Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C_819/2014

Urteil vom 19. Juni 2015

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichterin Pfiffner, Bundesrichter Parrino,
Gerichtsschreiber Furrer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique Chopard,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Valideneinkommen),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 26. September 2014.

Sachverhalt:

A.
A.________ absolvierte in der Türkei eine Ausbildung zum Automechaniker und übte seit der Einreise in die Schweiz im Oktober 1989 diverse Tätigkeiten aus. Namentlich arbeitete er von 1. Oktober 1997 bis 31. Juli 2000 als Mitarbeiter Abfüllerei bei der B.________ AG und ab September 2000 als selbstständiger Autohändler und Garagist. Am 27. Juli 2006 meldete sich A.________ unter Hinweis auf unfallbedingte Beschwerden bei der Invalidenversicherung (IV) zum Rentenbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich (fortan: IV-Stelle) führte medizinische und erwerbliche Abklärungen durch, namentlich zog sie die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) bei und veranlasste eine Begutachtung durch das Zentrum C.________ (Expertise vom 28. August 2009; Verlaufsgutachten vom 13. März 2011). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren sprach die IV-Stelle A.________ mit Verfügungen vom 25. März 2013 von 1. April bis 30. Juni 2010 eine ganze Invalidenrente (Invaliditätsgrad von 100 %) und von 1. Juli 2010 bis 30. April 2011 eine halbe Rente (Invaliditätsgrad von 50 %) zu. Für die Zeit ab 1. Mai 2011 verneinte sie einen Rentenanspruch (Invaliditätsgrad von 34 %).

B.
In teilweiser Gutheissung der hiegegen erhobenen Beschwerde änderte das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die angefochtenen Verfügungen insofern ab, als es A.________ ab 1. Januar 2010 eine ganze und von 1. August 2010 bis 30. April 2011 eine halbe Invalidenrente zusprach. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab, soweit es darauf eintrat.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, es sei der kantonale Entscheid aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, ihm eine unbefristete Invalidenrente auszurichten.

Erwägungen:

1.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann namentlich eine Verletzung von Bundesrecht, Völkerrecht und kantonalen verfassungsmässigen Rechten gerügt werden (Art. 95
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und --abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und --abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 106 Rechtsanwendung
1    Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
2    Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.
BGG). Es legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden. 1
BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und --abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und --abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
BGG (Art. 105 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden. 1
BGG).

2.
Die Vorinstanz erwog, gestützt auf das voll Beweiskräftige Gutachten des Zentrums C.________ vom 13. März 2011 sei der Beschwerdeführer aus somatischer Sicht seit Februar 2006 in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Garagist nicht mehr arbeitsfähig. Hingegen sei ihm seit der relevanten Zeit ab Juli 2005 eine leidensangepasste Tätigkeit durchgehend (jedenfalls) zu 80 % zumutbar, wobei eine Phase vollumfänglicher Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit von Januar bis April 2010 (psychiatrische Hospitalisation) bestanden habe. Bis zum 14. Januar 2011 (Verbesserung des Zustandsbildes) sei von einer Arbeitsfähigkeit von durchschnittlich 50 % und alsdann wieder von einer solchen von 80 % auszugehen. Diese anhand von medizinischen Unterlagen gerichtlich festgestellte Arbeits (un) fähigkeit, welche als Tatfrage für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich ist (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398; E. 1 hievor), ist letztinstanzlich unbestritten.

