1C_293/2020 - 2021-06-22 - Droit fondamental - Schiessanlage / Leistungen der Gemeinde

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1C 293/2020

Urteil vom 22. Juni 2021

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kneubühler, Präsident,
Bundesrichter Haag, Müller,
Gerichtsschreiber Kessler Coendet.

Verfahrensbeteiligte
Gesellschaft A.________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Walter Locher,

gegen

Politische Gemeinde St. Gallen,
Stadtrat, 9001 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin,
Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,
Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen.

Gegenstand
Schiessanlage / Leistungen der Gemeinde,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons St. Gallen,
Abteilung I, vom 15. April 2020 (B 2019/207).

Sachverhalt:

A.
Die Gesellschaft A.________ ist Eigentümerin der Parzelle Nr. F2180 (Grundbuchkreis St. Fiden) in der Stadt St. Gallen und betreibt darauf seit 1904 die Schiessanlage Weiherweid (auch: Weierweid). Am 2. Februar 2017 fragte die kantonale Umweltfachstelle den Stadtrat St. Gallen - unter Hinweis auf die gesetzlichen Abgeltungsansprüche bei einer Sanierung von Schiessanlagen - an, ob die 300 m- sowie die 50 m- bzw. 25 m-Schiessanlagen Weiherweid bis zum 31. Dezember 2020 mit künstlichen Kugelfangsystemen ausgestattet oder stillgelegt würden. Die Anfrage wurde an die Gesellschaft A.________ weitergeleitet. Letztere hielt mit Eingabe vom 24. März 2017 gegenüber der Stadtverwaltung fest, sie wolle derartige Kugelfangsysteme einbauen. Gleichzeitig verlangte sie eine Kostenbeteiligung der Stadt St. Gallen bei der Beschaffung dieser Kugelfangsysteme und beim Ersatz der elektronischen Trefferanzeige G300m. Dabei bezifferte sie die geforderten Beiträge mit Fr. 77'760.-- bezüglich Kugelfangsystemen (Antrag 1) und mit Fr. 113'356.-- bezüglich Trefferanzeige (Antrag 2). Für den Fall der Gesuchsablehnung ersuchte sie um eine anfechtbare Verfügung. Der Stadtrat wies die beiden Anträge mit Beschluss vom 7. November 2017 kostenfällig ab.

B.
Gegen den kommunalen Entscheid erhob die Gesellschaft A.________ Rekurs an die Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen. Sie ergänzte die erwähnten Anträge in der Sache mit Eventualbegehren, wonach eine angemessene Kostenbeteiligung der Stadt St. Gallen an die Schiessanlage festzulegen und die Stadt zu verpflichten sei, sich in die Schiessanlage anteilsmässig einzukaufen. Die Verwaltungsrekurskommission trat am 5. April 2018 auf den Rekurs nicht ein und übermittelte ihn an die Kantonsregierung zur Bestimmung der zuständigen Rekursbehörde. Das von der Regierung für zuständig erklärte kantonale Sicherheits- und Justizdepartement wies das Rechtsmittel mit Entscheid vom 16. September 2019 ab.

Das daraufhin angerufene Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen wies die Beschwerde mit Entscheid vom 15. April 2020 ab, soweit es darauf eintrat.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 25. Mai 2020 ans Bundesgericht beantragt die Gesellschaft A.________ die Aufhebung des verwaltungsgerichtlichen Entscheids und die Zusprechung der geforderten Beiträge. Allenfalls sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Die Direktion Planung und Bau der Stadt St. Gallen ersucht namens des Stadtrats um Abweisung der Beschwerde. Das Sicherheits- und Justizdepartement und das Verwaltungsgericht schliessen ebenfalls auf Abweisung der Beschwerde. In der Replik vom 26. August 2020 hält die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest.

Der Armeestab äussert sich in der Vernehmlassung vom 29. Oktober 2020 namens des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) zur Angelegenheit, ohne einen Antrag zu stellen. Das Sicherheits- und Justizdepartement erklärt am 23. November 2020 den Verzicht auf eine weitere Stellungnahme. Die Stadt St. Gallen nimmt am 24. November 2020 zur Replik und zur Vernehmlassung des VBS Stellung. Die Beschwerdeführerin reicht am 16. Dezember 2020 und 12. Januar 2021 Gegenbemerkungen ein.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid über Geldleistungen einer Gemeinde an einen Verein im Sinne von Art. 60 ff . ZGB und damit eine Angelegenheit des öffentlichen Rechts. Gegen einen solchen Entscheid steht grundsätzlich die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen (Art. 82 lit. a , Art. 86 Abs. 1 lit. d , Art. 90 BGG).

1.2. Indessen ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzulässig gegen Entscheide betreffend Subventionen, auf die kein Anspruch besteht (Art. 83 lit. k BGG). Der Begriff der Subvention umfasst alle geldwerten Vorteile, welche Empfängern ausserhalb der Verwaltung gewährt werden, um die Erfüllung einer vom Empfänger gewählten Aufgabe zu fördern oder zu erhalten (vgl. BGE 140 I 153 E. 2.5.4; Urteil 2C 69/2020 vom 22. Oktober 2020 E. 2.1). Im Rahmen von Art. 83 lit. k BGG entscheidend ist das Bestehen eines Rechtsanspruchs auf die Subvention. Ob ein solcher Anspruch (grundsätzlich) besteht, hängt davon ab, ob der einschlägige Erlass genügend konkret umschreibt, unter welchen Bedingungen die im Einzelfall beantragte Unterstützung zu gewähren ist, ohne dass es im Ermessen der Behörde läge, ob sie einen Beitrag gewähren will oder nicht (vgl. BGE 145 I 121 E. 1.2 mit Hinweis). Zwar prüft das Bundesgericht die Eintretensvoraussetzungen von Amtes wegen und mit freier Kognition (vgl. Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 145 II 153 E. 1.1 mit Hinweisen). Ist aber die Zulässigkeit eines Rechtsmittels zweifelhaft, beschlägt die der beschwerdeführenden Partei obliegende Begründungspflicht gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG grundsätzlich auch die
Eintretensvoraussetzungen, namentlich im Hinblick auf die Legitimation (vgl. BGE 145 I 121 E. 1; 133 II 249 E. 1.1, 353 E. 1, 400 E. 2). Hängt die Zulässigkeit des Rechtsmittels vom Bestehen eines Rechtsanspruchs ab, so ist ein potenzieller Anspruch in vertretbarer Weise geltend zu machen (vgl. BGE 139 I 330 E. 1.1 zu dieser Obliegenheit bezüglich Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG; Urteil 2C 229/2015 vom 31. März 2016 E. 1.2.1 betreffend Art. 83 lit. k BGG). Anhand dieser Grundsätze ist nachfolgend zu untersuchen, ob der Ausschlussgrund von Art. 83 lit. k BGG greift.

