Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-2876/2010
Urteil vom 20. Juni 2013
Richterin Kathrin Dietrich (Vorsitz),
Richterin Claudia Pasqualetto Péquignot,
Besetzung
Richter Christoph Bandli,
Gerichtsschreiberin Tanja Haltiner.
1. BKW FMB Energie AG, Viktoriaplatz 2, 3000 Bern 25,
2. BKW Übertragungsnetz AG, Viktoriaplatz 2, 3000 Bern 25,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jürg Borer und Rechtsanwalt David Mamane,
Parteien
Schellenberg Wittmer Rechtsanwälte,
Löwenstrasse 19, Postfach 1876, 8021 Zürich,
Beschwerdeführerinnen,
gegen
Swissgrid AG,
Dammstrasse 3, 5070 Frick,
Beschwerdegegnerin,
und
Eidgenössische Elektrizitätskommission ElCom,
3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Kosten und Tarife 2010 für die Netznutzung Netzebene 1 und Systemdienstleistungen.
Sachverhalt:
A.
Mit Datum vom 19. Mai 2009 veröffentlichte die nationale Netzgesellschaft swissgrid ag (im Urteilszeitpunkt: Swissgrid AG [Swissgrid]) als Betreiberin des schweizerischen Übertragungsnetzes für elektrische Energie (Netzebene 1) die Kosten und Tarife 2010 für die Netzebene 1. Sie erhöhte den Tarif für die Netznutzung der Netzebene 1 um 26 Prozent.
B.
Am 28. Mai 2009 gab die Eidgenössische Elektrizitätskommission (ElCom) bekannt, sie überprüfe die Tarife des Übertragungsnetzes von Amtes wegen.
C.
In der Folge legte die ElCom mit Verfügung vom 4. März 2010 insbesondere die Tarife 2010 für die Netznutzung der Netzebene 1 (Dispositiv-Ziffer 1), für allgemeine Systemdienstleistungen (SDL) für Netzbetreiber und direkt am Übertragungsnetz angeschlossene Endverbraucher (Dispositiv-Ziffer 4), für SDL für Kraftwerke mit einer elektrischen Leistung von mindestens 50 MW (Dispositiv-Ziffer 5), für die Lieferung von Blindenergie (Dispositiv-Ziffer 7) und für Wirkverluste (Dispositiv-Ziffer 8) neu fest. Mit Ziffer 11 des Dispositivs bestimmte sie, dass 40 Mio. CHF der Einnahmen aus marktorientierten Zuteilungsverfahren aus dem Jahr 2010 für die Deckung der anrechenbaren Kosten des Übertragungsnetzes desselben Jahres zu verwenden seien. Über die Verwendung der restlichen Einnahmen in diesem Bereich werde zu einem späteren Zeitpunkt separat entschieden. Des Weiteren ordnete sie in Dispositiv-Ziffer 12 die Anlastung von tatsächlichen Mindererlösen aus dem "Inter-Transmission System Operator-Compensation" (ITC) im Umfang von voraussichtlich rund 23.4 Mio. CHF (10.7 Mio. CHF für Infrastrukturkosten, 12.7 Mio. CHF für Wirkverlustkompensation) an die Vertragsparteien von interna-tionalen Energiebezugs- und -lieferungsverträgen nach Art. 17 Abs. 2
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 17 Accesso alla rete in caso di congestioni nella rete di trasporto transfrontaliera - 1 Se la domanda di capacità di trasporto transfrontaliera supera la capacità disponibile, la società nazionale di rete può attribuire la capacità disponibile secondo procedure orientate al mercato quali le vendite all'asta. La ElCom può disciplinare la procedura. |
|
1 | Se la domanda di capacità di trasporto transfrontaliera supera la capacità disponibile, la società nazionale di rete può attribuire la capacità disponibile secondo procedure orientate al mercato quali le vendite all'asta. La ElCom può disciplinare la procedura. |
2 | Nell'ambito dell'attribuzione di capacità nella rete di trasporto transfrontaliera sono prioritarie le forniture basate su contratti internazionali di acquisto e di fornitura conclusi prima del 31 ottobre 2002. Le forniture provenienti da centrali idroelettriche di frontiera sono parimenti prioritarie, per quanto il trasporto transfrontaliero sia necessario al fine di assicurare le rispettive parti di sovranità.30 |
3 | L'utilizzazione della capacità attribuita può essere limitata soltanto se la sicurezza della rete di trasporto è minacciata e la società nazionale di rete non può adottare altri provvedimenti ragionevolmente esigibili e economicamente accettabili per compensare il carico della rete. |
4 | Se non è stata utilizzata, la capacità attribuita deve essere riassegnata secondo procedure orientate al mercato. |
5 | Le entrate risultanti dalle procedure di attribuzione orientate al mercato vanno impiegate per coprire: |
a | i costi delle forniture transfrontaliere di energia elettrica che non sono addebitati direttamente a chi li ha causati, in particolare i costi legati alla garanzia della disponibilità della capacità attribuita; |
b | le spese per il mantenimento o il potenziamento della rete di trasporto; |
c | i costi computabili della rete di trasporto secondo l'articolo 15. |
6 | Al fine di promuovere lo sviluppo delle capacità della rete di trasporto transfrontaliera il Consiglio federale può prevedere eccezioni limitate nel tempo per quanto concerne l'accesso alla rete e il calcolo dei costi di rete computabili.31 |
D.
Mit Eingabe vom 22. April 2010 erheben die BKW FMB Energie AG und die BKW Übertragungsnetz AG (nachfolgend: Beschwerdeführerinnen oder Beschwerdeführerin 1 und 2) gegen die Verfügung der ElCom (nachfolgend: Vorinstanz) vom 4. März 2010 gemeinsam Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragen die Aufhebung der Ziffern 1, 4, 5, 10 und 12 des Dispositivs sowie die Anpassung von Dispositiv-Ziffer 11. In Zusammenhang mit der Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 1 sei die Swissgrid (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zu ermächtigen, die Tarife 2010 für die Netznutzung der Netzebene 1 unter Berücksichtigung der anrechenbaren Betriebs- und Kapitalkosten der Beschwerdeführerin 2 von CHF 48'612'500 zu berechnen. Eventualiter sei festzustellen, dass bei der Berechnung des Tarifs 2010 für die Netznutzung der Netzebene 1 die von der Beschwerdegegnerin anrechenbaren Betriebs- und Kapitalkosten der Beschwerdeführerin 2 CHF 48'612'500 betragen würden.
In prozessualer Hinsicht beantragen sie, ihnen sei Einsicht zumindest ins ex ante Financial Spreadsheet bzw. ins gesamte ITC-Agreement 2010 sowie in weitere Versionen des Anhangs 3 zur angefochtenen Verfügung bezüglich anderer Parteien des vorinstanzlichen Verfahrens zu gewähren.
E.
Das Beschwerdeverfahren wird mit Zwischenverfügung vom 30. Juli 2010 bis zum letztinstanzlichen Entscheid des Bundesgerichts bzw. des Bundesverwaltungsgerichts über die Anordnungen gemäss Dispositiv-Ziffern 1 bis 5 der Verfügung der Vorinstanz vom 6. März 2009 betreffend die Kosten und Tarife 2009 für die Netznutzung der Netzebene 1 und Systemdienstleistungen sistiert.
F.
Mit Verfügung vom 7. August 2012 hebt das Bundesverwaltungsgericht die Sistierung auf und nimmt das Beschwerdeverfahren wieder anhand.
G.
Die Vorinstanz erklärt mit Stellungnahme vom 28. September 2012, sie beabsichtige nicht, die Dispositiv-Ziffern 4 und 5 der angefochtenen Verfügung mit Bezug auf die Beschwerdeführerinnen in Wiedererwägung zu ziehen. Sie beantragt jedoch, den Beschwerdeantrag 3 der Beschwerdeführerinnen teilweise gutzuheissen und die Dispositiv-Ziffern 4 zweiter Satz und 5 in Bezug auf die Beschwerdeführerinnen aufzuheben, während die übrigen Beschwerdeanträge abzuweisen seien.
H.
