Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5A 743/2017
Urteil vom 22. Mai 2019
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichterin Escher,
Bundesrichter Marazzi, von Werdt, Bovey,
Gerichtsschreiberin Gutzwiller.
Verfahrensbeteiligte
A.A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
B.A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Evelyne Angehrn,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Ehescheidung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, II. Zivilkammer, vom 18. August 2017 (FO.2015.22-K2 / ZV.2015.144-K2 / ZV.2015.145-K2 / ZV.2016.57-K2).
Sachverhalt:
A.
A.a. A.A.________ (geb. 1980) und B.A.________ (geb. 1984, kenianische Staatsangehörige) heirateten 2008. Aus ihrer Beziehung sind die beiden Kinder C.A.________ (geb. 2007) und D.A.________ (geb. 2009) hervorgegangen. Die Parteien leben seit dem 23. Juli 2011 getrennt.
A.b. Mit Eheschutzentscheid vom 8. Dezember 2011 genehmigte das Kreisgericht U.________ eine von den Parteien geschlossene Vereinbarung über die Regelung ihres Getrenntlebens.
A.c. Am 5. August 2013 reichte A.A.________ beim Kreisgericht die Scheidungsklage ein. Mit Urteil vom 21. April 2015 schied es die Ehe der Parteien und regelte die Nebenfolgen der Scheidung. Unter anderem bestätigte das Kreisgericht die von den Eltern praktizierte alternierende Obhut, legte als formellen Wohnsitz der Kinder denjenigen der Mutter fest und bestimmte, dass die Erziehungsgutschriften aus AHV/IV ab Rechtskraft des Scheidungsurteils im ganzen Umfang der Mutter anzurechnen seien. Sodann verpflichtete es A.A.________ zu Unterhaltszahlungen für seine beiden Töchter und für B.A.________ und indexierte die Unterhaltsbeiträge. Schliesslich wies es die Pensionskasse von A.A.________ an, von dessen Vorsorgekonto auf das Freizügigkeitskonto von B.A.________ den Betrag von Fr. 29'523.90 zu überweisen.
B.
Gegen dieses Urteil erhob A.A.________ Berufung an das Kantonsgericht St. Gallen. Gleichzeitig verlangte er die Abänderung des Eheschutzentscheides vom 8. Dezember 2011. Das Kantonsgericht nahm letzteres Begehren als Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen im Scheidungsverfahren entgegen. Es entschied darüber am 18. August 2017 und schlug die Kosten zur Hauptsache. Gleichentags urteilte es mit separatem Entscheid über die Berufung und hob das erstinstanzliche Scheidungsurteil teilweise auf. Soweit für das hiesige Verfahren von Belang, setzte es die von A.A.________ ab Rechtskraft des Berufungsurteils an den Unterhalt seiner beiden Töchter zu bezahlenden Beiträge wie folgt neu fest:
C.A.________ D.A.________
bis Ende Juni 2019
Fr. 610.-- Fr. 610.--
- davon Barunterhalt
Fr. 445.-- Fr. 445.--
- davon
Betreuungsunterhalt Fr. 165.-- Fr. 165.--
- Fr. 15.-- Fr. 15.--
Unterdeckung (nicht im Dispositiv)
Juli 2019 bis Juni 2021
Fr. 630.-- Fr. 490.--
- davon Barunterhalt
Fr. 595.-- Fr. 445.--
- davon
Fr. 35.-- Fr. 45.--
Betreuungsunterhalt
Fr. 115.-- Fr. 170.--
- Unterdeckung
Juli 2021 bis Juni 2023
Fr. 720.-- Fr. 720.--
- davon Barunterhalt
Fr. 595.-- Fr. 595.--
- davon
Fr. 125.-- Fr. 125.--
Betreuungsunterhalt
Fr. 0.-- Fr. 0.--
- Unterdeckung
Juli 2023 bis Juni 2025
Fr. 545.-- Fr. 845.--
- davon Barunterhalt
Fr. 545.-- Fr. 595.--
- davon
Fr. 0.-- Fr. 250.--
Betreuungsunterhalt
Fr. 0.-- Fr. 0.--
- Unterdeckung
ab Juli 2025
Fr. 545.-- Fr. 545.--
- davon Barunterhalt
Fr. 545.-- Fr. 545.--
- davon
Fr. 0.-- Fr. 0.--
Betreuungsunterhalt
Fr. 0.-- Fr. 0.--
- Unterdeckung
Das Kantonsgericht indexierte die Unterhaltsbeiträge und sprach B.A.________ keinen nachehelichen Unterhalt zu. Im Übrigen wies es die Berufung ab, soweit es darauf eintrat. Der Berufungsentscheid wurde A.A.________ am 23. August 2017 zugestellt.
C.
C.a. Mit Beschwerde vom 20. September 2017 wendet sich A.A.________ (Beschwerdeführer) an das Bundesgericht. Er beantragt die teilweise Aufhebung des Entscheids des Kantonsgerichts sowie des Entscheids des Kreisgerichts und stellt Anträge betreffend den Wohnsitz der Kinder, den Kindes- und nachehelichen Unterhalt, die Kinderzulagen und Erziehungsgutschriften, den Vorsorgeausgleich sowie die Verfahrenskosten. Eventuell sei die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem ersucht er für das bundesgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege.
C.b. Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten eingeholt. Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 27. August 2018 die Abweisung der Beschwerde und stellt ihrerseits ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung. Der Beschwerdeführer replizierte am 3. September 2018. Diese Eingabe wurde der Beschwerdegegnerin zur Kenntnis zugestellt. Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Erwägungen:
1.
1.1. Die Beschwerde richtet sich gegen den Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht auf Rechtsmittel hin über vermögensrechtliche und nicht vermögensrechtliche Nebenfolgen der Ehescheidung entschieden hat (Art. 72 Abs. 1
, Art. 75
und Art. 90
BGG). Sie unterliegt damit keinem Streitwerterfordernis (BGE 137 III 380 E. 1.1 S. 382 mit Hinweis). Der Streitwert von Fr. 30'000.-- wäre ohnehin erreicht, wenn nur vermögensrechtliche Aspekte strittig wären (Art. 74 Abs. 1 lit. b
i.V.m. Art. 51 Abs. 1 lit. a
und Abs. 4 BGG). Der Beschwerdeführer ist grundsätzlich zur Beschwerde legitimiert (Art. 76 Abs. 1
BGG) und hat die Beschwerdefrist eingehalten (Art. 100 Abs. 1
BGG). Unter Vorbehalt der nachfolgenden Ausführungen ist die Beschwerde gemäss Art. 72 ff
. BGG grundsätzlich zulässig.
Soweit sie sich gegen den Entscheid des Kreisgerichts vom 21. April 2015 richtet, ist darauf nicht einzutreten, da Anfechtungsobjekt im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren allein der vorinstanzliche Entscheid bildet (Art. 75 Abs. 1
BGG; BGE 142 I 155 E. 4.4.2 S. 156 mit Hinweis).
1.2. Mit der Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f
. BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht in diesem Bereich von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1
BGG) und prüft mit freier Kognition, ob der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden. Es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen, und es kann sie mit einer Begründung abweisen, die von der Argumentation der Vorinstanz abweicht (BGE 141 III 426 E. 2.4 S. 429 mit Hinweisen). Das Bundesgericht befasst sich aber nur mit formell ausreichend begründeten Einwänden (Art. 42 Abs. 2
BGG; BGE 143 II 283 E. 1.2.2 S. 286), was eine Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid erfordert. Es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen werden (BGE 142 III 364 E. 2.4 S. 367 f. mit Hinweisen). In der Begründung ist deshalb in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Allgemein gehaltene Einwände, die ohne aufgezeigten oder erkennbaren
Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgründen vorgebracht werden, genügen nicht (Urteil 5A 963/2014 vom 9. November 2015 E. 2, nicht publ. in: BGE 141 III 513).
1.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1
BGG). Gegen die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz kann einzig vorgebracht werden, sie seien offensichtlich unrichtig, das heisst willkürlich (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweis), oder sie würden auf einer anderen Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
BGG (z.B. Art. 29 Abs. 2
BV oder Art. 8
ZGB) beruhen. Hierfür gilt das strenge Rügeprinzip (Art. 97 Abs. 1
i.V.m. Art. 106 Abs. 2
BGG; BGE 141 IV 369 E. 6.3 S. 375; 140 III 264 E. 2.3 S. 266). Das bedeutet, dass das Bundesgericht nur klar und detailliert erhobene und belegte Rügen prüft, während es auf ungenügend substanziierte Rügen und rein appellatorische Kritik am Sachverhalt nicht eintritt (BGE 142 III 364 E. 2.4 S. 368 mit Hinweis). Ausserdem muss in der Beschwerde aufgezeigt werden, inwiefern die Behebung der aufgezeigten Mängel für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1
BGG; BGE 137 III 226 E. 4.2 S. 234 mit Hinweis).
1.4. Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1
BGG). Sind sie nach Erlass des angefochtenen Entscheids entstanden (sog. echte Noven), so sind sie vor Bundesgericht unzulässig (BGE 139 III 120 E. 3.1.2 S. 123 mit Hinweis). In der Beschwerde ist darzutun, inwiefern die Voraussetzung für eine nachträgliche Einreichung von Tatsachen und Beweismitteln erfüllt sein soll (BGE 143 I 344 E. 3 S. 346).
Der Beschwerdeführer reicht mit seiner Beschwerde diverse Beilagen ein. Soweit es sich dabei um echte Noven handelt, sind diese von vornherein unzulässig. Hinsichtlich der unechten Noven legt der Beschwerdeführer nicht dar, inwiefern die Voraussetzungen von Art. 99 Abs. 1
BGG erfüllt sein sollen. Sie bleiben deshalb ebenfalls unberücksichtigt.
2.
2.1. Soweit es um die Verpflichtung der Eltern zu einem Beitrag an den Barunterhalt der Kinder geht, ist die Vorinstanz von folgenden Grundlagen ausgegangen (angefochtener Entscheid, E. 14a/bb S. 22, E. 14b/bb S. 25, E. 15a S. 28 und E. 15b S. 30) :
Vater Mutter
bis Juni 2019
- Beschäftigungsgrad 80 % 60 %
- Einkommen Fr. 4'660.-- Fr. 1'800.--
- Bedarf - Fr. 2'990.-- - Fr. 2'120.--
- Anteil am Grundbetrag der Töchter - Fr. 450.--
- Überschuss/Manko Fr. 1'220.-- - Fr. 320.--
Juli 2019 bis Juni 2021
- Beschäftigungsgrad 80 % 60 %
- Einkommen Fr. 4'660.-- Fr. 1'800.--
- Bedarf - Fr. 2'990.-- - Fr. 2'120.--
- Anteil am Grundbetrag der Töchter - Fr. 550.--
- Überschuss/Manko Fr. 1'120.-- - Fr. 320.--
Juli 2021 bis Juni 2025
- Beschäftigungsgrad 90 % 80 %
- Einkommen Fr. 5'250.-- Fr. 2'400.--
- Bedarf - Fr. 2'990.-- - Fr. 2'140.--
- Anteil am Grundbetrag der Töchter - Fr. 650.--
- Überschuss/Manko Fr. 1'610.-- Fr. 260.--
ab Juli 2025
- Beschäftigungsgrad 100 % 100 %
- Einkommen Fr. 5'830.-- Fr. 3'000.--
- Bedarf - Fr. 3'660.-- - Fr. 2'140.--
- Anteil am Grundbetrag der Töchter - Fr. 650.--
- Überschuss/Manko Fr. 1'520.-- Fr. 860.--
Für die Berechnung des Betreuungsunterhalts stellte die Vorinstanz auf einen Bedarf der Beschwerdegegnerin von Fr. 2'800.-- ab.
2.2. Der unangefochten gebliebenen Betreuungsregelung zufolge betreut der Vater die Kinder jeweils von Montagmorgen ab Schulbeginn bis Dienstagmorgen Schulbeginn sowie von Donnerstagmorgen ab Schulbeginn bis Freitagmorgen Schulbeginn. Das Wochenende verbringen die Kinder abwechslungsweise von Freitag nach Schulschluss bis Samstag, 19.30 Uhr, oder von Samstag, 19.30 Uhr, bis Montagmorgen Schulbeginn, bei ihm. In der übrigen Zeit werden sie von der Mutter betreut. Berücksichtigt man jene Zeiten, während welcher die Töchter nicht die Schule besuchen (und damit im weiteren Sinne drittbetreut werden), teilen sich die Eltern die Betreuungsaufgaben je hälftig (echte alternierende Obhut) :
Woche 1_ _ _ _ _ _ _ Woche 2_ _ _ _ _ _ _
Mo_ __ Di_ Mi_ Do_ Fr_ Sa_ So_ Mo_ __ Di_ Mi_ Do_ Fr_ Sa_ So_
Morgen_ V_ ___ V_ M_ M_ V_ V_ M_ M_ ___ V_ M_ M_ V_ M_ V_
Schulbeginn -_Schulschluss_ V_ ___ M_ M_ V_ M_ V_ M_ V_ ___ M_ M_ V_ M_ M_ V_
Abend_ V_ ___ M_ M_ V_ V_ M_ V_ ___ M_ M_ V_ M_ V_
_ __ _ _ _ _ _ _ __
3.
Der Beschwerdeführer beanstandet die Festsetzung des Wohnsitzes der Kinder bei der Mutter (E. 4), zahlreiche Teilaspekte im Zusammenhang mit der Berechnung der Kindesunterhaltsbeiträge (E. 5.2 [Bedarfszahlen], E. 5.3 [Leistungsfähigkeit der Beschwerdegegnerin], E. 5.4 [Aufteilung des Kindesunterhalts zwischen den Eltern und Berechnung des Betreuungsunterhalts]), den nachehelichen Unterhalt (E. 6), die Indexierungsklausel (E. 7), die Aufteilung der Kinderzulagen (E. 8), die Verteilung der Erziehungsgutschriften (E. 9), den Vorsorgeausgleich (E. 10) und schliesslich die Kosten- und Entschädigungsregelung (E. 11).
4.
Die Vorinstanz hat den gesetzlichen Wohnsitz der Kinder am Wohnsitz der Mutter belassen. Der Beschwerdeführer verlangt, es sei sein Wohnsitz als formeller Wohnsitz der Kinder festzulegen. Welches schutzwürdige Interesse er an der beantragten Änderung des angefochtenen Entscheids haben soll, zeigt er indessen nicht auf. Gemäss den unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanz wohnen die Parteien nur wenige Strassen voneinander entfernt in derselben Gemeinde. Der Beschwerdeführer behauptet etwa nicht, dass sie in unterschiedlichen Schulkreisen wohnten, sodass eine Wohnsitzänderung der Kinder für die Schuleinteilung relevant wäre. Mangels Nachweises eines praktischen Interesses ist deshalb auf die Beschwerde in diesem Umfang nicht einzutreten (Art. 76 Abs. 1 lit. b
BGG; vgl. BGE 140 III 92 E. 1.1 S. 93 f. mit Hinweis).
5.
5.1. Der Unterhalt eines Kindes wird durch Pflege, Erziehung und Geldzahlung geleistet (Art. 276 Abs. 1
ZGB). Diese drei Arten von Beiträgen an den Kindesunterhalt sind nach der Konzeption des Gesetzes gleichwertig. Die Eltern sorgen gemeinsam, ein jeder nach seinen Kräften, für den gebührenden Unterhalt des Kindes und tragen insbesondere die Kosten von Betreuung, Erziehung, Ausbildung und Kindesschutzmassnahmen (Art. 276 Abs. 2
ZGB). Somit hat der Elternteil, der das Kind nicht oder nicht wesentlich betreut, grundsätzlich für dessen Barunterhalt aufzukommen. Bei alternierender Betreuung tragen demgegenüber beide Eltern durch Pflege und Erziehung zu seinem Unterhalt bei, sodass sie grundsätzlich auch beide für den Barbedarf des Kindes anteilsmässig aufzukommen haben (Urteil 5A 583/2018 vom 18. Januar 2019 E. 5.1).
Der Unterhaltsbeitrag soll den Bedürfnissen des Kindes sowie der Lebensstellung und Leistungsfähigkeit der Eltern entsprechen; dabei sind das Vermögen und die Einkünfte des Kindes zu berücksichtigen (Art. 285 Abs. 1
ZGB). Grundsätzlich haben Kinder und Ehegatten Anspruch auf den gleichen Lebensstandard (BGE 140 III 337 E. 4.2.1 in fine S. 338 mit Hinweis). Der Anspruch auf Unterhalt steht dem Kind zu und wird, solange dieses minderjährig ist, durch Leistung an dessen gesetzlichen Vertreter oder den Inhaber der Obhut erfüllt, soweit das Gericht es nicht anders bestimmt (Art. 289 Abs. 1
ZGB). Die Unterhaltspflicht gegenüber dem minderjährigen Kind geht den anderen familienrechtlichen Unterhaltspflichten vor (Art. 276a Abs. 1
ZGB; vgl. BGE 144 III 502 E. 6.7 S. 508).
Die Eltern sind von der Unterhaltspflicht in dem Mass befreit, als dem Kind zugemutet werden kann, den Unterhalt aus seinem Arbeitserwerb oder anderen Mitteln zu bestreiten (Art. 276 Abs. 3
ZGB).
5.2. Der Beschwerdeführer beanstandet die der Berechnung des Kindesunterhaltsbeitrages zugrunde gelegten Bedarfszahlen.
5.2.1. Die Vorinstanz bezifferte den Grundbedarf der Kinder auf je Fr. 870.-- (Fr. 560.-- [Grundbetrag] + Fr. 250.-- [Wohnkosten bei der Mutter] + Fr. 60.-- [Krankenkasse]) bis zum vollendeten 12. Altersjahr und auf je Fr. 1'120.-- (Fr. 810.-- [Grundbetrag] + Fr. 250.-- [Wohnkosten bei der Mutter] + Fr. 60.-- [Krankenkasse]) ab dem 13. Altersjahr. Im Verhältnis zu den Grundbeträgen gemäss dem St. Galler Kreisschreiben über die Berechnung des Existenzminimums vom 1. Januar 2009 (Fr. 290.-- bis zum vollendeten 6. Altersjahr, Fr. 400.-- bis zum vollendeten 12. Altersjahr bzw. Fr. 575.-- ab dem 13. Altersjahr) erhöhte sie die Grundbeträge mithin um rund 40 %. Die Vorinstanz begründete die Erhöhung damit, dass die getroffene Betreuungsregelung zu Mehrkosten führe, indem beiden Parteien eine Wohnung zuzugestehen sei, welche genügend Raum für drei Personen biete. Zudem seien einige Dinge für die Kinder doppelt anzuschaffen, etwa gewisse Kleidungsstücke oder Spielsachen.
