Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-6549/2014
Urteil vom 22. Juni 2016
Richter Beat Weber (Vorsitz),
Besetzung Richter Vito Valenti, Richter David Weiss,
Gerichtsschreiberin Susanne Flückiger.
A._______,(Deutschland),
Parteien vertreten durch Prof. Dr. iur. Hardy Landolt, Rechtsanwalt,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.
Gegenstand Invalidenrente; Verfügung der IVSTA vom
23. September 2014.
Sachverhalt:
A.
A._______, geboren am (...) 1958 (nachfolgend: Versicherter) ist deutscher Staatsangehöriger und verheiratet. Der Versicherte lebte seit April 2006 in der Schweiz und arbeitete (mit Unterbrüchen) als Pflegefachmann Anästhesie, zuletzt seit Juni 2008 im Spital Z._______, und wohnte im Kanton Y.________, bis zu seiner Rückkehr nach Deutschland per 31. Dezember 2013 (vgl. Vorakten der kantonalen IV-Stelle [IV] 3, 14, 41.1-8, 137).
Am 19. September 2008 erlitt er auf dem Arbeitsweg einen Motorradunfall. Er war in der Folge noch teilweise arbeitsfähig, seit 12. November 2008 im vollen Umfang arbeitsunfähig. Das Arbeitsverhältnis wurde per 30. Juni 2009 aufgelöst (IV 5.4, 5.11, 5.29, 6, 12.2 ff.).
B.
B.a Am 16. März 2009 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle Y._______ (nachfolgend: IV X.) zum Leistungsbezug an und machte Einschränkungen als Folgen des Unfalls geltend (IV 3).
B.b Die IV X.________ holte bei der Unfallversicherung, beim behandelnden Arzt und bei der ehemaligen Arbeitgeberin Akten ein (IV 5, 11, 12, 16). Am 4. August 2009 nahm der regionalärztliche Dienst der IV Stellung (IV 18). Dem Versicherten wurden berufliche Eingliederungsmassnahmen gewährt, welche die beteiligten Versicherungen im Case Management koordinierten (IV 17, 24 ff., 31 - 39). Nachdem mit der Eingliederungsmassnahme nicht der erhoffte Erfolg erreicht wurde (IV 42 f.), holte die Unfallversicherung in Koordination mit der Haftpflichtversicherung und der
IV-Stelle ein interdisziplinäres Gutachten bei der MEDAS B._______, X._______, ein (Gutachten vom 17. Februar 2011; IV 49.3 ff., 55). Der regionalärztliche Dienst der IV-Stelle (RAD) stellte am 9. März 2011 invalidenversicherungsspezifische Ergänzungsfragen (IV 51, 56).
B.c
B.c.a Mit Schreiben vom 18. Mai 2011 übermittelte die IV-Stelle Y.________ die Akten im laufenden Verfahren an die IV-Stelle W._______ (IV W.) zur Weiterbearbeitung nach Absprache, da der Versicherte der Ehemann einer neuen Mitarbeiterin der IV-Stelle Y.________ sei (IV 57 f., 61). Am 19. August 2011 reichte die MEDAS B.________ die Antworten auf die Ergänzungsfragen des RAD vom 9. März 2011 ein (IV 66).
B.c.b Nachdem sich der Gesundheitszustand des Versicherten im Sommer 2012 verschlechtert hatte (IV 97), holte die IV W.________ ein weiteres polydisziplinäres Gutachten ein (IV 118.3 und 146.36). Die Begutachtung bei der MEDAS C._______, V.________, fand am 24. und 25. Juni 2013 statt (Gutachten vom 20. August 2013; IV 108). Der RAD nahm dazu am 3. September 2013 nochmals Stellung (IV 118.4).
B.c.c Mit Vorbescheid vom 8. November 2013 stellte die IV W.________ dem Versicherten die Zusprache einer Dreiviertels-Invalidenrente ab 1. Juni 2013 bei einem IV-Grad von 62 % in Aussicht. Für den Zeitraum ab Oktober 2009 verneinte sie - gestützt auf die Berechnung eines IV-Grades von 38 % - einen Rentenanspruch (IV 119 f.). Der Versicherte - vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. iur. Hardy Landolt, LL.M. - wendete gegen diesen Bescheid im Wesentlichen ein, es sei bei der Berechnung des IV-Grads ein zu tiefer Validenlohn ermittelt worden. Der von der Vorinstanz zu Grunde gelegte Tabellenlohn unterscheide sich um rund Fr. 9'000.- pro Jahr vom vor dem Unfall bestehenden Einkommen. Es sei kein Grund ersichtlich, weshalb der Versicherte seine damalige Karriere als diplomierte Pflegefachperson mit Spezialkenntnissen nicht weitergeführt hätte, weshalb der tatsächliche Lohn im Unfallzeitpunkt das massgebliche Valideneinkommen darstelle. Zudem müsse gestützt auf das MEDAS-Gutachten C._______ zwingend ein leidensbedingter Abzug vorgenommen werden. Vorliegend sei ein maximaler Abzug von 25 % angemessen (IV 123).
B.c.d Mit Verfügung vom 5. Februar 2014 sprach die IV-Stelle W.________ dem Versicherten eine Dreiviertels-Invalidenrente von Fr. 293.- seit 1. Juni 2013 bei einem IV-Grad von 66 % zu und legte die Berechnungsgrundlagen dar. Für den Zeitraum vom Oktober 2009 - Mai 2013 ergab sich bei einem errechneten IV-Grad von 38 % kein Rentenanspruch (IV 138, 146.12-17). Da der Beschwerdeführer sich per 31. Dezember 2013 nach Deutschland abgemeldet hatte, übermittelte die IV W.________ das Versichertendossier gleichentags an die IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA (nachfolgend auch: Vorinstanz; IV 139; IVSTA 1). Am 6. März übermittelte die IV W._________ weitere eingegangene Akten an die IVSTA (IV 145).
C.
C.a Der Beschwerdeführer erhob - wiederum vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. iur. Hardy Landolt - gegen diesen Bescheid am 28. Februar 2014 Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht des Kantons W.________. Er beantragte die Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer ganzen Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Juni 2013. Eventualiter sei die Verfügung vom 5. Februar 2014 aufzuheben und die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle zurückzuweisen, alles unter Entschädigungsfolge zu Lasten der IV-Stelle W._______ (IV 146.3 ff.).
C.b Mit Urteil vom 23. Mai 2014 hiess das Sozialversicherungsgericht die Beschwerde in dem Sinne gut, als dass es die angefochtene Verfügung vom 5. Februar 2014 zufolge Unzuständigkeit der verfügenden IV-Stelle aufhob und die Sache nach Eintritt der Rechtskraft des Entscheids an die IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA überwies (IV 151).
C.c Am 30. Juli 2014 übermittelte die IV W.________ die IV-Akten an die IVSTA mit dem Hinweis, der Versicherte wohne in Deutschland. Es sei keine Revision mehr vorgesehen (IV 156).
D.
Mit Verfügung vom 23. September 2014 sprach die IVSTA dem Beschwerdeführer eine ordentliche Invalidenrente (Dreiviertelsrente) von Fr. 293.- ab 1. Juni 2013 bei einem IV-Grad von 66 % zu. Die Verfügung wurde dem Beschwerdeführer per Einschreiben an seine Adresse in Deutschland eröffnet (IV 152; IVSTA 3).
E.
E.a Mit Eingabe vom 6. November 2014 erhob der Beschwerdeführer - wiederum vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. iur. Hardy Landolt - beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte die Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer ganzen Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Juni 2013. Eventualiter sei die Verfügung vom 23. September 2014 aufzuheben und die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen, alles unter Entschädigungsfolge zu Lasten der Vorinstanz. Gleichzeitig stellte er einen Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege inklusive Verbeiständung sowie einen Antrag, es sei - da die angefochtene Verfügung zu Unrecht nur an den Beschwerdeführer und nicht an seinen Rechtsvertreter eröffnet worden sei und deshalb die Beschwerde verzögert eingereicht werde - ein Eintretensentscheid zu fällen (Beschwerdeakte [B-act.] 1; IV 166).
Aufforderungsgemäss reichte der Beschwerdeführer am 15. Dezember 2014 das Formular "Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege" mit Beilagen ein (B-act. 3).
E.b In ihrer Vernehmlassung vom 16. Dezember 2014 beantragte die
IVSTA - mit Verweis auf die eingeholte Stellungnahme der IV W.________ vom 11. Dezember 2014 - die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der angefochtenen Verfügung (B-act. 4).
