Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 789/2018

Urteil vom 21. Januar 2019

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Gerichtsschreiber Weber.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Zollinger,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich,
2. A.________,
3. ETH B.________,
4. C.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Vera Delnon,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Versuchte schwere Körperverletzung, Hausfriedensbruch; Strafzumessung, Strafantrag,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 11. Juni 2018 (SB170500-O/U/cwo).

Sachverhalt:

A.
Das Bezirksgericht Winterthur verurteilte X.________ am 12. Oktober 2017 wegen versuchter schwerer Körperverletzung und Hausfriedensbruchs zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 30 Monaten, unter Anrechnung der Untersuchungshaft von 2 Tagen, sowie zu einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 30.--.

B.
Gegen diesen Entscheid erhoben sowohl X.________ als auch die Staatsanwaltschaft Berufung. Das Obergericht des Kantons Zürich erklärte X.________ am 11. Juni 2018 ebenfalls der versuchten schweren Körperverletzung sowie des Hausfriedensbruchs schuldig und bestrafte ihn mit einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 30 Monaten, unter Anrechnung der Untersuchungshaft von 2 Tagen, sowie einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 30.--.
Das Obergericht hält zusammengefasst für erwiesen, dass X.________ am 10. Januar 2016 als Rechtshänder auf C.________ zurannte und ihn von hinten mit der rechten Faust derart kräftig gegen die linke Gesichtshälfte schlug, dass C.________ zu Boden ging und bewusstlos resp. regungslos liegen blieb. C.________ erlitt mehrere Knochenbrüche im Bereich des Mittelgesichts (Jochbeinbruch, Kieferbruch und Trümmerbruch unter dem Auge) sowie eine Gehirnerschütterung und musste operiert werden. C.________ war in der Folge drei Wochen arbeitsunfähig. Die Verletzungen waren jedoch nicht lebensgefährlich und führten zu keinen bleibenden Nachteilen. Weiter betrat X.________ am 29. Februar 2016 bewusst und gewollt unter Verletzung des Hausrechts das nicht öffentliche und nur für Forschende zugängliche Gebäude HPL der ETH B.________ und hielt sich dort für einige Minuten auf.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen. Er beantragt, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und er sei freizusprechen. Eventualiter sei er wegen einfacher Körperverletzung zu einer bedingten Strafe zu verurteilen. Subeventualiter sei er wegen versuchter schwerer Körperverletzung und Hausfriedensbruchs schuldig zu sprechen und mit einer bedingten Freiheitsstrafe von höchstens 2 Jahren zu bestrafen. X.________ ersucht um aufschiebende Wirkung sowie um unentgeltliche Rechtspflege.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Bundesrecht (Art. 122
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 122 - È punito con una pena detentiva da uno a dieci anni chiunque intenzionalmente:
a  ferisce una persona mettendone in pericolo la vita;
b  mutila il corpo, un organo o arto importante di una persona, le produce la perdita dell'uso di un tale organo o arto, o le cagiona permanentemente incapacità al lavoro, infermità o malattia mentale, o le sfregia in modo grave e permanente il viso;
c  cagiona un altro grave danno al corpo o alla salute fisica o mentale di una persona.
i.V.m. 22 Abs. 1 StGB). Er habe nur einmal und aus dem Stand heraus zugeschlagen. Sein Verhalten lasse nicht darauf schliessen, dass er den Beschwerdegegner 4 schwer im Sinne von Art. 122
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 122 - È punito con una pena detentiva da uno a dieci anni chiunque intenzionalmente:
a  ferisce una persona mettendone in pericolo la vita;
b  mutila il corpo, un organo o arto importante di una persona, le produce la perdita dell'uso di un tale organo o arto, o le cagiona permanentemente incapacità al lavoro, infermità o malattia mentale, o le sfregia in modo grave e permanente il viso;
c  cagiona un altro grave danno al corpo o alla salute fisica o mentale di una persona.
StGB habe verletzen wollen. Er habe diesem keine bleibende Schäden oder gar lebensgefährliche Verletzungen zufügen wollen. Ein Faustschlag ins Gesicht sei unter normalen Umständen nicht dazu geeignet, eine schwere Verletzung hervorzurufen.

