8C_348/2022 - 2022-11-22 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 348/2022

Urteil vom 22. November 2022

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichter Maillard, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiberin Huber.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle Basel-Stadt, Aeschengraben 9, 4051 Basel,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Altermatt,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 26. März 2022 (IV.2021.104).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1964 geborene A.________ meldete sich erstmals am 16. März 2007 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle Basel-Stadt wies das Begehren mit Verfügung vom 21. Juni 2007 ab.

A.b. Am 15. August 2014 meldete sich A.________ erneut zum Bezug von Leistungen an. Daraufhin tätigte die IV-Stelle verschiedene medizinische und erwerbliche Abklärungen. Namentlich führte sie am 12. Oktober 2016 eine Haushaltsabklärung durch, anlässlich derer die Fachperson feststellte, dass A.________ im Gesundheitsfall 80 % erwerbstätig wäre. Die Verwaltung kündigte am 9. November 2018 an, dass sie das Leistungsbegehren abweisen werde. Nachdem A.________ Einwand erhoben hatte, beauftragte die IV-Stelle PD Dr. med. B.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med. C.________, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin, mit der Erstellung eines bidisziplinären Gutachtens in den Fachrichtungen Psychiatrie (Expertise vom 22. August 2019) und Rheumatologie (Gutachten vom 27. August 2019, inkl. interdisziplinäre Gesamtbeurteilung). In der Folge stellte die Verwaltung rückwirkend eine vom 1. November 2016 bis 31. Juli 2017 befristete ganze Rente in Aussicht (Vorbescheid vom 13. September 2019). Nach erhobenem Einwand von A.________ veranlasste die IV-Stelle eine weitere bidisziplinäre Exploration in den Fachrichtungen Oto-Rhino-Laryngologie und Neurologie durch die asim Begutachtung, Universitätsspital Basel
(Expertise vom 7. August 2020). Mit neuem Vorbescheid vom 24. August 2020 teilte die Verwaltung mit, A.________ habe rückwirkend ab 1. November 2016 bis 31. Juli 2017 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Daran hielt die IV-Stelle mit Verfügung vom 18. Mai 2021 fest.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt mit Urteil vom 26. März 2022 teilweise gut. Es hob die Verfügung vom 18. Mai 2021 teilweise auf und sprach A.________ ab November 2016 eine ganze Invalidenrente zu.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die IV-Stelle, das vorinstanzliche Urteil sei insoweit teilweise aufzuheben, als A.________ nur bis August 2020 eine ganze Invalidenrente auszurichten und von der Gewährung von Eingliederungsmassnahmen abzusehen sei. Ausserdem sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
A.________ schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 145 V 57 E. 4.2). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Am 1. Januar 2022 trat das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535).
Die dem hier angefochtenen Urteil zugrunde liegende Verfügung erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 144 V 210 E. 4.3.1; 129 V 354 E. 1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar (BGE 148 V 174 E. 4.1).

3.

3.1. Unter den Verfahrensbeteiligten ist unbestritten, dass die Beschwerdegegnerin gestützt auf die Ergebnisse der interdisziplinären Expertise der Dres. med. B.________ und C.________ vom 27. August 2019 sowie des asim-Gutachtens vom 7. August 2020 in leidensangepassten Tätigkeiten wieder 90 % arbeitsfähig ist. Ebenfalls unangefochten bleibt die vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach die Beschwerdegegnerin im Gesundheitsfall einer Teilerwerbstätigkeit von 80 % nachgehen würde, weshalb zur Ermittlung des Invaliditätsgrades die gemischte Bemessungsmethode anzuwenden ist.

3.2. Streitig und zu prüfen ist hingegen, ob die Vorinstanz die Verfügung vom 18. Mai 2021 bundesrechtskonform teilweise aufgehoben und der Beschwerdegegnerin ab September 2020 (vgl. Antrag der IV-Stelle in Sachverhalt lit. C) eine unbefristete ganze Invalidenrente zugesprochen hat. Dabei ist einzig die Frage zu klären, ob die Beschwerdegegnerin auf die Selbsteingliederung verwiesen werden kann, was das kantonale Gericht verneint hat.

4.

4.1. Die Vorinstanz erkannte, zum Zeitpunkt des Feststehens der medizinischen Zumutbarkeit im August 2020 sei die Beschwerdegegnerin 56 Jahre alt gewesen. Die Parteien seien sich einig, dass keine Ausnahme in Bezug auf die Unzumutbarkeit der Selbsteingliederung vorliege. Dies sei mit Blick auf die Aktenlage auch nicht zu beanstanden. So sei die Beschwerdegegnerin weder besonders agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben integriert noch verfüge sie über eine besonders breite Ausbildung und Berufserfahrung. Ferner gebe es in den Akten keine Anhaltspunkte dafür, dass die langjährige Absenz vom Arbeitsmarkt auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen sei. Die Beschwerdegegnerin habe demnach von der IV-Stelle nicht auf die Selbsteingliederung verwiesen werden dürfen. Die Rentenaufhebung ohne vorherige Durchführung von Eingliederungsschritten sei rechtswidrig.

