9C_455/2016 - 2016-09-21 - Prestations complémentaires à l'AVS/AI - Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Berechnung des Leistungsanspruchs)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C_455/2016

Urteil vom 21. September 2016

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Glanzmann, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Pfiffner, Moser-Szeless,
Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte
1. A.________,
2. B.________,
beide handelnd durch ihre Mutter, und diese vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Stark,
Beschwerdeführerinnen,

gegen

Stadt Bülach, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, Feldstrasse 99, Postfach, 8180 Bülach,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Berechnung des Leistungsanspruchs),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 5. Januar 2016.

Sachverhalt:

A.
A.________ und B.________ beziehen u.a. je eine Waisenrente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV). Ihre Mutter erhält für sie zwei Kinderrenten zu ihrer Rente der Invalidenversicherung. Beide Mädchen leben seit... bei einer von der KIDcare, Fachstelle für Familienplatzierungen, vermittelten Pflegefamilie. Der auf den Platzierungsvereinbarungen zwischen der Vormundschaftsbehörde D.________ und der KIDcare vom 10. Juli 2008 beruhende Tarif betrug bis Ende Februar 2010 Fr. 85.-, vom 1. März 2010 bis 31. Dezember 2012 Fr. 90.- und ab 1. Januar 2013 Fr. 99.- im Tag. Mit Verfügungen vom 6. September 2013 verneinte die Stadt Bülach, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, rückwirkend ab 1. November 2009 den Anspruch von A.________ und von B.________ auf Ergänzungsleistungen (EL) und Beihilfen. Bei der Anspruchsberechnung wurden bei den Einnahmen u.a. familienrechtliche Unterhaltsbeiträge der Mutter, bei den Ausgaben eine Heimtaxe von Fr. 56.-, ab 1. August 2012 bzw. 1. Mai 2013 von Fr. 58.- im Tag angerechnet. Die dagegen erhobenen Einsprachen wies die Durchführungsstelle mit Entscheiden vom 17. April 2014 ab.

B.
Die Beschwerde der A.________ und der B.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich nach zweifachem Schriftenwechsel mit Entscheid vom 5. Januar 2016 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragen A.________ und B.________, der Entscheid vom 5. Januar 2016 sei aufzuheben und die Sache zur Neuberechnung der Ergänzungsleistungen ab 1. November 2009 unter Anrechnung der vollen Tagestaxe sowie unter korrekter Neuberechnung und Anrechnung der Unterhaltsleistungen ihrer Mutter ohne Eingriff in ihr betreibungsrechtliches Existenzminimum zurückzuweisen, unter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.

Die Stadt Bülach, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, ersucht um Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
A.________ und B.________ haben Bemerkungen zu den Entgegnungen der Amtsstelle gemacht.

Erwägungen:

1.

1.1. Entsprechend den Rechtsbegehren (und deren Begründung) ist Streitgegenstand der von der Vorinstanz verneinte Anspruch der Beschwerdeführerinnen auf bundesrechtliche Ergänzungsleistungen (EL) ab 1. November 2009 bis höchstens Ende 2014 (Urteil 9C_52/2015 vom 3. Juli 2015 E. 2.2.1; BGE 133 II 35 E. 2 S. 38). Nicht Prozessthema sind Beihilfen und Zuschüsse im Sinne von § 1 Abs. 1 lit. b und c sowie §§ 13 ff. des zürcherischen Gesetzes vom 7. Februar 1971 über die Zusatzleistungen zur eidgenössischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Zusatzleistungsgesetz; ZLG [LS 831.3]). Im Übrigen ist auf die Vorbringen in der Beschwerde zum EL-Anspruch ab 1. Januar 2016 (mangels eines Anfechtungsgegenstandes nicht einzutreten (BGE 125 V 413 E. 1a S. 414).

1.2. Die Beschwerdeführerinnen bestritten die EL-Berechnung vor Vorinstanz einzig in Bezug auf die nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG (und die gestützt darauf erlassene kantonale Regelung) als Ausgabe anerkannte Heimtaxe von Fr. 58.- bzw. Fr. 56.- im Tag. Sie beantragten die Berücksichtigung des tatsächlich in Rechnung gestellten höheren Tarifs von Fr. 85.- bzw. Fr. 90.- bzw. Fr. 99.- im Tag. Erstmals vor Bundesgericht machen sie auch geltend, es seien bei den Einnahmen zu hohe familienrechtliche Unterhaltsbeiträge nach Art. 11 Abs. 1 lit. h ELG angerechnet worden. Dabei handelt es sich nicht um ein neues Begehren im Sinne von Art. 99 Abs. 2 BGG, wie die Beschwerdegegnerin annimmt, sondern um eine neue rechtliche Begründung, welche im Rahmen des Streitgegenstandes zulässig ist, vorausgesetzt, sie vermag sich auf einen im angefochtenen Entscheid festgestellten Sachverhalt oder auf aktenkundige Tatsachen zu stützen (Art. 95 lit. a und Art. 105 Abs. 1 BGG sowie Art. 106 Abs. 1 BGG; BGE 136 V 362 E. 4.1 S. 366). Letzteres trifft zu. Die rechtliche Argumentation der Beschwerdeführerinnen stützt sich auf die verschiedenen gesonderten Berechnungen ihres EL-Anspruchs sowie hinsichtlich der Höhe der Einkommen ihrer Mutter auf die sie
betreffende Vergleichsrechnung zur Rückerstattungsverfügung vom 12. September 2013. Die Beschwerdegegnerin hat sich in ihrer Vernehmlassung materiell zur Anrechnung der erbrachten Unterhaltsleistungen gestützt auf Art. 11 Abs. 1 lit. h ELG geäussert (vgl. BGE 136 V 362 E. 4.3 S. 367). Diese Berechnungsposition ist somit in die Prüfung des streitigen EL-Anspruchs miteinzubeziehen.

2.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG); es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG).
Mit Bezug auf kantonales Recht kann abgesehen von den Beschwerdegründen nach Art. 95 lit. c und d BGG lediglich gerügt werden, dass damit gleichzeitig Bundesrecht oder Völkerrecht verletzt werde, wobei insoweit eine qualifizierte Rügepflicht gilt (Art. 106 Abs. 2 BGG; Urteil 9C_44/2016 vom 7. Juli 2016 E. 2.2 mit Hinweisen).

3.