Die Beschwerdegegnerin verzichtet mit Beschwerdeantwort vom 5. November 2012 ausdrücklich auf einen Antrag zu den Beschwerdeanträgen 1 bis 4 und 6. Betreffend die Beurteilung von Dispositiv-Ziffer 4 Satz 1 der angefochtenen Verfügung sei das Verfahren bis zum rechtskräftigen Abschluss des bundesgerichtlichen Verfahrens 2C_367/2012 zu sistieren. Bezüglich des die Dispositiv-Ziffer 12 betreffenden Antrags seien die Beschwerdeführerinnen und die Vorinstanz einzuladen, sich zu einer allfälligen Sistierung bis zum rechtskräftigen Abschluss der Verfahren A 2842/2010 und A-2844/2010 zu äussern. Im Fall einer Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 12 der angefochtenen Verfügung sei die Vorinstanz anzuweisen, die ihr dadurch entstehende Unterdeckung in den Folgejahren gemäss Weisung 1/2012 betreffend Deckungsdifferenzen aus den Vorjahren zum Ausgleich anzuerkennen. Hinsichtlich des Beschwerdeantrags 5 sei die Beschwerde als gegenstandslos geworden abzuschreiben.
I.
Mit Vernehmlassung vom 7. Januar 2012 (recte: 2013) beantragt die Vorinstanz, der Beschwerdeantrag 3 sei teilweise gutzuheissen und die Dispositiv-Ziffern 4 zweiter Satz und 5 seien mit Bezug auf die Beschwerdeführerinnen aufzuheben. Der Beschwerdeführerin 1 sei im selben Umfang wie im Parallelverfahren A 2844/2010 Akteneinsicht zu gewähren. Die übrigen Beschwerdeanträge seien abzuweisen.
J.
Mit Zwischenverfügung vom 11. Januar 2013 wird das Akteneinsichtsgesuch der Beschwerdeführerinnen betreffend ITC-Agreement 2010 grösstenteils gutgeheissen und im entsprechenden Umfang Einsicht gewährt; das Einsichtsgesuch betreffend die anderen Parteien zugestellten Versionen von Anhang 3 der angefochtenen Verfügung wird abgewiesen.
K.
Die Beschwerdeführerinnen halten mit Stellungnahme vom 20. Februar 2013 teilweise an ihren Anträgen gemäss Beschwerdeschrift fest und beantragen in Anpassung des Beschwerdeantrags 1, die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, die Tarife 2010 für die Netznutzung der Netzebene 1 unter Berücksichtigung der anrechenbaren Betriebs- und Kapitalkosten der Beschwerdeführerin 2 von CHF 46'391'982 zu berechnen. In Anpassung von Beschwerdeantrag 2 sei eventualiter festzustellen, dass bei der Berechnung des Tarifs 2010 für die Netznutzung der Netzebene 1 die von der Beschwerdegegnerin anrechenbaren Betriebs- und Kapitalkosten der Beschwerdeführerin 2 CHF 46'391'982 betragen würden. Subeventualiter sei festzustellen, dass bei der Ermittlung der kalkulatorischen Kapitalkosten der Beschwerdeführerin 2 auf einen Restwert abzustellen sei, der sich für vor 1999 installierte Anlagen auf Basis der synthetischen Methode unter Anwendung des Höchstspannungsleitungs-Indexes (Hösple-Index) ohne Anwendung eines Abzugs gemäss Art. 13 Abs. 4
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 13 Costi del capitale computabili - 1 I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
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1 | I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
2 | Gli ammortamenti calcolatori annui sono calcolati a partire dai costi di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, con ammortamento lineare per una determinata durata di utilizzazione in funzione di un valore residuo pari a zero. Per costi di acquisto e di costruzione si intendono esclusivamente i costi sostenuti per la costruzione degli impianti in questione. |
3 | Per il calcolo degli interessi calcolatori annui sui beni patrimoniali necessari all'esercizio delle reti sono applicabili le regole seguenti:71 |
a | sono computabili quali beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete, al massimo: |
a1 | i valori residui contabili di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti risultanti alla fine dell'anno contabile in base agli ammortamenti ai sensi del capoverso 2, e |
a2 | il capitale netto d'esercizio necessario all'esercizio della rete; |
b | il tasso d'interesse calcolatorio corrisponde al tasso dei costi medi del capitale investito (costo medio ponderato del capitale, «Weighted Average Cost of Capital», WACC). |
3bis | Il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni (DATEC) fissa annualmente il WACC conformemente all'allegato 1.73 |
4 | Nel caso in cui eccezionalmente non fosse più possibile determinare i costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, occorre calcolarli nel modo seguente: i prezzi di sostituzione sono calcolati in modo trasparente con adeguati indici di prezzo ufficiali, in funzione del momento dell'acquisto e della costruzione. Devono essere detratti i costi d'esercizio e i costi del capitale già fatturati per i beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete. In ogni caso è computabile al massimo il valore di un impianto paragonabile. Dal valore così ottenuto deve essere detratto il 20 per cento.74 |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 13 Costi del capitale computabili - 1 I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
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1 | I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
2 | Gli ammortamenti calcolatori annui sono calcolati a partire dai costi di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, con ammortamento lineare per una determinata durata di utilizzazione in funzione di un valore residuo pari a zero. Per costi di acquisto e di costruzione si intendono esclusivamente i costi sostenuti per la costruzione degli impianti in questione. |
3 | Per il calcolo degli interessi calcolatori annui sui beni patrimoniali necessari all'esercizio delle reti sono applicabili le regole seguenti:71 |
a | sono computabili quali beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete, al massimo: |
a1 | i valori residui contabili di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti risultanti alla fine dell'anno contabile in base agli ammortamenti ai sensi del capoverso 2, e |
a2 | il capitale netto d'esercizio necessario all'esercizio della rete; |
b | il tasso d'interesse calcolatorio corrisponde al tasso dei costi medi del capitale investito (costo medio ponderato del capitale, «Weighted Average Cost of Capital», WACC). |
3bis | Il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni (DATEC) fissa annualmente il WACC conformemente all'allegato 1.73 |
4 | Nel caso in cui eccezionalmente non fosse più possibile determinare i costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, occorre calcolarli nel modo seguente: i prezzi di sostituzione sono calcolati in modo trasparente con adeguati indici di prezzo ufficiali, in funzione del momento dell'acquisto e della costruzione. Devono essere detratti i costi d'esercizio e i costi del capitale già fatturati per i beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete. In ogni caso è computabile al massimo il valore di un impianto paragonabile. Dal valore così ottenuto deve essere detratto il 20 per cento.74 |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 13 Costi del capitale computabili - 1 I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
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1 | I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
2 | Gli ammortamenti calcolatori annui sono calcolati a partire dai costi di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, con ammortamento lineare per una determinata durata di utilizzazione in funzione di un valore residuo pari a zero. Per costi di acquisto e di costruzione si intendono esclusivamente i costi sostenuti per la costruzione degli impianti in questione. |
3 | Per il calcolo degli interessi calcolatori annui sui beni patrimoniali necessari all'esercizio delle reti sono applicabili le regole seguenti:71 |
a | sono computabili quali beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete, al massimo: |
a1 | i valori residui contabili di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti risultanti alla fine dell'anno contabile in base agli ammortamenti ai sensi del capoverso 2, e |
a2 | il capitale netto d'esercizio necessario all'esercizio della rete; |
b | il tasso d'interesse calcolatorio corrisponde al tasso dei costi medi del capitale investito (costo medio ponderato del capitale, «Weighted Average Cost of Capital», WACC). |
3bis | Il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni (DATEC) fissa annualmente il WACC conformemente all'allegato 1.73 |
4 | Nel caso in cui eccezionalmente non fosse più possibile determinare i costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, occorre calcolarli nel modo seguente: i prezzi di sostituzione sono calcolati in modo trasparente con adeguati indici di prezzo ufficiali, in funzione del momento dell'acquisto e della costruzione. Devono essere detratti i costi d'esercizio e i costi del capitale già fatturati per i beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete. In ogni caso è computabile al massimo il valore di un impianto paragonabile. Dal valore così ottenuto deve essere detratto il 20 per cento.74 |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 13 Costi del capitale computabili - 1 I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
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1 | I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
2 | Gli ammortamenti calcolatori annui sono calcolati a partire dai costi di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, con ammortamento lineare per una determinata durata di utilizzazione in funzione di un valore residuo pari a zero. Per costi di acquisto e di costruzione si intendono esclusivamente i costi sostenuti per la costruzione degli impianti in questione. |
3 | Per il calcolo degli interessi calcolatori annui sui beni patrimoniali necessari all'esercizio delle reti sono applicabili le regole seguenti:71 |
a | sono computabili quali beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete, al massimo: |
a1 | i valori residui contabili di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti risultanti alla fine dell'anno contabile in base agli ammortamenti ai sensi del capoverso 2, e |
a2 | il capitale netto d'esercizio necessario all'esercizio della rete; |
b | il tasso d'interesse calcolatorio corrisponde al tasso dei costi medi del capitale investito (costo medio ponderato del capitale, «Weighted Average Cost of Capital», WACC). |
3bis | Il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni (DATEC) fissa annualmente il WACC conformemente all'allegato 1.73 |
4 | Nel caso in cui eccezionalmente non fosse più possibile determinare i costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, occorre calcolarli nel modo seguente: i prezzi di sostituzione sono calcolati in modo trasparente con adeguati indici di prezzo ufficiali, in funzione del momento dell'acquisto e della costruzione. Devono essere detratti i costi d'esercizio e i costi del capitale già fatturati per i beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete. In ogni caso è computabile al massimo il valore di un impianto paragonabile. Dal valore così ottenuto deve essere detratto il 20 per cento.74 |
Die Beschwerdeanträge 4 und 5 betreffend den anwendbaren Zinssatz und die Einnahmen aus marktorientierten Zuteilungsverfahren ziehen die Beschwerdeführerinnen zurück.