E.c Mit Verfügung vom 13. Januar 2015 wies das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ab und forderte ihn unter Androhung des Nichteintretens auf, einen Kostenvorschuss von Fr. 400.- bis am 12. Februar 2015 zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. Gleichzeitig übermittelte es die Vernehmlassung der Vorinstanz inklusive der Stellungnahme der IV W._______ zur Kenntnis und schloss den Schriftenwechsel ab (B-act. 5).
Der auferlegte Kostenvorschuss ging am 29. Januar 2015 bei der Gerichtskasse ein (B-act. 7).
F.
Auf die weiteren Ausführungen der Parteien sowie auf die eingereichten Unterlagen wird - soweit für die Entscheidfindung erforderlich - in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
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a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 69 Rimedi giuridici: disposizioni particolari - 1 In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
|
1 | In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
a | le decisioni degli uffici AI cantonali sono impugnabili direttamente dinanzi al tribunale delle assicurazioni del luogo dell'ufficio AI; |
b | le decisioni dell'Ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero sono impugnabili direttamente dinanzi al Tribunale amministrativo federale.429 |
1bis | La procedura di ricorso dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni in caso di controversie relative a prestazioni dell'AI è soggetta a spese.430 L'entità delle spese è determinata fra 200 e 1000 franchi in funzione delle spese di procedura e senza riguardo al valore litigioso.431 |
2 | Il capoverso 1bis e l'articolo 85bis capoverso 3 LAVS432 si applicano per analogia ai procedimenti dinanzi al Tribunale amministrativo federale.433 |
3 | Le decisioni dei tribunali arbitrali cantonali secondo l'articolo 27quinquies possono essere impugnate con ricorso al Tribunale federale conformemente alla legge del 17 giugno 2005434 sul Tribunale federale.435 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
1.2 Nach Art. 37
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 3 - Non sono regolate dalla presente legge: |
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a | la procedura di autorità nel senso dell'articolo 1 capoverso 2 lettera e in quanto contro le loro decisioni non sia ammissibile un ricorso direttamente ad un'autorità federale; |
b | la procedura di prima istanza in materia di personale federale concernente l'istituzione iniziale del rapporto di servizio, la promozione, gli ordini di servizio e l'autorizzazione al procedimento penale contro l'agente; |
c | la procedura di prima istanza nelle cause amministrative penali e la procedura d'accertamento della polizia giudiziaria; |
d | la procedura della giustizia militare, compresa la giustizia militare disciplinare, la procedura in affari in materia di comando giusta l'articolo 37 come pure la procedura speciale giusta gli articoli 38 e 39 della legge militare del 3 febbraio 199517,18 ...19; |
dbis | la procedura in materia di assicurazioni sociali, sempre che la legge federale del 6 ottobre 200021 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali sia applicabile; |
e | la procedura d'imposizione doganale; |
fbis | la procedura di prima istanza in altre cause amministrative, quando la loro natura esige di dirimerle sul posto con decisione immediatamente esecutiva. |
1.3 Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen; er ist durch die ihn betreffende Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Anfechtung (Art. 59
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 59 Legittimazione - Ha diritto di ricorrere chiunque è toccato dalla decisione o dalla decisione su opposizione e ha un interesse degno di protezione al suo annullamento o alla sua modificazione. |
1.4 Die Beschwerde wurde formgerecht eingereicht (Art. 52 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
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1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
Die angefochtene Verfügung trägt das Datum vom 23. September 2014 wurde dem Beschwerdeführer per Einschreiben (ohne Rückschein) an seine Adresse in U.________, Deutschland, mit Kopie an die Rentenversicherung D.________, die E.________-Versicherung und die IV-Stelle W._______, nicht aber an den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zugestellt (vgl. IV 152, IVSTA 3). Aus den dem Bundesverwaltungsgericht eingereichten IV-Akten geht weder hervor, wann die Verfügung verschickt, noch wann sie dem Beschwerdeführer eröffnet wurde, auch wenn unbestritten ist, dass sie beim Beschwerdeführer eingegangen ist. Die Vorinstanz macht auch nicht geltend, die Beschwerde sei zu spät erhoben worden (vgl. IVSTA 4). Da demnach der Beginn des Fristenlaufs von 30 Tagen (vgl. Art. 60
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 60 Termine di ricorso - 1 Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
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1 | Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
2 | Gli articoli 38-41 sono applicabili per analogia. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
2.
2.1 Gemäss Art. 55 Abs. 1
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 55 Competenza - 1 Per principio, l'ufficio AI competente è quello del Cantone di domicilio dell'assicurato al momento della richiesta delle prestazioni. Il Consiglio federale stabilisce la competenza nei casi speciali. |
|
1 | Per principio, l'ufficio AI competente è quello del Cantone di domicilio dell'assicurato al momento della richiesta delle prestazioni. Il Consiglio federale stabilisce la competenza nei casi speciali. |
2 | Il Consiglio federale può emanare prescrizioni nell'ambito della composizione delle controversie riguardo alla competenza territoriale e derogare in tale contesto all'articolo 35 LPGA326.327 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 56 Ufficio AI della Confederazione - Il Consiglio federale istituisce un ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero. |
2.2 Gemäss Art. 40 Abs. 1 Bst. a
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 40 - 1 Per la ricezione e l'esame delle richieste è competente: |
|
1 | Per la ricezione e l'esame delle richieste è competente: |
a | l'ufficio AI nel cui campo d'attività gli assicurati hanno il loro domicilio; |
b | l'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero, fatti salvi i capoversi 2 e 2bis, se gli assicurati sono domiciliati all'estero. |
2 | Per la ricezione e l'esame delle richieste dei frontalieri è competente l'ufficio AI nel cui campo d'attività essi esercitano un'attività lucrativa. Questa regola si applica anche ai vecchi frontalieri, a condizione che al momento della richiesta il loro domicilio abituale si trovi ancora nella zona di frontiera e il danno alla salute risalga all'epoca della loro attività frontaliera. L'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero notifica le decisioni. |
2bis | Per gli assicurati domiciliati all'estero ma che dimorano abitualmente in Svizzera (art. 13 cpv. 2 LPGA), la ricezione e l'esame delle richieste sono di competenza dell'ufficio AI nel cui campo d'attività gli assicurati hanno la loro dimora abituale. Se, durante la procedura, un assicurato cessa di avere la sua dimora abituale in Svizzera, la competenza passa all'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero.243 |
2ter | Se, durante la procedura, un assicurato domiciliato all'estero trasferisce la sua dimora abituale o il suo domicilio in Svizzera, la competenza passa all'ufficio AI nel cui campo d'attività l'assicurato ha la sua dimora abituale o il suo domicilio conformemente al capoverso 1 lettera a.244 |
2quater | Se, durante la procedura, un assicurato domiciliato in Svizzera trasferisce il suo domicilio all'estero, la competenza passa all'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero.245 |
3 | L'ufficio AI competente al momento della registrazione della domanda lo rimane durante tutta la procedura, con riserva dei capoversi 2bis-2quater.246 |
4 | In caso di conflitto di competenza, l' UFAS designa l'ufficio AI competente. |
IV-Stelle für Versicherte im Ausland über (Art. 40 Abs. 2quater
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 40 - 1 Per la ricezione e l'esame delle richieste è competente: |
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1 | Per la ricezione e l'esame delle richieste è competente: |
a | l'ufficio AI nel cui campo d'attività gli assicurati hanno il loro domicilio; |
b | l'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero, fatti salvi i capoversi 2 e 2bis, se gli assicurati sono domiciliati all'estero. |
2 | Per la ricezione e l'esame delle richieste dei frontalieri è competente l'ufficio AI nel cui campo d'attività essi esercitano un'attività lucrativa. Questa regola si applica anche ai vecchi frontalieri, a condizione che al momento della richiesta il loro domicilio abituale si trovi ancora nella zona di frontiera e il danno alla salute risalga all'epoca della loro attività frontaliera. L'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero notifica le decisioni. |
2bis | Per gli assicurati domiciliati all'estero ma che dimorano abitualmente in Svizzera (art. 13 cpv. 2 LPGA), la ricezione e l'esame delle richieste sono di competenza dell'ufficio AI nel cui campo d'attività gli assicurati hanno la loro dimora abituale. Se, durante la procedura, un assicurato cessa di avere la sua dimora abituale in Svizzera, la competenza passa all'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero.243 |