3.1. Nach Ziffer 2.3.5 der Weisungen des Kantonalen Sozialamtes zum Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV und den Pflegegeld-Richtlinien für Dauer- und Wochenpflegeplätze der Bildungsdirektion des Kantons Zürich, gültig ab 1. Januar 2008, betrug im hier interessierenden Zeitraum 2009 bis 2013 die bei der EL-Berechnung zu berücksichtigende Heimtaxe für fremdplatzierte Kinder in Pflegefamilien gemäss § 1 Abs. 1 lit. e der Zusatzleistungsverordnung vom 5. März 2008 (ZLV; LS 831.31) Fr. 56.- (1.-6. Altersjahr) bzw. Fr. 58.- (7.-12. Altersjahr). In besonderen Fällen (bei ausgewiesenem erheblichem Mehraufwand oder besonderer Qualifikation der Pflegeeltern) konnte die Entschädigung bis zu maximal 20 % höher angesetzt werden. Die Vorinstanz hat die Anwendbarkeit dieser Regelung mit der Begründung bejaht, sie sei - sinngemäss - nicht gesetzwidrig, da die Beschwerdeführerinnen nicht in einem Pflegeheim im engeren Sinne nach § 1 lit. a ZLV, sondern in einer Pflegefamilie untergebracht seien. Sodann könnten die Entschädigungsansätze namentlich im Vergleich mit den Regelungen der Kantone St. Gallen und Thurgau nicht als unangemessen bezeichnet werden. Schliesslich verstosse die Begrenzung der Kostenübernahme weder gegen Art. 2 Abs. 1 ELG
noch Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG.

3.2. Die Beschwerdeführerinnen bringen im Wesentlichen vor, ihre Pflegefamilie sei ein vom kantonalen Recht anerkanntes Heim im Sinne von Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG. Nach dieser Bestimmung und Art. 2 Abs. 1 ELG hätten sie Anspruch auf existenzsichernde Übernahme der Heimkosten von Fr. 85.- bzw. Fr. 90.- bzw. Fr. 99.- im Tag. Die gemäss Beschwerdegegnerin und Vorinstanz zu berücksichtigenden Tagestaxen von Fr. 56.- bzw. Fr. 58.- seien jedoch bei weitem nicht kostendeckend, was dazu führe, dass sie Sozialhilfe beantragen müssten. Dies stelle sinngemäss auch eine bundesrechtswidrige Ungleichbehandlung gegenüber in Alters- oder Pflegeheimen wohnenden Personen dar.

3.3. Die Beschwerdegegnerin weist u.a. darauf hin, dass nach den Pflegegeld-Richtlinien die Entschädigung bis maximal 20 % höher angesetzt werden könne, namentlich bei besonderer Qualifikation der Pflegeeltern, z.B. dank einschlägiger Fortbildung, was nach Feststellung der Vorinstanz vorliegend indessen nicht ausgewiesen sei. Sodann entsprächen die Leistungen der KIDcare gemäss den Platzierungsvereinbarungen vom 10. Juli 2008 weitgehend den Aufgaben der staatlichen Pflegekinderaufsicht. Es sei - auch unter dem Gesichtspunkt der Schadenminderungspflicht - unzulässig, die Mehrkosten einer solchen (nicht delegierten) Kompetenzauslagerung als Bestandteil der Heimtaxe in der EL-Berechnung zu berücksichtigen.

4.

4.1. Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen nach den Artikeln 4-6 erfüllen, Ergänzungsleistungen zur Deckung ihre Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG). Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben Anspruch auf Ergänzungsleistungen, u.a. wenn sie Anspruch auf eine Waisenrente der AHV haben (Art. 4 Abs. 1 lit. a bis ELG). Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung und der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 lit. a und b ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Bei Kindern, die Anspruch auf eine Waisenrente der AHV haben oder die einen Anspruch auf eine Kinderrente der Invalidenversicherung begründen, erfolgt eine gesonderte Berechnung, wenn sie getrennt vom überlebenden Elternteil wohnen bzw. nicht bei den Eltern oder bei einem Elternteil leben, der nicht rentenberechtigt ist und für den auch kein Anspruch auf eine Zusatzrente besteht (Art. 4 Abs. 1 lit. b und Art. 7 Abs. 1 lit. c ELV i.V.m. Art. 9 Abs. 5 lit. a ELG). In beiden Fällen ist das Einkommen von Vater oder Mutter bzw. der Eltern
soweit zu berücksichtigen, als es deren eigenen Unterhalt und den der übrigen unterhaltsberechtigten Familienangehörigen übersteigt (Art. 4 Abs. 2 und Art. 7 Abs. 2 ELV).

4.2. Bei Personen, die dauernd oder längere Zeit in einem Heim oder Spital leben, werden u.a. die Tagestaxe als Ausgabe anerkannt; die Kantone können die Kosten begrenzen, die wegen des Aufenthaltes in einem Heim oder Spital berücksichtigt werden; sie sorgen dafür, dass durch den Aufenthalt in einem anerkannten Pflegeheim in der Regel keine Sozialhilfe-Abhängigkeit begründet wird (Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG, letzter Teilsatz in Kraft seit 1. Januar 2011). Als Heim im Sinne dieser Bestimmung gilt jede Einrichtung, die entweder von einem Kanton als Heim anerkannt wird oder über eine kantonale Betriebsbewilligung verfügt (Art. 25a Abs. 1 ELV i.V.m. Art. 9 Abs. 5 lit. h ELG; BGE 141 V 255 E. 2.3 S. 260; 139 V 358).

4.2.1. Nach § 1 Abs. 1 lit. e ZLV (in der bis 31. Dezember 2015 geltenden Fassung) sind anerkannte Heime im Kanton Zürich im Sinne von Art. 25a Abs. 1 der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 15. Januar 1971 (ELV) u.a. Pflegefamilien mit Bewilligung gemäss § 5 der Verordnung über die Pflegekinderfürsorge vom 11. September 1969. Nach dieser Bestimmung ist die Vormundschaftsbehörde am Wohnort des aufzunehmenden bzw. unterzubringenden Kindes zuständig für die Erteilung der Bewilligung. Eine solche liegt für die Pflegefamilie, bei der beide Beschwerdeführerinnen seit 25. August 2008 wohnen, vor (Beschluss der Sozialbehörde Embrach vom 23. Juni 2008). Diese gilt somit als Heim im Sinne von Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG.

4.2.2. Nach § 11 Abs. 1 ZLG kann die zuständige Direktion des Regierungsrates die anrechenbaren Heim- und Spitalkosten nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG begrenzen. Dabei orientiert sie sich an den Vorgaben für die Taxgestaltung für Einrichtungen, die vom Kanton mitfinanziert werden. Die in Ziffer 2.3.5 der Weisungen des Kantonalen Sozialamtes zum Vollzug der Zusatzleistungen zur AHV/IV und den Pflegegeld-Richtlinien für Dauer- und Wochenpflegeplätze der Bildungsdirektion des Kantons Zürich, gültig ab 1. Januar 2008, festgelegte Tagestaxe für fremdplatzierte Kinder in Pflegefamilien (Fr. 56.- [1.-6. Altersjahr] bzw. Fr. 58.- [7.-12. Altersjahr]) betragen deutlich weniger als die von KIDcare verrechneten Tarife (Fr. 85.- [bis Ende Februar 2010], Fr. 90.- [1. März 2010 bis 31. Dezember 2012] und Fr. 99.- [ab 1. Januar 2013]; vgl. E. 1.2 und 3.1 hiervor).

4.3.

