Verdacht aufgedrängt, dass Alkohol im Spiel war, welcher eine Beeinträchtigung der Konzentrations- und Reaktionsfähigkeit des Fahrzeuglenkers bewirkt hatte. Bei einer Einvernahme des Beschwerdeführers in der fraglichen Nacht hätte die Polizei ferner in Erfahrung bringen können, dass der Beschwerdeführer wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand vorbestraft ist (siehe Strafregisterauszug, Akten Bezirksanwaltschaft Uster act. 14/1), und dass er im Vorfeld des Unfalls Bier konsumiert hatte. Diese Umstände hätten den Verdacht auf Alkoholeinfluss bestärkt. Demzufolge hätte die Polizei höchstwahrscheinlich dem Vorbringen des Beschwerdeführers, der Unfall sei einzig auf das Lesen der Kurznachricht zurückzuführen, keinen Glauben geschenkt, sondern zur Abklärung der Unfallursachen eine Massnahme zur Ermittlung der Alkoholisierung angeordnet (siehe BGE 120 IV 73 E. 2b).
3.4 Die Unterlassung des Beschwerdeführers, den gesetzlich vorgeschriebenen Meldepflichten gemäss Art. 51 Abs. 3 SVG nachzukommen, kann in einer solchen Konstellation in subjektiver Hinsicht vernünftigerweise nur als Inkaufnahme der Vereitelung einer Blutprobe bewertet werden.
3.5 Überdies hat der Beschwerdeführer durch den behaupteten Nachtrunk die zuverlässige Ermittlung der Blutalkoholkonzentration für den massgebenden Zeitpunkt verunmöglicht, obwohl er erkannte beziehungsweise hätte erkennen müssen, dass die Anordnung einer Blutprobe sehr wahrscheinlich war und er durch den Nachtrunk den Zweck dieser Massnahme vereitelte.
3.6 Soweit die übrigen Vorbringen des Beschwerdeführers nicht ohnehin Tatfragen zum Gegenstand haben, so dass bereits aus diesem Grund nicht darauf eingetreten werden kann (vgl. E. 1.2), beziehen sie sich auf sein Verhalten nach dem Zeitpunkt, an dem die Benachrichtigung der Polizei spätestens hätte erfolgen müssen, und sind deshalb für die rechtliche Beurteilung nicht von Bedeutung.
4.
Das angefochtene Urteil verletzt somit kein Bundesrecht. Die Beschwerde ist daher abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Dementsprechend trägt der Beschwerdeführer die Kosten des Verfahrens (Art. 278 Abs. 1 BStP).

Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Gerichtsgebühr von Fr. 2'000.-- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 22. Dezember 2006
Im Namen des Kassationshofes
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 91 - 1 Est puni de l'amende quiconque:
¹	Est puni de l'amende quiconque:
^a	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété;
^b	ne respecte pas l'interdiction de conduire sous l'influence de l'alcool;
^c	conduit un véhicule sans moteur alors qu'il se trouve dans l'incapacité de conduire.
²	Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque:
^a	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété et présente un taux d'alcool qualifié dans le sang ou dans l'haleine;
^b	conduit un véhicule automobile alors qu'il se trouve dans l'incapacité de conduire pour d'autres raisons.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 91 - 1 Est puni de l'amende quiconque:
¹	Est puni de l'amende quiconque:
^a	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété;
^b	ne respecte pas l'interdiction de conduire sous l'influence de l'alcool;
^c	conduit un véhicule sans moteur alors qu'il se trouve dans l'incapacité de conduire.
²	Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque:
^a	conduit un véhicule automobile en état d'ébriété et présente un taux d'alcool qualifié dans le sang ou dans l'haleine;
^b	conduit un véhicule automobile alors qu'il se trouve dans l'incapacité de conduire pour d'autres raisons.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 92 - 1 Est puni de l'amende quiconque viole, lors d'un accident, les obligations que lui impose la présente loi.
¹	Est puni de l'amende quiconque viole, lors d'un accident, les obligations que lui impose la présente loi.
²	Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire le conducteur qui prend la fuite après avoir tué ou blessé une personne lors d'un accident de la circulation.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 51 - 1 En cas d'accident où sont en cause des véhicules automobiles ou des cycles, toutes les personnes impliquées devront s'arrêter immédiatement. Elles sont tenues d'assurer, dans la mesure du possible, la sécurité de la circulation.
¹	En cas d'accident où sont en cause des véhicules automobiles ou des cycles, toutes les personnes impliquées devront s'arrêter immédiatement. Elles sont tenues d'assurer, dans la mesure du possible, la sécurité de la circulation.
²	S'il y a des blessés, toutes les personnes impliquées dans l'accident devront leur porter secours; quant aux autres personnes, elles le feront dans la mesure qu'on peut exiger d'elles. Ceux qui sont impliqués dans l'accident, mais en premier lieu les conducteurs de véhicules, avertiront la police. Toutes les personnes impliquées, y compris les passagers, doivent prêter leur concours à la reconstitution des faits. Ces personnes ne pourront quitter les lieux sans l'autorisation de la police, sauf si elles ont besoin de secours, si elles doivent en chercher ou quérir la police.
³	Si l'accident n'a causé que des dommages matériels, leur auteur en avertira tout de suite le lésé en indiquant son nom et son adresse. En cas d'impossibilité, il en informera sans délai la police.
⁴	En cas d'accidents aux passages à niveau, les personnes qui y sont impliquées avertiront sans délai l'administration du chemin de fer.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 51 - 1 En cas d'accident où sont en cause des véhicules automobiles ou des cycles, toutes les personnes impliquées devront s'arrêter immédiatement. Elles sont tenues d'assurer, dans la mesure du possible, la sécurité de la circulation.
¹	En cas d'accident où sont en cause des véhicules automobiles ou des cycles, toutes les personnes impliquées devront s'arrêter immédiatement. Elles sont tenues d'assurer, dans la mesure du possible, la sécurité de la circulation.
²	S'il y a des blessés, toutes les personnes impliquées dans l'accident devront leur porter secours; quant aux autres personnes, elles le feront dans la mesure qu'on peut exiger d'elles. Ceux qui sont impliqués dans l'accident, mais en premier lieu les conducteurs de véhicules, avertiront la police. Toutes les personnes impliquées, y compris les passagers, doivent prêter leur concours à la reconstitution des faits. Ces personnes ne pourront quitter les lieux sans l'autorisation de la police, sauf si elles ont besoin de secours, si elles doivent en chercher ou quérir la police.
³	Si l'accident n'a causé que des dommages matériels, leur auteur en avertira tout de suite le lésé en indiquant son nom et son adresse. En cas d'impossibilité, il en informera sans délai la police.
⁴	En cas d'accidents aux passages à niveau, les personnes qui y sont impliquées avertiront sans délai l'administration du chemin de fer.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 93 - 1 Celui qui porte intentionnellement atteinte à la sécurité d'un véhicule, de sorte qu'il en résulte un danger d'accident, est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire. La peine est l'amende lorsque l'auteur agit par négligence.
¹	Celui qui porte intentionnellement atteinte à la sécurité d'un véhicule, de sorte qu'il en résulte un danger d'accident, est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire. La peine est l'amende lorsque l'auteur agit par négligence.
²	Est puni de l'amende:
^a	quiconque conduit un véhicule dont il sait ou devrait savoir s'il avait prêté toute l'attention commandée par les circonstances qu'il ne répond pas aux prescriptions;
^b	le détenteur ou la personne responsable au même titre que lui de la sécurité d'un véhicule qui tolère, intentionnellement ou par négligence, l'emploi d'un véhicule ne répondant pas aux prescriptions.

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 57 Généralités - (art. 29 LCR)
¹	Le conducteur s'assurera que le véhicule et son chargement répondent aux prescriptions et qu'il dispose des accessoires nécessaires tels que le signal de panne.203
²	Les plaques de contrôle, les disques de vitesse maximale et les autres signes semblables doivent être bien lisibles; les dispositifs d'éclairage, les catadioptres, les glaces et les miroirs rétroviseurs doivent être propres. Le chargement, les porte-charges, les engins de travail et objets similaires ne doivent masquer ni les plaques de contrôle ni les dispositifs d'éclairage.204 205
³	Lorsque des défectuosités peu graves apparaissent en cours de route, le conducteur pourra poursuivre sa course en prenant les précautions nécessaires; les réparations seront effectuées sans retard.
⁴	Des véhicules automobiles en cours de construction, de transformation ou de réparation peuvent effectuer des courses de transfert si la direction et les freins présentent des garanties suffisantes de sécurité, s'ils sont équipés d'un feu stop, si l'éclairage de nuit ou par mauvais temps est conforme aux prescriptions et si le bruit causé n'est pas excessif.206