2ter | Se, durante la procedura, un assicurato domiciliato all'estero trasferisce la sua dimora abituale o il suo domicilio in Svizzera, la competenza passa all'ufficio AI nel cui campo d'attività l'assicurato ha la sua dimora abituale o il suo domicilio conformemente al capoverso 1 lettera a.244 |
2quater | Se, durante la procedura, un assicurato domiciliato in Svizzera trasferisce il suo domicilio all'estero, la competenza passa all'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero.245 |
3 | L'ufficio AI competente al momento della registrazione della domanda lo rimane durante tutta la procedura, con riserva dei capoversi 2bis-2quater.246 |
4 | In caso di conflitto di competenza, l' UFAS designa l'ufficio AI competente. |
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 40 - 1 Per la ricezione e l'esame delle richieste è competente: |
|
1 | Per la ricezione e l'esame delle richieste è competente: |
a | l'ufficio AI nel cui campo d'attività gli assicurati hanno il loro domicilio; |
b | l'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero, fatti salvi i capoversi 2 e 2bis, se gli assicurati sono domiciliati all'estero. |
2 | Per la ricezione e l'esame delle richieste dei frontalieri è competente l'ufficio AI nel cui campo d'attività essi esercitano un'attività lucrativa. Questa regola si applica anche ai vecchi frontalieri, a condizione che al momento della richiesta il loro domicilio abituale si trovi ancora nella zona di frontiera e il danno alla salute risalga all'epoca della loro attività frontaliera. L'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero notifica le decisioni. |
2bis | Per gli assicurati domiciliati all'estero ma che dimorano abitualmente in Svizzera (art. 13 cpv. 2 LPGA), la ricezione e l'esame delle richieste sono di competenza dell'ufficio AI nel cui campo d'attività gli assicurati hanno la loro dimora abituale. Se, durante la procedura, un assicurato cessa di avere la sua dimora abituale in Svizzera, la competenza passa all'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero.243 |
2ter | Se, durante la procedura, un assicurato domiciliato all'estero trasferisce la sua dimora abituale o il suo domicilio in Svizzera, la competenza passa all'ufficio AI nel cui campo d'attività l'assicurato ha la sua dimora abituale o il suo domicilio conformemente al capoverso 1 lettera a.244 |
2quater | Se, durante la procedura, un assicurato domiciliato in Svizzera trasferisce il suo domicilio all'estero, la competenza passa all'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero.245 |
3 | L'ufficio AI competente al momento della registrazione della domanda lo rimane durante tutta la procedura, con riserva dei capoversi 2bis-2quater.246 |
4 | In caso di conflitto di competenza, l' UFAS designa l'ufficio AI competente. |
2.3
2.3.1 Im laufenden IV-Verfahren hat die IV W._______ dem Beschwerdeführer den Vorbescheid vom 8. November 2013 zugestellt, wogegen der Versicherte am 14. November 2013 seinen Einwand einreichte (IV 119 f., 123). Im Nachgang dazu prüfte die IV W.________ die Vorbringen, bereitete den Beschluss vom 17. Dezember 2013 und den Verfügungsteil 2 (Begründung der IV-Rentenberechnung [Datierung gemäss Aktenverzeichnis am 17.12.2013]) vor und leitete den Beschluss an die zuständige Ausgleichskasse zur Berechnung der Geldleistung und zum Versand der Verfügung weiter (IV 127, 129, 131, 134). Mit gleichem Datum übermittelte die IV W.________ der Schweizerischen Ausgleichskasse das Formular E 213 betreffend das eingeleitete EU-Verfahren und informierte sie, dass das Formular E 204 der zuständigen Ausgleichskasse zur Weiterbearbeitung zugestellt worden sei (IV 132 f.). Am 5. Februar 2014 verfügte die IV W.________ über den Rentenanspruch des Versicherten (siehe oben Bst. B.b; IV 138).
2.3.2 Gemäss den Akten hat sich der Beschwerdeführer per 31. Dezember 2013 nach Deutschland abgemeldet, was die IV W.________ gemäss Telefon vom 4. Februar 2014 erfuhr (IV 137). Da der Beschwerdeführer demnach unbestritten seinen Wohnsitz vor Verfügungserlass durch die IV-Stelle W.________ nach Deutschland verlegt hatte, wurde die IVSTA gemäss Art. 40 Abs. 2quater
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 40 - 1 Per la ricezione e l'esame delle richieste è competente: |
|
1 | Per la ricezione e l'esame delle richieste è competente: |
a | l'ufficio AI nel cui campo d'attività gli assicurati hanno il loro domicilio; |
b | l'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero, fatti salvi i capoversi 2 e 2bis, se gli assicurati sono domiciliati all'estero. |
2 | Per la ricezione e l'esame delle richieste dei frontalieri è competente l'ufficio AI nel cui campo d'attività essi esercitano un'attività lucrativa. Questa regola si applica anche ai vecchi frontalieri, a condizione che al momento della richiesta il loro domicilio abituale si trovi ancora nella zona di frontiera e il danno alla salute risalga all'epoca della loro attività frontaliera. L'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero notifica le decisioni. |
2bis | Per gli assicurati domiciliati all'estero ma che dimorano abitualmente in Svizzera (art. 13 cpv. 2 LPGA), la ricezione e l'esame delle richieste sono di competenza dell'ufficio AI nel cui campo d'attività gli assicurati hanno la loro dimora abituale. Se, durante la procedura, un assicurato cessa di avere la sua dimora abituale in Svizzera, la competenza passa all'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero.243 |
2ter | Se, durante la procedura, un assicurato domiciliato all'estero trasferisce la sua dimora abituale o il suo domicilio in Svizzera, la competenza passa all'ufficio AI nel cui campo d'attività l'assicurato ha la sua dimora abituale o il suo domicilio conformemente al capoverso 1 lettera a.244 |
2quater | Se, durante la procedura, un assicurato domiciliato in Svizzera trasferisce il suo domicilio all'estero, la competenza passa all'ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero.245 |
3 | L'ufficio AI competente al momento della registrazione della domanda lo rimane durante tutta la procedura, con riserva dei capoversi 2bis-2quater.246 |
4 | In caso di conflitto di competenza, l' UFAS designa l'ufficio AI competente. |
2.3.3 Im Nachgang zum Urteil des Sozialversicherungsgerichtes des Kantons W.________ vom 23. Mai 2014 (Versand: 27. Mai 2014; IV 151) war die IVSTA zuständig und hat demnach zu Recht am 23. September 2014 über den Anspruch des Versicherten verfügt (IV 152; IVSTA 3).
3.
3.1 Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehöriger mit Wohnsitz in Deutschland, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen Freizügigkeitsabkommen (FZA, SR 0.142.112.681) zu beachten ist.
3.1.1 Nach Art. 1 Abs. 1
IR 0.142.112.681 Accordo del 21 giugno 1999 tra la Confederazione Svizzera, da una parte, e la Comunità europea ed i suoi Stati membri, dall'altra, sulla libera circolazione delle persone (con allegati, protocolli e atto finale) ALC Art. 1 Obiettivo - Il presente Accordo a favore dei cittadini degli Stati membri della Comunità europea e della Svizzera si prefigge di: |
|
a | conferire un diritto di ingresso, di soggiorno e di accesso a un'attività economica dipendente, un diritto di stabilimento quale lavoratore autonomo e il diritto di rimanere sul territorio delle parti contraenti; |
b | agevolare la prestazione di servizi sul territorio delle parti contraenti, segnatamente liberalizzare la prestazione di servizi di breve durata; |
c | conferire un diritto di ingresso e di soggiorno, sul territorio delle parti contraenti, alle persone che non svolgono un'attività economica nel paese ospitante; |
d | garantire le stesse condizioni di vita, di occupazione e di lavoro di cui godono i cittadini nazionali. |
IR 0.142.112.681 Accordo del 21 giugno 1999 tra la Confederazione Svizzera, da una parte, e la Comunità europea ed i suoi Stati membri, dall'altra, sulla libera circolazione delle persone (con allegati, protocolli e atto finale) ALC Art. 8 Coordinamento dei sistemi di sicurezza sociale - Conformemente all'allegato II, le parti contraenti disciplinano il coordinamento dei sistemi di sicurezza sociale per garantire in particolare: |
|
a | la parità di trattamento; |
b | la determinazione della normativa applicabile; |
c | il calcolo totale, per la concessione e il mantenimento del diritto alle prestazioni, nonché per il calcolo di queste, di tutti i periodi presi in considerazione dalle diverse legislazioni nazionali; |
d | il pagamento delle prestazioni alle persone che risiedono sul territorio delle parti contraenti; |
e | la mutua assistenza e la cooperazione amministrative tra le autorità e le istituzioni. |
IR 0.142.112.681 Accordo del 21 giugno 1999 tra la Confederazione Svizzera, da una parte, e la Comunità europea ed i suoi Stati membri, dall'altra, sulla libera circolazione delle persone (con allegati, protocolli e atto finale) ALC Art. 15 Allegati e protocolli - Gli allegati e i protocolli del presente Accordo ne costituiscono parte integrante. L'atto finale contiene le dichiarazioni. |
3.1.2 Nach Art. 4 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004, haben Personen, für die diese Verordnung gilt, die gleichen Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaats wie die Staatsangehörigen dieses Staates. Dabei ist im Rahmen des FZA auch die Schweiz als "Mitgliedstaat" im Sinne dieser Koordinierungsverordnungen zu betrachten (Art. 1 Abs. 2 Anhang II des FZA).
