A-7668/2010 - 2011-09-22 - Imposte indirette - Erlass der direkten Bundessteuer

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung I

A-7668/2010

Urteil vom 22. September 2011

Richter Michael Beusch (Vorsitz),

Besetzung Richter Daniel Riedo, Richterin Salome Zimmermann,

Gerichtsschreiber Stefano Bernasconi.

A.und B._______,...,
Parteien
Beschwerdeführende,

gegen

Eidgenössische Erlasskommission für die direkte

Bundessteuer (EEK),

Eigerstrasse 65, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Erlass der direkten Bundessteuer.

Sachverhalt:

A.
A. und B._______ (nachfolgend: die Steuerpflichtigen, die Beschwerdeführenden und einzeln: der Ehemann bzw. die Ehefrau) wurden für die direkte Bundessteuer der Jahre 2001 und 2002 mit einem Steuerbetrag von insgesamt 16'089.-- rechtskräftig veranlagt. Nach zwei Teilzahlungen von zusammen Fr. 701.-- standen noch Fr. 15'388.-- zuzüglich des Verzugszinses aus. Am 3. November 2004 richteten die Steuerpflichtigen für die noch ausstehende direkte Bundessteuer der Jahre 2001 und 2002 beim Steueramt des Kantons [...] zuhanden der Eidgenössischen Erlasskommission (EEK) ein Gesuch um einen teilweisen Erlass der oben genannten Steuer. Die Gesuchstellenden machten geltend, sie befänden sich in schwieriger finanzieller Lage.

B.
Die EEK wies das Gesuch mit Entscheid vom 31. Januar 2006 ab. In ihrer Begründung führte die EEK zusammengefasst aus, dass eine Notlage aufgrund des festgestellten Einnahmenüberschusses zu verneinen sei. Der kantonalen Bezugsbehörde wurde jedoch empfohlen, Zahlungserleichterungen zu gewähren und bei deren Einhaltung auf die Erhebung des Verzugszinses zu verzichten.

C.
Die Steuerpflichtigen ersuchten die EEK mit Schreiben vom 29. Mai 2006, den Entscheid vom 31. Januar 2006 in Wiedererwägung zu ziehen. Zusammenfassend machten sie geltend, dass ihre Kinder eine Privatschule besuchen müssten, deren Kosten das Budget stark belaste und zudem hätten sich ihre Einnahmen um monatlich Fr. 4'000.-- verringert. Die EEK wies mit Entscheid vom 25. Oktober 2006 das Wiedererwägungs- bzw. Revisionsgesuch ab und bestätigte den Entscheid vom 31. Januar 2006. Zur Begründung gab die EEK unter anderem an, die geltend gemachte Einkommenseinbusse vermöge nicht zu einer Änderung des ersten Kommissionsentscheids führen, denn Einkommensschwankungen seien bei unternehmerisch tätigen Steuerpflichtigen oft festzustellen; diese Schwankungen könnten auf begründetes Gesuch hin mit einer Anpassung der Ratenzahlungen oder - gegen Sicherstellung - einer Stundung berücksichtigt werden.

D.
Die Steuerpflichtigen stellten am 29. Dezember 2006 erneut ein Wiedererwägungsgesuch. Dieses begründeten sie wiederum damit, dass sie wesentliche Einkommenseinbussen zu verzeichnen hätten, dies vor allem, weil sie ab 2007 höhere Zinsen und Amortisationen für ihre Liegenschaft zu zahlen hätten. Der Kanton [...] stellte am 2. April 2007 der EEK den Antrag, das Gesuch teilweise gutzuheissen mit der Begründung, dass die Gesuchstellenden die Steuern seit Jahren in Raten abzahlen würden und somit Zahlungswilligkeit gegeben sei. Angesichts des tieferen Einkommens sei ein Erlass von 30% gerechtfertigt.

E.
Die EEK wies das Gesuch um einen vollumfänglichen Erlass der direkten Bundessteuer der Jahre 2001 und 2002 - nach Vornahme von Untersuchungshandlungen (Auflage vom 28. Juni 2010) - mit Entscheid vom 28. September 2010 erneut ab. Sie entschied, dass (aus näher dargelegten Gründen) die Voraussetzungen für einen ganzen oder teilweisen Erlass der direkten Bundessteuer nicht erfüllt seien. Die EEK trug jedoch der langen Verfahrensdauer Rechnung, indem auf den bisher angefallenen Verzugszins verzichtet wurde.

F.
Dagegen erhoben die Steuerpflichtigen am 22. Oktober 2010 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragten, der Entscheid der EEK vom 28. September 2010 sei aufzuheben und betreffend die direkte Bundessteuer 2001 und 2002 ein vollständiger Erlass zu gewähren. Zur Begründung brachten sie im Wesentlichen vor, die EEK habe das monatliche Einkommen der Beschwerdeführenden zu hoch und die Ausgaben zu tief angesetzt. Die Steuerschulden könnten zudem nicht damit begründet werden, dass die Kinder eine Privatschule besucht hätten, da dieser Entscheid zu einer Zeit gefällt worden sei, als sie noch keine finanziellen Probleme gehabt hätten. Zudem sei es nicht angemessen, dass die Kinder laut Entscheid der EEK einen höheren Beitrag ihres Einkommens an die gemeinsamen Wohnkosten leisten sollten. Das ganze Vermögen der Steuerpflichtigen sei in ihren Gesellschaften investiert und gebunden. Über anderes Vermögen verfügten sie nicht.

G.
Die Beschwerdeführenden beantragten mit je einem Schreiben vom 7. November 2010 die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege sowie die persönliche Anhörung. Mit Zwischenverfügung vom 15. Dezember 2010 hiess das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gut.

H.
In ihrer Vernehmlassung vom 14. Januar 2011 nahm die EEK zur Beschwerde Stellung und beantragte deren Abweisung. Die EEK verwies auf die Ausführungen in ihrem Entscheid vom 28. September 2010 und führte ergänzend aus, dass die Beschwerdeführenden in den letzten Jahren erhebliche Beträge für die Ausbildung der Kinder in einer Privatschule ausgegeben hätten und durch diese freiwillig übernommenen Kosten die Steuerpflicht stark vernachlässigt hätten.

I.
Die Beschwerdeführenden nahmen mit weiteren Eingaben vom 31. Dezember 2010, vom 12. und vom 23. Januar 2011 Stellung und die EEK tat dies ihrerseits mit Eingabe vom 2. März 2011.

Auf die Eingaben der Parteien wird, soweit entscheidrelevant, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1. Das Bundesverwaltungsgericht ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen Entscheide der EEK zuständig (Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht [Verwaltungsgerichtsgesetz, VGG, SR 173.32], Art. 32 e contrario und Art. 33 Bst. f VGG). Soweit das VGG nichts anderes bestimmt, richtet sich das Verfahren gemäss dessen Art. 37 nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

1.2. Das Bundesverwaltungsgericht kann den angefochtenen Entscheid grundsätzlich in vollem Umfang überprüfen. Der Beschwerdeführer kann neben der Verletzung von Bundesrecht (Art. 49 Bst. a VwVG) und der unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts (Art. 49 Bst. b VwVG) auch die Rüge der Unangemessenheit erheben (Art. 49 Bst. c VwVG; André Moser/Michael Beusch/Lorenz Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, Rz. 2.149). Jedoch ist es grundsätzlich nicht Sache der Rechtsmittelbehörden, den für den Entscheid erheblichen Sachverhalt von Grund auf zu ermitteln und über die tatsächlichen Vorbringen der Parteien hinaus den Sachverhalt vollkommen neu zu erforschen. Vielmehr geht es in diesem Verfahren darum, den von den Vorinstanzen ermittelten Sachverhalt zu überprüfen und allenfalls zu berichtigen oder zu ergänzen (anstatt vieler: Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-3626/2009 vom 7. Juli 2010 E. 1.2, A 7164/2007 vom 3. Juni 2010 E. 1.5, A-310/2009 vom 7. Mai 2010 E. 1.4).