Zum Einkommensvergleich bzw. den (hypothetischen) Vergleichseinkommen erwog das kantonale Gericht, die IV-Stelle habe beim Validen- und Invalideneinkommen auf Tabellenlöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE 2006) abgestellt. Beim Invalideneinkommen habe sie den Zentralwert im Anforderungsniveau 4 herangezogen und beim Valideneinkommen den Wert für einfache und repetitive Tätigkeiten im Bereich Handel, Reparatur Automobile (Ziff. 50). Letzteres überzeuge nicht. Wohl habe der Beschwerdeführer in seinem Heimatland eine Ausbildung zum diplomierten Automechaniker absolviert. In der Schweiz sei er jedoch im Segment des Hilfsarbeiters (über alle Bereiche) tätig gewesen. Im Gesundheitsfall hätte er überwiegend wahrscheinlich nach wie vor eine Hilfsarbeitertätigkeit ausgeübt oder aber seine Garage mit bescheidenem Einkommen geführt. Zu seinen Gunsten sei für die Ermittlung des Valideneinkommens auf die statistischen Lohnangaben (Medianlohn im Anforderungsniveau 4) abzustellen. Auf Seite des Invalideneinkommens gelangten dieselben Werte zur Anwendung. Ausgehend von einer Restarbeitsfähigkeit von 80 % und unter Gewährung eines leidensbedingten Abzugs von 15 % resultiere ein
Invaliditätsgrad von 32 %. Während der Dauer der psychiatrischen Hospitalisation (Januar bis April 2010) bestehe ein Invaliditätsgrad von 100 %. Die 50 %ige Arbeitsfähigkeit ab 6. April 2010 sei unter Berücksichtigung der Dreimonatsfrist von Art. 88a Abs. 1
SR 831.201 Verordnung über die Invalidenversicherung
IVV Art. 88a Änderung des Anspruchs
1    Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird.
2    Eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Zunahme der Hilflosigkeit oder Erhöhung des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat. Artikel 29 bisist sinngemäss anwendbar.
IVV ab 1. August 2010 zu berücksichtigen (Invaliditätsgrad von 57,5 %). Nach Wiedererlangen der 80 %igen Arbeitsfähigkeit per 14. Januar 2011 resultiere ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 32 %, welcher ab 1. Mai 2011 zu berücksichtigen sei.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer rügt, die vorinstanzliche Berechnung des Invaliditätsgrades sei in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht unrichtig. Er habe unbestrittenermassen eine Ausbildung zum Automechaniker absolviert und sei in seinem Heimatland als Automechaniker tätig gewesen. Die berufliche Laufbahn sei aktenkundig, aber sei von der Vorinstanz nicht zur Kenntnis genommen worden. Nach Einreise in die Schweiz habe er als Hilfsmechaniker beim Muldenservice D.________ (1990-1994), alsdann als Maschinenführer in der Brauerei E.________ (1996-1997) und in der Brauerei B.________ (1997-2000) gearbeitet. Sowohl die Tätigkeit als Hilfsmechaniker als auch jene als Maschinenführer setzten Berufs- und Fachkenntnisse voraus. Die Annahme, er würde im Gesundheitsfall eine Hilfsarbeitertätigkeit ausüben, sei offensichtlich unrichtig. Ebenso unrichtig sei die Annahme, beim Führen einer Garage würde er ein bescheidenes Einkommen erzielen. Er habe aufgrund seiner gesundheitlichen Beschwerden Personal einstellen müssen, was Ursache des tiefen Einkommens als Selbstständigerwerbender gewesen sei. Folglich sei er als Facharbeiter zu qualifizieren, was in der LSE die Anwendung des Anforderungsniveaus 3 (Totalwert) - entsprechend einem Einkommen von
jährlich rund Fr. 70'000.- im Jahr 2006 - zur Folge haben müsse.

Was die tatsächlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts betrifft, an welche das Bundesgericht grundsätzlich gebunden ist (E. 1 hievor), vermag der Beschwerdeführer keine offensichtliche Unrichtigkeit darzutun. Das Vorbringen, die in der Schweiz ausgeübten Tätigkeiten (Hilfsmechaniker, Maschinenführer) setzten Berufs- und Fachkenntnisse voraus und seien dementsprechend keine Hilfsarbeitertätigkeiten, ist gänzlich unbelegt geblieben. Für die Qualifikation der in der Schweiz ausgeübten Tätigkeiten ist sodann nicht massgeblich, ob der Beschwerdeführer in der Türkei in seinem angestammten Beruf tätig war, weshalb die Vorinstanz hierzu keine Feststellungen treffen musste. Im Übrigen erhellt aus dem Auszug aus dem Individuellen Konto (IK), dass der Beschwerdeführer zu keiner Zeit ein Einkommen erwirtschaftete, welches (lohnmässig) dem Anforderungsniveau 3 der LSE entspricht: Nota bene erreicht das höchste je erzielte Einkommen von Fr. 56'096.- im Jahr 1998 bei Weitem nicht den Medianlohn der Männer im Anforderungsniveau 3 von Fr. 64'999.- (LSE 1998, TA1, Totalwert im Anforderungsniveau 3, Männer [monatlich Fr. 5'171.-]; hochgerechnet auf die durchschnittliche Arbeitszeit im Jahr 1998 von 41,9 Stunden [Die Volkswirtschaft 2001, Heft
12, S. 80 Tabelle B 9.2]). Auch soweit der Beschwerdeführer die Wahl des massgeblichen Anforderungsniveaus rügt, wobei es sich um eine vom Bundesgericht frei überprüfbare Rechtsfrage handelt (Urteil I 732/06 vom 2. Mai 2007 E. 4.2.2, publ. in: SVR 2008 IV Nr. 4 S. 9), dringt er nicht durch. Die Vorinstanz hat nachvollziehbar und einleuchtend dargelegt, die beruflich-erwerbliche Entwicklung in der Schweiz vor Eintritt des Invaliditätsfalles spreche für die von ihr vorgenommene Zuordnung zum Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten). Somit ist die vorinstanzliche Wahl des Anforderungsniveaus bundesrechtskonform. Das Heranziehen des Totalwerts wird nicht beanstandet und gibt keinen Anlass zu Weiterungen.

