5D_53/2011 - 2011-07-21 - Diritti reali

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
5D 53/2011

Urteil vom 21. Juli 2011
II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Hohl, Präsidentin,
Bundesrichterin Escher, Bundesrichter von Werdt,
Gerichtsschreiber Bettler.

Verfahrensbeteiligte
1. A.________,
2. B.________,
beide vertreten durch Rechtsanwältin Christina Nossung,
Beschwerdeführer,

gegen

1. C.________,
2. D.________,
beide vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Otto Egloff,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Grunddienstbarkeit,

Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 15. Februar 2011.
Sachverhalt:

A.
X.________ war Eigentümer des Grundstücks Nr. 1461 in Q.________. Am 22. Dezember 1970 trennte er von seinem Grundstück eine Teilfläche als Grundstück Nr. 1939 ab. Dieses verkaufte er Y.________. Die Vertragsparteien begründeten zudem je ein "Fahrrecht" zugunsten und zulasten ihrer Grundstücke.
A.________ und B.________ sind heute Miteigentümer des Grundstücks Nr. 619 (früher Nr. 1461). Das nördlich daran angrenzende Grundstück Nr. 96 (früher Nr. 1939) befindet sich im Miteigentum von C.________ und D.________. Die beiden Grundstücke grenzen auf der Ostseite an die S.________strasse an.

B.
Mit Weisung des Friedensrichteramtes R.________ vom 26. April 2010 beantragten C.________ und D.________ dem Bezirksgericht Kreuzlingen die Löschung des ihr Grundstück Nr. 96 belastenden Fahrrechts. A.________ und B.________ beantragten die Abweisung der Klage und verlangten ihrerseits widerklageweise die Löschung des ihr Grundstück Nr. 619 belastenden Fahrrechts sowie eine Verlegung des zulasten des Grundstücks Nr. 96 von C.________ und D.________ bestehenden Fahrrechts.
Mit Urteil vom 16. September 2010 hiess das Bezirksgericht die Klage und Widerklage auf Ablösung der Fahrrechte gut. Den Antrag von A.________ und B.________ auf Verlegung des Fahrrechts erklärte es als gegenstandslos.

C.
Dagegen gelangten A.________ und B.________ an das Obergericht des Kantons Thurgau. Dieses hiess die Berufung mit Urteil vom 15. Februar 2011 insofern teilweise gut (Ziff. 1 des Dispositivs), als es die Ablösung des Fahrrechts zulasten des Grundstücks Nr. 96 von C.________ und D.________ und zugunsten des Grundstücks Nr. 619 von A.________ und B.________ nur gegen Leistung einer Entschädigung von Fr. 100.-- erklärte (Ziff. 2 des Dispositivs). Im Übrigen bestätigte es den bezirksgerichtlichen Entscheid betreffend die Ablösung des Fahrrechts zulasten des Grundstücks Nr. 619 von A.________ und B.________ (Ziff. 3 des Dispositivs) und regelte die Kosten (Ziff. 4 des Dispositivs).