5.2.2. Der Beschwerdeführer beurteilt die Erhöhung des Grundbetrags der Kinder angesichts der knappen finanziellen Mittel der Parteien als nicht gerechtfertigt. Spielsachen seien bereits in ausreichendem Mass vorhanden. Seit sechs Jahren komme die Familie mit einem Grundbetrag von Fr. 400.-- pro Kind aus und es brauche keine Erhöhung (dazu nachfolgend E. 5.2.4). Sodann möchte der Beschwerdeführer die Anteile der Kinder an den Wohnkosten der Parteien neu verteilt wissen. Insgesamt geht er von denselben Wohnkosten aus wie die Vorinstanz (Fr. 1'480.-- [Beschwerdeführer] und Fr. 1'130.-- [Beschwerdegegnerin]), möchte aber die Kinder je mit Fr. 600.-- an den Wohnkosten beider Elternteile partizipieren lassen (= Fr. 300.-- pro Kind pro Elternteil; dazu nachfolgend E. 5.2.5).
5.2.3. Der Betrag, der als Geldzahlung für den Unterhalt des Kindes bestimmt ist, setzt sich aus dem Barunterhalt und dem Betreuungsunterhalt zusammen. Die beiden Beiträge können grundsätzlich unabhängig voneinander ermittelt werden. Ausserdem geht der Barunterhalt dem Betreuungsunterhalt vor (BGE 144 III 481 E. 4.3 S. 488).
Ausgangslage für die Berechnung des Barunterhalts des Kindes ist dessen Bedarf. Dieser soll der Lebensstellung und Leistungsfähigkeit der Eltern entsprechen (Art. 285 Abs. 1
ZGB; BGE 137 III 59 E. 4.2.1 S. 62). Grundlage für die Bedarfsberechnung sind die Positionen, wie sie auch für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums verwendet werden. Bei Kindern geht es in der Regel um einen Grundbetrag (für Nahrung, Kleidung und Wäsche, Körper- und Gesundheitspflege u.a.m.), die Wohnkosten (anteilige Miete; bei alternierender Betreuung in der Regel bei beiden Eltern), die Krankenkassenprämien sowie allfällige Drittbetreuungskosten oder andere, kindbezogene direkte Kosten. Hingegen sind die von den Betreibungsämtern für die Ermittlung des pfändbaren Einkommens verwendeten Zahlen nicht direkt massgebend. Vielmehr sollen die eingesetzten Beträge im Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Verhältnissen der Eltern stehen (sog. familienrechtlicher Grundbedarf). Je knapper die finanziellen Verhältnisse, desto enger müssen sich die Gerichte für die Ermittlung des Bedarfs an die für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums geltenden Zahlen anlehnen. Je mehr Mittel vorhanden sind, desto grosszügiger können die
Bedarfspositionen bestückt werden, nicht nur beim Kind, sondern - in Beachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes - auch bei den Eltern (für die Berücksichtigung der laufenden Steuern vgl. BGE 140 III 337). Vom derart ermittelten Barunterhaltsanspruch sind die Kinder- bzw. Ausbildungszulagen (Art. 285a Abs. 1
ZGB), allfällige Sozialversicherungsrenten (Art. 285a Abs. 2
ZGB) sowie allfällige Einkünfte des Kindes (z.B. Vermögensertrag) abzuziehen (vgl. betreffend Kinderzulagen und Sozialversicherungsrenten: BGE 128 III 305 E. 4b S. 309 f.). Stehen nach der Deckung des familienrechtlichen Grundbedarfs aller Unterhaltsberechtigten noch Mittel zur Verfügung (sog. Überschuss), sind grundsätzlich auch diese angemessen zu verteilen. In der Regel soll auf eine Überschussbeteiligung des Kindes verzichtet werden, wenn etwa dem Kindesbedarf die Zürcher Tabellen zugrunde gelegt werden, während für den Bedarf der Eltern auf das familienrechtliche Existenzminimum abgestellt wurde.
Der Betreuungsunterhalt entspricht dem Betrag, welcher einem betreuenden Elternteil fehlt, um seinen eigenen Bedarf zu decken, soweit das Manko darauf zurückzuführen ist, dass er aufgrund der Kinderbetreuung seine Erwerbstätigkeit nicht voll ausschöpfen kann (BGE 144 III 377 E. 7.1.3 S. 385 f.).
5.2.4. Soweit die Vorinstanz die Erhöhung des Grundbetrags mit den den Parteien aufgrund der alternierenden Obhut anfallenden erhöhten Mietkosten begründet, überzeugt dies nicht. Die Wohnkosten sind nicht im Grundbetrag zu berücksichtigen, sondern separat auszuweisen. Die Vorinstanz bezifferte die Wohnkosten des Beschwerdeführers auf Fr. 1'480.--, jene der Kinder auf je Fr. 250.-- und jene der Beschwerdegegnerin auf Fr. 630.-- (= Fr. 1'130.-- - 2 x Fr. 250.-- [Wohnkostenanteile Kinder]). Dabei verweist sie explizit darauf, der vergleichsweise hohe Mietzins des Beschwerdeführers sei "als Folge der Betreuungsregelung" zu berücksichtigen. Daraus ergibt sich, dass die Wohnung des Beschwerdeführers genügend Raum für ihn und die beiden Töchter bietet. Aus dem angefochtenen Entscheid ergeben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass dies für die Wohnung der Beschwerdegegnerin nicht der Fall sein sollte. Es ist deshalb nicht nachvollziehbar, weshalb die Vorinstanz über die effektiven Wohnkosten der Familie hinaus noch zusätzliche, hypothetische Wohnkosten der Kinder in deren Grundbeträgen veranschlagen will. Überdies ist bei diesem Vorgehen nicht klar, wie hoch die Wohnkosten der Kinder insgesamt ausfallen sollen, da die Vorinstanz nebst dem
veranschlagten Wohnkostenanteil der Kinder die hypothetischen Mehrkosten, welche für eine grössere Wohnung anfielen, nicht beziffert hat.
Auch die Begründung der Vorinstanz, einige Dinge seien für die Kinder doppelt anzuschaffen, vermag die vorgenommene Erhöhung des Grundbetrags nicht zu rechtfertigen. Bei wie vorliegend knappen finanziellen Verhältnissen ist es den Parteien zumutbar, die Kleider und Spielsachen der Kinder untereinander aufzuteilen. Zwar entsteht auch in einer solchen Situation unvermeidlicher Mehraufwand für Gegenstände, welche zwingend doppelt angeschafft werden müssen (etwa Hygieneartikel). Dieser ist indes nicht so bedeutend, dass er eine Erhöhung der Grundbeträge um rund 40 % rechtfertigen würde. Ohnehin ist eine bloss pauschale, prozentmässige Erhöhung des Grundbetrages für derartige Mehrkosten nicht zulässig, da solche grundsätzlich konkret zu behaupten und auszuweisen sind. Die Grundbeträge der Mädchen haben sich demnach an den betreibungsrechtlichen Richtlinien zu orientieren.
5.2.5. Die Vorinstanz hat den Kindern einen Anteil von je Fr. 250.-- an den Wohnkosten der Beschwerdegegnerin angerechnet. Die vom Beschwerdeführer vorgeschlagene Vorgehensweise (vgl. vorne E. 5.2.2) hätte zur Folge, dass der Bedarf der beiden Kinder zusammen beinahe die Hälfte der Wohnkosten der Familie umfasste (Fr. 1'200.-- [2x Fr. 600.--] / Fr. 2'610.-- [Fr. 1'480.-- + Fr. 1'130.--] ? 46 %). Eine derart hohe Beteiligung zweier Kinder an den Wohnkosten der Eltern ist abzulehnen. Dem Beschwerdeführer ist indes darin beizupflichten, dass die Kinder im Falle von alternierender Obhut an den Wohnkosten beider Elternteile partizipieren (Urteil 5A 583/2018 vom 18. Januar 2019 E. 5.1). Im Bedarf der Kinder ist somit nicht nur ein Wohnkostenanteil der Beschwerdegegnerin, sondern auch des Beschwerdeführers zu berücksichtigen.
5.2.6. Die Beschwerde ist demnach mit Bezug auf die Grundbeträge und Wohnkostenanteile der Kinder gutzuheissen und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie den Barbedarf der Kinder und der Parteien gemäss den vorstehenden Erwägungen neu ermittle.
Im Übrigen ist den Rügen des Beschwerdeführers hinsichtlich der vorinstanzlichen Bedarfsfestsetzung kein Erfolg beschieden: Soweit er die eigene Steuerlast bzw. die Berufsauslagen der Beschwerdegegnerin abweichend von den vorinstanzlichen Bedarfszahlen bemisst, begründet er sein Vorgehen nicht. Sollte sein für die Berufsauslagen der Beschwerdegegnerin veranschlagter Betrag (Fr. 80.-- statt Fr. 60.--) darauf zurückzuführen sein, dass er ihr einen höheren als den von der Vorinstanz berücksichtigten (hypothetischen) Beschäftigungsgrad angerechnet wissen möchte, wird darauf verwiesen, dass er mit diesem Anliegen nicht durchdringt (vgl. E. 5.3 sogleich).
5.3. Mit Bezug auf die Leistungsfähigkeit der Beschwerdegegnerin bemängelt der Beschwerdeführer das ihr angerechnete hypothetische Einkommen, und zwar sowohl hinsichtlich des zumutbaren Arbeitspensums (E. 5.3.1-5.3.5) als auch der Höhe des erzielbaren Einkommens (E. 5.3.6). Das ihm selbst angerechnete Arbeitspensum und Einkommen stellt er nicht in Frage.
5.3.1. Hinsichtlich des zumutbaren Arbeitspensums ist die Vorinstanz von einem Altersstufenmodell ausgegangen. Sie hielt in einer ersten Phase (bis zur Vollendung des 12. Altersjahrs von D.A.________ am xx.xx.2021) eine Erwerbstätigkeit von 60 %, in einer zweiten Phase (bis zur Vollendung des 16. Altersjahrs von D.A.________ am xx.xx.2025) eine solche von 80 % und für die Zeit danach eine solche von 100 % für zumutbar. Die Beschwerdegegnerin soll jeweils Fr. 1'800.--, Fr. 2'400.-- bzw. Fr. 3'000.-- an Erwerbseinkommen generieren können (vgl. dazu E. 2.1).
5.3.2. Eine Unterhaltsleistung in Geld setzt die entsprechende Leistungsfähigkeit jedes Elternteils voraus ("jeder nach seinen Kräften"; Art. 276 Abs. 2
ZGB). Diese ist grundsätzlich in dem Umfang gegeben, als das eigene Einkommen den eigenen Bedarf übersteigt (Urteil 5A 273/2018 vom 25. März 2019 E. 6.3.1.1). Verfügen beide Elternteile über einen Überschuss, so haben sie bei alternierender Obhut zu gleichen Teilen im Verhältnis der Überschüsse zueinander für den Barbedarf des Kindes aufzukommen. Verbleibt nur einem Elternteil ein Überschuss, muss dieser gegebenenfalls alleine für den Barbedarf des Kindes aufkommen. Besteht bei einem Elternteil ein Überschuss und beim anderen Elternteil ein Manko, so ist zusätzlich zum Barunterhalt auch Betreuungsunterhalt geschuldet.
Im Verhältnis zum unmündigen Kind sind besonders hohe Anforderungen an die Ausnützung der Erwerbskraft zu stellen (BGE 137 III 118 E. 3.1 S. 121 mit Hinweis). Schöpft ein Elternteil seine Erwerbskraft nicht voll aus, so kann ihm ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden, sofern dieses zu erreichen zumutbar und möglich ist. Welche Tätigkeit aufzunehmen als zumutbar erscheint, ist eine Rechtsfrage. Tatfrage bildet hingegen, ob die als zumutbar erkannte Tätigkeit möglich und das angenommene Einkommen effektiv erzielbar ist (BGE 144 III 481 E. 4 in fine S. 484; 143 III 233 E. 3.2 S. 235; 137 III 102 E. 4.2.2.2 S. 108; je mit Hinweisen).
Nach dem Konzept des revidierten Unterhaltsrechts (Änderung des Zivilgesetzbuches [Kindesunterhalt] vom 20. März 2015; AS 2015 4299 ff.) ist einem betreuenden Elternteil die Aufnahme oder Fortführung einer Erwerbstätigkeit während der betreuungsfreien Zeit zumutbar (BGE 144 III 481 E. 4.7.6 f. S. 497). Liegen - wie hier - keine kindbezogenen Gründe (wie physische oder psychische Gebrechen) vor und besuchen die Kinder - wie hier - die obligatorische Schule, erscheint die Aufnahme bzw. Fortführung einer Erwerbstätigkeit grundsätzlich zumutbar, jedenfalls in dem Umfang, als der betreuende Elternteil zufolge Übernahme der Betreuungsaufgabe durch den Staat während der betreffenden Zeit von der persönlichen Betreuung entbunden ist. Mit Blick auf die Praxistauglichkeit und für den Normalfall ist einem Elternteil ab der obligatorischen Beschulung des jüngsten Kindes eine Erwerbsarbeit von 50 %, ab dessen Eintritt in die Sekundarstufe I eine solche von 80 % und ab Vollendung von dessen 16. Lebensjahr ein Vollzeiterwerb zuzumuten (a.a.O., E. 4.7.6 in fine S. 497). Von dieser Richtlinie kann je nach den Umständen im Einzelfall nach pflichtgemässem richterlichem Ermessen abgewichen werden (a.a.O., E. 4.7.8 f. S. 499). So ist namentlich mit
Bezug auf die erste Schulstufe zu prüfen, ob die konkreten Verhältnisse (Dauer der unterrichtsfreien Zeit pro Halbtag, Möglichkeit ausserschulischer Drittbetreuung, Distanz zum Arbeitsort, erhöhte Betreuungslast bei mehreren oder behinderten Kindern usw.) eine Erwerbstätigkeit von 50 % in vernünftigem Rahmen (d.h. mindestens halbtageweise) auch tatsächlich erlauben (Urteil 5A 273/2018 vom 25. März 2019 E. 7.3.1 in fine), wobei es sich um eine Tatfrage handelt.
5.3.3. Nachdem das jüngste Kind (D.A.________) eingeschult ist, sind für den vorliegenden Fall drei Phasen zu beachten: erstens die Phase bis zum Übertritt des jüngsten Kindes in die Sekundarstufe I, zweitens die Phase nach dem Übertritt des jüngsten Kindes in die Sekundarstufe I und drittens die Phase nach der Vollendung des 16. Altersjahrs des jüngsten Kindes (hier: am xx.xx.2025, d.h. ab Juli 2025).
In Anwendung des Schulstufenmodells und der gelebten Betreuungsregelung (vgl. vorne E. 2.2) wäre der Beschwerdegegnerin für die erste Phase grundsätzlich eine Erwerbstätigkeit von 70 % zumutbar (40 % an den beiden Betreuungstagen des Beschwerdeführers und 30 % [= 10 % pro Tag] während der Schulabwesenheit der Kinder an den eigenen Betreuungstagen). Für die zweite Phase ist ein 80 %-Pensum zumutbar und ab der dritten Phase eine Erwerbstätigkeit von 100 %.
5.3.4. Der Beschwerdeführer bringt zunächst vor, beiden Eltern sei dasselbe Arbeitspensum zuzumuten (80 % bis Juni 2019 und 90 % ab Juli 2019), zumal die Eltern die Kinder zu gleichen Teilen betreuten.
Tatsächlich betreuen die Parteien die Kinder auf die ganze Woche betrachtet ungefähr zu gleichen Teilen (vgl. vorne E. 2.2). Dies bedeutet jedoch nicht zwangsläufig, dass beiden Eltern im selben Umfang eine Erwerbstätigkeit zumutbar ist. Massgeblich ist vielmehr, wie die Betreuungslast an den Werktagen während der üblichen Arbeitszeiten verteilt ist. Der Beschwerdeführer betreut die Kinder an zwei, die Beschwerdegegnerin demgegenüber an drei Werktagen während der Arbeitszeiten. Hinsichtlich der ersten Phase stellte die Vorinstanz ausserdem fest, die schulische Inanspruchnahme der Kinder und damit die betreuungsfreie Zeit der Beschwerdegegnerin an den Werktagen lasse bis Ende Juni 2021 lediglich ein Arbeitspensum von 60 % zu (angefochtener Entscheid, E. 14b/bb S. 23, 2. Abschnitt). An diese tatsächliche Feststellung (vgl. vorne E. 5.3.2 in fine) ist das Bundesgericht gebunden und der Beschwerdeführer trägt nichts vor, was sie als offensichtlich unhaltbar erscheinen liesse (vgl. vorne E. 1.3). Seine Behauptung, der Beschwerdegegnerin werde ab Juli 2019 mehr betreuungsfreie Zeit zur Verfügung stehen, bleibt unsubstanziiert und ist daher unbeachtlich.
5.3.5. Bis zum Eintritt der jüngeren Tochter in die Sekundarstufe I ist der Beschwerdegegnerin demnach - entsprechend ihrer betreuungsfreien Zeit unter der Woche - eine Erwerbstätigkeit im Umfang von 60 % anzurechnen, danach ein Arbeitspensum von 80 %. Ab dem 16. Altersjahr der jüngeren Tochter ist der Beschwerdegegnerin sodann eine Vollzeitstelle zumutbar (vgl. vorne E. 5.3.2). Besondere, aus dem Kindeswohl von C.A.________ und D.A.________ fliessende Gründe für ein Abweichen von diesen Grundsätzen zulasten der Beschwerdegegnerin tut der Beschwerdeführer nicht dar. Ihr ist demnach nicht bereits zu einem früheren Zeitpunkt als von der Vorinstanz festgehalten ein höherer Beschäftigungsgrad anzurechnen. Vielmehr wäre ihr die Erhöhung ihres Beschäftigungsgrades von 60 % auf 80 % auf einen späteren Zeitpunkt als auf Juli 2021 zuzumuten, da nicht - wie von der Vorinstanz angenommen - das Erreichen des 12. Altersjahrs der jüngeren Tochter massgebend ist, sondern deren Übertritt in die Sekundarstufe I. Grundsätzlich erfolgt dieser im Kanton St. Gallen mit dem 9. Schuljahr (normalerweise nach Vollendung des 12. Altersjahres) im Verlaufe des Monats August, sodass der Beschwerdegegnerin die Ausweitung ihres Erwerbspensums erst ab September
zuzumuten wäre.