1.3. Im Zentrum des verfassungsmässigen Anspruchs auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) steht das Recht der Parteien, sich vor dem Erlass des in ihre Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern (sog. rechtliches Gehör im engeren Sinn; vgl. Bernhard Waldmann/Jürg Bickel, in: Praxiskommentar VwVG, Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Zürich 2009, N. 80 ff. zu Art. 29 VwVG [zitiert: Kom VwVG]). Das Bundesverwaltungsgericht hört die Parteien zunächst dadurch an, dass es deren Rechtsschriften (Beschwerde, Vernehmlassung) entgegennimmt und prüft. Auch im Laufe des Instruktionsverfahrens eingereichte Stellungnahmen oder vom Gericht zu den Akten erkannte Dokumente sind den Beteiligten zur Kenntnis zu bringen und es ist diesen Gelegenheit zur Stellungnahme einzuräumen (vgl. Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., Rz. 3.85). Eine mündliche Anhörung ist aber grundsätzlich nicht erforderlich, es sei denn, das persönliche Erscheinen sei für die Beurteilung der Streitsache von unmittelbarer Bedeutung (vgl. Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., Rz. 3.86). Die Anhörung erfolgt somit im Rahmen eines einfachen Schriftenwechsels und es besteht kein Anspruch auf mündliche Stellungnahme (BGE 130 II 425 E. 2.1; BGE 125 I 209 E. 9b; 122 II 464 E. 4; vgl. auch Waldmann/Bickel, Kom VwVG, N. 84 zu Art. 29 VwVG). Auch ein Anspruch auf mündliche Verhandlung besteht gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich weder aufgrund des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) noch des Grundsatzes der Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlungen (Art. 30 Abs. 3 BV; vgl. Frank Seethaler/Kaspar Plüss, Kom VwVG, N. 58 zu Art. 57 VwVG). Ein Anspruch auf mündliche Verhandlung liesse sich einzig aus Art. 6 Abs. 1 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) ableiten. Da aber das Steuerrecht nicht in den Anwendungsbereich von Art. 6 EMRK fällt (vgl. anstatt vieler BGE 132 I 140 E. 2.1; Martin Zweifel/Hugo Casanova, Schweizerisches Steuerverfahrensrecht, Direkte Steuern, Zürich 2008, § 5 N. 20), haben die Parteien im vorliegenden Erlassverfahren keinen Anspruch auf mündliche Verhandlung.

Die Beschwerdeführenden stellen den Antrag, mündlich vom Bundesverwaltungsgericht angehört zu werden und begründen diesen damit, dass man dem Gericht auf diesem Weg die Umstände des Falles und insbesondere ihre finanzielle Lage besser erklären könne. Weiter enthält das Gesuch keine substantiierte Begründung.

Das Gericht kann den Wunsch der Beschwerdeführenden zwar durchaus nachvollziehen. Die Beschwerdeführenden hatten aber die Möglichkeit, während des Verfahrens vor Bundesverwaltungsgericht mehrmals Stellung zu nehmen. Sie haben mit ihrer Beschwerdeschrift vom 22. Oktober 2010 und den weiteren Eingaben vom 31. Dezember 2010, vom 12. und vom 23. Januar 2011 von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht, wobei sich ihre Argumente nicht wesentlich von jenen unterschieden, welche sie bereits im vorinstanzlichen Verfahren eingebracht hatten. Die Beschwerdeführenden konnten und vermochten ihren Standpunkt deutlich aufzuzeigen. Ihr verfassungsmässiger Anspruch auf rechtliches Gehör wurde im vorliegenden Verfahren gewahrt und für eine weitere (mündliche) Anhörung besteht weder Anspruch noch erkennt das Gericht angesichts der von ihm einzig vorzunehmenden rechtlichen Würdigung vorliegend eine Notwendigkeit, eine solche durchzuführen. Der Antrag der Beschwerdeführenden auf mündliche Anhörung wird abgelehnt.

2.

2.1. Der steuerpflichtigen Person, für die infolge einer Notlage die Bezahlung der Steuer, eines Zinses oder einer Busse wegen Übertretung eine grosse Härte bedeuten würde, können die geschuldeten Beträge ganz oder teilweise erlassen werden (Art. 167 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 1990 über die direkte Bundessteuer [DBG, SR 642.11]). Diese Bestimmung wird in der Verordnung des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD) vom 19. Dezember 1994 über die Behandlung von Erlassgesuchen für die direkte Bundessteuer (Steuererlassverordnung, SR 642.121) konkretisiert.

2.2. Der Steuererlass stellt den Verzicht des Gemeinwesens auf einen ihm zustehenden steuerrechtlichen Anspruch dar, mit welchem das öffentliche Vermögen vermindert wird (Ernst Blumenstein/Peter Locher, System des schweizerischen Steuerrechts, 6. Aufl., Zürich 2002, S. 346).

Ziel und Zweck des Steuererlasses ist es, zu einer langfristigen und dauernden Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen Person beizutragen. Bestimmungsgemäss hat er demzufolge der steuerpflichtigen Person selbst und nicht ihren Gläubigern zugute zu kommen (Art. 1 Abs. 1 Steuererlassverordnung). Die Gründe für einen Erlass liegen letztlich stets in der "Person" des Steuerschuldners: Diese soll aus humanitären, sozialpolitischen oder volkswirtschaftlichen Gründen nicht in ihrer wirtschaftlichen Existenz gefährdet werden (BVGE 2009/45 E. 2.2). Aus Gründen der rechtsgleichen Behandlung der Steuerpflichtigen (Art. 8 BV) muss der Steuererlass aber seltene Ausnahme bleiben, welche nur unter bestimmten Voraussetzungen gewährt werden kann (vgl. Michael Beusch, in: Martin Zweifel/Peter Athanas [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bd. I/2b, 2. Aufl., Basel 2008, N. 6 zu Art. 167 DBG [zitiert: Kom DBG]). Ein Erlass ist ausnahmslos nur dann zulässig, wenn er gesetzlich vorgesehen ist. Undenkbar ist deshalb insbesondere ein "gnadenweiser" Erlass über den gesetzlich geregelten hinaus (vgl. Michael Beusch, in: Martin Kocher/Diego Clavadetscher [Hrsg.], Kommentar zum Zollgesetz [ZG], Bern 2009, N. 17 zu Art. 86 ZG).

Sind die objektiven (vgl. E. 2.3 f.) und subjektiven (vgl. E. 2.5 ff.) Voraussetzungen erfüllt, so besteht gemäss klarem Wortlaut von Art. 2 Abs. 1 Steuererlassverordnung ein öffentlichrechtlicher Anspruch auf dessen Gewährung. Auch die neuere Lehre spricht sich mehrheitlich für einen Anspruch auf Erlass aus, sofern die Voraussetzungen im Einzelfall erfüllt sind. Zweifel und Casanova argumentieren mit der Rechtsstaatlichkeit: Das Vorhandensein eines im Gesetz genannten Erlassgrundes gebe dem Schuldner einen öffentlichrechtlichen Anspruch auf Erlass (vgl. Zweifel/Casanova, a.a.O., § 31 N. 3 und 8). Blumenstein, Locher und Beusch weisen darauf hin, der Erlass sei kein Gnadenakt. Die "Kann-Formulierung" von Art. 167 Abs. 1 DBG ändere am Rechtsanspruch nichts, bringe diese doch lediglich zum Ausdruck, dass die Behörde bei der Beurteilung, ob die gesetzlich statuierten Erlassvoraussetzungen im Einzelfall vorliegen würden, über pflichtgemäss auszuübendes Ermessen verfüge (Blumenstein/Locher, a.a.O., S. 348; Beusch, Kom DBG, N. 8 zu Art. 167 DBG; für einen Rechtsanspruch auf Erlass im zeitlichen Geltungsbereich des Bundesratsbeschlusses vom 9. Dezember 1940 über die Erhebung einer direkten Bundessteuer [BdBSt; aufgehoben durch Art. 201 DBG]: Ernst Känzig/Urs Behnisch, Die Eidgenössischen Steuern, Zölle und Abgaben, Bd. 4b, Die direkte Bundessteuer, III. Teil, 2. Aufl., Basel 1992, N. 1 zu Art. 124 BdBSt [die Autoren bringen ebenfalls vor, der Erlass sei kein Gnadenakt]). Gegen einen Rechtsanspruch sprechen sich - unter Verweis auf den Wortlaut von Art. 167 DBG - Richner, Frei, Kaufmann und Meuter aus (Felix Richner/Walter Frei/Stefan Kaufmann/Hans Ulrich Meuter, Handkommentar zum DBG, 2. Aufl., Zürich 2009, N. 4 zu Art. 167 DBG). Ungeachtet des klaren Wortlautes der Steuererlassverordnung hat auch das Bundesgericht - gestützt auf die "Kann-Formulierung" von Art. 167 DBG - einen Anspruch auf Erlass verneint (Urteil des Bundesgerichts vom 21. Februar 2008, veröffentlicht in: Steuer Revue [StR] 5/2008 S. 380 ff. E. 2.2; vgl. auch BGE 122 I 373 E. 1, veröffentlicht in: Archiv für Schweizerisches Abgaberecht [ASA] 66 S. 774, Urteil des Bundesgerichts vom 8. Februar 1999, veröffentlicht in: ASA 68 S. 77 E. 1; vgl. auch zur ganzen Rechtsprechung [kritisch] Rocco Filippini/Alessandra Mondada, Il condono fiscale nelle imposte dirette: un diritto giustiziabile alla luce dell'art. 29a della Costituzione federale, in: Rivista ticinese di diritto [RtiD] I 2008, S. 470, 482 f.). Die Rechtsprechung des Bundesgerichts ist allerdings nicht ganz einheitlich. So hat es sich in der Vergangenheit auch schon für einen Erlassanspruch ausgesprochen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 30. April 1975, veröffentlicht in: ASA 44 S.
618; vgl. zum Ganzen auch BVGE 2009/45 E. 2.2; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A 6866/2008 vom 2. März 2011 E. 2.4, A 3144/2007 vom 12. Mai 2009 E. 2.5, und A 2250/2007 vom 11. März 2009 E. 5.3).