D.
Dem Bundesgericht beantragen A.________ und B.________ (nachfolgend Beschwerdeführer) in ihrer subsidiären Verfassungsbeschwerde vom 1. April 2011 die Aufhebung des obergerichtlichen Entscheides und die Bestätigung des Bestands des Fahrrechts zulasten des Grundstücks Nr. 96 von C.________ und D.________ (nachfolgend Beschwerdegegner) und zugunsten ihres Grundstücks Nr. 619, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegner.
Zudem ersuchen die Beschwerdeführer um aufschiebende Wirkung. Die Beschwerdegegner und das Obergericht haben sich dazu nicht vernehmen lassen. Mit Verfügung vom 2. Mai 2011 hat die Abteilungspräsidentin der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt.
Das Bundesgericht hat die Akten, hingegen in der Sache keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
1.1 Die vorliegende Streitigkeit betrifft eine Zivilsache in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit (Art. 72 Abs. 1 und Art. 74 Abs. 1 BGG; Urteil 5D 63/2009 vom 23. Juli 2009 E. 1). Die Beschwerde in Zivilsachen ist damit insbesondere nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens Fr. 30'000.-- beträgt (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) oder sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG). Das Obergericht hat den Streitwert im angefochtenen Entscheid auf höchstens Fr. 7'999.-- beziffert. Da die Beschwerdeführer nicht ausführen, inwiefern ein höherer Streitwert massgebend sein soll (Art. 42 Abs. 2 BGG; vgl. BGE 136 III 60 E. 1.1.1 S. 62) oder sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (Art. 42 Abs. 2 BGG), steht - wie beantragt - einzig die subsidiäre Verfassungsbeschwerde zur Verfügung (Art. 113 BGG).
Entschieden hat das Obergericht als letzte kantonale Rechtsmittelinstanz durch Urteil, welches das Verfahren abschliesst (Art. 114 i.V.m. Art. 75 BGG und Art. 117 i.V.m. Art. 90 BGG).
1.2
1.2.1 Die Beschwerde hat ein Begehren zu enthalten (Art. 42 Abs. 1 BGG). Da die Beschwerde an das Bundesgericht ein reformatorisches Rechtsmittel darstellt (Art. 117 i.V.m. Art. 107 Abs. 2 BGG), dürfen sich die Beschwerdeführer grundsätzlich nicht darauf beschränken, die Aufhebung des angefochtenen Entscheides zu beantragen, sondern müssen ein Begehren in der Sache stellen.
Die Beschwerdeführer beantragen zwar die Aufhebung des gesamten obergerichtlichen Urteils, stellen jedoch einzig in Bezug auf die Ziff. 2 des Dispositivs (Klage auf Ablösung des Fahrrechts zulasten des Grundstücks Nr. 96 der Beschwerdegegner und zugunsten des Grundstücks Nr. 619 der Beschwerdeführer) einen reformatorischen Antrag, der sinngemäss auf Abweisung der Klage der Beschwerdegegner auf Ablösung dieser Dienstbarkeit lautet. Auch die Beschwerdebegründung - die zur Interpretation der Rechtsbegehren beigezogen werden kann (BGE 136 V 131 E. 1.2 S. 136) - bezieht sich einzig auf den in Ziff. 2 des angefochtenen Dispositivs geregelten Gegenstand.
Das Rechtsbegehren ist in diesem Sinne zu interpretieren. Da die Beschwerdeführer (zurecht) bereits ihre Berufungsanträge an das Obergericht nur auf diese Streitfrage begrenzt haben, wären darüber hinausgehende Begehren ohnehin unzulässig (Art. 99 Abs. 2 BGG; BGE 136 V 362 E. 3.4.2 S. 365).
1.2.2 Die Beschwerdeführer erheben in ihrer Beschwerdebegründung (eventualiter, das heisst für den Fall, dass die Bejahung des Anspruchs der Beschwerdegegner auf Ablösung der Dienstbarkeit nicht beanstandet werden sollte) auch eine Rüge im Zusammenhang mit der Festsetzung der Entschädigung nach Art. 736 Abs. 2 ZGB und fordern eine höhere Entschädigung. Insoweit fehlt es aber an einem entsprechenden Eventualbegehren, das überdies zu beziffern gewesen wäre (BGE 134 III 235 E. 2 S. 236 f.).
Wird damit ein Teil der Begründung - die der Erklärung der Rechtsbegehren dient (Urteil 5A 574/2010 vom 27. Dezember 2010 E. 3.3.3 mit Hinweis) - von den Begehren nicht umfasst, ist auf diese Rüge von vornherein nicht einzutreten.

1.3 In einem ersten Teil der Beschwerde kritisieren die Beschwerdeführer in sachverhaltlicher Hinsicht das erstinstanzliche Urteil des Bezirksgerichts.
Anfechtungsobjekt vor Bundesgericht ist nicht das Urteil des Bezirksgerichts, sondern einzig der Entscheid der letzten kantonalen Instanz, das heisst vorliegend des Obergerichts, das auf Berufung hin sämtliche Tat- und Rechtsfragen frei überprüfen konnte (vgl. § 223 des Gesetzes des Kantons Thurgau vom 6. Juli 1988 über die Zivilrechtspflege [ZPO; RB 271; in Kraft bis 31. Dezember 2010]).
Soweit die Beschwerdeführer das bezirksgerichtliche Urteil beanstanden, ist darauf nicht einzutreten.

2.
2.1 Mit der subsidiären Verfassungsbeschwerde kann einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (Art. 116 BGG). Es gilt insoweit das strenge Rügeprinzip (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG). Die Rüge muss in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet werden (BGE 135 III 397 E. 1.4 S. 400 f.; 133 II 249 E. 1.4.2 S. 254 mit Hinweisen). Die Beschwerdeführer müssen dabei anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids genau angeben, welches verfassungsmässige Recht durch den angefochtenen kantonalen Entscheid verletzt wurde, und im Einzelnen darlegen, worin die Verletzung besteht. Das Bundesgericht prüft nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen (BGE 136 I 332 E. 2 S. 334; 135 IV 43 E. 4 S. 47).