In prozessualer Hinsicht beantragen sie, es sei auf eine Teilsistierung des Verfahrens zu verzichten.
L.
Mit Zwischenverfügung vom 25. Februar 2013 wird der Antrag der Beschwerdegegnerin betreffend Teilsistierung abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
M.
Die Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin nehmen am 5. April 2013 zur Eingabe der Beschwerdeführerinnen vom 20. Februar 2013 Stellung.
N.
Per 1. Mai 2013 reichen die Beschwerdeführerinnen ihre Schlussbemerkungen ein.
O.
Mit Eingabe vom 13. Mai 2013 nimmt die Vorinstanz zu den Schlussbemerkungen der Beschwerdeführerinnen Stellung.
P.
Die Beschwerdeführerinnen beantragen mit unaufgefordert eingereichter Stellungnahme vom 28. Mai 2013 den Erlass eines Teilentscheids, welcher die Frage der SDL-Kostentragungspflicht nicht umfasse. Bezüglich letzterem Teil der Beschwerde sei das Verfahren bis zum Entscheid im vorinstanzlichen Verfahren 925-13-001 zu sistieren.
Q.
Auf die Ausführungen der Beteiligten und sich bei den Akten befindliche Dokumente wird - soweit entscheidrelevant - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 23 Tutela giurisdizionale - Le decisioni della ElCom sono impugnabili con ricorso al Tribunale amministrativo federale. |
1.2
1.2.1 Die angefochtene Verfügung vom 4. März 2010 enthält unterschiedliche Teile: In Dispositiv-Ziffer 1 werden die Arbeits-, Leistungs- und Grundtarife für die Netznutzung der Netzebene 1 auf bestimmte Beträge abgesenkt; das Bundesgericht hat diese Absenkung (stillschweigend) als Endentscheid qualifiziert (vgl. Urteil des Bundesgerichts 2C_25/2011 und 2C_58/2011 vom 3. Juli 2012 E. 1.1 und E. 1.5, nicht publiziert in: BGE 138 II 465 und Urteile des Bundesgerichts 2C_450/2012 vom 27. März 2013 E. 1.4 und 2C_412/2012 vom 27. März 2013 E. 1.4 je mit Hinweis). Die Vorinstanz hat gestützt auf ihre Zuständigkeit zur Überprüfung der Netznutzungstarife und -entgelte (Art. 22 Abs. 2 Bst. b
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 22 Compiti - 1 La ElCom vigila sul rispetto della presente legge, prende ed emana le decisioni necessarie per l'esecuzione della presente legge e delle disposizioni di esecuzione. |
|
1 | La ElCom vigila sul rispetto della presente legge, prende ed emana le decisioni necessarie per l'esecuzione della presente legge e delle disposizioni di esecuzione. |
2 | La ElCom è competente in particolare per: |
a | in caso di controversia, decidere sull'accesso alla rete, sulle condizioni per l'utilizzazione della rete, sui tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete e sulle tariffe dell'energia elettrica. Sono fatti salvi i tributi e le prestazioni agli enti pubblici. Essa può autorizzare a titolo provvisionale l'accesso alla rete; |
b | verificare d'ufficio i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete, nonché le tariffe dell'energia elettrica. Sono fatti salvi i tributi e le prestazioni agli enti pubblici. Essa può decidere una diminuzione o vietare un aumento; |
c | decidere dell'impiego delle entrate secondo l'articolo 17 capoverso 5. |
2bis | La ElCom verifica il piano pluriennale sottoposto dalla società nazionale di rete, in particolare la necessità dei progetti previsti. Entro nove mesi dalla presentazione del piano comunica per scritto alla società nazionale di rete l'esito della verifica.43 |
3 | La ElCom osserva e sorveglia l'evoluzione dei mercati dell'energia elettrica in vista di assicurare un approvvigionamento sicuro e economicamente accettabile in tutte le regioni del Paese. A tal fine, verifica segnatamente lo stato e la manutenzione della rete di trasporto e accerta se gli investimenti della società nazionale di rete sono equilibrati a livello regionale. |
4 | Qualora si prospetti una notevole minaccia a medio o lungo termine per la sicurezza dell'approvvigionamento indigeno, la ElCom propone al Consiglio federale provvedimenti secondo l'articolo 9. |
5 | La ElCom coordina la sua attività con le autorità estere di regolazione e rappresenta la Svizzera nei relativi organismi internazionali. |
6 | La ElCom informa il pubblico sulla propria attività e presenta al Consiglio federale un rapporto d'attività annuale. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 31b |
1.2.2 Verfügungen, mit denen Tarife (soweit es sich nicht um Erlasse im Sinne von Art. 82 Bst. b
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 19 Studi comparativi di efficienza, verifica delle tariffe per l'utilizzazione della rete e per l'elettricità - 1 Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
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1 | Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
2 | Dispone che i guadagni ingiustificati dovuti a corrispettivi per l'utilizzazione della rete o a tariffe dell'elettricità troppo elevati siano compensati mediante riduzione delle tariffe per l'utilizzazione della rete o delle tariffe dell'elettricità. |
diejenigen Zahlungen, welche die Betreiber von Kraftwerken mit mindestens 50 MW Leistung zu erbringen haben. Folglich ist auch der in dieser Verfügung enthaltene Entscheid über die (bloss) grundsätzliche Kostenpflicht der betroffenen Netz- und Kraftwerkbetreiber kein Endentscheid; vielmehr handelt es sich um einen materiellrechtlichen Grundsatzentscheid, der einen Teilaspekt einer Streitsache beantwortet und nach den dargelegten Kriterien ebenfalls als Zwischenentscheid zu qualifizieren ist (vgl. zum Ganzen: Urteile des Bundesgerichts 2C_450/2012 vom 27. März 2013 E. 1.3.2 und E. 1.4.3, 2C_412/2012 vom 27. März 2013 E. 1.3.2 sowie E. 1.4.3 und 2C_572/2012 vom 27. März 2013 E. 3.3.2 sowie E. 3.4.3 betreffend die vorinstanzliche Verfügung vom 6. März 2009, je mit Hinweisen).