3.1.3 Laut Art. 46 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 ist eine vom Träger eines Mitgliedstaats getroffene Entscheidung über den Grad der Invalidität eines Antragstellers für den Träger jedes anderen in Betracht kommenden Mitgliedstaats verbindlich, wenn die in den Rechtsvorschriften dieser Mitgliedstaaten festgelegten Definitionen des Grads der Invalidität in Anhang VII dieser Verordnung als übereinstimmend anerkannt sind. Letzteres ist mit Bezug auf das Verhältnis zwischen Deutschland und der Schweiz nicht der Fall. Eine entsprechende Regelung sah auch Art. 40 Abs. 4 und Anhang V der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 vor.
Soweit das FZA beziehungsweise die auf dieser Grundlage anwendbaren gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte demnach keine abweichenden Be-
stimmungen vorsehen, richtet sich die Ausgestaltung des Verfahrens - unter Vorbehalt der beiden Grundsätze der Gleichwertigkeit sowie der Effektivität - sowie die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen einer schweizerischen Invalidenrente grundsätzlich nach der innerstaatlichen Rechtsordnung (BGE 130 V 257 E. 2.4). Entsprechend bestimmt sich vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente der Invalidenversicherung ausschliesslich nach dem innerstaatlichen schweizerischen Recht, insbesondere nach dem IVG, der IVV (SR 831.201), dem ATSG sowie der ATSV (SR 830.11).
3.2 In materiell-rechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechts-
sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben, wobei nach ständiger Praxis auf den im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes (hier: 23. September 2014) eingetretenen Sachverhalt abgestellt wird (BGE 130 V 329 E. 6, 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b).
Bei den materiellen Bestimmungen des IVG und der IVV ist auf die Fassung gemäss den am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Änderungen (5. IV-Revision; AS 2007 5129 und AS 2007 5155) abzustellen.Soweit ein Anspruch auf Rente ab dem 1. Januar 2012 zu prüfen ist, sind weiter die mit dem ersten Massnahmenpaket der 6. IV-Revision zu diesem Zeitpunkt in Kraft getretenen Gesetzesänderungen zu beachten (IVG in der Fassung vom 18. März 2011 [AS 2011 5659], IVV in der Fassung vom 16. November 2011 [AS 2011 5679]). Sofern sich die einschlägigen Bestimmungen materiell nicht verändert haben, werden im Folgenden - falls nichts Gegenteiliges vermerkt - die Bestimmungen in der ab 1. Januar 2008 gültig gewesenen Fassung zitiert.
4.
4.1 Anfechtungsobjekt im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht bildet der vorinstanzliche Entscheid. Das Anfechtungsobjekt bildet den Rahmen, welcher den möglichen Umfang des Streitgegenstandes begrenzt. Gegenstand des Beschwerdeverfahrens kann nur sein, was Gegenstand des erstinstanzlichen Verfahrens war oder nach richtiger Gesetzesauslegung hätte sein sollen. Streitgegenstand ist in der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege das Rechtsverhältnis, das Gegenstand der angefochtenen Verfügung bildet, soweit es im Streit liegt. Anfechtungsobjekt und Streitgegenstand sind identisch, wenn die Verfügung insgesamt angefochten wird. Bezieht sich demgegenüber die Beschwerde nur auf einen Teil des durch die Verfügung bestimmten Rechtsverhältnisses, gehören die nicht beanstandeten Teilaspekte des verfügungsweise festgelegten Rechtsverhältnisses zwar wohl zum Anfechtungsobjekt, nicht aber zum Streitgegenstand. Letzterer darf im Laufe des Beschwerdeverfahrens weder erweitert noch qualitativ verändert werden; er kann sich höchstens verengen und um nicht mehr streitige Punkte reduzieren, nicht aber ausweiten. Fragen, über welche die erstinstanzliche Behörde nicht entschieden hat, darf auch die zweite Instanz nicht beurteilen, sonst würde in die funktionelle Zuständigkeit der ersten Instanz eingegriffen (Moser/Beusch/ Kneubühler, Prozessieren vor Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl. 2013, Rz. 2.7 f., mit weiteren Hinweisen).
4.2 Der Beschwerdeführer beantragt die Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer ganzen IV-Rente ab 1. Juni 2013. Eventualiter beantragt er, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen.
4.3 Die Vorinstanz hat in ihrer Verfügung vom 23. September 2014 über den Leistungsanspruch des Beschwerdeführers ab 1. Juni 2013 entschieden, indem sie ihm ab diesem Zeitpunkt eine Dreiviertelsrente zugesprochen hat (vgl. IVSTA 3, sowie B-act. 1 Beilage II). Gestützt auf die Akten ist indes festzustellen, dass das vorliegende Verfahren, in welchem der Beschwerdeführer am 16. März 2009 einen Antrag auf IV-Leistungen gestellt hatte (vgl. IV 3), allfällige Leistungsansprüche ab dem 1. Oktober 2009 betrifft. Der Verfügungsteil 2, den die IV-Stelle W.________ als Teil der Verfügung vom 5. Februar 2014 dem Beschwerdeführer eröffnet hatte (und welchen das Sozialversicherungsgericht des Kantons W.________ mit Urteil vom 23. Mai 2014 mit der ganzen Verfügung zufolge Unzuständigkeit der IV-Stelle wieder aufgehoben hatte; oben Bst. C.b), enthielt denn auch je eine IV-Grad-Berechnung für den Zeitraum ab Oktober 2009 und ab Juni 2013 (IV 146.14-17). Da die IV-Stelle W.________ für den Zeitraum von Oktober 2009 bis Mai 2013 keinen rentenberechtigenden IV-Grad ermittelt hatte (IV-Grad: 38 %), ergab sich erst ab 1. Juni 2013 ein Rentenanspruch.
4.4 Die Vorinstanz hat in ihrer hier angefochtenen Verfügung vom 23. September 2014 - gestützt auf die Erhebungen der IV W.________ (vgl. IV 165) - nur über den Rentenanspruch ab 1. Juni 2013 verfügt und sich nicht über den Zeitraum von Oktober 2009 - Mai 2013 geäussert. Das Verfahren betraf jedoch wie oben erwähnt auch den Zeitraum ab einem allfälligen Rentenanspruch (ab Oktober 2009). Das Anfechtungsobjekt betrifft demnach vorliegend den allfälligen Leistungsanspruch des Beschwerdeführers ab Oktober 2009, über den die Vorinstanz grundsätzlich vollständig hätte verfügen müssen.
Demgegenüber hat der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer im Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht (nur) die Zusprache einer ganzen Rente (statt einer Dreiviertelrente) ab 1. Juni 2013 beantragt. Er begründet dies im Wesentlichen damit, dass die IV-Stelle bei der Berechnung des
IV-Grads von einem zu tiefen Validenlohn ausgegangen sei und gestützt auf die gutachterlich festgestellten Einschränkungen ab Juni 2013 einen zu tiefen leidensbedingten Abzug vorgenommen habe (B-act. 1 Rz. 8-22). Er stellt weder einen Antrag betreffend einen allfälligen Rentenanspruch vor Juni 2013 noch äussert er sich ansatzweise dazu. Vielmehr ist der Beschwerde zu entnehmen, dass er nicht mehr in der Lage sei, "seine angestammte Berufstätigkeit als Anästhesiepfleger auszuführen und auch mit Bezug auf allfällige Verweisungsberufe nachhaltig beziehungsweise im Umfang von 50 % beeinträchtigt sei. Insoweit verweise der Beschwerdeführer auf die tatsächlichen Feststellungen im Medas C._______-Gutachten vom 20. August 2013. Der Beschwerdeführer sei demgegenüber mit der Invaliditätsbemessung, wie sie im angefochtenen Entscheid von der Beschwerdegegnerin vorgenommen worden sei, in mehrfacher Hinsicht nicht einverstanden."
Ebensowenig wird in der Beschwerde gerügt, dass die Vorinstanz die Rentenzusprache, die sie auf einen IV-Grad von 66 % stützte, nicht begründet habe, da sie den "Verfügungsteil 2" nicht zustellte (siehe hinten E. 6.2). Im Vergleich zur Beschwerde vom 28. Februar 2014 an das Sozialversicherungsgericht des Kantons W._______, die auf derselben Verfügungsgrundlage beruhte, indes dem Beschwerdeführer mit dem "Verfügungsteil 2" eröffnet worden war, ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer auch in Kenntnis der vollständigen Verfügung ebenfalls (nur) die Zusprache einer ganzen Rente ab Juni 2013 mit im Wesentlichen gleicher Argumentation wie vor Bundesverwaltungsgericht beantragt hatte (vgl. IV 146.4-10). Somit betrifft der vorliegend zu beurteilende Streitgegenstand in Beachtung des Rügeprinzips nur den Rentenanspruch des Beschwerdeführers ab Juni 2013, welcher nachfolgend zu prüfen ist (E. 7).
