9C_728/2018 - 2019-03-21 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 728/2018

Urteil vom 21. März 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Glanzmann,
Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Patrick Sutter,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Schwyz, Rubiswilstrasse 8, 6438 Ibach,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des
Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz
vom 11. September 2018 (I 2018 33).

Sachverhalt:

A.

A.a. Im September 2014 meldete sich die 1958 geborene A.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abklärung der Verhältnisse verneinte die IV-Stelle Schwyz einen Leistungsanspruch mangels eines invalidenversicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschadens (Verfügung vom 17. Juni 2015).

A.b. Im Mai 2016 reichte A.________ bei der IV-Stelle ein neues Begehren ein unter Hinweis darauf, dass sie an einer rezidivierenden und chronifizierten depressiven Störung sowie an Rückenbeschwerden leide, deretwegen sie sich einer Operation unterzogen habe. Die Verwaltung holte bei der Medizinischen Abklärungsstelle Bern (ZVMB GmbH; im Folgenden: MEDAS) ein polydisziplinäres Gutachten ein, welches am 28. März 2017 erstattet wurde. Gestützt darauf stellte sie mit Vorbescheid vom 26. Mai 2017 die Verneinung eines Rentenanspruches in Aussicht. Die Versicherte erhob dagegen Einwand. Auf Ersuchen der IV-Stelle äusserten sich die MEDAS-Gutachter zu der von A.________ an ihrer Expertise geübten Kritik (Stellungnahme vom 15. Januar 2018). Am 28. Februar 2018 verfügte die Verwaltung wie vorbeschieden.

B.
Beschwerdeweise liess A.________ beantragen, die Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr nach Neuprüfung des Sachverhalts, insbesondere nach Neubegutachtung, spätestens ab dem Zeitpunkt ihrer zweiten Anmeldung vom Mai 2016 eine Invalidenrente zuzusprechen. Mit Entscheid vom 11. September 2018 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz die Beschwerde ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und die Aufhebung des kantonalen Entscheides beantragen. Sie erneuert das im vorinstanzlichen Verfahren gestellte Rechtsbegehren. Eventualiter sei die Sache zur Abklärung und Ergänzung des Sachverhalts, insbesondere zur Einholung eines Gerichtsgutachtens und zur Neubeurteilung des Rentenanspruchs an das Verwaltungsgericht zurückzuweisen.
Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde ans Bundesgericht zu prüfen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), einschliesslich einer allfälligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die rentenablehnende Verfügung vom 28. Februar 2018 bestätigte.

2.2. Im angefochtenen Entscheid werden die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Invalidität (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG), zur Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG) sowie zum Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

2.3. Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der versicherten Person handelt es sich grundsätzlich um Entscheidungen über eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Die konkrete Beweiswürdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei überprüfen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).

3.

3.1. Das kantonale Gericht verneinte einen invalidenversicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschaden im Wesentlichen gestützt auf das von ihm als beweiskräftig beurteilte MEDAS-Gutachten vom 28. März 2017 (samt ergänzender Stellungnahme vom 15. Januar 2018). Danach ist die Versicherte aufgrund der festgestellten Einschränkungen physischer und psychischer Natur in ihrer Arbeitsfähigkeit lediglich insoweit beeinträchtigt, als sie keine Tätigkeit im Pflegebereich ausüben sollte und als ihr das Heben und Tragen von schweren Lasten über 10 kg, rein sitzende, rein gehende und rein stehende Arbeiten sowie solche mit monotoner Rumpfhaltung, viel Treppensteigen oder in gebückter Position unzumutbar sind. Unter Berücksichtigung dieser Parameter besteht eine volle Einsatzfähigkeit.

3.2. In der Beschwerde wird vorgebracht, es sei stossend, dass sich die Vorinstanz ausschliesslich auf das Gutachten vom 28. März 2017 stütze, umso mehr, als sie selber gewisse Schwächen beim psychiatrischen Konsilium festgestellt habe. Diesem Einwand kann nicht gefolgt werden. Im angefochtenen Entscheid wurden sämtliche medizinischen Unterlagen eingehend gewürdigt. So setzte sich das Verwaltungsgericht sowohl mit den Angaben des Hausarztes Dr. med. B.________, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, (insbesondere mit dem Bericht vom 25. August 2016 und der Stellungnahme vom 20. März 2018 zum MEDAS-Gutachten), als auch mit den Ausführungen des behandelnden Psychiaters Dr. med. C.________, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH, (insbesondere mit dem Bericht vom 24. Juni 2014 und mit der Stellungnahme vom 20. Oktober 2017 zum MEDAS-Gutachten), einlässlich auseinander. Es verletzt kein Bundesrecht, dass die Vorinstanz hinsichtlich der umstrittenen psychischen Problematik die Einschätzung im entsprechenden MEDAS-Teilgutachten für überzeugender hielt als diejenige des Dr. med. C.________, dies nicht nur wegen der unterschiedlichen Natur von Begutachtungs- und Behandlungsauftrag (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175), sondern auch weil die MEDAS-
Untersuchung - anders als diejenige durch Dr. med. C.________ - nicht beeinflusst war durch die Anwesenheit von Familienangehörigen, welche verfälschend wirken kann (vgl. BGE 140 V 260 E. 3.2.3 S. 262 f.). Die Versicherte beschränkt sich im Kern darauf, ihre eigene, von der vorinstanzlichen abweichende Beweiswürdigung und Einschätzung ihrer gesundheitlichen Verhältnisse darzulegen, was nicht genügt.

3.3. Nicht beigepflichtet werden kann der Beschwerdeführerin auch, soweit sie rügt, das MEDAS-Gutachten vom 28. März 2017 sei insofern unvollständig, als darin eine tiefgründige Auseinandersetzung mit der Problematik einer Depression fehle. Sie beanstandet, dass im Rahmen der Untersuchung weder ein Test zur Erfassung der depressiven Symptomatik (wie z.B. das Beck Depressionsinventar, die Hamilton Depressionsskala etc.) noch eine allgemeine Checkliste (wie die SCL-90) verwendet worden sei. Ihre Kritik am Vorgehen des Gutachters verfängt schon deshalb nicht, weil die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung entscheidend ist und den angesprochenen Testverfahren im Rahmen einer psychiatrischen Begutachtung höchstens eine ergänzende Funktion zukommt (Urteile 8C 772/2016 vom 23. Januar 2017 E. 6.1 und 8C 578/2014 vom 17. Oktober 2014 E. 4.2.7). Die entsprechenden gutachterlichen Ausführungen, in welchen im Übrigen auf einen REY-Memory-Test zur Symptomvalidierung verwiesen wird, durfte die Vorinstanz, ohne Bundesrecht zu verletzen, als überzeugend und schlüssig betrachten.

3.4. Es steht demnach in Einklang mit Bundesrecht, wenn das kantonale Gericht dem MEDAS-Gutachten vom 28. März 2017 vollen Beweiswert zuerkannt hat, der Einschätzung, wonach bei der Versicherten im Rahmen des Zumutbarkeitsprofils keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit besteht, gefolgt ist und weitere medizinische Abklärungen für entbehrlich gehalten hat. Damit hat es mit der Verneinung eines Rentenanspruches sein Bewenden.

4.
Die Gerichtskosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. März 2019

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.