2.3. Der Steuererlass gehört nicht zur Steuerveranlagung, sondern zum Steuerbezug (bzw. zur Steuervollstreckung). Ein Erlass kann nur erfolgen, wenn die Veranlagung abgeschlossen ist und eine rechtskräftig festgesetzte Steuer vorliegt, die noch nicht bezahlt ist (vgl. Art. 7 Abs. 2 Steuererlassverordnung; objektive Voraussetzungen; Pierre Curchod, in: Danielle Yersin/Yves Noël [Hrsg.], Impôt fédéral direct - Commentaire de la loi sur l'impôt fédéral direct, Basel 2008, N. 1 und 15 zu Art. 167 DBG). Im Erlassverfahren ist demnach ausschliesslich zu prüfen, ob die gesetzlich statuierten Erlassvoraussetzungen erfüllt sind. In einem solchen Verfahren kann es nicht um die Revision der Veranlagung und um die Begründetheit der Steuerforderung gehen (Art. 1 Abs. 2 Steuererlassverordnung). Die Erlassbehörde ist denn auch nicht befugt, letztere nachzuprüfen (BVGE 2009/45 E. 2.3; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 7164/2007 vom 3. Juni 2010 E. 2.3; vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N. 3 zu Art. 167 DBG; Beusch, Kom DBG, N. 7 und 12 f. zu Art. 167 DBG).

2.4. Gegenstand eines Erlassgesuches können Steuern (inkl. Nachsteuern) sein sowie Zinsen oder Bussen wegen Verfahrensverletzungen oder Übertretungen (Art. 7 Abs. 1 Bst. a -c Steuererlassverordnung). Die Aufzählung ist abschliessend (vgl. Beusch, Kom DBG, N. 10 zu Art. 167 DBG).

2.5. Das Gesetz nennt zwei subjektive Voraussetzungen, die einen Erlass der geschuldeten Abgaben zu rechtfertigen vermögen. Es sind dies das Vorliegen einer Notlage und die grosse Härte (vgl. Art. 167 Abs. 1 DBG, oben E. 2.1). Wenngleich es zu deren Bestimmung objektive Prüfpunkte gibt, sind diese Voraussetzungen bei jedem Steuerpflichtigen anhand sämtlicher Umstände des konkreten Einzelfalles abzuklären (vgl. Beusch, Kom DBG, N. 13 zu Art. 167 DBG).

2.6. Die erste im Gesetz genannte Voraussetzung - das Vorliegen einer Notlage - wird in Art. 9 Abs. 1 der Steuererlassverordnung konkretisiert (BVGE 2009/45 E. 2.6, auch zum Folgenden).

2.6.1. Demnach liegt eine solche vor, wenn der ganze geschuldete Betrag in einem Missverhältnis zur finanziellen Leistungsfähigkeit der steuerpflichtigen Person steht. Bei natürlichen Personen ist ein Missverhältnis dann gegeben, wenn die Steuerschuld trotz Einschränkung der Lebenshaltungskosten auf das Existenzminimum in absehbarer Zeit nicht vollumfänglich beglichen werden kann (Art. 9 Abs. 1 Steuererlassverordnung). Damit die Steuer erlassen werden kann, müssen die Einschränkungen in der Lebenshaltung aber geradezu unzumutbar sein (vgl. Werner Lüdin, in: Martin Zweifel/Peter Athanas [Hrsg.], Kommentar zum schweizerischen Steuerrecht, Band I/2b, Basel 2000, N. 4 und 9 zu Art. 167 DBG).

2.6.2. Unter Vorbehalt von Art. 10 Steuererlassverordnung ist es unerheblich, aus welchem Grund die steuerpflichtige Person in die geltend gemachte Notlage geraten ist (Art. 2 Abs. 2 Steuererlassverordnung). Dieser Vorbehalt bezieht sich - entgegen der zu unpräzisen Nennung - nur auf Art. 10 Abs. 2 Steuererlassverordnung (zu dieser Bestimmung sogleich E. 2.6.3; vgl. Beusch, Kom DBG, N. 14 zu Art. 167 DBG). Mögliche Ursachen für eine derartige Notlage werden beispielhaft in Art. 10 Abs. 1 Steuererlassverordnung genannt. Dazu gehört unter anderem eine starke Überschuldung als Folge von ausserordentlichen Aufwendungen, die in den persönlichen Verhältnissen begründet sind und für die die steuerpflichtige Person nicht einzustehen hat (Art. 10 Abs. 1 Bst. b Steuererlassverordnung).

2.6.3. Eine einschränkende Ausnahme vom Grundsatz, wonach es auf die Ursache der Notlage nicht ankommt, enthält Art. 10 Abs. 2 Steuererlassverordnung. Liegen nämlich für die Überschuldung andere Gründe vor, als die in Art. 10 Abs. 1 Steuererlassverordnung genannten - insbesondere geschäftliche Misserfolge, hohe Grundpfandschulden, Kleinkreditschulden als Folge eines überhöhten Lebensstandards usw. - so ist ein Erlass der Steuerschuld zugunsten anderer Gläubiger ausgeschlossen bzw. nur in demselben prozentualen Umfang möglich, wie andere Gläubiger ganz oder teilweise auf ihre Forderungen verzichten (Art. 10 Abs. 2 Steuererlassverordnung; vgl. auch Beusch, Kom DBG, N. 15 f. zu Art. 167 DBG).

2.6.4. Die zu einem Erlass berechtigende Notlage setzt nicht voraus, dass die steuerpflichtige Person einen Anspruch auf Sozialhilfe hat oder sich gar auf das Recht auf Hilfe in Notlagen (Art. 12 BV) berufen muss (vgl. Beusch, Kom DBG, N. 17 zu Art. 167 DBG).

2.7.

2.7.1. Die zweite in Art. 167 Abs. 1 DBG statuierte Voraussetzung verlangt, dass die Notlage zu einer grossen Härte für die steuerpflichtige Person führt. Die beiden genannten Voraussetzungen lassen sich nicht scharf voneinander abgrenzen, sondern überschneiden sich weitgehend (vgl. Beusch, Kom DBG, N. 18 zu Art. 167 DBG). Während das Kriterium der Notlage ausschliesslich die wirtschaftliche Lage des Schuldners bzw. der Schuldnerin berücksichtigt, können unter dem Aspekt der grossen Härte auch andere Umstände massgebend sein, namentlich Billigkeitserwägungen (BVGE 2009/45 E. 2.7; Zweifel/Casanova, a.a.O., § 31 N. 13 und 19).

Eine grosse Härte kann etwa aus der anhaltenden Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse seit der Veranlagung resultieren oder kann sich aus den besonderen Ursachen der Notlage ergeben. Dies trifft etwa zu, wenn die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der steuerpflichtigen Person durch besondere Umstände wie aussergewöhnliche Belastungen durch den Unterhalt der Familie, dauernde Arbeitslosigkeit oder Krankheit, Unglücksfälle usw. erheblich beeinträchtigt wird (BVGE 2009/45 E. 2.7.1; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-6866/2008 vom 2. März 2011 E. 2.8, A-4478/2009 vom 13. Juli 2010 E. 2.7.1; Zweifel/Casanova, a.a.O., § 31 N. 14; Känzig/Behnisch, a.a.O., N. 4 zu Art. 124 BdBSt mit Hinweisen auf die Rechtsprechung).

Strengere Massstäbe gelten hingegen, wenn z.B. Leichtsinn und überhöhter Lebensstandard erheblich zur angespannten Situation beigetragen haben. Gemäss Art. 12 Abs. 2 Steuererlassverordnung wird ein Einkommens- oder Vermögensrückgang bei der Beurteilung des Erlassgesuchs nicht berücksichtigt, falls sich die steuerpflichtige Person freiwillig ihrer Einkommensquellen oder Vermögenswerte entäussert hat. Ist dies der Fall, ist die Notlage selbstverschuldet und nicht erlasswürdig (vgl. Zweifel/Casanova, a.a.O., § 31 N. 14; Känzig/Behnisch, a.a.O., N. 4 zu Art. 124 BdBSt mit Hinweisen auf die Rechtsprechung, so insbes. Entscheide der EEK vom 7. Juli 1953, veröffentlicht in ASA 22 S. 351 und vom 12. April 1947, veröffentlicht in ASA 15 S. 497). Das Vorliegen der grossen Härte müsste in solchen Fällen verneint werden. Diese Verordnungsbestimmung ist durch den dem Anwendungsgebot im Sinne von Art. 190 BV unterliegenden Art. 167 DBG abgedeckt (vgl. Beusch, Kom DBG, N. 4 zu Art. 167 DBG).