1.2. Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer habe aus dem Lauf gewollt mit der Faust und mit grosser Wucht gegen den Kopf des Beschwerdegegners 4 geschlagen. Der Schlag habe diesen völlig überraschend und unvorbereitet getroffen. Für den von hinten kommenden Beschwerdeführer sei erkennbar gewesen, dass der in einer Diskussion mit weiteren Personen involvierte Beschwerdegegner 4 nicht mit einem Schlag gegen sich gerechnet habe und es diesen deshalb umso heftiger treffen wird. Der Faustschlag habe auf betoniertem Boden stattgefunden und dem Beschwerdeführer sei die Gefahr, dass ein Faustschlag ins Gesicht oder gegen den Kopf einen Sturz zur Folge haben könnte, bekannt gewesen (angefochtenes Urteil, E. 4.2.3.4 S. 18 f.). Der Beschwerdeführer habe auch ohne medizinische Fachkenntnisse über das Wissen verfügt, dass ein heftiger Schlag gegen den Kopf zu schweren Kopfverletzungen führen könne (angefochtenes Urteil, E. 4.2.3.5 S. 20).
Das Vorgehen des Beschwerdeführers sei geeignet eine Entstellung des Gesichts, eine Verletzung des Auges oder ein schweres Schädel-Hirn-Trauma mit der Gefahr einer Hirnblutung und damit eine schwere Körperverletzung herbeizuführen (angefochtenes Urteil, E. 5.1.5 S. 23). Eine Kontrolle der durch den Schlag verursachten Verletzungen sei nicht möglich gewesen. Der Schlag habe den Beschwerdegegner 4 im Mittelgesicht nur knapp unter dem Auge getroffen. Zugegebenermassen habe der Beschwerdeführer nicht gezielt und somit unkontrolliert von der Seite gegen den Kopf geschlagen. Ihm sei nicht nur die Gefahr eines Sturzes auf den harten Boden mit der Möglichkeit von Verletzungen, sondern auch die Gefahr, dass ein solcher Sturz unkontrolliert verlaufen und der Beschwerdegegner 4 ungebremst mit dem Kopf auf dem Boden aufschlagen könne, bewusst gewesen. Die Wahrscheinlichkeit von schweren Verletzungen sei derart gross und das Ausmass der Pflichtverletzung derart eklatant gewesen, dass die Verhaltensweise des Beschwerdeführers vernünftigerweise nicht anders interpretiert werden könne, als er zumindest Kauf genommen habe, dem Beschwerdegegner 4 lebensgefährliche oder anderweitig schwere Verletzungen im Sinne von Art. 122
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 122 - È punito con una pena detentiva da uno a dieci anni chiunque intenzionalmente:
a  ferisce una persona mettendone in pericolo la vita;
b  mutila il corpo, un organo o arto importante di una persona, le produce la perdita dell'uso di un tale organo o arto, o le cagiona permanentemente incapacità al lavoro, infermità o malattia mentale, o le sfregia in modo grave e permanente il viso;
c  cagiona un altro grave danno al corpo o alla salute fisica o mentale di una persona.
StGB zuzufügen
(angefochtenes Urteil, E. 5.1.9 S. 25 f.).

1.3.

1.3.1. Die Rüge der Willkür muss in der Beschwerde explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (vgl. Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
BGG). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid, wie sie z.B. im Berufungsverfahren vor einer Instanz mit voller Kognition vorgebracht werden kann, tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 142 III 364 E. 2.4 S. 368).

