9C_141/2018 - 2018-11-22 - Previdenza professionale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 141/2018

Urteil vom 22. November 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Parrino, Bundesrichterin Moser-Szeless,
Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich, Obstgartenstrasse 21, 8006 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Jakob,
Beschwerdegegnerin,

Pensionskasse Johnson & Johnson Schweiz, Hochstrasse 201, 8200 Schaffhausen,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Isabelle
Vetter-Schreiber.

Gegenstand
Berufliche Vorsorge,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 13. Dezember 2017 (BV.2015.00090).

Sachverhalt:

A.
Die 1959 geborene A.________ arbeitete vom 1. August 1999 bis 31. Juli 2000 beim Institut B.________ als "Personal Officer" und war bei der Pensionskasse Johnson & Johnson Schweiz für die berufliche Vorsorge versichert. Vom 15. Oktober 2001 bis 30. April 2002 war sie bei der C.________ als Personalassistentin tätig und damit bei der BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich (BVK) für die berufliche Vorsorge versichert. Am 29. Oktober 2003 meldete sich A.________ unter Hinweis auf Folgen verschiedener Unfälle bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 25. Juni 2004 sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Zürich auf der Grundlage eines Invaliditätsgrades von 70 % rückwirkend ab 1. März 2003 eine ganze Invalidenrente zu, die sie in zwei Revisionen laut Mitteilungen vom 22. Mai 2006 und 13. Oktober 2010 bestätigte.

B.
Am 23. Dezember 2015 liess A.________ beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Klage gegen die Pensionskasse Johnson & Johnson Schweiz und die BVK einreichen. Sie liess zur Hauptsache beantragen, die Pensionskasse Johnson & Johnson Schweiz sei zu verpflichten, ihr ab 1. März 2003 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 70 %, ab 1. November 2010 von 100 %, eine Invalidenrente aus der beruflichen Vorsorge, nebst Zins zu 5 %, auszurichten. Eventuell sei die BVK zu verpflichten, ihr entsprechende Invalidenrenten, zuzüglich Zins zu 5 %, zu gewähren. Mit Entscheid vom 13. Dezember 2017 verpflichtete das Sozialversicherungsgericht die BVK, A.________ in Gutheissung der Klage ab 1. März 2003 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 70 %, ab 1. November 2010 von 100 %, gemäss den gesetzlichen und reglementarischen Bestimmungen eine Invalidenrente aus der beruflichen Vorsorge auszurichten, zuzüglich Zins zu 2,75 % seit 23. Dezember 2015 für die bis dahin fällig gewordenen Rentenbetreffnisse bis 31. Dezember 2015 sowie Zins zu 2,25 % vom 1. Januar bis 31. Dezember 2016 und Zins zu 2 % ab 1. Januar 2017 für die weiteren Rentenbetreffnisse ab jeweiligem Fälligkeitsdatum. Die Klage gegen die Pensionskasse Johnson & Johnson
Schweiz wies das Sozialversicherungsgericht ab.

C.
Die BVK führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit den Rechtsbegehren, unter Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides sei die Klage der Versicherten abzuweisen. Eventuell sei die Sache zu weiteren Abklärungen und neuer Entscheidung über die Klage an das kantonale Gericht zurückzuweisen.
A.________ lässt beantragen, die Beschwerde sei gutzuheissen und die Pensionskasse Johnson & Johnson Schweiz sei zu verpflichten, ihr ab 1. März 2003 eine Invalidenrente aufgrund eines Invaliditätsgrades von 70 % ab 1. März 2003 und von 100 % ab 1. November 2010, zuzüglich Zins, zu bezahlen. Die Pensionskasse Johnson & Johnson Schweiz lässt sich mit dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde vernehmen. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
In formeller Hinsicht ist darauf hinzuweisen, dass das BGG das Institut der Anschlussbeschwerde nicht kennt (in SVR 2015 IV Nr. 19 veröffentlichte E. 2.1 des in BGE 141 V 5 auszugsweise publizierten Urteils 8C 446/2014; BGE 138 V 106 E. 2.1 S. 110; 134 III 332 E. 2.5 S. 335). Die Versicherte beantragt in der Vernehmlassung die Gutheissung der Beschwerde der BVK sowie die Verpflichtung der Pensionskasse Johnson & Johnson Schweiz zur Bezahlung einer Invalidenrente. Darauf ist nicht einzutreten. Die Versicherte hätte den vorinstanzlichen Entscheid selbst anfechten müssen, um ein solches Resultat zu erreichen.