Im Rahmen der Neuberechnung der Kindesunterhaltsbeiträge wird die Vorinstanz auf das Schulstufenmodell abstellen und soweit erforderlich die relevanten Tatsachen erheben müssen.
5.3.6. Der Beschwerdeführer führt weiter aus, der Beschwerdegegnerin sei bis Juni 2019 (80 %-Pensum) ein Einkommen von Fr. 2'700.-- anzurechnen und ab Juli 2019 (90 %-Pensum) ein solches von Fr. 3'200.--. Was die Höhe des hypothetischen Einkommens anbelangt, hat die Vorinstanz implizit festgehalten, dass es der Beschwerdegegnerin nicht möglich ist, mit einer Vollzeitstelle mehr als Fr. 3'000.-- zu erzielen (vgl. vorne E. 5.3.1). Der Beschwerdeführer bringt keine Gründe vor, welche diese tatsächlichen Feststellungen als offensichtlich unrichtig erscheinen liessen (vgl. vorne E. 1.3). Er dringt hier mit seiner Rüge nicht durch.
5.4. Im Ergebnis kritisiert der Beschwerdeführer auch die Berechnungsmethode der Vorinstanz.
5.4.1. Diese berechnete den Barunterhaltsanspruch der Mädchen, indem sie von deren Barbedarf jeweils 40 % des Grundbetrags in Abzug brachte. Dieses Vorgehen begründete sie damit, dass der Beschwerdeführer die Kinder in diesem Umfang betreue. Für die Berechnung des Betreuungsunterhalts ging die Vorinstanz davon aus, die Lebenshaltungskosten eines die Kinder zu 100 % betreuenden Elternteils beliefen sich pauschal auf Fr. 2'800.--. Der Betreuungsbedarf der Kinder betrage ab vollendetem 6. Altersjahr nur noch 65 %, ab vollendetem 12. Altersjahr nur noch 45 % und entfalle ab vollendetem 16. Altersjahr vollständig. Sie kürzte daher für die gewählten Zeitabschnitte den Pauschalbetrag jeweils entsprechend dem Alter der jüngeren Tochter D.A.________ auf Fr. 1'820.-- (= 65 % von Fr. 2'800.-- [7-12 Jahre]) bzw. Fr. 1'260.-- (= 45 % von Fr. 2'800.-- [13-16 Jahre]). Diese Beträge verteilte sie im Verhältnis der Betreuungsanteile auf die Eltern, d.h. zu 40 % auf den Vater (Fr. 728.-- bzw. Fr. 504.--) und zu 60 % auf die Mutter (Fr. 1'092.-- bzw. Fr. 756.--). Der vom Vater geschuldete Betreuungsunterhalt entspreche der Differenz zwischen dem auf die Mutter und auf ihn entfallenden Betreuungsunterhalt. Unter den Kindern verteilte sie den
Unterhaltsanspruch im Verhältnis ihres jeweiligen Betreuungsbedarfs.
5.4.2. Der Beschwerdeführer ist der Auffassung, der Barbedarf der Kinder sei von den Parteien zu gleichen Teilen zu decken, womit gegenseitige Kindesunterhaltszahlungen entfielen. Die Krankenkassenprämien von C.A.________ habe der Beschwerdeführer zu bezahlen, jene von D.A.________ die Beschwerdegegnerin. Sinngemäss macht er geltend, für Betreuungsunterhalt bleibe bei hälftiger Aufteilung der Betreuungsanteile unter den Eltern kein Raum.
5.4.3. Bei minderjährigen Kindern wird die Unterhaltspflicht durch Leistung an den gesetzlichen Vertreter oder den Inhaber der Obhut erfüllt (Art. 289 Abs. 1
ZGB). Teilen sich die Eltern die Obhut, ist diese Bestimmung so zu verstehen, dass die Unterhaltspflicht durch Leistung an den jeweils anderen Elternteil erfüllt wird.
Der Barunterhaltsbeitrag bemisst sich bei wie vorliegend hälftiger und gleichwertiger Betreuung nach dem Kriterium der Leistungsfähigkeit: Jeder Elternteil hat den bei sich selbst und den beim anderen Elternteil anfallenden Kindesbedarf im Umfang seiner Leistungsfähigkeit zu übernehmen. Da die den Eltern anfallenden direkten Kinderkosten in der Regel unterschiedlicher Höhe sind, bedarf es einer Feststellung darüber, wer welche Auslagen für das Kind trägt und wer für das Kind bestimmte Leistungen im Sinne von Art. 285a
ZGB bezieht. So haben beide Eltern - grundsätzlich jeweils im Umfang ihrer Betreuungsanteile - Auslagen für Positionen, welche durch den Grundbetrag des Kindes gedeckt sind (Nahrung, Kleidung, Hygieneartikel usw.). Ferner kommen beide für den Anteil des Kindes an ihren eigenen Wohnkosten auf. Demgegenüber bezahlt üblicherweise bloss ein Elternteil die Rechnungen für (vernünftigerweise) nicht teilbare Barauslagen wie Krankenkassenprämien und Drittbetreuungskosten. Auch die Kinderzulagen, welche vom Bedarf des Kindes abzuziehen sind, bezieht nur ein Elternteil (vgl. hinten E. 8). Diesen Besonderheiten ist bei der Festsetzung des Barunterhaltsbeitrages Rechnung zu tragen.
Der Betreuungsunterhaltsbeitrag entspricht dem Manko des einen Elternteils in dem Umfang, in welchem es der andere Elternteil zu decken vermag. Von dessen Überschuss ist der geschuldete Barunterhaltsbeitrag sowie der bei ihm anfallende Barbedarf des Kindes abzuziehen. Im Umfang des nach dieser Rechenoperation noch verfügbaren Einkommens ist das Manko des andern Elternteils zu decken.
5.4.4. Soweit der Beschwerdeführer davon ausgeht, die Eltern hätten bei gleichen Betreuungsanteilen kategorisch Unterhaltsbeiträge in derselben Höhe zu leisten, kann ihm nicht gefolgt werden. Die Eltern sorgen gemeinsam, ein jeder nach seinen Kräften, für den gebührenden Unterhalt des Kindes (Art. 276 Abs. 2
ZGB; vgl. vorne E. 5.1). Bei hälftiger Betreuung ist das entscheidende Kriterium die Leistungskraft. Fällt diese - wie vorliegend - nicht bei beiden Eltern gleich aus, so haben sie nicht dieselbe Leistungspflicht. Dies wirkt sich nicht nur auf die Deckung des Barbedarfs der Kinder, sondern auch auf diejenige ihres Betreuungsbedarfs aus. Somit kann selbst bei gleichen Betreuungsanteilen Betreuungsunterhalt geschuldet sein, denn unter Umständen ist ein Elternteil auch in einer solchen Konstellation ausserstande, seine eigenen Lebenshaltungskosten zu tragen (Botschaft vom 29. November 2013 zu einer Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Kindesunterhalt], BBl 2014 577 Ziff. 2.1.3).
5.4.5. Die Kritik des Beschwerdeführers ist indes insoweit gerechtfertigt, als die Vorinstanz der Berechnung des Betreuungsunterhalts anstelle des ermittelten Bedarfs der Beschwerdegegnerin von Fr. 2'120.-- bzw. Fr. 2'140.-- (Fr. 1'230.-- [Grundbetrag] + Fr. 630.-- [Wohnkosten] + Fr. 150.-- [Krankenkasse] + Fr. 50.-- [Versicherung] + Fr. 60.-- bzw. Fr. 80.-- [Berufskosten]) einen pauschalen Bedarf von Fr. 2'800.-- zugrunde gelegt hat. Diese Vorgehensweise ist mit der unter dem neuen Kindesunterhaltsrecht geltenden Lebenshaltungskostenmethode (BGE 144 III 377 E. 7.1.2.2 in fine S. 384 f.) in doppelter Hinsicht nicht vereinbar. Zum einen hat das Bundesgericht den Methodenpluralismus aufgegeben (BGE 144 III 481 E. 4.1 S. 485), weshalb es der Vorinstanz nicht freisteht, eine andere Methode anzuwenden. Zum anderen ist es systemwidrig, bei der Berechnung des Barunterhalts- und des Betreuungsunterhaltsbeitrages auf unterschiedliche Bedarfszahlen abzustellen; namentlich kann ein solches Vorgehen - wie vorliegend - zu einer Verletzung des Gleichbehandlungsgebots der Eltern führen (BGE 140 III 337 E. 4.2.1 in fine S. 338 mit Hinweis), indem der Unterhaltsschuldner letztlich auf einen tieferen Lebensstandard gesetzt wird. Auch in diesem
Punkt ist die Beschwerde somit gutzuheissen.
6.
Der Beschwerdeführer verlangt weiter, zu Unterhaltszahlungen an die Beschwerdegegnerin im Umfang von monatlich Fr. 190.-- verpflichtet zu werden. Diesem Begehren zu entsprechen hiesse, den angefochtenen Entscheid zu seinen Ungunsten zu reformieren, da die Vorinstanz der Beschwerdegegnerin keinen nachehelichen Unterhalt zusprach. Dem Beschwerdeführer fehlt es hier somit am schutzwürdigen Interesse, weshalb auf sein Rechtsbegehren nicht eingetreten wird (Art. 76 Abs. 1 lit. b
BGG). Die Vorinstanz wird indes an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass ein allfälliger Vorbehalt im Sinne von Art. 129 Abs. 3
ZGB von Amtes wegen (und nicht bloss auf Antrag) ins Urteilsdispositiv aufzunehmen gewesen wäre (Art. 282 Abs. 1 lit. c
ZPO).
7.
Soweit sich die Beschwerde gegen die Indexierung der festgesetzten Unterhaltsbeiträge richtet, ist darauf nicht einzutreten, da die Beschwerdeschrift hierzu keine Begründung enthält (vgl. vorne E. 1.2).
8.
Ausserdem beantragt der Beschwerdeführer, die Kinderzulagen seien hälftig unter den Parteien aufzuteilen. Er solle die Zulage für C.A.________ beziehen, die Beschwerdegegnerin jene für D.A.________. Dies begründet er sinngemäss mit der alternierenden Obhut zu gleichen Teilen. Über die Auszahlung der Kinderzulagen entscheidet aber nicht das Scheidungsgericht, sondern die zuständige Ausgleichskasse (Art. 15 Abs. 1 lit. a
und c des Familienzulagengesetzes vom 24. März 2006 [FamZG; SR 836.2]). Es ist mithin nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz darüber keinen Entscheid gefällt hat. Im Übrigen sind die Kinderzulagen bei der Festlegung des Unterhaltsbeitrages zu berücksichtigen (vgl. vorne E. 5.4.3), so dass dem Anliegen des Beschwerdeführers auf diese Weise Rechnung getragen wird. Der Beschwerde ist in diesem Punkt kein Erfolg beschieden.
9.
Überdies verlangt der Beschwerdeführer die hälftige Verteilung der Erziehungsgutschriften auf die Parteien. Gemäss Art. 52f
bis der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV; SR 831.101) regelt das Gericht gleichzeitig mit dem Entscheid über die gemeinsame elterliche Sorge, die Obhut oder die Betreuungsanteile geschiedener Eltern die Anrechnung der Erziehungsgutschriften (Abs. 1). Betreut ein Elternteil das gemeinsame Kind zum überwiegenden Teil, wird ihm die ganze Erziehungsgutschrift angerechnet (Abs. 2 Satz 1). Betreuen beide Eltern die Kinder zu gleichen Teilen, wird die Erziehungsgutschrift hälftig aufgeteilt (Abs. 2 Satz 2). Die Vorinstanz erwog, der Anteil des Vaters an der Kinderbetreuung liege mit der getroffenen Betreuungsregelung bei ca. 40 % und jener der Mutter bei ca. 60 %. Wie bereits ausgeführt, ist dem Beschwerdeführer darin zuzustimmen, dass die gelebte Betreuungsregelung tatsächlich ungefähr einer gleichen Betreuung durch beide Eltern entspricht (vgl. vorne E. 2.2). Die Voraussetzungen für eine hälftige Verteilung der Erziehungsgutschriften sind damit erfüllt (Art. 52f
bis Abs. 2 Satz 2 AHVV), sodass die Beschwerde in diesem Punkt gutzuheissen ist.
10.
Schliesslich moniert der Beschwerdeführer, die Vorinstanz hätte den Vorsorgeausgleich nicht nach altem Recht vornehmen dürfen, sondern das neue Recht anwenden müssen.
10.1. Gemäss Art. 122
ZGB in seiner seit 1. Januar 2017 geltenden Fassung (Änderung vom 19. Juni 2015; AS 2016 2317) werden bei der Scheidung die während der Ehe bis zum Zeitpunkt der Einleitung des Scheidungsverfahrens erworbenen Ansprüche aus der beruflichen Vorsorge ausgeglichen. Art. 7d Abs. 2
SchlT ZGB bestimmt, dass auf Scheidungsprozesse, die beim Inkrafttreten der Änderung vom 19. Juni 2015 vor einer kantonalen Instanz rechtshängig sind, das neue Recht Anwendung findet.
10.2. Die Vorinstanz begründete die Anwendung des bis zum 31. Dezember 2016 geltenden Rechts damit, dass der Scheidungspunkt im Berufungsverfahren nicht angefochten worden und somit noch im Jahr 2016 in Rechtskraft erwachsen sei. Damit weise das vorliegende Scheidungsverfahren keinen Bezug zum Jahr 2017 auf und es bestehe kein Raum für die Anwendung des neuen Rechts, bzw. liege der Stichtag für die Berechnung des Vorsorgeausgleichs ohnehin noch im Jahr 2016.
10.3. Der Beschwerdeführer bezeichnet den angefochtenen Entscheid als willkürlich. Sinngemäss macht er geltend, der Scheidungsprozess sei im streitigen Punkt bei Inkrafttreten des neuen Rechts hängig gewesen, womit das neue Recht anzuwenden gewesen wäre.
10.4. Der Wortlaut von Art. 7d Abs. 2
SchlT ZGB ist klar. Entscheidend ist einzig, dass der Entscheid, mit welchem der Richter den Vorsorgeausgleich angeordnet hat, nach dem 1. Januar 2017 erfolgt ist (Urteile 5A 710/2017 vom 30. April 2018 E. 5.2; 5A 819/2017 vom 20. März 2018 E. 10.2.2). Mit anderen Worten ist nicht ausschlaggebend, ob der Scheidungspunkt im kantonalen Rechtsmittelverfahren mitangefochten wurde (FANKHAUSER, Ein dritter Stichtag zwischen altem und neuem Vorsorgeausgleich?, FamPra.ch 2017 S. 158 f.; a.M. JUNGO/ GRÜTTER, in: FamKomm Scheidung, 3. Aufl. 2017, N. 9 zu Art. 7d
SchlT ZGB). Dieser Grundsatz galt bereits für das Übergangsrecht (Art. 7b Abs. 1
SchlT ZGB) zum per 1. Januar 2000 in Kraft getretenen Scheidungsrecht (Änderung vom 26. Juni 1998; AS 1999 1144; Urteil 5C.103/2002 vom 18. Juli 2002 E. 4.1.2, in: FamPra.ch 2003 S. 149 f.). Die Botschaft zum per 1. Januar 2017 neu geregelten Vorsorgeausgleich postuliert ausdrücklich die Weitergeltung der im Rahmen der Einführung des Scheidungsrechts vom 26. Juni 1998 entwickelten Grundsätze und hebt in diesem Zusammenhang die inhaltliche Übereinstimmung von Art. 7d Abs. 2
und Art. 7b Abs. 1
SchlT ZGB hervor (Botschaft vom 29. Mai 2013 zur Änderung des
Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Vorsorgeausgleich bei Scheidung], BBl 2013 4923 Ziff. 2.1).
10.5. Vorliegend datiert der angefochtene Entscheid vom 18. August 2017; er wurde nach Inkrafttreten des neuen Rechts gefällt. Die Vorinstanz hat folglich Bundesrecht verletzt, indem sie den Vorsorgeausgleich nach altem Recht vornahm. Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt gutzuheissen und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie die Höhe der Austrittsleistungen per 5. August 2013 (Datum der Einreichung der Scheidungsklage in erster Instanz; Art. 62 Abs. 1
und Art. 274
ZPO) bestimme und den Vorsorgeausgleich in Anwendung von Art. 122
ZGB (in seiner Fassung seit 1. Januar 2017) neu anordne.
11.
Die Vorinstanz wird in ihrem neuen Entscheid über die Verfahrenskosten neu zu befinden haben, sodass das Bundesgericht sich zur ebenfalls angefochtenen vorinstanzlichen Kostenregelung nicht zu äussern braucht.
12.
12.1. Im Ergebnis ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. Sie wird in ihrem neuen Entscheid namentlich den Kindesunterhalt neu nach der Lebenshaltungskostenmethode berechnen müssen.
12.2. Die Rückweisung der Sache zu neuem Entscheid gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1
sowie Art. 68 Abs. 1
und 2
BGG, unabhängig davon, ob sie beantragt und ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (BGE 141 V 281 E. 11.1 S. 312). Der Beschwerdeführer obsiegt grösstenteils, sodass die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- zu drei Vierteln der Beschwerdegegnerin und zu einem Viertel dem Beschwerdeführer auferlegt werden (Art. 66 Abs. 1
BGG). Ihm ist kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden, sodass ihm keine Parteientschädigung zuzusprechen ist. Demgegenüber hat er der Beschwerdegegnerin eine reduzierte Parteientschädigung zu entrichten (Art. 68 Abs. 1
und 2
BGG).
12.3. Den Gesuchen der Parteien um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren kann entsprochen werden. Die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür sind erfüllt (Art. 64 Abs. 1
und 2
BGG). Die Gerichtskosten sind vorläufig auf die Gerichtskasse zu nehmen. Da nicht anzunehmen ist, dass die Beschwerdegegnerin die reduzierte Parteientschädigung beim Beschwerdeführer erhältlich machen können wird, wird ihre Rechtsvertreterin direkt aus der Bundesgerichtskasse entschädigt (Art. 64 Abs. 2
Satz 2 BGG). Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass sie der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten haben, falls sie später dazu in der Lage sind (Art. 64 Abs. 4
BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Ziff. 1 des Entscheids des Kantonsgerichts St. Gallen, II. Zivilkammer, vom 18. August 2017 wird aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie den Sachverhalt ergänze, den Bedarf der Familie neu festlege, den Kindesunterhalt neu berechne, die Erziehungsgutschriften hälftig auf die Parteien aufteile und über den Vorsorgeausgleich neu entscheide. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2.