1.3.2. Gemäss Art. 122
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 122 - È punito con una pena detentiva da uno a dieci anni chiunque intenzionalmente:
a  ferisce una persona mettendone in pericolo la vita;
b  mutila il corpo, un organo o arto importante di una persona, le produce la perdita dell'uso di un tale organo o arto, o le cagiona permanentemente incapacità al lavoro, infermità o malattia mentale, o le sfregia in modo grave e permanente il viso;
c  cagiona un altro grave danno al corpo o alla salute fisica o mentale di una persona.
StGB macht sich der schweren Körperverletzung schuldig, wer einen Menschen lebensgefährlich verletzt (Abs. 1); wer den Körper, ein wichtiges Organ oder Glied eines Menschen verstümmelt oder ein wichtiges Organ oder Glied unbrauchbar macht, einen Menschen bleibend arbeitsunfähig, gebrechlich oder geisteskrank macht, das Gesicht eines Menschen arg und bleibend entstellt (Abs. 2); oder wer eine andere schwere Schädigung des Körpers oder der körperlichen oder geistigen Gesundheit eines Menschen verursacht (Abs. 3). Nach Art. 123
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 123 - 1. Chiunque intenzionalmente cagiona un danno in altro modo al corpo od alla salute di una persona, è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
1    Chiunque intenzionalmente cagiona un danno in altro modo al corpo od alla salute di una persona, è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
2    Il colpevole è perseguito d'ufficio,173
StGB wird wegen einfacher Körperverletzung bestraft, wer einen Menschen in anderer Weise an Körper oder Gesundheit schädigt.
Ein Versuch liegt vor, wenn der Täter sämtliche subjektiven Tatbestandsmerkmale erfüllt und seine Tatentschlossenheit manifestiert hat, ohne dass alle objektiven Tatbestandsmerkmale verwirklicht sind (Art. 22 Abs. 1
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 22 - 1 Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
1    Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
2    L'autore che, per grave difetto d'intelligenza, non si rende conto che l'oggetto contro il quale l'atto è diretto o il mezzo da lui usato per commetterlo è di natura tale da escludere in modo assoluto la consumazione del reato è esente da pena.
StGB; BGE 140 IV 150 E. 3.4; 137 IV 113 E. 1.4.2; je mit Hinweisen).
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung hängt die rechtliche Qualifikation von Körperverletzungen als Folge von Faustschlägen von den konkreten Tatumständen ab. Massgebend sind insbesondere die Heftigkeit des Schlages und die Verfassung des Opfers (vgl. Urteile 6B 256/2017 vom 13. September 2018 E. 3.4; 6B 261/2017 vom 13. November 2017 E. 2.3; 6B 802/2013 vom 27. Januar 2014 E. 2.3.3; je mit Hinweisen).
Ob der Täter die Tatbestandsverwirklichung in Kauf genommen hat, muss das Gericht bei Fehlen eines Geständnisses des Beschuldigten aufgrund der Umstände entscheiden. Dazu gehören die Grösse des dem Täter bekannten Risikos der Tatbestandsverwirklichung, die Schwere der Sorgfaltspflichtverletzung, die Beweggründe des Täters und die Art der Tathandlung. Je grösser die Wahrscheinlichkeit der Tatbestandsverwirklichung ist und je schwerer die Sorgfaltspflichtverletzung wiegt, desto eher darf gefolgert werden, der Täter habe die Tatbestandsverwirklichung in Kauf genommen (BGE 135 IV 12 E. 2.3.2; 134 IV 26 E. 3.2.2; 133 IV 9 E. 4.1; je mit Hinweisen). Das Gericht darf vom Wissen auf den Willen schliessen, wenn sich dem Täter der Eintritt des Erfolgs als so wahrscheinlich aufdrängte, dass die Bereitschaft, ihn als Folge hinzunehmen, vernünftigerweise nur als Inkaufnahme des Erfolgs ausgelegt werden kann (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 134 IV 26 E. 3.2.2; je mit Hinweisen). Je grösser die Wahrscheinlichkeit der Tatbestandsverwirklichung ist und je schwerer die Rechtsgutsverletzung wiegt, desto näher liegt die Schlussfolgerung, der Täter habe die Tatbestandsverwirklichung in Kauf genommen (BGE 135 IV 12 E. 2.3.2; 133 IV 222 E. 5.3). Eventualvorsatz
kann indessen auch vorliegen, wenn der Eintritt des tatbestandsmässigen Erfolgs nicht in diesem Sinne sehr wahrscheinlich, sondern bloss möglich war. Doch darf nicht allein aus dem Wissen des Täters um die Möglichkeit des Erfolgseintritts auf dessen Inkaufnahme geschlossen werden. Vielmehr müssen weitere Umstände hinzukommen (BGE 133 IV 9 E. 4.1 mit Hinweisen). Solche Umstände liegen namentlich vor, wenn der Täter das ihm bekannte Risiko nicht kalkulieren und dosieren kann und das Opfer keine Abwehrchancen hat (BGE 133 IV 1 E. 4.5; 131 IV 1 E. 2.2).