1.3. In der Beschwerdeschrift ans Bundesgericht wird pauschal geltend gemacht, ein Ausnahmegrund nach Art. 83 BGG liege nicht vor. Eine Auseinandersetzung mit Art. 83 lit. k BGG erfolgt dabei nicht. Allerdings stützt die Beschwerdeführerin die geltend gemachten Ansprüche auf Art. 133 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 3. Februar 1995 über die Armee und die Militärverwaltung (MG; SR 510.10) und Art. 8 der Verordnung des VBS vom 15. November 2004 über die Schiessanlagen für das Schiesswesen ausser Dienst (SchAV; SR 510.512). Nach Art. 133 Abs. 1 MG sorgen die Gemeinden dafür, dass die Schiessanlagen, die für die ausserdienstlichen militärischen Schiessübungen sowie die entsprechende Tätigkeit der Schiessvereine benötigt werden, unentgeltlich zur Verfügung stehen. Art. 8 SchAV bestimmt, dass Gemeinden, die nicht Eigentümer einer 300 m-Schiessanlage sind und ihren schiessrechtlichen Pflichten nach Art. 133 Abs. 1 MG nicht innerhalb ihres Gemeindegebiets nachkommen, sich in die ihren Einwohnern zugewiesenen oder in die von diesen mitbenutzten Schiessanlagen anteilsmässig einzukaufen haben. Sie entrichten an den Unterhalt sowie die Erneuerung angemessene Beiträge. Für die Zuweisung von Schiessanlagen gilt Artikel 29 der Schiessverordnung vom
5. Dezember 2003 (SR 512.31). Die zuletzt genannte Bestimmung regelt zum einen das Vorgehen, wenn in einer Gemeinde keine Schiessanlage gebaut werden kann und kein Zusammenschluss mit einer anderen Gemeinde möglich ist (Abs. 1) und zum anderen die Zuweisung einer bisherigen Gemeindeschiessanlage an einen neu gegründeten Schiessverein (Abs. 2).

1.4. Das Schiesswesen ausser Dienst ergänzt und entlastet die Schiessausbildung an der persönlichen Waffe in den militärischen Kursen und Schulen; es fördert auch die Schiessfertigkeit der Armeeangehörigen ausser Dienst und das freiwillige Schiessen (vgl. Art. 2 Schiessverordnung). Zum Schiesswesen ausser Dienst gehören obligatorische und freiwillige Schiessübungen sowie Schiesskurse; sie werden mit Ordonnanzwaffen - den zur persönlichen Ausrüstung gehörenden Waffen Sturmgewehr und Pistole - durchgeführt (vgl. Art. 3 f . Schiessverordnung i.V.m. Art. 63 MG). Die Durchführung auf den anerkannten Schiessanlagen obliegt den anerkannten Schiessvereinen (vgl. Art. 3 i.V.m. Art. 19 Schiessverordnung). Die Kantone anerkennen die Schiessvereine, entscheiden über den Betrieb von Schiessanlagen für das Schiesswesen ausser Dienst und weisen Schiessvereine den Anlagen zu (Art. 125 Abs. 1 und 2 MG). Die angesprochenen ausserdienstlichen Übungen und Kurse erfolgen mit dem Sturmgewehr auf eine Distanz von 300 m und mit der Pistole auf eine Distanz von 50 m bzw. 25 m (vgl. Art. 1 der Verordnung des VBS vom 11. Dezember 2003 über das Schiesswesen ausser Dienst [SR 512.311]). Art. 133 Abs. 1 MG auferlegt den Gemeinden eine sog. Militärlast, indem
sie die dafür benötigten Schiessanlagen unentgeltlich zur Verfügung zu stellen haben (vgl. CHRISTOPH IGNAZ LANG, Umweltschutzrecht und Militär, 1997, S. 55; CLAUDIO LAZZARINI, Die anerkannten militärischen Schiessvereine, 1985, S. 74). Dabei muss nicht jede Gemeinde eine Schiessanlage besitzen. Sie kann sich auch an einer Gemeinschaftsanlage mit anderen Gemeinden beteiligen (vgl. Art. 125 Abs. 2 Satz 2 MG und Art. 3 SchAV; Urteil 1C 162/2020 vom 16. April 2021 E. 6.6.1 mit weiteren Hinweisen, zur Publikation vorgesehen). Als weitere Alternative kommt in Betracht, dass die Gemeinde ihren Schützen ein Schiessrecht auf einer Anlage einer anderen Gemeinde oder auf einem privaten Schiessplatz sichert (vgl. LANG, a.a.O., S. 55; LAZZARINI, a.a.O., S. 75).