2.2 Wird eine Verletzung des Willkürverbots - einschliesslich Willkür bei der Sachverhaltsfeststellung - geltend gemacht, muss im Einzelnen dargelegt werden, inwiefern der angefochtene Entscheid an einem qualifizierten und offensichtlichen Mangel leidet (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246).
2.2.1 Willkür in der Rechtsanwendung liegt dann vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dass eine andere Lösung ebenfalls als vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht (BGE 137 I 1 E. 2.4 S. 5). Die Sachverhaltsfeststellung beziehungsweise Beweiswürdigung erweist sich als willkürlich, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat. Dass von Sachgerichten gezogenen Schlüsse nicht mit der eigenen Darstellung der Beschwerdeführer übereinstimmen, belegt keine Willkür (BGE 136 III 552 E. 4.2 S. 560; 135 III 513 E. 4.3 S. 522).
2.2.2 Willkür liegt nur vor, wenn nicht bloss die Begründung eines Entscheids, sondern auch das Ergebnis unhaltbar ist (BGE 136 I 309 E. 4.4 S. 315), was die Beschwerdeführer in ihrer Beschwerde aufzuzeigen haben (BGE 131 I 217 E. 2.1 S. 219).

3.
3.1 Die Beschwerdeführer erklären eingangs ihrer Beschwerde "ihre Eingaben und Ausführungen vor Vorinstanz und vor der ersten Instanz zum integrierenden Bestandteil der vorliegenden subsidiären Verfassungsbeschwerde" (Ziff. 5 S. 3 der Beschwerde).
Die erhobenen Rügen müssen in der Beschwerdeschrift selber enthalten sein. Der blosse Verweis auf Ausführungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten reicht nicht aus und ist unzulässig (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399 f.).

3.2 Schliesslich beanstanden die Beschwerdeführer in ihrer Beschwerde mehrmals den angefochtenen Entscheid, ohne jedoch rechtsgenügliche Rügen zu erheben und anzugeben, welches verfassungsmässige Recht verletzt worden sein soll (z.B. Ziff. 3 und 4 S. 5 f. der Beschwerde). So kritisieren sie insbesondere, das Obergericht habe zu Unrecht ihr Vorbringen (wonach das Fahrrecht nicht primär für den Landwirtschaftsbetrieb und die Bewirtschaftung des hinter dem Wohnhaus liegenden Landes, sondern in erster Linie für die Zufahrten zum Wohnhaus mit Holz errichtet worden sei), als nach § 230 Abs. 1 ZPO/TG verspätet erachtet und damit unzulässigerweise nicht berücksichtigt. Eine Rüge (insbesondere der willkürlichen Anwendung von § 230 Abs. 1 ZPO/TG) bringen die Beschwerdeführer nicht vor.
Fehlt es an einer Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte, ist darauf nicht einzutreten (vgl. E. 2.1 oben).

4.
4.1 Das Obergericht hielt fest, das strittige Fahrrecht sei am 30. Dezember 1970 folgendermassen in das Grundbuch eingetragen worden:
Fahrrecht zugunsten Parzelle Nr. 619 und zulasten Parzelle Nr. 96: "Jederzeitiges und ungehindertes Fahrrecht auf einer Breite von zwei Metern entlang der Grenze West-Ost mit einem Einlenker auf die Staatsstrasse. Das Fahrrecht darf für die Bewirtschaftung des hinterliegenden Landes sowie für die notwendigen Zufuhren zum Wohnhaus auf Parzelle Nr. 619 benützt werden, insbesondere für Holz, Mist, usw. Die genaue Lage des Fahrrechts ist im beiliegenden Plan skizziert."

