Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung IV
D-8072/2015
pjn
Urteil vom20. Dezember 2016
Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz),
Besetzung Richterin Christa Luterbacher, Richter Simon Thurnheer,
Gerichtsschreiber Lorenz Mauerhofer.
A._______, geboren am (...),
Sri Lanka,
Parteien
vertreten durch Moreno Casasola,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration (SEM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Asyl und Wegweisung;
Verfügung des SEM vom 10. November 2015 / N (...).
Sachverhalt:
A.
Der Beschwerdeführer - ein Staatsangehöriger von Sri Lanka tamilischer Ethnie - ersuchte am 2. August 2012 um die Gewährung von Asyl in der Schweiz. Am 16. August 2012 wurde er vom SEM zu seiner Person, zu seinem Reiseweg, zum Verbleib seiner Reise- und Identitätspapiere und summarisch zu seinen Gesuchsgründen befragt. Bei dieser Gelegenheit reichte der Beschwerdeführer eine Fotokopie seiner Identitätskarte, das Original seines Geburtsscheins und verschiedene Beweismittel zu den Akten (vgl. nachfolgend). Zum Verbleib seines Reisepasses führte er aus, dieser sei ihm von den heimatlichen Behörden abgenommen worden. Die Anhörung zu den Gesuchsgründen fand am 25. Februar 2013 statt, wobei der Beschwerdeführer weitere Beweismittel zu den Akten reichte (vgl. nachfolgend).
B.
B.a Im Rahmen der Befragung zur Person und der Anhörung führte der Beschwerdeführer zu seinem persönlichen Hintergrund und seinen bisherigen Aufenthaltsorten aus, er stamme aus der Region von B._______, aus der Ortschaft C._______ (D._______), wo er bis 2004 zur Schule gegangen sei. Seine Schulzeit habe er mit dem A-Level abgeschlossen, einen Beruf habe er danach nicht erlernt. Aus Furcht vor Nachtstellungen vonseiten der heimatlichen Sicherheitskräfte habe er ab 2005 und noch bis (...) 2010 in Malaysia gelebt, wo er während dieser Zeit auch gearbeitet habe. Da ihm nach seiner Rückkehr an seinen Heimatort erneut Nachstellungen gedroht hätten, habe er sich von (...) 2010 bis (...) 2011 in E._______ bei einem Freund seines Vaters aufgehalten. (...) 2011 sei er, ausgestattet mit einem Studentenvisum, nach Grossbritannien gegangen, wo er sich bis (...) 2012 aufgehalten habe. Am (...) 2012 sei er wieder in die Heimat zurückgekehrt, worauf er dort Verfolgungsmassnahmen vonseiten der heimatlichen Behörden erlitten habe. Vor diesem Hintergrund habe er seine Heimat bereits am (...) 2012 wieder verlassen. Seine Eltern, mit welchen er in Kontakt stehe, lebten mit seinem jüngsten Bruder weiterhin in C._______. Sein Vater betreibe dort Landwirtschaft und seiner Familie gehe es wirtschaftlich gut. Zwei weitere Brüder studierten in E._______ und F._______ und sein ältester Bruder lebe in der Schweiz.
B.b Zur Begründung seines Asylgesuchs führte der Beschwerdeführer das Folgende aus: Während seinen beiden letzten Schuljahren und der damaligen Friedenszeit seien er und andere Schüler von den LTTE zu Hilfeleistungen aufgefordert worden. So habe er etwa beim Reinigen von LTTE-Friedhöfen helfen müssen. Mit der Begründung, sein ältester Bruder befinde sich in der Schweiz, sei er von den LTTE jedoch noch zu weiteren Hilfestellungen aufgefordert worden. Er habe den LTTE sein Motorrad zur Verfügung gestellt respektive stellen müssen, welches von diesen zum Transport von Personen benutzt worden sei, respektive er habe mit seinem Motorrad selber regelmässig Transportfahrten für die LTTE unternommen. Den heimatlichen Sicherheitskräften - der Polizei, der Armee und dem CID - seien seine LTTE-Kontakte aufgefallen, worauf er im November 2004 vom Polizeichef von C._______ persönlich angesprochen und aufgefordert worden sei, diese Kontakte abzubrechen respektive mit seinen Transportdiensten aufzuhören. Kurz darauf seien seine Eltern von zwei respektive drei CID-Beamten aufgesucht worden, welche seine Mutter und seine Brüder eingeschüchtert und mit der Wegnahme des Motorrades gedroht hätten, sollte er dieses weiterhin den LTTE zur Verfügung stellen respektive sollte er damit weiterhin Transportfahrten unternehmen. Vor diesem Hintergrund sei er von seiner Familie 2005 nach Malaysia geschickt worden. Während seiner Landesabwesenheit, im Jahre 2006, sei sein Freund G._______ erschossen worden und im Nachgang dazu hätten sich Zivilpersonen nach ihm erkundigt. Vor diesem Hintergrund sei er auf Anraten seiner Familie weiterhin in Malaysia geblieben. Erst im Februar 2010 sei er in der Annahme, die Verhältnisse hätten sich nun beruhigt, wieder an seinen Heimatort C._______ zurückgekehrt. Schon drei Wochen nach seiner Rückkehr seien jedoch zwei Zivilpersonen bei ihnen aufgetaucht, welche Informationen über ihn gewollt hätten und von welchen er befragt worden sei, respektive er sei schon am Tag seiner Rückkehr aus Malaysia vom CID am Flughafen befragt worden und drei Wochen später seien auch noch CID-Beamte zu ihm nach Hause gekommen, welche ihn nach G._______ befragt und ihm ein Verlassen des Gebiets verboten hätten. Nach diesem Vorfall hätten seine Eltern wiederum Angst bekommen, worauf sie ihn nach E._______ geschickt hätten, zu einem Freund seines Vaters, welcher dort als Friedensrichter amte und als Englischlehrer tätig sei. Während er sich dort versteckt gehalten habe, zumal er zuhause gesucht worden sei, habe er bei diesem Mann Englischunterricht genommen. Dieser Mann habe ihm schliesslich auch ein Studentenvisum für eine Sprachschule in Grossbritannien organisiert. In der Folge sei er (...) 2011, ausgestattet mit
dem für (...) Monate gültigen Studentenvisum und seinem eigenen Reisepass, über den Flughafen von Colombo nach London gereist, wo er später auch eine Stelle gefunden habe. Als am 6. Juni 2012 der sri-lankische Präsident Mahinda Rajapaksa nach England gekommen sei, habe ihn seine Gastfamilie respektive ein Arbeitskollege zur Teilnahme an einer Demonstration gegen diesen motiviert. Anlässlich dieser Demonstration hätten sich die tamilischen Demonstranten und die singhalesischen Gegendemonstranten gegenseitig fotografiert und die singhalesischen Mitstudenten an seiner Sprachschule hätten ihn gewarnt, im Falle seiner Rückkehr werde er anhand dieser Fotos von den Behörden identifiziert werden. Seine Gastfamilie habe diese Warnung jedoch als unbegründet erklärt. Da er sein Visum wider Erwarten nicht habe verlängern können, sei er am (...) 