5.
5.1 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit des Entscheids rügen (Art. 49
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
5.2
5.2.1 Die Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes hat nach dem Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen zu erfolgen (Art. 12
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova: |
|
a | documenti; |
b | informazioni delle parti; |
c | informazioni o testimonianze di terzi; |
d | sopralluoghi; |
e | perizie. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto. |
|
1 | L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto. |
1bis | L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35 |
2 | Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi. |
3 | Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36. |
5.2.2 Die Aktenführungspflicht von Verwaltung und Behörden bildet das Gegenstück zum (aus Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
voraussetzt (siehe hiernach E. 5.2.3). Die Behörde ist verpflichtet, ein vollständiges Aktendossier über das Verfahren zu führen, um gegebenenfalls ordnungsgemäss Akteneinsicht gewähren und bei einem Weiterzug diese Unterlagen an die Rechtsmittelinstanz weiterleiten zu können. Die Behörde hat alles in den Akten festzuhalten, was zur Sache gehört (BGE 130 II 473 E. 4.1, 124 V 372 E. 3b, 124 V 389 E. 3a). Der verfassungsmässige Anspruch auf eine geordnete und übersichtliche Aktenführung verpflichtet die Behörden und Gerichte, die Vollständigkeit der im Verfahren eingebrachten und erstellten Akten sicherzustellen. Für die dem ATSG unterstellten Versicherer wurde in Art. 46
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 46 Gestione degli atti - Per ogni procedura in materia di assicurazioni sociali, l'assicuratore registra in modo sistematico tutti i documenti suscettibili di essere determinanti. |
C-1412/2014 vom 28. April 2015 E. 8.3 mit Hinweis auf Art. 43 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto. |
|
1 | L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto. |
1bis | L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35 |
2 | Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi. |
3 | Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova: |
|
a | documenti; |
b | informazioni delle parti; |
c | informazioni o testimonianze di terzi; |
d | sopralluoghi; |
e | perizie. |
5.2.3 Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 42 Diritto di audizione - Le parti hanno il diritto di essere sentite. Non devono obbligatoriamente essere sentite prima di decisioni impugnabili mediante opposizione. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 49 Decisione - 1 Nei casi di ragguardevole entità o quando vi è disaccordo con l'interessato l'assicuratore deve emanare per scritto le decisioni in materia di prestazioni, crediti e ingiunzioni. |
|
1 | Nei casi di ragguardevole entità o quando vi è disaccordo con l'interessato l'assicuratore deve emanare per scritto le decisioni in materia di prestazioni, crediti e ingiunzioni. |
2 | Una domanda relativa a una decisione d'accertamento deve essere soddisfatta se il richiedente fa valere un interesse degno di protezione. |
3 | Le decisioni sono accompagnate da un avvertimento relativo ai rimedi giuridici. Devono essere motivate se non corrispondono interamente alle richieste delle parti. La notificazione irregolare di una decisione non deve provocare pregiudizi per l'interessato. |
4 | Se prende una decisione che concerne l'obbligo di un altro assicuratore di fornire prestazioni, l'assicuratore deve comunicare anche a lui la decisione. Quest'ultimo dispone dei medesimi rimedi giuridici dell'assicurato. |
5 | Nella sua decisione l'assicuratore può revocare l'effetto sospensivo a un ricorso o a un'opposizione anche se la decisione concerne prestazioni pecuniarie. Sono eccettuate le decisioni concernenti la restituzione di prestazioni indebitamente riscosse.43 |
C-489/2014 vom 7. Juli 2014 E. 4.4).
Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Deshalb führt dessen Verletzung ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung (BGE 127 V 431 E. 3d/aa, 126 I 19 E. 2d/bb). Nach der Rechtsprechung kann jedoch eine Verletzung des Gehörsanspruchs dann geheilt werden, wenn die unterbliebene Gewährung des rechtlichen Gehörs in einem Rechtsmittelverfahren nachgeholt wird, in dem die Beschwerdeinstanz mit der gleichen Prüfungsbefugnis entscheidet wie die untere Instanz. Die Heilung ist aber ausgeschlossen, wenn es sich um eine besonders schwerwiegende Verletzung der Parteirechte handelt. Zudem darf den Beschwerdeführenden kein Nachteil erwachsen und die Heilung soll die Ausnahme bleiben (BGE 129 I 129 E. 2.2.3, 126 V 130 E. 2b, 126 I 68 E. 2). Bei Verstössen gegen die Begründungspflicht wird der Mangel als behoben erachtet, wenn die Rechtsmittelbehörde eine hinreichende Begründung liefert oder wenn die unterinstanzliche Behörde im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eine genügende Begründung nachschiebt. Von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist jedoch im Sinne einer Heilung des Mangels selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 116 V 182 E. 3d; zum Ganzen ausführlich Urteil des EVG I 193/04 vom 14. Juli 2006 sowie Urteil des BVGer 263/2010 vom 19. Oktober 2012 E. 3 m.H.).
5.3 Im Sozialversicherungsprozess hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit
eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b, 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen). Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die Verwaltung oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu verzichten (antizipierte Beweiswürdigung; Ueli Kieser, Das Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, 1999, S. 212, Rz. 450; vgl. auch BGE 122 V 157 E. 1d, 122 II 464 E. 4a, 120 Ib 224 E. 2b).
5.4 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde, ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit oder Unmöglichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 8 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
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1 | È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
2 | Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12 |
3 | Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
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1 | È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
2 | Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12 |
3 | Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48 |
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1 | L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48 |
2 | L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49 |
5.5 Gemäss Art. 28 Abs. 1
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
2 | ...212 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacità al lavoro - È considerata incapacità al lavoro qualsiasi incapacità, totale o parziale, derivante da un danno alla salute fisica, mentale o psichica, di compiere un lavoro ragionevolmente esigibile nella professione o nel campo d'attività abituale.9 In caso d'incapacità al lavoro di lunga durata possono essere prese in considerazione anche le mansioni esigibili in un'altra professione o campo d'attività. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
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1 | È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
2 | Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12 |
3 | Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 36 Beneficiari e calcolo - 1 Hanno diritto a una rendita ordinaria gli assicurati che, all'insorgere dell'invalidità, hanno pagato i contributi per almeno tre anni.233 |
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1 | Hanno diritto a una rendita ordinaria gli assicurati che, all'insorgere dell'invalidità, hanno pagato i contributi per almeno tre anni.233 |
2 | Le disposizioni della LAVS234 si applicano per analogia al calcolo delle rendite ordinarie. Il Consiglio federale può emanare prescrizioni completive.235 |
3 | ...236 |
4 | Le quote pagate all'AVS prima dell'entrata in vigore della presente legge sono computate. |
5.6 Gemäss Art. 28 Abs. 2
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
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1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
2 | ...212 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 13 Domicilio e dimora abituale - 1 Il domicilio di una persona è determinato secondo le disposizioni degli articoli 23-26 del Codice civile15. |
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1 | Il domicilio di una persona è determinato secondo le disposizioni degli articoli 23-26 del Codice civile15. |
2 | Una persona ha la propria dimora abituale nel luogo in cui vive16 per un periodo prolungato, anche se la durata del soggiorno è fin dall'inizio limitata. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
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1 | Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
2 | Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22. |
3 | La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto. |
4 | Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione. |
5.7
5.7.1 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades von erwerbstätigen Personen wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; Art. 16
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 16 Grado d'invalidità - Per valutare il grado d'invalidità, il reddito che l'assicurato invalido potrebbe conseguire esercitando l'attività ragionevolmente esigibile da lui dopo la cura medica e l'eventuale esecuzione di provvedimenti d'integrazione, tenuto conto di una situazione equilibrata del mercato del lavoro, è confrontato con il reddito che egli avrebbe potuto ottenere se non fosse diventato invalido. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28a - 1 Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216 |
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1 | Per valutare il grado d'invalidità di un assicurato che esercita un'attività lucrativa si applica l'articolo 16 LPGA215. Il Consiglio federale definisce i redditi lavorativi determinanti per la valutazione del grado d'invalidità e i fattori di correzione applicabili.216 |
2 | Il grado d'invalidità dell'assicurato che non esercita un'attività lucrativa ma svolge le mansioni consuete e dal quale non si può ragionevolmente esigere che intraprenda un'attività lucrativa è valutato, in deroga all'articolo 16 LPGA, in funzione dell'incapacità di svolgere le mansioni consuete.217 |
3 | Se l'assicurato esercita un'attività lucrativa a tempo parziale o collabora gratuitamente nell'azienda del coniuge, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo l'articolo 16 LPGA. Se svolge anche le mansioni consuete, il grado d'invalidità per questa attività è valutato secondo il capoverso 2.218 In tal caso, occorre determinare la parte dell'attività lucrativa o della collaborazione gratuita nell'azienda del coniuge e la parte dello svolgimento delle mansioni consuete e valutare il grado d'invalidità nei due ambiti. |
Für die Ermittlung des Einkommens, welches ein Versicherter ohne Invalidität erzielen könnte (Valideneinkommen), ist entscheidend, was er im fraglichen Zeitpunkt nach dem im Sozialversicherungsrecht allgemein gültigen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (vgl. BGE 126 V 360 E. 5b, 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen) als Gesunder tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige
Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen von diesem Grundsatz müssen ebenfalls mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erwiesen sein, damit sie berücksichtigt werden können (vgl. BGE 134 V 322 E. 4.1 m.H. sowie zum Ganzen zuletzt Urteil BGer 9C_632/2015 vom 4. April 2016 E. 2.5.7 [zur Publikation vorgesehen] m.w.H. sowie Meyer/Reichmuth, IVG, 3. Aufl. Nr. 48 f., 52, 55 und 89 zu Art. 28a).