1.5. Die im Streit liegenden Beiträge lassen sich als geldwerte Vorteile, die eine private Vereinigung von einer Gemeinde für die Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe verlangt, unter den Begriff der Subvention im Sinne von Art. 83 lit. k BGG einordnen. Art. 133 Abs. 1 MG umschreibt aber nicht konkret, unter welchen Bedingungen eine Gemeinde einen privaten Schützenverein auf ihrem Gemeindegebiet finanziell zu unterstützen hat. Vielmehr belässt die Gesetzesbestimmung der Gemeinde ein Auswahlermessen, wie sie die Verpflichtung bezüglich Anlagen für das Schiesswesen ausser Dienst erfüllen will (vgl. oben E. 1.4). Aus Art. 133 Abs. 1 MG vermag die Beschwerdeführerin somit keinen Rechtsanspruch auf die umstrittenen Beiträge abzuleiten.
Art. 8 SchAV macht einen Beitrag der Gemeinde von den zwei Voraussetzungen abhängig, dass sie nicht Eigentümerin einer 300 m-Schiessanlage ist und ihren Pflichten nach Artikel 133 Abs. 1 MG nicht innerhalb ihres Gemeindegebiets nachkommt. Art. 8 SchAV ist daher auf Beiträge an eine Anlage ausserhalb des Gemeindegebiets zugeschnitten. Demgegenüber werden Beiträge für eine Schiessanlage innerhalb des Gemeindegebiets, worum es vorliegend nach den Vorbringen der Beschwerdeführerin geht, in Art. 8 SchAV nicht genügend konkret vorgesehen. Auch unter diesem Titel kann sich die Beschwerdeführerin demzufolge nicht auf einen Rechtsanspruch für eine Subvention berufen.

1.6. Zusammengefasst ist der Ausschlussgrund von Art. 83 lit. k BGG gegeben. Deshalb ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten unzulässig, so dass darauf nicht einzutreten ist.

2.

2.1. Das Rechtsmittel kann aber als subsidiäre Verfassungsbeschwerde (Art. 113 ff . BGG) an die Hand genommen werden, wenn deren Voraussetzungen erfüllt sind. Ob dies hier zutrifft, ist im Folgenden näher zu prüfen: Die unzutreffende Bezeichnung schadet nicht (vgl. BGE 145 I 121 E. 1.2). Art. 115 lit. b BGG setzt für die Legitimation ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids voraus. Zulässige Beschwerdegründe sind in diesem Rahmen verfassungsmässige Rechte (Art. 116 BGG). Ausgeschlossen ist die Rüge der Missachtung von einfachem Gesetzesrecht. Die Verletzung von Grundrechten prüft das Bundesgericht nur insoweit, als eine solche Rüge in der Beschwerde präzise vorgebracht und genügend begründet worden ist (vgl. Art. 106 Abs. 2 i.V.m. Art. 117 BGG; Rügeprinzip); hierfür gelten qualifizierte Begründungsanforderungen (vgl. BGE 145 I 121 E. 2.1; 137 II 305 E. 3.3). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 i.V.m. Art. 117 BGG).

2.2. Die Vorinstanz hat ausgeführt, dass auf dem Gebiet der Stadt St. Gallen die zwei weiteren Schiessanlagen Ochsenweid und Schaugenbad in Betrieb stehen. Die Beschwerdegegnerin habe diese Anlagen mit Verträgen von 2000 bzw. 2002 je einem Schiessverein mittels Baurechtsdienstbarkeit kostenlos überlassen und auch auf die Erhebung eines Baurechtszinses verzichtet. Sie habe sich gegenüber jenen zwei Schiessvereinen verpflichtet, die Entsorgung der bisherigen Altlasten zu übernehmen, und leiste zusätzliche finanzielle Beiträge an jene Anlagen. Dadurch ermögliche die Beschwerdegegnerin ihren Schiesspflichtigen den Zugang zu Schiessanlagen und komme ihren Pflichten gemäss Art. 133 Abs. 1 MG innerhalb des Gemeindegebiets nach. Zwar sei die Beschwerdeführerin ein vom Kanton anerkannter Schiessverein und werde die Schiessanlage Weiherweid für die obligatorischen Schiessübungen ausser Dienst verwendet. Die Beschwerdegegnerin habe gegenüber dieser Anlage in der Vergangenheit eine gewisse Grundhaltung zum Ausdruck gebracht und insbesondere im Jahr 1937 einen Beitrag von Fr. 55'000.-- an Erneuerung und Umbau gewährt. Für das Schiesswesen ausser Dienst werde die Anlage Weiherweid jedoch nicht benötigt. Diese Anlage grenze unmittelbar an
Wohnzonen an. Es sei davon auszugehen, dass sämtliche Pflichtigen aus dem Gemeindegebiet ihre Schiessübungen auf den nicht vollständig ausgelasteten Anlagen Ochsenweid und Schaugenbad bei einem entsprechenden Bedarf durchführen könnten. Von der Beschwerdeführerin werde nicht behauptet, dass die Ansetzung zusätzlicher Schiesshalbtage dort von der zusätzlichen Lärmbelastung her unzulässig wäre. Die Beschwerdeführerin vermöge aus dem Gebot der staatlichen Wettbewerbsneutralität nichts für sich abzuleiten. Die Beschwerdegegnerin habe der Beschwerdeführerin auch nicht Beiträge an den Unterhalt oder die Erneuerung der Anlage zugesichert.

Die Beschwerdeführerin erwidert, der angefochtene Entscheid verstosse gegen die Wirtschaftsfreiheit, das Rechtsgleichheitsgebot und das Willkürverbot. Ausserdem erhebt sie Gehörsrügen wegen unvollständiger Sachverhaltsabklärung und mangelhafter Entscheidbegründung.

2.3. Gemäss der Vorinstanz liegen die Kostentragung für Massnahmen zur Sanierung der belasteten Standorte bei der Schiessanlage Weiherweid wie auch die Gewährung allfälliger Beiträge an die Durchführung der Bundesübungen ausserhalb des Streitgegenstands. In diesen beiden Punkten ist die Vorinstanz auf das Rechtsmittel nicht eingetreten. Da die Beschwerdeschrift in dieser Hinsicht nicht die qualifizierten Anforderungen an eine genügende Beschwerdebegründung erfüllt (vgl. oben E. 2.1), ist insoweit auf die Beschwerde nicht einzutreten.