2012 auf dem Luftweg in die Heimat zurückgekehrt. Für die Rückreise habe er aber nicht seinen eigenen Reisepass benutzt, sondern er sei mit einem italienischen Pass gereist, welcher ihm von seinem Schlepper respektive von einer in Italien lebenden, sri-lankischen Familie zur Verfügung gestellt worden sei. Mit seinem eigenen Pass habe er nicht zurückkehren wollen, da er wegen der Sache mit der Demonstration gegen Mahinda Rajapaksa Angst bekommen habe. Er sei daher mit einem Schlepper nach Sri Lanka zurückgekehrt, respektive mit der Familie aus Italien, von welcher er den Pass ihres Sohnes bekommen habe. Die Angehörigen dieser Familie hätten ihren Wohnsitz in Mailand, sie hätten sich aber gerade besuchsweise in London aufgehalten und hätten danach ohnehin besuchsweise nach Sri Lanka weiterreisen wollen. Nach seiner Ankunft am Flughafen von Colombo und der Erledigung der Passformalitäten habe er den verwendeten Pass seinem Schlepper respektive dieser Familie aus Italien zurückgegeben. Danach - als er das Flughafengebäude bereits verlassen habe, um seine Eltern zu treffen, respektive als er im Wartesaal auf seine Mutter gewartet habe - sei er von zwei respektive drei CID-Leuten angehalten und nach seinen Papieren gefragt worden. Da er den italienischen Pass zu diesem Zeitpunkt schon abgegeben habe, habe er seinen eigenen Pass zeigen müssen, worauf er mitgenommen worden sei. In der Folge seien ihm von diesen CID-Leuten an einem Computer Fotos und Filmaufnahmen von der Demonstration in London gezeigt worden, auf welchen auch er zu sehen gewesen sei. Es sei nach den Organisatoren der Demonstration befragt worden und man habe ihm auch vorgehalten, er habe selber zu diesen gehört, was er bestritten habe. Er sei im Anschluss daran inhaftiert und am Abend respektive nach zwei Stunden gefesselt und mit verbundenen Augen an einen ihm unbekannten Ort gebracht worden, wo er von vier bis
fünf Leuten respektive von einer ihm unbekannten Zahl von Personen während fünf Tagen unter dem Vorwurf, er sei ein Tiger, geschlagen und misshandelt worden sein. Von diesen Misshandlungen trage er immer noch Narben am Rücken und an beiden Oberarmen. Am (...) 2012 sei er schliesslich freigelassen worden, indem er in einem singhalesischen Gebiet respektive in H._______ (nördlich von Colombo) aus dem Fahrzeug geworfen worden sei. Er habe daraufhin seine Eltern respektive über seinen Bruder seine Mutter kontaktiert, worauf er abgeholt und nach C._______ zurückgebracht worden sei. Sein Verschwinden sei zu diesem Zeitpunkt von seinen Eltern respektive von seiner Mutter bereits beim IKRK zur Anzeige gebracht worden. Drei Tage nach seiner Ankunft in C._______ seien drei respektive zwei respektive doch drei Personen respektive Angehörige des CID bei ihnen zuhause erschienen, welche nach ihm gesucht hätten. Seine Mutter habe seine Anwesenheit bestritten und er habe sich unter dem Bett versteckt, worauf er während der Hausdurchsuchung nicht gefunden worden sei. In der Folge sei jedoch an seiner Stelle sein jüngster Bruder mitgenommen worden. Nach diesem Vorfall habe ihn seine Familie noch in der gleichen Nacht wieder nach Colombo zurückgebracht. Sein Bruder sei derweil während der Haft geschlagen, nach ihm befragt und erst nach zwei Tagen wieder freigelassen worden. Seither unterstehe der Bruder einer Meldepflicht. Als Folge dieser Ereignisse habe er umgehend den Schlepper kontaktiert, mit welchem er zuvor von London nach Sri Lanka zurückgekehrt sei, und dieser habe ihn gegen Bezahlung von 1'500'000 Rupien am (...) 2012 mit dem italienischen Reisepass über den Flughafen von Colombo nach Italien gebracht, respektive über einen Onkel habe er jene Familie aus Italien kontaktiert, mit welcher er nach Sri Lanka zurückgekehrt sei, und diese habe ihn gegen Bezahlung von 2'000'000 Rupien nach Italien mitgenommen. Von dort sei er am 1. August 2012 in die Schweiz gebracht worden. Sollte er nach Sri Lanka zurückgeschafft werden, fürchte er, gefoltert und getötet zu werden, respektive dürfte er dort erschossen werden. Daneben gab er auf Frage nach seinem Gesundheitszustand an, nachts müsse er aus Angst schreien und manchmal habe er Schmerzen auf der rechten Oberköperseite.
B.c Im Verlauf der Befragung zur Person und der Anhörung reichte der Beschwerdeführer als Beweismittel das Original einer Bescheinigung des IKRK vom 2. Juli 2012 betreffend sein Verschwinden am Flughafen von Colombo, die Kopie eine Bescheinigung der sri-lankischen Menschenrechtskommission betreffend die Tötung eines Mannes in C._______ am 29. September 2006 und einen Auszug aus dem Todesfall-Register sowie das Original der Geburtsurkunde seines Vaters zu den Akten.
B.d Zwei Wochen nach der Anhörung, mit Eingabe vom 6. März 2013, sandte der Beschwerdeführer dem SEM die Kopie eines fremdsprachigen Beweismittels zu, welches den Titel "Extract from the Information Book of ... Police Station" trägt und vom 12. Oktober 2012 datiert.
C.
C.a Mit Schreiben des SEM vom 1. Juni 2015 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, innert Frist Beweismittel betreffend den von ihm geltend gemachten Aufenthalt in Malaysia von 2005 bis (...) 2010 nachzureichen. In der Folge ersuchte der Beschwerdeführer am 10. Juni 2015 über seine neu mandatierte Rechtsvertretung vorab um die Gewährung von Akteneinsicht, was ihm mit Schreiben des SEM vom 12. Juni 2015 und unter Verweis auf die Bestimmung von Art. 27 Abs. 1 Bst. c
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 27 - 1 L'autorité ne peut refuser la consultation des pièces que si: |
|
1 | L'autorité ne peut refuser la consultation des pièces que si: |
a | des intérêts publics importants de la Confédération ou des cantons, en particulier la sécurité intérieure ou extérieure de la Confédération, exigent que le secret soit gardé; |
b | des intérêts privés importants, en particulier ceux de parties adverses, exigent que le secret soit gardé; |
c | l'intérêt d'une enquête officielle non encore close l'exige. |
2 | Le refus d'autoriser la consultation des pièces ne peut s'étendre qu'à celles qu'il y a lieu de garder secrètes. |
3 | La consultation par la partie de ses propres mémoires, des documents qu'elle a produits comme moyens de preuves et des décisions qui lui ont été notifiées ne peut pas lui être refusée. La consultation des procès-verbaux relatifs aux déclarations qu'elle a faites ne peut lui être refusée que jusqu'à la clôture de l'enquête. |
C.b Aus den Akten geht hervor, dass das SEM schon am 29. Mai 2015 an die schweizerische Botschaft in Colombo gelangt war und um eine Prüfung des in Kopie vorgelegten "Extract from the Information Book ... Police Station" vom 12. Oktober 2012 ersucht hatte. Nach Konsultation einer Vertrauensanwältin teilte die Botschaft dem SEM mit Schreiben vom 25. Juni 2015 im Wesentlichen mit, bei diesem Beweismittel, bei welchem es sich laut Text um eine polizeiliche Vorladung handeln solle, handle es sich um eine Fälschung.
