8C_348/2022 - 2022-11-22 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 348/2022

Urteil vom 22. November 2022

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichter Maillard, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiberin Huber.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle Basel-Stadt, Aeschengraben 9, 4051 Basel,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Altermatt,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 26. März 2022 (IV.2021.104).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1964 geborene A.________ meldete sich erstmals am 16. März 2007 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Basel-Stadt wies das Begehren mit Verfügung vom 21. Juni 2007 ab.

A.b. Am 15. August 2014 meldete sich A.________ erneut zum Bezug von Leistungen an. Daraufhin tätigte die IV-Stelle verschiedene medizinische und erwerbliche Abklärungen. Namentlich führte sie am 12. Oktober 2016 eine Haushaltsabklärung durch, anlässlich derer die Fachperson feststellte, dass A.________ im Gesundheitsfall 80 % erwerbstätig wäre. Die Verwaltung kündigte am 9. November 2018 an, dass sie das Leistungsbegehren abweisen werde. Nachdem A.________ Einwand erhoben hatte, beauftragte die IV-Stelle PD Dr. med. B.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med. C.________, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin, mit der Erstellung eines bidisziplinären Gutachtens in den Fachrichtungen Psychiatrie (Expertise vom 22. August 2019) und Rheumatologie (Gutachten vom 27. August 2019, inkl. interdisziplinäre Gesamtbeurteilung). In der Folge stellte die Verwaltung rückwirkend eine vom 1. November 2016 bis 31. Juli 2017 befristete ganze Rente in Aussicht (Vorbescheid vom 13. September 2019). Nach erhobenem Einwand von A.________ veranlasste die IV-Stelle eine weitere bidisziplinäre Exploration in den Fachrichtungen Oto-Rhino-Laryngologie und Neurologie durch die asim Begutachtung, Universitätsspital Basel
(Expertise vom 7. August 2020). Mit neuem Vorbescheid vom 24. August 2020 teilte die Verwaltung mit, A.________ habe rückwirkend ab 1. November 2016 bis 31. Juli 2017 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Daran hielt die IV-Stelle mit Verfügung vom 18. Mai 2021 fest.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Urteil vom 26. März 2022 teilweise gut. Es hob die Verfügung vom 18. Mai 2021 teilweise auf und sprach A.________ ab November 2016 eine ganze Invalidenrente zu.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die IV-Stelle, das vorinstanzliche Urteil sei insoweit teilweise aufzuheben, als A.________ nur bis August 2020 eine ganze Invalidenrente auszurichten und von der Gewährung von Eingliederungsmassnahmen abzusehen sei. Ausserdem sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
A.________ schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 145 V 57 E. 4.2). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Am 1. Januar 2022 trat das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535).
Die dem hier angefochtenen Urteil zugrunde liegende Verfügung erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 144 V 210 E. 4.3.1; 129 V 354 E. 1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar (BGE 148 V 174 E. 4.1).

3.

3.1. Unter den Verfahrensbeteiligten ist unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin gestützt auf die Ergebnisse der interdisziplinären Expertise der Dres. med. B.________ und C.________ vom 27. August 2019 sowie des asim-Gutachtens vom 7. August 2020 in leidensangepassten Tätigkeiten wieder 90 % arbeitsfähig ist. Ebenfalls unangefochten bleibt die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach die Beschwerdegegnerin im Gesundheitsfall einer Teilerwerbstätigkeit von 80 % nachgehen würde, weshalb zur Ermittlung des Invaliditätsgrades die gemischte Bemessungsmethode anzuwenden ist.

3.2. Streitig und zu prüfen ist hingegen, ob die Vorinstanz die Verfügung vom 18. Mai 2021 bundesrechtskonform teilweise aufgehoben und der Beschwerdegegnerin ab September 2020 (vgl. Antrag der IV-Stelle in Sachverhalt lit. C) eine unbefristete ganze Invalidenrente zugesprochen hat. Dabei ist einzig die Frage zu klären, ob die Beschwerdegegnerin auf die Selbsteingliederung verwiesen werden kann, was das kantonale Gericht verneint hat.