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 90 - 1 Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
¹	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
²	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
³	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
^3bis	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal244, en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable.245
^3ter	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers.246
⁴	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
^a	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
^b	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
^c	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
^d	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h.247
⁵	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal248 n'est pas applicable.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 31 - 1 Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence.
¹	Le conducteur devra rester constamment maître de son véhicule de façon à pouvoir se conformer aux devoirs de la prudence.
²	Toute personne qui n'a pas les capacités physiques et psychiques nécessaires pour conduire un véhicule parce qu'elle est sous l'influence de l'alcool, de stupéfiants, de médicaments ou pour d'autres raisons, est réputée incapable de conduire pendant cette période et doit s'en abstenir.112
^2bis	Le Conseil fédéral peut interdire la conduite sous l'influence de l'alcool:
^a	aux personnes qui effectuent des transports routiers de voyageurs dans le domaine du transport soumis à une concession fédérale ou du transport international (art. 8, al. 2, de la loi du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs113 et art. 3, al. 1, de la LF du 20 mars 2009 sur les entreprises de transport par route114);
^b	aux personnes qui transportent des personnes à titre professionnel, des marchandises au moyen de véhicules automobiles lourds ou des marchandises dangereuses;
^c	aux moniteurs de conduite;
^d	aux titulaires d'un permis d'élève conducteur;
^e	aux personnes qui accompagnent un élève conducteur lors de courses d'apprentissage;
^f	aux titulaires d'un permis de conduire à l'essai.115
^2ter	Le Conseil fédéral détermine le taux d'alcool dans l'haleine et dans le sang à partir desquels la conduite sous l'influence de l'alcool est avérée.116
³	Le conducteur doit veiller à n'être gêné ni par le chargement ni d'une autre manière.117 Les passagers sont tenus de ne pas le gêner ni le déranger.

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 57 - 1 Le Conseil fédéral peut édicter des règles complémentaires de circulation et prévoir, lorsque des circonstances particulières l'exigent, des exceptions aux règles de circulation, notamment pour l'armée et pour la protection civile. Il peut également édicter de telles règles pour des routes à sens unique.143
¹	Le Conseil fédéral peut édicter des règles complémentaires de circulation et prévoir, lorsque des circonstances particulières l'exigent, des exceptions aux règles de circulation, notamment pour l'armée et pour la protection civile. Il peut également édicter de telles règles pour des routes à sens unique.143
²	Après avoir consulté les cantons, le Conseil fédéral désignera les routes principales à priorité de passage.
³	Il arrêtera des dispositions concernant:
^a	les signes à donner par la police et, d'entente avec les cantons, les attributs permettant de reconnaître la police de la circulation;
^b	le contrôle des véhicules et de leurs conducteurs à la frontière;
^c	le contrôle des véhicules de la Confédération et de leurs conducteurs;
^d	la réglementation de la circulation par les soins des organes militaires;
^e	la reconstitution des faits lors d'accidents où sont en cause des véhicules automobiles militaires.
⁴	...144
⁵	Le Conseil fédéral peut prescrire:
^a	que les occupants de voitures automobiles utilisent les dispositifs de retenue (ceintures de sécurité ou systèmes analogues);
^b	que les conducteurs et les passagers des véhicules motorisés à deux roues ainsi que des quadricycles légers à moteur, des quadricycles à moteur et des tricycles à moteur portent un casque protecteur.146

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 3 Conduite du véhicule - (art. 31, al. 1, LCR)
¹	Le conducteur vouera son attention à la route et à la circulation. Il évitera toute occupation qui rendrait plus difficile la conduite du véhicule. Il veillera en outre à ce que son attention ne soit distraite, notamment, ni par un appareil reproducteur de son ni par un quelconque système d'information ou de communication.28
²	Lorsque le trafic est dense ou que la route est difficile, les conducteurs d'autocars ne rempliront pas la tâche de cicérone. Ils n'utiliseront pas de microphone à main.
³	Les conducteurs de véhicules automobiles et de cycles ne lâcheront pas l'appareil de direction.29
^3bis	Lorsqu'il utilise un système d'aide au stationnement, le conducteur peut lâcher l'appareil de direction durant le parcage et même quitter le véhicule si le système le permet. Il est tenu de surveiller la manoeuvre et de l'interrompre au besoin.30
⁴	Le conducteur doit maintenir en état de marche permanent le tachygraphe prescrit et le manipuler correctement. Si:
^a	le véhicule est équipé d'un tachygraphe analogique, le conducteur peut l'ouvrir en cours de route à des fins de contrôle et doit le faire sur demande de la police. Le détenteur mettra à la disposition de cette dernière les clefs et les disques. Chaque disque ne peut être utilisé qu'une seule fois; les inscriptions facultatives ne doivent pas rendre sa lecture plus difficile. Le conducteur emportera un nombre suffisant de disques neufs;
^b	le véhicule est équipé d'un tachygraphe numérique, les cartes de conducteur du chauffeur et du passager doivent rester introduites pendant tout le temps que dure l'activité professionnelle. Il est interdit de conduire un véhicule dépourvu de la carte du conducteur, sauf si elle a été endommagée, si elle ne fonctionne pas correctement, si elle a été perdue ou volée. Le conducteur emportera une quantité suffisante de papier d'impression.31