2.7.2. Da die zu einem Erlass berechtigende Notlage nicht den Bezug von Sozialhilfe voraussetzt (vgl. E. 2.6.4), schliesst das Vorhandensein von Vermögen die Gewährung eines Erlasses nicht von vornherein aus. Ein Steuererlass kann daher gewährt werden, bevor die letzten Ersparnisse der gesuchstellenden Person aufgebraucht sind. Dies gilt insbesondere für nicht erwerbstätige Gesuchstellende (vgl. Richner/ Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N. 21 zu Art. 167 DBG). Die Nicht-Gewährung eines Erlasses würde eine grosse Härte bedeuten, wenn die Belastung oder Verwertung des zum Verkehrswert berechneten Vermögens nicht zumutbar ist (vgl. Art. 11 Abs. 1 Steuererlassverordnung). Dies ist etwa dann der Fall, wenn ältere Steuerpflichtige ohne Erwerbseinkünfte und anderes Vermögen ihr selbstbewohntes und (weitgehend) hypothekenfreies Wohneigentum belasten oder veräussern müssten (vgl. Beusch, Kom DBG, N. 19 zu Art. 167 DBG; Curchod, a.a.O., N. 13 zu Art. 167 DBG). Handelt es sich beim Vermögen um einen unentbehrlichen Bestandteil der Altersvorsorge, kann die Steuer ganz oder teilweise erlassen werden. Anwartschaften und nicht frei verfügbare Austrittsleistungen gemäss dem Bundesgesetz vom 17. Dezember 1993 über die Freizügigkeit in der beruflichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (Freizügigkeitsgesetz, FZG, SR 831.42) bleiben bei der Vermögensberechnung unberücksichtigt (Art. 11 Abs. 2 Steuererlassverordnung; vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 7164/2007 vom 3. Juni 2010 E. 2.6 f.).

2.8. Beim Entscheid über einen Steuererlass sind die gesamten wirtschaftlichen Verhältnisse der steuerpflichtigen Person zu berücksichtigen. Massgebend ist dabei in erster Linie die Situation im Zeitpunkt des Entscheides, daneben auch die Entwicklung seit der Veranlagung, auf die sich das Erlassbegehren bezieht, sowie die Aussichten für die Zukunft (Art. 3 Abs. 1 Steuererlassverordnung; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N. 22 zu Art. 167 DBG; Beusch, Kom DBG, N. 27 zu Art. 167 DBG). Damit sind durch die kantonale Steuerverwaltung erlassene kantonale Steuern nicht als Schulden zu berücksichtigen. Ein solcher Erlass kann für das vorliegende Verfahren auch nicht präjudiziell wirken (Entscheid der EEK vom 19. Oktober 1946, veröffentlicht in ASA 15 S. 148). Sofern die kantonalen Erlassgründe ähnlich ausgestaltet sind wie diejenigen der direkten Bundessteuer, stellt ein Erlass der kantonalen Steuern höchstens ein Indiz dar (Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A 6466/2008 vom 1. Juni 2010 E. 3.2.1, A 3692/2009 vom 10. Dezember 2009 E. 2.2; Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N. 41 zu Art. 167 DBG).

Die Behörde hat zu prüfen, ob für die steuerpflichtige Person Einschränkungen der Lebenshaltung geboten und zumutbar sind oder gewesen wären. Einschränkungen gelten grundsätzlich als zumutbar, wenn die Auslagen die nach den Ansätzen für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums (gemäss Art. 93 des Bundesgesetzes vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs [SchKG, SR 281.1]) sich ergebenden Lebenshaltungskosten übersteigen (Art. 3 Abs. 2 Steuererlassverordnung); mit anderen Worten werden nur die notwendigen Lebenshaltungskosten berücksichtigt. Wäre der steuerpflichtigen Person im Zeitpunkt der Fälligkeit eine fristgerechte Zahlung möglich gewesen, so ist dies im Erlassentscheid zu berücksichtigen (Art. 3 Abs. 3 Steuererlassverordnung).

3.
Im vorliegenden Fall ist zu prüfen, ob die subjektiven Voraussetzungen zum Erlass der direkten Bundessteuer, eine Notlage und eine grosse Härte, gegeben sind (vgl. E. 2.5 ff.).

3.1. Es ist dazu in einem ersten Schritt auf die Voraussetzung der Notlage, insbesondere auf das Einkommen und den Lebensbedarf der Beschwerdeführenden, ihre Vermögens- und Schuldenlage und mögliche Kosten wegen Krankheit oder Alter, einzugehen.

3.1.1. Zunächst ist zu prüfen, ob die Beschwerdeführenden die ausstehende direkte Bundessteuer aus ihrem monatlichen Einkommen bezahlen können.

Bei der Ermittlung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums (monatlicher Notbedarf, notwendige Lebenshaltungskosten) hat sich die Vorinstanz grösstenteils auf die Angaben der Beschwerdeführenden abgestützt. Den Grundbetrag für die Lebenshaltungskosten setzte die Vorinstanz gemäss den Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums nach Art. 93 SchKG des Kantons Aargau (vgl. Kreisschreiben der Schuldbetreibungs- und Konkurskommission des Kantons Aargau betreffend die Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums [Notbedarf] nach Art. 93 SchKG [Fassung vom 21. Oktober 2009], zugänglich unter http://www.ag.ch/obergericht/de/pub/angebote/index.php; besucht am 19. September 2011 [nachfolgend: Kreisschreiben]) auf Fr. 1'700.-- fest. Da nur noch zwei Kinder der Beschwerdeführenden, C._______ und D._______, in der Erstausbildung sind, hatte die Vorinstanz den Unterhalt für jedes Kind über 10 Jahre (Ziff. I. 4. des Kreisschreibens) auf insgesamt Fr. 1'200.-- festgelegt. Die anderen vier Kinder der Beschwerdeführenden (E._______, F._______, G._______ und H._______) hatten in der Zwischenzeit die Erstausbildung abgeschlossen. Im Weiteren wurde der von den Beschwerdeführenden den Berechnungen zugrunde gelegte Mietzins von Fr. 1'790.-- inkl. Nebenkosten grundsätzlich akzeptiert. Die Vorinstanz reduzierte jedoch den Mietzins für die vorliegend relevante Berechnung um angemessene monatliche Beiträge der im gleichen Haushalt lebenden Kinder um Fr. 1'342.50 auf noch Fr. 447.50. Die beiden Kinder (E._______ und F._______), welche ihre Ausbildung bereits abgeschlossen haben, müssten demnach je Fr. 447.50 und die Kinder (C._______ und D._______), welche zurzeit die Lehre absolvieren, je Fr. 223.75 an den Mietzins beitragen. Krankenkassenprämien (Fr. 512. ), Selbstbehalte (Fr. 350.--) und Hausrat- und Haftpflichtversicherungen (Fr. 77.50) wurden von der Vorinstanz gemäss Angaben der Beschwerdeführenden übernommen. Diesen Aufwendungen wurde von der EEK Einnahmen von monatlich Fr. 6'229.-- (Ehemann Fr. 4'110.-- [Lohn Fr. 3'610. und Unkostenbeitrag von E._______ und F._______ für den gemeinsamen Haushalt von zusammen Fr. 500. ] und Ehefrau Fr. 2'119. [Lohn Fr. 1'769.-- und Lohn aus Nebenerwerb Kinderbetreuung Fr. 350.--]) gegenübergestellt, womit sich gemäss Berechnungen der Vorinstanz ein monatlicher Einnahmeüberschuss von Fr. 1'942.-- ergebe. Die laufenden Steuern seien bei der Berechnung des betreibungsrechtlichen Notbedarfs nicht zu berücksichtigen. Würde man dies trotzdem tun, dann verbliebe den Gesuchstellenden immer noch ein Freibetrag von Fr. 842.-- pro Monat.

3.1.2. Die Beschwerdeführenden wenden vor Bundesverwaltungsgericht gegen diese Berechnung ein, dass sich einerseits ihr Einkommen in der Zwischenzeit weiter reduziert habe (Fr. 250.-- Wegfall der Ausbildungszulagen von H._______ und Fr. 55.-- Reduktion des Einkommens aus Nebenerwerb der Ehefrau) und andererseits gehe es nicht an, dass die Vorinstanz die Kinder der Beschwerdeführenden, welche im gemeinsamen Haushalt leben, dazu verpflichten wolle, einen Beitrag an die gemeinsamen Wohnkosten zu leisten. Die beiden Kinder E._______ und F._______ würden aktuell bereits einen Unkostenbeitrag von je Fr. 250.-- (in der Beschwerdeschrift wird zum Teil auch der Betrag von je Fr. 300.-- angegeben) leisten und man werde diesen nicht erhöhen. C._______ und D._______ seien beide noch in der Lehre und die Beschwerdeführenden würden von ihnen keinen solchen Beitrag verlangen.