2.4. Nach Art. 27 Abs. 1 BV ist die Wirtschaftsfreiheit gewährleistet. Sie umfasst insbesondere die freie Wahl des Berufes, den freien Zugang zu einer privatwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit und deren freie Ausübung (Art. 27 Abs. 2 BV). Die Wirtschaftsfreiheit steht natürlichen und juristischen Personen gleichermassen zu (BGE 142 I 162 E. 3.2.1 mit Hinweisen). Sie schützt die privatwirtschaftliche Erwerbstätigkeit (BGE 142 II 369 E. 6.2 mit Hinweisen); erfasst sind auch gewerbliche Tätigkeiten im Rahmen eines ideellen Zwecks (vgl. BGE 128 I 19 E. 4c/aa; Urteil 2C 70/2012 vom 10. Juli 2012 E. 4.1). Grundsätzlich vermittelt die Wirtschaftsfreiheit keinen Anspruch auf eine staatliche Leistung (vgl. BGE 138 II 191 E. 4.4.1 mit Hinweisen). Die Wirtschaftsfreiheit enthält den Grundsatz der Wettbewerbsneutralität bzw. der Gleichbehandlung der Gewerbegenossen. Dieser geht weiter als das allgemeine Rechtsgleichheitsgebot nach Art. 8 Abs. 1 BV und verbietet Massnahmen, die den Wettbewerb unter direkten Konkurrenten verzerren. Der angesprochene Grundsatz gilt aber nicht absolut und schliesst gewisse Differenzierungen, etwa aus Gründen der Sozialpolitik, des Umweltschutzes oder der Kulturpolitik nicht aus. Eine entsprechend begründete
Ungleichbehandlung muss jedoch verhältnismässig sein und soll spürbare Wettbewerbsverzerrungen vermeiden. Erforderlich ist eine Interessenabwägung (vgl. BGE 143 II 598 E. 5.1; 142 I 162 E. 3.7.2; je mit Hinweisen). So hat die Rechtsprechung im Hinblick auf die Nichtzulassung von Ärztinnen und Ärzten als Leistungserbringer zu Lasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung einen Grundrechtseingriff bejaht, weil die wirtschaftliche Tätigkeit der Betroffenen dadurch in ähnlicher Weise erschwert wurde wie durch die Einschränkung einer rechtlichen Befugnis (BGE 130 I 26 E. 4.4; vgl. auch BGE 140 I 218 E. 6.4; 138 I 378 E. 6.2.2). Auf BGE 130 I 26 beruft sich die Beschwerdeführerin. Das weitere, von ihr angeführte Urteil 2C 1007/2015 vom 10. Mai 2016 ist von vornherein nicht einschlägig, weil die dort betroffene Tätigkeit dem Schutzbereich der Wirtschaftsfreiheit entzogen war (a.a.O. E. 4.4, in: ZBl 118/2017 S. 161). Im vorliegenden Fall kann offenbleiben, ob die Verweigerung der umstrittenen Beiträge in den Schutzbereich der Wirtschaftsfreiheit fällt, denn die diesbezüglichen Rügen erweisen sich ohnehin als unbegründet. Dies ist im Folgenden darzulegen. Dabei ist auch auf die Gehörsrügen einzugehen, welche die Beschwerdeführerin
damit verbunden hat.

2.5.

2.5.1. Gemäss Angaben der Beschwerdeführerin wird jede der Anlagen Ochsenweid, Schaugenbad und Weiherweid sowohl für das ausserdienstliche Schiesswesen als auch für den privaten Schiesssport genutzt. Die Anerkennung der Beschwerdeführerin als Schiessverein durch den Kanton setzt voraus, dass die von ihr durchgeführten ausserdienstlichen Schiessübungen einem Bedürfnis entsprechen (vgl. Art. 19 Abs. 2 lit. c Schiessverordnung). Insoweit ist aus militärrechtlicher Sicht derzeit offenbar ein Bedürfnis an der Tätigkeit der Beschwerdeführerin im ausserdienstlichen Schiesswesen gegeben. Die als Verein konstituierte Beschwerdeführerin ist im Handelsregister eingetragen. Gemäss den öffentlich zugänglichen Einträgen im Handelsregister bezweckt sie nicht nur die Förderung der Schiessausbildung; das vorhandene Grundeigentum soll auch nach kaufmännischen Grundsätzen verwaltet werden. Es ist fraglich, inwiefern sie überhaupt eine Erwerbstätigkeit im privaten Schiesssport im Sinne der Wirtschaftsfreiheit betreibt. Letztere setzt eine gewerbsmässige, d.h. auf Erwerb ausgerichtete Tätigkeit im spezifischen Sachbereich voraus (vgl. BGE 145 I 183 E. 4.1.2; 143 I 395 E. 4.1; je mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin tut nicht dar, inwiefern ihre
Vereinsaktivitäten im privaten Schiesssport diese Voraussetzung erfüllen. Ebenso bleibt aufgrund ihrer Vorbringen unklar, inwiefern die auf den beiden anderen Anlagen tätigen Schiessvereine einen privaten Gewerbebetrieb führen. Angesichts der insoweit mangelhaften Beschwerdebegründung (vgl. oben E. 2.1) fehlen stichhaltige Anhaltspunkte für die Behauptung, dass sich die Beschwerdeführerin in einer vergleichbaren Situation wie Ärztinnen und Ärzte bei einer Nichtzulassung im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung befinde. Die diesbezüglichen Fragen brauchen allerdings nicht geklärt zu werden.

2.5.2. Dem angefochtenen Entscheid lässt sich entnehmen, dass die Vorinstanz einen Bedarf an der Anlage Weiherweid für das ausserdienstliche Schiesswesen aus einer übergeordneten Perspektive verneint hat. Die Beschwerdeführerin hat vor Bundesgericht nicht substanziiert die Feststellungen der Vorinstanz zur unterschiedlichen Situation der drei vorgenannten Schiessanlagen in Bezug auf die Lärmempfindlichkeit der Umgebung in Frage gestellt. Ebenso wenig hat sie in der Beschwerdeschrift der vorinstanzlichen Annahme widersprochen, dass vom Lärmrecht her zusätzliche Schiesshalbtage bei den Anlagen Ochsenweid und Schaugenbad angesetzt werden könnten. Zwar hat die Beschwerdeführerin am 16. Dezember 2020 die Verfügung der Dienststelle Umwelt und Energie der Stadt St. Gallen vom 11. September 2020 über die lärmrechtliche Sanierung der Schiessanlage Weiherweid vorgelegt. In dieser Verfügung wird erwogen, eine Verlegung des Schiessbetriebs sei mangels Alternative keine Möglichkeit. Diese Verfügung erging jedoch nach dem angefochtenen Entscheid. Bei den darin enthaltenen Annahmen zu einer allfälligen Verlegbarkeit des Schiessbetriebs handelt es sich um echte Noven, die im vorliegenden bundesgerichtlichen Verfahren nicht berücksichtigt werden
können (vgl. BGE 143 V 19 E. 1.2 mit Hinweisen).