2.1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen.
2.2. Das Gesuch der Beschwerdegegnerin um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird ihr Rechtsanwältin Evelyne Angehrn als Rechtsbeiständin beigegeben.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden zu Fr. 1'000.-- dem Beschwerdeführer und zu Fr. 3'000.-- der Beschwerdegegnerin auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.
4.
Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 800.-- zu entschädigen. Die Entschädigung wird indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen und Rechtsanwältin Evelyne Angehrn wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 500.-- entschädigt.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 22. Mai 2019
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Herrmann
Die Gerichtsschreiberin: Gutzwiller
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5A 743/2017
Urteil vom 22. Mai 2019
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichterin Escher,
Bundesrichter Marazzi, von Werdt, Bovey,
Gerichtsschreiberin Gutzwiller.
Verfahrensbeteiligte
A.A.________,
Beschwerdeführer,
gegen
B.A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Evelyne Angehrn,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Ehescheidung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, II. Zivilkammer, vom 18. August 2017 (FO.2015.22-K2 / ZV.2015.144-K2 / ZV.2015.145-K2 / ZV.2016.57-K2).
Sachverhalt:
A.
A.a. A.A.________ (geb. 1980) und B.A.________ (geb. 1984, kenianische Staatsangehörige) heirateten 2008. Aus ihrer Beziehung sind die beiden Kinder C.A.________ (geb. 2007) und D.A.________ (geb. 2009) hervorgegangen. Die Parteien leben seit dem 23. Juli 2011 getrennt.
A.b. Mit Eheschutzentscheid vom 8. Dezember 2011 genehmigte das Kreisgericht U.________ eine von den Parteien geschlossene Vereinbarung über die Regelung ihres Getrenntlebens.
A.c. Am 5. August 2013 reichte A.A.________ beim Kreisgericht die Scheidungsklage ein. Mit Urteil vom 21. April 2015 schied es die Ehe der Parteien und regelte die Nebenfolgen der Scheidung. Unter anderem bestätigte das Kreisgericht die von den Eltern praktizierte alternierende Obhut, legte als formellen Wohnsitz der Kinder denjenigen der Mutter fest und bestimmte, dass die Erziehungsgutschriften aus AHV/IV ab Rechtskraft des Scheidungsurteils im ganzen Umfang der Mutter anzurechnen seien. Sodann verpflichtete es A.A.________ zu Unterhaltszahlungen für seine beiden Töchter und für B.A.________ und indexierte die Unterhaltsbeiträge. Schliesslich wies es die Pensionskasse von A.A.________ an, von dessen Vorsorgekonto auf das Freizügigkeitskonto von B.A.________ den Betrag von Fr. 29'523.90 zu überweisen.
B.
Gegen dieses Urteil erhob A.A.________ Berufung an das Kantonsgericht St. Gallen. Gleichzeitig verlangte er die Abänderung des Eheschutzentscheides vom 8. Dezember 2011. Das Kantonsgericht nahm letzteres Begehren als Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen im Scheidungsverfahren entgegen. Es entschied darüber am 18. August 2017 und schlug die Kosten zur Hauptsache. Gleichentags urteilte es mit separatem Entscheid über die Berufung und hob das erstinstanzliche Scheidungsurteil teilweise auf. Soweit für das hiesige Verfahren von Belang, setzte es die von A.A.________ ab Rechtskraft des Berufungsurteils an den Unterhalt seiner beiden Töchter zu bezahlenden Beiträge wie folgt neu fest:
C.A.________ D.A.________
bis Ende Juni 2019
Fr. 610.-- Fr. 610.--
- davon Barunterhalt
Fr. 445.-- Fr. 445.--
- davon
Betreuungsunterhalt Fr. 165.-- Fr. 165.--
- Fr. 15.-- Fr. 15.--
Unterdeckung (nicht im Dispositiv)
Juli 2019 bis Juni 2021
Fr. 630.-- Fr. 490.--
- davon Barunterhalt
Fr. 595.-- Fr. 445.--
- davon
Fr. 35.-- Fr. 45.--
Betreuungsunterhalt
Fr. 115.-- Fr. 170.--
- Unterdeckung
Juli 2021 bis Juni 2023
Fr. 720.-- Fr. 720.--
- davon Barunterhalt
Fr. 595.-- Fr. 595.--
- davon
Fr. 125.-- Fr. 125.--
Betreuungsunterhalt
Fr. 0.-- Fr. 0.--
- Unterdeckung
Juli 2023 bis Juni 2025
Fr. 545.-- Fr. 845.--
- davon Barunterhalt
Fr. 545.-- Fr. 595.--
- davon
Fr. 0.-- Fr. 250.--
Betreuungsunterhalt
Fr. 0.-- Fr. 0.--
- Unterdeckung
ab Juli 2025
Fr. 545.-- Fr. 545.--
- davon Barunterhalt
Fr. 545.-- Fr. 545.--
- davon
Fr. 0.-- Fr. 0.--
Betreuungsunterhalt
Fr. 0.-- Fr. 0.--
- Unterdeckung
Das Kantonsgericht indexierte die Unterhaltsbeiträge und sprach B.A.________ keinen nachehelichen Unterhalt zu. Im Übrigen wies es die Berufung ab, soweit es darauf eintrat. Der Berufungsentscheid wurde A.A.________ am 23. August 2017 zugestellt.
C.
C.a. Mit Beschwerde vom 20. September 2017 wendet sich A.A.________ (Beschwerdeführer) an das Bundesgericht. Er beantragt die teilweise Aufhebung des Entscheids des Kantonsgerichts sowie des Entscheids des Kreisgerichts und stellt Anträge betreffend den Wohnsitz der Kinder, den Kindes- und nachehelichen Unterhalt, die Kinderzulagen und Erziehungsgutschriften, den Vorsorgeausgleich sowie die Verfahrenskosten. Eventuell sei die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem ersucht er für das bundesgerichtliche Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege.
C.b. Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten eingeholt. Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 27. August 2018 die Abweisung der Beschwerde und stellt ihrerseits ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung. Der Beschwerdeführer replizierte am 3. September 2018. Diese Eingabe wurde der Beschwerdegegnerin zur Kenntnis zugestellt. Die Vorinstanz hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.
Erwägungen:
1.
1.1. Die Beschwerde richtet sich gegen den Endentscheid einer letzten kantonalen Instanz, die als oberes Gericht auf Rechtsmittel hin über vermögensrechtliche und nicht vermögensrechtliche Nebenfolgen der Ehescheidung entschieden hat (Art. 72 Abs. 1
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 72 Principio |
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| Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile. | ||||||
| Al ricorso in materia civile soggiacciono anche: | ||||||
| le decisioni in materia di esecuzione e fallimento; | ||||||
| le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,sull'autorizzazione al cambiamento del nome,in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,in materia di protezione dei minori e degli adulti,... | ||||||
| sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile, | ||||||
| sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie, | ||||||
| sull'autorizzazione al cambiamento del nome, | ||||||
| in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio, | ||||||
| in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio, | ||||||
| in materia di protezione dei minori e degli adulti, | ||||||
| ... | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. n. 5 della LF del 19 dic. 2008 (Protezione degli adulti, diritto delle persone e diritto della filiazione), in vigore dal 1° gen. 2013 (RU 2011 725; FF 2006 6391). [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 5 della LF del 19 dic. 2008 (Protezione degli adulti, diritto delle persone e diritto della filiazione), in vigore dal 1° gen. 2013 (RU 2011 725; FF 2006 6391). [3] Abrogato dall'all. n. 5 della LF del 19 dic. 2008 (Protezione degli adulti, diritto delle persone e diritto della filiazione), con effetto dal 1° gen. 2013 (RU 2011 725; FF 2006 6391). | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 75 Autorità inferiori |
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| Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti. [1] | ||||||
| I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui: | ||||||
| una legge federale prevede un'istanza cantonale unica; | ||||||
| un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica; | ||||||
| è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. n. 2 della LF del 20 mar. 2009 sul Tribunale federale dei brevetti, in vigore dal 1° gen. 2012 (RU 2010 513, 2011 2241; FF 2008 349). [2] Nuovo testo giusta l'all. 1 cifra II n. 2 del Codice di procedura civile del 19 dic. 2008, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2010 1739; FF 2006 6593). [3] Nuovo testo giusta l'all. 1 cifra II n. 2 del Codice di procedura civile del 19 dic. 2008, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2010 1739; FF 2006 6593). | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 90 Decisioni finali |
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| Il ricorso è ammissibile contro le decisioni che pongono fine al procedimento. | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 74 Valore litigioso minimo |
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| Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a: | ||||||
| 15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione; | ||||||
| 30 000 franchi in tutti gli altri casi. | ||||||
| Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile: | ||||||
| se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale; | ||||||
| se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica; | ||||||
| contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento; | ||||||
| contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato; | ||||||
| contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. 1 cifra II n. 2 del Codice di procedura civile del 19 dic. 2008, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2010 1739; FF 2006 6593). [2] Introdotta dall'all. n. 2 della LF del 20 mar. 2009 sul Tribunale federale dei brevetti, in vigore dal 1° gen. 2012 (RU 2010 513, 2011 2241; FF 2008 349). | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 51 Calcolo |
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| Il valore litigioso à determinato: | ||||||
| in caso di ricorso contro una decisione finale, dalle conclusioni rimaste controverse dinanzi all'autorità inferiore; | ||||||
| in caso di ricorso contro una decisione parziale, dall'insieme delle conclusioni che erano controverse dinanzi all'autorità che ha pronunciato la decisione; | ||||||
| in caso di ricorso contro decisioni pregiudiziali e incidentali, dalle conclusioni che sono controverse dinanzi all'autorità competente nel merito; | ||||||
| in caso di azione, dalle conclusioni dell'attore. | ||||||
| Se nelle conclusioni non è chiesto il pagamento di una somma di denaro determinata, il Tribunale federale stabilisce il valore litigioso secondo il suo apprezzamento. | ||||||
| Gli interessi, i frutti, le spese giudiziarie e ripetibili fatti valere come pretese accessorie, i diritti riservati e le spese di pubblicazione della sentenza non entrano in linea di conto nella determinazione del valore litigioso. | ||||||
| Le rendite e prestazioni periodiche hanno il valore del capitale che rappresentano. Se la loro durata è incerta o illimitata, è considerato valore del capitale l'importo annuo della rendita o della prestazione moltiplicato per venti o, se si tratta di rendite vitalizie, il valore attuale del capitale corrispondente alla rendita. | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 76 Diritto di ricorso |
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| Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi: | ||||||
| ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e | ||||||
| è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa. | ||||||
| Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti. [2] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. 1 cifra II n. 2 del Codice di procedura civile del 19 dic. 2008, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2010 1739; FF 2006 6593). [2] Nuovo testo giusta l'all. 1 cifra II n. 2 del Codice di procedura civile del 19 dic. 2008, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2010 1739; FF 2006 6593). | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 100 Ricorso contro decisioni |
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| Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione. | ||||||
| Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni: | ||||||
| delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento; | ||||||
| nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale; | ||||||
| in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 1980 [3] sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 1980 [4] sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori; | ||||||
| del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 1954 [6] sui brevetti. | ||||||
| Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni: | ||||||
| delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria; | ||||||
| dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali. | ||||||
| Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale. | ||||||
| Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale. | ||||||
| ... [7] | ||||||
| Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. n. 1 della L del 28 set. 2012 sull'assistenza amministrativa fiscale, in vigore dal 1° feb. 2013 (RU 2013 231; FF 2011 5587). [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 1 della LF del 21 giu. 2013 (Autorità parentale), in vigore dal 1° lug. 2014 (RU 2014 357; FF 2011 8025). [3] RS 0.211.230.01 [4] RS 0.211.230.02 [5] Introdotta dall'all. n. 2 della LF del 20 mar. 2009 sul Tribunale federale dei brevetti, in vigore dal 1° gen. 2012 (RU 2010 513, 2011 2241; FF 2008 349). [6] RS 232.14 [7] Abrogato dall'all. 1 cifra II n. 2 del Codice di procedura civile del 19 dic. 2008, con effetto dal 1° gen. 2011 (RU 2010 1739; FF 2006 6593). | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 72 Principio |
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| Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile. | ||||||
| Al ricorso in materia civile soggiacciono anche: | ||||||
| le decisioni in materia di esecuzione e fallimento; | ||||||
| le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,sull'autorizzazione al cambiamento del nome,in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,in materia di protezione dei minori e degli adulti,... | ||||||
| sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile, | ||||||
| sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie, | ||||||
| sull'autorizzazione al cambiamento del nome, | ||||||
| in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio, | ||||||
| in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio, | ||||||
| in materia di protezione dei minori e degli adulti, | ||||||
| ... | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. n. 5 della LF del 19 dic. 2008 (Protezione degli adulti, diritto delle persone e diritto della filiazione), in vigore dal 1° gen. 2013 (RU 2011 725; FF 2006 6391). [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 5 della LF del 19 dic. 2008 (Protezione degli adulti, diritto delle persone e diritto della filiazione), in vigore dal 1° gen. 2013 (RU 2011 725; FF 2006 6391). [3] Abrogato dall'all. n. 5 della LF del 19 dic. 2008 (Protezione degli adulti, diritto delle persone e diritto della filiazione), con effetto dal 1° gen. 2013 (RU 2011 725; FF 2006 6391). | ||||||
Soweit sie sich gegen den Entscheid des Kreisgerichts vom 21. April 2015 richtet, ist darauf nicht einzutreten, da Anfechtungsobjekt im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren allein der vorinstanzliche Entscheid bildet (Art. 75 Abs. 1
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 75 Autorità inferiori |
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| Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti. [1] | ||||||
| I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui: | ||||||
| una legge federale prevede un'istanza cantonale unica; | ||||||
| un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica; | ||||||
| è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. n. 2 della LF del 20 mar. 2009 sul Tribunale federale dei brevetti, in vigore dal 1° gen. 2012 (RU 2010 513, 2011 2241; FF 2008 349). [2] Nuovo testo giusta l'all. 1 cifra II n. 2 del Codice di procedura civile del 19 dic. 2008, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2010 1739; FF 2006 6593). [3] Nuovo testo giusta l'all. 1 cifra II n. 2 del Codice di procedura civile del 19 dic. 2008, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2010 1739; FF 2006 6593). | ||||||
1.2. Mit der Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 95 Diritto svizzero |
||||||
| Il ricorrente può far valere la violazione: | ||||||
| del diritto federale; | ||||||
| del diritto internazionale; | ||||||
| dei diritti costituzionali cantonali; | ||||||
| delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari; | ||||||
| del diritto intercantonale. | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 106 Applicazione del diritto |
||||||
| Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. | ||||||
| Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 42 Atti scritti |
||||||
| Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. | ||||||
| Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua. [1] | ||||||
| Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione. [2] [3] | ||||||
| Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. | ||||||
| In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 2016 [4] sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: | ||||||
| il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; | ||||||
| le modalità di trasmissione; | ||||||
| le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici. [5] | ||||||
| Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. | ||||||
| Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. | ||||||
| Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra II n. 1 della LF del 17 mar. 2023 (Migliorare la praticabilità e l'applicazione del diritto), in vigore dal 1° gen. 2025 (RU 2023 491; FF 2020 2407). [2] Nuovo testo del per. giusta la cifra I n. 1 della L del 20 giu. 2014 sul condono dell'imposta, in vigore dal 1° gen. 2016 (RU 2015 9; FF 2013 7239). [3] Nuovo testo giusta l'all. n. 1 della L del 28 set. 2012 sull'assistenza amministrativa fiscale, in vigore dal 1° feb. 2013 (RU 2013 231; FF 2011 5587). [4] RS 943.03 [5] Nuovo testo giusta l'all. cifra II n. 2 della L del 18 mar. 2016 sulla firma elettronica, in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4651; FF 2014 913). | ||||||
Zusammenhang mit bestimmten Entscheidungsgründen vorgebracht werden, genügen nicht (Urteil 5A 963/2014 vom 9. November 2015 E. 2, nicht publ. in: BGE 141 III 513).
1.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 105 Fatti determinanti |
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| Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. | ||||||
| Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95. | ||||||
| Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore. [1] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra IV n. 1 della LF del 16 dic. 2005, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 2003; FF 2005 2751). | ||||||
|
RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 95 Diritto svizzero |
||||||
| Il ricorrente può far valere la violazione: | ||||||
| del diritto federale; | ||||||
| del diritto internazionale; | ||||||
| dei diritti costituzionali cantonali; | ||||||
| delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari; | ||||||
| del diritto intercantonale. | ||||||
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RS 101 Cost. Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Art. 29 Garanzie procedurali generali |
||||||
| In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. | ||||||
| Le parti hanno diritto d'essere sentite. | ||||||
| Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. | ||||||
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RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 8 |
||||||
| Ove la legge non disponga altrimenti, chi vuol dedurre il suo diritto da una circostanza di fatto da lui asserita, deve fornirne la prova. | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti |
||||||
| Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento. | ||||||
| Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti. [1] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra IV n. 1 della LF del 16 dic. 2005, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 2003; FF 2005 2751). | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 106 Applicazione del diritto |
||||||
| Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. | ||||||
| Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti |
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| Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento. | ||||||
| Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti. [1] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra IV n. 1 della LF del 16 dic. 2005, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 2003; FF 2005 2751). | ||||||
1.4. Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 99 |
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| Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore. | ||||||
| Non sono ammissibili nuove conclusioni. | ||||||
Der Beschwerdeführer reicht mit seiner Beschwerde diverse Beilagen ein. Soweit es sich dabei um echte Noven handelt, sind diese von vornherein unzulässig. Hinsichtlich der unechten Noven legt der Beschwerdeführer nicht dar, inwiefern die Voraussetzungen von Art. 99 Abs. 1
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 99 |
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| Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore. | ||||||
| Non sono ammissibili nuove conclusioni. | ||||||
2.