3.1.3. Gemäss Art. 323 Abs. 2 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs vom 10. Dezember 1907 (ZGB, SR 210) können die Eltern eines minderjährigen Kinds, welches im Sinne von Art. 323 Abs. 1 ZGB ein Erwerbseinkommen erzielt, verlangen, dass dieses einen angemessenen Beitrag - normalerweise ca. einen Drittel des Nettoeinkommens des Kindes - an seinen Unterhalt leistet, sofern es mit ihnen in häuslicher Gemeinschaft lebt. Es steht dabei nicht im Belieben der Eltern, bei der Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums, zum Nachteil ihrer eigenen Gläubiger auf den Unterhaltsbeitrag des mit ihnen in Hausgemeinschaft lebenden minderjährigen Kindes zu verzichten (vgl. dazu BGE 104 III 77, wo ein Beitrag von Fr. 170.-- bei einem Lehrlingseinkommen von Fr. 550. nicht als unangemessen eingestuft wurde; vgl. auch Peter Breitschmid, in: Heinrich Honsell/Nedim Peter Vogt/Thomas Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, Basel 2010, N. 9 zu Art. 323 ZGB und N. 31 ff. zu Art. 276 ZGB). Der Arbeitserwerb volljähriger, in häuslicher Gemeinschaft mit den Eltern lebender Kinder ist bei der Berechnung des Existenzminimums derselben grundsätzlich nicht zu berücksichtigen. Dagegen ist aber ein angemessener Anteil der volljährigen Kinder an den Wohnkosten in Abzug zu bringen (BGE 132 III 483; vgl. zum Ganzen Georges Vonder Mühll, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar, Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. Auflage, Basel 2010, S. 907 N. 23 zu Art. 93 SchKG).

Vorliegend sind alle Kinder, die mit den Beschwerdeführenden im gleichen Haushalt leben (C._______, D._______, E._______ und F._______) volljährig. Zwei von ihnen - C._______ und D._______ - sind zwar noch in der Erstausbildung, erhalten aber ebenfalls einen Lohn von ihren Arbeitgebern. Wie soeben ausgeführt, ist bei der Berechnung des Existenzminimums der Beschwerdeführenden ein angemessener Anteil der Wohnkosten der volljährigen Kinder in Abzug zu bringen. Der Mietzins der gemeinsam bewohnten Wohnung beträgt monatlich Fr. 1'790.--. Zusammen mit den Beschwerdeführenden leben vier Kinder im gleichen Haushalt, insgesamt somit sechs Personen. Dies ergibt einen Mietzinsanteil von knapp Fr. 300.-- pro Person (Fr. 1'790.-- geteilt durch sechs), wobei die Beschwerdeführenden natürlich einen zusätzlichen Beitrag für ihre Kinder in Erstausbildung zu leisten haben. Den voll erwerbstätigen Kindern (E._______ und F._______) ist es aufgrund der Umstände zumutbar, dass sie ihren Anteil von je Fr. 300.-- (zusätzlich zu den je Fr. 250.--, welche sie zurzeit als Unkostenbeitrag für den gemeinsamen Haushalt leisten) übernehmen. Bei den volljährigen aber noch in Ausbildung stehenden Kindern erscheint - entsprechend der Praxis bei minderjährigen, aber berufstätigen Kindern - ein Anteil in der Höhe eines Drittels ihres monatlichen Nettoeinkommens als angemessen. Dies ergibt sowohl bei D._______ wie auch bei C._______ einen Betrag von Fr. 240.--. Die von der Vorinstanz für E._______ und F._______ festgelegten Mietzinsanteile von je Fr. 447.50 sind demnach zu reduzieren, damit eine gleichmässige Verteilung der Wohnkosten erreicht werden kann, und nicht die Kinder im Ergebnis doppelt so hoch belastet werden (je Fr. 447.50) wie die Beschwerdeführenden (zusammen Fr 447.50). Die leichte Erhöhung der Beiträge bei C._______ und D._______ gegenüber jenen, welche die Vorinstanz festgesetzt hat, ergibt sich einzig daraus, dass beide in der Zwischenzeit ein neues Lehrjahr begonnen und sich ihre Löhne erhöht haben. Demzufolge ist bei der Berechnung des Existenzminimums der Beschwerdeführenden ein Mietzins von Fr. 710.-- (1'790 ./. 300 ./. 300 ./. 240 ./. 240) zu berücksichtigen.

Die von den Beschwerdeführenden geltend gemachte abermalige Reduktion des Einkommens der Ehefrau wurde weder substantiiert noch mit entsprechenden Unterlagen belegt. Das eingereichte selbstverfasste Schreiben betreffend Nebenerwerb der Ehefrau genügt dazu nicht. Es ist daher in den nachfolgenden Berechnungen vom bisherigen Gehalt der Ehefrau auszugehen. Der Wegfall der Ausbildungszulage wird jedoch im Folgenden berücksichtigt.

3.1.4. Den Einnahmen von Fr. 5'979.-- (Berechnung der Vorinstanz von Fr. 6'229.-- abzüglich der weggefallenen Kinderzulagen von Fr. 250.--) stehen folglich Ausgaben von insgesamt Fr. 4'549.50 (Grundbetrag Fr. 1'700.-- + Unterhalt für die beiden Kinder in Ausbildung Fr. 1'200.-- + Mietzins Fr. 710.-- + Krankenkassenprämien Fr. 512.-- + Selbstbehalte Fr. 350.-- + Haushaltsversicherung Fr. 77.50) gegenüber. Den Beschwerdeführenden verbleibt somit ein monatlicher Überschuss von Fr. 1'429.50.

3.1.5. Die Steuererlassverordnung verlangt bei der Beurteilung eines Erlassgesuchs die Berücksichtigung der gesamten wirtschaftlichen Situation der gesuchstellenden Person (vgl. E. 2.5 und E. 2.8). Dies bedeutet, dass in die Beurteilung eines Erlasses etwa auch die ausstehenden Steuerforderungen von Kanton und Gemeinden einzubeziehen sind.

Im vorliegenden Fall gilt es deshalb zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführenden, gemäss eigenen Angaben, dem Bund, dem Kanton und der Gemeinde Steuern im Betrage von insgesamt Fr. 74'776.50 schulden, es sich jedoch bei einem Teilbetrag von Fr. 14'500.-- um eine Schätzung handelt, da diese noch nicht definitiv veranlagt worden sind.

Unter Berücksichtigung des berechneten monatlichen Einkommensüberschusses in der Höhe von Fr. 1'429.50 wäre es den Beschwerdeführenden möglich, die insgesamt ausstehenden Steuerschulden (inkl. des geschätzten Teilbetrags) innert knapp viereinhalb Jahren vollumfänglich zu begleichen. Betrachtet man somit nur das aktuelle Einkommen, könnte diese lange Zeit eine für den Steuererlass notwendige Notlage darstellen. Ob dies der Fall ist, kann jedoch aufgrund der nachfolgenden Erwägungen (E. 3.2 und 3.3) offen gelassen werden.

3.2. Im Hinblick auf die Beurteilung der gesamten wirtschaftlichen Situation ist auch auf die Vermögens- und Schuldenlage der Beschwerdeführenden einzugehen.

3.2.1. Nach eigenen Angaben in der Beschwerdeschrift verfügen die Beschwerdeführenden über kein Vermögen. Dazu führen sie sinngemäss aus, dass die Anteile ihrer Gesellschaften (X._______ GmbH, Y._______ GmbH und Z._______ GmbH) aufgrund der wirtschaftlichen Situation keinen Vermögenswert darstellten, und anderes Vermögen würden sie nicht besitzen. Gemäss Angaben im Gesuch um unentgeltliche Prozessführung verfügen sie über Bargeld und Bankguthaben von Fr. 2'711.60.

Aus der sich in den Unterlagen befindenden Steuererklärung 2008 geht jedoch hervor - wie dies ebenfalls bereits von der Vorinstanz festgestellt wurde - dass die Beschwerdeführenden Beteiligungen mit einem Steuerwert von insgesamt Fr. 207'000.-- an der X._______ GmbH und der Z._______ GmbH halten. Zudem sind die Beschwerdeführenden an der Y._______ GmbH beteiligt, deren Steuerwert nicht bekannt ist und wozu von den Beschwerdeführenden auch keine Ausführungen gemacht wurden. Per 31. Dezember 2008 verfügten sie über ein Reinvermögen von Fr. 196'856.--. Aktuellere Zahlen und substantiierte Angaben zum Wert ihrer Beteiligungen wurden von den Beschwerdeführenden, trotz mehrfacher Aufforderung der Vorinstanz, nicht eingereicht, und es ist somit nicht möglich, den gegenwärtigen Stand des Vermögens zu bestimmen. Diese fehlende Bestimmbarkeit ist mit einem Steuererlass nicht vereinbar.

3.3. Neben einer Notlage muss für den Erlass der Steuern auch die zweite subjektive Voraussetzung, die grosse Härte, erfüllt sein (E. 2.7). Als selbstverschuldet gelten muss und somit nicht zu einem Erlass zu führen vermag eine solche, unter anderem, falls die steuerpflichtige Person sich freiwillig ihrer Einkommensquellen oder Vermögenswerte entäussert hat (E. 2.7.1).