5.7.2 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist - wie hier - kein tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen nach Eintritt der Invalidität mehr gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder zumindest keine zumutbare Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so sind nach der Rechtsprechung die gesamtschweizerischen Tabellenlöhne gemäss den vom BFS periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) heranzuziehen (vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Massgebend sind dabei die monatlichen Bruttolöhne (Zentralwerte) im jeweiligen Wirtschaftssektor. Für die Bestimmung des Invalideneinkommens anhand von Tabellenlöhnen bei Versicherten, die nach Eintritt des Gesundheitsschadens lediglich noch leichte und intellektuell nicht anspruchsvolle Arbeiten verrichten können, ist in der Regel vom durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn für Männer oder Frauen bei einfachen und repetitiven Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4 des Arbeitsplatzes gemäss LSE) auszugehen. Dabei sind in erster Linie die Lohnverhältnisse im privaten Sektor massgebend (SVR 2002 UV Nr. 15 E. 3c cc). Da den Tabellenlöhnen generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu Grunde liegt, ist eine Umrechnung auf eine betriebsübliche durchschnittliche Wochenarbeitszeit erforderlich (BGE 126 V 75 E. 3b bb). Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei leichten Hilfsarbeitstätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit einem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 124 V 321 E. 3b bb; SVR 2007 IV Nr. 11 S. 41 E. 3.2; RKUV 2003 U 494 S. 390 E. 4.2.3). Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen ist (BGE 129 V 472 E. 4.2.3, 126 V 75 E. 5b bb und cc; AHI 2002 S. 69 ff. E. 4b).
6.
Vorab ist auf Form und Inhalt der angefochtenen Verfügung einzugehen.
6.1 Der Beschwerdeführer hatte - sowohl im Vorbescheidverfahren als auch im Beschwerdeverfahren vor dem Sozialversicherungsgericht des Kantons W.________ - gerügt, die IV-Stelle habe das Valideneinkommen zu tief angesetzt und es sei ein Leidensabzug von 25 % vom Invalidenlohn vorzunehmen. In der Begründung der durch die IV W._______ erlassenen Verfügung vom 5. Februar 2014 findet sich eine Kurzbegründung, weshalb am ermittelten Valideneinkommen gemäss LSE festgehalten und ein Leidensabzug von 10 % bei der Rentenberechnung ab 1. Juni 2013 vorgenommen werde (IV 145.15).
6.2 Die angefochtene Verfügung der IVSTA vom 23. September 2014 besteht aus insgesamt fünf Seiten. Sie legt die Berechnung der Dreiviertelsrente von Fr. 293.- bei 66 % IV-Grad ab 1. Juni 2013 anhand der geleisteten Beitragszeit und der Höhe des versicherten Verdienstes dar. Die Verfügung enthält ausserdem Erläuterungen zur Rentenskala, dem massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommen, den Rentenüberweisungen, der Tatsache, dass die Schweizerische Ausgleichskasse jeweils einmal jährlich eine Lebens- und Zivilstandsbescheinigung der rentenberechtigten Person einhole, dass diese Verfügung im Anschluss an das in Rechtskraft erwachsene Urteil getroffen werde (gemeint ist wohl das Urteil des SVGer W._______ vom 23. Mai 2014) sowie eine Rechtsmittelbelehrung und Ausführungen zur Meldepflicht. Sie enthält jedoch weder eine Begründung dazu, wie der festgestellte IV-Grad von 66 % ab 1. Juni 2013 ermittelt wurde, noch gibt sie ansatzweise Auskunft über einen allfällig (nicht) bestehenden Rentenanspruch des Beschwerdeführers ab Oktober 2009
(IVSTA 3; siehe auch oben E. 4.3 f.). Sie ist deshalb als unvollständig und unbegründet zu betrachten, was einen Verfahrensfehler darstellt. Zu ergänzen bleibt, dass die Vorinstanz den eröffneten Teil der Verfügung unter Missachtung des Vertretungsverhältnisses dem Beschwerdeführer selbst statt seinem Rechtsvertreter eröffnet hat (siehe oben E. 1.4) und sich die Aktenlage durch die Führung des IV-Dossiers durch drei IV-Stellen als sehr unübersichtlich erweist (vgl. hierzu bspw. B-act. 9, 10, 13). Es ist deshalb fraglich, ob die angefochtene Verfügung aus formellen Gründen wegen formellen Mängeln und der Verletzung des rechtlichen Gehörs gemäss Art. 29 Abs. 1
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
7.
7.1 Es steht fest, dass der Beschwerdeführer eine Versicherungszeit von über 36 Monaten in der Schweiz aufweist (vgl. IV 5.5-7, 14, 137) und im Übrigen von August 1973 bis März 2006 in Deutschland versichert war (IV 5.72-75), womit er die Mindestbeitragsdauer nach Art. 36 Abs. 1
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 36 Beneficiari e calcolo - 1 Hanno diritto a una rendita ordinaria gli assicurati che, all'insorgere dell'invalidità, hanno pagato i contributi per almeno tre anni.233 |
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1 | Hanno diritto a una rendita ordinaria gli assicurati che, all'insorgere dell'invalidità, hanno pagato i contributi per almeno tre anni.233 |
2 | Le disposizioni della LAVS234 si applicano per analogia al calcolo delle rendite ordinarie. Il Consiglio federale può emanare prescrizioni completive.235 |
3 | ...236 |
4 | Le quote pagate all'AVS prima dell'entrata in vigore della presente legge sono computate. |
7.2 Gestützt auf die Beurteilung der MEDAS vom 20. August 2013 (IV 108, 118.4) ist der Beschwerdeführer ab 1. Juni 2013 für eine körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Verweistätigkeit, welche keine hohe, länger andauernde Konzentration erfordert, zu 50 % arbeits- und leistungsfähig. Ausserdem ist eine Staub-, Hitze- und Kälteexposition nicht geeignet. In der angestammten Tätigkeit als Anästhesiepfleger, wie auch für schwere Tätigkeiten, besteht eine 100 %-ige Arbeitsunfähigkeit (IV 108 S. 23 f.).
7.3
7.3.1 Die IV-Stelle begründet ihre Festlegung des Valideneinkommens von Fr. 82'186.19 ab Juni 2013 auf der Grundlage des Tabellenlohns von Fr. 6'230.-, Vollzeitäquivalent, basierend auf LSE 2008 TA 1 Ziff. 85, Männer, Lohnniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt; unter Berücksichtigung einer durchschnittliche Wochenarbeitszeit im Gesundheitswesen von 41.5 Stunden [vgl. Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen {NOGA 2008}, in Stunden pro Woche; http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/03/02/blank/data/07.html, besucht am 3. Mai 2016] und aufindexiert ins Jahr 2013; vgl. IV 117) damit, dass das Arbeitsverhältnis des Beschwerdeführers im Spital Z.________ zum Zeitpunkt des Unfalls am 19. September 2008 erst seit kurzer Zeit bestanden habe. Es könne deshalb nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer diese Stelle ohne gesundheitliche Beeinträchtigung behalten hätte, dies auch in Berücksichtigung der Tatsache, dass auch die vorhergehenden Tätigkeiten jeweils nur von relativ kurzer Dauer gewesen seien (IV 146.14 f.).