4.

4.1. Die Vorinstanz erkannte, zum Zeitpunkt des Feststehens der medizinischen Zumutbarkeit im August 2020 sei die Beschwerdegegnerin 56 Jahre alt gewesen. Die Parteien seien sich einig, dass keine Ausnahme in Bezug auf die Unzumutbarkeit der Selbsteingliederung vorliege. Dies sei mit Blick auf die Aktenlage auch nicht zu beanstanden. So sei die Beschwerdegegnerin weder besonders agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben integriert noch verfüge sie über eine besonders breite Ausbildung und Berufserfahrung. Ferner gebe es in den Akten keine Anhaltspunkte dafür, dass die langjährige Absenz vom Arbeitsmarkt auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen sei. Die Beschwerdegegnerin habe demnach von der IV-Stelle nicht auf die Selbsteingliederung verwiesen werden dürfen. Die Rentenaufhebung ohne vorherige Durchführung von Eingliederungsschritten sei rechtswidrig.

4.2. Die IV-Stelle bringt dagegen vor, das kantonale Gericht habe den rechtserheblichen Sachverhalt weder richtig erhoben noch gewürdigt, sondern aufgrund von tatsachenwidrigen Annahmen die zumutbare Selbsteingliederung der Beschwerdegegnerin verneint. Es habe dadurch rechtsfehlerhaft gehandelt und gegen Bundesrecht verstossen (Art. 17 i.V.m. Art. 61 lit. c ATSG und Art. 97 BGG). Darüber hinaus verletze das angefochtene Urteil das Gleichbehandlungsgebot.

5.

5.1. Bei Personen, deren Rente revisionsweise herabgesetzt oder aufgehoben werden soll, sind nach mindestens fünfzehn Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 55. Altersjahr zurückgelegt haben, praxisgemäss in der Regel vorgängig Massnahmen zur Eingliederung durchzuführen, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten (BGE 145 V 209 E. 5.1 mit Hinweisen). Ausnahmen von der diesfalls grundsätzlich ("vermutungsweise") anzunehmenden Unzumutbarkeit einer Selbsteingliederung liegen namentlich dann vor, wenn die langjährige Absenz vom Arbeitsmarkt auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen ist (etwa bei einer stets vorhandenen, aber nicht verwerteten Restarbeitsfähigkeit; vgl. BGE 141 V 385 E. 5.3 in fine mit Hinweisen), wenn die versicherte Person besonders agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben integriert ist oder wenn sie über besonders breite Ausbildungen und Berufserfahrungen verfügt. Verlangt sind immer konkrete Anhaltspunkte, die den Schluss zulassen, die versicherte Person könne sich trotz ihres fortgeschrittenen Alters und/oder der langen Rentenbezugsdauer mit entsprechender Absenz vom Arbeitsmarkt ohne
Hilfestellungen wieder in das Erwerbsleben integrieren (BGE 145 V 209 E. 5.1 mit zahlreichen Hinweisen; Urteil 9C 541/2020 vom 1. März 2021 E. 4.4.2). Die IV-Stelle trägt die Beweislast dafür, dass entgegen der Regel die versicherte Person in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten (BGE 145 V 209 E. 5.1 mit Hinweisen).

5.2. Bei Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente von über 55-jährigen Versicherten sind auch dann grundsätzlich Eingliederungsmassnahmen durchzuführen, wenn über die Befristung und/oder Abstufung zeitgleich mit der Rentenzusprache befunden wird (BGE 145 V 209 E. 5.4).

6.