2.1. Soweit es um die Verpflichtung der Eltern zu einem Beitrag an den Barunterhalt der Kinder geht, ist die Vorinstanz von folgenden Grundlagen ausgegangen (angefochtener Entscheid, E. 14a/bb S. 22, E. 14b/bb S. 25, E. 15a S. 28 und E. 15b S. 30) :
Vater Mutter
bis Juni 2019
- Beschäftigungsgrad 80 % 60 %
- Einkommen Fr. 4'660.-- Fr. 1'800.--
- Bedarf - Fr. 2'990.-- - Fr. 2'120.--
- Anteil am Grundbetrag der Töchter - Fr. 450.--
- Überschuss/Manko Fr. 1'220.-- - Fr. 320.--
Juli 2019 bis Juni 2021
- Beschäftigungsgrad 80 % 60 %
- Einkommen Fr. 4'660.-- Fr. 1'800.--
- Bedarf - Fr. 2'990.-- - Fr. 2'120.--
- Anteil am Grundbetrag der Töchter - Fr. 550.--
- Überschuss/Manko Fr. 1'120.-- - Fr. 320.--
Juli 2021 bis Juni 2025
- Beschäftigungsgrad 90 % 80 %
- Einkommen Fr. 5'250.-- Fr. 2'400.--
- Bedarf - Fr. 2'990.-- - Fr. 2'140.--
- Anteil am Grundbetrag der Töchter - Fr. 650.--
- Überschuss/Manko Fr. 1'610.-- Fr. 260.--
ab Juli 2025
- Beschäftigungsgrad 100 % 100 %
- Einkommen Fr. 5'830.-- Fr. 3'000.--
- Bedarf - Fr. 3'660.-- - Fr. 2'140.--
- Anteil am Grundbetrag der Töchter - Fr. 650.--
- Überschuss/Manko Fr. 1'520.-- Fr. 860.--
Für die Berechnung des Betreuungsunterhalts stellte die Vorinstanz auf einen Bedarf der Beschwerdegegnerin von Fr. 2'800.-- ab.
2.2. Der unangefochten gebliebenen Betreuungsregelung zufolge betreut der Vater die Kinder jeweils von Montagmorgen ab Schulbeginn bis Dienstagmorgen Schulbeginn sowie von Donnerstagmorgen ab Schulbeginn bis Freitagmorgen Schulbeginn. Das Wochenende verbringen die Kinder abwechslungsweise von Freitag nach Schulschluss bis Samstag, 19.30 Uhr, oder von Samstag, 19.30 Uhr, bis Montagmorgen Schulbeginn, bei ihm. In der übrigen Zeit werden sie von der Mutter betreut. Berücksichtigt man jene Zeiten, während welcher die Töchter nicht die Schule besuchen (und damit im weiteren Sinne drittbetreut werden), teilen sich die Eltern die Betreuungsaufgaben je hälftig (echte alternierende Obhut) :
Woche 1_ _ _ _ _ _ _ Woche 2_ _ _ _ _ _ _
Mo_ __ Di_ Mi_ Do_ Fr_ Sa_ So_ Mo_ __ Di_ Mi_ Do_ Fr_ Sa_ So_
Morgen_ V_ ___ V_ M_ M_ V_ V_ M_ M_ ___ V_ M_ M_ V_ M_ V_
Schulbeginn -_Schulschluss_ V_ ___ M_ M_ V_ M_ V_ M_ V_ ___ M_ M_ V_ M_ M_ V_
Abend_ V_ ___ M_ M_ V_ V_ M_ V_ ___ M_ M_ V_ M_ V_
_ __ _ _ _ _ _ _ __
3.
Der Beschwerdeführer beanstandet die Festsetzung des Wohnsitzes der Kinder bei der Mutter (E. 4), zahlreiche Teilaspekte im Zusammenhang mit der Berechnung der Kindesunterhaltsbeiträge (E. 5.2 [Bedarfszahlen], E. 5.3 [Leistungsfähigkeit der Beschwerdegegnerin], E. 5.4 [Aufteilung des Kindesunterhalts zwischen den Eltern und Berechnung des Betreuungsunterhalts]), den nachehelichen Unterhalt (E. 6), die Indexierungsklausel (E. 7), die Aufteilung der Kinderzulagen (E. 8), die Verteilung der Erziehungsgutschriften (E. 9), den Vorsorgeausgleich (E. 10) und schliesslich die Kosten- und Entschädigungsregelung (E. 11).
4.
Die Vorinstanz hat den gesetzlichen Wohnsitz der Kinder am Wohnsitz der Mutter belassen. Der Beschwerdeführer verlangt, es sei sein Wohnsitz als formeller Wohnsitz der Kinder festzulegen. Welches schutzwürdige Interesse er an der beantragten Änderung des angefochtenen Entscheids haben soll, zeigt er indessen nicht auf. Gemäss den unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanz wohnen die Parteien nur wenige Strassen voneinander entfernt in derselben Gemeinde. Der Beschwerdeführer behauptet etwa nicht, dass sie in unterschiedlichen Schulkreisen wohnten, sodass eine Wohnsitzänderung der Kinder für die Schuleinteilung relevant wäre. Mangels Nachweises eines praktischen Interesses ist deshalb auf die Beschwerde in diesem Umfang nicht einzutreten (Art. 76 Abs. 1 lit. b
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 76 Diritto di ricorso |
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| Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi: | ||||||
| ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e | ||||||
| è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa. | ||||||
| Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti. [2] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. 1 cifra II n. 2 del Codice di procedura civile del 19 dic. 2008, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2010 1739; FF 2006 6593). [2] Nuovo testo giusta l'all. 1 cifra II n. 2 del Codice di procedura civile del 19 dic. 2008, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2010 1739; FF 2006 6593). | ||||||
5.
5.1. Der Unterhalt eines Kindes wird durch Pflege, Erziehung und Geldzahlung geleistet (Art. 276 Abs. 1
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RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 276 [1] |
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| Il mantenimento consiste nella cura, nell'educazione e in prestazioni pecuniarie. [2] | ||||||
| I genitori provvedono in comune, ciascuno nella misura delle sue forze, al debito mantenimento del figlio e assumono in particolare le spese di cura, di educazione, di formazione e delle misure prese a sua tutela. [3] | ||||||
| I genitori sono liberati dall'obbligo di mantenimento nella misura in cui si possa ragionevolmente pretendere che il figlio vi provveda da sé con il provento del suo lavoro o con altri mezzi. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 25 giu. 1976, in vigore dal 1° gen. 1978 (RU 1977 237; FF 1974 II 1). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 20 mar. 2015 (Mantenimento del figlio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2015 4299; FF 2014 489). [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 20 mar. 2015 (Mantenimento del figlio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2015 4299; FF 2014 489). | ||||||
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RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 276 [1] |
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| Il mantenimento consiste nella cura, nell'educazione e in prestazioni pecuniarie. [2] | ||||||
| I genitori provvedono in comune, ciascuno nella misura delle sue forze, al debito mantenimento del figlio e assumono in particolare le spese di cura, di educazione, di formazione e delle misure prese a sua tutela. [3] | ||||||
| I genitori sono liberati dall'obbligo di mantenimento nella misura in cui si possa ragionevolmente pretendere che il figlio vi provveda da sé con il provento del suo lavoro o con altri mezzi. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 25 giu. 1976, in vigore dal 1° gen. 1978 (RU 1977 237; FF 1974 II 1). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 20 mar. 2015 (Mantenimento del figlio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2015 4299; FF 2014 489). [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 20 mar. 2015 (Mantenimento del figlio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2015 4299; FF 2014 489). | ||||||
Der Unterhaltsbeitrag soll den Bedürfnissen des Kindes sowie der Lebensstellung und Leistungsfähigkeit der Eltern entsprechen; dabei sind das Vermögen und die Einkünfte des Kindes zu berücksichtigen (Art. 285 Abs. 1
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RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 285 [1] |
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| Il contributo di mantenimento deve essere commisurato ai bisogni del figlio, alla situazione sociale e alle possibilità dei genitori; si tiene inoltre conto della sostanza e dei redditi del figlio. | ||||||
| Il contributo di mantenimento serve anche a garantire la cura del figlio da parte dei genitori o di terzi. | ||||||
| Il contributo è pagato anticipatamente. Il giudice fissa le scadenze del pagamento. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 20 mar. 2015 (Mantenimento del figlio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2015 4299; FF 2014 489). | ||||||
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RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 289 [1] |
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| Salvo diversa disposizione del giudice, i contributi di mantenimento spettano al figlio e, per la durata della minore età, sono versati al suo rappresentante legale oppure al detentore della custodia. [2] | ||||||
| Tuttavia, la pretesa si trasmette con tutti i diritti all'ente pubblico che provveda al mantenimento. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 25 giu. 1976, in vigore dal 1° gen. 1978 (RU 1977 237; FF 1974 II 1). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 20 mar. 2015 (Mantenimento del figlio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2015 4299; FF 2014 489). | ||||||
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RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 276a [1] |
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| L'obbligo di mantenimento nei confronti del figlio minorenne prevale sugli altri obblighi di mantenimento del diritto di famiglia. | ||||||
| In casi motivati, il giudice può derogare a questa regola, in particolare per non penalizzare il figlio maggiorenne avente diritto al mantenimento. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 20 mar. 2015 (Mantenimento del figlio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2015 4299; FF 2014 489). | ||||||
Die Eltern sind von der Unterhaltspflicht in dem Mass befreit, als dem Kind zugemutet werden kann, den Unterhalt aus seinem Arbeitserwerb oder anderen Mitteln zu bestreiten (Art. 276 Abs. 3
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RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 276 [1] |
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| Il mantenimento consiste nella cura, nell'educazione e in prestazioni pecuniarie. [2] | ||||||
| I genitori provvedono in comune, ciascuno nella misura delle sue forze, al debito mantenimento del figlio e assumono in particolare le spese di cura, di educazione, di formazione e delle misure prese a sua tutela. [3] | ||||||
| I genitori sono liberati dall'obbligo di mantenimento nella misura in cui si possa ragionevolmente pretendere che il figlio vi provveda da sé con il provento del suo lavoro o con altri mezzi. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 25 giu. 1976, in vigore dal 1° gen. 1978 (RU 1977 237; FF 1974 II 1). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 20 mar. 2015 (Mantenimento del figlio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2015 4299; FF 2014 489). [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 20 mar. 2015 (Mantenimento del figlio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2015 4299; FF 2014 489). | ||||||
5.2. Der Beschwerdeführer beanstandet die der Berechnung des Kindesunterhaltsbeitrages zugrunde gelegten Bedarfszahlen.
5.2.1. Die Vorinstanz bezifferte den Grundbedarf der Kinder auf je Fr. 870.-- (Fr. 560.-- [Grundbetrag] + Fr. 250.-- [Wohnkosten bei der Mutter] + Fr. 60.-- [Krankenkasse]) bis zum vollendeten 12. Altersjahr und auf je Fr. 1'120.-- (Fr. 810.-- [Grundbetrag] + Fr. 250.-- [Wohnkosten bei der Mutter] + Fr. 60.-- [Krankenkasse]) ab dem 13. Altersjahr. Im Verhältnis zu den Grundbeträgen gemäss dem St. Galler Kreisschreiben über die Berechnung des Existenzminimums vom 1. Januar 2009 (Fr. 290.-- bis zum vollendeten 6. Altersjahr, Fr. 400.-- bis zum vollendeten 12. Altersjahr bzw. Fr. 575.-- ab dem 13. Altersjahr) erhöhte sie die Grundbeträge mithin um rund 40 %. Die Vorinstanz begründete die Erhöhung damit, dass die getroffene Betreuungsregelung zu Mehrkosten führe, indem beiden Parteien eine Wohnung zuzugestehen sei, welche genügend Raum für drei Personen biete. Zudem seien einige Dinge für die Kinder doppelt anzuschaffen, etwa gewisse Kleidungsstücke oder Spielsachen.
5.2.2. Der Beschwerdeführer beurteilt die Erhöhung des Grundbetrags der Kinder angesichts der knappen finanziellen Mittel der Parteien als nicht gerechtfertigt. Spielsachen seien bereits in ausreichendem Mass vorhanden. Seit sechs Jahren komme die Familie mit einem Grundbetrag von Fr. 400.-- pro Kind aus und es brauche keine Erhöhung (dazu nachfolgend E. 5.2.4). Sodann möchte der Beschwerdeführer die Anteile der Kinder an den Wohnkosten der Parteien neu verteilt wissen. Insgesamt geht er von denselben Wohnkosten aus wie die Vorinstanz (Fr. 1'480.-- [Beschwerdeführer] und Fr. 1'130.-- [Beschwerdegegnerin]), möchte aber die Kinder je mit Fr. 600.-- an den Wohnkosten beider Elternteile partizipieren lassen (= Fr. 300.-- pro Kind pro Elternteil; dazu nachfolgend E. 5.2.5).
5.2.3. Der Betrag, der als Geldzahlung für den Unterhalt des Kindes bestimmt ist, setzt sich aus dem Barunterhalt und dem Betreuungsunterhalt zusammen. Die beiden Beiträge können grundsätzlich unabhängig voneinander ermittelt werden. Ausserdem geht der Barunterhalt dem Betreuungsunterhalt vor (BGE 144 III 481 E. 4.3 S. 488).
Ausgangslage für die Berechnung des Barunterhalts des Kindes ist dessen Bedarf. Dieser soll der Lebensstellung und Leistungsfähigkeit der Eltern entsprechen (Art. 285 Abs. 1
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RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 285 [1] |
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| Il contributo di mantenimento deve essere commisurato ai bisogni del figlio, alla situazione sociale e alle possibilità dei genitori; si tiene inoltre conto della sostanza e dei redditi del figlio. | ||||||
| Il contributo di mantenimento serve anche a garantire la cura del figlio da parte dei genitori o di terzi. | ||||||
| Il contributo è pagato anticipatamente. Il giudice fissa le scadenze del pagamento. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 20 mar. 2015 (Mantenimento del figlio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2015 4299; FF 2014 489). | ||||||
Bedarfspositionen bestückt werden, nicht nur beim Kind, sondern - in Beachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes - auch bei den Eltern (für die Berücksichtigung der laufenden Steuern vgl. BGE 140 III 337). Vom derart ermittelten Barunterhaltsanspruch sind die Kinder- bzw. Ausbildungszulagen (Art. 285a Abs. 1
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RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 285a [1] |
||||||
| Gli assegni familiari versati al genitore tenuto al mantenimento sono pagati in aggiunta al contributo di mantenimento. | ||||||
| Salvo diversa disposizione del giudice, le rendite delle assicurazioni sociali e analoghe prestazioni destinate al mantenimento del figlio, spettanti al genitore tenuto al mantenimento, sono pagate in aggiunta al contributo di mantenimento. | ||||||
| Il genitore tenuto al mantenimento che, per motivi d'età o d'invalidità, riceva successivamente rendite delle assicurazioni sociali o analoghe prestazioni destinate al mantenimento del figlio, che sostituiscono il reddito di un'attività lucrativa, deve pagare tali importi al figlio; il precedente contributo di mantenimento va diminuito per legge dell'importo di tali nuove prestazioni. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 20 mar. 2015 (Mantenimento del figlio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2015 4299; FF 2014 489). | ||||||
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RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 285a [1] |
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| Gli assegni familiari versati al genitore tenuto al mantenimento sono pagati in aggiunta al contributo di mantenimento. | ||||||
| Salvo diversa disposizione del giudice, le rendite delle assicurazioni sociali e analoghe prestazioni destinate al mantenimento del figlio, spettanti al genitore tenuto al mantenimento, sono pagate in aggiunta al contributo di mantenimento. | ||||||
| Il genitore tenuto al mantenimento che, per motivi d'età o d'invalidità, riceva successivamente rendite delle assicurazioni sociali o analoghe prestazioni destinate al mantenimento del figlio, che sostituiscono il reddito di un'attività lucrativa, deve pagare tali importi al figlio; il precedente contributo di mantenimento va diminuito per legge dell'importo di tali nuove prestazioni. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 20 mar. 2015 (Mantenimento del figlio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2015 4299; FF 2014 489). | ||||||
Der Betreuungsunterhalt entspricht dem Betrag, welcher einem betreuenden Elternteil fehlt, um seinen eigenen Bedarf zu decken, soweit das Manko darauf zurückzuführen ist, dass er aufgrund der Kinderbetreuung seine Erwerbstätigkeit nicht voll ausschöpfen kann (BGE 144 III 377 E. 7.1.3 S. 385 f.).
5.2.4. Soweit die Vorinstanz die Erhöhung des Grundbetrags mit den den Parteien aufgrund der alternierenden Obhut anfallenden erhöhten Mietkosten begründet, überzeugt dies nicht. Die Wohnkosten sind nicht im Grundbetrag zu berücksichtigen, sondern separat auszuweisen. Die Vorinstanz bezifferte die Wohnkosten des Beschwerdeführers auf Fr. 1'480.--, jene der Kinder auf je Fr. 250.-- und jene der Beschwerdegegnerin auf Fr. 630.-- (= Fr. 1'130.-- - 2 x Fr. 250.-- [Wohnkostenanteile Kinder]). Dabei verweist sie explizit darauf, der vergleichsweise hohe Mietzins des Beschwerdeführers sei "als Folge der Betreuungsregelung" zu berücksichtigen. Daraus ergibt sich, dass die Wohnung des Beschwerdeführers genügend Raum für ihn und die beiden Töchter bietet. Aus dem angefochtenen Entscheid ergeben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass dies für die Wohnung der Beschwerdegegnerin nicht der Fall sein sollte. Es ist deshalb nicht nachvollziehbar, weshalb die Vorinstanz über die effektiven Wohnkosten der Familie hinaus noch zusätzliche, hypothetische Wohnkosten der Kinder in deren Grundbeträgen veranschlagen will. Überdies ist bei diesem Vorgehen nicht klar, wie hoch die Wohnkosten der Kinder insgesamt ausfallen sollen, da die Vorinstanz nebst dem
veranschlagten Wohnkostenanteil der Kinder die hypothetischen Mehrkosten, welche für eine grössere Wohnung anfielen, nicht beziffert hat.