3.3.1. Die Beschwerdeführenden haben gemäss eigenen Angaben ihr Arbeitspensum reduziert ([...]). Sie begründeten diesen Schritt mit medizinischen Problemen des Ehemanns und einer allgemeinen Überlastung der Ehefrau. Zudem möchten die Beschwerdeführenden wieder etwas mehr Lebensqualität durch mehr Freizeit und Erholung haben, da unter dem Strich von der Arbeit nichts übrig bleibe. Das Gericht verkennt zwar die medizinischen Schwierigkeiten des Ehemanns nicht. Die von den Beschwerdeführenden eingereichten Unterlagen, welche die medizinische Notwendigkeit der erwähnten Pensumsreduktion belegen sollen, vermögen dies aber nicht zu tun. Es sind einzig Arztzeugnisse eingereicht worden, welche bei einzelnen Ereignissen ausgestellt wurden ([...]). Eine ärztliche Bescheinigung, welche eine anhaltende Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit belegen würde, liegt dem Gericht nicht vor. Weitere Gründe haben die Beschwerdeführenden nicht geltend gemacht. Das Gericht anerkennt auch durchaus die grossen Anstrengungen, welche die Beschwerdeführenden für ihre Familie und für ihre Gesellschaften auf sich genommen haben und insofern auch den Wunsch, etwas mehr Freizeit zu haben. Trotzdem muss die Reduktion der Arbeitspensen aufgrund der insoweit keinen Spielraum zulassenden rechtlichen Vorgaben als freiwillige Verminderung der Einnahmequellen eingestuft werden, welche, gemäss klarem Wortlaut des durch Art. 167 DBG abgedeckten Art. 12 Abs. 2 Steuererlassverordnung (vgl. E. 2.7.1), einem Steuererlass entgegensteht.

3.3.2. Die Vorinstanz führt in ihrer Vernehmlassung aus, dass alle sechs Kinder der Beschwerdeführenden mindestens eine Privatschule, die [...] und/oder die [...] Schule, [Ort], besucht hätten. Den Beschwerdeführenden seien damit alleine in den Jahren 2003 bis 2007 Zusatzkosten von insgesamt rund Fr. 155'190.-- (Gesamtkosten von Fr. 213'540.-- abzüglich Betreuungskosten von Fr. 58'350. ) entstanden. Diese seien als freiwillig übernommene Ausgaben zu qualifizieren und die Beschwerdeführenden hätten dadurch die Erfüllung ihrer Steuerpflicht stark vernachlässigt.

3.3.3. Die Beschwerdeführenden bestreiten die Höhe der von der Vorinstanz errechneten Ausgaben für die Privatschule nicht. Sie hätten keine genaue Aufstellung der Kosten für die Ausbildung ihrer Kinder. Es sei ihnen aber klar, dass es sich um einen grösseren Betrag bzw. um "tausende" von Franken handle. Sie rechtfertigen diese Ausgaben jedoch damit, dass sie ihre Kinder wegen Missständen an der öffentlichen Schule in [...] sowie wegen Lernschwächen von H._______ und C._______ (Dyskalkulie) in einer Privatschule haben ausbilden lassen müssen. Die [...] und insbesondere die [...] Schule in [...] seien den Bedürfnissen ihrer Kinder viel besser gerecht geworden.

Es ist somit unbestritten und belegt, dass die Beschwerdeführen in den Jahren, in welchen sich bei ihnen die Steuerschulden angehäuft haben, hohe Beträge (insgesamt mindestens Fr. 155'190.--; vgl. [...]) aufgewendet haben, damit ihre Kinder Privatschulen besuchen konnten und nicht in die (kostenlose) öffentliche Schule gehen mussten. Solch hohe freiwillige Ausgaben, unter Berücksichtigung der in jener Zeit aufgelaufenen Steuerschulden, deuten letztlich bei allem Verständnis für das den Beschwerdeführenden am Herz liegende Wohlergehen ihrer Kinder in der einzig massgeblichen rechtlichen Terminologie auf einen den wirtschaftlichen Verhältnissen nicht angepassten Lebensstandard. Die damit einhergegangene Veräusserung von Vermögen steht grundsätzlich einem Steuererlass entgegen, es sei denn die Beschwerdeführenden können den Nachweis erbringen, dass der Besuch dieser Schulen für die Kinder zwingend notwendig gewesen wäre. Zwar reichten die Beschwerdeführenden dem Gericht ein Schreiben vom 23. Mai 2006 einer Spezialärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie betreffend den Sohn C._______ ein ([...]). Darin bestätigt die Ärztin, dass sie anlässlich einer Einschulungsabklärung von C._______ im Mai/Juni 1998 den Beschwerdeführenden mitgeteilt habe, dass C._______ an einer Dyskalkulie leide. Sie rate davon ab, den Sohn in einer regulären grossen Klasse der [...] Schule einzuschulen. Sie könne ihn jedoch nicht bei der Invalidenversicherung als sonderschulberechtigten Schüler anmelden, weil dazu die Voraussetzungen nicht erfüllt seien, was eine Finanzierung durch die öffentliche Hand ausschliesse. Weiter befindet sich ein Schreiben einer ehemaligen Lehrerin von H._______ vom 22. Januar 2011 in den Akten ([...]), in welchem festgehalten ist, dass H._______ wegen einer Dyskalkulie und Legasthenie die Schule anfangs der sechsten Klasse verlassen habe. Diese Schreiben mögen durchaus glaubhaft darlegen, dass die beiden Kinder aufgrund von gewissen Schwächen besondere schulische Aufmerksamkeit benötigt haben. Sie vermögen jedoch nicht zu beweisen, dass der Übertritt in die [...] Schule zwingend notwendig war und es keine kostengünstigere Alternativen gegeben hätte; insbesondere zeigen die Beschwerdeführenden nicht auf, dass in den öffentlichen Schulen in Kombination mit zusätzlichen Angeboten (z.B. Stütz- bzw. Nachhilfeunterricht) die Lernschwächen ihrer Kinder nicht ausreichend hätten behandelt werden können. Im Besonderen gilt es jedoch festzuhalten, dass neben C._______ und H._______ auch andere Kinder (E._______ und D._______), bei denen nicht bzw. zumindest nicht aktenkundig geltend gemacht worden ist, dass sie eine spezielle schulische Betreuung in Anspruch hätten nehmen müssen, eine
Privatschule besucht und damit beträchtliche Kosten verursacht haben. Dies hatte zur Folge, dass bei den Kindern E._______ und D._______ in den entsprechenden Schuljahren bei der [...] Schule die gleichen jährlichen Ausbildungskosten wie bei C._______ und H._______ anfielen ([...]).

Wie erwähnt hat das Gericht Verständnis dafür, dass Eltern versuchen, vor allem bei schulischen Problemen, ihren Kindern die bestmögliche Ausbildung zu verschaffen, und ebenfalls ist es erfreulich, dass gemäss den Ausführungen der Beschwerdeführenden die Lernschwächen ihrer Kinder C._______ und H._______ wirkungsvoll behandelt werden konnten. Dennoch können rechtlich all diese Aufwendungen nicht zulasten anderer Gläubiger gehen, indem ein Grossteil des verfügbaren Einkommens für die Ausbildung der Kinder ausgegeben wurde. Das Bundesverwaltungsgericht kommt daher nicht um die Feststellung herum, dass die Beschwerdeführenden über Jahre hinweg durch hohe freiwillige Ausgaben ihr Vermögen verringert und infolgedessen die Möglichkeit zur Begleichung der Steuerschulden, welche in jenen Jahren bereits definitiv bestanden haben, vereitelt haben.

3.3.4. Die Beschwerdeführenden haben es, neben den Ausgaben für die Ausbildung der Kinder, in den letzten Jahren ebenfalls unterlassen, ihre beschränkt vorhandenen Mittel zielgerecht zu verwenden. So haben sie unter anderem während 30 Monaten ein Fahrzeug ([...]) für monatlich Fr. 1'786.-- geleast und dieses nach Ablauf des Leasings auch übernommen. Zweifelsohne wäre es ihnen möglich gewesen, ein wesentlich günstigeres Fahrzeug mit gleichem Sicherheitsstandard und Komfort zu kaufen bzw. zu leasen.

Die Beschwerdeführenden bestätigen dies auch implizit mit der Aussage, dass man sich von Zeit zu Zeit auch "etwas gönnen" müsse ([...]).

3.3.5. Weiter ist aus den Akten ersichtlich, dass die Beschwerdeführenden in den letzten Jahren Zuwendungen an gemeinnützige bzw. wohltätige Organisationen getätigt haben. Gemäss den dem Bundesverwaltungsgericht vorliegenden Steuererklärungen aus dem Jahr 2003 und 2008 haben die Beschwerdeführenden alleine in den zwei Jahren immerhin Fr. 1'615.-- (Fr. 590.-- und Fr. 925.--) und damit gut einen Zehntel des Betrags des vorliegenden Erlassgesuchs gespendet. Obwohl der wohltätige Zweck der Spenden unbestritten ist, zeigen diese vorliegend jedoch deutlich, dass die Beschwerdeführenden lieber anderweitig Geld ausgaben, anstatt die Steuerschulden abzutragen.