2.5.3. Unter Zugrundelegung der Feststellungen der Vorinstanz ist es nachvollziehbar, dass ein Schiessbetrieb auf den Anlagen Ochsenweid und Schaugenbad erhebliche Vorteile gegenüber der Anlage Weiherweid bezüglich Lärmimmissionen in der Umgebung aufweist. Ausgehend von der für das Bundesgericht verbindlichen Prognose im angefochtenen Entscheid ist auch anzunehmen, dass die Anlagen Ochsenweid und Schaugenbad an sich über genügende Ausbaureserven verfügen, um den gesamten Bedarf der Stadt St. Gallen für das ausserdienstliche Schiesswesen sicherzustellen. Immerhin ist anzuerkennen, dass die Beschwerdeführerin in langer Tradition freiwillig Aufgaben im ausserdienstlichen Schiesswesen auf einer eigenen Anlage ausübt und dadurch einen Teil des kommunalen Bedarfs abdeckt. Die angesprochenen Vorteile betreffend Lärm- bzw. Umweltschutz bei den Anlagen Ochsenweid und Schaugenbad im Vergleich zur Anlage Weiherweid sind indessen ein verfassungsrechtlich zulässiger Grund dafür, dass die Beschwerdegegnerin ihre finanzielle Beteiligung an der Infrastruktur auf die beiden erstgenannten Anlagen beschränkt. Denn das Gebot der Wettbewerbsneutralität ist Differenzierungen aus Gründen des Umweltschutzes zugänglich (vgl. oben E. 2.4). Die auf den
Anlagen Ochsenweid und Schaugenbad tätigen Schiessvereine unterliegen der Einschränkung, dass das ausserdienstliche Schiesswesen den Aktivitäten im privaten Schiesssport vorgeht. Das ist bei der Beschwerdeführerin nicht in gleicher Weise der Fall. Wenn sie daran festhält, den Schiesssport und ausserdienstliche Schiessübungen weiterhin auf ihrer Anlage zu betreiben, ist es für sie zumutbar, dies ohne finanzielle Beiträge der Beschwerdegegnerin an die Investitionen bei dieser Anlage zu tun. Daher vermöchte der Vorwurf der Missachtung der Wirtschaftsfreiheit nicht durchzudringen, soweit diese tangiert ist.

2.5.4. Vor diesem Hintergrund gehen auch die Gehörsrügen, die im Zusammenhang mit der Wirtschaftsfreiheit erhoben worden sind, fehl. Vorliegend kommt es nicht auf den genauen Umfang der finanziellen Leistungen der Beschwerdegegnerin bei den drei Anlagen oder auf die Anzahl der aktuell betroffenen Schützen an. Insoweit durfte die Vorinstanz in zulässiger antizipierter Beweiswürdigung ohne Gehörsverletzung auf weiteren Abklärungen verzichten (vgl. dazu BGE 144 II 427 E. 3.1.3 mit Hinweisen). Im Übrigen hat sich die Vorinstanz genügend mit dem von der Beschwerdeführerin ins Feld geführten Beschluss des Stadtrats St. Gallen vom 21. Januar 2003 auseinandergesetzt, mit dem die Baurechtsverträge betreffend die Schiessanlage Ochsenweid genehmigt wurden. Jener Beschluss enthält in den Erwägungen die Aussage, wonach mit der damals geplanten Sanierung der Anlage Weiherweid und den weiteren Anlagen auf Gemeindegebiet der Bedarf an Schiessanlagen für die Beschwerdegegnerin für längere Zeit gedeckt sei. Dieser Satz ist im angefochtenen Entscheid nicht zitiert worden. Die Vorinstanz hat jedoch auf die Grundhaltung der Beschwerdegegnerin zur Anlage Weiherweid in der Vergangenheit hingewiesen. Dabei wurde die Beschwerdeführerin in die Lage
versetzt, den angefochtenen Entscheid auch in dieser Hinsicht sachgerecht anzufechten (vgl. BGE 142 II 49 E. 9.2 mit Hinweisen).

2.6. Darüber hinaus ist im Rahmen der subsidiären Verfassungsbeschwerde auf die Rügen in der Sache, die das allgemeine Rechtsgleichheitsgebot (Art. 8 Abs. 1 BV) und das Willkürverbot (Art. 9 BV) anrufen, nicht einzutreten. Wie dargelegt ist kein Rechtsanspruch auf Beiträge einer Gemeinde an eine private Schiessanlage auf dem eigenen Gemeindegebiet dargetan (vgl. oben E. 1.5). Bei fehlendem Rechtsanspruch ist die Überprüfung eines Ermessensentscheids in der Sache unter dem Blickwinkel des Willkürverbots und des allgemeinen Rechtsgleichheitsgebots im Rahmen der subsidiären Verfassungsbeschwerde ausgeschlossen (vgl. BGE 138 I 305 E. 1.3).

Soweit die Beschwerdeführerin Sachverhalts- und Gehörsrügen ausserhalb des Schutzbereichs der Wirtschaftsfreiheit erhebt, sind diese Vorbringen ebenfalls nicht zu hören, denn sie lassen sich nicht von einer materiellen Prüfung unter Gleichheits- und Willkürgesichtspunkten trennen. Zwar kann im Rahmen der subsidiären Verfassungsbeschwerde trotz fehlender Legitimation in der Sache eine Verletzung von Verfahrensrechten geltend gemacht werden, deren Missachtung eine formelle Rechtsverweigerung darstellt (sog. "Star"-Praxis). Unzulässig sind aber Vorbringen, die im Ergebnis auf eine materielle Überprüfung des angefochtenen Entscheids hinauslaufen (vgl. BGE 137 I 128 E. 3.1.1; 137 II 305 E. 2; je mit Hinweisen).