1.2.3 Gegen eine solche selbständig eröffnete Zwischenverfügung ist die Beschwerde zulässig, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken kann oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde (vgl. Art. 46 Abs. 1 Bst. a
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 46 - 1 Il ricorso contro altre decisioni incidentali notificate separatamente è ammissibile se: |
|
1 | Il ricorso contro altre decisioni incidentali notificate separatamente è ammissibile se: |
a | tali decisioni possono causare un pregiudizio irreparabile; o |
b | l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante e dispendiosa. |
2 | Se il ricorso non è ammissibile in virtù del capoverso 1 o non è stato interposto, le decisioni incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
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1 | Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se: |
a | esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o |
b | l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa. |
2 | Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1. |
3 | Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 46 - 1 Il ricorso contro altre decisioni incidentali notificate separatamente è ammissibile se: |
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1 | Il ricorso contro altre decisioni incidentali notificate separatamente è ammissibile se: |
a | tali decisioni possono causare un pregiudizio irreparabile; o |
b | l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante e dispendiosa. |
2 | Se il ricorso non è ammissibile in virtù del capoverso 1 o non è stato interposto, le decisioni incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa. |
Wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird (vgl. E. 7.2), ist die Beschwerde in Bezug auf die Dispositiv-Ziffern 4 Satz 2 und 5 der angefochtenen Verfügung unter Anwendung der diesbezüglich ergangen Rechtsprechung (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-2607/2009 vom 8. Juli 2010 E. 10 ff. und BGE 138 II 465 E. 1.4.4) gutzuheissen; demnach ist ein sofortiger Endentscheid möglich und es kann ein erheblicher Aufwand an Zeit und Kosten vermieden werden (vgl. auch Felix Uhlmann/Simone Wälle-Bär, in: Praxiskommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [Praxiskommentar VwVG], Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Zürich/Basel/Genf 2009, Art. 46 Rz. 21, wonach Zwischenverfügungen, welche eine materiell-rechtliche Vorfrage beantworten, in der Regel über die Voraussetzung von Art. 46 Abs. 1 Bst. b
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 46 - 1 Il ricorso contro altre decisioni incidentali notificate separatamente è ammissibile se: |
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1 | Il ricorso contro altre decisioni incidentali notificate separatamente è ammissibile se: |
a | tali decisioni possono causare un pregiudizio irreparabile; o |
b | l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante e dispendiosa. |
2 | Se il ricorso non è ammissibile in virtù del capoverso 1 o non è stato interposto, le decisioni incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa. |
1.2.4 Betreffend die Dispositiv-Ziffer 4 Satz 1 hingegen, mit welcher die Vorinstanz den Tarif 2010 für allgemeine SDL ab 1. Januar 2010 auf 0.76 Rp./kWh festgelegt hat, verhält es sich anders: Die Voraussetzungen nach Art. 46 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 46 - 1 Il ricorso contro altre decisioni incidentali notificate separatamente è ammissibile se: |
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1 | Il ricorso contro altre decisioni incidentali notificate separatamente è ammissibile se: |
a | tali decisioni possono causare un pregiudizio irreparabile; o |
b | l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante e dispendiosa. |
2 | Se il ricorso non è ammissibile in virtù del capoverso 1 o non è stato interposto, le decisioni incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa. |
1.3 Zur Beschwerde ist berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
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1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 17 Accesso alla rete in caso di congestioni nella rete di trasporto transfrontaliera - 1 Se la domanda di capacità di trasporto transfrontaliera supera la capacità disponibile, la società nazionale di rete può attribuire la capacità disponibile secondo procedure orientate al mercato quali le vendite all'asta. La ElCom può disciplinare la procedura. |
|
1 | Se la domanda di capacità di trasporto transfrontaliera supera la capacità disponibile, la società nazionale di rete può attribuire la capacità disponibile secondo procedure orientate al mercato quali le vendite all'asta. La ElCom può disciplinare la procedura. |
2 | Nell'ambito dell'attribuzione di capacità nella rete di trasporto transfrontaliera sono prioritarie le forniture basate su contratti internazionali di acquisto e di fornitura conclusi prima del 31 ottobre 2002. Le forniture provenienti da centrali idroelettriche di frontiera sono parimenti prioritarie, per quanto il trasporto transfrontaliero sia necessario al fine di assicurare le rispettive parti di sovranità.30 |
3 | L'utilizzazione della capacità attribuita può essere limitata soltanto se la sicurezza della rete di trasporto è minacciata e la società nazionale di rete non può adottare altri provvedimenti ragionevolmente esigibili e economicamente accettabili per compensare il carico della rete. |
4 | Se non è stata utilizzata, la capacità attribuita deve essere riassegnata secondo procedure orientate al mercato. |
5 | Le entrate risultanti dalle procedure di attribuzione orientate al mercato vanno impiegate per coprire: |
a | i costi delle forniture transfrontaliere di energia elettrica che non sono addebitati direttamente a chi li ha causati, in particolare i costi legati alla garanzia della disponibilità della capacità attribuita; |
b | le spese per il mantenimento o il potenziamento della rete di trasporto; |
c | i costi computabili della rete di trasporto secondo l'articolo 15. |
6 | Al fine di promuovere lo sviluppo delle capacità della rete di trasporto transfrontaliera il Consiglio federale può prevedere eccezioni limitate nel tempo per quanto concerne l'accesso alla rete e il calcolo dei costi di rete computabili.31 |
1.4 Auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 50
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 50 - 1 Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
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1 | Il ricorso dev'essere depositato entro 30 giorni dalla notificazione della decisione. |
2 | Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
2.
2.1
Streitgegenstand in der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege ist das Rechtsverhältnis, das Gegenstand der angefochtenen Verfügung bildet, soweit es im Streit liegt (André Moser/Michael Beusch/Lorenz Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, Rz. 2.8, René Rhinow/Heinrich Koller/Christina Kiss/Daniela Thurnherr/ Denise Brühl-Moser, Öffentliches Prozessrecht, 2. Aufl. Basel 2010, Rz. 987; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 2656/2009 vom 7. Mai 2013 E. 4). Mit ihren Begehren legen die Beschwerdeführenden fest, in welche Richtung und inwieweit sie das streitige Rechtsverhältnis überprüfen lassen wollen. Sofern die Beschwerdebegehren lediglich auf Aufhebung oder Änderung der angefochtenen Verfügung lauten, muss auf die Beschwerdebegründung zurückgegriffen werden, um zu ermitteln, was nach dem massgeblichen Willen der Beschwerdeführenden Streitgegenstand ist (Moser/Beusch/Kneu-bühler, a.a.O., Rz. 2.213 mit Hinweisen). Gegenstand des Beschwerdeverfahrens kann zudem nur sein, was Gegenstand des erstinstanzlichen Verfahrens war oder nach richtiger Gesetzesauslegung hätte sein sollen. Gegenstände, über welche die erstinstanzlich verfügende Behörde nicht oder anderswo entschieden hat und über welche sie auch nicht entscheiden musste, darf die zweite Instanz nicht beurteilen, da sie sonst in die funktionelle Zuständigkeit der ersten Instanz eingreifen würde (Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., Rz. 2.8 und 2.208).
2.2 Die Beschwerdeführerinnen passen im Rahmen ihrer Stellungnahme vom 20. Februar 2013 ihre Rechtsbegehren teilweise an und ziehen die beiden Anträge betreffend anwendbarem Zinssatz und Einnahmen aus marktorientierten Zuteilungsverfahren zurück. Der Streitgegenstand darf im Lauf des Beschwerdeverfahrens weder erweitert noch qualitativ verändert werden; er kann sich höchstens um nicht mehr streitige Punkte reduzieren, nicht aber ausweiten. Beschwerdeanträge können daher nach Ablauf der Beschwerdefrist höchstens präzisiert, eingeengt oder fallengelassen, nicht aber erweitert werden. Ein Antrag, der über das hinausgeht, was von der Vorinstanz entschieden wurde oder der mit dem Gegenstand der angefochtenen Verfügung nichts zu tun hat, ist ungültig (Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., Rz. 2.8, 2.208 und 2.213 je mit Hinweisen; BGE 133 II 30 E. 2.2).