4.2 Bei der Prüfung des Inhalts und Umfangs der Dienstbarkeit nach Art. 738 ZGB hielt das Obergericht fest, der Grundbucheintrag sei klar. Neben der Breite und Lage des Fahrrechts werde dieses auf zwei Zwecke beschränkt: Einerseits auf die Bewirtschaftung des hinterliegenden Landes und andererseits auf notwendige Zufuhren zum Wohnhaus. Die Bewirtschaftung des Landes sei aber quantitativ und qualitativ wichtiger gewesen und stelle damit den Hauptzweck dar.
Der Hauptzweck sei inzwischen endgültig weggefallen, weil das hinter dem Wohnhaus liegende Landwirtschaftsland überbaut und separat erschlossen worden sei. Nach wie vor ausgewiesen und aktuell sei jedoch das Interesse des berechtigten Grundstücks der Beschwerdeführer an der Holzzufuhr. Mit dem Wegfall des Hauptzwecks sei das Interesse des berechtigten Grundstücks aber "massiv reduziert" beziehungsweise habe sich "unverhältnismässig reduziert", weshalb der Tatbestand von Art. 736 Abs. 2 ZGB erfüllt sei.

4.3 Die Höhe der Entschädigung gemäss Art. 736 Abs. 2 ZGB setzte das Obergericht auf Fr. 100.-- fest, da davon ausgegangen werden müsse, dass pro Jahr nicht mehr als eine oder allenfalls zwei Fahrten mit Holz nötig seien, zumal die Beschwerdeführer nicht (rechtzeitig) Angaben zum jährlichen Brennholzverbrauch gemacht hätten. Das verbleibende Interesse sei damit so geringfügig, dass sich keine höhere Entschädigung rechtfertige.

5.
5.1 Die Beschwerdeführer rügen in zweierlei Hinsicht eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV.

5.2 Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Dessen Verletzung führt ungeachtet der materiellen Begründetheit des Rechtsmittels zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids (BGE 135 I 279 E. 2.6.1 S. 285). Diese Rügen sind deshalb vorweg zu behandeln.
5.3
5.3.1 Einerseits machen sie sinngemäss geltend, von ihnen (und den Beschwerdegegnern) erhobene Beweisanträge auf Einvernahme von Zeugen seien nicht berücksichtigt worden.
Damit berufen sich die Beschwerdeführer auf eine Verletzung ihres Anspruchs auf Beweisführung. Dieser Anspruch beschlägt Art. 8 ZGB und ist daher grundsätzlich als Verletzung dieser Bestimmung geltend zu machen. Eine Ausnahme drängt sich indes auf, wenn - wie hier - einzig die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt und somit ein Verstoss gegen Art. 8 ZGB im Gegensatz zur Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV nicht frei geprüft werden kann (Urteil 5A 193/2008 vom 13. Mai 2008 E. 3.1).
5.3.2 Der Beweisführungsanspruch verleiht der Partei das Recht darauf, für rechtserhebliche Sachvorbringen zum Beweis zugelassen zu werden, wenn ihr Beweisantrag rechtzeitig und formrichtig erfolgt (BGE 134 I 140 E. 5.3 S. 148).
5.3.3 Die Beschwerdeführer legen nicht dar, welche (rechtserheblichen) Tatsachenbehauptungen sie aufgestellt und dazu prozesskonform Beweis angeboten haben sollen. Auf diese Rüge ist nicht einzutreten (vgl. E. 2.1 oben).
5.4
5.4.1 Andererseits halten die Beschwerdeführer im letzten Satz ihrer Beschwerdeschrift fest, "schliesslich" sei der angefochtene Entscheid auch mangelhaft begründet.
5.4.2 Wesentlicher Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist die Verpflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Dabei ist es nicht erforderlich, dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236).
5.4.3 Die Beschwerdeführer erheben einzig die Rüge der mangelhaften Begründung des Entscheides, gehen aber nicht weiter darauf ein. Sie zeigen nicht auf, inwiefern etwa eine Auseinandersetzung mit ihren Argumenten fehlen oder inwieweit eine sachgerechte Anfechtung nicht möglich sein soll. Auf diese Rüge ist nicht einzutreten (vgl. E. 2.1 oben).