2.7. Die Beschwerde richtet sich nicht nur gegen die Verweigerung von Beiträgen an eine Schiessanlage, sondern auch gegen die Auflage von Verfahrenskosten durch die erste Instanz. Die Legitimation zur subsidiären Verfassungsbeschwerde ist im Hinblick auf die Kostenauflage gegeben; die Rechtsprechung nimmt insoweit generell ein rechtlich geschütztes Interesse im Sinn von Art. 115 lit. b BGG an. Dabei bleibt die verfassungsrechtliche Kontrolle allerdings auf den Kostenspruch beschränkt und kann nicht dazu führen, dass indirekt auch der Entscheid in der Sache überprüft wird (vgl. Urteile 2C 1088/2016 vom 2. Juni 2017 E. 1.4; 2C 700/2008 vom 18. Juni 2009 E. 1.5; vgl. auch BGE 129 II 295 E. 2). Ausserdem kann der in diesem Zusammenhang angerufene Grundsatz des Vorrangs des Bundesrechts (Art. 49 BV) als verfassungsmässiges Individualrecht angerufen werden (BGE 144 I 113 E. 6.2 mit Hinweisen). Er schliesst in Sachgebieten, welche die Bundesgesetzgebung abschliessend regelt, eine Rechtssetzung durch die Kantone aus. In Sachgebieten, die das Bundesrecht nicht abschliessend ordnet, dürfen die Kantone nur Vorschriften erlassen, die nicht gegen Sinn und Geist des Bundesrechts verstossen und dessen Zweck nicht beeinträchtigen oder vereiteln
(vgl. BGE 146 I 20 E. 4.1 mit Hinweisen).

2.8. Die erstinstanzliche Auflage von Verfahrenskosten stützt sich auf Art. 94 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes vom 16. Mai 1965 über die Verwaltungsrechtspflege (VRP; sGS 951.1). Wer eine Amtshandlung zum eigenen Vorteil oder durch sein Verhalten veranlasst, hat nach dieser Bestimmung die vorgeschriebene Gebühr zu entrichten und kann überdies zum Ersatz der Barauslagen der Behörde verpflichtet werden. Die Beschwerdeführerin hält dem Art. 43 Schiessverordnung entgegen. Danach dürfen keine Gebühren für Verfügungen, die das Schiesswesen ausser Dienst betreffen, erhoben werden. Die Vorinstanz ist der Ansicht, dass das Schiesswesen ausser Dienst im Sinne von Art. 43 Schiessverordnung vorliegend nicht Verfahrensgegenstand bilde. Die Beschwerdeführerin vertritt das Gegenteil. Ihre Vorbringen lassen sich nicht anders verstehen, als dass Art. 43 Schiessverordnung abschliessendes Bundesrecht darstellen soll, das in ihrem Fall der Kostenpflicht nach Art. 94 Abs. 1 VRP vorgehe. Im Rahmen dieser insoweit rechtsgenüglich vorgebrachten Verfassungsrüge ist dieser Punkt zu überprüfen.

2.9. Die Schiessverordnung stützt sich gemäss dem Ingress auf Art. 63 Abs. 3 und 4 , Art. 125 Abs. 3 und Art. 150 MG. Die Regelungskompetenz des Bundesrats nach Art. 63 Abs. 3 und 4 MG betrifft Einzelheiten der Schiesspflicht der Angehörigen der Armee. Nach Art. 125 MG ernennen die Kantone die kantonalen Schiesskommissionen und anerkennen die Schiessvereine (Abs. 1). Sie entscheiden über den Betrieb von Schiessanlagen für das Schiesswesen ausser Dienst und weisen Schiessvereine den Anlagen zu (Abs. 2). Der Bundesrat regelt den Zuständigkeitsbereich und die Pflichten der Kantone (Abs. 3). Art. 150 MG sieht eine allgemeine Kompetenz des Bundesrats zum Erlass von Ausführungsrecht vor.

Der Streitgegenstand im vorliegenden Fall liegt nicht im Anwendungsbereich der Schiessverordnung oder der übergeordneten Art. 63 und 125 MG. Zwar haben die anerkannten Schiessvereine die ausserdienstlichen Schiessübungen zu organisieren und erhalten dafür finanzielle Unterstützung vom Bund (vgl. Art. 63 Abs. 2 und 6 i.V.m. Art. 125 Abs. 1 MG sowie Art. 9 , 19 , 23 ff. und 38 ff. Schiessverordnung). Im Streit liegen aber nicht Beiträge an den Schiessbetrieb, sondern Investitionsbeiträge, und zwar als an die Standortgemeinde gerichtetes Begehren. Im Übrigen führt die von der Beschwerdeführerin ins Feld geführte Schiessanlagen-Verordnung (SchAV) gemäss ihrem Ingress Art. 133 Abs. 3 MG aus, wonach das VBS Vorschriften über Lage, Bau und Betrieb von Schiessanlagen für das Schiesswesen ausser Dienst sowie über die zulasten der Schiessvereine gehenden Einrichtungen erlässt. Auch Art. 133 Abs. 1 MG über die Pflicht der Gemeinden zur Sicherstellung von Schiessanlagen für ausserdienstliche Schiessübungen dient einem von Art. 63 und 125 MG hinlänglich abgrenzbaren Regelungszweck. Angesichts dieser unterschiedlichen formell-gesetzlichen Grundlagen ist der Beschwerdeführerin nicht zu folgen, wenn sie eine Rangordnung unter den beiden
Verordnungen aufgrund ihrer Erlassbehörden (Bundesrat bzw. VBS) zu konstruieren versucht und daraus einen Vorrang von Art. 43 Schiessverordnung ableitet. Inwiefern eine Kostenpflicht der Gesuchsteller bei erstinstanzlichen Verfahren über Beiträge nach Art. 8 SchAV gegeben ist, ist somit unabhängig von Art. 43 Schiessverordnung zu beurteilen. An diesem Ergebnis ändert der Umstand nichts, dass Art. 8 SchAV beim Kriterium der Zuweisung von Anlagen an Art. 29 Schiessverordnung anknüpft. Da Art. 43 Schiessverordnung vorliegend nicht anwendbar ist, hilft es der Beschwerdeführerin nicht weiter, wenn sie diese Bestimmung als abschliessend im Verhältnis zum kantonalen Verfahrensrecht hinstellt. Deshalb steht der Anwendbarkeit von Art. 94 VRP im vorliegenden Zusammenhang nichts entgegen. Die gerügte Verletzung der derogatorischen Kraft des Bundesrechts liegt nicht vor.