6.1. Die Vorinstanz ist davon ausgegangen, dass für die Frage, welches der für die Ermittlung des Eckwerts des 55. Altersjahres massgebliche Zeitpunkt sein solle, auf das Feststehen der entsprechenden medizinischen Zumutbarkeit (hier: 7. August 2020) abzustellen sei. Das Bundesgericht hat zwischenzeitlich entschieden, dass diesbezüglich der Verfügungszeitpunkt (hier: 18. Mai 2021) und nicht der Moment der Erstattung des medizinischen Gutachtens relevant ist (vgl. zur Publikation vorgesehenes Urteil 8C 104/2021 vom 27. Juni 2022 E. 7.3.2 in fine). Das ist im vorliegenden Fall allerdings nicht weiter von Belang, da die 1964 geborene Beschwerdegegnerin so oder anders über 55 Jahre alt gewesen ist.

6.2.

6.2.1. Entgegen den Vorbringen der IV-Stelle hat das kantonale Gericht den hier massgeblichen Sachverhalt geprüft. So hat es unter anderem erkannt, die Beschwerdegegnerin sei weder besonders agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben integriert noch verfüge sie über eine besonders breite Ausbildung und Berufserfahrung (vgl. E. 5.1 oben). Die IV-Stelle bestreitet diese Tatsachen nicht, sondern ergänzt sie dahingehend, dass sie auf die rudimentäre Schulbildung und die mangelnde Berufsbildung der Beschwerdegegnerin hinweist. Mithin sind die Feststellungen der Vorinstanz nicht offensichtlich unrichtig und ihre darauf gestützte Schlussfolgerung, dass diese konkreten Umstände gegen die Zumutbarkeit einer Selbsteingliederung sprechen würden, bundesrechtskonform.

6.2.2. Die IV-Stelle rügt, bei der Beschwerdegegnerin würden invaliditätsfremde Aspekte vorliegen, die für eine während mehreren Jahren dauernde Absenz vom Arbeitsmarkt ursächlich seien. Das kantonale Gericht hätte in Anbetracht der gutachterlichen Erkenntnisse zur Auffassung gelangen müssen, dass die Beschwerdegegnerin neben einer 90%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit spätestens seit Februar 2018 über relevante Ressourcen bei guter Muskulatur verfügt habe. Somit seien zu keinem Zeitpunkt anspruchserhebliche, medizinische Gründe relevant gewesen, die eine Ausübung einer leidensangepassten Tätigkeit verhindert hätten.
Es mag zutreffen, dass die Restarbeitsfähigkeit im Umfang von 90 % hoch ist, wie die IV-Stelle moniert. Einerseits lassen sich daraus jedoch keine Rückschlüsse auf die Zumutbarkeit der Selbsteingliederung ziehen (vgl. Urteil 8C 84/2019 vom 29. August 2019 E. 7.3). Anderseits ist diese medizinische Zumutbarkeit laut den willkürfreien Feststellungen im angefochtenen Urteil der Beschwerdegegnerin erst seit dem erstatteten asim-Gutachten vom 7. August 2020 bekannt. Es kann ihr mithin nicht vorgeworfen werden, dass sie davor ihre medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit nicht ausgeschöpft hat (vgl. Urteil 9C 819/2014 vom 19. Juni 2015 E. 4 mit Hinweis auf Urteil 9C 128/2013 vom 4. November 2013 E. 4.2.2 in fine e contrario). Dies gilt umso mehr, als die IV-Stelle in ihrer Beschwerde darauf aufmerksam macht, dass die behandelnden Ärzte die Beschwerdegegnerin mit ihren Berichten über lange Zeit in ihrer Krankheitsüberzeugung bekräftigt hätten. Schliesslich bleibt festzuhalten, dass im Zeitpunkt, als die IV-Stelle die Verfügung vom 18. Mai 2021 erlassen hat, von einer jahrelangen invaliditätsfremden Absenz vom Arbeitsmarkt keine Rede sein kann, sind doch zwischen der Erstattung des asim-Gutachtens vom 7. August 2020 und der Verfügung vom
18. Mai 2021 lediglich neun Monate vergangen (vgl. Beispiele für jahrelange invaliditätsfremde Absenzen: Urteile 9C 162/2020 vom 16. September 2020 E. 6.2; 8C 1/2018 vom 16. August 2018 E. 5.2 in fine; 9C 752/2013 vom 27. Juni 2014 E. 4.3; 9C 726/2011 vom 1. Februar 2012 E. 5.2).
Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz den Eingliederungsbedarf auch unter Berücksichtigung der vorhandenen Restarbeitsfähigkeit bundesrechtskonform bejaht.