D.
Am 23. Juli 2015 führte das SEM mit dem Beschwerdeführer eine ergänzende Anhörung durch. Eingangs dieser Anhörung reichte dieser als neue Beweismittel vier Fotos zu den Akten, mit welchen seine Teilnahme an verschiedenen exilpolitischen Demonstrationen (...) während der letzten Jahre belegt werde. Daneben verwies er auf die bereits eingereichten Fotos zu seinem Aufenthalt in Malaysia. Im Rahmen der Anhörung wurde der Beschwerdeführer nochmals zu seinen familiären Verhältnissen befragt, wobei er anführte, in der Zwischenzeit habe ein weiterer Bruder die Heimat in Richtung Europa verlassen, ein Bruder befinde sich in Katar und nur noch sein jüngster Bruder lebe zuhause respektive eigentlich in F._______. Dazu führte er aus, wegen ihm hätten alle seine Brüder Probleme bekommen. In Bestätigung seiner bekannten Vorbringen machte er sodann geltend, er sei weiterhin von Verfolgung bedroht, da den Behörden seine frühere Unterstützung für die LTTE und seine Teilnahme an der Demonstration in London von 2012 bekannt sei und die Behörden von Sri Lanka aus Furcht vor einem Wiedererstarken der LTTE gegen alle früheren Unterstützer der LTTE vorgehe. Angesprochen auf Widersprüche in seinen Angaben im Rahmen der Befragung zur Person und anlässlich der ordentlichen Anhörung machte er ergänzende respektive weiterführende Angaben zu den von ihm vorgebrachten Sachverhaltselementen. Gleichzeitig hielt er dafür, wegen den (...) 2012 erlittenen Schlägen auf den Kopf leide er an Gedächtnislücken. Auf Nachfrage hin beschrieb er im Weiteren die näheren Umstände der geltend gemachten Haft und vorgebrachten Misshandlungen. Auf Nachfrage hin berichtete er ferner über die geltend gemachten Hilfsdienste für die LTTE in den Jahren 2003 und 2004. Im Verlauf der Anhörung reichte der Beschwerdeführer sodann das vom 12. Oktober 2012 datierende Dokument "Extract from the Information Book of ... Police Station" im Original zu den Akten, wozu er ausführte, dabei handle es sich um eine Vorladung der Polizei, mit welcher er aufgefordert werde, zu einer Einvernahme zu erscheinen. Den exakten Inhalt der Vorladung, welcher seiner Familie per Post zugestellt worden sei, verstehe er aber nicht, da er kein Singhalesisch spreche. Abschliessend berichtete er auf Nachfrage hin über seine Teilnahme an vier Demonstrationen (...) in den Jahren 2013 und 2014, an welchen er aus humanitären Gründen teilgenommen habe. Mit militanten tamilischen Gruppen habe er nichts zu tun und er gehöre auch keiner tamilischen Organisation an. Auf die Vorbringen im Rahmen der ergänzenden Anhörung wird weiter - soweit wesentlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
E.
E.a Von der Hilfswerkvertretung war zum Schluss der Anhörung im Protokoll angemerkt worden, dem vom Beschwerdeführer vorgelegten "Arrest-Warrant" vom 12. Oktober 2012 dürfte zentrale Bedeutung zukommen, weshalb eine Übersetzung von Amtes wegen und eine Echtheitsprüfung des Dokuments angeregt werde (vgl. act. A22 [letzte Seite]).
E.b Dem Beschwerdeführer wurde vom SEM mit Schreiben vom 26. August 2016 der wesentliche Inhalt der vorerwähnten Botschaftsantwort vom 25. Juni 2015 zur Kenntnis gebracht und festgehalten, bei dem eingereichten Dokument handle es sich um eine Fälschung.
E.c Mit Eingabe vom 21. September 2015 liess der Beschwerdeführer über seinen Rechtsvertreter im Wesentlichen mitteilen, das vorgelegte Dokument sei seiner Mutter von unbekannter Seite zugegangen und von ihr an ihn weitergeleitet worden. Für ihn habe kein Anlass bestanden, an dessen Echtheit zu zweifeln, zumal er das überwiegend in singhalesischer Sprache verfasste Dokument auch gar nicht verstanden habe und in Sri Lanka behördliche Dokumente generell nicht angezweifelt würden. Im Übrigen stimme der Inhalt des Dokuments mit seinen Gesuchsvorbringen überein, weshalb das Dokument bei ihm eine grosse Furcht ausgelöst habe.
E.d Am 22. Oktober 2015 wurde der Beschwerdeführer vom SEM aufgefordert, betreffend die von ihm geltend gemachten, angeblich sichtbaren Narben, welche er seinen Angaben zufolge aufgrund erlittener Folter trage, innert Frist einen ärztlichen Bericht nachzureichen, inklusive Fotodokumentation. Dem Staatssekretariat ging in der Folge ein Arztbericht vom 2. November 2015 zu, in welchem der Hausarzt des Beschwerdeführers umfassend über den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sowie unter Vorlage von Fotos über die am Rücken des Beschwerdeführers ersichtlichen, strichförmigen Narben berichtet. Darauf wird - soweit wesentlich - in den Erwägungen eingegangen.
F.
Mit Verfügung vom 10. November 2015 (eröffnet am folgenden Tag) stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug nach Sri Lanka an. Gleichzeitig zog das Staatssekretariat den angeblichen Haftbefehl vom 12. Oktober 2012 als Fälschung ein. In seinem Entscheid erkannte das SEM die Vorbringen des Beschwerdeführers über die angeblich ausreiserelevanten Ereignisse als insgesamt unglaubhaft, wobei das Staatssekretariat im Rahmen einer detaillierten Auflistung alle wesentlichen Einzelelemente des Sachverhaltsvortrages entweder als mit klaren Widersprüchen behaftet, als unsubstanziiert oder als nicht nachvollziehbar erklärte. Den vom Beschwerdeführer vorgelegten, angeblichen Haftbefehl vom 12. Oktober 2012 erkannte das Staatssekretariat zugleich als klare Fälschung. Sodann gelangte das SEM zum Schluss, weder aufgrund seiner bereits langen Landesabwesenheit noch aufgrund seines bloss niederschwelligen exilpolitischen Engagements in der Schweiz, welches sich auf die Teilnahme an vier Demonstrationen in den Jahren 2013 und 2014 beschränkt habe, weise der Beschwerdeführer ein relevantes Gefährdungsprofil auf. Anlass zur Annahme, er könnte deswegen im Falle einer Rückführung nach Sri Lanka Verfolgung ausgesetzt sein, bestehe nicht. Daran änderten auch die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Narben nichts, zumal diese bloss klein seien und nichts dafür spreche, dass diese von Misshandlungen herrührten. Den Vollzug der Wegweisung nach Sri Lanka erklärte das SEM als zulässig, zumutbar und möglich. Für die Entscheidbegründung im Einzelnen ist - soweit nicht nachfolgend darauf eingegangen wird - auf die Akten zu verweisen.
G.
Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer am 11. Dezember 2015 durch seinen Rechtsvertreter Beschwerde. In seiner Eingabe beantragte er zur Hauptsache die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Gewährung von Asyl, eventualiter die Feststellung der Unzulässigkeit oder Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges und Anordnung einer vorläufigen Aufnahme in der Schweiz. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Erlass der Verfahrenskosten und um Befreiung von der Kostenvorschusspflicht. Im Rahmen seiner Beschwerdebegründung bekräftigte der Beschwerdeführer im Rahmen einer umfassenden Rekapitulation seine bisherigen Sachverhaltsschilderungen. Gleichzeitig brachte er neu vor, er nehme jeweils an Demonstrationen gegen die sri-lankische Regierung teil und zu diesem Zweck sei er im September 2015 als aktives Mitglied (...[einer Organisation]) beigetreten. Dieses Vorbringen stützte er durch Vorlage von Fotos, welche ihn an einer Veranstaltung (...[dieser Organisation]) zeigten, sowie einer schriftlichen Mitgliedschaftsbestätigung (...) vom 2. Dezember 2015. Sodann machte er geltend, er leide weiterhin an Rückenschmerzen, manchmal wache er nachts schreiend auf und er weise Narben auf, die von Folterungen herrührten. Im Folgenden ging der Beschwerdeführer auf die vorinstanzlichen Feststellungen betreffend das Vorliegen erheblicher Widersprüche und Ungereimtheiten in seinem Sachverhaltsvortrag ein, welche er aufgrund der Aktenlage als insgesamt nicht stichhaltig erklärte, zumal sich seine Angaben und Ausführungen aus einer logischen Perspektive betrachtet keineswegs ausschlössen, sondern vielmehr ergänzten. Sodann sei vom SEM eine teils groteske Argumentation verfolgt und der Sachverhalt teils logisch nicht erfasst worden. Andere Unklarheiten erklärten sich ohne weiteres aus den besonderen Gegebenheiten vor Ort, beispielsweise der besonderen Architektur des Flughafens von Colombo. Schliesslich habe er im Verlauf des Verfahrens überaus detailliert über die erlittenen Misshandlungen berichtet, wobei er gerade auch seine Sinnesempfindungen geschildert habe. Wenn sich das SEM auf eine angeblich mangelnde Logik seiner Schilderungen berufe, so werde vom Staatssekretariat kein Nachweis der Unwahrscheinlichkeit von Verfolgungsmassnahmen erbracht. Tatsächlich sei er seit seiner Gesuchseinreichung insgesamt dreimal angehört worden, dennoch habe es das Staatssekretariat nicht zustande gebracht, alle Sachverhaltsmomente durch Nachfragen zu klären, woraus die Vorinstanz zu Unrecht auf die Unglaubhaftigkeit seiner Schilderungen schliesse. Zum vorinstanzlichen Vorhalt betreffend die Einreichung eines gefälschten Beweismittels hielt der Beschwerdeführer fest, die Feststellung des Vorliegens einer Fälschung sei keineswegs
über alle Zweifel erhaben, zumal vom SEM kein entsprechender Nachweis erbracht worden sei. Daneben merkte der Beschwerdeführer im Rahmen seiner Ausführung zur Sache an, im angefochtenen Entscheid sei ein Aktenstück falsch zitiert worden. Nach seinen Ausführungen zur Frage der Glaubhaftigkeit seiner Sachverhaltsschilderungen erklärte der Beschwerdeführer seine Gesuchsvorbringen und sein exilpolitisches Engagement als asylrelevant. Auf die diesbezüglichen Beschwerdevorbringen wird - soweit wesentlich - nachfolgend eingegangen.
H.
Mit Zwischenverfügung vom 16. Dezember 2015 wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, er könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten. Gleichzeitig wurde dem Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten (im Sinne von Art. 65 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
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1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 57 - 1 Si le recours n'est pas d'emblée irrecevable ou infondé, l'autorité de recours en donne connaissance sans délai à l'autorité qui a pris la décision attaquée et, le cas échéant, aux parties adverses du recourant ou à d'autres intéressés, en leur impartissant un délai pour présenter leur réponse; elle invite en même temps l'autorité inférieure à produire son dossier.99 |
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1 | Si le recours n'est pas d'emblée irrecevable ou infondé, l'autorité de recours en donne connaissance sans délai à l'autorité qui a pris la décision attaquée et, le cas échéant, aux parties adverses du recourant ou à d'autres intéressés, en leur impartissant un délai pour présenter leur réponse; elle invite en même temps l'autorité inférieure à produire son dossier.99 |
2 | L'autorité de recours peut, à n'importe quel stade de la procédure, inviter les parties à un échange ultérieur d'écritures ou procéder à un débat. |
I.
In seiner Vernehmlassung vom 17. Juni 2016 hielt das SEM an der angefochtenen Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. Nach Durchsicht der Beschwerdeunterlagen seien keine neuen und erheblichen Tatsachen oder Beweismittel ersichtlich, welche eine Änderung des bisherigen Standpunktes rechtfertigen könnten. Zwar sei im Entscheid die Nummer eines Aktenstücks falsch bezeichnet worden, daraus sei dem Beschwerdeführer jedoch kein Rechtsnachteil erwachsen.
J.
Die ihm mit Zwischenverfügung vom 28. Dezember 2015 angesetzt Frist zur Stellungnahme liess der Beschwerdeführer unbenutzt verstreichen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist unter anderem zuständig für die Behandlung von Beschwerden gegen Verfügungen des SEM; dabei entscheidet das Gericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser - was vorliegend nicht der Fall ist - bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (vgl. dazu Art. 105
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
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a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG oder AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
1.3 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
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1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
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a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
1.4 Der Beschwerdeführer ist legitimiert (Art. 48 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
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1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
|
1 | Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
2 | Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes. |
3 | Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision. |
4 | Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée. |
5 | L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours. |
6 | Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision. |
7 | Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
2.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 2 Asile - 1 La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
|
1 | La Suisse accorde l'asile aux réfugiés sur demande, conformément aux dispositions de la présente loi. |
2 | L'asile comprend la protection et le statut accordés en Suisse à des personnes en Suisse en raison de leur qualité de réfugié. Il inclut le droit de résider en Suisse. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
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1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
2.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
|
1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
3.
3.1 Im Rahmen der angefochtenen Verfügung erkennt das SEM den Sachverhaltsvortag des Beschwerdeführers nach einer detaillierten Auflistung von Widersprüchen und Ungereimtheiten als in allen wesentlichen Punkten unglaubhaft. Darüber hinaus hält das Staatssekretariat fest, vom Beschwerdeführer sei zur Stützung seiner Vorbringen ein Beweismittel vorgelegt worden, welches als Fälschung zu erkennen sei. Der Beschwerdeführer hält diesen Erwägungen im Wesentlichen entgegen, vom SEM werde verkannt, dass sich seine Angaben und Ausführungen im Verlauf der Befragung zur Person und der beiden Anhörungen nicht widersprochen, sondern vielmehr in einer logischen und insgesamt stimmigen Weise ergänzt hätten, womit seine Vorbringen im Rahmen einer Gesamtwürdigung als insgesamt glaubhaft zu erkennen seien. Den Vorhalt der Vorlage eines gefälschten Beweismittels erklärt er als nicht schlüssig, zumal das Vorliegen einer Fälschung gar nicht bewiesen sei.