4.2. Die IV-Stelle bringt dagegen vor, das kantonale Gericht habe den rechtserheblichen Sachverhalt weder richtig erhoben noch gewürdigt, sondern aufgrund von tatsachenwidrigen Annahmen die zumutbare Selbsteingliederung der Beschwerdegegnerin verneint. Es habe dadurch rechtsfehlerhaft gehandelt und gegen Bundesrecht verstossen (Art. 17 i.V.m. Art. 61 lit. c ATSG und Art. 97 BGG). Darüber hinaus verletze das angefochtene Urteil das Gleichbehandlungsgebot.

5.

5.1. Bei Personen, deren Rente revisionsweise herabgesetzt oder aufgehoben werden soll, sind nach mindestens fünfzehn Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 55. Altersjahr zurückgelegt haben, praxisgemäss in der Regel vorgängig Massnahmen zur Eingliederung durchzuführen, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen und erwerblich zu verwerten (BGE 145 V 209 E. 5.1 mit Hinweisen). Ausnahmen von der diesfalls grundsätzlich ("vermutungsweise") anzunehmenden Unzumutbarkeit einer Selbsteingliederung liegen namentlich dann vor, wenn die langjährige Absenz vom Arbeitsmarkt auf invaliditätsfremde Gründe zurückzuführen ist (etwa bei einer stets vorhandenen, aber nicht verwerteten Restarbeitsfähigkeit; vgl. BGE 141 V 385 E. 5.3 in fine mit Hinweisen), wenn die versicherte Person besonders agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben integriert ist oder wenn sie über besonders breite Ausbildungen und Berufserfahrungen verfügt. Verlangt sind immer konkrete Anhaltspunkte, die den Schluss zulassen, die versicherte Person könne sich trotz ihres fortgeschrittenen Alters und/oder der langen Rentenbezugsdauer mit entsprechender Absenz vom Arbeitsmarkt ohne
Hilfestellungen wieder in das Erwerbsleben integrieren (BGE 145 V 209 E. 5.1 mit zahlreichen Hinweisen; Urteil 9C 541/2020 vom 1. März 2021 E. 4.4.2). Die IV-Stelle trägt die Beweislast dafür, dass entgegen der Regel die versicherte Person in der Lage ist, das medizinisch-theoretisch (wieder) ausgewiesene Leistungspotenzial auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten (BGE 145 V 209 E. 5.1 mit Hinweisen).

5.2. Bei Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente von über 55-jährigen Versicherten sind auch dann grundsätzlich Eingliederungsmassnahmen durchzuführen, wenn über die Befristung und/oder Abstufung zeitgleich mit der Rentenzusprache befunden wird (BGE 145 V 209 E. 5.4).

6.

6.1. Die Vorinstanz ist davon ausgegangen, dass für die Frage, welches der für die Ermittlung des Eckwerts des 55. Altersjahres massgebliche Zeitpunkt sein solle, auf das Feststehen der entsprechenden medizinischen Zumutbarkeit (hier: 7. August 2020) abzustellen sei. Das Bundesgericht hat zwischenzeitlich entschieden, dass diesbezüglich der Verfügungszeitpunkt (hier: 18. Mai 2021) und nicht der Moment der Erstattung des medizinischen Gutachtens relevant ist (vgl. zur Publikation vorgesehenes Urteil 8C 104/2021 vom 27. Juni 2022 E. 7.3.2 in fine). Das ist im vorliegenden Fall allerdings nicht weiter von Belang, da die 1964 geborene Beschwerdegegnerin so oder anders über 55 Jahre alt gewesen ist.

6.2.

6.2.1. Entgegen den Vorbringen der IV-Stelle hat das kantonale Gericht den hier massgeblichen Sachverhalt geprüft. So hat es unter anderem erkannt, die Beschwerdegegnerin sei weder besonders agil, gewandt und im gesellschaftlichen Leben integriert noch verfüge sie über eine besonders breite Ausbildung und Berufserfahrung (vgl. E. 5.1 oben). Die IV-Stelle bestreitet diese Tatsachen nicht, sondern ergänzt sie dahingehend, dass sie auf die rudimentäre Schulbildung und die mangelnde Berufsbildung der Beschwerdegegnerin hinweist. Mithin sind die Feststellungen der Vorinstanz nicht offensichtlich unrichtig und ihre darauf gestützte Schlussfolgerung, dass diese konkreten Umstände gegen die Zumutbarkeit einer Selbsteingliederung sprechen würden, bundesrechtskonform.