3.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen über den Anspruch auf eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge, den Beginn des Anspruchs auf Invalidenleistungen (Art. 24 Abs. 1 BVG in der hier anwendbaren, bis 31. Dezember 2004 gültig gewesenen Fassung; Art. 26 Abs. 1 BVG i.V. mit Art. 29 IVG) sowie über den Eintritt des versicherten Ereignisses, d.h. den Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat (Art. 23 BVG), zutreffend dargelegt. Richtig wiedergegeben hat das kantonale Gericht sodann auch die Rechtsprechung zur Leistungspflicht einer Vorsorgeeinrichtung für ein nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses eingetretenes Invaliditätsrisiko bei Vorliegen eines engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhangs zwischen Arbeitsunfähigkeit und Invalidität (BGE 130 V 270 E. 4.1 S. 275 mit Hinweisen; s. auch BGE 134 V 20 E. 3.2 S. 22). Korrekt sind auch die Ausführungen zur Verbindlichkeit der Feststellungen der IV-Organe für die Vorsorgeeinrichtungen (BGE 126 V 308 E. 1 S. 310 f.; 132 V 1 E. 3.2 S. 4; 130 V 270 E. 3.1 S. 273) sowie zum Beginn des Rentenanspruchs aufgrund der bis Ende 2007 gültig gewesenen Bestimmungen des IVG. Darauf wird verwiesen.

4.

4.1. Die Vorinstanz gelangte zur Auffassung, die BVK sei an die Feststellungen der Invalidenversicherung gebunden, obwohl der statutarische Invaliditätsbegriff der Vorsorgeeinrichtung weiter gefasst sei als der Invaliditätsbegriff von Art. 23 BVG und Art. 4 Abs. 1 IVG i.V. mit Art. 8 Abs. 1 ATSG. Wenn die Vorsorgeeinrichtung jedoch von einem erleichterten Invaliditätsbegriff ausgehe, ergebe sich ohne Weiteres, dass bei einer von der Invalidenversicherung festgestellten Invalidität von 70 % eine volle Invalidenrente auszurichten ist. Da die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 70 % ermittelte, wirke sich die grundsätzlich abweichende Definition des Invaliditätsbegriffs im vorliegenden Fall nicht aus. Es bleibe für die BVK bei der Verbindlichkeit der Verfügung der Invalidenversicherung vom 25. Juni 2004. Entscheidend sei die Eröffnung der Wartezeit am 1. März 2002. Ab 1. März 2003 habe die Versicherte Anspruch auf eine Invalidenrente der BVK aufgrund eines Invaliditätsgrades von 70 %; ab 1. November 2010 sei von einem Invaliditätsgrad von 100 % auszugehen (vgl. Mitteilung vom 13. Oktober 2010).