1.4.

1.4.1. Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, er habe den Beschwerdegegner 4 aus dem Stand geschlagen, weicht er von der tatsächlichen Feststellung des angefochtenen Entscheids ab, wonach er diesen aus dem Lauf geschlagen habe. In der Beschwerdeschrift ist jedoch weder eine ausdrückliche Willkürrüge zu finden noch legt der Beschwerdeführer darin substanziiert dar, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen dieses Grundrecht verstosse. Auf das betreffende Vorbringen ist deshalb nicht einzutreten.

1.4.2. Die Rüge einer rechtsfehlerhaften Anwendung von Art. 122
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 122 - È punito con una pena detentiva da uno a dieci anni chiunque intenzionalmente:
a  ferisce una persona mettendone in pericolo la vita;
b  mutila il corpo, un organo o arto importante di una persona, le produce la perdita dell'uso di un tale organo o arto, o le cagiona permanentemente incapacità al lavoro, infermità o malattia mentale, o le sfregia in modo grave e permanente il viso;
c  cagiona un altro grave danno al corpo o alla salute fisica o mentale di una persona.
i.V.m. 22 Abs. 1 StGB ist unbegründet. Inwiefern die vorinstanzlichen Erwägungen hinsichtlich des vollendeten Versuchs (vgl. angefochtenes Urteil, E. 5.1.5 S. 23) bundesrechtswidrig sein sollten, erläutert der Beschwerdeführer nicht. Dies ist auch nicht ersichtlich. Der Beschwerdeführer hat den in einer Diskussion involvierten Beschwerdegegner 4 aus dem Lauf von hinten überraschend und mit grosser Wucht mit der rechten Faust gegen den Kopf geschlagen. Die Vorinstanz begründet sachlich und überzeugend, weshalb es ein nicht steuerbarer Zufall gewesen sei, dass der Beschwerdegegner 4 keine bleibenden Einschränkungen, insbesondere keine irreversible Verletzung des Auges oder ein schweres Schädel-Hirn-Trauma, erlitt. Dass sie angesichts dieser Tatumstände annimmt, der Beschwerdeführer habe eine schwere Körperverletzung in Kauf genommen, ist nicht zu beanstanden.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, er habe vor Vorinstanz geltend gemacht, einen Angriff befürchtet und deshalb zugeschlagen zu haben. Die Vorinstanz habe nicht berücksichtigt, dass er bereits selbst einmal Opfer eines gewalttätigen Übergriffs geworden und daher diesbezüglich etwas übersensibilisiert gewesen sei. Dies stelle eine Verletzung von Art. 15
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 15 - Ognuno ha il diritto di respingere in modo adeguato alle circostanze un'aggressione ingiusta o la minaccia ingiusta di un'aggressione imminente fatta a sé o ad altri.
StGB dar.

2.2. Die Vorinstanz erwägt, es habe keine Notwehr- oder Putativnotwehrsituation und dementsprechend kein Rechtfertigungsgrund vorgelegen (angefochtenes Urteil, E. 4.2.3.5 S. 20).

2.3. Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 15 - Ognuno ha il diritto di respingere in modo adeguato alle circostanze un'aggressione ingiusta o la minaccia ingiusta di un'aggressione imminente fatta a sé o ad altri.
StGB).
Ein Fall von Putativnotwehr ist gegeben, wenn der Täter einem Sachverhaltsirrtum unterliegt, indem er irrtümlich annimmt, es sei ein rechtswidriger Angriff im Sinne von Art. 15
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 15 - Ognuno ha il diritto di respingere in modo adeguato alle circostanze un'aggressione ingiusta o la minaccia ingiusta di un'aggressione imminente fatta a sé o ad altri.
StGB gegenwärtig oder unmittelbar bevorstehend (BGE 129 IV 6 E. 3.2 S. 14 mit Hinweisen).