4.
Trotz der relativ langen Dauer, welche die Beschwerdeführenden benötigen werden, um ihre Steuerschulden abzutragen (vgl. 3.1.5), ist in Anbe-tracht obiger freiwilliger Ausgaben (vgl. E. 3.3.3, E. 3.3.4 und E. 3.3.5) sowie der freiwilligen Reduktion der Arbeitspensen (vgl. E. 3.3.1) festzuhalten, dass die Beschwerdeführenden nach den vorliegend einzig massgeblichen rechtlichen Kriterien einen den Verhältnissen nicht angepassten Lebensstandard geführt haben, sich mit hohen freiwilligen Ausgaben ihrer Vermögenswerte entäussert und dadurch ihre Pflicht zur Begleichung der Steuerschulden vernachlässigt haben. Durch die Einsparung bloss eines Teils dieser Ausgaben sowie unter vollständiger Ausnutzung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, wäre es den Beschwerdeführenden in den letzten Jahren möglich gewesen, sämtliche offenen kommunalen, kantonalen und eidgenössischen Steuern im Zeitpunkt der Fälligkeit zu begleichen. Aufgrund der klaren gesetzlichen Vorgaben ist bei Vorliegen solcher Umstände ein Erlass der Steuern nicht zulässig.

5.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Bei diesem Verfahrensausgang wären den Beschwerdeführenden als unterliegender Partei grundsätzlich sämtliche Kosten für das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG). Aufgrund der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. Zwischenverfügung vom 15. Dezember 2010) werden indessen keine Verfahrenskosten erhoben.

6.
Dieser Entscheid kann nicht mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht weitergezogen werden (Art. 83 Bst. m des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Der Antrag auf mündliche Anhörung wird abgelehnt.

2.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführenden (Einschreiben)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Michael Beusch Stefano Bernasconi

Versand:

SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
^a	del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente;
^b	del Consiglio federale concernenti:
^b1	la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale,
^b10	la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie;
^b2	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari,
^b3	il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita,
^b4	il divieto di determinate attività secondo la LAIn30,
^b4bis	il divieto di organizzazioni secondo la LAIn,
^b5	la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia,
^b6	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori,
^b7	la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici,
^b8	la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione,
^b9	la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato,
^c	del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
^cbis	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale;
^dquinquies	della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente;
^e	degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione;
^f	delle commissioni federali;
^g	dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende;
^h	delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione;
ⁱ	delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
^a	la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
^b	l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
^c	l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
^a	la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
^b	l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
^c	l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
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SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 30 Procedura giudiziaria - 1 Nelle cause giudiziarie ognuno ha diritto d'essere giudicato da un tribunale fondato sulla legge, competente nel merito, indipendente e imparziale. I tribunali d'eccezione sono vietati.
¹	Nelle cause giudiziarie ognuno ha diritto d'essere giudicato da un tribunale fondato sulla legge, competente nel merito, indipendente e imparziale. I tribunali d'eccezione sono vietati.
²	Nelle azioni civili il convenuto ha diritto che la causa sia giudicata dal tribunale del suo domicilio. La legge può prevedere un altro foro.
³	L'udienza e la pronuncia della sentenza sono pubbliche. La legge può prevedere eccezioni.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 57
¹	Se il ricorso non sembra a priori inammissibile o infondato, l'autorità di ricorso ne dà subito comunicazione all'autorità inferiore e, se del caso, alle controparti del ricorrente o ad altri interessati, assegna loro un termine per la risposta e, nel contempo, invita l'autorità inferiore a produrre gli atti.98
²	Essa può, in ogni stadio del procedimento, invitare le parti a un ulteriore scambio di scritti o ordinare un dibattimento.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
¹	Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
²	Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
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^a	essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
^b	disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
^c	difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
^d	interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
^e	farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.

SR 642.11 Legge federale del 14 dicembre 1990 sull'imposta federale diretta (LIFD) LIFD Art. 167 Condizioni - 1 Qualora per il contribuente caduto nel bisogno il pagamento dell'imposta, dell'interesse o della multa per contravvenzione costituisca un grave rigore, gli importi dovuti possono, su domanda, essere in tutto o in parte condonati.
¹	Qualora per il contribuente caduto nel bisogno il pagamento dell'imposta, dell'interesse o della multa per contravvenzione costituisca un grave rigore, gli importi dovuti possono, su domanda, essere in tutto o in parte condonati.
²	Il condono dell'imposta ha lo scopo di contribuire al risanamento duraturo della situazione economica del contribuente. Deve profittare al contribuente stesso e non ai suoi creditori.
³	Le multe e gli importi oggetto di ricupero d'imposta sono condonati soltanto in casi eccezionali particolarmente fondati.
⁴	L'autorità di condono entra nel merito soltanto delle domande di condono presentate prima della notificazione del precetto esecutivo (art. 38 cpv. 2 della LF dell'11 apr. 1889252 sulla esecuzione e sul fallimento; LEF).
⁵	In caso di imposizione alla fonte, può presentare una domanda di condono soltanto il contribuente o il rappresentante contrattuale da lui designato.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 8 Uguaglianza giuridica - 1 Tutti sono uguali davanti alla legge.
¹	Tutti sono uguali davanti alla legge.
²	Nessuno può essere discriminato, in particolare a causa dell'origine, della razza, del sesso, dell'età, della lingua, della posizione sociale, del modo di vita, delle convinzioni religiose, filosofiche o politiche, e di menomazioni fisiche, mentali o psichiche.
³	Uomo e donna hanno uguali diritti. La legge ne assicura l'uguaglianza, di diritto e di fatto, in particolare per quanto concerne la famiglia, l'istruzione e il lavoro. Uomo e donna hanno diritto a un salario uguale per un lavoro di uguale valore.
⁴	La legge prevede provvedimenti per eliminare svantaggi esistenti nei confronti dei disabili.

SR 631.0 Legge del 18 marzo 2005 sulle dogane (LD) LD Art. 86 Condono di tributi doganali
¹	A richiesta, l'UDSC rinuncia alla riscossione di tributi doganali o li restituisce completamente o in parte se:
^a	merci poste sotto la sua custodia oppure ammesse in regime di transito, di deposito doganale, di perfezionamento attivo o passivo oppure d'ammissione temporanea sono distrutte totalmente o parzialmente per caso fortuito o per forza maggiore oppure con il consenso dell'autorità;
^b	merci ammesse in libera pratica sono distrutte totalmente o parzialmente oppure riesportate per decisione dell'autorità;
^c	per effetto di circostanze particolari, una riscossione posticipata dovesse gravare in modo sproporzionato il debitore doganale;
^d	in altri casi, se per motivi straordinari non concernenti la determinazione dei tributi doganali, il pagamento dovesse costituire un rigore eccessivo.
²	A richiesta, esso rinuncia interamente o parzialmente a far valere l'obbligo di pagamento secondo l'articolo 12 DPA35 oppure restituisce interamente o parzialmente la somma già versata se:
^a	il richiedente non è colpevole; e
^b	l'obbligo di pagamento o la non restituzione:
^b1	dovesse gravare in modo sproporzionato sul richiedente date le circostanze particolari, o
^b2	fosse considerato chiaramente inaccettabile.36
³	Le domande devono essere presentate come segue:
^a	domande ai sensi del capoverso 1: all'ufficio che ha effettuato l'imposizione, entro un anno dal passaggio in giudicato della decisione d'imposizione; per le imposizioni con obbligo di pagamento condizionato il termine è di un anno a contare dalla conclusione del regime doganale scelto;
^b	domande ai sensi del capoverso 2: alla Direzione generale delle dogane, entro un anno dal passaggio in giudicato della decisione.37

SR 642.121 Ordinanza del DFF del 12 giugno 2015 concernente l'esame delle domande di condono dell'imposta federale diretta (Ordinanza sul condono dell'imposta) - Ordinanza sul condono dell'imposta Ordinanza-sul-condono-dell'imp Art. 2 Situazioni di bisogno nel caso di persone fisiche
¹	Si considera che una persona fisica sia caduta nel bisogno (art. 167 cpv. 1 LIFD) quando:
^a	le sue risorse finanziarie non bastano a garantire il minimo esistenziale secondo il diritto in materia di esecuzione e fallimento; o
^b	l'intero importo dovuto è sproporzionato rispetto alla sua capacità finanziaria.
²	È data in particolare una sproporzione rispetto alla capacità finanziaria, quando il debito fiscale, nonostante una limitazione ragionevole delle spese finalizzate al mantenimento del tenore di vita, non può essere completamente estinto entro un termine prevedibile.
³	Una limitazione delle spese finalizzate al mantenimento del tenore di vita può essere ragionevolmente pretesa, se tali spese superano il minimo esistenziale secondo il diritto in materia di esecuzione e fallimento (art. 93 LF dell'11 apr. 18892 sulla esecuzione e sul fallimento, LEF).