4.2. Die BVK wendet sich gegen die Annahme einer Bindungswirkung des IV-Entscheides. Sie beruft sich darauf, dass sie in ihren Statuten einen erweiterten Invaliditätsbegriff kenne. Nach der Rechtsprechung sei für die Verbindlichkeit des Entscheides der Invalidenversicherung erforderlich, dass das Vorsorgereglement ausdrücklich oder unter Hinweis auf das Gesetz vom nämlichen Invaliditätsbegriff wie die Invalidenversicherung ausgeht. Dies treffe für die BVK offensichtlich nicht zu, da ihre Statuten zwischen Berufs- und Erwerbsinvalidität unterscheiden. Weil die Vorinstanz sich auf die Verbindlichkeit des Entscheides der Invalidenversicherung für die BVK gestützt hat, habe sie von einer Prüfung des sachlichen und zeitlichen Zusammenhangs zwischen der während des Vorsorgeverhältnisses attestierten Arbeitsunfähigkeit und der später eingetretenen Invalidität abgesehen. Aufgrund der medizinischen Aktenlage sei erstellt, dass der der Invalidität zugrunde liegende psychische Gesundheitsschaden von der Art her im Wesentlichen derselbe sei wie derjenige, der vor der Versicherungszeit bei der BVK zur Arbeitsunfähigkeit geführt hatte. Hinsichtlich des zeitlichen Konnexes sei davon auszugehen, dass es sich bei der Anstellung bei der C.________
lediglich um einen Arbeitsversuch handelte. Dieser habe trotz der Dauer vom 15. Oktober 2001 bis 10. März 2002 den engen zeitlichen Zusammenhang zwischen vorbestehender Arbeitsunfähigkeit und der laut Verfügung der IV-Stelle vom 25. Juni 2004 im März 2003 eingetretenen Invalidität nicht unterbrochen.

4.3. Die Beschwerdegegnerin vertritt ebenfalls die Ansicht, dass die Verfügung der IV-Stelle für die Vorsorgeeinrichtung nicht verbindlich sei und rügt im Einklang mit der BVK die fehlende Abklärung des sachlichen und zeitlichen Zusammenhangs durch die Vorinstanz. Auch sie verweist darauf, dass diese die medizinischen Berichte zwar zusammengefasst habe, von einer Prüfung und Würdigung der BVG-relevanten Rentenvoraussetzungen jedoch abgesehen habe. Aufgrund der psychiatrischen Berichte gelangt die Versicherte zur Auffassung, es bestehe ein enger sachlicher und zeitlicher Zusammenhang zwischen der während des bei der Pensionskasse Johnson & Johnson Schweiz bestehenden Vorsorgeverhältnisses eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität.

4.4. Die Pensionskasse Johnson & Johnson Schweiz hält fest, dass die Verfügung der Invalidenversicherung zwar für die Beschwerdeführerin aber nicht für sie verbindlich sei, weil sie nicht in das Verfahren eingebunden wurde, und verneint im Übrigen das Vorliegen eines sachlichen und zeitlichen Zusammenhangs.

5.

5.1. Die Bindungswirkung der Verfügung der IV-Stelle vom 25. Juni 2004 für die BVK ist entgegen der Ansicht der Vorinstanz zu verneinen. Wie das Bundesgericht wiederholt erkannt hat, gilt die Bindung der Vorsorgeeinrichtung an die Rentenverfügung der Invalidenversicherung auf dem Gebiet der weitergehenden beruflichen Vorsorge nur, wenn das Vorsorgereglement ausdrücklich oder unter Hinweis auf das Gesetz vom selben Invaliditätsbegriff wie die Invalidenversicherung ausgeht (BGE 126 V 308 E. 1 S. 310 f. mit Hinweisen; Urteil 9C 858/2010 vom 17. Mai 2011 E. 2.3.1). Dies trifft für die BVK nicht zu. Deren Statuten unterscheiden zwischen Leistungen für Berufsinvalidität (§ 19 f.) und Erwerbsinvalidität (§ 21). Während bei der Berufsinvalidität die bisherige Berufstätigkeit massgebend ist, setzt der Anspruch auf eine Erwerbsinvalidenrente voraus, dass die versicherte Person auch eine andere zumutbare Erwerbstätigkeit nicht mehr ausüben kann oder aufgrund eines Entscheids der Invalidenversicherung invalid erklärt wurde. Mit Blick auf diese vom Invaliditätsbegriff nach IVG klar abweichenden Definitionen, namentlich den Terminus der Berufsinvalidität, die regelmässig vorab zum Tragen kommen dürfte, entfällt nach der zitierten Rechtsprechung
die Bindungswirkung (siehe auch Urteil 9C 341/2013 vom 10. Dezember 2013 E. 4.1). Daran ändert die Behauptung der Vorinstanz, bei einem erleichterten Invaliditätsbegriff der Vorsorgeeinrichtung ergebe sich ohne weiteres, dass bei einem seitens der IV-Stelle ermittelten Invaliditätsgrad von 70 % eine volle Invalidenrente auszurichten sei, nichts. Diese Auffassung widerspricht der dargelegten Rechtsprechung, von der abzuweichen kein Anlass besteht. Die Berufung der Vorinstanz auf das Urteil B 34/05 vom 8. Juni 2006 ist nicht stichhaltig. Dieses betraf einen Fall, in dem die berufliche Vorsorgeeinrichtung den von der Invalidenversicherung festgelegten Beginn der Arbeitsunfähigkeit als massgeblich betrachtete, was hier gerade nicht zutrifft.