6.
6.1 Die Beschwerdeführer werfen dem Obergericht zudem Willkür (Art. 9 BV) in der Sachverhaltsfeststellung sowie in der Rechtsanwendung vor.
6.2
6.2.1 Die Rüge der willkürlichen Sachverhaltsfeststellung begründen die Beschwerdeführer damit, dass das Fahrrecht gerade nicht den Hauptzweck gehabt habe, das hinter dem Wohnhaus liegende Land zu bewirtschaften. Dieses Vorbringen hat das Obergericht jedoch als verspätet erachtet und nicht berücksichtigt, was die Beschwerdeführer vor Bundesgericht nicht rechtsgenüglich beanstanden (vgl. E. 3.2). Damit sind diese Tatsachen auch im bundesgerichtlichen Verfahren unbeachtlich (Art. 99 Abs. 1 BGG; Urteil 5A 241/2010 vom 9. November 2010 E. 2.2).
Die Beschwerdeführer begnügen sich im Übrigen mit appellatorischer Kritik (BGE 136 II 489 E. 2.8 S. 494) und simplen Bestreitungen (BGE 136 III 486 E. 5 S. 489), was unzulässig ist. Sie stellen den Sachverhalt einzig aus ihrer Sicht dar, indem sie insbesondere darlegen, die Bewirtschaftung des hinter dem Wohnhaus liegenden Landes sei über eine andere Parzelle vorgenommen worden, auf der sich auch der Hof befand, von dem aus die Landbewirtschaftung erfolgt sei. Darauf ist nicht einzutreten (vgl. E. 2 oben).
6.2.2 Die Rüge der willkürlichen Rechtsanwendung begründen die Beschwerdeführer ausschliesslich damit, dass sich das Ergebnis der "offensichtlich unkorrekten" Sachverhaltsfeststellung auch auf den Entscheid ausgewirkt habe.
Nur eine Tatsachenfeststellung, die für den Ausgang des Verfahrens erheblich ist, kann als willkürlich gerügt werden (vgl. BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588 f.). Dies ist nicht dargetan (vgl. E. 6.2.1 oben). Damit wird der Rüge der willkürlichen Rechtsanwendung von vornherein die Grundlage entzogen und es kann offen gelassen werden, inwieweit die Beschwerdeführer ihre Rüge überhaupt rechtsgenüglich vorbringen.

7.
Aus den dargelegten Gründen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die Beschwerdeführer werden unter solidarischer Haftung kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG). Den Beschwerdegegnern ist kein entschädigungspflichtiger Aufwand entstanden (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verfassungsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 2'500.-- werden den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftung auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. Juli 2011

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Die Präsidentin: Der Gerichtsschreiber:

Hohl Bettler

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
¹	Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
^a	15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
^b	30 000 franchi in tutti gli altri casi.
²	Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
^a	se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
^b	se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^c	contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^d	contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
^e	contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
¹	Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
^a	15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
^b	30 000 franchi in tutti gli altri casi.
²	Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
^a	se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
^b	se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^c	contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^d	contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
^e	contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
¹	Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
^a	15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
^b	30 000 franchi in tutti gli altri casi.
²	Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
^a	se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
^b	se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^c	contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^d	contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
^e	contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.36
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 107 Sentenza - 1 Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
¹	Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
²	Se accoglie il ricorso, giudica esso stesso nel merito o rinvia la causa all'autorità inferiore affinché pronunci una nuova decisione. Può anche rinviare la causa all'autorità che ha deciso in prima istanza.
³	Se ritiene inammissibile un ricorso interposto nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale o dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale, il Tribunale federale prende la decisione di non entrare nel merito entro 15 giorni dalla chiusura di un eventuale scambio di scritti. Nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale non è tenuto a rispettare tale termine se la procedura d'estradizione concerne una persona sulla cui domanda d'asilo non è ancora stata pronunciata una decisione finale passata in giudicato.97
⁴	Sui ricorsi interposti contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195419 sui brevetti, il Tribunale federale decide entro un mese dalla presentazione del ricorso.98

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 736 - 1 Quando una servitù abbia perduto ogni interesse per il fondo dominante, il proprietario del fondo serviente ne può chiedere la cancellazione.
¹	Quando una servitù abbia perduto ogni interesse per il fondo dominante, il proprietario del fondo serviente ne può chiedere la cancellazione.
²	Se pel fondo dominante vi è ancora un interesse, ma di lieve importanza in confronto alla gravità dell'onere, la servitù può essere riscattata o ridotta mediante indennità.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 738 - 1 L'iscrizione fa fede circa l'estensione della servitù in quanto determini chiaramente i diritti e le obbligazioni che ne derivano.
¹	L'iscrizione fa fede circa l'estensione della servitù in quanto determini chiaramente i diritti e le obbligazioni che ne derivano.
²	Entro i limiti dell'iscrizione, l'estensione della servitù può risultare dal titolo di acquisto o dal modo con cui fu esercitata per molto tempo, pacificamente ed in buona fede.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.