9C_728/2018 - 2019-03-21 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 728/2018

Urteil vom 21. März 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Glanzmann,
Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Patrick Sutter,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Schwyz, Rubiswilstrasse 8, 6438 Ibach,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des
Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz
vom 11. September 2018 (I 2018 33).

Sachverhalt:

A.

A.a. Im September 2014 meldete sich die 1958 geborene A.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abklärung der Verhältnisse verneinte die IV-Stelle Schwyz einen Leistungsanspruch mangels eines invalidenversicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschadens (Verfügung vom 17. Juni 2015).

A.b. Im Mai 2016 reichte A.________ bei der IV-Stelle ein neues Begehren ein unter Hinweis darauf, dass sie an einer rezidivierenden und chronifizierten depressiven Störung sowie an Rückenbeschwerden leide, deretwegen sie sich einer Operation unterzogen habe. Die Verwaltung holte bei der Medizinischen Abklärungsstelle Bern (ZVMB GmbH; im Folgenden: MEDAS) ein polydisziplinäres Gutachten ein, welches am 28. März 2017 erstattet wurde. Gestützt darauf stellte sie mit Vorbescheid vom 26. Mai 2017 die Verneinung eines Rentenanspruches in Aussicht. Die Versicherte erhob dagegen Einwand. Auf Ersuchen der IV-Stelle äusserten sich die MEDAS-Gutachter zu der von A.________ an ihrer Expertise geübten Kritik (Stellungnahme vom 15. Januar 2018). Am 28. Februar 2018 verfügte die Verwaltung wie vorbeschieden.

B.
Beschwerdeweise liess A.________ beantragen, die Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr nach Neuprüfung des Sachverhalts, insbesondere nach Neubegutachtung, spätestens ab dem Zeitpunkt ihrer zweiten Anmeldung vom Mai 2016 eine Invalidenrente zuzusprechen. Mit Entscheid vom 11. September 2018 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz die Beschwerde ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und die Aufhebung des kantonalen Entscheides beantragen. Sie erneuert das im vorinstanzlichen Verfahren gestellte Rechtsbegehren. Eventualiter sei die Sache zur Abklärung und Ergänzung des Sachverhalts, insbesondere zur Einholung eines Gerichtsgutachtens und zur Neubeurteilung des Rentenanspruchs an das Verwaltungsgericht zurückzuweisen.
Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG). Mit Blick auf diese Kognitionsregelung ist aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde ans Bundesgericht zu prüfen, ob der angefochtene Gerichtsentscheid in der Anwendung der massgeblichen materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen Bundesrecht verletzt (Art. 95 lit. a BGG), einschliesslich einer allfälligen rechtsfehlerhaften Tatsachenfeststellung (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die rentenablehnende Verfügung vom 28. Februar 2018 bestätigte.

2.2. Im angefochtenen Entscheid werden die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Invalidität (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG), zur Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 Abs. 1 ATSG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG) sowie zum Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

2.3. Bei den vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit der versicherten Person handelt es sich grundsätzlich um Entscheidungen über eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.), welche das Bundesgericht seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen hat (E. 1). Die konkrete Beweiswürdigung stellt ebenfalls eine Tatfrage dar. Dagegen ist die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes und der Beweiswürdigungsregeln eine Rechtsfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 und 4 S. 397 ff.; Urteil I 865/06 vom 12. Oktober 2007 E. 4 mit Hinweisen), die das Bundesgericht im Rahmen der den Parteien obliegenden Begründungs- bzw. Rügepflicht (Art. 42 Abs. 2 BGG und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 II 249 E. 1.4.1 und 1.4.2 S. 254) frei überprüfen kann (Art. 106 Abs. 1 BGG).

3.

3.1. Das kantonale Gericht verneinte einen invalidenversicherungsrechtlich relevanten Gesundheitsschaden im Wesentlichen gestützt auf das von ihm als beweiskräftig beurteilte MEDAS-Gutachten vom 28. März 2017 (samt ergänzender Stellungnahme vom 15. Januar 2018). Danach ist die Versicherte aufgrund der festgestellten Einschränkungen physischer und psychischer Natur in ihrer Arbeitsfähigkeit lediglich insoweit beeinträchtigt, als sie keine Tätigkeit im Pflegebereich ausüben sollte und als ihr das Heben und Tragen von schweren Lasten über 10 kg, rein sitzende, rein gehende und rein stehende Arbeiten sowie solche mit monotoner Rumpfhaltung, viel Treppensteigen oder in gebückter Position unzumutbar sind. Unter Berücksichtigung dieser Parameter besteht eine volle Einsatzfähigkeit.