4.3.1. Im Sinne einer bundesrechtlichen Minimalgarantie haben im Heim lebende Personen Anspruch auf Ergänzungsleistungen, die wenigstens so hoch sind, wie die Berechnung für zu Hause lebende Personen ergibt (BGE 138 II 191 E. 5.4.2 und E. 5.6.2 S. 207 ff.). Die darüber hinausgehenden Kosten im Zusammenhang mit dem Heimaufenthalt gehen voll zu Lasten der Kantone (Art. 13 Abs. 1 und 2 ELG; BGE 138 II 191 E. 5.4.1 S. 206). Die Art und Weise der (Rest-) Finanzierung ist grundsätzlich ihnen überlassen. Immerhin darf die aufgestellte Ordnung nicht dazu führen, dass im Heim wohnende EL-Bezüger Sozialhilfe beantragen müssen (BGE 138 II 191 E. 5.5.1 und E. 5.5.4 in fine S. 208 ff.). Im Urteil 9C_334/2014 vom 10. November 2014 E. 4.2.2 führte das Bundesgericht eine (solche Vergleichs-) Rechnung für Kinder durch, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen und zusammen mit den Eltern leben oder nur mit dem Elternteil, der rentenberechtigt ist oder für den Anspruch auf eine Zusatzrente der AHV besteht, welche auf den vorliegenden Fall übertragbar ist. Danach müsste im vorliegenden Fall von den Kosten im Zusammenhang mit der Unterbringung in einer Pflegefamilie mit Bewilligung gemäss § 5 der Verordnung über die
Pflegekinderfürsorge vom 11. September 1969 i.V.m. § 1 Abs. 1 lit. e ZLV mindestens Fr. 32.40 im Tag durch die EL gedeckt sein, somit weniger als die anerkannte Tagestaxe von Fr. 56.- bzw. Fr. 58.-. Dazu kommt der Betrag für persönliche Auslagen von Fr. 17.40 (Fr. 6'360.-/365) bzw. Fr. 17.10 (Fr. 6'240.-/365).

4.3.2. Im Urteil 9C_334/2014 vom 10. November 2014, den Kanton St. Gallen betreffend, wurden nach unbestrittener Feststellung des kantonalen Versicherungsgerichts die durch die Tagespauschale oder die Leistungen anderer gesetzlicher Kostenträger (Unterhaltspflichtige, Versicherungen) nicht gedeckten Kosten der zivilrechtlichen Unterbringung der damaligen Beschwerdeführerin in einem anerkannten Kinder- oder Jugendheim von den Gemeinden und vom Kanton übernommen (vgl. Art. 42 f. des st. gallischen Sozialhilfegesetzes vom 27. September 1998; sGS 381.1), und zwar bei rechtmässigem Leistungsbezug ohne eine Rückerstattungspflicht (E. 3), sodass - ergänzungsleistungsrechtlich entscheidend - "die im Heim wohnenden Personen (oder deren Eltern für sie) nicht um Sozialhilfe nachsuchen müssen" (E. 4.2.3). Eine damit vergleichbare Regelung kennt der Kanton Zürich nicht. Die Unterbringung der Beschwerdeführerinnen in einer KIDcare-Pflegefamilie ab 25. August 2008 erfolgte in Anwendung von Art. 310 Abs. 1 und 2 ZGB i.V.m. Art. 315 Abs. 1 ZGB (Beschluss der Vormundschaftsbehörde D.________ vom 8. Juli 2008). An diesen Entscheid ist die Sozialhilfebehörde gebunden (BGE 135 V 134).

4.3.3. Im Unterschied zum Fall 9C_334/2014 begründen die Beschwerdeführerinnen nicht nur einen Anspruch auf eine Rente der IV (zur Rente ihrer Mutter), sondern sie sind gleichzeitig rentenberechtigte Waisen (durch den Tod ihres Vaters). Sie haben somit kraft Art. 2 Abs. 1 und Art. 4 Abs. 1 lit. a bis ELG einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen aus eigenem Recht. Bestandteile der Ergänzungsleistungen sind nach Art. 3 Abs. 1 ELG die jährliche Ergänzungsleistung (lit. a) und die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (lit. b). Die beiden Leistungsarten stehen nicht unabhängig nebeneinander. Vielmehr setzt die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten grundsätzlich den Bezug einer jährlichen Ergänzungsleistung voraus (Art. 14 Abs. 1 Ingress und Abs. 6 ELG).

Bei in Heimen oder Spitälern lebenden Personen ist die Tagestaxe nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG in aller Regel die bedeutsamste Ausgabe. Wie in E. 4.3.1-2 hiervor dargelegt, muss eine tiefe, die tatsächlichen Heimkosten allenfalls bei weitem nicht deckende Tagestaxe nicht zwingend Sozialhilfe-Abhängigkeit begründen in dem Sinne, dass die betreffende Person mit einem Anspruch aus eigenem Recht (oder deren gesetzliche Vertretung für sie) um Sozialhilfe nachsuchen muss; sie kann und wird indessen häufig dazu führen, dass kein Anspruch auf eine jährliche Ergänzungsleistung und als Folge davon grundsätzlich nicht auf Vergütung der Krankheits- und Behinderungskosten besteht. Dabei handelt es sich um bundesrechtliche Ansprüche. Diesen Erwägungen ist bei der Auslegung von Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG Rechnung zu tragen, soll die an den Bezug einer jährlichen Ergänzungsleistung gekoppelte Vergütung der Krankheits- und Behinderungskosten im gesetzlich festgelegten Rahmen nicht weitgehend illusorisch werden.

4.3.4. Zu beachten ist zusätzlich, dass ergänzungsleistungsrechtlich lediglich die Kosten eines einfachen und zweckmässigen Heimaufenthalts massgebend sein können (BGE 138 V 481 E. 5.10 S. 495), was die Berücksichtigung nicht notwendiger Leistungen grundsätzlich ausschliesst, wie etwa einen vom Leistungsauftrag des Kantons nicht erfassten Einzelzimmerzuschlag (Urteil 9C_787/2011 vom 20. April 2012 E. 4.1-2, in: SVR 2012 EL Nr. 15 S. 48).

4.4.