5.2. Mangels Verbindlichkeit der Rentenverfügung der Invalidenversicherung vom 25. Juni 2004 für die Beschwerdeführerin ist die Frage nach dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat (Art. 23 BVG), frei zu prüfen. Das Sozialversicherungsgericht hatte aufgrund der von ihm vertretenen Auffassung keinen Grund, diese Frage einlässlich zu prüfen. Zwar kann das Bundesgericht laut Art. 105 Abs. 2 BGG die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht. Diese Möglichkeit umfasst indessen nicht die gesamte tatbeständliche Grundlage des angefochtenen Entscheids. Im vorliegenden Fall fehlt mit Bezug auf den Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit, bei dem es sich um eine Tatfrage handelt (SVR 2008 BVG Nr. 31 S. 126, 9C 182/2007, und Nr. 34 S. 134, 9C 127/2008) eine Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz. Die BVK rügt denn auch zu Recht die fehlenden tatsächlichen Abklärungen zum Eintritt der Arbeitsunfähigkeit sowie zum sachlichen und zeitlichen Konnex zwischen Arbeitsunfähigkeit und Invalidität und legt ihre Auffassung zu diesen für die Ermittlung der
leistungspflichtigen Vorsorgeeinrichtung entscheidenden Punkten dar. Ebenso lassen sich die Versicherte und die Pensionskasse Johnson & Johnson Schweiz zum sachlichen und zeitlichen Konnex vernehmen. Da im angefochtenen Entscheid zwar die wichtigsten Arztberichte mit Diagnosen und Arbeitsunfähigkeitsschätzungen aufgeführt sind, tatsächliche Feststellungen zum Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, jedoch fehlen, weil das Sozialversicherungsgericht von der Verbindlichkeit der Rentenverfügung der Invalidenversicherung für die BVK ausgegangen ist, liegt ein unvollständig ermittelter Sachverhalt vor (Art. 105 Abs. 2 BGG), dessen Feststellung nicht dem Bundesgericht obliegt. Vielmehr wird das kantonale Gericht, an welches die Sache zurückzuweisen ist, die für die Bestimmung der leistungspflichtigen Vorsorgeeinrichtung erforderlichen Abklärungen treffen, welche die Beurteilung der zwischen den Parteien streitigen Fragen nach dem Eintritt der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit und dem sachlichen und zeitlichen Zusammenhang zwischen Arbeitsunfähigkeit und späterer Invalidität erlauben. Gestützt auf den vervollständigten Sachverhalt wird es über die Klagen neu entscheiden.