7.3.2 Der Beschwerdeführer hält den Ausführungen der IV-Stelle entgegen, es sei bei der Festsetzung des Valideneinkommens auf den tatsächlichen Verdienst am angestammten Arbeitsplatz abzustellen. Im Nachgang zu einem Temporäreinsatz im Spital Z.________ vom 1. Januar - 8. Februar 2008 sei er, als eine Stelle frei geworden sei, vom Spital kontaktiert und per 1. Juni 2008 fest angestellt worden. Er führt weiter aus, er sei gemäss Arbeitsvertrag zu einem Bruttomonatslohn von Fr. 6'532.25 x 13, zuzüglich einer Marktzulage von Fr. 250.- pro Monat angestellt worden. Dieser Anfangslohn sei tiefer gewesen als der Lohn, den er als Temporärarbeitnehmer bei der früheren Arbeitgeberin erhalten habe. Er habe aber den tieferen Lohn und den längeren Arbeitsweg in Kauf genommen, weil ihm die Tätigkeit in der Anästhesieabteilung des Kantonsspitals Z.________ gefallen und er die Möglichkeit gehabt habe, dauerhaft in der Schweiz erwerbstätig zu sein. Er führt weiter aus, er habe die berufliche Qualifikation als Anästhesiepfleger gemäss dem Anforderungsniveau des schweizerischen Berufsbildes Anästhesieschwester/-pfleger erreicht und sei im Spital Z.________ auch als Anästhesiepfleger eingesetzt und entlöhnt worden. Entsprechend sei - falls nicht auf den tatsächlichen Verdienst am angestammten Arbeitsplatz abgestellt werde - auf den durchschnittlichen Bruttolohn der Anästhesiefachpfleger abzustellen oder - wenn das Valideneinkommen auf den Tabellenlohn abgestellt werden müsste - dieser nach Massgabe des Anforderungsprofils 2 (Verrichtung selbständiger und qualifizierter Arbeiten) festzulegen, da das von der Vorinstanz zu Grunde gelegte Anforderungsprofil 3 die zweijährige Zusatzausbildung des Beschwerdeführers zum Anästhesiepfleger nicht berücksichtige (B-act. 1 Rz. 8-12).
7.4
7.4.1 Gestützt auf die Akten zur Berufstätigkeit des Beschwerdeführers in Deutschland und in der Schweiz steht fest, dass der Beschwerdeführer seit November 1997 in Deutschland und während seiner Tätigkeit in der Schweiz ab April 2006 immer als Krankenpfleger Anästhesie, ab Dezember 1999 mit Fähigkeitsausweis, tätig war (vgl. IV 41.3, 41.6-8, 41.9-14, 41.22-27). Daraus folgt, dass sich die Einreihung des Beschwerdeführers als qualifizierter Krankenpfleger mit zweijähriger Zusatzausbildung in Anspruchsniveau 3 nach LSE 2008 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) als nicht korrekt erweist, wie er zu Recht darlegt. Mit der zu tiefen Einreihung in die LSE (Listenlohn Ziff. 85 Männer [Gesundheits- und Sozialwesen] 2008: Fr. 6'230.- bei 40 Std./Wo. bzw. Fr. 77'563.50 Jahreslohn bei einer Durchschnitts-Wochenarbeitszeit von 41.5 im Jahr 2008) lassen sich auch die Differenzen zwischen dem von der IV-Stelle ermittelten Listenlohn und den jeweils bezogenen Löhnen erklären (vgl. IV 2.5-12, 16.4, 146.28). Im Übrigen ist festzuhalten, dass die IV-Stelle Y.________ vor Übergabe des Verfahrens an die IV-Stelle W._________ am 12. August 2009 (recte: wohl 2011, siehe Datierung der Akte am 18.05.2011) von einem Valideneinkommen von Fr. 89'440.-, das ebenfalls deutlich über dem von der IV W.________ festgelegten Valideneinkommen liegt, ausgegangen ist, dessen Festlegung indessen aber nicht begründet hat (IV 57.2).
Da der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Unfalls in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis stand, die Probezeit abgelaufen (vgl. IV 146.28 f.) und er bei seinem letzten Arbeitgeber am Spital Z._______ bereits zuvor in einem Temporäreinsatz als Anästhesiepfleger tätig gewesen war (vom 1. Januar - 8. Februar 2008, IV 146.22), ist vorliegend - entgegen der Auffassung der Vorinstanz - praxisgemäss (oben E. 5.7.1) auf den zuletzt erzielten Lohn abzustellen, zumal das hypothetische Erwerbseinkommen möglichst genau zu ermitteln ist. Es erweist sich hier als überwiegend wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer ohne gesundheitliche Beeinträchtigung im Nachgang zu seinem Unfall in dieser Stelle tätig geblieben wäre und weiterhin die entsprechenden Löhne erzielt hätte. Dafür spricht auch der geltend gemachte Erwerb eines Eigenheims im Kanton Y._______.
7.4.2 Das an die Teuerung und an die reale Einkommensentwicklung angepasste Valideneinkommen des Beschwerdeführers berechnet sich demnach wie folgt: Gemäss Vertrag vom 15. April 2008 hatte der Beschwerdeführer einen Bruttolohn von Fr. 6'532.25 p./Monat bei 100 % zuzüglich
einem 13. Monatslohn pro rata temporis sowie eine Marktzulage von Fr. 250.- pro Monat x 12 bei einer 5-Tagewoche bei durchschnittlich 42 Arbeitsstunden und 5 Wochen Ferien pro Jahr. Integrierender Bestandteil des Vertrags war das Personalreglement. Gestützt auf den Vertrag ergibt sich demnach ein Jahresausgangslohn von Fr. 87'919.25 ([13 x 6'532.25] + [12 x 250.-]) beziehungsweise ein auf 12 Monate gerechneter Monatslohn von Fr. 7'326.60. In Berücksichtigung dessen, dass in den Monaten Juni - August 2008 die effektiven Löhne etwas höher waren (allfällige Sonntags- und/oder Nachtzuschläge [nicht aktenkundig]; Juni - August 2008 = Fr. 22'185.31 [Fr. 6'782.25 + 6'850.25 + 6'919.75 = 20'552.25]; vgl. IV 16.4 und 146.28), kann vorliegend von einem gerundeten Jahreslohn im Jahr 2008 von Fr. 88'000.- ausgegangen werden, zumal anhand der in den Monaten Juni - August erzielten Löhne feststeht, dass der Beschwerdeführer einen etwas höheren Jahreslohn erzielt hätte, wäre er nicht verunfallt. Aufindexiert ins Jahr 2013 ergibt sich demnach, gestützt auf den Ausgangswert von Fr. 88'000.-, ein Valideneinkommen von Fr. 92'711.28 (Index Männer [Basis 1939 = 100] 2008: 2092, 2013: 2204, Fr. 88'000.- / 2092 x 2204 = 92'711.28 [vgl. BFS T 39, Entwicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne 1976 - 2015; http://www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/03/04/blank/data/02.html, besucht am 3. Mai 2016]).
7.4.3 Bei der Festlegung des Invalideneinkommens im Jahr 2013 hat die Vorinstanz zu Recht als Ausgangswert den Zentralwert der LSE 2010, TA1, Anforderungsprofil 4, Männer, von Fr. 4'901.- zugrunde gelegt. In Berücksichtigung einer betriebsüblichen Arbeitszeit im Jahr 2013 von 41.7 Wochenstunden (vgl. BFS, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, oben E. 7.3.1], aufindexiert ins Jahr 2013 ergibt sich ein Jahreslohn für einen Hilfsarbeiter von Fr. 62'822.21 (Fr. 4901.- / 40 x 41.7 x 12 / 2151 [Index 2010] x 2204 [Index 2013] = Fr. 62'822.21). Das davon für den Beschwerdeführer zumutbare Pensum von 50 % ergibt noch einen Lohn von Fr. 31'411.10. Die Vorinstanz hat weiter berücksichtigt, dass teilzeitbeschäftigte Männer im Vergleich zu Vollzeitangestellten erfahrungsgemäss überproportional tiefer entlöhnt werden und hat deshalb einen Leidensabzug von 10 % gewährt (vgl. IV 146).