4.4.1. In den Platzierungsvereinbarungen vom 10. Juli 2007 zwischen der Vormundschaftsbehörde und der KIDcare werden die Leistungen aufgezählt, welche mit den Tagesansatz von Fr. 85.- bzw. Fr. 90.- und Fr. 99.- abgegolten werden. Dazu gehören unbestrittenermassen auch solche, die nicht direkt von der Pflegefamilie gegenüber den Beschwerdeführerinnen erbracht werden: Begleitung und Beratung der Pflegefamilie durch die KIDcare während der gesamten Dauer des Pflegeverhältnisses, Supervisionskosten für Pflegeeltern in der KIDcare-Supervisionsgruppe Platzierungs-, Koordinations- und Betreuungskosten sowie allfällige Spesen (Fahrtkosten) von KIDcare. Gemäss Beschwerdegegnerin entsprechen diese Leistungen weitgehend den Aufgaben der staatlichen Pflegekinderaufsicht nach Art. 10 der Verordnung des Bundesrates vom 19. Oktober 1977 über die Aufnahme von Pflegekindern (Pflegekinderverordnung, PAVO [SR 211.222.338]; i.V.m. § 14 Abs. 1 der Verordnung vom 11. September 1969 über die Pflegekinderfürsorge). Die betreffenden Kosten könnten nicht als Bestandteil der Heimtaxe in der EL-Berechnung berücksichtigt werden. Die in Rechnung gestellten Tagestaxen würden nicht weiter aufgeschlüsselt. Es sei daher offen, welchen Betrag die Pflegeeltern
erhielten und auf wieviel sich die Kosten für die Leistungen der KIDcare beliefen. Demgegenüber stellen sich die Beschwerdeführerinnen unter Hinweis auf einen Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 10. November 2015 auf den Standpunkt, die betreffenden Kosten stünden in direktem Zusammenhang mit der notwendigen professionellen Betreuung, bildeten somit Bestandteil der Heimkosten und seien daher in der EL-Berechnung vollumfänglich zu berücksichtigen.

4.4.2. Aufgrund der Bewilligung der zuständigen Vormundschaftsbehörde ist davon auszugehen, dass die Pflegeeltern grundsätzlich über die persönlichen und fachlichen Voraussetzungen verfügen, um für die ihnen anvertrauten Beschwerdeführerinnen unter Beachtung der kindesschutzrechlichen Vorgaben zu sorgen. Dies schliesst zwar die Notwendigkeit von begleitenden Massnahmen wie Weiterbildung, Beratung und Supervision nicht aus. Soweit die betreffenden (Dienst-) Leistungen der KIDcare (unentgeltlich) auch im Rahmen der staatlichen Pflegekinderaufsicht erbracht werden konnten und auch worden wären, fällt mit Blick auf das Erfordernis der Einfachheit und Zweckmässigkeit der Unterbringung in einer Pflegefamilie eine Berücksichtigung des darauf entfallenden Kostenanteils in der EL-Berechnung unter Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG grundsätzlich ausser Betracht. Gründe für eine abweichende Regelung, wie etwa fehlende Kapazitäten oder fehlendes Know-how der staatlichen Stellen, sind nicht ersichtlich und werden auch nicht geltend gemacht. Nichts anders lässt sich aus dem Umstand folgern, dass die Vormundschaftsbehörde die Unterbringung der Beschwerdeführerinnen in einer KIDcare-Pflegefamilie angeordnet bzw. mit der Organisation vereinbart hatte. Im
Übrigen ist nicht bekannt, mit welchem Anteil der Tagestaxe von Fr. 85.- bzw. Fr. 90.- und Fr. 99.- die Leistungen der KIDcare entschädigt werden sollten (anders im zur Publikation vorgesehenen Urteil 9C_44/2016 vom 7. Juli 2016). Die Beschwerdeführerinnen haben sich auch in ihren Bemerkungen im Rahmen des Replikrechts nicht dazu geäussert. Unter diesen Umständen ist davon auszugehen, dass mit dem anerkannten Tagesansatz von Fr. 58.- bzw. Fr. 56.- gemäss den Pflegegeld-Richtlinien die Leistungen der Pflegefamilie vollständig abgegolten werden. Damit stellt sich auch die Frage nicht und diesbezügliche Abklärungen erübrigen sich, ob ein besonderer Fall vorliegt, welcher eine bis zu maximal 20 % höhere Entschädigung rechtfertigte (vgl. E. 3.1 hiervor); dies wurde denn auch nicht substanziiert geltend gemacht.

4.5. Zusammenfassend verletzt die in der EL-Berechnung nach Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG als Ausgabe anerkannte Heimtaxe von Fr. 58.- bzw. Fr. 56.- im Tag. (und die gestützt darauf erlassene kantonale Regelung) kein Bundesrecht. Die Beschwerde ist in diesem Punkt unbegründet.

5.

5.1. Nach Art. 11 Abs. 1 lit. h ELG werden familienrechtliche Unterhaltsbeiträge als Einnahmen angerechnet. Gemäss Rz. 2125 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL), in Kraft gestanden bis 31. März 2011, gehören zum voll anrechenbaren Einkommen ferner familienrechtliche Unterhaltsleistungen insbesondere im Sinne der Artikel 125, 126 (sofern es sich um periodische Leistun-gen und nicht um in einem oder mehreren Beträgen ausbezahltes Kapital handelt), 137, 163, 173, 176, 276, 277 und 285 ZGB (Satz 1). Nach Rz. 3493.02 WEL, in Kraft seit 1. April 2011, sind Unterhaltsleistungen für Kinder grundsätzlich geschuldet, wobei aber das betreibungsrechtliche Existenzminimum (vgl. Teil 3 Kap. 2.2 WSN) in jedem Fall gewahrt bleiben muss. Für die Festsetzung der Unterhaltsleistun-gen für Kinder, deren Eltern sich die Obhut nicht teilen, ist bei einem Kind von 17%, bei zwei von 27% und bei drei Kindern von 35% des Nettoeinkommens abzüglich der Kinderzulagen auszugehen. In gleicher Weise zu berücksichtigen sind Unterhaltsleistungen in der Berechnung eines EL-Anteils für ein Kind, für welches eine Heimberechnung vorgenommen wird (Rz. 3493.04 WEL).

5.2. Die Beschwerdeführerinnen bringen vor, in der EL-Berechnung seien ihnen familienrechtliche Unterhaltsbeiträge von je Fr. 13'198.- (2009 und 2010), Fr. 12'400.- (2011 und 2012) und Fr. 10'804.- (ab 1. Januar 2013) angerechnet worden. Nach Rz. 3493.02 WEL hätte ihre Mutter in diesen Jahren somit mindestens ein Einkommen von Fr. 8'000.- (recte: Fr. 6'670.- [[2 x Fr. 10'804.-/ 0.27]/12]) im Monat erzielen müssen, was indessen niemals zutreffen könne. In der Vergleichsrechnung zur Rückerstattungsverfügung vom 12. September 2013 (E. 1.2 hiervor) sei ein Nettoeinkommen ohne Kinderzulagen von Fr. 4'424.60 berücksichtigt worden. 27 % dieses Betrages (Fr. 1'194.75) davon in Abzug gebracht, ergebe Fr. 3'229.85, somit weniger als das betreibungsrechtliche Existenzminimum von Fr. 3'553.- gemäss den einschlägigen Richtlinien des Obergerichts des Kantons Zürich. Dem hält die Beschwerdegegnerin entgegen, ihre EL-Berechnung sei mindestens bis Ende März 2011 nicht zu beanstanden, da nach Art. 7 Abs. 2 ELV und Rz. 2047 WEL, in Kraft gestanden bis 31. März 2011, der Einnahmenüberschuss aus der EL-Berechnung der Mutter voll anzurechnen sei. Es sei aber auch gerechtfertigt, diese (Weisungs-) Bestimmung für die Zeit ab 1. April 2011 anzuwenden. Die
neue Rz. 3493.2 WEL sei im Einzelfall nicht angemessen, da die Prozentbeträge den tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnissen der unterhaltspflichtigen Person nicht gerecht würden. Selbst wenn im Übrigen lediglich Einkommensüberschüsse in der Höhe von insgesamt 27 % des Einkommens der Mutter als Einnahmen anzurechnen wären, würden in den EL-Berechnungen der Beschwerdeführerinnen ab Oktober 2011 weitgehend ebensolche resultieren.