Der mit Eingabe vom 20. Februar 2013 erfolgte Rückzug der Beschwerdeanträge 4 und 5 der Beschwerdeschrift vom 22. April 2010 lässt diesbezüglich das Rechtsschutzinteresse der Beschwerdeführerinnen entfallen. Das Beschwerdeverfahren ist daher nur hinsichtlich der aufrecht erhaltenen Anträge weiterzuführen, während die gegenstandslos gewordenen Anträge abzuschreiben sind (Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., Rz. 3.224; vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-2551/2009 vom 29. Februar 2012 E. 2.1). Die Beschwerde richtet sich demnach einzig noch gegen die Ziffern 1, 4, 5 und 12 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung, die übrigen Dispositiv-Ziffern sind mit Bezug auf die Beschwerdeführerinnen in Rechtskraft erwachsen (Moser/Beusch/Kneu-bühler, a.a.O., Rz. 2.213). Die Beschwerdeführerinnen haben im Rahmen ihrer Beschwerdeschrift vom 22. April 2010 und ihrer Stellungnahme vom 20. Februar 2013 zudem moniert, ihnen seien im vorinstanzlichen Verfahren Kosten auferlegt worden, obwohl sie nicht Adressatinnen der angefochtenen Verfügung seien. Auch sei der bei der Kostenverteilung verwendete Schlüssel nicht nachvollziehbar und führe zu einer unproportionalen Verteilung der Verfahrenskosten. Die Beschwerdeführerinnen haben jedoch mit ihrer Beschwerde vom 22. April 2010 die vorinstanzliche Dispositiv-Ziffer 13 betreffend Kostenauflage nicht angefochten. Damit ist die Kostenverlegung für das vorinstanzliche Verfahren nicht zum Streitgegenstand erhoben worden und damit auch nicht zu prüfen.
2.2.1 Mit ihrer Stellungnahme vom 20. Februar 2013 beantragen die Beschwerdeführerinnen anlehnend an den Beschwerdeantrag 1 die Festsetzung der Tarife 2010 für die Netznutzung der Netzebene 1, jedoch unter Berücksichtigung anrechenbarer Betriebs- und Kapitalkosten der Beschwerdeführerin 2 in der Höhe von CHF 46'391'982 (anstelle des ursprünglichen Betrags von CHF 48'612'500). Im gleichen Sinn wird auch das in diesem Zusammenhang ursprünglich gestellte Eventualbegehren um CHF 2'220'518 reduziert. Subeventualiter machen die Beschwerdeführerinnen weiter geltend, bei der Ermittlung der kalkulatorischen Kapitalkosten der Beschwerdeführerin 2 sei auf einen Restwert abzustellen, der sich für vor 1999 installierte Anlagen auf Basis der synthetischen Methode unter Anwendung des Hösple-Index ohne Anwendung eines Abzugs gemäss Art. 13 Abs. 4
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 13 Costi del capitale computabili - 1 I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
|
1 | I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
2 | Gli ammortamenti calcolatori annui sono calcolati a partire dai costi di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, con ammortamento lineare per una determinata durata di utilizzazione in funzione di un valore residuo pari a zero. Per costi di acquisto e di costruzione si intendono esclusivamente i costi sostenuti per la costruzione degli impianti in questione. |
3 | Per il calcolo degli interessi calcolatori annui sui beni patrimoniali necessari all'esercizio delle reti sono applicabili le regole seguenti:71 |
a | sono computabili quali beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete, al massimo: |
a1 | i valori residui contabili di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti risultanti alla fine dell'anno contabile in base agli ammortamenti ai sensi del capoverso 2, e |
a2 | il capitale netto d'esercizio necessario all'esercizio della rete; |
b | il tasso d'interesse calcolatorio corrisponde al tasso dei costi medi del capitale investito (costo medio ponderato del capitale, «Weighted Average Cost of Capital», WACC). |
3bis | Il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni (DATEC) fissa annualmente il WACC conformemente all'allegato 1.73 |
4 | Nel caso in cui eccezionalmente non fosse più possibile determinare i costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, occorre calcolarli nel modo seguente: i prezzi di sostituzione sono calcolati in modo trasparente con adeguati indici di prezzo ufficiali, in funzione del momento dell'acquisto e della costruzione. Devono essere detratti i costi d'esercizio e i costi del capitale già fatturati per i beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete. In ogni caso è computabile al massimo il valore di un impianto paragonabile. Dal valore così ottenuto deve essere detratto il 20 per cento.74 |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 13 Costi del capitale computabili - 1 I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
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1 | I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
2 | Gli ammortamenti calcolatori annui sono calcolati a partire dai costi di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, con ammortamento lineare per una determinata durata di utilizzazione in funzione di un valore residuo pari a zero. Per costi di acquisto e di costruzione si intendono esclusivamente i costi sostenuti per la costruzione degli impianti in questione. |
3 | Per il calcolo degli interessi calcolatori annui sui beni patrimoniali necessari all'esercizio delle reti sono applicabili le regole seguenti:71 |
a | sono computabili quali beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete, al massimo: |
a1 | i valori residui contabili di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti risultanti alla fine dell'anno contabile in base agli ammortamenti ai sensi del capoverso 2, e |
a2 | il capitale netto d'esercizio necessario all'esercizio della rete; |
b | il tasso d'interesse calcolatorio corrisponde al tasso dei costi medi del capitale investito (costo medio ponderato del capitale, «Weighted Average Cost of Capital», WACC). |
3bis | Il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni (DATEC) fissa annualmente il WACC conformemente all'allegato 1.73 |
4 | Nel caso in cui eccezionalmente non fosse più possibile determinare i costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, occorre calcolarli nel modo seguente: i prezzi di sostituzione sono calcolati in modo trasparente con adeguati indici di prezzo ufficiali, in funzione del momento dell'acquisto e della costruzione. Devono essere detratti i costi d'esercizio e i costi del capitale già fatturati per i beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete. In ogni caso è computabile al massimo il valore di un impianto paragonabile. Dal valore così ottenuto deve essere detratto il 20 per cento.74 |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 13 Costi del capitale computabili - 1 I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
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1 | I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
2 | Gli ammortamenti calcolatori annui sono calcolati a partire dai costi di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, con ammortamento lineare per una determinata durata di utilizzazione in funzione di un valore residuo pari a zero. Per costi di acquisto e di costruzione si intendono esclusivamente i costi sostenuti per la costruzione degli impianti in questione. |
3 | Per il calcolo degli interessi calcolatori annui sui beni patrimoniali necessari all'esercizio delle reti sono applicabili le regole seguenti:71 |
a | sono computabili quali beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete, al massimo: |
a1 | i valori residui contabili di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti risultanti alla fine dell'anno contabile in base agli ammortamenti ai sensi del capoverso 2, e |
a2 | il capitale netto d'esercizio necessario all'esercizio della rete; |
b | il tasso d'interesse calcolatorio corrisponde al tasso dei costi medi del capitale investito (costo medio ponderato del capitale, «Weighted Average Cost of Capital», WACC). |
3bis | Il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni (DATEC) fissa annualmente il WACC conformemente all'allegato 1.73 |
4 | Nel caso in cui eccezionalmente non fosse più possibile determinare i costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, occorre calcolarli nel modo seguente: i prezzi di sostituzione sono calcolati in modo trasparente con adeguati indici di prezzo ufficiali, in funzione del momento dell'acquisto e della costruzione. Devono essere detratti i costi d'esercizio e i costi del capitale già fatturati per i beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete. In ogni caso è computabile al massimo il valore di un impianto paragonabile. Dal valore così ottenuto deve essere detratto il 20 per cento.74 |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 13 Costi del capitale computabili - 1 I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
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1 | I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
2 | Gli ammortamenti calcolatori annui sono calcolati a partire dai costi di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, con ammortamento lineare per una determinata durata di utilizzazione in funzione di un valore residuo pari a zero. Per costi di acquisto e di costruzione si intendono esclusivamente i costi sostenuti per la costruzione degli impianti in questione. |