3.2. In der Beschwerde wird vorgebracht, es sei stossend, dass sich die Vorinstanz ausschliesslich auf das Gutachten vom 28. März 2017 stütze, umso mehr, als sie selber gewisse Schwächen beim psychiatrischen Konsilium festgestellt habe. Diesem Einwand kann nicht gefolgt werden. Im angefochtenen Entscheid wurden sämtliche medizinischen Unterlagen eingehend gewürdigt. So setzte sich das Verwaltungsgericht sowohl mit den Angaben des Hausarztes Dr. med. B.________, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, (insbesondere mit dem Bericht vom 25. August 2016 und der Stellungnahme vom 20. März 2018 zum MEDAS-Gutachten), als auch mit den Ausführungen des behandelnden Psychiaters Dr. med. C.________, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH, (insbesondere mit dem Bericht vom 24. Juni 2014 und mit der Stellungnahme vom 20. Oktober 2017 zum MEDAS-Gutachten), einlässlich auseinander. Es verletzt kein Bundesrecht, dass die Vorinstanz hinsichtlich der umstrittenen psychischen Problematik die Einschätzung im entsprechenden MEDAS-Teilgutachten für überzeugender hielt als diejenige des Dr. med. C.________, dies nicht nur wegen der unterschiedlichen Natur von Begutachtungs- und Behandlungsauftrag (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175), sondern auch weil die MEDAS-
Untersuchung - anders als diejenige durch Dr. med. C.________ - nicht beeinflusst war durch die Anwesenheit von Familienangehörigen, welche verfälschend wirken kann (vgl. BGE 140 V 260 E. 3.2.3 S. 262 f.). Die Versicherte beschränkt sich im Kern darauf, ihre eigene, von der vorinstanzlichen abweichende Beweiswürdigung und Einschätzung ihrer gesundheitlichen Verhältnisse darzulegen, was nicht genügt.

3.3. Nicht beigepflichtet werden kann der Beschwerdeführerin auch, soweit sie rügt, das MEDAS-Gutachten vom 28. März 2017 sei insofern unvollständig, als darin eine tiefgründige Auseinandersetzung mit der Problematik einer Depression fehle. Sie beanstandet, dass im Rahmen der Untersuchung weder ein Test zur Erfassung der depressiven Symptomatik (wie z.B. das Beck Depressionsinventar, die Hamilton Depressionsskala etc.) noch eine allgemeine Checkliste (wie die SCL-90) verwendet worden sei. Ihre Kritik am Vorgehen des Gutachters verfängt schon deshalb nicht, weil die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung entscheidend ist und den angesprochenen Testverfahren im Rahmen einer psychiatrischen Begutachtung höchstens eine ergänzende Funktion zukommt (Urteile 8C 772/2016 vom 23. Januar 2017 E. 6.1 und 8C 578/2014 vom 17. Oktober 2014 E. 4.2.7). Die entsprechenden gutachterlichen Ausführungen, in welchen im Übrigen auf einen REY-Memory-Test zur Symptomvalidierung verwiesen wird, durfte die Vorinstanz, ohne Bundesrecht zu verletzen, als überzeugend und schlüssig betrachten.

3.4. Es steht demnach in Einklang mit Bundesrecht, wenn das kantonale Gericht dem MEDAS-Gutachten vom 28. März 2017 vollen Beweiswert zuerkannt hat, der Einschätzung, wonach bei der Versicherten im Rahmen des Zumutbarkeitsprofils keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit besteht, gefolgt ist und weitere medizinische Abklärungen für entbehrlich gehalten hat. Damit hat es mit der Verneinung eines Rentenanspruches sein Bewenden.

4.
Die Gerichtskosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. März 2019

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.