3.2 Glaubhaftmachung im Sinne des Art. 7 Abs. 2
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
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1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
3.3
3.3.1 Aufgrund der Aktenlage ist mit dem SEM darin einig zu gehen, dass die Angaben und Ausführungen des Beschwerdeführers zu den für sein Gesuch angeblich wesentlichen Sachverhaltselementen einer Gesamtbetrachtung auch nicht ansatzweise standhalten. Tatsächlich hat sich der Beschwerdeführer im Verlauf der Befragung zur Person, welche als überdurchschnittlich ausführlich bezeichnet werden darf, sodann der ordentlichen Anhörung und schliesslich der ergänzenden Anhörung in ein ganzes Geflecht von vielfältigen Widersprüchen und Ungereimtheiten verstrickt. Dies nicht nur in einer ganzen Serie von Nebenpunkten (vgl. dazu im Einzelnen die angefochtene Verfügung), sondern auch in ganz zentralen Bereichen (vgl. dazu nachfolgend). Das Beschwerdevorbringen, die Schilderungen würden sich bei einer objektiven Gesamtbetrachtung der Angaben und Ausführungen im Rahmen der Befragung und der beiden Anhörungen in ein insgesamt überzeugendes Bild fügen, kann aufgrund der Aktenlage nicht überzeugen. Die bereits bestehenden Widersprüche konnten vom Beschwerdeführer im Rahmen der ergänzenden Anhörung keineswegs ausgeräumt werden, zumal er an dieser Stelle zum Teil gar neue Widersprüche geschaffen hat. Die ausführlichen Erwägungen des SEM zu den mannigfachen Mängeln im Sachverhaltsvortag - auf welche anstelle einer Wiederholung zu verweisen ist - sind vor diesem Hintergrund zu bestätigen. Die ebenfalls ausführliche Gegenargumentation des Beschwerdeführers ist nicht geeignet, die vorinstanzlichen Schlüsse zu entkräften. Dass die Vorbringen des Beschwerdeführers verschiedenste Ungereimtheiten aufweisen, ergibt sich im Übrigen schon aus der oben stehenden Sachverhaltszusammenfassung (vgl. oben, Bst. B.b)
3.3.2 Im Rahmen der Bestätigung der vorinstanzlichen Schlüsse betreffend die Unglaubhaftigkeit der Gesuchsvorbringen ist namentlich auf folgenden Aspekt hinzuweisen: Vom Beschwerdeführer wurde geltend gemacht, er sei (...) 2011 ordnungsgemäss mit dem eigenen Reisepass und ausgestattet mit einem für (...) Monate gültigen Visum über den Flughafen von Colombo nach Grossbritannien ausgereist, wo er eine Sprachschule besucht habe. Seine diesbezüglichen Ausführungen erscheinen als weitgehend plausibel, da er relativ spontan auch über die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit in London und insbesondere seine schliesslich gescheiterten Bemühungen um eine Verlängerung seines Studentenvisums berichtet hat (vgl. act. 12 F. 81 und 100 [je erster Teil]). Der Beschwerdeführer will in der Folge wieder nach Sri Lanka zurückgekehrt sein, aber nicht mit seinem eigenen Reisepass, sondern dem Pass eines Dritten. In diesem Zusammenhang hat er im Verlauf des Verfahrens ausgeführt, jener Pass sei ihm von einem Schlepper zur Verfügung gestellt worden, wobei ihm der gleiche Schlepper Ende Juli 2012 gegen die Bezahlung von 1'500'000 Rupien und mit dem gleichen Pass auch wieder zur Ausreise aus Sri Lanka verholfen habe (vgl. act. A4 Ziffn.5.03 und 7.01), respektive jener Pass sei ihm von einer sri-lankischen Familie zugänglich gemacht worden, welche zwar in Italien wohnhaft sei, welche sich damals aber gerade zufällig besuchsweise in London aufgehalten habe und welche darüber hinaus auch noch gerade zufällig besuchsweise nach Sri Lanka habe weiterreisen wollen und welche ihm schliesslich Ende Juli 2012 gegen die Bezahlung von 2'000'000 Rupien mit dem gleichen Pass auch wieder zur Ausreise aus Sri Lanka verholfen habe (act. A12 F. 100 ff. und F. 165). Diese Ausführungen sind nicht nur mit offenkundigen Widersprüchen behaftet, sie erscheinen auch als gänzlich unplausibel und lassen in der vorliegenden Form auf ein eigentliches Sachverhaltskonstrukt schliessen.
3.3.3 In diesem Zusammenhang ist wiederum anzumerken, dass für die geltend gemachte Rückkehr in die Heimat kein stichhaltiges Beweismittel vorliegt. Zwar hat der Beschwerdeführer das Original einer Bescheinigung des IKRK vom (...) 2012 betreffend sein angebliches Verschwinden am Flughafen von Colombo zu den Akten gereicht. Diese Bestätigung wurde jedoch vom IKRK offenkundig ausschliesslich gestützt auf die Angaben der Mutter des Beschwerdeführers ausgestellt. Auch der vorgelegte, angebliche Haftbefehl, respektive der "Extract from the Information Book ... Police Station" vom 12. Oktober 2012, stellt keinen Beweis für einen Aufenthalt in Sri Lanka dar, zumal dieses Beweismittel in Sinne der vorinstanzlichen Erwägungen als Fälschung zu erkennen ist. Zwar hält der Beschwerdeführer dafür, das Vorliegen einer Fälschung sei vom SEM nicht bewiesen worden. Aufgrund der diesbezüglichen Feststellungen der schweizerischen Botschaft in Colombo im Rahmen der Botschaftsantwort vom 25. Juni 2015 (vgl. oben, Bst. C.b), deren wesentliche Punkte dem Beschwerdeführer offengelegt wurden und zu welchen er sich hat vernehmen lassen (vgl. oben, Bst. E.b und E.c), erscheint das Vorliegen einer Fälschung als erstellt. Die Vorlage eines gefälschten Beweismittels stellt jedoch praxisgemäss ein schwerwiegendes Indiz für die Unglaubhaftigkeit von Gesuchsvorbringen dar (Art. 7 Abs. 3
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 7 Preuve de la qualité de réfugié - 1 Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
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1 | Quiconque demande l'asile (requérant) doit prouver ou du moins rendre vraisemblable qu'il est un réfugié. |
2 | La qualité de réfugié est vraisemblable lorsque l'autorité estime que celle-ci est hautement probable. |
3 | Ne sont pas vraisemblables notamment les allégations qui, sur des points essentiels, ne sont pas suffisamment fondées, qui sont contradictoires, qui ne correspondent pas aux faits ou qui reposent de manière déterminante sur des moyens de preuve faux ou falsifiés. |