SR 741.11 Ordonnance du 13 novembre 1962 sur les règles de la circulation routière (OCR) OCR Art. 3^a Port de la ceinture de sécurité - (art. 57, al. 5, LCR)
¹	Dans les véhicules équipés de ceintures de sécurité, le conducteur et les passagers doivent porter, pendant le trajet, les ceintures de sécurité existantes. Les conducteurs doivent s'assurer que les enfants de moins de douze ans sont correctement attachés.33
²	Sont dispensées de l'obligation de porter la ceinture selon l'al. 1:
^a	les personnes qui, sur présentation d'un certificat médical, prouvent que le port de la ceinture de sécurité ne peut leur être imposé; pour les voyages à l'étranger, l'autorité cantonale délivre à ces personnes un certificat médical d'exemption au sens de la directive 91/671/CEE35;
^b	les livreurs allant de maison en maison dans le quartier qu'ils desservent, à condition que leur vitesse n'excède pas 25 km/h;
^c	les conducteurs et passagers circulant sur des chemins ruraux, des chemins forestiers et dans l'enceinte d'une entreprise, à condition que leur vitesse n'excède pas 25 km/h;
^d	les conducteurs qui manoeuvrent en roulant à l'allure du pas;
^e	les conducteurs et passagers des voitures automobiles affectées au trafic régional exploité selon l'horaire par des entreprises de transport concessionnaires;
^f	les accompagnateurs de personnes ayant besoin d'une assistance particulière dans les véhicules des services de santé et de transport de personnes handicapées;
^g	les conducteurs et passagers de voitures automobiles de travail, de tracteurs et de chariots à moteur, à condition que leur vitesse n'excède pas 25 km/h.
⁴	Aux places équipées de ceintures de sécurité, les enfants de moins de douze ans doivent toujours être attachés par un dispositif de retenue pour enfants approprié, par exemple un siège pour enfants, qui est autorisé en vertu du règlement CEE-ONU no 44 ou 129 visé à l'annexe 2 OETV37. L'art. 222r, al. 3, OETV s'applique aux dispositifs de retenue pour enfants conformes au règlement CEE-ONU no 44. Il n'est pas obligatoire d'utiliser un dispositif de retenue:38
^a	pour les enfants mesurant au moins 150 cm;
^b	pour les enfants de quatre ans et plus lorsqu'ils sont assis sur des sièges spécialement admis pour les enfants;
^c	pour les enfants de quatre ans et plus lorsqu'ils sont assis dans des autocars;
^d	pour les enfants de sept ans et plus lorsqu'ils sont assis sur des sièges équipés de ceintures abdominales.39

SR 741.01 Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) LCR Art. 91^a - 1 Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque, en qualité de conducteur d'un véhicule automobile, s'oppose ou se dérobe intentionnellement à une prise de sang, à un contrôle au moyen de l'éthylomètre ou à un autre examen préliminaire réglementé par le Conseil fédéral, qui a été ordonné ou dont le conducteur devait supposer qu'il le serait, ou quiconque s'oppose ou se dérobe intentionnellement à un examen médical complémentaire ou fait en sorte que des mesures de ce genre ne puissent atteindre leur but.
¹	Est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire quiconque, en qualité de conducteur d'un véhicule automobile, s'oppose ou se dérobe intentionnellement à une prise de sang, à un contrôle au moyen de l'éthylomètre ou à un autre examen préliminaire réglementé par le Conseil fédéral, qui a été ordonné ou dont le conducteur devait supposer qu'il le serait, ou quiconque s'oppose ou se dérobe intentionnellement à un examen médical complémentaire ou fait en sorte que des mesures de ce genre ne puissent atteindre leur but.
²	La peine est l'amende si l'auteur conduit un véhicule sans moteur ou s'il est impliqué dans un accident en qualité d'usager de la route.