7.4.4 Dieser Einkommensvergleich ist nicht zu bemängeln, zumal die Gutachter in medizinischer Hinsicht nachvollziehbar und schlüssig begründet eine Verschlechterung in psychiatrischer Hinsicht und damit einhergehend eine Reduktion der Arbeitsfähigkeit aus psychischer Sicht von früher 80 % auf aktuell 50 % feststellten, die in der neurologischen Untersuchung festgehaltene leichte kognitive Störung mit Blick auf die in psychischer Hinsicht berücksichtigte Arbeitsfähigkeitseinschränkung als nicht (weiter) relevant erachteten, die orthopädischen und internistischen Einschränkungen als nur eine körperlich schwere Tätigkeit, nicht jedoch leichte bis intermittierend mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten tangierend beurteilten und in "interdisziplinärem Konsensus" eine Arbeitsfähigkeit von 50 % in
einer körperlich leichten bis mittelschweren, wechselbelastenden Tätigkeit, welche keine hohe und länger andauernde Konzentration erfordert, ermittelten (IV 108 S. 22-24). Nur am Rande zu erwähnen ist, dass die SVA W.________ in ihrer Stellungnahme vom 11. Dezember 2014 nicht weiter (ausser mit dem Hinweis, diese gutachterliche Einschätzung sei nicht nachvollziehbar) begründet, weshalb der gutachterlichen Einschätzung einer Arbeitsfähigkeit von 50 % nicht gefolgt werden könne, sich die IVSTA hierzu nicht hat vernehmen lassen und das Gericht keinen Anlass sieht, dieser Beurteilung, die vom RAD bestätigt worden ist (Stellungnahme vom 3. September 2013 [IV 118 S. 4]), nicht zu folgen.
7.4.5 Beim Leidensabzug ist der Vorinstanz gemäss Praxis des Bundesgerichts (BGE 137 V 71) ein grosses Ermessen einzuräumen. Zutreffend hat die Vorinstanz eine Einschränkung von 10 % wegen Lohneinschränkungen bei Teilzeitarbeit von Männern berücksichtigt (vgl. Urteil BGer 9C_708/2009 vom 19. November 2009 E. 2.1). Das Alter des Beschwerdeführers wurde bereits bei der interdisziplinären Ermittlung des Arbeitsfähigkeitsgrades berücksichtigt und ist daher nicht noch einmal beim Leidensabzug zu berücksichtigen (8C_234/2007 vom 14. November 2007 E. 4.3). Hinzu kommt, dass Hilfsarbeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt grundsätzlich altersunabhängig nachgefragt werden und sich ab dem 40. Altersjahr gar lohnerhöhend auswirken können (Urteil BGer 8C_319/2007 vom 6. Mai 2008 E. 8.3). Der Beschwerdeführer hat den Leidensabzug in der Beschwerde insofern gerügt, als dass der Bedarf von Wechselbelastungen, die Limitierung des Hebens und Tragens bis 10 kg, ausnahmsweise 15 kg, und seine starke Einschränkung in der Konzentrationsfähigkeit bei der Ermittlung des Leidensabzugs nicht berücksichtigt worden seien; diese zusätzlichen Erschwernisse seien mit einem maximalen Leidensabzug von 25 % zu berücksichtigen. Darin kann ihm nicht gefolgt werden, da die funktionellen Einschränkungen (Wechselbelastung, Gewichtseinschränkungen) und die Einschränkungen in der Konzentrationsfähigkeit bei der interdisziplinären Würdigung der Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit bereits berücksichtigt worden sind (Wechselbelastung und Gewichtseinschränkungen: s. Würdigung aus orthopädischer Sicht; Konzentrationsfähigkeit: s. Würdigung aus psychiatrischer und neurologischer Sicht) und damit nicht erneut beim Leidensabzug berücksichtigt werden können. Nicht weiter begründet hat der Beschwerdeführer, weshalb ein zusätzlicher Leidensabzug darin begründet liege, dass er sich als Ausländer weniger als zehn Jahre in der Schweiz aufgehalten habe. Aufgrund seiner breiten Berufsausbildung (Lehre als Isolierklempner, Luftfahrzeugmechaniker-Meister, Rettungssanitäter, Krankenpfleger, Anästhesie-Pflegefachmann) und seiner einschränkungslosen Einstellung im Jahre 2008 als Pflegefachmann Anästhesie im Spital Z.________ ist nicht davon auszugehen, dass er in Verweistätigkeiten eine zusätzliche Lohneinbusse als Ausländer zu gewärtigen hätte; zumindest ist in der Würdigung der Vorinstanz keine Willkür oder Ermessensüberschreitung erkennbar.
7.4.6 Damit resultiert, in Berücksichtigung eines Leidensabzugs von 10 %, bei einem Invalidenlohn von Fr. 28'269.99 (31'411.10 - 10 % = 28'269.99) eine ganze Rente; dies gestützt auf einen Invaliditätsgrad von gerundet 70 % ([92'711.28 - 28'269.99] x 100 / 92'711.28 = 69.51 %). Dieser Invaliditätsgrad erweist sich auch dadurch als gerechtfertigt, als der Validenlohn, berechnet gemäss dem Lohn nach Vertrag, mit leichter Korrektur anhand der tatsächlich bezahlten Löhne für die Monate Juni - August 2008, wie dargelegt eher etwas zu tief festgelegt wurde (s. oben E. 7.4.2).
7.4.7 Bei diesem Ergebnis ist nicht weiter auf die sinngemässe Forderung des Beschwerdeführers einzugehen, es sei bei der Ermittlung des Valideneinkommens auf den individuellen Lohnrechner des Bundesamtes für Statistik ("Salarium") abzustellen (vgl. zur differenzierenden Berücksichtigung des Lohnrechners des BfS in der Invalidenversicherung: Kaspar Gerber, Lohnstatistische Daten in der Invaliditätsbemessung des Einkommensvergleichs, in: SZS Nr. 60/2016 S. 237 ff.). Ebenso kann offen gelassen werden, ob die Vorinstanz beim Tabellenlohn das Anforderungsprofil 2 statt des verwendeten Anforderungsprofils 3 hätte berücksichtigen müssen.
7.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass dem Beschwerdeführer seit 1. Juni 2013 eine ganze Invalidenrente zusteht. Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen und die Sache zur Berechnung und Auszahlung der ausstehenden Rentenbetreffnisse an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die nachzuzahlenden Renten sind gemäss Art. 26 Abs. 2
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 26 Interessi di mora e interessi compensativi - 1 I crediti di contributi dovuti o di contributi indebitamente riscossi sottostanno rispettivamente a interessi di mora o rimunerativi. Il Consiglio federale può prevedere eccezioni per importi esigui e termini di breve durata. |
|
1 | I crediti di contributi dovuti o di contributi indebitamente riscossi sottostanno rispettivamente a interessi di mora o rimunerativi. Il Consiglio federale può prevedere eccezioni per importi esigui e termini di breve durata. |
2 | Sempre che l'assicurato si sia pienamente attenuto all'obbligo di collaborare, l'assicurazione sociale deve interessi di mora sulle sue prestazioni dopo 24 mesi dalla nascita del diritto, ma al più presto 12 mesi dopo che si è fatto valere il diritto. |
3 | Se i ritardi sono causati da assicuratori esteri non sono dovuti interessi di mora.23 |
4 | Non hanno diritto a interessi di mora: |
a | la persona avente diritto alle prestazioni o i suoi eredi, se le prestazioni sono versate retroattivamente a terzi; |
b | i terzi che hanno versato anticipi o fornito prestazioni anticipate ai sensi dell'articolo 22 capoverso 2 e ai quali le prestazioni accordate retroattivamente sono state cedute; |
c | le altre assicurazioni sociali che hanno fornito prestazioni anticipate ai sensi dell'articolo 70.24 |
C-6480/2008 vom 16. Mai 2011 E. 5.9).
8.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.
8.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
Der obsiegende anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat gemäss Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
|
1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 14 Determinazione delle spese ripetibili - 1 Le parti che chiedono la rifusione di ripetibili e gli avvocati d'ufficio devono presentare al Tribunale, prima della pronuncia della decisione, una nota particolareggiata delle spese. |
|
1 | Le parti che chiedono la rifusione di ripetibili e gli avvocati d'ufficio devono presentare al Tribunale, prima della pronuncia della decisione, una nota particolareggiata delle spese. |
2 | Il Tribunale fissa l'indennità dovuta alla parte e quella dovuta agli avvocati d'ufficio sulla base della nota particolareggiata delle spese. Se quest'ultima non è stata inoltrata, il Tribunale fissa l'indennità sulla base degli atti di causa. |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.
2.
Die Verfügung vom 23. September 2014 wird in dem Sinne abgeändert, als dass dem Beschwerdeführer ab 1. Juni 2013 eine unbefristete ganze Invalidenrente auszurichten ist. Die Akten werden zur Rentenberechnung, Auszahlung und Verzinsung der nachzuzahlenden Renten an die Vorinstanz zurückgewiesen.
3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Dem Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 400.- nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils auf ein von ihm zu bezeichnendes Konto zurückerstattet.
4.
Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.- zugesprochen.
5.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Beilage: Formular "Zahladresse")
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Beat Weber Susanne Flückiger
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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