3.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem Verfahrensausgang wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen (Art. 68 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, der Politischen Gemeinde St. Gallen, dem Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, dem Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen, Abteilung I, und dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. Juni 2021

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Der Gerichtsschreiber: Kessler Coendet

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 60 - 1 Les associations politiques, religieuses, scientifiques, artistiques, de bienfaisance, de récréation ou autres qui n'ont pas un but économique acquièrent la personnalité dès qu'elles expriment dans leurs statuts la volonté d'être organisées corporativement.
¹	Les associations politiques, religieuses, scientifiques, artistiques, de bienfaisance, de récréation ou autres qui n'ont pas un but économique acquièrent la personnalité dès qu'elles expriment dans leurs statuts la volonté d'être organisées corporativement.
²	Les statuts sont rédigés par écrit et contiennent les dispositions nécessaires sur le but, les ressources et l'organisation de l'association.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 29 Examen - 1 Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence.
¹	Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence.
²	En cas de doute quant à sa propre compétence, il procède à un échange de vues avec l'autorité dont la compétence lui paraît entrer en ligne de compte.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 510.10 Loi fédérale du 3 février 1995 sur l'armée et l'administration militaire (Loi sur l'armée, LAAM) - Loi sur l'armée LAAM Art. 133 Installations de tir - 1 Pour les exercices de tir dans le cadre du tir hors du service ainsi que pour les activités correspondantes des sociétés de tir, les communes veillent à l'utilisation gratuite des installations. Pour les exercices de tir de la troupe, les installations sont mises à disposition contre le versement d'une indemnité.
¹	Pour les exercices de tir dans le cadre du tir hors du service ainsi que pour les activités correspondantes des sociétés de tir, les communes veillent à l'utilisation gratuite des installations. Pour les exercices de tir de la troupe, les installations sont mises à disposition contre le versement d'une indemnité.
²	Pour la construction d'installations de tir, le DDPS peut accorder aux communes le droit d'expropriation selon la LEx271, dans la mesure où cette possibilité n'est pas prévue dans la législation cantonale.
³	Le DDPS édicte des prescriptions sur l'emplacement, la construction et l'exploitation d'installations destinées au tir hors du service, ainsi que sur les aménagements qui incombent aux sociétés de tir. À cet égard, il tient compte des impératifs de la sécurité, de la protection de l'environnement et de la nature et du paysage.

SR 512.31 Ordonnance du 5 décembre 2003 sur le tir hors du service (Ordonnance sur le tir) - Ordonnance sur le tir Ordonnance-sur-le-tir Art. 29
¹	Si l'exploitation d'une installation de tir doit cesser dans une commune ou si aucune installation de tir ne peut y être construite, et si aucun rattachement à une autre commune n'est possible, l'autorité militaire cantonale, après avoir consulté l'officier fédéral de tir, ordonne:45
^a	l'assignation d'une installation de tir d'une autre commune;
^b	la constitution d'un groupement intercommunal pour la construction d'une installation de tir collective;
^c	la construction d'une installation de tir communale sur le territoire d'une autre commune.
²	Les sociétés nouvellement créées peuvent se voir assigner une installation de tir communale existante, même si d'autres sociétés de tir utilisent déjà cette installation ou l'ont agrandie.

SR 512.31 Ordonnance du 5 décembre 2003 sur le tir hors du service (Ordonnance sur le tir) - Ordonnance sur le tir Ordonnance-sur-le-tir Art. 2 Buts du tir hors du service - Le tir hors du service doit répondre aux besoins de l'armée et atteindre, dans l'intérêt de la défense nationale, les buts suivants:
^a	compléter et alléger l'instruction au tir avec l'arme personnelle dans les écoles et les cours militaires;
^b	maintenir l'adresse au tir et développer la précision au tir des militaires hors du service;
^c	favoriser le perfectionnement des aptitudes des tireurs dans des cours d'instruction spécifiques;
^d	permettre l'examen de la capacité de fonctionnement de l'arme personnelle;
^e	encourager le tir volontaire.

SR 512.31 Ordonnance du 5 décembre 2003 sur le tir hors du service (Ordonnance sur le tir) - Ordonnance sur le tir Ordonnance-sur-le-tir Art. 3 Exécution
¹	Les sociétés de tir reconnues organisent les exercices de tir obligatoires et volontaires hors du service.
²	Les exercices de tir hors du service ne peuvent avoir lieu que dans les installations de tir prévues à cet effet et reconnues par les autorités militaires compétentes, ou sur les terrains de tir autorisés par les officiers fédéraux de tir compétents.
³	Le Département fédéral de la défense, de la protection de la population et des sports (DDPS) édicte et publie les prescriptions relatives au tir hors du service concernant:
^a	l'organisation des tirs par les sociétés de tir;
^b	le déroulement des exercices de tir obligatoires et volontaires hors du service;
^c	les tirs historiques;
^d	les performances minimales exigées des militaires astreints au tir;
^e	les armes, munitions et moyens auxiliaires autorisés.2
⁴	Le DDPS peut déléguer au Groupement Défense la compétence d'édicter une liste des moyens auxilaires autorisés selon l'al. 3, let. e.3