5.3. Die Akten erlauben nicht, die streitige Höhe der anzurechnenden familienrechtlichen Unterhaltsbeiträge der Mutter in zuverlässiger Weise zu bestimmen und damit die EL-Berechnung ab 1. Januar 2009 durchzuführen. Angaben zu ihren Einkommensverhältnissen finden sich lediglich in der Vergleichsrechnung zur Rückerstattungsverfügung vom 12. September 2013. Es kommt dazu, dass in dieser Berechnung keine (geleistete) familienrechtliche Unterhaltsbeiträge berücksichtigt wurden. Schliesslich besteht auch Unklarheit in Bezug auf die anwendbare Verwaltungspraxis. Die Beschwerdegegnerin, an welche die Sache zurückzuweisen ist, wird die offenen Fragen zu klären haben und danach neu verfügen. Insoweit ist die Beschwerde begründet.

6.
Unter Berücksichtigung, dass die Beschwerdeführerinnen die rechtliche Begründung, auf der ihr Obsiegen beruht, erst vor Bundesgericht vorgebracht haben (vgl. E. 1.2 hiervor), rechtfertigt es sich, ihnen drei Viertel und demzufolge der Beschwerdegegnerin lediglich einen Viertel der Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 und 3 BGG). Dementsprechend ist die Parteientschädigung, auf die sie Anspruch haben, zu bemessen (Art. 68 Abs. 2 und 4 BGG). Im Übrigen kann ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach sie der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben, wenn sie später dazu in der Lage sind.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 5. Januar 2016 und die Einspracheentscheide der Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Bülach vom 17. April 2014 werden aufgehoben und die Sache an diese zu neuer Verfügung im Sinne der Erwägungen zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Den Beschwerdeführerinnen wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Thomas Stark wird als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.

3.
Von den Gerichtskosten von Fr. 800.- werden den Beschwerdeführerinnen Fr. 600.- und der Beschwerdegegnerin Fr. 200.- auferlegt. Der Anteil der Beschwerdeführerinnen wird vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Die Beschwerdegegnerin hat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerinnen für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 700.- zu entschädigen.

5.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerinnen wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'100.- ausgerichtet.

6.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. September 2016
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Glanzmann

Der Gerichtsschreiber: Fessler

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 10 Dépenses reconnues - 1 Pour les personnes qui ne vivent pas en permanence ni pour une période de plus de trois mois dans un home ou dans un hôpital (personnes vivant à domicile), les dépenses reconnues comprennent:36
¹	Pour les personnes qui ne vivent pas en permanence ni pour une période de plus de trois mois dans un home ou dans un hôpital (personnes vivant à domicile), les dépenses reconnues comprennent:36
^a	les montants destinés à la couverture des besoins vitaux, soit, par année:
^a1	20 100 francs pour les personnes seules,
^a2	30 150 francs pour les couples,
^a3	10 515 francs pour les enfants ayant droit à une rente d'orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI et âgés de 11 ans et plus; la totalité du montant déterminant étant prise en compte pour les deux premiers enfants, les deux tiers pour deux autres enfants et un tiers pour chacun des enfants suivants,
^a4	7380 francs pour les enfants ayant droit à une rente d'orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI et âgés de moins de 11 ans; ce montant est applicable au premier enfant; le montant applicable à chaque enfant supplémentaire est obtenu par réduction d'un sixième du montant applicable à l'enfant qui précède; le montant pour le cinquième enfant s'applique aussi aux enfants suivants;
^b	le loyer d'un appartement et les frais accessoires y relatifs; en cas de présentation d'un décompte final des frais accessoires, ni demande de restitution, ni paiement rétroactif ne peuvent être pris en considération; le montant annuel maximal reconnu est de:
^b1	pour une personne vivant seule: 17 580 francs dans la région 1, 17 040 francs dans la région 2 et 15 540 francs dans la région 3,
^b2	si plusieurs personnes vivent dans le même ménage:
^b3	6420 francs supplémentaires si la location d'un appartement permettant la circulation d'une chaise roulante est nécessaire;
^c	la valeur locative, en lieu et place du loyer, pour les personnes qui habitent dans un immeuble sur lequel elles ou une autre personne comprise dans le calcul de la prestation complémentaire ont un droit de propriété, un usufruit ou un droit d'habitation; la let. b est applicable par analogie.
^1bis	Si plusieurs personnes vivent dans le même ménage, le montant maximal reconnu au titre du loyer est calculé individuellement pour chaque ayant droit ou pour chaque personne comprise dans le calcul commun des prestations complémentaires en vertu de l'art. 9, al. 2, puis la somme des montants pris en compte est divisée par le nombre de personnes vivant dans le ménage. Les suppléments ne sont accordés que pour les deuxième, troisième et quatrième personnes.42
^1ter	Pour les personnes vivant en communauté d'habitation, lorsqu'il n'y a pas de calcul commun en vertu de l'art. 9, al. 2, le montant pris en considération est le montant annuel maximal reconnu au titre du loyer pour une personne vivant dans un ménage de deux personnes. Le Conseil fédéral détermine le mode de calcul du montant maximal pour:
^a	les couples vivant ensemble en communauté d'habitation;
^b	les personnes vivant en communauté d'habitation avec des enfants ayant droit à une rente d'orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI.43
^1quater	Le Conseil fédéral règle la répartition des communes entre les trois régions. Il se base à cet effet sur les niveaux géographiques définis par l'Office fédéral de la statistique.44
^1quinquies	Le Département fédéral de l'intérieur fixe la répartition des communes au sein d'une ordonnance. Il réexamine la répartition des niveaux géographiques sur lesquelles elle repose lors de toute modification par l'Office fédéral de la statistique.45
^1sexies	Les cantons peuvent demander une réduction ou une augmentation de 10 % au plus des montants maximaux reconnus au titre du loyer dans une commune. Il est donné suite à la demande de réduction des montants maximaux si et aussi longtemps que le loyer d'au moins 90 % des bénéficiaires de prestations complémentaires est couvert par les montants maximaux correspondants. Le Conseil fédéral règle la procédure.46
^1septies	Le Conseil fédéral examine au moins tous les dix ans si et dans quelle mesure les montants maximaux couvrent le loyer effectif des bénéficiaires de prestations complémentaires et rend publics les résultats de son examen. Il procède à cet examen et à la publication plus tôt si l'indice des loyers a évolué de plus de 10 % depuis le dernier examen.47
²	Pour les personnes qui vivent en permanence ou pour une période de plus de trois mois dans un home ou dans un hôpital (personnes vivant dans un home ou un hôpital), les dépenses reconnues comprennent:48
^a	la taxe journalière pour chacune des journées facturées par le home ou l'hôpital; les cantons peuvent fixer la limite maximale des frais à prendre en considération en raison d'un séjour dans un home ou dans un hôpital; les cantons veillent à ce que le séjour dans un établissement médico-social reconnu ne mène pas, en règle générale, à une dépendance à l'égard de l'aide sociale;
^b	un montant, arrêté par les cantons, pour les dépenses personnelles.
³	Sont en outre reconnus comme dépenses, pour toutes les personnes:
^a	les frais d'obtention du revenu, jusqu'à concurrence du revenu brut de l'activité lucrative;
^b	les frais d'entretien des bâtiments et les intérêts hypothécaires, jusqu'à concurrence du rendement brut de l'immeuble;
^c	les cotisations aux assurances sociales de la Confédération, à l'exclusion des primes d'assurance-maladie;
^d	le montant pour l'assurance obligatoire des soins; il consiste en un montant forfaitaire annuel qui correspond au montant de la prime moyenne cantonale ou régionale pour l'assurance obligatoire des soins (couverture accidents comprise), mais qui n'excède pas celui de la prime effective;
^e	les pensions alimentaires versées en vertu du droit de la famille;
^f	les frais nets de prise en charge extrafamiliale d'enfants qui n'ont pas encore atteint l'âge de 11 ans révolus, pour autant que cette prise en charge soit nécessaire et dûment établie.