3 | Per il calcolo degli interessi calcolatori annui sui beni patrimoniali necessari all'esercizio delle reti sono applicabili le regole seguenti:71 |
a | sono computabili quali beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete, al massimo: |
a1 | i valori residui contabili di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti risultanti alla fine dell'anno contabile in base agli ammortamenti ai sensi del capoverso 2, e |
a2 | il capitale netto d'esercizio necessario all'esercizio della rete; |
b | il tasso d'interesse calcolatorio corrisponde al tasso dei costi medi del capitale investito (costo medio ponderato del capitale, «Weighted Average Cost of Capital», WACC). |
3bis | Il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni (DATEC) fissa annualmente il WACC conformemente all'allegato 1.73 |
4 | Nel caso in cui eccezionalmente non fosse più possibile determinare i costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, occorre calcolarli nel modo seguente: i prezzi di sostituzione sono calcolati in modo trasparente con adeguati indici di prezzo ufficiali, in funzione del momento dell'acquisto e della costruzione. Devono essere detratti i costi d'esercizio e i costi del capitale già fatturati per i beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete. In ogni caso è computabile al massimo il valore di un impianto paragonabile. Dal valore così ottenuto deve essere detratto il 20 per cento.74 |
Damit haben die Beschwerdeführerinnen ihre ursprünglichen Beschwerdeanträge 1 und 2 betragsmässig reduziert und somit eingeengt sowie betreffend die Anwendung des Abzugs gemäss Art. 13 Abs. 4
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 13 Costi del capitale computabili - 1 I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
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1 | I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
2 | Gli ammortamenti calcolatori annui sono calcolati a partire dai costi di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, con ammortamento lineare per una determinata durata di utilizzazione in funzione di un valore residuo pari a zero. Per costi di acquisto e di costruzione si intendono esclusivamente i costi sostenuti per la costruzione degli impianti in questione. |
3 | Per il calcolo degli interessi calcolatori annui sui beni patrimoniali necessari all'esercizio delle reti sono applicabili le regole seguenti:71 |
a | sono computabili quali beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete, al massimo: |
a1 | i valori residui contabili di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti risultanti alla fine dell'anno contabile in base agli ammortamenti ai sensi del capoverso 2, e |
a2 | il capitale netto d'esercizio necessario all'esercizio della rete; |
b | il tasso d'interesse calcolatorio corrisponde al tasso dei costi medi del capitale investito (costo medio ponderato del capitale, «Weighted Average Cost of Capital», WACC). |
3bis | Il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni (DATEC) fissa annualmente il WACC conformemente all'allegato 1.73 |
4 | Nel caso in cui eccezionalmente non fosse più possibile determinare i costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, occorre calcolarli nel modo seguente: i prezzi di sostituzione sono calcolati in modo trasparente con adeguati indici di prezzo ufficiali, in funzione del momento dell'acquisto e della costruzione. Devono essere detratti i costi d'esercizio e i costi del capitale già fatturati per i beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete. In ogni caso è computabile al massimo il valore di un impianto paragonabile. Dal valore così ottenuto deve essere detratto il 20 per cento.74 |
2.2.2 In Anlehnung an den Beschwerdeantrag 3, mit welchem die Aufhebung der Dispositiv-Ziffern 4 und 5 verlangt wurde, beantragen die Beschwerdeführerinnen in ihrer Replik weiter, es sei sicherzustellen, dass die Deckungsdifferenzen betreffend SDL-Kosten für das Jahr 2010, welche der Beschwerdegegnerin entstünden, nicht einseitig den Netznutzern im Gebiet ihres Verteilnetzes angelastet würden. Eventualiter sei für die Beschwerdeführerin 1 ein relevanter SDL-Tarif von 0.4 Rp./kWh festzulegen.
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sind die mit vorinstanzlicher Verfügung vom 4. März 2010 festgelegten Kosten und Tarife 2010 für die Netznutzung Netzebene 1 und SDL. Zum einen geht dieser Hauptantrag über den Streitgegenstand hinaus: Die Deckungsdifferenzen betreffend SDL-Kosten für das Jahr 2010 bilden im Unterschied zum SDL-Tarif an sich gar nicht Gegenstand der angefochtenen vorinstanzlichen Verfügung. In der - im Übrigen unangefochten gebliebenen - Dispositiv-Ziffer 3 werden einzig die aus den Netznutzungstarifen 2010 resultierenden Deckungsdifferenzen thematisiert, nicht jedoch jene betreffend SDL-Kosten 2010. Was die von den Beschwerdeführerinnen erwähnte vorinstanzliche Verfügung vom 11. November 2011 betreffend Kosten und Tarife 2011 für die Netznutzung Netzebene 1 und Systemdienstleistungen sowie die SDL-Tarife 2011 der Beschwerdegegnerin mit "Rückabwicklungszuschlag" von 0.16 Rp./kWh betrifft, so bildet diese ebenso wenig Gegen-stand des vorliegenden Verfahrens. Zum anderen präzisiert der später gestellte Eventualantrag den ursprünglichen Antrag 3 nicht, sondern verändert ihn qualitativ: So steht die neu eventualiter verlangte Festsetzung eines SDL-Tarifs von 0.4 Rp./kWh sogar im Widerspruch zum ursprünglich mit Aufhebung der Dispositiv-Ziffern 4 und 5 verlangten Verzicht auf die Reduktion des allgemeinen SDL-Tarifs 2010 der Beschwerdegegnerin. Auf den mit Replik vom 20. Februar 2013 gestellten Antrag 3 ist damit nicht einzutreten (vgl. auch vorgehende E. 2.2).
Nachfolgend wird somit der ursprüngliche Beschwerdeantrag 3 - vorbehältlich des Nichteintretens auf die Beschwerde mit Bezug auf Dispositiv-Ziffer 4 Satz 1 der angefochtenen Verfügung - zu beurteilen sein (vgl. vorne E. 1.2.3 f. betreffend Legitimation zur Anfechtung von Dispositiv-Ziffern 4 und 5 und hinten E. 7.2 betreffend materiell-rechtliche Beurteilung). Da demnach die konkrete Neufestsetzung der SDL-Kostentragungspflicht 2010 im vorliegenden Verfahren nicht zum Streitgegenstand gehört, ist auch auf die in diesem Zusammenhang gestellten prozessualen Anträge betreffend Erlass eines Teilentscheids ohne Berücksichtigung der Frage der SDL-Kostentragungspflicht 2010 bzw. der Teilsistierung bezüglich SDL-Kostentragungspflicht 2010 nicht einzutreten.
3.
Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die bei ihm angefochtenen Verfügungen und Entscheide grundsätzlich mit uneingeschränkter Kognition, das heisst auch auf eine allfällig unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts hin, ebenso auf Angemessenheit (Art. 49
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
Die Vorinstanz ist keine gewöhnliche Vollzugsbehörde, sondern eine verwaltungsunabhängige Kollegialbehörde mit besonderen Kompetenzen (vgl. Art. 21 f
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 21 Organizzazione - 1 Il Consiglio federale nomina la Commissione dell'energia elettrica (ElCom), composta di cinque a sette membri; ne designa il presidente e il vicepresidente. I membri devono essere specialisti indipendenti. Non possono appartenere a organi di persone giuridiche che esercitano attività nel settore dell'industria dell'energia elettrica, né intrattenere rapporti di prestazione di servizi con tali persone giuridiche. |
|
1 | Il Consiglio federale nomina la Commissione dell'energia elettrica (ElCom), composta di cinque a sette membri; ne designa il presidente e il vicepresidente. I membri devono essere specialisti indipendenti. Non possono appartenere a organi di persone giuridiche che esercitano attività nel settore dell'industria dell'energia elettrica, né intrattenere rapporti di prestazione di servizi con tali persone giuridiche. |
2 | La ElCom non soggiace a istruzioni del Consiglio federale e del Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni per quanto riguarda le sue decisioni. È indipendente dalle autorità amministrative. Dispone di una propria segreteria. |
3 | La ElCom può far capo all'UFE42 nell'esecuzione della presente legge e impartirgli istruzioni. |
4 | La ElCom emana un regolamento sulla propria organizzazione e gestione, il quale deve essere approvato dal Consiglio federale. |
5 | Le spese della ElCom sono coperte da tasse amministrative. Il Consiglio federale disciplina i dettagli. |
Verfahrensrechtliche Rügen
4.
4.1 Die Beschwerdeführerinnen rügen in formeller Hinsicht, die Vorinstanz habe mit der Verweigerung der Einsichtnahme in das ITC-Agreement 2010 ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. Ausserdem sei sie ihrer Begründungspflicht nicht nachgekommen, da eine nachvollziehbare Begründung bestimmter Entscheidelemente fehle.