SR 510.10 Loi fédérale du 3 février 1995 sur l'armée et l'administration militaire (Loi sur l'armée, LAAM) - Loi sur l'armée LAAM Art. 63 Tir obligatoire hors du service - 1 Doivent effectuer chaque année des exercices de tir hors du service aussi longtemps qu'ils sont astreints au service militaire:
¹	Doivent effectuer chaque année des exercices de tir hors du service aussi longtemps qu'ils sont astreints au service militaire:
^a	les sous-officiers supérieurs, sous-officiers, appointés et soldats équipés du fusil d'assaut;
^b	les officiers subalternes appartenant à une arme ou à un service auxiliaire équipés du fusil d'assaut.
²	Les exercices de tir sont organisés par les sociétés de tir et sont gratuits pour les tireurs.
³	Le Conseil fédéral peut prévoir que les officiers subalternes accomplissent le tir obligatoire avec le pistolet au lieu du fusil d'assaut.
⁴	Il peut régler différemment la durée de l'obligation d'effectuer les tirs et prévoir des exceptions à cette obligation.
⁵	Toute personne qui n'accomplit pas le tir obligatoire ou n'obtient pas le résultat minimum requis doit accomplir un cours de tir non soldé.140
⁶	La Confédération indemnise les associations et sociétés reconnues pour l'organisation et l'exécution des exercices fédéraux.

SR 512.31 Ordonnance du 5 décembre 2003 sur le tir hors du service (Ordonnance sur le tir) - Ordonnance sur le tir Ordonnance-sur-le-tir Art. 19 Reconnaissance des sociétés de tir
¹	Les sociétés de tir ne peuvent organiser des exercices au sens de la présente ordonnance que si elles ont été reconnues par les autorités militaires cantonales; celles-ci prennent préalablement l'avis de la commission cantonale de tir et des officiers fédéraux de tir concernés.
²	Seules peuvent être reconnues les sociétés:
^a	qui ont une forme juridique conforme aux art. 60 ss du code civil38;
^b	qui spécifient dans leurs statuts que leur but est d'organiser des exercices de tir hors du service et qui définissent les tâches y relatives incombant au comité;
^c	qui répondent à un besoin en organisant des exercices de tir hors du service;
^d	qui autorisent les militaires astreints au tir à participer aux exercices fédéraux;
^e	qui sont affiliées à une association nationale de tir reconnue par le DDPS;
^f	qui disposent d'une assurance responsabilité civile pour les dommages pouvant être provoqués par des exercices de tir;
^g	qui disposent d'une installation de tir pour les tirs hors du service.

SR 510.10 Loi fédérale du 3 février 1995 sur l'armée et l'administration militaire (Loi sur l'armée, LAAM) - Loi sur l'armée LAAM Art. 125 Tir hors du service - 1 Les cantons nomment les commissions cantonales de tir et reconnaissent les sociétés de tir.
¹	Les cantons nomment les commissions cantonales de tir et reconnaissent les sociétés de tir.
²	Les cantons statuent sur l'exploitation des installations pour le tir hors du service et les attribuent aux sociétés de tir. Ils veillent à la compatibilité des installations de tir avec la protection de l'environnement et encouragent les installations collectives ou régionales.
³	Le Conseil fédéral règle les compétences et les obligations des cantons.
⁴	Les décisions cantonales de dernière instance prises dans le domaine du tir hors du service peuvent faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral. Le DDPS est également habilité à recourir. Les autorités cantonales de dernière instance lui adressent sans retard et gratuitement leurs décisions.247

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 115 Qualité pour recourir - A qualité pour former un recours constitutionnel quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 27 Liberté économique - 1 La liberté économique est garantie.
¹	La liberté économique est garantie.
²	Elle comprend notamment le libre choix de la profession, le libre accès à une activité économique lucrative privée et son libre exercice.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
¹	Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
²	Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique.
³	L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale.
⁴	La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 49 Primauté et respect du droit fédéral - 1 Le droit fédéral prime le droit cantonal qui lui est contraire.
¹	Le droit fédéral prime le droit cantonal qui lui est contraire.
²	La Confédération veille à ce que les cantons respectent le droit fédéral.

SR 510.10 Loi fédérale du 3 février 1995 sur l'armée et l'administration militaire (Loi sur l'armée, LAAM) - Loi sur l'armée LAAM Art. 150 Dispositions d'exécution - 1 Le Conseil fédéral édicte les ordonnances d'exécution nécessaires.
¹	Le Conseil fédéral édicte les ordonnances d'exécution nécessaires.
²	Il édicte les règlements de service et à ce titre définit notamment les droits et les devoirs des militaires.
³	Il peut donner au DDPS la compétence d'arrêter des prescriptions sur la sauvegarde du secret militaire.
⁴	...295

SR 512.31 Ordonnance du 5 décembre 2003 sur le tir hors du service (Ordonnance sur le tir) - Ordonnance sur le tir Ordonnance-sur-le-tir Art. 9 Tir obligatoire
¹	Le tir obligatoire doit être accompli auprès d'une société de tir reconnue.
²	Les autorités militaires cantonales publient chaque année les informations nécessaires concernant l'accomplissement du tir obligatoire.
³	Les officiers subalternes, les sous-officiers et les membres de la troupe astreints au tir accomplissent chaque année un programme obligatoire jusqu'à la fin de l'année qui précède la libération des obligations militaires, mais au plus tard jusqu'à la fin de l'année de leurs 35 ans révolus.16
⁴	La participation est gratuite:
^a	aux exercices fédéraux pour les militaires et pour les participants aux cours pour jeunes tireurs ou aux cours pour juniors au pistolet;
^b	au tir en campagne pour les participants de nationalité suisse;
^c	aux cours de tir.

SR 512.31 Ordonnance du 5 décembre 2003 sur le tir hors du service (Ordonnance sur le tir) - Ordonnance sur le tir Ordonnance-sur-le-tir Art. 23 Devoirs du comité
¹	Le comité d'une société de tir reconnue veille à ce que les tirs se déroulent conformément aux prescriptions et à ce que les travaux administratifs soient accomplis.
²	Il est responsable, conformément aux prescriptions, de la tenue correcte des feuilles de stand, de l'inscription des résultats dans le livret de performances ou de tir et de l'établissement des rapports.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.