6.2.3. Die IV-Stelle erblickt im Weiteren eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes (Art. 8 BV). Sie moniert, die bundesgerichtliche Rechtsprechung sehe vor, dass versicherte Personen im gleichen Alter und mit den gleichen Ressourcen wie die Beschwerdegegnerin in der Lage seien, ihre hohe Restarbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb ein einziger und dazu noch sehr kurzer arbeitsmässiger Ausfall mit entsprechend sehr kurzer Rentenbezugsdauer geeignet sein solle, die Chancen der Beschwerdegegnerin im Vergleich zur erstgenannten Versichertengruppe (ohne kurzen Arbeitsausfall) erheblich zu schmälern.
Den beiden von der IV-Stelle genannten Konstellationen liegt offensichtlich nicht die gleiche Ausgangslage zugrunde. Bei der einen Gruppe handelt es sich um versicherte Personen, die keine Rentenleistungen beziehen. Die andere Gruppe hingegen, der die Beschwerdegegnerin angehört, weist eine invalidisierende Beeinträchtigung ihrer Gesundheit auf und hat einen, zumindest befristeten, Rentenanspruch. Das bedeutet, dass diese versicherten Personen invaliditätsbedingt über einen mehr oder weniger langen Zeitraum überhaupt nicht mehr oder nur noch beschränkt eingegliedert gewesen sind. Das Bundesgericht hat bereits klargestellt, dass sich die Frage der Selbsteingliederung bei fortgeschrittenem Alter schon bei vergleichsweise kurzer Rentenbezugsdauer stelle (BGE 145 V 209 E. 5.3 in fine mit Hinweis auf Urteil 9C 304/2018 vom 5. November 2018 E. 5.2.3). Inwiefern mit Blick auf die von der IV-Stelle genannten Sachverhalte eine Verletzung des Gleichbehandlungsgebotes vorliegen soll, vermag sie nach dem Gesagten nicht aufzuzeigen.

6.3. Zusammenfassend sind die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen nicht willkürlich. Wenn das kantonale Gericht in Anbetracht dieser Tatsachen den Schluss gezogen hat, die Beschwerdegegnerin könne sich aufgrund ihres fortgeschrittenen Alters ohne Hilfestellungen nicht wieder in das Erwerbsleben integrieren, hat sie kein Bundesrecht verletzt. Die Beschwerde ist unbegründet.

7.
Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde gegenstandslos.

8.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die IV-Stelle die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Diese hat der Beschwerdegegnerin überdies eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 22. November 2022

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Die Gerichtsschreiberin: Huber

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 8 Uguaglianza giuridica - 1 Tutti sono uguali davanti alla legge.
¹	Tutti sono uguali davanti alla legge.
²	Nessuno può essere discriminato, in particolare a causa dell'origine, della razza, del sesso, dell'età, della lingua, della posizione sociale, del modo di vita, delle convinzioni religiose, filosofiche o politiche, e di menomazioni fisiche, mentali o psichiche.
³	Uomo e donna hanno uguali diritti. La legge ne assicura l'uguaglianza, di diritto e di fatto, in particolare per quanto concerne la famiglia, l'istruzione e il lavoro. Uomo e donna hanno diritto a un salario uguale per un lavoro di uguale valore.
⁴	La legge prevede provvedimenti per eliminare svantaggi esistenti nei confronti dei disabili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.