Auch die Begründung der Vorinstanz, einige Dinge seien für die Kinder doppelt anzuschaffen, vermag die vorgenommene Erhöhung des Grundbetrags nicht zu rechtfertigen. Bei wie vorliegend knappen finanziellen Verhältnissen ist es den Parteien zumutbar, die Kleider und Spielsachen der Kinder untereinander aufzuteilen. Zwar entsteht auch in einer solchen Situation unvermeidlicher Mehraufwand für Gegenstände, welche zwingend doppelt angeschafft werden müssen (etwa Hygieneartikel). Dieser ist indes nicht so bedeutend, dass er eine Erhöhung der Grundbeträge um rund 40 % rechtfertigen würde. Ohnehin ist eine bloss pauschale, prozentmässige Erhöhung des Grundbetrages für derartige Mehrkosten nicht zulässig, da solche grundsätzlich konkret zu behaupten und auszuweisen sind. Die Grundbeträge der Mädchen haben sich demnach an den betreibungsrechtlichen Richtlinien zu orientieren.
5.2.5. Die Vorinstanz hat den Kindern einen Anteil von je Fr. 250.-- an den Wohnkosten der Beschwerdegegnerin angerechnet. Die vom Beschwerdeführer vorgeschlagene Vorgehensweise (vgl. vorne E. 5.2.2) hätte zur Folge, dass der Bedarf der beiden Kinder zusammen beinahe die Hälfte der Wohnkosten der Familie umfasste (Fr. 1'200.-- [2x Fr. 600.--] / Fr. 2'610.-- [Fr. 1'480.-- + Fr. 1'130.--] ? 46 %). Eine derart hohe Beteiligung zweier Kinder an den Wohnkosten der Eltern ist abzulehnen. Dem Beschwerdeführer ist indes darin beizupflichten, dass die Kinder im Falle von alternierender Obhut an den Wohnkosten beider Elternteile partizipieren (Urteil 5A 583/2018 vom 18. Januar 2019 E. 5.1). Im Bedarf der Kinder ist somit nicht nur ein Wohnkostenanteil der Beschwerdegegnerin, sondern auch des Beschwerdeführers zu berücksichtigen.
5.2.6. Die Beschwerde ist demnach mit Bezug auf die Grundbeträge und Wohnkostenanteile der Kinder gutzuheissen und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie den Barbedarf der Kinder und der Parteien gemäss den vorstehenden Erwägungen neu ermittle.
Im Übrigen ist den Rügen des Beschwerdeführers hinsichtlich der vorinstanzlichen Bedarfsfestsetzung kein Erfolg beschieden: Soweit er die eigene Steuerlast bzw. die Berufsauslagen der Beschwerdegegnerin abweichend von den vorinstanzlichen Bedarfszahlen bemisst, begründet er sein Vorgehen nicht. Sollte sein für die Berufsauslagen der Beschwerdegegnerin veranschlagter Betrag (Fr. 80.-- statt Fr. 60.--) darauf zurückzuführen sein, dass er ihr einen höheren als den von der Vorinstanz berücksichtigten (hypothetischen) Beschäftigungsgrad angerechnet wissen möchte, wird darauf verwiesen, dass er mit diesem Anliegen nicht durchdringt (vgl. E. 5.3 sogleich).
5.3. Mit Bezug auf die Leistungsfähigkeit der Beschwerdegegnerin bemängelt der Beschwerdeführer das ihr angerechnete hypothetische Einkommen, und zwar sowohl hinsichtlich des zumutbaren Arbeitspensums (E. 5.3.1-5.3.5) als auch der Höhe des erzielbaren Einkommens (E. 5.3.6). Das ihm selbst angerechnete Arbeitspensum und Einkommen stellt er nicht in Frage.
5.3.1. Hinsichtlich des zumutbaren Arbeitspensums ist die Vorinstanz von einem Altersstufenmodell ausgegangen. Sie hielt in einer ersten Phase (bis zur Vollendung des 12. Altersjahrs von D.A.________ am xx.xx.2021) eine Erwerbstätigkeit von 60 %, in einer zweiten Phase (bis zur Vollendung des 16. Altersjahrs von D.A.________ am xx.xx.2025) eine solche von 80 % und für die Zeit danach eine solche von 100 % für zumutbar. Die Beschwerdegegnerin soll jeweils Fr. 1'800.--, Fr. 2'400.-- bzw. Fr. 3'000.-- an Erwerbseinkommen generieren können (vgl. dazu E. 2.1).
5.3.2. Eine Unterhaltsleistung in Geld setzt die entsprechende Leistungsfähigkeit jedes Elternteils voraus ("jeder nach seinen Kräften"; Art. 276 Abs. 2
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RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 276 [1] |
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| Il mantenimento consiste nella cura, nell'educazione e in prestazioni pecuniarie. [2] | ||||||
| I genitori provvedono in comune, ciascuno nella misura delle sue forze, al debito mantenimento del figlio e assumono in particolare le spese di cura, di educazione, di formazione e delle misure prese a sua tutela. [3] | ||||||
| I genitori sono liberati dall'obbligo di mantenimento nella misura in cui si possa ragionevolmente pretendere che il figlio vi provveda da sé con il provento del suo lavoro o con altri mezzi. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 25 giu. 1976, in vigore dal 1° gen. 1978 (RU 1977 237; FF 1974 II 1). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 20 mar. 2015 (Mantenimento del figlio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2015 4299; FF 2014 489). [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 20 mar. 2015 (Mantenimento del figlio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2015 4299; FF 2014 489). | ||||||
Im Verhältnis zum unmündigen Kind sind besonders hohe Anforderungen an die Ausnützung der Erwerbskraft zu stellen (BGE 137 III 118 E. 3.1 S. 121 mit Hinweis). Schöpft ein Elternteil seine Erwerbskraft nicht voll aus, so kann ihm ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden, sofern dieses zu erreichen zumutbar und möglich ist. Welche Tätigkeit aufzunehmen als zumutbar erscheint, ist eine Rechtsfrage. Tatfrage bildet hingegen, ob die als zumutbar erkannte Tätigkeit möglich und das angenommene Einkommen effektiv erzielbar ist (BGE 144 III 481 E. 4 in fine S. 484; 143 III 233 E. 3.2 S. 235; 137 III 102 E. 4.2.2.2 S. 108; je mit Hinweisen).
Nach dem Konzept des revidierten Unterhaltsrechts (Änderung des Zivilgesetzbuches [Kindesunterhalt] vom 20. März 2015; AS 2015 4299 ff.) ist einem betreuenden Elternteil die Aufnahme oder Fortführung einer Erwerbstätigkeit während der betreuungsfreien Zeit zumutbar (BGE 144 III 481 E. 4.7.6 f. S. 497). Liegen - wie hier - keine kindbezogenen Gründe (wie physische oder psychische Gebrechen) vor und besuchen die Kinder - wie hier - die obligatorische Schule, erscheint die Aufnahme bzw. Fortführung einer Erwerbstätigkeit grundsätzlich zumutbar, jedenfalls in dem Umfang, als der betreuende Elternteil zufolge Übernahme der Betreuungsaufgabe durch den Staat während der betreffenden Zeit von der persönlichen Betreuung entbunden ist. Mit Blick auf die Praxistauglichkeit und für den Normalfall ist einem Elternteil ab der obligatorischen Beschulung des jüngsten Kindes eine Erwerbsarbeit von 50 %, ab dessen Eintritt in die Sekundarstufe I eine solche von 80 % und ab Vollendung von dessen 16. Lebensjahr ein Vollzeiterwerb zuzumuten (a.a.O., E. 4.7.6 in fine S. 497). Von dieser Richtlinie kann je nach den Umständen im Einzelfall nach pflichtgemässem richterlichem Ermessen abgewichen werden (a.a.O., E. 4.7.8 f. S. 499). So ist namentlich mit
Bezug auf die erste Schulstufe zu prüfen, ob die konkreten Verhältnisse (Dauer der unterrichtsfreien Zeit pro Halbtag, Möglichkeit ausserschulischer Drittbetreuung, Distanz zum Arbeitsort, erhöhte Betreuungslast bei mehreren oder behinderten Kindern usw.) eine Erwerbstätigkeit von 50 % in vernünftigem Rahmen (d.h. mindestens halbtageweise) auch tatsächlich erlauben (Urteil 5A 273/2018 vom 25. März 2019 E. 7.3.1 in fine), wobei es sich um eine Tatfrage handelt.
5.3.3. Nachdem das jüngste Kind (D.A.________) eingeschult ist, sind für den vorliegenden Fall drei Phasen zu beachten: erstens die Phase bis zum Übertritt des jüngsten Kindes in die Sekundarstufe I, zweitens die Phase nach dem Übertritt des jüngsten Kindes in die Sekundarstufe I und drittens die Phase nach der Vollendung des 16. Altersjahrs des jüngsten Kindes (hier: am xx.xx.2025, d.h. ab Juli 2025).
In Anwendung des Schulstufenmodells und der gelebten Betreuungsregelung (vgl. vorne E. 2.2) wäre der Beschwerdegegnerin für die erste Phase grundsätzlich eine Erwerbstätigkeit von 70 % zumutbar (40 % an den beiden Betreuungstagen des Beschwerdeführers und 30 % [= 10 % pro Tag] während der Schulabwesenheit der Kinder an den eigenen Betreuungstagen). Für die zweite Phase ist ein 80 %-Pensum zumutbar und ab der dritten Phase eine Erwerbstätigkeit von 100 %.
5.3.4. Der Beschwerdeführer bringt zunächst vor, beiden Eltern sei dasselbe Arbeitspensum zuzumuten (80 % bis Juni 2019 und 90 % ab Juli 2019), zumal die Eltern die Kinder zu gleichen Teilen betreuten.
Tatsächlich betreuen die Parteien die Kinder auf die ganze Woche betrachtet ungefähr zu gleichen Teilen (vgl. vorne E. 2.2). Dies bedeutet jedoch nicht zwangsläufig, dass beiden Eltern im selben Umfang eine Erwerbstätigkeit zumutbar ist. Massgeblich ist vielmehr, wie die Betreuungslast an den Werktagen während der üblichen Arbeitszeiten verteilt ist. Der Beschwerdeführer betreut die Kinder an zwei, die Beschwerdegegnerin demgegenüber an drei Werktagen während der Arbeitszeiten. Hinsichtlich der ersten Phase stellte die Vorinstanz ausserdem fest, die schulische Inanspruchnahme der Kinder und damit die betreuungsfreie Zeit der Beschwerdegegnerin an den Werktagen lasse bis Ende Juni 2021 lediglich ein Arbeitspensum von 60 % zu (angefochtener Entscheid, E. 14b/bb S. 23, 2. Abschnitt). An diese tatsächliche Feststellung (vgl. vorne E. 5.3.2 in fine) ist das Bundesgericht gebunden und der Beschwerdeführer trägt nichts vor, was sie als offensichtlich unhaltbar erscheinen liesse (vgl. vorne E. 1.3). Seine Behauptung, der Beschwerdegegnerin werde ab Juli 2019 mehr betreuungsfreie Zeit zur Verfügung stehen, bleibt unsubstanziiert und ist daher unbeachtlich.
5.3.5. Bis zum Eintritt der jüngeren Tochter in die Sekundarstufe I ist der Beschwerdegegnerin demnach - entsprechend ihrer betreuungsfreien Zeit unter der Woche - eine Erwerbstätigkeit im Umfang von 60 % anzurechnen, danach ein Arbeitspensum von 80 %. Ab dem 16. Altersjahr der jüngeren Tochter ist der Beschwerdegegnerin sodann eine Vollzeitstelle zumutbar (vgl. vorne E. 5.3.2). Besondere, aus dem Kindeswohl von C.A.________ und D.A.________ fliessende Gründe für ein Abweichen von diesen Grundsätzen zulasten der Beschwerdegegnerin tut der Beschwerdeführer nicht dar. Ihr ist demnach nicht bereits zu einem früheren Zeitpunkt als von der Vorinstanz festgehalten ein höherer Beschäftigungsgrad anzurechnen. Vielmehr wäre ihr die Erhöhung ihres Beschäftigungsgrades von 60 % auf 80 % auf einen späteren Zeitpunkt als auf Juli 2021 zuzumuten, da nicht - wie von der Vorinstanz angenommen - das Erreichen des 12. Altersjahrs der jüngeren Tochter massgebend ist, sondern deren Übertritt in die Sekundarstufe I. Grundsätzlich erfolgt dieser im Kanton St. Gallen mit dem 9. Schuljahr (normalerweise nach Vollendung des 12. Altersjahres) im Verlaufe des Monats August, sodass der Beschwerdegegnerin die Ausweitung ihres Erwerbspensums erst ab September
zuzumuten wäre.
Im Rahmen der Neuberechnung der Kindesunterhaltsbeiträge wird die Vorinstanz auf das Schulstufenmodell abstellen und soweit erforderlich die relevanten Tatsachen erheben müssen.
5.3.6. Der Beschwerdeführer führt weiter aus, der Beschwerdegegnerin sei bis Juni 2019 (80 %-Pensum) ein Einkommen von Fr. 2'700.-- anzurechnen und ab Juli 2019 (90 %-Pensum) ein solches von Fr. 3'200.--. Was die Höhe des hypothetischen Einkommens anbelangt, hat die Vorinstanz implizit festgehalten, dass es der Beschwerdegegnerin nicht möglich ist, mit einer Vollzeitstelle mehr als Fr. 3'000.-- zu erzielen (vgl. vorne E. 5.3.1). Der Beschwerdeführer bringt keine Gründe vor, welche diese tatsächlichen Feststellungen als offensichtlich unrichtig erscheinen liessen (vgl. vorne E. 1.3). Er dringt hier mit seiner Rüge nicht durch.
5.4. Im Ergebnis kritisiert der Beschwerdeführer auch die Berechnungsmethode der Vorinstanz.
5.4.1. Diese berechnete den Barunterhaltsanspruch der Mädchen, indem sie von deren Barbedarf jeweils 40 % des Grundbetrags in Abzug brachte. Dieses Vorgehen begründete sie damit, dass der Beschwerdeführer die Kinder in diesem Umfang betreue. Für die Berechnung des Betreuungsunterhalts ging die Vorinstanz davon aus, die Lebenshaltungskosten eines die Kinder zu 100 % betreuenden Elternteils beliefen sich pauschal auf Fr. 2'800.--. Der Betreuungsbedarf der Kinder betrage ab vollendetem 6. Altersjahr nur noch 65 %, ab vollendetem 12. Altersjahr nur noch 45 % und entfalle ab vollendetem 16. Altersjahr vollständig. Sie kürzte daher für die gewählten Zeitabschnitte den Pauschalbetrag jeweils entsprechend dem Alter der jüngeren Tochter D.A.________ auf Fr. 1'820.-- (= 65 % von Fr. 2'800.-- [7-12 Jahre]) bzw. Fr. 1'260.-- (= 45 % von Fr. 2'800.-- [13-16 Jahre]). Diese Beträge verteilte sie im Verhältnis der Betreuungsanteile auf die Eltern, d.h. zu 40 % auf den Vater (Fr. 728.-- bzw. Fr. 504.--) und zu 60 % auf die Mutter (Fr. 1'092.-- bzw. Fr. 756.--). Der vom Vater geschuldete Betreuungsunterhalt entspreche der Differenz zwischen dem auf die Mutter und auf ihn entfallenden Betreuungsunterhalt. Unter den Kindern verteilte sie den
Unterhaltsanspruch im Verhältnis ihres jeweiligen Betreuungsbedarfs.
5.4.2. Der Beschwerdeführer ist der Auffassung, der Barbedarf der Kinder sei von den Parteien zu gleichen Teilen zu decken, womit gegenseitige Kindesunterhaltszahlungen entfielen. Die Krankenkassenprämien von C.A.________ habe der Beschwerdeführer zu bezahlen, jene von D.A.________ die Beschwerdegegnerin. Sinngemäss macht er geltend, für Betreuungsunterhalt bleibe bei hälftiger Aufteilung der Betreuungsanteile unter den Eltern kein Raum.
5.4.3. Bei minderjährigen Kindern wird die Unterhaltspflicht durch Leistung an den gesetzlichen Vertreter oder den Inhaber der Obhut erfüllt (Art. 289 Abs. 1
|
RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 289 [1] |
||||||
| Salvo diversa disposizione del giudice, i contributi di mantenimento spettano al figlio e, per la durata della minore età, sono versati al suo rappresentante legale oppure al detentore della custodia. [2] | ||||||
| Tuttavia, la pretesa si trasmette con tutti i diritti all'ente pubblico che provveda al mantenimento. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 25 giu. 1976, in vigore dal 1° gen. 1978 (RU 1977 237; FF 1974 II 1). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 20 mar. 2015 (Mantenimento del figlio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2015 4299; FF 2014 489). | ||||||
Der Barunterhaltsbeitrag bemisst sich bei wie vorliegend hälftiger und gleichwertiger Betreuung nach dem Kriterium der Leistungsfähigkeit: Jeder Elternteil hat den bei sich selbst und den beim anderen Elternteil anfallenden Kindesbedarf im Umfang seiner Leistungsfähigkeit zu übernehmen. Da die den Eltern anfallenden direkten Kinderkosten in der Regel unterschiedlicher Höhe sind, bedarf es einer Feststellung darüber, wer welche Auslagen für das Kind trägt und wer für das Kind bestimmte Leistungen im Sinne von Art. 285a
|
RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 285a [1] |
||||||
| Gli assegni familiari versati al genitore tenuto al mantenimento sono pagati in aggiunta al contributo di mantenimento. | ||||||
| Salvo diversa disposizione del giudice, le rendite delle assicurazioni sociali e analoghe prestazioni destinate al mantenimento del figlio, spettanti al genitore tenuto al mantenimento, sono pagate in aggiunta al contributo di mantenimento. | ||||||
| Il genitore tenuto al mantenimento che, per motivi d'età o d'invalidità, riceva successivamente rendite delle assicurazioni sociali o analoghe prestazioni destinate al mantenimento del figlio, che sostituiscono il reddito di un'attività lucrativa, deve pagare tali importi al figlio; il precedente contributo di mantenimento va diminuito per legge dell'importo di tali nuove prestazioni. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 20 mar. 2015 (Mantenimento del figlio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2015 4299; FF 2014 489). | ||||||
Der Betreuungsunterhaltsbeitrag entspricht dem Manko des einen Elternteils in dem Umfang, in welchem es der andere Elternteil zu decken vermag. Von dessen Überschuss ist der geschuldete Barunterhaltsbeitrag sowie der bei ihm anfallende Barbedarf des Kindes abzuziehen. Im Umfang des nach dieser Rechenoperation noch verfügbaren Einkommens ist das Manko des andern Elternteils zu decken.