4.2
4.2.1 Nach ständiger Rechtsprechung und Lehre umfasst der Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 29 Abs. 2
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
|
1 | In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole. |
2 | Le parti hanno diritto d'essere sentite. |
3 | Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 26 - 1 Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
|
1 | Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
a | le memorie delle parti e le osservazioni delle autorità; |
b | tutti gli atti adoperati come mezzi di prova; |
c | le copie delle decisioni notificate. |
1bis | Se la parte o il suo rappresentante vi acconsente, l'autorità può notificare per via elettronica gli atti da esaminare.64 |
2 | L'autorità che decide può riscuotere una tassa per l'esame degli atti d'una causa definita; il Consiglio federale stabilisce la tariffa delle tasse. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 26 - 1 Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
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1 | Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
a | le memorie delle parti e le osservazioni delle autorità; |
b | tutti gli atti adoperati come mezzi di prova; |
c | le copie delle decisioni notificate. |
1bis | Se la parte o il suo rappresentante vi acconsente, l'autorità può notificare per via elettronica gli atti da esaminare.64 |
2 | L'autorità che decide può riscuotere una tassa per l'esame degli atti d'una causa definita; il Consiglio federale stabilisce la tariffa delle tasse. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 26 - 1 Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
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1 | Nella sua causa, la parte o il suo rappresentante ha il diritto di esaminare alla sede dell'autorità che decide o d'una autorità cantonale, designata da questa, gli atti seguenti: |
a | le memorie delle parti e le osservazioni delle autorità; |
b | tutti gli atti adoperati come mezzi di prova; |
c | le copie delle decisioni notificate. |
1bis | Se la parte o il suo rappresentante vi acconsente, l'autorità può notificare per via elettronica gli atti da esaminare.64 |
2 | L'autorità che decide può riscuotere una tassa per l'esame degli atti d'una causa definita; il Consiglio federale stabilisce la tariffa delle tasse. |
Nach Art. 27 Abs. 1 Bst. b
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 27 - 1 L'autorità può negare l'esame degli atti solamente se: |
|
1 | L'autorità può negare l'esame degli atti solamente se: |
a | un interesse pubblico importante della Confederazione o del Cantone, in particolare la sicurezza interna o esterna della Confederazione, esiga l'osservanza del segreto; |
b | un interesse privato importante, in particolare d'una controparte, esiga l'osservanza del segreto; |
c | l'interesse di un'inchiesta ufficiale in corso lo esiga. |
2 | Il diniego d'esame dev'essere ristretto agli atti soggetti a segreto. |
3 | A una parte non può essere negato l'esame delle sue memorie, dei documenti da essa prodotti come mezzi di prova e delle decisioni notificatele; l'esame dei processi verbali delle sue dichiarazioni le può essere negato soltanto fino alla chiusura dell'inchiesta. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 27 - 1 L'autorità può negare l'esame degli atti solamente se: |
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1 | L'autorità può negare l'esame degli atti solamente se: |
a | un interesse pubblico importante della Confederazione o del Cantone, in particolare la sicurezza interna o esterna della Confederazione, esiga l'osservanza del segreto; |
b | un interesse privato importante, in particolare d'una controparte, esiga l'osservanza del segreto; |
c | l'interesse di un'inchiesta ufficiale in corso lo esiga. |
2 | Il diniego d'esame dev'essere ristretto agli atti soggetti a segreto. |
3 | A una parte non può essere negato l'esame delle sue memorie, dei documenti da essa prodotti come mezzi di prova e delle decisioni notificatele; l'esame dei processi verbali delle sue dichiarazioni le può essere negato soltanto fino alla chiusura dell'inchiesta. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 10 Disgiunzione - 1 Le imprese d'approvvigionamento elettrico garantiscono l'indipendenza della gestione della rete. Sono vietate le sovvenzioni trasversali tra la gestione della rete e gli altri settori di attività. |
|
1 | Le imprese d'approvvigionamento elettrico garantiscono l'indipendenza della gestione della rete. Sono vietate le sovvenzioni trasversali tra la gestione della rete e gli altri settori di attività. |
2 | Le informazioni economicamente sensibili evinte dalla gestione delle reti elettriche sono trattate, fatta salva l'indicazione delle relazioni d'interesse prevista dalla legge, in modo confidenziale dalle imprese d'approvvigionamento elettrico e non possono essere utilizzate per altri settori di attività. |
3 | Le imprese d'approvvigionamento elettrico devono separare almeno dal profilo contabile i settori della rete di distribuzione dagli altri settori di attività. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 28 - L'atto il cui esame è stato negato alla parte può essere adoperato contro di essa soltanto qualora l'autorità gliene abbia comunicato oralmente o per scritto il contenuto essenziale quanto alla contestazione e, inoltre, le abbia dato la possibilità di pronunciarsi e indicare prove contrarie. |
4.2.2 In seiner Zwischenverfügung vom 11. Januar 2013 hat das Bundesverwaltungsgericht gestützt auf die vorgenannten Erwägungen festgehalten, dass das ITC-Agreement 2010 keine umfassende Geheimhaltungsverpflichtung statuiert und die Beschwerdeführerinnen demnach grundsätzlich Anspruch auf Einsichtnahme haben. Zusammenfassend wurde das Vorliegen entgegenstehender öffentlicher Interessen vollständig, dasjenige überwiegender privater Interessen grösstenteils verneint und damit die Akteneinsicht mehrheitlich gewährt (vgl. Zwischenentscheid A-2876/2010 vom 11. Januar 2013 E. 5). Demzufolge hat die Vorinstanz den Beschwerdeführerinnen die Einsicht in das ITC-Agreement 2010 und in einen Grossteil der dazugehörigen Anhänge zu Unrecht verweigert und deren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. Betreffend die Einsichtnahme in die den anderen Parteien zugestellten Versionen von Anhang 3 wurde das Gesuch abgewiesen; diesbezüglich ist demnach keine Gehörsverletzung auszumachen.
4.2.3.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist gemäss konstanter Bundesgerichtspraxis formeller Natur. Seine Verletzung führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Nach ständiger Praxis des Bundesgerichts ist eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des rechtlichen Gehörs jedoch ausnahmsweise einer Heilung zugänglich, wenn die betroffene Partei die Möglichkeit hat, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die zur freien Prüfung aller Sachverhalts- und Rechtsfragen befugt ist, welche der unteren Instanz hätten unterbreitet werden können. Von der Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs kann in solchen Fällen nach dem Grundsatz der Verfahrensökonomie abgesehen werden, wenn die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde (vgl. statt vieler: BGE 133 I 201 E. 2.2; BGE 132 V 387 E. 5.1 und BGE 127 V 431 E. 3d.aa; Patrick Sutter, VwVG-Kommentar, a.a.O., Art. 29 Rz. 16 und 18 mit Hinweisen; Bernhard Waldmann/Jürg Bickel, VwVG-Praxiskommentar, a.a.O., Art. 29 Rz. 106, 108, 111 und 114 mit Hinweisen).
4.2.3.2 Dadurch, dass den Beschwerdeführerinnen die Einsichtnahme in das ITC-Agreement 2010 und in weite Teile der entsprechenden Anhänge verweigert worden ist, wurde wie erwähnt ihr Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. Es stellt sich die Frage, ob die erfolgte Verletzung geheilt werden kann oder zur Kassation der angefochtenen Verfügung führen muss. Gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts können Gehörsverletzungen dank der umfassenden Kognition der Beschwerdeinstanz in bestimmten Schranken geheilt werden; dies insbesondere unter der Voraussetzung, dass die unterbliebenen Handlungen nachgeholt werden und die betroffenen Beschwerdeführenden sich dazu haben äussern können. Eine Heilung ist aber ausgeschlossen, wenn es sich um eine besonders schwerwiegende Verletzung der Parteirechte handelt. Zudem darf den Beschwerdeführenden kein Nachteil erwachsen und die Heilung soll die Ausnahme bleiben (vgl. statt vieler: Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-372/2012 vom 25. Mai 2012 E. 4.1, A-737/2012 vom 5. April 2012 E. 2.1.2 und A-1813/2009 vom 21. September 2011 E. 7.1, je mit Hinweisen).