6.2.2. Die IV-Stelle rügt, bei der Beschwerdegegnerin würden invaliditätsfremde Aspekte vorliegen, die für eine während mehreren Jahren dauernde Absenz vom Arbeitsmarkt ursächlich seien. Das kantonale Gericht hätte in Anbetracht der gutachterlichen Erkenntnisse zur Auffassung gelangen müssen, dass die Beschwerdegegnerin neben einer 90%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit spätestens seit Februar 2018 über relevante Ressourcen bei guter Muskulatur verfügt habe. Somit seien zu keinem Zeitpunkt anspruchserhebliche, medizinische Gründe relevant gewesen, die eine Ausübung einer leidensangepassten Tätigkeit verhindert hätten.
Es mag zutreffen, dass die Restarbeitsfähigkeit im Umfang von 90 % hoch ist, wie die IV-Stelle moniert. Einerseits lassen sich daraus jedoch keine Rückschlüsse auf die Zumutbarkeit der Selbsteingliederung ziehen (vgl. Urteil 8C 84/2019 vom 29. August 2019 E. 7.3). Anderseits ist diese medizinische Zumutbarkeit laut den willkürfreien Feststellungen im angefochtenen Urteil der Beschwerdegegnerin erst seit dem erstatteten asim-Gutachten vom 7. August 2020 bekannt. Es kann ihr mithin nicht vorgeworfen werden, dass sie davor ihre medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit nicht ausgeschöpft hat (vgl. Urteil 9C 819/2014 vom 19. Juni 2015 E. 4 mit Hinweis auf Urteil 9C 128/2013 vom 4. November 2013 E. 4.2.2 in fine e contrario). Dies gilt umso mehr, als die IV-Stelle in ihrer Beschwerde darauf aufmerksam macht, dass die behandelnden Ärzte die Beschwerdegegnerin mit ihren Berichten über lange Zeit in ihrer Krankheitsüberzeugung bekräftigt hätten. Schliesslich bleibt festzuhalten, dass im Zeitpunkt, als die IV-Stelle die Verfügung vom 18. Mai 2021 erlassen hat, von einer jahrelangen invaliditätsfremden Absenz vom Arbeitsmarkt keine Rede sein kann, sind doch zwischen der Erstattung des asim-Gutachtens vom 7. August 2020 und der Verfügung vom
18. Mai 2021 lediglich neun Monate vergangen (vgl. Beispiele für jahrelange invaliditätsfremde Absenzen: Urteile 9C 162/2020 vom 16. September 2020 E. 6.2; 8C 1/2018 vom 16. August 2018 E. 5.2 in fine; 9C 752/2013 vom 27. Juni 2014 E. 4.3; 9C 726/2011 vom 1. Februar 2012 E. 5.2).
Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz den Eingliederungsbedarf auch unter Berücksichtigung der vorhandenen Restarbeitsfähigkeit bundesrechtskonform bejaht.

6.2.3. Die IV-Stelle erblickt im Weiteren eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes (Art. 8 BV). Sie moniert, die bundesgerichtliche Rechtsprechung sehe vor, dass versicherte Personen im gleichen Alter und mit den gleichen Ressourcen wie die Beschwerdegegnerin in der Lage seien, ihre hohe Restarbeitsfähigkeit auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb ein einziger und dazu noch sehr kurzer arbeitsmässiger Ausfall mit entsprechend sehr kurzer Rentenbezugsdauer geeignet sein solle, die Chancen der Beschwerdegegnerin im Vergleich zur erstgenannten Versichertengruppe (ohne kurzen Arbeitsausfall) erheblich zu schmälern.
Den beiden von der IV-Stelle genannten Konstellationen liegt offensichtlich nicht die gleiche Ausgangslage zugrunde. Bei der einen Gruppe handelt es sich um versicherte Personen, die keine Rentenleistungen beziehen. Die andere Gruppe hingegen, der die Beschwerdegegnerin angehört, weist eine invalidisierende Beeinträchtigung ihrer Gesundheit auf und hat einen, zumindest befristeten, Rentenanspruch. Das bedeutet, dass diese versicherten Personen invaliditätsbedingt über einen mehr oder weniger langen Zeitraum überhaupt nicht mehr oder nur noch beschränkt eingegliedert gewesen sind. Das Bundesgericht hat bereits klargestellt, dass sich die Frage der Selbsteingliederung bei fortgeschrittenem Alter schon bei vergleichsweise kurzer Rentenbezugsdauer stelle (BGE 145 V 209 E. 5.3 in fine mit Hinweis auf Urteil 9C 304/2018 vom 5. November 2018 E. 5.2.3). Inwiefern mit Blick auf die von der IV-Stelle genannten Sachverhalte eine Verletzung des Gleichbehandlungsgebotes vorliegen soll, vermag sie nach dem Gesagten nicht aufzuzeigen.

6.3. Zusammenfassend sind die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen nicht willkürlich. Wenn das kantonale Gericht in Anbetracht dieser Tatsachen den Schluss gezogen hat, die Beschwerdegegnerin könne sich aufgrund ihres fortgeschrittenen Alters ohne Hilfestellungen nicht wieder in das Erwerbsleben integrieren, hat sie kein Bundesrecht verletzt. Die Beschwerde ist unbegründet.

7.
Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde gegenstandslos.

8.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die IV-Stelle die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Diese hat der Beschwerdegegnerin überdies eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 22. November 2022

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Die Gerichtsschreiberin: Huber

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
¹	Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
²	Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique.
³	L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale.
⁴	La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.