A-6154/2010 - 2011-10-21 - Aviation (sans les installations aéronautiques)

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung I

A-6154/2010

Urteil vom 21. Oktober 2011

Richterin Marianne Ryter Sauvant (Vorsitz),

Besetzung Richterin Kathrin Dietrich, Richter Markus Metz,

Gerichtsschreiber Bernhard Keller.

Aktiengesellschaft Hasenstrick Airport,

Parteien c/o Peter Kellenberger, Sandbüchel, 9424 Rheineck,

Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Zivilluftfahrt BAZL, 3003 Bern,

Vorinstanz,

und

Fluggruppe Hasenstrick, 8635 Dürnten,

vertreten durch Rechtsanwalt Ferdi Schlegel,

Webernstrasse 5, 8610 Uster,

Beigeladene.

Gegenstand Betriebsbewilligung.

Sachverhalt:

A.
Das Flugfeld Hasenstrick in der Gemeinde Dürnten im Zürcher Oberland liegt zum grössten Teil auf Grundstück Nr. 12496, der dazu gehörige Hangar auf Grundstück Nr. 12002. Beide Grundstücke stehen im Eigentum der Hasenstrick Liegenschaften AG, wobei Letzteres (Nr. 12002) Gegenstand eines betreibungsrechtlichen Pfandverwertungsverfahrens ist. Das östliche Ende der Piste befindet sich auf einem Grundstück, das im Eigentum eines Dritten steht.

B.
Die Fluggruppe Hasenstrick war bis Ende 2009 Pächterin oder Mieterin aller Grundstücke, die zum Flugplatz gehören, und hatte den Flugplatz betrieben. Sie ist nach wie vor Inhaberin der Betriebsbewilligung für das Flugfeld Hasenstrick und Pächterin des Grundstücks am östlichen Pistenende bzw. Inhaberin von Überflugsrechten. Der Flugbetrieb ist seit Ende 2009 eingestellt, die demontierbare Infrastruktur entfernt und in der Nähe des Flugplatzes eingelagert.

C.
Am 16. Dezember 2009 reichte die Aktiengesellschaft Hasenstrick Airport beim BAZL ein Gesuch um Erteilung einer Betriebsbewilligung für das Flugfeld Hasenstrick sowie ein Betriebsreglement ein. Peter Kellenberger ist einziger Verwaltungsrat sowohl der Aktiengesellschaft Hasenstrick Airport wie auch der Hasenstrick Liegenschaften AG; erstere ist Mieterin des Grundstücks Nr. 12496.

D.
In der Folge hörte das BAZL die Fluggruppe Hasenstrick zum Gesuch der Aktiengesellschaft Hasenstrick Airport an. Diese lehnte eine Übertragung der Betriebsbewilligung ab; nur sie sei in der Lage, auf dem anspruchsvollen Flugfeld Hasenstrick einen sicheren Betrieb zu gewährleisten. Weiter wies die Fluggruppe auf zahlreiche Betreibungen und die Grundpfandverwertung gegen die Hasenstrick Liegenschaften AG hin. Später erklärte sie zudem, dass sie mit der vom Betreibungsamt eingesetzten externen Verwalterin in Verhandlungen über Nutzungsrechte sei. Die Aktiengesellschaft Hasenstrick Airport hielt indes an ihrem Gesuch fest und machte geltend, dass sie die Nutzungsrechte an den Flugplatzgrundstücken habe und auch in der Lage sei, einen sicheren Flugbetrieb zu gewährleisten.

E.
In seiner Verfügung vom 18. Juni 2010 hielt das BAZL fest, ein Flugfeld könne jeweils nur von einem einzigen Halter betrieben werden. Die Betriebsbewilligung könne der Aktiengesellschaft Hasenstrick Airport nur dann erteilt werden, wenn die bisherige Inhaberin darauf verzichte oder ihr die Bewilligung entzogen werden müsste. Zudem müsse die Aktiengesellschaft Hasenstrick Airport auch die übrigen Bewilligungsvoraussetzungen erfüllen. Weiter führte die Vorinstanz aus, dass ein Verfahren zur Grundpfandverwertung für das Grundstück des Flugfeldes hängig sei, so dass die Gesuchstellerin auf absehbare Zeit nicht darüber verfügen könne und auch nicht über die Rechte zur Nutzung der weiteren durch das Flugfeld belegten oder zu überfliegenden Grundstücke verfüge. Es erscheine ferner als fraglich, ob ein Bewerber, der nicht über die für den Betrieb eines Flugfelds nötigen Rechte verfüge, überhaupt ein rechtlich schützenswertes Interesse an der Erteilung einer Betriebsbewilligung haben könne. Fehle dieses, so wäre auf das Gesuch nicht einzutreten. Zurzeit sei weder die Fluggruppe noch die Aktiengesellschaft in der Lage, das Flugfeld zu betreiben. Weil noch gewisse Chancen bestünden, dass die Fluggruppe die nötigen Nutzungsrechte wieder erwerben könne, sehe das BAZL vom Entzug der Bewilligung ab. Ein Festhalten an der Bewilligung stelle angesichts der erst kurzen Dauer seit der Einstellung des Flugbetriebes noch keinen Rechtsmissbrauch dar.

F.
Am 28. August 2010 erhebt die Aktiengesellschaft Hasenstrick Airport (Beschwerdeführerin) Beschwerde gegen die Verfügung des BAZL (Vorinstanz), verlangt deren Aufhebung und die Übertragung der Betriebsbewilligung für das Flugfeld Hasenstrick auf sie. Eventuell beantragt sie, dass der Fluggruppe Hasenstrick die Betriebsbewilligung entzogen und in einem zweiten Schritt ihr diese Bewilligung erteilt werde sowie subeventuell die Aufhebung der Verfügung und die Zurückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung im Sinne ihrer Anträge.

Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, dass das Festhalten der Fluggruppe an der für sie nutzlosen Betriebsbewilligung rechtsmissbräuchlich sei. Die Dauer des eingestellten Flugbetriebes sei zu lange, die Vorinstanz habe insofern ihr Ermessen missbraucht. In jedem Fall sei die Dauer nach Ablauf zweier weiterer Monate zu lange. Es treffe auch nicht zu, dass das Grundstück des Flugfeldes von der Pfandverwertung betroffen sei, die entsprechende Annahme der Vorinstanz sei wohl ein Versehen und das Ergebnis willkürlich. Es sei willkürlich, dass die Vorinstanz verlange, die Beschwerdeführerin müsse zuerst alle Rechte an den Flugplatzgrundstücken haben. Erst mit der Bewilligung könne sie mit den Grundeigentümern verhandeln. Zudem werde die Beschwerdeführerin ungleich behandelt, da weder die Fluggruppe noch sie über alle erforderlichen Rechte verfügten, was nach Auffassung der Vorinstanz für die Fluggruppe keinen Grund für den Entzug der Bewilligung darstelle, für sie anderseits einen Grund zur Verweigerung der Bewilligung.

G.
Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 12. November 2010 die Beiladung der Fluggruppe Hasenstrick zum Beschwerdeverfahren und die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden könne. Sie führt aus, dass die Beigeladene vom Ausgang des Verfahrens direkt betroffen sei. Der Beschwerdeführerin fehle ein schützenswertes Interesse, da sie derzeit von der Bewilligung keinen Gebrauch machen könne. Die Grundeigentümerin könne wegen der Grundpfandverwertung nicht mehr über die Grundstücke verfügen. Selbst wenn auf die Beschwerde einzutreten wäre, fehle der Beschwerdeführerin ein Anspruch auf die Bewilligung. Die der Fluggruppe erteilte Bewilligung könne nicht entzogen werden, daran habe sich seither nichts geändert.

H.
Mit Verfügung vom 17. November 2010 wurde die Fluggruppe Hasenstrick (Beigeladene) ins Verfahren einbezogen. Sie beantragt in ihrer Stellungnahme vom 8. Dezember 2010 die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten wird. Sie weist auf Forderungen aus Schuldbriefen gegenüber der Hasenstrick Immobilien AG im Betrag von mehreren Millionen Franken hin. Über den betriebsnotwendigen Hangar könne die Beschwerdeführerin nicht verfügen. Die Beigeladene wolle den Flugbetrieb so bald als möglich wieder aufnehmen und sei hierzu im Gegensatz zur Beschwerdeführerin technisch, personell und materiell in der Lage. Die Beigeladene sei auch nicht bereit, ihre Nutzungsrechte am Drittgrundstück zu übertragen. Die Betriebsbewilligung sei eine unbefristete Polizeierlaubnis und es sei keiner der im Gesetz genannten Entzugsgründe erfüllt. Ebenso wenig sei eine vorübergehende Unterbrechung des Flugbetriebes ein Entzugsgrund noch verhalte sich die Beigeladene rechtsmissbräuchlich.

I.
In ihrer Replik vom 11. Februar 2011 hält die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen und Darlegungen fest, verlangt den Ausschluss der Beigeladenen aus dem Verfahren und bestreitet die Ausführungen der Vorinstanz und der Beigeladenen sowie ein Interesse Letzterer am Verfahren. Sie betont insbesondere, dass das Grundstück mit der Flugpiste nicht von der Pfandverwertung betroffen sei und fügte eine Bestätigung der Hasenstrick Liegenschaften AG bei, wonach ein Mietvertrag mit ihr abgeschlossen sei und dass das Gesuch betreffend Betriebsbewilligung deren volle Zustimmung habe.

J.
Auch die Beigeladene hält in ihrer Duplik vom 8. März 2011 an ihren Anträgen und Darlegungen fest.

K.
Ebenfalls am 8. März 2011 nimmt die Vorinstanz ein zweites Mal Stellung und hält an ihren bisherigen Ausführungen fest.

L.
Auf Antrag der Beschwerdeführerin vom 3. Mai 2011 fand am 25. August 2011 eine öffentliche Verhandlung statt.

M.
Auf die weiteren Vorbringen der Verfahrensbeteiligten und die sich in den Akten befindlichen Dokumente wird in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen, soweit sie für den Entscheid relevant sind.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1. Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) ist eine Behörde im Sinne von Art. 33 Bst. d VGG und damit eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Art. 32 VGG sieht keine Ausnahme für Verfügungen vor, die sich auf das Luftfahrtgesetz vom 21. Dezember 1948 (LFG, SR 748.0) stützen (vgl. auch Art. 6 Abs. 1 LFG). Das Bundesverwaltungsgericht ist damit zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG).

1.2. Zur Beschwerde ist nach Art. 48 Abs. 1 VwVG berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (Bst. a), durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist (Bst. b) und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (Bst. c).

Die Beschwerdeführerin war im vorinstanzlichen Verfahren Gesuchstellerin und ist formelle Adressatin der Verfügung. Ihr Gesuch ist von der Vorinstanz abgewiesen worden, soweit diese überhaupt darauf eingetreten ist. Die Vorinstanz macht zur Legitimation geltend, es sei fraglich, ob der Beschwerdeführerin überhaupt ein rechtlich relevantes Interesse an der Beschwerdeführung zukomme. Sie bezweifelt dies, da die Beschwerdeführerin von einer Betriebsbewilligung zurzeit keinen Gebrauch machen könnte, weil sie nicht über alle notwendigen Nutzungsrechte an den Grundstücken verfüge.

Ein Rechtsschutzinteresse ist zu bejahen, wenn die tatsächliche oder rechtliche Situation der Beschwerdeführerin durch den Ausgang des Verfahrens beeinflusst werden kann, eine erfolgreiche Beschwerde ihr also einen praktischen Nutzen einträgt oder einen materiellen oder ideellen Nachteil von ihr abwendet (BGE 131 II 361 E. 1.2; BVGE 2007/1 E. 3.4; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-5155/2008 vom 4. November 2008 E. 4.2 und A-1813/2009 vom 21. September 2011 E. 2.2.1; André Moser/Michael Beusch/Lorenz Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, S. 48 Rz. 2.67). Die angestrebte Bewilligung bzw. umfassende Prüfung ihres Gesuchs stellt offensichtlich einen solchen Nutzen dar. Die Beschwerdeführerin ist demnach von der Verfügung besonders berührt und auch beschwert, da ihren Anträgen nicht entsprochen worden ist. Ob eine Betriebsbewilligung nur zu erteilen ist, wenn von ihr sogleich Gebrauch gemacht werden kann, ist demgegenüber eine materiell-rechtliche und keine Eintretensfrage. Die Beschwerdeführerin verfügt demnach über ein hinreichendes schutzwürdiges Interesse.

1.3. Die Beschwerde wurde im Übrigen form- und fristgerecht eingereicht (Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG), weshalb auf sie einzutreten ist.

2.
Das Bundesverwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid mit voller Kognition auf Verletzungen von Bundesrecht - einschliesslich der unrichtigen oder unvollständigen Feststellung des Sachverhalts und Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens - sowie auf Angemessenheit hin (Art. 49 VwVG).

3.
Die Beschwerdeführerin beantragt den Ausschluss der Beigeladenen; sie sei durch die Beendigung des Mietvertrages über das Flugfeld Hasenstrick nicht weiter beteiligt.

3.1. Die Beiladung Dritter zum Verfahren ist im Verfahrensrecht des Bundes nicht ausdrücklich geregelt, in der Praxis aber ohne Weiteres zugelassen (vgl. Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., Rz. 3.2). Der Begriff wird freilich höchst unterschiedlich verwendet (vgl. dazu Alfred Kölz/Jürg Bosshart/Martin Röhl, Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 2. Aufl., Zürich 1999, § 21 N. 107 ff. mit Hinweisen). Gemäss der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts kann als Zweck der Beiladung neben der Ausdehnung der Rechtskraft des anstehenden Entscheids auf die beigeladene Person auch die Gewährung des rechtlichen Gehörs verstanden werden. Eine Beiladung erfolgt entsprechend, wenn ein Dritter, der in einem Beschwerdeverfahren nicht Partei ist, von dessen Ausgang unmittelbar in seinen rechtlichen oder tatsächlichen Interessen berührt sein kann. Vorausgesetzt ist dabei, dass es dem Betroffenen nicht möglich war bzw. er keinen Anlass hatte, die Verfügung selber anzufechten und von Anfang an als Partei aufzutreten (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-7841/2010 vom 7. Februar 2011 E. 2 und A 7597/2010 vom 7. Januar 2011 E. 3.1).

3.2. Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist die Betriebsbewilligung für das Flugfeld Hasenstrick und damit auch die Frage, ob diese der Beigeladenen zu Recht belassen worden ist. Gemäss Praxis erteilt die Vorinstanz nämlich für ein Flugfeld nur eine Betriebsbewilligung. Mit dieser sind gemäss Art. 36b Abs. 2 LFG und Art. 17 der Verordnung vom 23. November 1994 über die Infrastruktur der Luftfahrt (VIL, SR 748.131.1) Rechte und Pflichten verbunden, weshalb die Beigeladene durch das Verfahren in jedem Fall direkt in ihren eigenen Rechten betroffen und funktionell als Beschwerdegegnerin einzustufen ist. Gemäss Art. 6 VwVG gelten als Parteien Personen, deren Rechte oder Pflichten die Verfügung berühren soll. Dieses Erfordernis erfüllt die Beigeladene offensichtlich. Der Beigeladenen stehen daher sämtliche Parteirechte, namentlich das rechtliche Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) bzw. Art. 29 VwVG zu, und es gibt keinen Anlass, sie aus dem Verfahren auszuschliessen oder ihre Eingaben aus den Akten zu weisen. Dies würde eine Verletzung des rechtlichen Gehörs und damit einen schwerwiegenden Verfahrensfehler darstellen. Der Antrag auf Ausschluss der Beigeladen ist daher als unbegründet abzuweisen.

4.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass das Grundstück mit der Flugpiste nicht Gegenstand eines Verfahrens betreffend Grundpfandverwertung sei, wie die Vorinstanz geltend mache. Die Vorinstanz habe den Sachverhalt falsch festgestellt.

Gemäss den in diesem Punkt übereinstimmenden Aussagen der Beschwerdeführerin und der Beigeladenen, aber auch den Vorakten, ist zu entnehmen, dass sich die Grundpfandverwertung auf das Grundstück Nr. 12002 mit dem Hangar bezieht, nicht aber auf dasjenige mit der Flugpiste. Die Feststellung der Vorinstanz in Ziff. 6.3 der angefochtenen Verfügung, wonach die Eigentümerin nicht in der Lage sei, über das Grundstück mit der Flugpiste zu verfügen und der Beschwerdeführerin daran Nutzungsrechte einzuräumen, findet keine Stütze in den Akten und Parteieingaben und erweist sich somit als unzutreffend.

Anlässlich der öffentlichen Verhandlung vom 25. August 2011 wurde in Bezug auf den Sachverhalt von der Beschwerdeführerin nochmals betont, dass sie Mieterin des Grundstücks Nr. 12496 sei und dass dieses nicht von einem Pfandverwertungsverfahren betroffen sei. Die Beigeladene ihrerseits bestätigte die Pacht des Grundstücks am östlichen Pistenende und die Lagerung der demontierbaren Infrastruktur; diese könne innerhalb von etwa 2 Wochen wiederhergestellt werden. Zur Bedeutung des Hangars führte das BAZL überdies aus, dass dieser für den Flugbetrieb zwar entbehrlich, aber für den Unterhalt von Flugzeugen notwendig sei. Ohne diesen sei der Betrieb eines Flugplatzes schwierig, es handle sich dann mehr um eine Aussenlandestelle.

Unstreitig hat die Beschwerdeführerin jedoch weder eine Berechtigung, das Grundstück am östlichen Pistenende zu nutzen noch dasjenige Grundstück mit dem Hangar. Der Vorinstanz ist daher ihrer Folgerung zuzustimmen, dass die Beschwerdeführerin eine allfällige Betriebsbewilligung derzeit nicht nutzen könnte. Die unzutreffende Feststellung zum Grundstück Nr. 12496 stellt somit ein einzelnes Element der Sachverhaltsfeststellung dar, dem letztlich keine entscheidwesentliche Bedeutung zukommt. Der wesentliche Sachverhalt, auf den sich die Vorinstanz stützt, trifft demgegenüber zu.

Zum Sachverhalt ist schliesslich festzuhalten, dass gestützt auf die Parteidarlegungen und Aktenstücke sowohl die Beschwerdeführerin als auch die Beigeladene an einem Teil der Flugpiste berechtigt sind und sich gegenseitig an der Ausübung dieser Rechte hindern, soweit und solange sich diese nicht über die Nutzung einigen. Wer künftig den im Betriebsreglement vorgesehenen Hangar nutzen kann, hängt vom Fortgang der Grundpfandverwertung ab, die sich anscheinend wegen Rechtsmittelverfahren verzögert.

5.
Die Vorinstanz erteilt für ein Flugfeld nur eine einzige Betriebsbewilligung nach Art. 36b LFG. Diese beinhaltet insbesondere die Verpflichtung, die Voraussetzungen für eine geordnete Benützung sicherzustellen und das Flugfeld nach den einschlägigen Vorschiften zu betreiben (Art. 17 Abs. 1 Bst. b VIL). Es leuchtet ohne Weiteres ein, dass diese Verpflichtung nicht auf verschiedene, voneinander unabhängig handelnde oder gar unter sich zerstrittenen Personen oder Organisationen aufgeteilt werden kann.

5.1. Die Betriebsbewilligung kann demnach nur dann erteilt werden, wenn der bisherige Inhaber auf diese verzichtet oder sie ihm entzogen wird. Gemäss Art. 21 VIL kann sie zudem mit der Zustimmung des BAZL übertragen werden. Die Beigeladene ist nicht bereit, auf die Bewilligung zu verzichten oder diese zu übertragen.

5.2. Gemäss Art. 22 Abs. 1 VIL kann die unbefristete Betriebsbewilligung entzogen werden, wenn die Voraussetzungen für eine sichere Benützung [des Flugfeldes] nicht mehr gegeben sind (Bst. a), der Flugfeldhalter seine Pflicht wiederholt in schwerer Weise verletzt hat (Bst. b), der Betrieb mit den Anforderungen des Umweltschutzes nicht mehr vereinbar ist (Bst. c) oder der Flugfeldhalter nicht über einen Flugplatzleiter oder eine Flugplatzleiterin verfügt, dessen oder deren Ernennung vom BAZL genehmigt ist. Es wird von keiner Seite geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich, dass einer dieser Gründe bei der Beigeladenen gegeben ist. Es besteht weiter auch keine Ausübungspflicht und auch kein besonderes öffentliches Interesse am Betrieb des Flugplatzes Hasenstrick, zumal dieser keinen Zulassungszwang im Sinne von Art. 20 VIL kennt und für Nichtmitglieder der Beigeladenen sogar gesperrt ("restrictet") ist.

Die Beschwerdeführerin macht hierzu geltend, das Festhalten an der Bewilligung sei rechtsmissbräuchlich bzw. willkürlich, nachdem die Beigeladene die Nutzungsrechte an einem Teil des Flugfeldes verloren und damit keine Möglichkeit mehr habe, dieses zu betreiben. Zudem habe die Vorinstanz ihr Ermessen falsch ausgeübt, indem sie die Bewilligung nicht entzogen habe.

Die Vorinstanz hat einen Rechtsmissbrauch durch die Beigeladene verneint mit der Begründung, es bestünden zurzeit gewisse Chancen, dass sie die erforderlichen Rechte wieder erwerben könne. Auch die Dauer der Einstellung des Flugbetriebes sei zu kurz, um einen Rechtsmissbrauch darzustellen.

5.3. Rechtsmissbräuchlich handeln können sowohl Private als auch Behörden (Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 717). Das Verbot des Rechtsmissbrauchs gilt nicht nur für das Privatrecht, sondern auch im öffentlichen Recht und ist insbesondere im Verwaltungsrecht ein seit langem von der Rechtsprechung anerkannter Grundsatz (vgl. BGE 88 I 145, S. 148; 112 Ib 1 E. 3b; 131 I 166 E. 6.1; Heinrich Honsell, in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 4. Aufl., Basel 2010, Art. 2 Rz. 35).

Von Willkür wird demgegenüber nur im Zusammenhang mit der Auslegung und Anwendung von Rechtsnormen sowie bei der Rechtsetzung gesprochen, also beim Verhalten staatlicher Organe (vgl. Art. 9 BV). Ein Entscheid ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts willkürlich, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (statt aller: BGE 134 I 140 E. 5.4).

Einer Behörde kommt schliesslich Ermessen zu, wenn eine Rechtsnorm offen ist, wenn die Anordnung einer Massnahmen nicht zwingend vorgeschrieben oder wenn ein Rechtssatz einen Entscheidungsspielraum hinsichtlich der Wahl zwischen verschiedenen Massnahmen oder hinsichtlich deren Ausgestaltung einräumt. Typisches Beispiel für Normen die Ermessen einräumen sind sog. Kann-Vorschriften. Das Ermessen ist pflichtgemäss auszuüben, d.h. der Entscheid hat rechtmässig und angemessen zu sein (Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 429, 431 434 und 441). Art. 22 VIL ist eine Kann-Vorschrift, die den Entzug der Bewilligung nicht zwingend vorschreibt.

5.4. Die Vorinstanz hat erwogen, dass auch eine länger andauernde Nichtausübung eines Rechts einen Rechtsmissbrauch darstellen kann; dies im konkreten Fall jedoch verneint. Gemäss bundesgerichtlicher Praxis liegt ein Rechtsmissbrauch insbesondere dann vor, wenn ein Rechtsinstitut zweckwidrig zur Verwirklichung von Interessen verwendet wird, die dieses Institut nicht schützen will (BGE 134 I 65 E. 5; 131 I 166 E. 6.1; Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 716), oder wenn das Interesse an der Rechtsausübung entweder fehlt oder nur von geringer Schutzwürdigkeit ist und dessen Ausübung als Schikane erscheint (Honsell, a.a.O., Art. 2 Rz. 39). Hingegen bejaht die Rechtsprechung einen Rechtsmissbrauch oder eine Verwirkung nur sehr zurückhaltend, wenn ein Recht über eine gewisse Zeit nicht ausgeübt wird (Honsell, a.a.O., Art. 2 N. 49). Eine längere Untätigkeit ist somit nicht per se ein Rechtsmissbrauch, sie kann jedoch ein wichtiges Indiz dafür sein, dass der Untätige gar kein Interesse an der Ausübung seiner Berechtigung hat oder dass er damit andere Absichten als deren bestimmungsgemässe Nutzung verfolgt und insofern rechtsmissbräuchlich handelt.

Die Beigeladene hat von der Betriebsbewilligung viele Jahre lang Gebrauch gemacht und möchte auch weiterhin das Flugfeld Hasenstrick betreiben. Sie verfügt unstreitig noch über Nutzungsrechte am östlichen Pistenende sowie Überflugrechte. Weiter sind die für den Betrieb des Flugfeldes erforderlichen Fähigkeiten und Kenntnisse bei ihr vorhanden und sie besitzt auch die demontierbare Infrastruktur für das Flugfeld. Anscheinend hat sie zudem gegenüber den Grundpfandgläubigern ihr Interesse am Abschluss eines Miet- oder Pachtvertrages bekundet und erste Verhandlungen geführt. Aus der in der Eingabe der Beschwerdeführerin vom 3. Mai 2011 beigefügten Erklärung der Eigentümerin des Grundstücks Nr. 12496, wonach diese mit der Beigeladenen keinen Mietvertrag eingehen wolle, ist zudem zu schliessen, dass auch an sie eine entsprechende Anfrage gerichtet worden ist.

Die Beschwerdeführerin möchte gemäss ihrem Entwurf des Betriebsreglements das Flugfeld Hasenstrick mit einer Stationierungsmöglichkeit für Flugzeuge sowie mit einem Hangar für kleinere Reparaturen betreiben und nicht nur eine Aussenlandestelle. Dies entspricht den Ausführungen des BAZL anlässlich der öffentlichen Verhandlung zur Bedeutung eines Hangars bzw. zu einem Flugfeld ohne Hangar. Für die Beurteilung eines allfälligen Rechtsmissbrauchs ist ferner zu berücksichtigen, dass derzeit auch die Beschwerdeführerin von einer Betriebsbewilligung keinen Gebrauch machen könnte, sie damit zurzeit auch nicht von der Beigeladenen behindert wird. Unter all diesen Umständen erscheint daher das Festhalten der Beigeladenen an der Bewilligung nicht als rechtsmissbräuchlich, also als zweckwidrig oder Schikane, sondern dem durchaus noch legitimen Zweck dienend, den Flugbetrieb selber wiederaufzunehmen und ihre Verhandlungsposition gegenüber den Grundeigentümern zu wahren.

Solange die Beigeladene aber noch Nutzungsrechte an einem Grundstück des Flugplatzes hat und auch in der Lage wäre, diesen zu betreiben, und sich zudem um die Wiederaufnahme des Flugbetriebes bemüht, soweit es ihr zumutbar ist, handelt sie nicht rechtsmissbräuchlich. Die Vorinstanz hat somit weder das Recht falsch angewandt noch das ihr gemäss Art. 22 VIL eingeräumte Ermessen überschritten. Die Rüge des Rechts- und Ermessensmissbrauchs erweist sich damit als unbegründet.

6.
Schliesslich macht die Beschwerdeführerin geltend, die Vorinstanz habe keine 'Eigenschaften' an der Hasenstrick Liegenschaften AG erkannt, welche es nötig machen würde, der Beigeladenen die Bewilligung zu entziehen. Es gäbe daher aber auch keine Ursache, die Betriebsbewilligung aus denselben 'Eigenschaften' bzw. Gründen der Beschwerdeführerin zu verweigern. Dies stelle vielmehr eine willkürliche Ungleichbehandlung dar, die gegen Art. 9 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) verstosse.

Vorweg ist festzuhalten, dass die Vorinstanz nichts derartiges geltend gemacht hat. Die Betriebsbewilligung hängt nicht von irgendwelchen 'Eigenschaften' der Grundeigentümerin ab, vielmehr hat die Gesuchstellerin die in der VIL genannten persönlichen und sachlichen Voraussetzungen zu erfüllen. Da die Vorinstanz die Bewilligung aus anderen Gründen verweigert hat, prüfte sie - aus ihrer Sicht folgerichtig - nicht mehr, ob die Beschwerdeführerin diese Voraussetzungen erfüllt. Hierbei handelt es sich um Fragen, deren Beantwortung entsprechendes Fachwissen voraussetzt, über das das Bundesverwaltungsgericht nicht verfügt. Diese zusätzlichen Beurteilungen erfolgten am besten durch die zuständige Fachbehörde und nicht durch das Bundesverwaltungsgericht, weshalb im Falle der Bejahung einer unzulässigen Ungleichbehandlung der Beschwerdeführerin die Sache der Vorinstanz zur ergänzenden Prüfung zurückzuweisen wäre (vgl. Art. 61 Abs. 1 VwVG; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-6594/2010 vom 29. April 2011 E. 8.2.3 mit weiteren Hinweisen).

6.1. Nach dem allgemeinen Grundsatz der Rechtsgleichheit im Sinn von Art. 8 Abs. 1 BV (bzw. dem aus der Wirtschaftsfreiheit fliessenden Gleichbehandlungsgebot der Konkurrenten [Art. 27 und Art. 94 BV]) ist Gleiches nach Massgabe seiner Gleichheit gleich, Ungleiches nach Massgabe seiner Ungleichheit ungleich zu behandeln. Dabei kommt dem Gesetzgeber oder einer rechtsanwendenden Behörde eine erhebliche Gestaltungsfreiheit zu. Untersagt sind jedoch Differenzierungen, für die sachliche und vernünftige Gründe fehlen oder sich über erhebliche tatsächliche Unterschiede hinwegzusetzen. Das Rechtsgleichheitsgebot ist verletzt, wenn rechtliche Unterscheidungen getroffen werden, für die ein vernünftiger Grund in den zu regelnden Verhältnissen nicht ersichtlich ist, oder Unterscheidungen unterlassen werden, die sich auf Grund der Verhältnisse aufdrängen (vgl. BGE 129 I 346 E. 6, BGE 130 V 18 E. 5.2; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-300/2010 vom 8. April 2011 E. 8.2.5 am Ende; vgl. auch Ulrich Häfelin/Walter Haller/Helen Keller, Schweizerisches Bundesstaatsrecht, 7. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2008, Rz. 752 f.; Jörg Paul Müller/Markus Schefer, Grundrechte in der Schweiz, 4. Aufl., Bern 2008, S. 653 ff.).

6.2. Die Erteilung einer Bewilligung ist ein anderer Sachverhalt als deren Entzug. Das Verfahren zur Erteilung einer Bewilligung erfolgt nur auf Gesuch hin und in dessen Verlauf sind sämtliche persönlichen und sachlichen Voraussetzungen zu prüfen (vgl. Häfelin/ Müller/Uhlmann, a.a.O., S. 578 Rz. 2531). Die Voraussetzungen für ein Gesuch betreffend die Betriebsbewilligung für ein Flugfeld sind in Art. 18 und Art. 19 VIL zu finden. Mit der Erteilung der Bewilligung wird die Erfüllung der Voraussetzungen festgestellt; es werden Rechte und Pflichten, aber auch berechtigtes Vertrauen begründet. Der Entzug oder Widerruf einer Bewilligung erfolgt von Amtes wegen und nur, wenn dies überwiegende öffentliche Interessen erfordern und auch keine milderen Massnahmen genügen, etwa als Sanktion für eine schwere Pflichtverletzung (vgl. Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., S. 583 Rz. 2550 und 2553). Der Entzug der Betriebsbewilligung für ein Flugfeld ist in Art. 22 VIL geregelt.

Die Bewilligungsbehörde hat vergleichbare Sachverhalte, die sich auf die sichere Benützung des Flugfeldes beziehen, gleich zu behandeln. Hingegen ist es ihr gestattet, Unterscheidungen zwischen Bewilligungsinhabern und Gesuchstellern zu treffen, also etwa Aspekte, die sich nicht auf die Sicherheit, sondern nur auf den Betrieb beziehen, nur bei Gesuchstellern, nicht aber bei Bewilligungsinhabern zu berücksichtigen. Dass die Vorinstanz den Umstand, dass weder die Beschwerdeführerin noch die Beigeladene zurzeit sämtliche Flugplatz-Grundstücke nutzen darf, für einen Bewilligungsentzug als nicht entscheidwesentlich - weil nicht sicherheitsrelevant - eingestuft, hingegen die neue Bewilligung verweigert hat, da diese gar nicht genutzt werden kann, ist nicht zu beanstanden und stellt keine unzulässige Ungleichbehandlung dar. Auch die Rüge der Ungleichbehandlung erweist sich damit als unbegründet.

7.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist. Bei diesem Verfahrensausgang unterliegt die Beschwerdeführerin, weshalb sie nach Art. 63 Abs. 1 VwVG die Kosten dieses Verfahrens in der Höhe von Fr. 2'000.- zu tragen hat. Diese sind mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

8.
Obsiegende Parteien haben Anspruch auf eine Parteientschädigung für ihr erwachsene notwendige Kosten (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die anwaltlich vertretene Beigeladene hat mit der Beiladung Parteistellung erlangt und damit einen Anspruch auf Parteikostenentschädigung (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-5646/2008 vom 13. August 2009, E. 3.4 mit Hinweis und E. 12, A-6403/2010 vom 7. April 2011, E. 8). Wird keine Kostennote eingereicht, setzt das Gericht die Parteientschädigung auf Grund der Akten fest (Art. 14 Abs. 2 VGKE). Diese wird vorliegend auf Fr. 4'000.- (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt und ist der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 2'000.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet.

3.
Die Beschwerdeführerin hat der Beigeladenen nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils eine Parteientschädigung von Fr. 4'000.- (inkl. Mehrwertsteuer und Auslagen) zu entrichten.

4.
Dieses Urteil geht an:

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. 31-07-6882'HAS / nua; Einschreiben)

- die Beigeladene (Gerichtsurkunde)

- das Generalsekretariat UVEK (Gerichtsurkunde)

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Marianne Ryter Sauvant Bernhard Keller

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5
¹	Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
^a	de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
^b	de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
^c	de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
²	Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
³	Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^dquinquies	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions
¹	Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
^b	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
^c	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
^d	...
^e	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
^e1	l'autorisation générale des installations nucléaires;
^e2	l'approbation du programme de gestion des déchets;
^e3	la fermeture de dépôts en profondeur;
^e4	la preuve de l'évacuation des déchets.
^f	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
^g	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^h	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
ⁱ	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
^j	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
²	Le recours est également irrecevable contre:
^a	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
^b	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

SR 748.0 Loi fédérale du 21 décembre 1948 sur l'aviation (LA) LA Art. 6
¹	Les décisions fondées sur la présente loi et sur ses dispositions d'exécution sont sujettes à recours conformément aux dispositions générales de la procédure fédérale.35
²	...36

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48
¹	A qualité pour recourir quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est spécialement atteint par la décision attaquée, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50
¹	Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision.
²	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 748.0 Loi fédérale du 21 décembre 1948 sur l'aviation (LA) LA Art. 36^b
¹	Pour l'exploitation des autres aérodromes (champs d'aviation), une autorisation d'exploitation est requise. Cette dernière est délivrée par l'OFAC.
²	L'autorisation d'exploitation fixe les droits et obligations inhérents à l'exploitation d'un champ d'aviation.

SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 17 Contenu - 1 L'autorisation d'exploitation comprend:
¹	L'autorisation d'exploitation comprend:
^a	le droit d'exploiter un champ d'aviation conformément aux objectifs et aux exigences du PSIA;
^b	l'obligation, pour l'exploitant, de créer les conditions d'une utilisation correcte du champ d'aviation et de l'exploiter conformément aux dispositions légales et au règlement d'exploitation.
²	L'organisation de l'exploitation et de l'infrastructure ne fait pas l'objet de l'autorisation d'exploitation.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 21 Transfert - 1 L'autorisation d'exploitation peut être transférée à un tiers avec l'accord de l'OFAC. Les art. 18 et 19 s'appliquent par analogie.
¹	L'autorisation d'exploitation peut être transférée à un tiers avec l'accord de l'OFAC. Les art. 18 et 19 s'appliquent par analogie.
²	Lors du transfert de l'autorisation d'exploitation, le règlement d'exploitation doit être réexaminé et au besoin amendé si des modifications essentielles de l'exploitation sont programmées ou escomptées. Les modifications du règlement visées à l'art. 26 sont réservées.

SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 22 Modification et retrait - 1 La durée de l'autorisation d'exploitation est illimitée. L'OFAC peut la retirer sans verser d'indemnité lorsque:
¹	La durée de l'autorisation d'exploitation est illimitée. L'OFAC peut la retirer sans verser d'indemnité lorsque:
^a	les conditions d'une utilisation sûre ne sont plus remplies;
^b	l'exploitant a violé ses obligations de façon grave et répétée;
^c	l'exploitation n'est plus compatible avec les exigences de la protection de l'environnement;
^d	l'exploitant ne dispose plus d'un chef d'aérodrome dont la nomination est approuvée par l'OFAC;
^e	il n'est pas fait usage de l'autorisation pendant dix ans.
²	Les mesures prévues à l'art. 3b, al. 2, sont réservées.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 61
¹	L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.
²	La décision sur recours contient un résumé des faits essentiels, des considérants et le dispositif.
³	Elle est communiquée aux parties et à l'autorité inférieure.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
¹	Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
²	Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique.
³	L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale.
⁴	La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 27 Liberté économique - 1 La liberté économique est garantie.
¹	La liberté économique est garantie.
²	Elle comprend notamment le libre choix de la profession, le libre accès à une activité économique lucrative privée et son libre exercice.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 94 Principes de l'ordre économique - 1 La Confédération et les cantons respectent le principe de la liberté économique.
¹	La Confédération et les cantons respectent le principe de la liberté économique.
²	Ils veillent à sauvegarder les intérêts de l'économie nationale et contribuent, avec le secteur de l'économie privée, à la prospérité et à la sécurité économique de la population.
³	Dans les limites de leurs compétences respectives, ils veillent à créer un environnement favorable au secteur de l'économie privée.
⁴	Les dérogations au principe de la liberté économique, en particulier les mesures menaçant la concurrence, ne sont admises que si elles sont prévues par la Constitution fédérale ou fondées sur les droits régaliens des cantons.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63
¹	En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
²	Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
³	Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
⁴	L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
^4bis	L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
^a	entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106

SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 18 Demande - Quiconque sollicite une autorisation d'exploitation ou souhaite la faire modifier doit déposer une demande auprès de l'OFAC selon le nombre d'exemplaires requis. La demande doit:
^a	indiquer qui assume la responsabilité de l'installation et de l'exploitation du champ d'aviation;
^b	démontrer que le requérant dispose des connaissances, aptitudes et moyens pour exploiter un champ d'aviation en respectant les obligations découlant de la loi, de l'autorisation et du règlement d'exploitation;
^c	comprendre le règlement d'exploitation ainsi que les documents visés à l'art. 24.

SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 19 Conditions d'octroi de l'autorisation d'exploitation - L'autorisation d'exploitation est délivrée ou la modification de l'autorisation approuvée lorsque:
^a	le projet est conforme aux objectifs et aux exigences du PSIA;
^b	le requérant dispose des aptitudes, connaissances et moyens requis pour maintenir une exploitation conforme au droit;
^c	le règlement d'exploitation peut être approuvé.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens
¹	Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
²	Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.