5.4.4. Soweit der Beschwerdeführer davon ausgeht, die Eltern hätten bei gleichen Betreuungsanteilen kategorisch Unterhaltsbeiträge in derselben Höhe zu leisten, kann ihm nicht gefolgt werden. Die Eltern sorgen gemeinsam, ein jeder nach seinen Kräften, für den gebührenden Unterhalt des Kindes (Art. 276 Abs. 2
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RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 276 [1] |
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| Il mantenimento consiste nella cura, nell'educazione e in prestazioni pecuniarie. [2] | ||||||
| I genitori provvedono in comune, ciascuno nella misura delle sue forze, al debito mantenimento del figlio e assumono in particolare le spese di cura, di educazione, di formazione e delle misure prese a sua tutela. [3] | ||||||
| I genitori sono liberati dall'obbligo di mantenimento nella misura in cui si possa ragionevolmente pretendere che il figlio vi provveda da sé con il provento del suo lavoro o con altri mezzi. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 25 giu. 1976, in vigore dal 1° gen. 1978 (RU 1977 237; FF 1974 II 1). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 20 mar. 2015 (Mantenimento del figlio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2015 4299; FF 2014 489). [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 20 mar. 2015 (Mantenimento del figlio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2015 4299; FF 2014 489). | ||||||
5.4.5. Die Kritik des Beschwerdeführers ist indes insoweit gerechtfertigt, als die Vorinstanz der Berechnung des Betreuungsunterhalts anstelle des ermittelten Bedarfs der Beschwerdegegnerin von Fr. 2'120.-- bzw. Fr. 2'140.-- (Fr. 1'230.-- [Grundbetrag] + Fr. 630.-- [Wohnkosten] + Fr. 150.-- [Krankenkasse] + Fr. 50.-- [Versicherung] + Fr. 60.-- bzw. Fr. 80.-- [Berufskosten]) einen pauschalen Bedarf von Fr. 2'800.-- zugrunde gelegt hat. Diese Vorgehensweise ist mit der unter dem neuen Kindesunterhaltsrecht geltenden Lebenshaltungskostenmethode (BGE 144 III 377 E. 7.1.2.2 in fine S. 384 f.) in doppelter Hinsicht nicht vereinbar. Zum einen hat das Bundesgericht den Methodenpluralismus aufgegeben (BGE 144 III 481 E. 4.1 S. 485), weshalb es der Vorinstanz nicht freisteht, eine andere Methode anzuwenden. Zum anderen ist es systemwidrig, bei der Berechnung des Barunterhalts- und des Betreuungsunterhaltsbeitrages auf unterschiedliche Bedarfszahlen abzustellen; namentlich kann ein solches Vorgehen - wie vorliegend - zu einer Verletzung des Gleichbehandlungsgebots der Eltern führen (BGE 140 III 337 E. 4.2.1 in fine S. 338 mit Hinweis), indem der Unterhaltsschuldner letztlich auf einen tieferen Lebensstandard gesetzt wird. Auch in diesem
Punkt ist die Beschwerde somit gutzuheissen.
6.
Der Beschwerdeführer verlangt weiter, zu Unterhaltszahlungen an die Beschwerdegegnerin im Umfang von monatlich Fr. 190.-- verpflichtet zu werden. Diesem Begehren zu entsprechen hiesse, den angefochtenen Entscheid zu seinen Ungunsten zu reformieren, da die Vorinstanz der Beschwerdegegnerin keinen nachehelichen Unterhalt zusprach. Dem Beschwerdeführer fehlt es hier somit am schutzwürdigen Interesse, weshalb auf sein Rechtsbegehren nicht eingetreten wird (Art. 76 Abs. 1 lit. b
|
RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 76 Diritto di ricorso |
||||||
| Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi: | ||||||
| ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e | ||||||
| è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa. | ||||||
| Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti. [2] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. 1 cifra II n. 2 del Codice di procedura civile del 19 dic. 2008, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2010 1739; FF 2006 6593). [2] Nuovo testo giusta l'all. 1 cifra II n. 2 del Codice di procedura civile del 19 dic. 2008, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2010 1739; FF 2006 6593). | ||||||
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RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 129 |
||||||
| Se la situazione muta in maniera rilevante e durevole, la rendita può essere ridotta, soppressa o temporaneamente sospesa; un miglioramento della situazione dell'avente diritto deve essere preso in considerazione soltanto se nella sentenza di divorzio si è potuto fissare una rendita sufficiente a coprire il suo debito mantenimento. | ||||||
| L'avente diritto può esigere per il futuro un adattamento della rendita al rincaro allorché i redditi dell'obbligato aumentino in maniera imprevista dopo il divorzio. | ||||||
| Entro un termine di cinque anni dal divorzio l'avente diritto può esigere che sia fissata una rendita oppure che essa sia aumentata, qualora nella sentenza di divorzio sia stata constatata l'impossibilità di fissare una rendita sufficiente a coprire un debito mantenimento, ma la situazione economica dell'obbligato sia nel frattempo migliorata. | ||||||
|
RS 272 CPC Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile Art. 282 Contributi di mantenimento |
||||||
| La convenzione o la decisione che fissa contributi di mantenimento deve menzionare: | ||||||
| quali elementi del reddito e della sostanza di ciascun coniuge sono stati presi in considerazione per il calcolo; | ||||||
| quale importo è assegnato al coniuge e a ciascun figlio; | ||||||
| quale importo manca per coprire il debito mantenimento del coniuge avente diritto, qualora sia fatto salvo un successivo aumento della rendita; | ||||||
| se e in quale misura la rendita deve essere adattata alle variazioni del costo della vita. | ||||||
| Se è impugnato il contributo di mantenimento per il coniuge, l'autorità giudiziaria superiore può nuovamente statuire, ancorché non controversi, sui contributi di mantenimento dei figli. | ||||||
7.
Soweit sich die Beschwerde gegen die Indexierung der festgesetzten Unterhaltsbeiträge richtet, ist darauf nicht einzutreten, da die Beschwerdeschrift hierzu keine Begründung enthält (vgl. vorne E. 1.2).
8.
Ausserdem beantragt der Beschwerdeführer, die Kinderzulagen seien hälftig unter den Parteien aufzuteilen. Er solle die Zulage für C.A.________ beziehen, die Beschwerdegegnerin jene für D.A.________. Dies begründet er sinngemäss mit der alternierenden Obhut zu gleichen Teilen. Über die Auszahlung der Kinderzulagen entscheidet aber nicht das Scheidungsgericht, sondern die zuständige Ausgleichskasse (Art. 15 Abs. 1 lit. a
|
RS 836.2 LAFam Legge federale del 24 marzo 2006 sugli assegni familiari e sugli aiuti finanziari a organizzazioni familiari (Legge sugli assegni familiari, LAFam) - Legge sugli assegni familiari Art. 15 Compiti delle casse di compensazione per assegni familiari |
||||||
| Le casse di compensazione per assegni familiari sono in particolare incaricate di: | ||||||
| fissare e versare gli assegni familiari; | ||||||
| fissare e riscuotere i contributi; | ||||||
| emanare e notificare le relative decisioni e le decisioni su opposizione. | ||||||
| Gli assegni familiari sono di regola versati tramite il datore di lavoro ai salariati che vi hanno diritto. | ||||||
| Le casse di compensazione per assegni familiari provvedono all'equilibrio finanziario alimentando un'adeguata riserva di fluttuazione. | ||||||
9.
Überdies verlangt der Beschwerdeführer die hälftige Verteilung der Erziehungsgutschriften auf die Parteien. Gemäss Art. 52f
|
RS 831.101 OAVS Ordinanza del 31 ottobre 1947 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (OAVS) Art. 52f [1] Computo di accrediti per compiti educativi |
||||||
| Gli accrediti per compiti educativi sono sempre attribuiti per l'intero anno civile. Nessun accredito è attribuito per l'anno in cui sorge il diritto. Sono invece attribuiti accrediti per l'anno in cui il diritto si estingue. È fatto salvo il capoverso 5. | ||||||
| L'accredito per compiti educativi corrispondente all'anno dello scioglimento del matrimonio o all'anno del decesso di uno dei genitori è concesso al genitore al quale è stata attribuita l'autorità parentale o al genitore superstite. | ||||||
| ... [2] | ||||||
| Se il figlio muore durante l'anno civile della sua nascita, vengono computati accrediti per compiti educativi durante un anno. Questi accrediti sono ripartiti tra i coniugi, anche quando cadono nell'anno civile del matrimonio. È fatto salvo il capoverso 5. | ||||||
| Per gli anni in cui il proprio coniuge non era assicurato presso l'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti svizzera, al genitore assicurato è attribuito l'accredito intero per compiti educativi. | ||||||
| Se una persona è assicurata soltanto durante determinati mesi, si addizionano questi mesi oltre l'anno civile. Un accredito per compiti educativi è concesso per dodici mesi. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I dell'O del 29 nov. 1995, in vigore dal 1° gen. 1997 (RU 1996 668). [2] Introdotto dalla cifra I dell'O del 25 ago. 1999 (RU 1999 2681). Abrogato dalla cifra I dell'O del 14 mag. 2014, con effetto dal 1° gen. 2015 (RU 2014 1361). | ||||||
|
RS 831.101 OAVS Ordinanza del 31 ottobre 1947 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (OAVS) Art. 52f [1] Computo di accrediti per compiti educativi |
||||||
| Gli accrediti per compiti educativi sono sempre attribuiti per l'intero anno civile. Nessun accredito è attribuito per l'anno in cui sorge il diritto. Sono invece attribuiti accrediti per l'anno in cui il diritto si estingue. È fatto salvo il capoverso 5. | ||||||
| L'accredito per compiti educativi corrispondente all'anno dello scioglimento del matrimonio o all'anno del decesso di uno dei genitori è concesso al genitore al quale è stata attribuita l'autorità parentale o al genitore superstite. | ||||||
| ... [2] | ||||||
| Se il figlio muore durante l'anno civile della sua nascita, vengono computati accrediti per compiti educativi durante un anno. Questi accrediti sono ripartiti tra i coniugi, anche quando cadono nell'anno civile del matrimonio. È fatto salvo il capoverso 5. | ||||||
| Per gli anni in cui il proprio coniuge non era assicurato presso l'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti svizzera, al genitore assicurato è attribuito l'accredito intero per compiti educativi. | ||||||
| Se una persona è assicurata soltanto durante determinati mesi, si addizionano questi mesi oltre l'anno civile. Un accredito per compiti educativi è concesso per dodici mesi. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I dell'O del 29 nov. 1995, in vigore dal 1° gen. 1997 (RU 1996 668). [2] Introdotto dalla cifra I dell'O del 25 ago. 1999 (RU 1999 2681). Abrogato dalla cifra I dell'O del 14 mag. 2014, con effetto dal 1° gen. 2015 (RU 2014 1361). | ||||||
10.
Schliesslich moniert der Beschwerdeführer, die Vorinstanz hätte den Vorsorgeausgleich nicht nach altem Recht vornehmen dürfen, sondern das neue Recht anwenden müssen.
10.1. Gemäss Art. 122
|
RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 122 [1] |
||||||
| Le pretese di previdenza professionale acquisite durante il matrimonio fino al promovimento della procedura di divorzio sono oggetto di conguaglio. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta il n. 1 della LF del 19 giu. 2015 (Conguaglio della previdenza professionale in caso di divorzio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 2313; FF 2013 4151). | ||||||
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RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 122 [1] |
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| Le pretese di previdenza professionale acquisite durante il matrimonio fino al promovimento della procedura di divorzio sono oggetto di conguaglio. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta il n. 1 della LF del 19 giu. 2015 (Conguaglio della previdenza professionale in caso di divorzio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 2313; FF 2013 4151). | ||||||
10.2. Die Vorinstanz begründete die Anwendung des bis zum 31. Dezember 2016 geltenden Rechts damit, dass der Scheidungspunkt im Berufungsverfahren nicht angefochten worden und somit noch im Jahr 2016 in Rechtskraft erwachsen sei. Damit weise das vorliegende Scheidungsverfahren keinen Bezug zum Jahr 2017 auf und es bestehe kein Raum für die Anwendung des neuen Rechts, bzw. liege der Stichtag für die Berechnung des Vorsorgeausgleichs ohnehin noch im Jahr 2016.
10.3. Der Beschwerdeführer bezeichnet den angefochtenen Entscheid als willkürlich. Sinngemäss macht er geltend, der Scheidungsprozess sei im streitigen Punkt bei Inkrafttreten des neuen Rechts hängig gewesen, womit das neue Recht anzuwenden gewesen wäre.
10.4. Der Wortlaut von Art. 7d Abs. 2
|
RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 122 [1] |
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| Le pretese di previdenza professionale acquisite durante il matrimonio fino al promovimento della procedura di divorzio sono oggetto di conguaglio. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta il n. 1 della LF del 19 giu. 2015 (Conguaglio della previdenza professionale in caso di divorzio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 2313; FF 2013 4151). | ||||||
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RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 122 [1] |
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| Le pretese di previdenza professionale acquisite durante il matrimonio fino al promovimento della procedura di divorzio sono oggetto di conguaglio. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta il n. 1 della LF del 19 giu. 2015 (Conguaglio della previdenza professionale in caso di divorzio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 2313; FF 2013 4151). | ||||||
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RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 122 [1] |
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| Le pretese di previdenza professionale acquisite durante il matrimonio fino al promovimento della procedura di divorzio sono oggetto di conguaglio. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta il n. 1 della LF del 19 giu. 2015 (Conguaglio della previdenza professionale in caso di divorzio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 2313; FF 2013 4151). | ||||||
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RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 122 [1] |
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| Le pretese di previdenza professionale acquisite durante il matrimonio fino al promovimento della procedura di divorzio sono oggetto di conguaglio. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta il n. 1 della LF del 19 giu. 2015 (Conguaglio della previdenza professionale in caso di divorzio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 2313; FF 2013 4151). | ||||||
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RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 122 [1] |
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| Le pretese di previdenza professionale acquisite durante il matrimonio fino al promovimento della procedura di divorzio sono oggetto di conguaglio. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta il n. 1 della LF del 19 giu. 2015 (Conguaglio della previdenza professionale in caso di divorzio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 2313; FF 2013 4151). | ||||||
Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Vorsorgeausgleich bei Scheidung], BBl 2013 4923 Ziff. 2.1).
10.5. Vorliegend datiert der angefochtene Entscheid vom 18. August 2017; er wurde nach Inkrafttreten des neuen Rechts gefällt. Die Vorinstanz hat folglich Bundesrecht verletzt, indem sie den Vorsorgeausgleich nach altem Recht vornahm. Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt gutzuheissen und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie die Höhe der Austrittsleistungen per 5. August 2013 (Datum der Einreichung der Scheidungsklage in erster Instanz; Art. 62 Abs. 1
|
RS 272 CPC Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile Art. 62 Inizio della pendenza della causa |
||||||
| Il deposito dell'istanza di conciliazione, della petizione, dell'istanza introduttiva del giudizio o della richiesta comune di divorzio determina la pendenza della causa. | ||||||
| Alle parti è data conferma del ricevimento dell'atto. | ||||||
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RS 272 CPC Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile Art. 274 Promovimento |
||||||
| La procedura di divorzio si promuove mediante richiesta comune di divorzio o mediante azione di divorzio. | ||||||
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RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 122 [1] |
||||||
| Le pretese di previdenza professionale acquisite durante il matrimonio fino al promovimento della procedura di divorzio sono oggetto di conguaglio. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta il n. 1 della LF del 19 giu. 2015 (Conguaglio della previdenza professionale in caso di divorzio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 2313; FF 2013 4151). | ||||||
11.
Die Vorinstanz wird in ihrem neuen Entscheid über die Verfahrenskosten neu zu befinden haben, sodass das Bundesgericht sich zur ebenfalls angefochtenen vorinstanzlichen Kostenregelung nicht zu äussern braucht.
12.
12.1. Im Ergebnis ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. Sie wird in ihrem neuen Entscheid namentlich den Kindesunterhalt neu nach der Lebenshaltungskostenmethode berechnen müssen.
12.2. Die Rückweisung der Sache zu neuem Entscheid gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1
|
RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie |
||||||
| Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. | ||||||
| In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie. | ||||||
| Le spese inutili sono pagate da chi le causa. | ||||||
| Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso. | ||||||
| Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale. | ||||||
|
RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 68 Spese ripetibili |
||||||
| Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. | ||||||
| La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia. | ||||||
| Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali. | ||||||
| Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5. | ||||||
| Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore. | ||||||
|
RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 68 Spese ripetibili |
||||||
| Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. | ||||||
| La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia. | ||||||
| Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali. | ||||||
| Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5. | ||||||
| Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore. | ||||||
|
RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie |
||||||
| Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. | ||||||
| In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie. | ||||||
| Le spese inutili sono pagate da chi le causa. | ||||||
| Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso. | ||||||
| Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale. | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 68 Spese ripetibili |
||||||
| Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. | ||||||
| La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia. | ||||||
| Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali. | ||||||
| Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5. | ||||||
| Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore. | ||||||
|
RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 68 Spese ripetibili |
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| Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. | ||||||
| La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia. | ||||||
| Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali. | ||||||
| Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5. | ||||||
| Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore. | ||||||
12.3. Den Gesuchen der Parteien um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren kann entsprochen werden. Die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür sind erfüllt (Art. 64 Abs. 1
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 64 Gratuito patrocinio |
||||||
| Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili. | ||||||
| Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili. | ||||||
| La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute. | ||||||
| Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale. | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 64 Gratuito patrocinio |
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| Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili. | ||||||
| Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili. | ||||||
| La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute. | ||||||
| Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale. | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 64 Gratuito patrocinio |
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| Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili. | ||||||
| Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili. | ||||||
| La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute. | ||||||
| Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale. | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 64 Gratuito patrocinio |
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| Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili. | ||||||
| Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili. | ||||||
| La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute. | ||||||
| Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale. | ||||||
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Ziff. 1 des Entscheids des Kantonsgerichts St. Gallen, II. Zivilkammer, vom 18. August 2017 wird aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie den Sachverhalt ergänze, den Bedarf der Familie neu festlege, den Kindesunterhalt neu berechne, die Erziehungsgutschriften hälftig auf die Parteien aufteile und über den Vorsorgeausgleich neu entscheide. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2.
2.1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen.
2.2. Das Gesuch der Beschwerdegegnerin um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird gutgeheissen und es wird ihr Rechtsanwältin Evelyne Angehrn als Rechtsbeiständin beigegeben.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden zu Fr. 1'000.-- dem Beschwerdeführer und zu Fr. 3'000.-- der Beschwerdegegnerin auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.