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 11 Revenus déterminants - 1 Les revenus déterminants comprennent:
¹	Les revenus déterminants comprennent:
^a	deux tiers des ressources en espèces ou en nature provenant de l'exercice d'une activité lucrative, pour autant qu'elles excèdent annuellement 1000 francs pour les personnes seules et 1500 francs pour les couples et les personnes qui ont des enfants ayant droit à une rente d'orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI; pour les conjoints qui n'ont pas droit aux prestations complémentaires, le revenu de l'activité lucrative est pris en compte à hauteur de 80 %; pour les personnes invalides ayant droit à une indemnité journalière de l'AI, le revenu de l'activité lucrative est intégralement pris en compte;
^b	le produit de la fortune mobilière et immobilière, y compris la valeur annuelle d'un usufruit ou d'un droit d'habitation ou la valeur locative annuelle d'un immeuble dont le bénéficiaire de prestations complémentaires ou une autre personne comprise dans le calcul de ces prestations est propriétaire, et qui sert d'habitation à l'une de ces personnes au moins;
^c	un quinzième de la fortune nette, un dixième pour les bénéficiaires de rentes de vieillesse, dans la mesure où elle dépasse 30 000 francs pour les personnes seules, 50 000 francs pour les couples et 15 000 francs pour les orphelins et les enfants donnant droit à des rentes pour enfant de l'AVS ou de l'AI; si le bénéficiaire de prestations complémentaires ou une autre personne comprise dans le calcul de ces prestations est propriétaire d'un immeuble qui sert d'habitation à l'une de ces personnes au moins, seule la valeur de l'immeuble supérieure à 112 500 francs entre en considération au titre de la fortune;
^d	les rentes, pensions et autres prestations périodiques, y compris les rentes de l'AVS et de l'AI;
^dbis	la rente entière, même si seul un pourcentage de la rente est ajourné en vertu de l'art. 39, al. 1, LAVS56 ou perçu de manière anticipée en vertu de l'art. 40, al. 1, LAVS;
^e	les prestations touchées en vertu d'un contrat d'entretien viager ou de toute autre convention analogue;
^f	les allocations familiales;
^g	...
^h	les pensions alimentaires prévues par le droit de la famille;
ⁱ	la réduction des primes accordée pour une période pour laquelle des prestations complémentaires sont attribuées avec effet rétroactif.
^1bis	En dérogation à l'al. 1, let. c, seule la valeur de l'immeuble supérieure à 300 000 francs entre en considération au titre de la fortune lorsque l'une des conditions suivantes est remplie:
^a	un couple ou un des conjoints est propriétaire d'un immeuble qui sert d'habitation à l'un des conjoints tandis que l'autre vit dans un home ou dans un hôpital;
^b	le bénéficiaire d'une allocation pour impotent de l'AVS, de l'AI, de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire vit dans un immeuble dont lui-même ou son conjoint est propriétaire.59
^1ter	Les personnes ayant droit à des prestations de l'AI en vertu des art. 10 et 22 de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité60 qui perçoivent un pourcentage de leur rente de manière anticipée en vertu de l'art. 40, al. 1, LAVS ne sont pas considérées comme des bénéficiaires d'une rente de vieillesse pour la prise en compte de la fortune nette en vertu de l'al. 1, let. c.61
²	Pour les personnes vivant dans un home ou dans un hôpital, les cantons peuvent fixer le montant de la fortune qui sera pris en compte en dérogeant à l'al. 1, let. c. Les cantons sont autorisés à augmenter, jusqu'à concurrence d'un cinquième, ce montant.
³	Ne sont pas pris en compte:
^a	les aliments fournis par les proches en vertu des art. 328 à 330 du code civil62;
^b	les prestations d'aide sociale;
^c	les prestations provenant de personnes et d'institutions publiques ou privées ayant un caractère d'assistance manifeste;
^d	les allocations pour impotents des assurances sociales;
^e	les bourses d'études et autres aides financières destinées à l'instruction;
^f	la contribution d'assistance versée par l'AVS ou par l'AI;
^g	les contributions de l'assurance obligatoire des soins aux coûts des soins dispensés dans un home, lorsque la taxe journalière ne comprend pas les coûts des soins au sens de la LAMal65;
^h	le supplément de rente selon l'art. 34bis LAVS.
⁴	Le Conseil fédéral détermine les cas dans lesquels les allocations pour impotents des assurances sociales doivent être prises en compte dans les revenus déterminants.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 2 Principe - 1 La Confédération et les cantons accordent aux personnes qui remplissent les conditions fixées aux art. 4 à 6 des prestations complémentaires destinées à la couverture des besoins vitaux.
¹	La Confédération et les cantons accordent aux personnes qui remplissent les conditions fixées aux art. 4 à 6 des prestations complémentaires destinées à la couverture des besoins vitaux.
²	Les cantons peuvent allouer des prestations allant au-delà de celles qui sont prévues par la présente loi et fixer les conditions d'octroi de ces prestations. Le prélèvement de cotisations patronales est exclu.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 13 Domicile et résidence habituelle - 1 Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16.
¹	Le domicile d'une personne est déterminé selon les art. 23 à 26 du code civil16.
²	Une personne est réputée avoir sa résidence habituelle au lieu où elle séjourne17 un certain temps même si la durée de ce séjour est d'emblée limitée.