2.4. Dem Beschwerdeführer ist zuzustimmen, dass er vor Vorinstanz geltend machte, von Putativnotwehr ausgegangen zu sein (vgl. kant. Akten, act. 93 S. 9 f.). Diese setzte sich mit einem Aspekt dieses Einwands, einem früheren gewalttätigen Übergriff gegen den Beschwerdeführer, nicht auseinander. Eine solche Auseinandersetzung drängte sich aber auch nicht auf. Aus ihren Feststellungen tatsächlicher Natur ergibt sich, weshalb vorliegend kein Raum für einen Irrtum über das Vorliegen einer Notwehrsituation bestand. Es ist nicht nachvollziehbar, inwiefern ein allfälliger früherer Übergriff - welchen der Beschwerdeführer vor Bundesgericht darzulegen unterlässt - ihn zur Annahme einer vom Beschwerdegegner 4 ausgehenden Putativnotwehrsituation hätte bewegen sollen. Der vermeintlich Angegriffene muss Umstände nachweisen können, die bei ihm den Glauben erwecken konnten, er befinde sich in einer Notwehrlage. Die blosse Vorstellung von der Möglichkeit eines Angriffs genügt für die Annahme von Putativnotwehr nicht (BGE 93 IV 81 E. b S. 84 f. mit Hinweis; Urteile 6B 663/2016 vom 26. September 2016 E. 2.4; 6B 281/2014 vom 11. November 2014 E. 2.3.2 und E. 2.4; 6B 466/2012 vom 8. November 2012 E. 3.4.3).

3.

3.1. Der Beschwerdeführer beanstandet sodann, betreffend den Schuldspruch des Hausfriedensbruchs sei die Frist für die Stellung des Strafantrages nicht eingehalten worden. Er habe die Tat am 29. Februar 2016 begangen, der Strafantrag sei jedoch erst am 15. Juni 2016 gestellt worden. Zudem habe er nicht gewusst, dass er sich im entsprechenden Gebäude nicht aufhalten dürfe.

3.2. Die Vorinstanz erwägt, der Beschwerdeführer habe sich zwar am 29. Februar 2016 unzulässigerweise im entsprechenden Gebäude aufgehalten, jedoch werde im Polizeirapport festgehalten, dass das Videomaterial der automatischen Überwachungsanlage am 12. Mai 2016 und der Beschwerdeführer anhand der sichergestellten Videobilder ermittelt worden seien. Somit sei die Täterschaft des Beschwerdeführers frühestens am 12. Mai 2016 bekannt gewesen. Mit Unterzeichnung des Strafantrags vom 15. Juni 2016 sei die dreimonatige Antragsfrist eingehalten worden (angefochtenes Urteil, E. 3.4 S. 7 f.).
Aufgrund der Aussagen des Beschwerdeführers sei erstellt, dass er gewusst habe, das entsprechende Gebäude nicht betreten zu dürfen (vgl. angefochtenes Urteil, E. 4.3.4 S. 21).

3.3. Laut Art. 31
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 31 - Il diritto di querela si estingue in tre mesi. Il termine decorre dal giorno in cui l'avente diritto ha conosciuto l'identità dell'autore del reato.
StGB erlischt das Recht, Strafantrag zu stellen, nach Ablauf von drei Monaten. Die Frist beginnt mit dem Tag, an welchem der antragsberechtigten Person der Täter bekannt wird.

3.4. Die Rüge des Beschwerdeführers, es liege kein gültiger Strafantrag vor, ist unbegründet. Er verkennt, dass für den Beginn der Frist gemäss Art. 31
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 31 - Il diritto di querela si estingue in tre mesi. Il termine decorre dal giorno in cui l'avente diritto ha conosciuto l'identità dell'autore del reato.
StGB nicht der Tatzeitpunkt, sondern der Tag, an dem der geschädigten Beschwerdegegnerin 3 der Täter bekannt wurde, massgebend ist. Die Vorinstanz begründet überzeugend, weshalb der antragsberechtigten Beschwerdegegnerin 3 der Beschwerdeführer frühestens am 12. Mai 2016 als Täter bekannt wurde und am 15. Juni 2016 damit rechtzeitig seine Bestrafung beantragte.
Mit dem Einwand, er habe nicht gewusst, sich im entsprechenden Gebäude nicht aufhalten zu dürfen, weicht der Beschwerdeführer abermals von der tatsächlichen Feststellung des angefochtenen Entscheids ab. Demzufolge sei sein entsprechendes Wissen erstellt. In der Beschwerdeschrift fehlt es jedoch sowohl an einer ausdrücklichen Willkürrüge noch legt der Beschwerdeführer darin substanziiert dar, inwiefern der angefochtene Entscheid gegen dieses Grundrecht verstosse. Auch auf dieses Vorbringen ist deshalb nicht einzutreten.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer wendet sich überdies gegen die Strafzumessung. Er macht eine Verletzung von Art. 19
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 19 - 1 Non è punibile colui che al momento del fatto non era capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione.
1    Non è punibile colui che al momento del fatto non era capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione.
2    Se al momento del fatto l'autore era soltanto in parte capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione, il giudice attenua la pena.
3    Possono tuttavia essere disposte le misure previste negli articoli 59-61, 63, 64, 67, 67b e 67e.14
4    I capoversi 1-3 non sono applicabili se l'autore poteva evitare l'incapacità o la scemata imputabilità e prevedere così l'atto commesso in tale stato.
StGB geltend, da seine Steuerungsfähigkeit eingeschränkt gewesen sei und die Vorinstanz dies nicht strafmindernd berücksichtigt habe. Sofern darin kein Rechtfertigungsgrund gesehen werde, erscheine angemessen, die Strafe auf 24 Monate zu reduzieren und den bedingten Vollzug anzuordnen.

4.2. Die Vorinstanz erwägt zur Gewichtung der subjektiven Tatschwere, der Alkoholkonsum des Beschwerdeführers und die daraus resultierende tatenthemmende Wirkung sei leicht verschuldensreduzierend zu berücksichtigen (angefochtenes Urteil, E. 6.2.3.1 S. 33). Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers berücksichtigt sie damit eine von ihm vor Bundesgericht nicht näher erläuterte Einschränkung der Steuerungsfähigkeit infolge Alkoholkonsums. Eine Verletzung von Bundesrecht ist nicht ersichtlich.

5.

5.1. Der Beschwerdeführer kritisiert zudem, ein Richter der Vorinstanz habe sich bei der Urteilsverkündung bzw. -begründung ausdrücklich an die Presse und nicht an ihn gewendet. Darin sei eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör nach Art. 29
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
1    In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
2    Le parti hanno diritto d'essere sentite.
3    Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.
BV zu erblicken.

5.2. Der Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
1    In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
2    Le parti hanno diritto d'essere sentite.
3    Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.
BV garantiert das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheides zur Sache zu äussern, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 144 I 11 E. 5.3; 143 V 71 E. 4.1; 143 III 65 E. 3.2; 140 I 99 E. 3.4; je mit Hinweisen). Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör folgt die Pflicht des Sachgerichts, seinen Entscheid zu begründen (BGE 142 III 433 E. 4.3.2; 139 IV 179 E. 2.2; 139 V 496 E. 5.1; 138 IV 81 E. 2.2; je mit Hinweisen).

5.3. Ob die Darstellung des Beschwerdeführers, ein Richter habe sich bei der Urteilsverkündung an die Presse, nicht aber an ihn gerichtet, zutrifft, kann vorliegend offen bleiben. Der Beschwerdeführer legt ohnehin nicht dar und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern ihm die Vorinstanz eine sachgerechte Anfechtung ihres Entscheids verunmöglicht oder diesen nicht begründet habe. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs des Beschwerdeführers liegt nicht vor.

6.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist in Anwendung von Art. 64
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
1    Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
2    Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
3    La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
4    Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.
BGG wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen. Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
1    Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
2    La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
3    Di regola, il suo importo è di:
a  200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
4    È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
a  concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
b  concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
c  risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
d  secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
5    Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.
BGG). Den Beschwerdegegnern 2 - 4 ist keine Entschädigung zuzusprechen, da sie im bundesgerichtlichen Verfahren nicht zur Einreichung einer Vernehmlassung eingeladen wurden. Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. Januar 2019