6.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die obsiegende BVK hat gemäss Art. 68 Abs. 3 BGG als mit öffentlich rechtlichen Aufgaben betraute Organisation keinen Anspruch auf Parteientschädigung.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
In Gutheissung der Beschwerde der BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich wird der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 13. Dezember 2017 aufgehoben. Die Sache wird zur Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und zu neuem Entscheid an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

2.
Auf die Anschlussbeschwerde der Beschwerdegegnerin wird nicht eingetreten.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Pensionskasse Johnson & Johnson Schweiz, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 22. November 2018

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Widmer

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 24 - 1 ...73
¹	...73
²	La rendita d'invalidità è calcolata secondo l'aliquota di conversione valida per la rendita di vecchiaia all'età di 65 anni74. Agli assicurati della generazione di transizione si applica l'aliquota di conversione stabilita dal Consiglio federale secondo la lettera b delle disposizioni transitorie della modifica della presente legge del 3 ottobre 2003.
³	L'avere di vecchiaia determinante per il calcolo consta:
^a	dell'avere di vecchiaia acquisito dall'assicurato sino alla nascita del diritto alla rendita d'invalidità;
^b	della somma degli accrediti di vecchiaia per gli anni mancanti fino al raggiungimento dell'età ordinaria di pensionamento, senza gli interessi.
⁴	Gli accrediti di vecchiaia per gli anni mancanti sono calcolati sul salario coordinato dell'assicurato durante l'ultimo anno d'assicurazione nell'istituto di previdenza.
⁵	La rendita d'invalidità è adeguata se nell'ambito del conguaglio della previdenza professionale è trasferito un importo secondo l'articolo 124 capoverso 1 CC75. Il Consiglio federale disciplina il calcolo di tale adeguamento.76

SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 26 Nascita e estinzione del diritto alle prestazioni - 1 Per la nascita del diritto alle prestazioni d'invalidità sono applicabili per analogia le pertinenti disposizioni della legge federale del 19 giugno 195982 sull'assicurazione per l'invalidità (art. 29 LAI).83
¹	Per la nascita del diritto alle prestazioni d'invalidità sono applicabili per analogia le pertinenti disposizioni della legge federale del 19 giugno 195982 sull'assicurazione per l'invalidità (art. 29 LAI).83
²	L'istituto di previdenza può stabilire nelle sue disposizioni regolamentari che il diritto alle prestazioni sia differito fintanto che l'assicurato riscuote il salario completo.
³	Il diritto alle prestazioni si estingue con la morte dell'avente diritto o, fatto salvo l'articolo 26a, con la cessazione dell'invalidità.84 Per gli assicurati che sottostanno all'assicurazione obbligatoria giusta l'articolo 2 capoverso 3 o che continuano volontariamente la loro previdenza in virtù dell'articolo 47 capoverso 2, la rendita d'invalidità si estingue al più tardi al sorgere del diritto a una prestazione di vecchiaia (art. 13 cpv. 1).85
⁴	Se, nel momento in cui è sorto il diritto alle prestazioni, l'assicurato non era affiliato all'istituto di previdenza tenuto a versargliele, l'ultimo istituto di previdenza al quale era affiliato da ultimo è tenuto ad anticipargliele. Se è stabilito quale sia l'istituto di previdenza tenuto a versare le prestazioni, l'istituto di previdenza tenuto ad anticiparle può esercitare il regresso su di esso.86

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
¹	Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni.
²	Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22.
³	La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto.
⁴	Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione.

SR 831.40 Legge federale del 25 giugno 1982 sulla previdenza professionale per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità (LPP) LPP Art. 23 Diritto alle prestazioni - Hanno diritto alle prestazioni d'invalidità le persone che:
^a	nel senso dell'AI, sono invalide per almeno il 40 per cento ed erano assicurate al momento in cui è sorta l'incapacità di lavoro la cui causa ha portato all'invalidità;
^b	in seguito a un'infermità congenita presentavano un'incapacità al lavoro compresa fra il 20 e il 40 per cento all'inizio dell'attività lucrativa ed erano assicurate allorché l'incapacità al lavoro la cui causa ha portato all'invalidità si è aggravata raggiungendo almeno il 40 per cento;
^c	diventate invalide quando erano minorenni (art. 8 cpv. 2 LPGA70), presentavano un'incapacità al lavoro compresa fra il 20 e il 40 per cento all'inizio dell'attività lucrativa ed erano assicurate allorché l'incapacità al lavoro la cui causa ha portato all'invalidità si è aggravata raggiungendo almeno il 40 per cento.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.