3.3.4 Entgegen den anders lautenden Beschwerdevorbringen weisen im Übrigen gerade die Schilderungen des Beschwerdeführers zur angeblich (...) 2012 erstandenen Haft keine massgeblichen Glaubhaftigkeitselemente auf. Tatsächlich hat der Beschwerdeführer in Zusammenhang mit der geltend gemachten Haft an mehreren Stellen über persönliche Detailwahrnehmungen berichtet, so auch über Gerüche, Schmutz und Geräusche, worauf in der Beschwerde besonders hingewiesen wird, zumal die entsprechenden Schilderungen sehr deutlich für die Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen sprächen. Der Bericht des Beschwerdeführers zur angeblich erstandenen Haft ist indes im Verlauf des Verfahrens nicht nur jeweils graduell leicht anders ausgefallen, was nicht zu bemängeln wäre, sondern klar unterschiedlich, was in dieser Form als nicht nachvollziehbar erscheint. Dies unbesehen noch davon, dass der Beschwerdeführer auch die zeitlichen Abläufe nicht übereinstimmend dargestellt hat. So hat er im Rahmen der Befragung zur Person zunächst über erlittene Schläge und Misshandlungen berichtet, ohne sich dazu näher zu äussern (vgl. act. A4 Ziff. 7.01). Im Rahme der ordentlichen Anhörung berichtete er wiederum vor allem über erlittene Schläge, insbesondere aber auch über Misshandlungen sexueller Natur, wozu er ausführte, man habe ihm einen Bleistift rektal eingeführt und sein Glied mit einen Mittel bestrichen, welches stark gebrannt habe (vgl. act. A12 F. 130-135). Im Rahmen der ergänzenden Anhörung berichtete er schliesslich abermals über erlittene Schläge und im späteren Verlauf der Anhörung auch wieder über Misshandlungen sexueller Natur, nun aber in der Form, dass man ihm an die Genitalien gefasst, auf die Hoden geschlagen und gar in den Mund uriniert habe. Gleichzeitig brachte er neu vor, auch aufgehängt und insbesondere immer wieder gezielt auf den Kopf geschlagen worden zu sein (vgl. act. A22 F. 47, 59, 65-69, 82-83 und 85). Diese auffälligen Unterschiede in den Detailschilderungen sprechen gegen ein tatsächliches Erleben der behaupteten Ereignisse. Wird mitberücksichtigt, dass die Schilderungen des Beschwerdeführers auch kaum einen Ausdruck persönlicher Betroffenheit erkennen lassen, ist das zentrale Gesuchsvorbringen als insgsamt unglaubhaft zu erkennen. In diesem Zusammenhang kann der Beschwerdeführer auch aus dem Bericht seines Hausarztes vom 2. November 2015 nichts anderes ableiten, da die dort beschriebenen und mit Fotos dokumentierten, relativ kleinen und strichförmigen Narben am Rücken auch von etwas ganz anderem stammen können, als vom Beschwerdeführer behauptet. Der Beschwerdeführer beruft sich schliesslich auf das Vorliegen psychischer Probleme seit der angeblich erlittenen Folter. Dem ärztlichen Bericht lässt sich in dieser
Hinsicht jedoch nichts entnehmen, zumal im Bericht ausdrücklich vermerkt worden ist, es liege keine psychiatrische Diagnose vor.
3.4 Nach vorstehenden Erwägungen ist zusammenfassend von insgesamt konstruierten Gesuchsvorbringen auszugehen. Aufgrund der Aktenlage muss geschlossen werden, der Beschwerdeführer habe seine Sachverhaltsschilderungen einem groben Konzept folgend - welches er unter erkennbarem Widerwillen (vgl. dazu act. A22 F. 40 [am Anfang] und F. 46), aber bestechend einfach im Rahmen der ergänzenden Anhörung zusammengefasst hat (vgl. dazu act. A22 F. 47) - im Verlauf der Befragung zur Person und im Rahmen der beiden Anhörungen jeweils situativ entwickelt und mit Details angereichert, wodurch die vom SEM festgestellten, mannigfachen Widersprüche und Ungereimtheiten im Sachverhaltsvortrag entstanden sind.
4.
4.1 Gemäss ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sind in Sri Lanka unter anderem Personen, die verdächtigt werden, mit den LTTE in Verbindung gestanden zu haben, einer erhöhten Verfolgungsgefahr ausgesetzt (vgl. BVGE 2011/24 E. 8.1). Im Urteil D-1470/2014 vom 5. Juni 2014 hat das Bundesverwaltungsgericht mit Verweis auf Berichte internationaler Organisationen festgestellt, die Lage in Sri Lanka habe sich seit dem Ende des Krieges im Jahre 2009 in menschenrechtlicher Hinsicht nicht verbessert. Ebenso sei keinesfalls von einem abnehmenden Verfolgungsinteresse des Staates gegenüber Personen mit vermeintlichen oder tatsächlichen LTTE-Verbindungen auszugehen (vgl. a.a.O., E. 6.4.4.). Im Urteil E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 (Referenzurteil) hat das Bundesverwaltungsgericht schliesslich festgehalten, es scheine auch heute noch - mithin sieben Jahre nach Ende des Bürgerkrieges und nach dem Machtwechsel in Sri Lanka vom Januar 2015 - ein wichtiges Ziel des sri-lankischen Staates zu sein, jegliches Aufflammen des tamilischen Separatismus im Keim zu ersticken. So sei der drakonische Prevention of Terrorism Act (PTA) - mit welchem Verhaftungen und Inhaftierungen von Personen legitimiert werden, welche im Verdacht stehen, Verbindungen zu den LTTE zu haben - weiterhin in Kraft, obwohl die neue Regierung nach Angaben von Amnesty International (AI) im September 2015 versprochen habe, den PTA zu widerrufen und durch ein Anti-Terrorismusgesetz zu ersetzen, das mit internationalen Standards vereinbar sei. Auch die Präsenz der Sicherheitskräfte und die damit einhergehende Überwachung der Bevölkerung im Norden und im Osten des Landes seien nach wie vor sehr hoch (vgl. a.a.O. E. 8.5.1). Mit Blick auf diese Umstände wurde sodann festgehalten, eine geltend gemachte Verbindung zu den LTTE vermöge dann eine relevante Furcht vor ernsthaften Nachteilen im asylrechtlichen Sinn zu begründen, wenn der betroffenen Person aus Sicht der sri-lankischen Behörden aufgrund der Verbindung ein Interesse am Wiederaufflammen des tamilischen Separatismus in Sri Lanka zugeschrieben und die Person von daher als Gefahr für die nach dem Krieg wiedergewonnene Einheit des Landes wahrgenommen werde. Davon seien keineswegs nur in besonderem Masse exponierte Personen betroffen, zumal die sri-lankische Regierung auch sieben Jahre nach Ende des Bürgerkrieges noch über ein Wiederaufleben respektive Wiedererstarken der LTTE besorgt sei und jeglichen Verdacht entsprechender Bestrebungen mit grösster Aufmerksamkeit verfolge. Es seien jedoch nicht alle Personen, die eine irgendwie geartete tatsächliche oder vermeintliche, aktuelle oder vergangene Verbindung zu den LTTE aufweisen, einer flüchtlingsrechtlich relevanten Gefahr von Verfolgung
ausgesetzt, sondern nur jene, die aus Sicht der sri-lankischen Regierung bestrebt seien, den ethnischen Konflikt im Land wieder aufflammen zu lassen. Ob dies zu bejahen und einer Person mithin die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen sei, sei daher im Einzelfall zu erörtern, wobei eine asylsuchende Person die für diese Beurteilung relevanten Umstände glaubhaft machen müsse (vgl. E-1866/2015 E. 8.5.3).
4.2 Vor dem Hintergrund der vorstehenden Erwägungen ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer kein relevantes Risikoprofil erkennen lässt. So besteht zunächst kein Anlass zur Annahme, er wäre jemals aus den behaupteten Gründen und in der behaupteten Weise ins Visier der heimatlichen Behörden geraten. Gleichzeitig lässt er weder eine nennenswerte LTTE-Vergangenheit noch ein anderweitiges Profil erkennen, welches für ein potentielles Verfolgungsinteresse vonseiten der heimatlichen Behörden sprechen könnte. Lediglich aus seinem Alter von heute (...) Jahren, seiner Herkunft aus der Gegend von D._______, seiner tamilischen Ethnie und seinen insgesamt mehrjährigen Auslandaufenthalten in Malaysia, in Grossbritannien und zuletzt in der Schweiz kann nicht auf eine ernstzunehmende Gefahr von Verhaftung und Folter geschlossen werden (vgl. zum Ganzen BVGE 2011/24 und das Referenzurteil E-1866/2015). Daran ändert auch das Vorhandensein der angeführten Narben nichts, zumal diese wenigen, bloss kleinen und strichförmigen Zeichen den Beschwerdeführer weder als Kriegsteilnehmer noch als früheres Folteropfer erscheinen lassen (vgl. dazu E-1866/2015 E. 8.4.5). Wie nachfolgend aufgezeigt, ist schliesslich auch nicht von einem nennenswerten exilpolitischen Engagement auszugehen, welches für eine relevante Gefährdung sprechen könnte.
4.3
4.3.1 Der Beschwerdeführer macht nicht nur angeblich in der Heimat erlittene Verfolgung und ein angebliches Risikoprofil aufgrund vorbestehender Faktoren geltend, sondern er beruft sich namentlich im Rahmen seiner Beschwerde auch darauf, er sei zum heutigen Zeitpunkt in seiner Heimat von Verfolgung bedroht, da er sich während seines Aufenthalts in Grossbritannien und auch in der Schweiz durch die Teilnahme an Demonstrationen exilpolitisch exponiert habe. Nachdem er im Verlauf des erstinstanzlichen Verfahrens noch berichtet hatte, an exilpolitischen Gruppierungen kein Interesse zu haben, bringt er auf Beschwerdeebene neu vor, er sei jetzt einer solchen Gruppierung beigetreten, um noch stärker als bisher aktiv zu sein. Mit Blick auf dieses Vorbringen ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer die Voraussetzungen für die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft aufgrund des von ihm geltend gemachten exilpolitischen Verhaltens und damit aufgrund von sogenannten subjektiven Nachfluchtgründen erfüllt.
4.3.2 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat - insbesondere durch exilpolitische Aktivitäten - eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, sich somit auf das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 54 Motifs subjectifs survenus après la fuite - L'asile n'est pas accordé à la personne qui n'est devenue un réfugié au sens de l'art. 3 qu'en quittant son État d'origine ou de provenance ou en raison de son comportement ultérieur. |
4.3.3 Wie erwähnt hat der Beschwerdeführer erst auf Beschwerdeebene geltend gemacht, er habe sich einer bestimmten exilpolitischen Gruppierung zugewandt, in deren Rahmen er sich verstärkt politisch engagieren wolle. Seine diesbezüglichen Vorbringen erweisen sich jedoch als nicht substanziiert. Der vorgelegten Mitgliedschaftsbestätigung (...) vom 2. Dezember 2015 lässt sich nichts Konkretes entnehmen. Auf ein massgebliches Engagement, welches das Interesse der heimatlichen Behörden erregt haben dürfte, lassen im Weiteren auch die mit Fotos belegten Teilnahmen an einigen Demonstrationen und an einer Veranstaltung (...) nicht schliessen. Der Beschwerdeführer lässt damit weder aufgrund seiner Angaben und Ausführung noch der vorgelegten Beweismittel ein relevantes Profil im Sinne der massgeblichen Praxis erkennen, zumal er aufgrund seiner doch insgesamt sehr bescheidenen Exposition ohne weiteres als blosser Mitläufer zu erkennen ist (vgl. dazu E-1866/2015 E. 8.5.4).
4.4 Nach dem Gesagten ist zusammenfassend festzuhalten, dass der Beschwerdeführer weder die Flüchtlingseigenschaft im Zeitpunkt seiner Ausreise noch subjektive Nachfluchtgründe nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen vermag. Die Vorinstanz hat daher zu Recht die Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch abgelehnt.
5.
Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
6.
6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
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SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
|
1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
Anzumerken bleibt, dass bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungsvollzugshindernissen gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, allfällige Vollzugshindernisse sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).
6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3
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SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
|
1 | Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques. |
2 | Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes. |
3 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5 |
4 | Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7 |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
|
1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
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IR 0.142.30 Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés (avec annexe) Conv.-Réfugiés Art. 33 Défense d'expulsion et de refoulement - 1. Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
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1 | Aucun des Etats Contractants n'expulsera ou ne refoulera, de quelque manière que ce soit, un réfugié sur les frontières des territoires où sa vie ou sa liberté serait menacée en raison de sa race, de sa religion, de sa nationalité, de son appartenance à un certain groupe social ou de ses opinions politiques. |
2 | Le bénéfice de la présente disposition ne pourra toutefois être invoqué par un réfugié qu'il y aura des raisons sérieuses de considérer comme un danger pour la sécurité du pays où il se trouve ou qui, ayant été l'objet d'une condamnation définitive pour un crime ou délit particulièrement grave, constitue une menace pour la communauté dudit pays. |
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SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 25 Protection contre l'expulsion, l'extradition et le refoulement - 1 Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent. |
|
1 | Les Suisses et les Suissesses ne peuvent être expulsés du pays; ils ne peuvent être remis à une autorité étrangère que s'ils y consentent. |
2 | Les réfugiés ne peuvent être refoulés sur le territoire d'un État dans lequel ils sont persécutés ni remis aux autorités d'un tel État. |
3 | Nul ne peut être refoulé sur le territoire d'un État dans lequel il risque la torture ou tout autre traitement ou peine cruels et inhumains. |
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IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
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1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 5 Interdiction du refoulement - 1 Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
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1 | Nul ne peut être contraint, de quelque manière que ce soit, à se rendre dans un pays où sa vie, son intégrité corporelle ou sa liberté seraient menacées pour l'un des motifs mentionnés à l'art. 3, al. 1, ou encore d'où il risquerait d'être astreint à se rendre dans un tel pays. |
2 | L'interdiction du refoulement ne peut être invoquée lorsqu'il y a de sérieuses raisons d'admettre que la personne qui l'invoque compromet la sûreté de la Suisse ou que, ayant été condamnée par un jugement passé en force à la suite d'un crime ou d'un délit particulièrement grave, elle doit être considérée comme dangereuse pour la communauté. |
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IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
E-1866/2015 umfassend mit den massgeblichen Risikofaktoren auseinandergesetzt, worauf verweisen werden kann (vgl. a.a.O. E. 8). Nach vorstehenden Erwägungen sind im Falle des Beschwerdeführers bei einer Gesamtbetrachtung der Aktenlage keine Risikofaktoren ersichtlich, welche sowohl einzeln als auch in einer Kombination betrachtet auf eine ernsthafte Gefährdung schliessen liessen (vgl. a.a.O. E. 12.2). Nachdem der Beschwerdeführer nicht glaubhaft gemacht hat, dass er befürchten muss, bei einer Rückkehr in die Heimat die Aufmerksamkeit der sri-lankischen Behörden in einem flüchtlingsrechtlich relevanten Ausmass auf sich zu ziehen, bestehen auch keine Anhaltspunkte dafür, ihm würde in Sri Lanka eine menschenrechtswidrige Behandlung drohen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig
6.3 Der Vollzug der Wegweisung kann nach Art. 83 Abs. 4
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SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
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SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
In Sri Lanka herrscht zum heutigen Zeitpunkt weder Krieg noch eine Situation allgemeiner Gewalt, zumal der bewaffnete Konflikt zwischen der sri-lankischen Regierung und den LTTE im Mai 2009 zu Ende gegangen ist. Im Referenzurteil E-1866/2015 hat das Bundesverwaltungsgericht seine Rechtsprechung bestätigt, wonach der Wegweisungsvollzug sowohl in die Nordprovinz (Distrikte Jaffna [offengelassen für das Vanni-Gebiet], Kilinochchi, Mullaitivu, Mannar und Vavuniya) als auch in die Ostprovinz (Distrikte Trincomalee, Batticaloa und Ampara) zumutbar ist, wenn das Vorliegen der individuellen Zumutbarkeitskriterien (insbesondere Existenz eines tragfähigen familiären oder sozialen Beziehungsnetzes sowie Aussichten auf eine gesicherte Einkommens- und Wohnsituation) bejaht werden kann. Der Beschwerdeführer stammt seinen Angaben zufolge aus einer Ortschaft in der Region von D._______, wo er bis heute seinen offiziellen Wohnsitz hat, auch wenn er längere Zeit in E._______ verbracht habe. Die dort herrschende Sicherheitslage spricht nicht gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. Es liegen sodann auch keine individuellen Gründe vor, die gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges sprechen würden. Der Beschwerdeführer verfügt an seinem Heimatort mit seinen Eltern über enge persönliche Anknüpfungspunkte. Zwar hat er nach dem Erreichen seines A-Level-Abschlusses keine weitergehende Ausbildung absolviert, er dürfte jedoch während seiner Aufenthalte in Malaysia und Grossbritannien jahrelange Erwerbserfahrung gesammelt haben. Zudem stammt er eigenen Angaben zufolge aus einer Familie, welche Land besitzt und wirtschaftlich keine Probleme hat. Mit Blick auf diese Umstände dürfte eine persönliche und wirtschaftliche Reintegration problemlos möglich sein. Der Vollzug der Wegweisung erweist sich daher als zumutbar.
6.4 Schliesslich ist auch von der Möglichkeit des Wegweisungsvollzuges auszugehen (Art. 83 Abs. 2
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SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 8 Obligation de collaborer - 1 Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
|
1 | Le requérant est tenu de collaborer à la constatation des faits. Il doit en particulier: |
a | décliner son identité; |
b | remettre ses documents de voyage et ses pièces d'identité; |
c | exposer, lors de l'audition, les raisons qui l'ont incité à demander l'asile; |
d | désigner de façon complète les éventuels moyens de preuve dont il dispose et les fournir sans retard, ou s'efforcer de se les procurer dans un délai approprié, pour autant qu'on puisse raisonnablement l'exiger de lui; |
e | collaborer à la saisie de ses données biométriques; |
f | se soumettre à un examen médical ordonné par le SEM (art. 26a). |
2 | Il peut être exigé du requérant qu'il fasse traduire dans une langue officielle des documents rédigés dans une langue autre. |
3 | Pendant la procédure, le requérant qui séjourne en Suisse doit se tenir à la disposition des autorités fédérales et cantonales. Il doit communiquer immédiatement son adresse et tout changement de celle-ci à l'autorité du canton ou de la commune compétente en vertu du droit cantonal (autorité cantonale). |
3bis | Le requérant qui, sans raison valable, ne respecte pas son obligation de collaborer ou ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile pendant plus de vingt jours renonce de facto à la poursuite de la procédure. Il en va de même pour le requérant qui, sans raison valable, ne se tient pas à la disposition des autorités compétentes en matière d'asile dans un centre de la Confédération pendant plus de cinq jours. Dans un cas comme dans l'autre, la demande est classée sans décision formelle. Le requérant peut déposer une nouvelle demande au plus tôt après trois ans. Le respect de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés21 est réservé.22 |
4 | Les personnes qui font l'objet d'une décision de renvoi exécutoire sont tenues de collaborer à l'obtention de documents de voyage valables. |
6.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1
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SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
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SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 83 Décision d'admission provisoire - 1 Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
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1 | Le SEM décide d'admettre provisoirement l'étranger si l'exécution du renvoi n'est pas possible, n'est pas licite ou ne peut être raisonnablement exigée.250 |
2 | L'exécution n'est pas possible lorsque l'étranger ne peut pas quitter la Suisse pour son État d'origine, son État de provenance ou un État tiers, ni être renvoyé dans un de ces États. |
3 | L'exécution n'est pas licite lorsque le renvoi de l'étranger dans son État d'origine, dans son État de provenance ou dans un État tiers est contraire aux engagements de la Suisse relevant du droit international. |
4 | L'exécution de la décision peut ne pas être raisonnablement exigée si le renvoi ou l'expulsion de l'étranger dans son pays d'origine ou de provenance le met concrètement en danger, par exemple en cas de guerre, de guerre civile, de violence généralisée ou de nécessité médicale. |
5 | Le Conseil fédéral désigne les États d'origine ou de provenance ou les régions de ces États dans lesquels le retour est raisonnablement exigible.251 Si l'étranger renvoyé vient de l'un de ces États ou d'un État membre de l'UE ou de l'AELE, l'exécution du renvoi est en principe exigible.252 |
5bis | Le Conseil fédéral soumet à un contrôle périodique les décisions prises conformément à l'al. 5.253 |
6 | L'admission provisoire peut être proposée par les autorités cantonales. |
7 | L'admission provisoire visée aux al. 2 et 4 n'est pas ordonnée dans les cas suivants: |
a | l'étranger a été condamné à une peine privative de liberté de longue durée en Suisse ou à l'étranger ou a fait l'objet d'une mesure pénale au sens des art. 59 à 61 ou 64 CP255; |
b | l'étranger attente de manière grave ou répétée à la sécurité et à l'ordre publics en Suisse ou à l'étranger, les met en danger ou représente une menace pour la sûreté intérieure ou extérieure de la Suisse; |
c | l'impossibilité d'exécuter le renvoi est due au comportement de l'étranger. |
8 | Le réfugié auquel l'asile n'est pas accordé en vertu des art. 53 ou 54 LAsi257 est admis à titre provisoire258. |
9 | L'admission provisoire n'est pas ordonnée ou prend fin avec l'entrée en force d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP, 49a ou 49abis CPM259 ou d'une expulsion au sens de l'art. 68 de la présente loi.260 |
10 | Les autorités cantonales peuvent conclure une convention d'intégration avec un étranger admis à titre provisoire lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.261 |
7.
Nach vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
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1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
8.
Bei vorliegendem Ausgang des Verfahrens - zufolge Unterliegens - wären dem Beschwerdeführer praxisgemäss Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure |
|
1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 3 Emolument judiciaire dans les contestations non pécuniaires - Dans les contestations non pécuniaires, le montant de l'émolument judiciaire se situe entre: |
|
a | 200 et 3000 francs dans les contestations tranchées à juge unique; |
b | 200 et 5000 francs dans les autres cas. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
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1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.
Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:
Nina Spälti Giannakitsas Lorenz Mauerhofer
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