4.
Der Beschwerdeführer hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 800.-- zu entschädigen. Die Entschädigung wird indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen und Rechtsanwältin Evelyne Angehrn wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 500.-- entschädigt.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 22. Mai 2019
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Herrmann
Die Gerichtsschreiberin: Gutzwiller
Registro di legislazione
CC 8
CC 122
CC 129
CC 276
CC 276 a
CC 285
CC 285 a
CC 289
CPC 62
CPC 274
CPC 282
Cost 29
LAFam 15
LTF 42
LTF 51
LTF 64
LTF 66
LTF 68
LTF 72
LTF 74
LTF 75
LTF 76
LTF 90
LTF 95
LTF 97
LTF 99
LTF 100
LTF 105
LTF 106
OAVS 52 f
tit. fin. CC 7 btit. fin. CC 7 d
|
RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 8 |
||||||
| Ove la legge non disponga altrimenti, chi vuol dedurre il suo diritto da una circostanza di fatto da lui asserita, deve fornirne la prova. | ||||||
|
RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 122 [1] |
||||||
| Le pretese di previdenza professionale acquisite durante il matrimonio fino al promovimento della procedura di divorzio sono oggetto di conguaglio. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta il n. 1 della LF del 19 giu. 2015 (Conguaglio della previdenza professionale in caso di divorzio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 2313; FF 2013 4151). | ||||||
|
RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 129 |
||||||
| Se la situazione muta in maniera rilevante e durevole, la rendita può essere ridotta, soppressa o temporaneamente sospesa; un miglioramento della situazione dell'avente diritto deve essere preso in considerazione soltanto se nella sentenza di divorzio si è potuto fissare una rendita sufficiente a coprire il suo debito mantenimento. | ||||||
| L'avente diritto può esigere per il futuro un adattamento della rendita al rincaro allorché i redditi dell'obbligato aumentino in maniera imprevista dopo il divorzio. | ||||||
| Entro un termine di cinque anni dal divorzio l'avente diritto può esigere che sia fissata una rendita oppure che essa sia aumentata, qualora nella sentenza di divorzio sia stata constatata l'impossibilità di fissare una rendita sufficiente a coprire un debito mantenimento, ma la situazione economica dell'obbligato sia nel frattempo migliorata. | ||||||
|
RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 276 [1] |
||||||
| Il mantenimento consiste nella cura, nell'educazione e in prestazioni pecuniarie. [2] | ||||||
| I genitori provvedono in comune, ciascuno nella misura delle sue forze, al debito mantenimento del figlio e assumono in particolare le spese di cura, di educazione, di formazione e delle misure prese a sua tutela. [3] | ||||||
| I genitori sono liberati dall'obbligo di mantenimento nella misura in cui si possa ragionevolmente pretendere che il figlio vi provveda da sé con il provento del suo lavoro o con altri mezzi. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 25 giu. 1976, in vigore dal 1° gen. 1978 (RU 1977 237; FF 1974 II 1). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 20 mar. 2015 (Mantenimento del figlio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2015 4299; FF 2014 489). [3] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 20 mar. 2015 (Mantenimento del figlio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2015 4299; FF 2014 489). | ||||||
|
RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 276a [1] |
||||||
| L'obbligo di mantenimento nei confronti del figlio minorenne prevale sugli altri obblighi di mantenimento del diritto di famiglia. | ||||||
| In casi motivati, il giudice può derogare a questa regola, in particolare per non penalizzare il figlio maggiorenne avente diritto al mantenimento. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 20 mar. 2015 (Mantenimento del figlio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2015 4299; FF 2014 489). | ||||||
|
RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 285 [1] |
||||||
| Il contributo di mantenimento deve essere commisurato ai bisogni del figlio, alla situazione sociale e alle possibilità dei genitori; si tiene inoltre conto della sostanza e dei redditi del figlio. | ||||||
| Il contributo di mantenimento serve anche a garantire la cura del figlio da parte dei genitori o di terzi. | ||||||
| Il contributo è pagato anticipatamente. Il giudice fissa le scadenze del pagamento. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 20 mar. 2015 (Mantenimento del figlio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2015 4299; FF 2014 489). | ||||||
|
RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 285a [1] |
||||||
| Gli assegni familiari versati al genitore tenuto al mantenimento sono pagati in aggiunta al contributo di mantenimento. | ||||||
| Salvo diversa disposizione del giudice, le rendite delle assicurazioni sociali e analoghe prestazioni destinate al mantenimento del figlio, spettanti al genitore tenuto al mantenimento, sono pagate in aggiunta al contributo di mantenimento. | ||||||
| Il genitore tenuto al mantenimento che, per motivi d'età o d'invalidità, riceva successivamente rendite delle assicurazioni sociali o analoghe prestazioni destinate al mantenimento del figlio, che sostituiscono il reddito di un'attività lucrativa, deve pagare tali importi al figlio; il precedente contributo di mantenimento va diminuito per legge dell'importo di tali nuove prestazioni. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I della LF del 20 mar. 2015 (Mantenimento del figlio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2015 4299; FF 2014 489). | ||||||
|
RS 210 CC Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 Art. 289 [1] |
||||||
| Salvo diversa disposizione del giudice, i contributi di mantenimento spettano al figlio e, per la durata della minore età, sono versati al suo rappresentante legale oppure al detentore della custodia. [2] | ||||||
| Tuttavia, la pretesa si trasmette con tutti i diritti all'ente pubblico che provveda al mantenimento. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra I n. 1 della LF del 25 giu. 1976, in vigore dal 1° gen. 1978 (RU 1977 237; FF 1974 II 1). [2] Nuovo testo giusta la cifra I della LF del 20 mar. 2015 (Mantenimento del figlio), in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2015 4299; FF 2014 489). | ||||||
|
RS 272 CPC Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile Art. 62 Inizio della pendenza della causa |
||||||
| Il deposito dell'istanza di conciliazione, della petizione, dell'istanza introduttiva del giudizio o della richiesta comune di divorzio determina la pendenza della causa. | ||||||
| Alle parti è data conferma del ricevimento dell'atto. | ||||||
|
RS 272 CPC Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile Art. 274 Promovimento |
||||||
| La procedura di divorzio si promuove mediante richiesta comune di divorzio o mediante azione di divorzio. | ||||||
|
RS 272 CPC Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile Art. 282 Contributi di mantenimento |
||||||
| La convenzione o la decisione che fissa contributi di mantenimento deve menzionare: | ||||||
| quali elementi del reddito e della sostanza di ciascun coniuge sono stati presi in considerazione per il calcolo; | ||||||
| quale importo è assegnato al coniuge e a ciascun figlio; | ||||||
| quale importo manca per coprire il debito mantenimento del coniuge avente diritto, qualora sia fatto salvo un successivo aumento della rendita; | ||||||
| se e in quale misura la rendita deve essere adattata alle variazioni del costo della vita. | ||||||
| Se è impugnato il contributo di mantenimento per il coniuge, l'autorità giudiziaria superiore può nuovamente statuire, ancorché non controversi, sui contributi di mantenimento dei figli. | ||||||
|
RS 101 Cost. Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Art. 29 Garanzie procedurali generali |
||||||
| In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. | ||||||
| Le parti hanno diritto d'essere sentite. | ||||||
| Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. | ||||||
|
RS 836.2 LAFam Legge federale del 24 marzo 2006 sugli assegni familiari e sugli aiuti finanziari a organizzazioni familiari (Legge sugli assegni familiari, LAFam) - Legge sugli assegni familiari Art. 15 Compiti delle casse di compensazione per assegni familiari |
||||||
| Le casse di compensazione per assegni familiari sono in particolare incaricate di: | ||||||
| fissare e versare gli assegni familiari; | ||||||
| fissare e riscuotere i contributi; | ||||||
| emanare e notificare le relative decisioni e le decisioni su opposizione. | ||||||
| Gli assegni familiari sono di regola versati tramite il datore di lavoro ai salariati che vi hanno diritto. | ||||||
| Le casse di compensazione per assegni familiari provvedono all'equilibrio finanziario alimentando un'adeguata riserva di fluttuazione. | ||||||
|
RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 42 Atti scritti |
||||||
| Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. | ||||||
| Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua. [1] | ||||||
| Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione. [2] [3] | ||||||
| Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. | ||||||
| In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 2016 [4] sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: | ||||||
| il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; | ||||||
| le modalità di trasmissione; | ||||||
| le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici. [5] | ||||||
| Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. | ||||||
| Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. | ||||||
| Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra II n. 1 della LF del 17 mar. 2023 (Migliorare la praticabilità e l'applicazione del diritto), in vigore dal 1° gen. 2025 (RU 2023 491; FF 2020 2407). [2] Nuovo testo del per. giusta la cifra I n. 1 della L del 20 giu. 2014 sul condono dell'imposta, in vigore dal 1° gen. 2016 (RU 2015 9; FF 2013 7239). [3] Nuovo testo giusta l'all. n. 1 della L del 28 set. 2012 sull'assistenza amministrativa fiscale, in vigore dal 1° feb. 2013 (RU 2013 231; FF 2011 5587). [4] RS 943.03 [5] Nuovo testo giusta l'all. cifra II n. 2 della L del 18 mar. 2016 sulla firma elettronica, in vigore dal 1° gen. 2017 (RU 2016 4651; FF 2014 913). | ||||||
|
RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 51 Calcolo |
||||||
| Il valore litigioso à determinato: | ||||||
| in caso di ricorso contro una decisione finale, dalle conclusioni rimaste controverse dinanzi all'autorità inferiore; | ||||||
| in caso di ricorso contro una decisione parziale, dall'insieme delle conclusioni che erano controverse dinanzi all'autorità che ha pronunciato la decisione; | ||||||
| in caso di ricorso contro decisioni pregiudiziali e incidentali, dalle conclusioni che sono controverse dinanzi all'autorità competente nel merito; | ||||||
| in caso di azione, dalle conclusioni dell'attore. | ||||||
| Se nelle conclusioni non è chiesto il pagamento di una somma di denaro determinata, il Tribunale federale stabilisce il valore litigioso secondo il suo apprezzamento. | ||||||
| Gli interessi, i frutti, le spese giudiziarie e ripetibili fatti valere come pretese accessorie, i diritti riservati e le spese di pubblicazione della sentenza non entrano in linea di conto nella determinazione del valore litigioso. | ||||||
| Le rendite e prestazioni periodiche hanno il valore del capitale che rappresentano. Se la loro durata è incerta o illimitata, è considerato valore del capitale l'importo annuo della rendita o della prestazione moltiplicato per venti o, se si tratta di rendite vitalizie, il valore attuale del capitale corrispondente alla rendita. | ||||||
|
RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 64 Gratuito patrocinio |
||||||
| Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili. | ||||||
| Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili. | ||||||
| La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute. | ||||||
| Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale. | ||||||
|
RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie |
||||||
| Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti. | ||||||
| In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie. | ||||||
| Le spese inutili sono pagate da chi le causa. | ||||||
| Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso. | ||||||
| Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale. | ||||||
|
RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 68 Spese ripetibili |
||||||
| Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente. | ||||||
| La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia. | ||||||
| Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali. | ||||||
| Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5. | ||||||
| Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore. | ||||||
|
RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 72 Principio |
||||||
| Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile. | ||||||
| Al ricorso in materia civile soggiacciono anche: | ||||||
| le decisioni in materia di esecuzione e fallimento; | ||||||
| le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,sull'autorizzazione al cambiamento del nome,in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,in materia di protezione dei minori e degli adulti,... | ||||||
| sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile, | ||||||
| sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie, | ||||||
| sull'autorizzazione al cambiamento del nome, | ||||||
| in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio, | ||||||
| in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio, | ||||||
| in materia di protezione dei minori e degli adulti, | ||||||
| ... | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. n. 5 della LF del 19 dic. 2008 (Protezione degli adulti, diritto delle persone e diritto della filiazione), in vigore dal 1° gen. 2013 (RU 2011 725; FF 2006 6391). [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 5 della LF del 19 dic. 2008 (Protezione degli adulti, diritto delle persone e diritto della filiazione), in vigore dal 1° gen. 2013 (RU 2011 725; FF 2006 6391). [3] Abrogato dall'all. n. 5 della LF del 19 dic. 2008 (Protezione degli adulti, diritto delle persone e diritto della filiazione), con effetto dal 1° gen. 2013 (RU 2011 725; FF 2006 6391). | ||||||
|
RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 74 Valore litigioso minimo |
||||||
| Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a: | ||||||
| 15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione; | ||||||
| 30 000 franchi in tutti gli altri casi. | ||||||
| Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile: | ||||||
| se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale; | ||||||
| se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica; | ||||||
| contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento; | ||||||
| contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato; | ||||||
| contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. 1 cifra II n. 2 del Codice di procedura civile del 19 dic. 2008, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2010 1739; FF 2006 6593). [2] Introdotta dall'all. n. 2 della LF del 20 mar. 2009 sul Tribunale federale dei brevetti, in vigore dal 1° gen. 2012 (RU 2010 513, 2011 2241; FF 2008 349). | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 75 Autorità inferiori |
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| Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti. [1] | ||||||
| I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui: | ||||||
| una legge federale prevede un'istanza cantonale unica; | ||||||
| un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica; | ||||||
| è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. n. 2 della LF del 20 mar. 2009 sul Tribunale federale dei brevetti, in vigore dal 1° gen. 2012 (RU 2010 513, 2011 2241; FF 2008 349). [2] Nuovo testo giusta l'all. 1 cifra II n. 2 del Codice di procedura civile del 19 dic. 2008, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2010 1739; FF 2006 6593). [3] Nuovo testo giusta l'all. 1 cifra II n. 2 del Codice di procedura civile del 19 dic. 2008, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2010 1739; FF 2006 6593). | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 76 Diritto di ricorso |
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| Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi: | ||||||
| ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e | ||||||
| è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa. | ||||||
| Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti. [2] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. 1 cifra II n. 2 del Codice di procedura civile del 19 dic. 2008, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2010 1739; FF 2006 6593). [2] Nuovo testo giusta l'all. 1 cifra II n. 2 del Codice di procedura civile del 19 dic. 2008, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2010 1739; FF 2006 6593). | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 90 Decisioni finali |
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| Il ricorso è ammissibile contro le decisioni che pongono fine al procedimento. | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 95 Diritto svizzero |
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| Il ricorrente può far valere la violazione: | ||||||
| del diritto federale; | ||||||
| del diritto internazionale; | ||||||
| dei diritti costituzionali cantonali; | ||||||
| delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari; | ||||||
| del diritto intercantonale. | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti |
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| Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento. | ||||||
| Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti. [1] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra IV n. 1 della LF del 16 dic. 2005, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 2003; FF 2005 2751). | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 99 |
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| Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore. | ||||||
| Non sono ammissibili nuove conclusioni. | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 100 Ricorso contro decisioni |
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| Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione. | ||||||
| Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni: | ||||||
| delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento; | ||||||
| nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale; | ||||||
| in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 1980 [3] sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 1980 [4] sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori; | ||||||
| del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 1954 [6] sui brevetti. | ||||||
| Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni: | ||||||
| delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria; | ||||||
| dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali. | ||||||
| Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale. | ||||||
| Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale. | ||||||
| ... [7] | ||||||
| Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta l'all. n. 1 della L del 28 set. 2012 sull'assistenza amministrativa fiscale, in vigore dal 1° feb. 2013 (RU 2013 231; FF 2011 5587). [2] Nuovo testo giusta l'all. n. 1 della LF del 21 giu. 2013 (Autorità parentale), in vigore dal 1° lug. 2014 (RU 2014 357; FF 2011 8025). [3] RS 0.211.230.01 [4] RS 0.211.230.02 [5] Introdotta dall'all. n. 2 della LF del 20 mar. 2009 sul Tribunale federale dei brevetti, in vigore dal 1° gen. 2012 (RU 2010 513, 2011 2241; FF 2008 349). [6] RS 232.14 [7] Abrogato dall'all. 1 cifra II n. 2 del Codice di procedura civile del 19 dic. 2008, con effetto dal 1° gen. 2011 (RU 2010 1739; FF 2006 6593). | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 105 Fatti determinanti |
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| Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore. | ||||||
| Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95. | ||||||
| Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore. [1] | ||||||
| [1] Nuovo testo giusta la cifra IV n. 1 della LF del 16 dic. 2005, in vigore dal 1° gen. 2007 (RU 2006 2003; FF 2005 2751). | ||||||
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RS 173.110 LTF Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria Art. 106 Applicazione del diritto |
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| Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto. | ||||||
| Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura. | ||||||
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RS 831.101 OAVS Ordinanza del 31 ottobre 1947 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (OAVS) Art. 52f [1] Computo di accrediti per compiti educativi |
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| Gli accrediti per compiti educativi sono sempre attribuiti per l'intero anno civile. Nessun accredito è attribuito per l'anno in cui sorge il diritto. Sono invece attribuiti accrediti per l'anno in cui il diritto si estingue. È fatto salvo il capoverso 5. | ||||||
| L'accredito per compiti educativi corrispondente all'anno dello scioglimento del matrimonio o all'anno del decesso di uno dei genitori è concesso al genitore al quale è stata attribuita l'autorità parentale o al genitore superstite. | ||||||
| ... [2] | ||||||
| Se il figlio muore durante l'anno civile della sua nascita, vengono computati accrediti per compiti educativi durante un anno. Questi accrediti sono ripartiti tra i coniugi, anche quando cadono nell'anno civile del matrimonio. È fatto salvo il capoverso 5. | ||||||
| Per gli anni in cui il proprio coniuge non era assicurato presso l'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti svizzera, al genitore assicurato è attribuito l'accredito intero per compiti educativi. | ||||||
| Se una persona è assicurata soltanto durante determinati mesi, si addizionano questi mesi oltre l'anno civile. Un accredito per compiti educativi è concesso per dodici mesi. | ||||||
| [1] Introdotto dalla cifra I dell'O del 29 nov. 1995, in vigore dal 1° gen. 1997 (RU 1996 668). [2] Introdotto dalla cifra I dell'O del 25 ago. 1999 (RU 1999 2681). Abrogato dalla cifra I dell'O del 14 mag. 2014, con effetto dal 1° gen. 2015 (RU 2014 1361). | ||||||
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FamPra
2003 S.1492017 S.158