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 4 Conditions générales - 1 Les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA7) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires dès lors qu'elles:
¹	Les personnes qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA7) en Suisse ont droit à des prestations complémentaires dès lors qu'elles:
^a	perçoivent une rente de vieillesse de l'assurance-vieillesse et survivants (AVS);
^abis	ont droit à une rente de veuve ou de veuf de l'AVS, tant qu'elles n'ont pas atteint l'âge de référence fixé à l'art. 21, al. 1, de la loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)10;
^aquater	ont droit à une rente d'orphelin de l'AVS;
^ater	perçoivent, en vertu de l'art. 24b LAVS, une rente de veuve ou de veuf en lieu et place d'une rente de vieillesse;
^b	auraient droit à une rente de l'AVS:
^b1	si elles justifiaient de la durée de cotisation minimale requise à l'art. 29, al. 1, LAVS,
^b2	si la personne décédée justifiait de cette durée de cotisation minimale, pour autant que la personne veuve n'ait pas atteint l'âge de référence fixé à l'art. 21, al. 1, LAVS;
^c	ont droit à une rente ou à une allocation pour impotent de l'assurance-invalidité (AI) ou perçoivent des indemnités journalières de l'AI sans interruption pendant six mois au moins;
^d	auraient droit à une rente de l'AI si elles justifiaient de la durée de cotisation minimale requise à l'art. 36, al. 1, de la loi du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité16.
²	Ont aussi droit à des prestations complémentaires les époux séparés et les personnes divorcées qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse, s'ils perçoivent une rente complémentaire de l'AVS ou de l'AI.
³	La résidence habituelle en Suisse au sens de l'al. 1 est considérée comme interrompue lorsqu'une personne:
^a	séjourne à l'étranger pendant plus de trois mois de manière ininterrompue, ou
^b	séjourne à l'étranger pendant plus de trois mois au total au cours d'une même année civile.17
⁴	Le Conseil fédéral détermine le moment de la suspension et de la reprise du versement des prestations, ainsi que les cas dans lesquels la résidence habituelle en Suisse est exceptionnellement considérée comme n'étant pas interrompue lorsque le séjour à l'étranger dure un an au plus.18

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 3 Composantes des prestations complémentaires - 1 Les prestations complémentaires se composent:
¹	Les prestations complémentaires se composent:
^a	de la prestation complémentaire annuelle;
^b	du remboursement des frais de maladie et d'invalidité.
²	La prestation complémentaire annuelle est une prestation en espèces (art. 15 LPGA6); le remboursement des frais de maladie et d'invalidité est une prestation en nature (art. 14 LPGA).

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 9 Calcul et montant de la prestation complémentaire annuelle - 1 Le montant de la prestation complémentaire annuelle correspond à la part des dépenses reconnues qui excède les revenus déterminants, mais au moins au plus élevé des montants suivants:
¹	Le montant de la prestation complémentaire annuelle correspond à la part des dépenses reconnues qui excède les revenus déterminants, mais au moins au plus élevé des montants suivants:
^a	la réduction des primes la plus élevée prévue par le canton pour les personnes ne bénéficiant ni de prestations complémentaires ni de prestations d'aide sociale;
^b	60 % du montant forfaitaire annuel pour l'assurance obligatoire des soins au sens de l'art. 10, al. 3, let. d.30
^1bis	Les étrangers visés à l'art. 5, al. 3, peuvent prétendre au plus à une prestation complémentaire annuelle d'un montant équivalant au minimum de la rente ordinaire complète correspondante tant qu'ils ne satisfont pas au délai de carence visé à l'art. 5, al. 1.31
²	Les dépenses reconnues et les revenus déterminants des conjoints et des personnes qui ont des enfants ayant droit à une rente d'orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI sont additionnés. Il en va de même pour des orphelins faisant ménage commun.
³	Pour les couples dont l'un des conjoints ou les deux vivent dans un home ou dans un hôpital, la prestation complémentaire annuelle est calculée séparément pour chacun des conjoints sur la base des principes suivants:
^a	les dépenses reconnues sont prises en compte pour le conjoint auquel elles se rapportent; si la dépense concerne les deux conjoints, elle est prise en compte à raison de moitié pour chacun d'eux;
^b	les revenus déterminants sont soumis au partage par moitié, à l'exception de l'imputation de la fortune; le Conseil fédéral peut prévoir d'autres exceptions pour les revenus qui ne concernent qu'un conjoint;
^c	la fortune est prise en compte à raison de moitié pour chacun des conjoints; si un couple ou un des conjoints est propriétaire d'un immeuble qui sert d'habitation à l'un des conjoints tandis que l'autre vit dans un home ou dans un hôpital, la fortune est prise en compte à raison de trois quarts pour le conjoint vivant dans le home ou l'hôpital et à raison d'un quart pour le conjoint vivant à domicile.32
⁴	Il n'est pas tenu compte, dans le calcul de la prestation complémentaire annuelle, des enfants dont les revenus déterminants dépassent les dépenses reconnues.
⁵	Le Conseil fédéral édicte des dispositions sur:
^a	l'addition des dépenses reconnues et des revenus déterminants de membres d'une même famille; il peut prévoir des exceptions, notamment pour ceux des enfants qui donnent droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI;
^b	l'évaluation des revenus déterminants, des dépenses reconnues et de la fortune;
^c	la prise en compte du revenu de l'activité lucrative pouvant raisonnablement être exigée de personnes partiellement invalides et de veuves sans enfants mineurs;
^cbis	la prise en compte des dettes hypothécaires pour le calcul de la fortune nette;
^d	la période à prendre en considération pour déterminer les revenus et les dépenses;
^e	le forfait pour frais accessoires d'une personne résidant dans un immeuble à titre de propriétaire ou d'usufruitier;
^f	le forfait pour frais de chauffage d'un appartement loué, si le locataire doit les supporter lui-même;
^g	la coordination avec la réduction des primes prévues par la loi fédérale du 18 mars 1994 sur l'assurance-maladie (LAMal)34;
^h	la définition de la notion de home.

SR 831.301 Ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité (OPC-AVS/AI) OPC-AVS/AI Art. 4 Revenus déterminants - 1 Les revenus déterminants des deux époux sont additionnés. Le montant total ainsi obtenu est ensuite réparti par moitié entre chacun d'eux.
¹	Les revenus déterminants des deux époux sont additionnés. Le montant total ainsi obtenu est ensuite réparti par moitié entre chacun d'eux.
²	Les franchises applicables sont celles qui sont prévues pour les couples.
³	Lorsqu'un seul des conjoints vit dans un home ou dans un hôpital, l'art. 11, al. 2, LPC n'est applicable qu'à ce conjoint.
⁴	Sont exclus de l'addition et de la répartition par moitié les revenus suivants:
^a	les prestations aux coûts de séjour dans un home ou dans un hôpital versées par l'assurance-maladie ou par l'assurance-accidents;
^b	les allocations pour impotent, dont la prise en compte peut intervenir en vertu de l'art. 15b;
^c	la valeur locative de l'immeuble habité par l'un des conjoints;
^d	l'imputation de la fortune.
⁵	Les revenus mentionnés à l'al. 4 sont pris en compte pour le conjoint qu'ils concernent directement.