SR 642.121 Ordinanza del DFF del 12 giugno 2015 concernente l'esame delle domande di condono dell'imposta federale diretta (Ordinanza sul condono dell'imposta) - Ordinanza sul condono dell'imposta Ordinanza-sul-condono-dell'imp Art. 7 Delimitazione rispetto alla procedura di tassazione
¹	Una domanda di condono può essere presentata solo quando la tassazione è cresciuta in giudicato. Con la domanda non si può pretendere una revisione della tassazione e la procedura di condono non sostituisce la procedura di ricorso.
²	Nella procedura di condono di un'imposta alla fonte il capoverso 1 si applica per analogia.

SR 642.121 Ordinanza del DFF del 12 giugno 2015 concernente l'esame delle domande di condono dell'imposta federale diretta (Ordinanza sul condono dell'imposta) - Ordinanza sul condono dell'imposta Ordinanza-sul-condono-dell'imp Art. 9 Decesso del richiedente
¹	Se la persona che ha presentato una domanda di condono muore, la sua domanda diviene priva di oggetto.
²	Il singolo erede (art. 12 LIFD) può presentare a sua volta una domanda di condono.

SR 642.121 Ordinanza del DFF del 12 giugno 2015 concernente l'esame delle domande di condono dell'imposta federale diretta (Ordinanza sul condono dell'imposta) - Ordinanza sul condono dell'imposta Ordinanza-sul-condono-dell'imp Art. 10 Basi decisionali - L'autorità di condono decide in merito alla domanda di condono tenendo conto di tutti i fatti essenziali necessari alla valutazione delle condizioni e dei motivi di diniego, in particolare:
^a	dell'intera situazione economica del richiedente al momento della decisione;
^b	dell'evoluzione a partire dal periodo fiscale a cui si riferisce la domanda;
^c	delle prospettive economiche del richiedente; nonché
^d	delle misure adottate dal richiedente finalizzate al miglioramento della sua capacità economica.

SR 642.121 Ordinanza del DFF del 12 giugno 2015 concernente l'esame delle domande di condono dell'imposta federale diretta (Ordinanza sul condono dell'imposta) - Ordinanza sul condono dell'imposta Ordinanza-sul-condono-dell'imp Art. 12 Pagamento delle imposte con la sostanza
¹	L'autorità di condono verifica in che misura il pagamento delle imposte dovute sia ragionevolmente esigibile con la sostanza.
²	In ogni caso è ragionevole il pagamento con la sostanza di imposte su proventi unici.
³	È considerata sostanza la sostanza netta valutata al suo valore venale. Le prestazioni d'uscita e le aspettative non liberamente disponibili ai sensi della legge del 17 dicembre 19933 sul libero passaggio non sono considerate elementi della sostanza.
⁴	Se si tratta di sostanza che è parte integrante indispensabile della previdenza per la vecchiaia, l'autorità di condono può, in casi eccezionali motivati:
^a	condonare l'imposta totalmente o parzialmente; oppure
^b	raccomandare alla competente autorità cantonale di accordare una dilazione di pagamento ed esigere garanzie per il credito fiscale.

SR 642.121 Ordinanza del DFF del 12 giugno 2015 concernente l'esame delle domande di condono dell'imposta federale diretta (Ordinanza sul condono dell'imposta) - Ordinanza sul condono dell'imposta Ordinanza-sul-condono-dell'imp Art. 3 Cause di una situazione di bisogno nel caso di persone fisiche
¹	Tra le cause che possono condurre una persona fisica a una situazione di bisogno, sono riconosciute in particolare:
^a	un peggioramento essenziale e persistente della sua situazione economica a contare dal periodo fiscale oggetto della domanda di condono dovuto a:
^a1	oneri straordinari per il mantenimento della famiglia od obblighi di mantenimento,
^a2	costi elevati a seguito di malattia, infortunio o cura non sopportati da terzi, o
^a3	un lungo periodo di disoccupazione;
^b	un forte indebitamento dovuto a spese straordinarie che sono in relazione con la situazione personale e delle quali la persona non è responsabile.
²	Se la situazione di bisogno è imputabile ad altre cause, l'autorità di condono non può rinunciare alle legittime pretese della Confederazione a vantaggio di altri creditori. Se altri creditori rinunciano totalmente o parzialmente ai loro crediti, può essere accordato un condono nella stessa proporzione percentuale, sempre che questo contribuisca al risanamento duraturo della situazione economica della persona (art. 167 cpv. 2 LIFD). Sono considerate altre cause in particolare:
^a	fideiussioni;
^b	elevati pegni immobiliari;
^c	debiti del piccolo credito dovuti a un tenore di vita elevato;
^d	considerevoli perdite commerciali o di capitale per le persone esercitanti un'attività lucrativa indipendente, se ciò mette in pericolo l'esistenza economica della persona e i posti di lavoro.
³	Perdite di reddito e spese che sono già state prese in considerazione all'atto della tassazione o del calcolo dell'imposta non sono riconosciute come cause. Ciò vale in particolare nel caso delle fluttuazioni usuali del reddito del contribuente.

SR 281.1 Legge federale dell'11 aprile 1889 sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) LEF Art. 93 - 1 Ogni provento del lavoro, gli usufrutti e il loro prodotto, le rendite vitalizie e gli alimenti, le pensioni e le prestazioni di qualsiasi tipo destinate a risarcire una perdita di guadagno o una pretesa derivante dal diritto al mantenimento, segnatamente le rendite e le indennità in capitale che non sono impignorabili giusta l'articolo 92, possono essere pignorati in quanto, a giudizio dell'ufficiale, non siano assolutamente necessari al sostentamento del debitore e della sua famiglia.
¹	Ogni provento del lavoro, gli usufrutti e il loro prodotto, le rendite vitalizie e gli alimenti, le pensioni e le prestazioni di qualsiasi tipo destinate a risarcire una perdita di guadagno o una pretesa derivante dal diritto al mantenimento, segnatamente le rendite e le indennità in capitale che non sono impignorabili giusta l'articolo 92, possono essere pignorati in quanto, a giudizio dell'ufficiale, non siano assolutamente necessari al sostentamento del debitore e della sua famiglia.
²	Tali redditi possono essere pignorati per un anno al massimo dal giorno dell'esecuzione del pignoramento. Se al pignoramento partecipano più creditori, il termine decorre dal primo pignoramento eseguito su richiesta di un creditore del gruppo in questione (art. 110 e 111).
³	Se durante il decorso di tale termine l'ufficio ha conoscenza di una modificazione determinante per l'importo da pignorare, esso commisura il pignoramento alle mutate circostanze.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 323 - 1 Il figlio ha l'amministrazione e il godimento di ciò che guadagna col proprio lavoro e di quanto gli anticipano i genitori sulla sua sostanza per l'esercizio del mestiere o della professione.
¹	Il figlio ha l'amministrazione e il godimento di ciò che guadagna col proprio lavoro e di quanto gli anticipano i genitori sulla sua sostanza per l'esercizio del mestiere o della professione.
²	I genitori possono esigere dal figlio che vive con essi in economia domestica un adeguato contributo per il suo mantenimento.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 276 - 1 Il mantenimento consiste nella cura, nell'educazione e in prestazioni pecuniarie.327
¹	Il mantenimento consiste nella cura, nell'educazione e in prestazioni pecuniarie.327
²	I genitori provvedono in comune, ciascuno nella misura delle sue forze, al debito mantenimento del figlio e assumono in particolare le spese di cura, di educazione, di formazione e delle misure prese a sua tutela.328
³	I genitori sono liberati dall'obbligo di mantenimento nella misura in cui si possa ragionevolmente pretendere che il figlio vi provveda da sé con il provento del suo lavoro o con altri mezzi.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63
¹	L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
²	Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
³	Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
⁴	L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
^4bis	La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
^a	da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
⁵	Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro:
^a	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
^b	le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria;
^c	le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti:
^c1	l'entrata in Svizzera,
^c2	i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto,
^c3	l'ammissione provvisoria,
^c4	l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento,
^c5	le deroghe alle condizioni d'ammissione,
^c6	la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti;
^d	le decisioni in materia d'asilo pronunciate:
^d1	dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione,
^d2	da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto;
^e	le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione;
^f	le decisioni in materia di appalti pubblici se:
^fbis	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori;
^f1	non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o
^f2	il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici;
^g	le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi;
^h	le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale;
ⁱ	le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile;
^j	le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria;
^k	le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto;
^l	le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci;
^m	le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante;
ⁿ	le decisioni in materia di energia nucleare concernenti:
ⁿ¹	l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione,
ⁿ²	l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare,
ⁿ³	i nulla osta;
^o	le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli;
^p	le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68
^p1	concessioni oggetto di una pubblica gara,
^p2	controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni;
^p3	controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste;
^q	le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti:
^q1	l'iscrizione nella lista d'attesa,
^q2	l'attribuzione di organi;
^r	le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF);
^s	le decisioni in materia di agricoltura concernenti:
^s1	...
^s2	la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione;
^t	le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione;
^u	le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria);
^v	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale;
^w	le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale;
^x	le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi;
^y	le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale;
^z	le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale.