1B_63/2015 - 2015-03-20 - Procédure pénale

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

1B 63/2015

Urteil vom 20. März 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Merkli, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Eusebio, Chaix,
Gerichtsschreiberin Pedretti.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Reto Steinmann,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, II. Abteilung, An der Aa 4, Postfach 1356, 6301 Zug.

Gegenstand
Haftentlassung,

Beschwerde gegen das Urteil und den Beschluss vom 27. Januar 2015 des Obergerichts des Kantons Zug, I. Beschwerdeabteilung.

Sachverhalt:

A.
Gegen A.________ führt die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug eine Strafuntersuchung wegen gewerbsmässigen Betrugs und ungetreuer Geschäftsbesorgung. Am 15. Juli 2014 wurde er festgenommen und am 18. Juli 2014 wegen dringenden Tatverdachts des (Anlage-) Betrugs sowie der qualifizierten ungetreuen Geschäftsführung und wegen Flucht- und Kollusionsgefahr in Untersuchungshaft versetzt. Am 18. Oktober 2014 verlängerte das Zwangsmassnahmengericht die Untersuchungshaft bis zum 15. Januar 2015.

B.
Das am 23. Dezember 2014 erhobene Gesuch um Haftentlassung wies die Staatsanwaltschaft ab und beantragte beim Zwangsmassnahmengericht die unbefristete Verlängerung der Haft.

Das Zwangsmassnahmengericht wies am 1. Januar 2015 das Haftentlassungsgesuch ab und verlängerte die Untersuchungshaft einstweilen bis zum 1. April 2015.

Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde wies das Obergericht des Kantons Zug mit Urteil und Beschluss vom 27. Januar 2015 ab.

C.
Mit Beschwerde in Strafsachen vom 2. März 2015 beantragt A.________, das Urteil des Obergerichts vom 27. Januar 2015 sei aufzuheben und er sei sofort aus der Untersuchungshaft zu entlassen. Eventualiter sei die Sache an das Obergericht zur Neubeurteilung zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht wird um unentgeltliche Rechtspflege ersucht.

Das Obergericht beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden könne. Die Staatsanwaltschaft schliesst auf Abweisung der Beschwerde.

Der Beschwerdeführer hält in der Replik sinngemäss an seinen Begehren fest.

Erwägungen:

1.
Gegen den kantonal letztinstanzlichen Haftentscheid des Obergerichts ist die Beschwerde in Strafsachen gegeben (Art. 78 Abs. 1 i.V.m. Art. 80 Abs. 1 BGG).

1.1. Die Staatsanwaltschaft hat mit Schreiben vom 5. März 2015 das Bundesgericht über den vorzeitigen Strafantritt des Beschwerdeführers am 4. März 2015 informiert (Art. 61 StPO). Fraglich ist deshalb, ob er noch ein aktuelles und praktisches Interesse an der Behandlung der Beschwerde hat (Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG; BGE 140 IV 74 E. 1.3.1 S. 77; 136 I 274 E. 1.3 S. 276 mit Hinweisen). Gemäss Art. 220 Abs. 1 StPO endet die Untersuchungshaft mit der Versetzung in den vorzeitigen Strafvollzug, womit der Hauptantrag der Haftentlassung grundsätzlich gegenstandslos geworden ist. Das Bundesgericht hat allerdings schon mehrmals Haftentlassungsbegehren materiell beurteilt, auch wenn sich die rechtliche Basis für die Haft im Laufe des bei ihm hängigen Beschwerdeverfahrens geändert hatte. Es liess sich dabei vom Beschleunigungsgebot und von prozessökonomischen Überlegungen leiten (BGE 137 IV 177 E. 2.2 S. 179 mit Hinweisen; 136 I 274 E. 1.3 S. 276).

Diese Gründe sprechen auch im vorliegenden Fall für die Behandlung der Beschwerde. Der Beschuldigte kann gemäss Art. 31 Abs. 4 BV und Art. 5 Ziff. 4 EMRK jederzeit seine Freilassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug verlangen (BGE 139 IV 191 E. 4.1 S. 194) und dabei insbesondere das Vorliegen der Haftvoraussetzungen bestreiten (vgl. Urteil 1B 81/2013 vom 14. März 2013 E. 2; MATTHIAS HÄRRI, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 20 zu Art. 236 StPO). Insoweit würde es zu einer unnötigen, dem Beschleunigungsgebot widersprechenden Weiterung führen, wenn anstelle des hängigen Rechtsstreits um Haftentlassung ein neues Gesuch um Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug gestellt werden müsste.

1.2. Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist.

1.3. Der angefochtene Entscheid betrifft Zwangsmassnahmen im Sinne von Art. 196 ff . StPO. Die Auslegung und Anwendung der in der StPO geregelten Voraussetzungen für Grundrechtsbeschränkungen prüft das Bundesgericht mit freier Kognition (Art. 95 lit. a BGG).

2.
Gemäss Art. 221 StPO ist Untersuchungshaft nur zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ein im Gesetz genannter Haftgrund vorliegt. Nach Art. 221 Abs. 1 lit. a -c StPO ist Untersuchungshaft bei Flucht-, Fortsetzungs- oder Kollusionsgefahr zulässig. Überdies darf die Haft nicht länger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe (Art. 212 Abs. 3 StPO).

Vorliegend stellt sich nur die Frage, ob der Haftgrund der Fluchtgefahr gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO gegeben ist. Es werden keine Ersatzmassnahmen im Sinne von Art. 237 ff . StPO beantragt.

3.

3.1. Der Beschwerdeführer macht geltend, es lägen keine konkreten Anhaltspunkte für eine Fluchtgefahr vor. Die Vorinstanz habe ihren Entscheid teilweise auf blosse Mutmassung abgestützt und konkrete Verhältnisse ignoriert.

3.2. Die Annahme von Fluchtgefahr setzt ernsthafte Anhaltspunkte dafür voraus, dass die beschuldigte Person sich dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion durch Flucht entziehen könnte (Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts braucht es für die Annahme von Fluchtgefahr eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich die beschuldigte Person, wenn sie in Freiheit wäre, dem Vollzug der Strafe durch Flucht entziehen würde. Im Vordergrund steht dabei eine mögliche Flucht ins Ausland, denkbar ist jedoch auch ein Untertauchen im Inland (Urteil 1B 427/2014 vom 19. Januar 2015 E. 3.3). Die Schwere der drohenden Sanktion darf zwar als ein Indiz für Fluchtgefahr gewertet werden. Sie genügt jedoch für sich allein nicht, um den Haftgrund zu bejahen. Vielmehr müssen die konkreten Umstände des betreffenden Falles, insbesondere die gesamten Lebensverhältnisse der beschuldigten Person, in Betracht gezogen werden (BGE 125 I 60 E. 3a S. 62; 117 Ia 69 E. 4a S. 70; je mit Hinweisen). So ist es zulässig, die familiären und sozialen Bindungen des Häftlings, dessen berufliche Situation und Schulden sowie Kontakte ins Ausland und Ähnliches mitzuberücksichtigen.

4.

4.1. Der Beschwerdeführer steht in Strafuntersuchung wegen gewerbsmässigen Betrugs sowie wegen qualifizierter ungetreuer Geschäftsbesorgung. Der dringende Tatverdacht der qualifizierten ungetreuen Geschäftsführung wird nicht in Frage gestellt. Dagegen bestreitet der Beschwerdeführer den Verdacht des gewerbsmässigen Betrugs erstmals explizit in seiner Replik vor Bundesgericht. Dieser Einwand erfolgt damit zu spät. Im Übrigen setzt sich der Beschwerdeführer auch nicht in substanziierter Weise mit den umfangreichen Ausführungen der Staatsanwaltschaft zum dringlichen Tatverdacht auseinander, womit die Begründungsanforderungen nach Art. 42 Abs. 2 BGG nicht eingehalten sind (BGE 136 I 49 E. 1.4.1 S. 53 mit Hinweisen).

Der dem Beschwerdeführer gegenüber erhobene Strafvorwurf ist massiv, weshalb bei einer allfälligen Verurteilung eine empfindliche Freiheitsstrafe wahrscheinlich erscheint. Obwohl er der Auffassung ist, es werde nicht zu einer Verurteilung wegen Betrugs kommen, bildet die Schwere der drohenden Strafe ein gewichtiges Fluchtindiz (Urteil 1B 172/2010 vom 25. Oktober 2010 E. 3.5). Gleiches gilt für sein Vorbringen, es werde "mit Sicherheit nur ein Teil des von den Aktienkäufern einbezahlten Geldes als Deliktsbetrag" bezeichnet werden, weshalb aufgrund der bis zur gerichtlichen Beurteilung verstrichenen Zeit nicht mit einer längeren Haftstrafe zu rechnen sei. Massgebend ist, dass auch bei einer Anrechnung der bisher erstandenen Untersuchungshaft von rund acht Monaten die dem Beschwerdeführer drohende (Rest-) Strafe einen erheblichen Fluchtanreiz begründet (vgl. Urteil 1B 325/2014 vom 16. Oktober 2014 E. 3.3). Zudem ist die Dauer der Haft bzw. des vorzeitigen Strafvollzugs noch nicht in grosse zeitliche Nähe der bei einer Verurteilung zu erwartenden Freiheitsstrafe gerückt (Art. 146 StGB und Art. 158 StGB), weshalb eine Gefahr der Überhaft nicht besteht.

4.2. Dass der Beschwerdeführer zwischen der Einvernahme am 27. November 2013 und der Festnahme am 15. Juli 2014 rund acht Monate Zeit gehabt hätte, um zu fliehen, dies aber nicht tat, spricht nicht unbedingt für seinen Willen, sich dem Gerichtsverfahren stellen zu wollen. Unbestritten ist zwar, dass sich die Verdachtslage gegen den Beschwerdeführer aufgrund eines Wirtschaftsprüferberichts im Februar 2014 erheblich verdichtet hatte. Der Beschwerdeführer hatte jedoch zum damaligen Zeitpunkt davon keine Kenntnis, weshalb auch kein Fluchtanreiz bestand. Aus den Akten geht ferner hervor, dass der Beschwerdeführer gemäss eigenen Aussagen die Anschuldigung bis zu seiner Hafteinvernahme am 16. Juli 2014 nicht als haltbar empfand. Wie die Vorinstanz feststellte, brachte eine angeordnete Observation zu Tage, dass sich der Beschwerdeführer nicht an seinem angegebenen Wohnsitz aufhielt, sondern ohne festen Aufenthaltsort sowohl in der Schweiz als auch im Ausland wohnte. Die Behörden durften daher berechtigterweise davon ausgehen, dass bei einer Konfrontation des Beschwerdeführers mit der verdichteten Verdachtslage eine Flucht bzw. ein Untertauchen aufgrund seiner bisherigen Verhaltensweise als wahrscheinlich erschien.

4.3. Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass er - wie die Vorinstanz festhielt - viermal innerhalb eines Jahres den Wohnsitz in der Schweiz gewechselt, sich teilweise nicht oder erst unter erheblichem Druck in der Einwohnergemeinde angemeldet und einmal eine Tarnadresse bzw. eine nicht existierende Wohnadresse verwendet hat. Er macht aber geltend, er habe nicht beabsichtigt, seine Spuren durch Wohnortswechsel zu verwischen. Vielmehr seien diese vielen Umzüge darauf zurückzuführen, dass ihn seine Ehefrau im Jahr 2012 verlassen habe und er sich deshalb eine neue Bleibe habe suchen müssen.

Diese Begründung erscheint wenig glaubwürdig, zumal nicht ersichtlich ist, inwiefern die Trennung von seiner Ehefrau ihn davon abhalten sollte, sich rechtzeitig und unter Angabe richtiger Informationen in den Gemeinden anzumelden. Zudem erfolgte die Anmeldung in der Gemeinde Benken, bei welcher eine falsche Wohnadresse verwendet wurde, unbestrittenermassen zusammen mit seiner Ehefrau. Dass der Beschwerdeführer früher während mehrerer Jahre ununterbrochen und auch während einer Strafuntersuchung mit seiner Familie gelebt habe, ist für die vorliegende Beurteilung nicht weiter von Bedeutung. Vielmehr lassen die jüngsten Wohnsitzwechsel ein Untertauchen in der Schweiz als möglich erscheinen.

Daran vermag auch die bestehende Wohnmöglichkeit zur Untermiete bei einem Kollegen für die Zeit nach der Freilassung nichts zu ändern. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers hat die Vorinstanz das Untermietverhältnis nicht als "Tarnung" abgetan, sondern lediglich festgehalten, dass sich dadurch sein Verhalten höchstwahrscheinlich nicht ändern werde. Diese Befürchtung erscheint berechtigt, lässt der Untermietvertrag wesentliche Angaben wie die Anzahl Zimmer in der Wohnung, den Benützungszweck oder die Höhe des Mietzinses vermissen. Es entsteht der Eindruck, dass es sich hierbei eher um ein Aushelfen unter Freunden als um die Begründung eines dauerhaften und stabilen Mietverhältnisses handelt.

4.4. Die Vorinstanz hielt eine Flucht ins Ausland für wahrscheinlich, da der Beschwerdeführer sich in den vorangegangenen Monaten mehrmals in anderen Ländern aufgehalten hat und er dort über zahlreiche Freunde verfügt, die ihm "Unterschlupf böten". Gegen letztere Aussage wehrt sich der Beschwerdeführer, denn seiner Ansicht nach könne von einer üblichen Gastfreundschaft nicht auf die Bereitschaft, einen Freund vor der Strafverfolgung zu verstecken, geschlossen werden. Ob die Vorinstanz ihre Erwägung tatsächlich in diesem Sinne verstanden hat, kann offen bleiben, denn vorliegend spricht für eine Fluchtgefahr, dass der Beschwerdeführer reiseerfahren ist, sich gemäss eigenen Angaben während einer gewissen Zeit auf Mallorca aufgehalten hat und dort wie auch in anderen Ländern über einen Freundes- und Bekanntenkreis verfügt.

Der Beschwerdeführer, der über die deutsche Staatsangehörigkeit verfügt, wendet ferner ein, dass die Vorinstanz vor allem von einer möglichen Flucht nach Deutschland oder Spanien ausgegangen sei. Nach der Rechtsprechung ist eine Fluchtmöglichkeit in ein europäisches Nachbarland zu berücksichtigen, fällt für sich alleine aber nicht entscheidend ins Gewicht, da ein Zugriff der dortigen Behörden in der Regel relativ rasch erfolgen könnte (Urteil 1B 285/2014 vom 19. September 2014 E. 4.6 mit Hinweisen). Damit scheidet aber die Annahme einer Fluchtgefahr nicht gänzlich aus, ist doch nach dieser Rechtsprechung die Möglichkeit einer Absetzung ins umliegende Ausland mitzuberücksichtigen. Somit wäre auch bei einer befürchteten Ausreise in ein Land, das den Beschwerdeführer grundsätzlich an die Schweiz ausliefern (Spanien) bzw. stellvertretend verfolgen könnte (Deutschland, das gemäss Art. 16 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 seine eigenen Staatsangehörigen nicht an das Ausland ausliefert), die Annahme von Fluchtgefahr nicht ausgeschlossen.

4.5. Die finanzielle Situation des Beschwerdeführers wird unterschiedlich beurteilt. Zwar besteht Einigkeit darüber, dass gegen ihn mehrere Betreibungen und offene Verlustscheine vorliegen. Während die Vorinstanz dies als erheblichen Fluchtanreiz auslegt, bringt der Beschwerdeführer vor, ihm fehle es deshalb an den nötigen Mitteln für eine Absetzung ins Ausland. Insbesondere riskiere er durch eine Flucht seine AHV-Rente und wäre somit bis an sein Lebensende auf die Hilfe Dritter angewiesen bzw. müsste für seinen Unterhalt selber aufkommen.

Inwiefern bei einer Wohnsitzannahme im Ausland ein Risiko des Wegfalls der AHV-Rente besteht, erläutert der Beschwerdeführer jedoch nicht näher und ist auch nicht ersichtlich. Zwar trifft es zu, dass sich der Bezug der Rente allenfalls erschweren könnte, doch können moderne Zahlungs- und Überweisungsmöglichkeiten diesbezüglich Abhilfe verschaffen. Die prekäre finanzielle Situation spricht somit eher für als gegen eine Fluchtgefahr.

4.6. Der Beschwerdeführer ist mit seinen 57 Jahren gemäss eigenen Aussagen im fortgeschrittenen Alter, eine altersbedingte Einschränkung der Mobilität liegt aber nicht vor. Zudem lassen sich aus den Akten trotz des vom Beschwerdeführer geltend gemachten Bluthochdrucks und des Arztbesuchs auf Mallorca keine Angaben über bestehende gesundheitliche Probleme entnehmen, welche eine ärztliche Betreuung in der Schweiz bedingten und somit eine Flucht verunmöglichen oder massgeblich erschweren würden. Daran ändern auch der langjährige Aufenthalt in der Schweiz sowie seine sozialen und familiären Kontakte zu Freunden und seinen erwachsenen Kindern grundsätzlich nichts, da sie nicht auf eine feste Verwurzelung des Beschwerdeführers in der Schweiz hindeuten.

4.7. Eine Gesamtwürdigung der Umstände lässt nach dem Gesagten eine Flucht als ernsthaft möglich erscheinen, womit die Vorinstanz den Haftgrund der Fluchtgefahr gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO zu Recht bejaht hat.

5.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Er ersuchte zwar um unentgeltliche Rechtspflege, begründete und belegte seine Bedürftigkeit aber nicht und reichte die angekündigten Unterlagen auch nicht mit der Replik nach. Dem Gesuch kann deshalb nicht stattgegeben werden (Art. 64 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Es wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.

5.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft, II. Abteilung, und dem Obergericht des Kantons Zug, I. Beschwerdeabteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. März 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Merkli

Die Gerichtsschreiberin: Pedretti

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 80 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours. Sont exceptés les cas dans lesquels le code de procédure pénale du 5 octobre 2007 (CPP)50 prévoit un tribunal des mesures de contrainte ou un autre tribunal comme instance cantonale unique.51

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 61 Autorité investie de la direction de la procédure - L'autorité investie de la direction de la procédure (direction de la procédure) est:
^a	le ministère public, jusqu'à la décision de classement ou la mise en accusation;
^b	l'autorité pénale compétente en matière de contraventions, s'agissant d'une procédure de répression des contraventions;
^c	le président du tribunal, s'agissant d'une procédure devant un tribunal collégial;
^d	le juge, s'agissant d'une procédure devant un juge unique.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 220 Définitions - 1 La détention provisoire commence au moment où le tribunal des mesures de contrainte l'ordonne et s'achève lorsque l'acte d'accusation est notifié au tribunal de première instance, que le prévenu est libéré pendant l'instruction ou qu'il commence à purger sa sanction privative de liberté de manière anticipée.
¹	La détention provisoire commence au moment où le tribunal des mesures de contrainte l'ordonne et s'achève lorsque l'acte d'accusation est notifié au tribunal de première instance, que le prévenu est libéré pendant l'instruction ou qu'il commence à purger sa sanction privative de liberté de manière anticipée.
²	La détention pour des motifs de sûreté commence lorsque l'acte d'accusation est notifié au tribunal de première instance et s'achève lorsque le jugement entre en force, que le prévenu commence à purger sa sanction privative de liberté, qu'il est libéré ou que l'expulsion est exécutée.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 31 Privation de liberté - 1 Nul ne peut être privé de sa liberté si ce n'est dans les cas prévus par la loi et selon les formes qu'elle prescrit.
¹	Nul ne peut être privé de sa liberté si ce n'est dans les cas prévus par la loi et selon les formes qu'elle prescrit.
²	Toute personne qui se voit privée de sa liberté a le droit d'être aussitôt informée, dans une langue qu'elle comprend, des raisons de cette privation et des droits qui sont les siens. Elle doit être mise en état de faire valoir ses droits. Elle a notamment le droit de faire informer ses proches.
³	Toute personne qui est mise en détention préventive a le droit d'être aussitôt traduite devant un ou une juge, qui prononce le maintien de la détention ou la libération. Elle a le droit d'être jugée dans un délai raisonnable.
⁴	Toute personne qui se voit privée de sa liberté sans qu'un tribunal l'ait ordonné a le droit, en tout temps, de saisir le tribunal. Celui-ci statue dans les plus brefs délais sur la légalité de cette privation.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 5 Droit à la liberté et à la sûreté - 1. Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
¹	Toute personne a droit à la liberté et à la sûreté. Nul ne peut être privé de sa liberté, sauf dans les cas suivants et selon les voies légales:
^a	s'il est détenu régulièrement après condamnation par un tribunal compétent;
^b	s'il a fait l'objet d'une arrestation ou d'une détention régulières pour insoumission à une ordonnance rendue, conformément à la loi, par un tribunal ou en vue de garantir l'exécution d'une obligation prescrite par la loi;
^c	s'il a été arrêté et détenu en vue d'être conduit devant l'autorité judiciaire compétente, lorsqu'il y a des raisons plausibles de soupçonner qu'il a commis une infraction ou qu'il y a des motifs raisonnables de croire à la nécessité de l'empêcher de commettre une infraction ou de s'enfuir après l'accomplissement de celle-ci;
^d	s'il s'agit de la détention régulière d'un mineur, décidée pour son éducation surveillée ou de sa détention régulière, afin de le traduire devant l'autorité compétente;
^e	s'il s'agit de la détention régulière d'une personne susceptible de propager une maladie contagieuse, d'un aliéné, d'un alcoolique, d'un toxicomane ou d'un vagabond;
^f	s'il s'agit de l'arrestation ou de la détention régulières d'une personne pour l'empêcher de pénétrer irrégulièrement dans le territoire, ou contre laquelle une procédure d'expulsion ou d'extradition est en cours.
²	Toute personne arrêtée doit être informée, dans le plus court délai et dans une langue qu'elle comprend, des raisons de son arrestation et de toute accusation portée contre elle.
³	Toute personne arrêtée ou détenue, dans les conditions prévues au par. 1.c du présent article, doit être aussitôt traduite devant un juge ou un autre magistrat habilité par la loi à exercer des fonctions judiciaires et a le droit d'être jugée dans un délai raisonnable, ou libérée pendant la procédure. La mise en liberté peut être subordonnée à une garantie assurant la comparution de l'intéressé à l'audience.
⁴	Toute personne privée de sa liberté par arrestation ou détention a le droit d'introduire un recours devant un tribunal, afin qu'il statue à bref délai sur la légalité de sa détention et ordonne sa libération si la détention est illégale.
⁵	Toute personne victime d'une arrestation ou d'une détention dans des conditions contraires aux dispositions de cet article a droit à réparation.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 236 Exécution anticipée des peines et des mesures - 1 La direction de la procédure peut autoriser le prévenu à exécuter de manière anticipée une peine privative de liberté ou une mesure entraînant une privation de liberté si le stade de la procédure le permet et que le but de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté ne s'y oppose pas.122
¹	La direction de la procédure peut autoriser le prévenu à exécuter de manière anticipée une peine privative de liberté ou une mesure entraînant une privation de liberté si le stade de la procédure le permet et que le but de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté ne s'y oppose pas.122
²	Si la mise en accusation a déjà été engagée, la direction de la procédure donne au ministère public l'occasion de se prononcer.
³	La Confédération et les cantons peuvent prévoir que l'exécution anticipée des mesures soit subordonnée à l'assentiment des autorités d'exécution.
⁴	Dès l'entrée du prévenu dans l'établissement, l'exécution de la peine ou de la mesure commence et le prévenu est soumis au régime de l'exécution.123

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 196 Définition - Les mesures de contrainte sont des actes de procédure des autorités pénales qui portent atteinte aux droits fondamentaux des personnes intéressées; elles servent à:
^a	mettre les preuves en sûreté;
^b	assurer la présence de certaines personnes durant la procédure;
^c	garantir l'exécution de la décision finale.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 221 Conditions - 1 La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
¹	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
^a	qu'il se soustraie à la procédure pénale ou à la sanction prévisible en prenant la fuite;
^b	qu'il compromette la recherche de la vérité en exerçant une influence sur des personnes ou en altérant des moyens de preuves;
^c	qu'il compromette sérieusement et de manière imminente la sécurité d'autrui en commettant des crimes ou des délits graves après avoir déjà commis des infractions du même genre.
^1bis	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté peuvent exceptionnellement être ordonnées, aux conditions suivantes:
^a	le prévenu est fortement soupçonné d'avoir porté gravement atteinte à l'intégrité physique, psychique ou sexuelle d'autrui en commettant un crime ou un délit grave;
^b	il y a un danger sérieux et imminent qu'il commette un crime grave du même genre.116
²	La détention peut aussi être ordonnée s'il y a un danger sérieux et imminent qu'une personne passe à l'acte après avoir menacé de commettre un crime grave.117

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 212 Principes - 1 Le prévenu reste en liberté. Il ne peut être soumis à des mesures de contrainte entraînant une privation de liberté que dans les limites des dispositions du présent code.
¹	Le prévenu reste en liberté. Il ne peut être soumis à des mesures de contrainte entraînant une privation de liberté que dans les limites des dispositions du présent code.
²	Les mesures de contrainte entraînant une privation de liberté doivent être levées dès que:
^a	les conditions de leur application ne sont plus remplies;
^b	la durée prévue par le présent code ou fixée par un tribunal est expirée;
^c	des mesures de substitution permettent d'atteindre le même but.
³	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne doivent pas durer plus longtemps que la peine privative de liberté prévisible.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 237 Dispositions générales - 1 Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
¹	Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
²	Font notamment partie des mesures de substitution:
^a	la fourniture de sûretés;
^b	la saisie des documents d'identité et autres documents officiels;
^c	l'assignation à résidence ou l'interdiction de se rendre dans un certain lieu ou un certain immeuble;
^d	l'obligation de se présenter régulièrement à un service administratif;
^e	l'obligation d'avoir un travail régulier;
^f	l'obligation de se soumettre à un traitement médical ou à des contrôles;
^g	l'interdiction d'entretenir des relations avec certaines personnes.
³	Pour surveiller l'exécution de ces mesures, le tribunal peut ordonner l'utilisation d'appareils techniques qui peuvent être fixés à la personne sous surveillance.
⁴	Les dispositions sur la détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté s'appliquent par analogie au prononcé des mesures de substitution ainsi qu'au recours contre elles.
⁵	Le tribunal peut en tout temps révoquer les mesures de substitution, en ordonner d'autres ou prononcer la détention provisoire ou la détention pour des motifs de sûreté si des faits nouveaux l'exigent ou si le prévenu ne respecte pas les obligations qui lui ont été imposées.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 146 - 1 Quiconque, dans le dessein de se procurer ou de procurer à un tiers un enrichissement illégitime, induit astucieusement en erreur une personne par des affirmations fallacieuses ou par la dissimulation de faits vrais ou la conforte astucieusement dans son erreur et détermine de la sorte la victime à des actes préjudiciables à ses intérêts pécuniaires ou à ceux d'un tiers, est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
¹	Quiconque, dans le dessein de se procurer ou de procurer à un tiers un enrichissement illégitime, induit astucieusement en erreur une personne par des affirmations fallacieuses ou par la dissimulation de faits vrais ou la conforte astucieusement dans son erreur et détermine de la sorte la victime à des actes préjudiciables à ses intérêts pécuniaires ou à ceux d'un tiers, est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
²	Si l'auteur fait métier de l'escroquerie, il est puni d'une peine privative de liberté de six mois à dix ans.
³	L'escroquerie commise au préjudice des proches ou des familiers n'est poursuivie que sur plainte.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 158 - 1. Quiconque, en vertu de la loi, d'un mandat officiel ou d'un acte juridique, est tenu de gérer les intérêts pécuniaires d'autrui ou de veiller sur leur gestion et qui, en violation de ses devoirs, porte atteinte à ces intérêts ou permet qu'ils soient lésés est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
¹	Quiconque, en vertu de la loi, d'un mandat officiel ou d'un acte juridique, est tenu de gérer les intérêts pécuniaires d'autrui ou de veiller sur leur gestion et qui, en violation de ses devoirs, porte atteinte à ces intérêts ou permet qu'ils soient lésés est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
²	Quiconque, dans le dessein de se procurer ou de procurer à un tiers un enrichissement illégitime, abuse du pouvoir de représentation que lui confère la loi, un mandat officiel ou un acte juridique et porte ainsi atteinte aux intérêts pécuniaires du représenté est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
³	La gestion déloyale au préjudice des proches ou des familiers n'est poursuivie que sur plainte.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.