SR 831.301 Ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité (OPC-AVS/AI) OPC-AVS/AI Art. 7 - 1 La prestation complémentaire annuelle pour enfants donnant droit à une rente pour enfant de l'assurance-vieillesse et survivants (AVS), ou de l'assurance-invalidité (AI), est calculée comme suit:28
¹	La prestation complémentaire annuelle pour enfants donnant droit à une rente pour enfant de l'assurance-vieillesse et survivants (AVS), ou de l'assurance-invalidité (AI), est calculée comme suit:28
^a	si les enfants vivent avec les parents, un calcul global de la prestation complémentaire est opéré;
^b	si les enfants vivent avec un seul des parents ayant droit à une rente ou pouvant prétendre l'octroi d'une rente complémentaire de l'AVS, la prestation complémentaire est calculée globalement en tenant compte de ce parent;
^c	si l'enfant ne vit pas chez ses parents, ou s'il vit chez celui des parents qui n'a pas droit à une rente, ni ne peut prétendre l'octroi d'une rente complémentaire, la prestation complémentaire doit être calculée séparément.30
²	Si le calcul est effectué selon l'al. 1, let. b et c, il doit être tenu compte du revenu des parents dans la mesure où il dépasse le montant nécessaire à leur propre entretien et à celui des autres membres de la famille à leur charge.31

SR 831.301 Ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité (OPC-AVS/AI) OPC-AVS/AI Art. 25^a Définition du home - 1 Est considérée comme home toute institution qui est reconnue comme telle par un canton ou qui dispose d'une autorisation cantonale d'exploiter.
¹	Est considérée comme home toute institution qui est reconnue comme telle par un canton ou qui dispose d'une autorisation cantonale d'exploiter.

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 13 Financement - 1 Les prestations complémentaires annuelles sont supportées à hauteur de cinq huitièmes par la Confédération et de trois huitièmes par les cantons.
¹	Les prestations complémentaires annuelles sont supportées à hauteur de cinq huitièmes par la Confédération et de trois huitièmes par les cantons.
²	Pour les personnes vivant dans un home ou un hôpital, la Confédération prend à sa charge cinq huitièmes des prestations complémentaires annuelles, si la somme du montant destiné à la couverture des besoins vitaux au sens de l'art. 10, al. 1, let. a, ch. 1, du montant de 13 200 francs pour le loyer et des montants pour les dépenses reconnues au sens de l'art. 10, al. 3, n'est pas couverte par les revenus déterminants; les revenus en rapport direct avec le séjour dans un home ou dans un hôpital ne sont pas pris en compte. Le solde est à la charge des cantons.69
³	La contribution de la Confédération est financée en premier lieu par le produit de l'impôt sur le tabac et les boissons distillées. Le montant manquant est couvert au moyen des ressources générales.70
⁴	Le Conseil fédéral peut prévoir des procédures simplifiées pour déterminer la part fédérale et fixe la procédure à suivre pour son versement.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 310 - 1 Lorsqu'elle ne peut éviter autrement que le développement de l'enfant ne soit compromis, l'autorité de protection de l'enfant retire l'enfant aux père et mère ou aux tiers chez qui il se trouve et le place de façon appropriée.
¹	Lorsqu'elle ne peut éviter autrement que le développement de l'enfant ne soit compromis, l'autorité de protection de l'enfant retire l'enfant aux père et mère ou aux tiers chez qui il se trouve et le place de façon appropriée.
²	À la demande des père et mère ou de l'enfant, l'autorité de protection de l'enfant prend les mêmes mesures lorsque les rapports entre eux sont si gravement atteints que le maintien de l'enfant dans la communauté familiale est devenu insupportable et que, selon toute prévision, d'autres moyens seraient inefficaces.
³	Lorsqu'un enfant a vécu longtemps chez des parents nourriciers, l'autorité de protection de l'enfant peut interdire aux père et mère de le reprendre s'il existe une menace sérieuse que son développement soit ainsi compromis.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 315 - 1 Les mesures de protection de l'enfant sont ordonnées par l'autorité de protection de l'enfant du domicile de l'enfant.418
¹	Les mesures de protection de l'enfant sont ordonnées par l'autorité de protection de l'enfant du domicile de l'enfant.418
²	Lorsque l'enfant vit chez des parents nourriciers ou, d'une autre manière, hors de la communauté familiale des père et mère, ou lorsqu'il y a péril en la demeure, les autorités du lieu où se trouve l'enfant sont également compétentes.
³	Lorsque cette autorité ordonne une mesure de protection de l'enfant, elle en avise l'autorité du domicile.

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 14 Frais de maladie et d'invalidité - 1 Les cantons remboursent aux bénéficiaires d'une prestation complémentaire annuelle les frais suivants de l'année civile en cours, s'ils sont dûment établis:
¹	Les cantons remboursent aux bénéficiaires d'une prestation complémentaire annuelle les frais suivants de l'année civile en cours, s'ils sont dûment établis:
^a	frais de traitement dentaire;
^b	frais d'aide, de soins et d'assistance à domicile ou dans d'autres structures ambulatoires;
^bbis	frais de séjours passagers dans un home ou dans un hôpital, d'une durée maximale de trois mois; lorsque le séjour dans un home ou dans un hôpital excède trois mois, la prestation complémentaire annuelle est calculée rétroactivement, sur la base des dépenses reconnues visées à l'art. 10, al. 2, depuis l'admission dans le home ou l'hôpital;
^c	frais liés aux cures balnéaires et aux séjours de convalescence prescrits par un médecin;
^d	frais liés à un régime alimentaire particulier;
^e	frais de transport vers le centre de soins le plus proche;
^f	frais de moyens auxiliaires;
^g	frais payés au titre de la participation aux coûts selon l'art. 64 LAMal72.
²	Les cantons précisent quels frais peuvent être remboursés en vertu de l'al. 1. Ils peuvent limiter le remboursement aux dépenses nécessaires dans les limites d'une fourniture économique et adéquate des prestations.
³	Les cantons peuvent fixer les montants maximaux des frais de maladie et d'invalidité qu'ils remboursent en plus de la prestation complémentaire annuelle. Par année, ceux-ci ne peuvent toutefois être inférieurs aux montants suivants:

SR 211.222.338 Ordonnance du 19 octobre 1977 sur le placement d'enfants (OPE) OPE Art. 10 Surveillance
¹	Un spécialiste relevant de l'autorité fait des visites aussi fréquentes qu'il le faut au domicile des parents nourriciers, mais au moins une fois par an; il en rend compte dans un procès-verbal.
²	Il examine si les conditions auxquelles le placement est subordonné sont remplies. Il demande notamment un extrait 2 du casier judiciaire destiné aux autorités pour s'assurer de la réputation des parents nourriciers. Il peut demander un extrait destiné aux particuliers du casier judiciaire des personnes vivant dans le ménage. Au besoin, il conseille les parents nourriciers.30
³	L'autorité veille à ce que la représentation légale de l'enfant soit dûment réglée et que l'enfant soit associé à toutes les décisions déterminantes pour son existence en fonction de son âge.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.