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Weber
Informazioni decisione   •   DEFRITEN
Documento : 6B_789/2018
Data : 21. gennaio 2019
Pubblicato : 05. febbraio 2019
Sorgente : Tribunale federale
Stato : Inedito
Ramo giuridico : Infrazione
Oggetto : Versuchte schwere Körperverletzung, Hausfriedensbruch; Strafzumessung, Strafantrag


Registro di legislazione
CP: 15 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 15 - Ognuno ha il diritto di respingere in modo adeguato alle circostanze un'aggressione ingiusta o la minaccia ingiusta di un'aggressione imminente fatta a sé o ad altri.
19 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 19 - 1 Non è punibile colui che al momento del fatto non era capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione.
1    Non è punibile colui che al momento del fatto non era capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione.
2    Se al momento del fatto l'autore era soltanto in parte capace di valutarne il carattere illecito o di agire secondo tale valutazione, il giudice attenua la pena.
3    Possono tuttavia essere disposte le misure previste negli articoli 59-61, 63, 64, 67, 67b e 67e.14
4    I capoversi 1-3 non sono applicabili se l'autore poteva evitare l'incapacità o la scemata imputabilità e prevedere così l'atto commesso in tale stato.
22 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 22 - 1 Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
1    Chiunque, avendo cominciato l'esecuzione di un crimine o di un delitto, non compie o compie senza risultato o senza possibilità di risultato tutti gli atti necessari alla consumazione del reato può essere punito con pena attenuata.
2    L'autore che, per grave difetto d'intelligenza, non si rende conto che l'oggetto contro il quale l'atto è diretto o il mezzo da lui usato per commetterlo è di natura tale da escludere in modo assoluto la consumazione del reato è esente da pena.
31 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 31 - Il diritto di querela si estingue in tre mesi. Il termine decorre dal giorno in cui l'avente diritto ha conosciuto l'identità dell'autore del reato.
122 
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 122 - È punito con una pena detentiva da uno a dieci anni chiunque intenzionalmente:
a  ferisce una persona mettendone in pericolo la vita;
b  mutila il corpo, un organo o arto importante di una persona, le produce la perdita dell'uso di un tale organo o arto, o le cagiona permanentemente incapacità al lavoro, infermità o malattia mentale, o le sfregia in modo grave e permanente il viso;
c  cagiona un altro grave danno al corpo o alla salute fisica o mentale di una persona.
123
SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937
CP Art. 123 - 1. Chiunque intenzionalmente cagiona un danno in altro modo al corpo od alla salute di una persona, è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
1    Chiunque intenzionalmente cagiona un danno in altro modo al corpo od alla salute di una persona, è punito, a querela di parte, con una pena detentiva sino a tre anni o con una pena pecuniaria.
2    Il colpevole è perseguito d'ufficio,173
Cost: 29
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999
Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
1    In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
2    Le parti hanno diritto d'essere sentite.
3    Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.
LTF: 64 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
1    Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
2    Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
3    La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
4    Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.
65 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
1    Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
2    La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
3    Di regola, il suo importo è di:
a  200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
b  200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
4    È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
a  concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
b  concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
c  risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
d  secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
5    Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.
66 
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
1    Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
2    In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
3    Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
4    Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
5    Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.
106
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria
LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
1    Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
2    Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.
Registro DTF
129-IV-6 • 131-IV-1 • 133-IV-1 • 133-IV-222 • 133-IV-9 • 134-IV-26 • 135-IV-12 • 137-IV-1 • 137-IV-113 • 138-IV-81 • 139-IV-179 • 139-V-496 • 140-I-99 • 140-IV-150 • 142-III-364 • 142-III-433 • 143-III-65 • 143-V-71 • 144-I-11 • 93-IV-81
Weitere Urteile ab 2000
6B_256/2017 • 6B_261/2017 • 6B_281/2014 • 6B_466/2012 • 6B_663/2016 • 6B_789/2018 • 6B_802/2013
Parole chiave
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autorità inferiore • intimato • tribunale federale • lesioni gravi • querela • violazione di domicilio • mese • coscienza • giorno • diritto di essere sentito • vittima • spese giudiziarie • termine • caduta • assistenza giudiziaria gratuita • stampa • detenzione preventiva • effetto sospensivo • pena pecuniaria • cancelliere
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