3.2. Bei der Festsetzung des Invalideneinkommens, wobei das Abstellen auf den Medianwert der LSE im Anforderungsniveau 4 vom Beschwerdeführer explizite nicht beanstandet wird, hat das kantonale Gericht den leidensbedingten Einschränkungen dadurch Rechnung getragen, als es - wie schon die Verwaltung - einen Abzug vom Tabellenlohn von 15 % gewährte. Dagegen ist der Beschwerdeführer der Ansicht, es sei der maximal zulässige Abzug von 25 % zu gewähren. Hinsichtlich der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn kann vor Bundesgericht lediglich gerügt werden, die Vorinstanz habe das ihr eingeräumte Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt, d.h. dieses missbraucht, über- oder unterschritten (BGE 137 V 71 E. 5.1 S. 72 f. mit Hinweis). Eine solche rechtsfehlerhafte Ermessensausübung vermag der Beschwerdeführer jedoch nicht aufzuzeigen, weshalb es beim vorinstanzlich gewährten Abzug sein Bewenden haben muss.

4.
Schliesslich ist das kantonale Gericht davon ausgegangen, die Rente sei in dieser Konstellation ohne vorgängige Prüfung von Eingliederungsmassnahmen zu befristen bzw. per Ende April 2011 aufzuheben. Soweit der Beschwerdeführer um berufliche Massnahmen ersuche, sei auf die Beschwerde nicht einzutreten, weil darüber nicht verfügt worden sei. Es stehe dem Beschwerdeführer jedoch frei, sich hierfür bei der Verwaltung anzumelden. Dagegen macht der Beschwerdeführer - wie bereits im kantonalen Verfahren - geltend, ohne Gewährung von Eingliederungsmassnahmen könne er die Restarbeitsfähigkeit nicht mittels Selbsteingliederung verwerten.

Dem Beschwerdeführer ist insoweit beizupflichten, als die von der Rechtsprechung verlangten besonderen Voraussetzungen (Vollendung des 55. Altersjahres oder Rentenbezugsdauer von mindestens 15 Jahren; Urteil 9C_228/2010 vom 26. April 2011 E. 3, publ. in: SVR 2011 IV Nr. 73 S. 220) mit der Überschreitung des 55. Altersjahrs im Zeitpunkt der Rentenaufhebung erfüllt sind. Indes ist ihm gemäss verbindlicher Feststellung der Vorinstanz eine adaptierte Tätigkeit im Umfang von (mindestens) 50 % seit Juli 2005 durchgehend zumutbar, ausgenommen einzig die viermonatige Zeitspanne von Januar bis April 2010 (E. 3 hievor). Trotzdem hat der Beschwerdeführer - auch in Kenntnis des Zumutbarkeitsprofils gemäss SUVA-Verfügung vom 16. Juni 2006 und gemäss Gutachten des Zentrums C.________ vom 28. August 2009, womit die Ausschöpfung der medizinisch-theoretisch attestierten Restarbeitsfähigkeit erwartet werden darf (Urteil 9C_128/2013 vom 4. November 2013 E. 4.2.2 i.f. e contrario) - weder Anstrengungen unternommen, wieder eine Teilzeitstelle aufzunehmen, noch hat er die IV-Stelle um Gewährung von Eingliederungsmassnahmen ersucht. Mit Blick darauf ist die langjährige Abstinenz vom Arbeitsmarkt (seit Frühling 2006) nicht invaliditätsbedingt. Mithin hat
das kantonale Gericht kein Bundesrecht verletzt, indem es unter den gegebenen Umständen einen Anspruch auf Abklärung bzw. Durchführung beruflicher Eingliederungsmassnahmen vor der Rentenaufhebung verneint hat (vgl. Urteile 9C_768/2009 vom 10. September 2010 E. 4.1.2 i.f.; 9C_726/2011 vom 1. Februar 2012 E. 5.2; 9C_752/2013 vom 27. Juni 2014 E. 4.3).

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
erster Satz BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 19. Juni 2015

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Furrer
Entscheidinformationen   •   DEFRITEN
Entscheid : 9C_819/2014
Datum : 19. Juni 2015
Publiziert : 09. Juli 2015
Gericht : Bundesgericht
Status : Unpubliziert
Sachgebiet : Invalidenversicherung
Regeste : Invalidenversicherung (Invalidenrente; Valideneinkeommen)


Gesetzesregister
BGG: 66 
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
95 
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und --abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
105 
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden. 1
106
SR 173.110 Bundesgesetz über das Bundesgericht - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 106 Rechtsanwendung
1    Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
2    Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.
IVV: 88a
SR 831.201 Verordnung über die Invalidenversicherung
IVV Art. 88a Änderung des Anspruchs
1    Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird.
2    Eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Zunahme der Hilflosigkeit oder Erhöhung des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat. Artikel 29 bisist sinngemäss anwendbar.
BGE Register
132-V-393 • 137-V-71
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Stichwortregister
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vorinstanz • bundesgericht • iv-stelle • invalideneinkommen • valideneinkommen • garagist • beschwerde in öffentlich-rechtlichen angelegenheiten • sachverhalt • gerichtsschreiber • gerichtskosten • invalidenrente • einreise • brauerei • kenntnis • wert • entscheid • berechnung • dauer • halbe rente • ermessen
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