Mit Zwischenverfügung vom 11. Januar 2013 ging eine Kopie des ITC-Agreements 2010 sowie der Anhänge P, S, Y und Z und O insoweit, als Daten der Schweiz betroffen sind, an die Beschwerdeführerinnen, welche Gelegenheit zur Stellungnahme erhielten. Da sie im Beschwerdeverfahren die entsprechenden Aktenstücke einsehen sowie dazu Stellung nehmen konnten, kann die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör seitens der Vorinstanz somit als geheilt betrachtet werden.
4.3 Welchen Anforderungen eine Begründung im Einzelnen zu genügen hat, definiert Art. 35
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 35 - 1 Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
|
1 | Le decisioni scritte, anche se notificate in forma di lettera, devono essere designate come tali, motivate, e indicare il rimedio giuridico. |
2 | L'indicazione del rimedio giuridico deve menzionare il rimedio giuridico ordinario ammissibile, l'autorità competente e il termine per interporlo. |
3 | L'autorità può rinunciare a indicare i motivi e il rimedio giuridico allorché la decisione sia interamente conforme alle domande delle parti e nessuna parte chieda la motivazione. |
Diesen Anforderungen wird der Entscheid vom 4. März 2010 gerecht. Die Vorinstanz hat sich - in der Verfügung selbst teilweise zwar bloss in knapper Form, im individualisierten Anhang jedoch ausführlich - mit allen entscheidrelevanten Rügen der Beschwerdeführerinnen auseinandergesetzt und die wesentlichen Überlegungen genannt, von denen sie sich leiten liess. Sie hat den Verfahrensbeteiligten im soeben erwähnten, mit der Verfügung zugestellten individualisierten Anhang die sie betreffenden Zahlen, Erläuterungen und Textpassagen zukommen lassen. Die Beschwerdeführerinnen waren sich, wie sich an ihren Vorbringen zeigt, über die Tragweite des angefochtenen Entscheids im Klaren und imstande, diesen sachgerecht anzufechten. Der Vorwurf der mangelhaften Begründung erweist sich daher als unbegründet.
4.4
4.4.1 Weiter rügen die Beschwerdeführerinnen, das Dispositiv der angefochtenen Verfügung sei unvollständig bzw. fehle eine sie betreffende Anordnung. Insbesondere enthalte das Dispositiv keine Anordnung betreffend die von der Beschwerdeführerin 2 geltend zu machenden Betriebs- und Kapitalkosten, es würden vielmehr bloss die anzuwendenden Netznutzungstarife gegenüber der Beschwerdegegnerin festgelegt. Der separate Anhang 3 mit den Erläuterungen für die einzelnen Verfahrensbeteiligten enthalte ebenso wenig konkrete Anordnungen betreffend die Beschwerdeführerin 2. Erst eine intensive Auseinandersetzung mit den Erwägungen und dem Anhang 3 würden es erlauben, ein Gesamtbild der für die Beschwerdeführerinnen relevanten Annahmen zu erstellen.
4.4.2 Der Erlass einer einzigen Verfügung für alle Verfahrensparteien erscheint angesichts der Tatsache, dass die Vorinstanz zur Überprüfung der Tarife der Netzebene 1 die anrechenbaren Kosten aller Übertragungsnetzeigentümer berücksichtigen musste, als geboten. Aus den Erwägungen der angefochtenen Verfügung geht zudem hervor, dass sich die Vorinstanz mit den konkreten Einzelfällen und den wesentlichen Einwänden der beteiligten Parteien eingehend auseinandergesetzt hat. Es ist für die jeweilige Partei denn auch nicht weiter schwer festzustellen, ob ihre Vorbringen berücksichtigt wurden oder nicht. So waren die Beschwerdeführerinnen wie erwähnt denn auch durchaus in der Lage, die vorinstanzliche Verfügung sachgerecht anzufechten. Der Anspruch der Beschwerdeführerinnen auf Gewährung des rechtlichen Gehörs wurde somit diesbezüglich nicht verletzt (vgl. auch BVGE 2010/49 E. 5.6).
4.5
4.5.1 Die Beschwerdeführerinnen machen zudem geltend, die Vorinstanz habe den Untersuchungsgrundsatz verletzt. Es sei ihre Sache, für die Beschaffung des die Urteilsgrundlage bildenden Tatsachenmaterials besorgt zu sein und den rechtserheblichen Sachverhalt unter Mitwirkung der Parteien vollständig und richtig zu ermitteln. Daher hätte sie den Nachweis erbringen müssen, dass die im Rahmen der Mitwirkungspflicht der Parteien beigebrachten Kosten nach Art. 15 Abs. 1
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 15 Costi di rete computabili - 1 Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
|
1 | Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
2 | Per costi d'esercizio si intendono i costi di prestazioni in relazione diretta con la gestione delle reti. Tra questi si annoverano in particolare: |
a | i costi di prestazioni di servizio relative al sistema; |
b | i costi di manutenzione delle reti; |
c | le rimunerazioni per la concessione di diritti e servitù connessi all'esercizio della rete.25 |
3 | I costi del capitale devono essere calcolati in base ai costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti. Sono computabili come costi del capitale al massimo: |
a | gli ammortamenti calcolatori; |
b | gli interessi calcolatori sui beni necessari alla gestione delle reti. |
3bis | Il Consiglio federale disciplina le condizioni e l'estensione della computabilità nonché l'attribuzione ai costi d'esercizio e del capitale per: |
a | i costi di sistemi di misurazione, di controllo e di regolazione intelligenti, inclusi determinati costi di sensibilizzazione nell'ambito della riduzione del consumo; |
b | i costi di misure di informazione necessarie e specifiche al progetto che il gestore di rete adotta per progetti soggetti ad approvazione ai sensi dell'articolo 16 della legge del 24 gennaio 190226 sugli impianti elettrici; |
c | gli emolumenti versati dai gestori di rete ai sensi dell'articolo 3a capoverso 2 della legge sugli impianti elettrici; |
d | i costi di misure innovative di cui al capoverso 1.27 |
4 | Il Consiglio federale fissa le basi per: |
a | il calcolo dei costi d'esercizio e del capitale computabili; |
b | la traslazione unitaria dei costi secondo il principio di causalità, nonché dei tributi e delle prestazioni agli enti pubblici. Al riguardo occorre tener conto dell'immissione di elettricità ai livelli di tensione più bassi. |
4.5.2 Gemäss Art. 12
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova: |
|
a | documenti; |
b | informazioni delle parti; |
c | informazioni o testimonianze di terzi; |
d | sopralluoghi; |
e | perizie. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 25 Obbligo d'informare e assistenza amministrativa - 1 Le imprese del settore dell'energia elettrica sono tenute a fornire alle autorità competenti le informazioni necessarie all'esecuzione della presente legge e a mettere a loro disposizione i documenti necessari. |
|
1 | Le imprese del settore dell'energia elettrica sono tenute a fornire alle autorità competenti le informazioni necessarie all'esecuzione della presente legge e a mettere a loro disposizione i documenti necessari. |
2 | I servizi amministrativi della Confederazione e dei Cantoni sono tenuti a collaborare agli accertamenti della ElCom e dell'UFE46 e a mettere a loro disposizione i documenti necessari. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 13 - 1 Le parti sono tenute a cooperare all'accertamento dei fatti: |
|
1 | Le parti sono tenute a cooperare all'accertamento dei fatti: |
a | in un procedimento da esse proposto; |
b | in un altro procedimento, se propongono domande indipendenti; |
c | in quanto un'altra legge federale imponga loro obblighi più estesi d'informazione o di rivelazione. |
1bis | L'obbligo di cooperazione non comprende la consegna di oggetti e documenti inerenti ai contatti tra una parte e il suo avvocato autorizzato a esercitare la rappresentanza in giudizio in Svizzera secondo la legge del 23 giugno 200033 sugli avvocati.34 |
2 | L'autorità può dichiarare inammissibili le domande formulate nei procedimenti menzionati alle lettere a e b, qualora le parti neghino la cooperazione necessaria e ragionevolmente esigibile. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 25 Obbligo d'informare e assistenza amministrativa - 1 Le imprese del settore dell'energia elettrica sono tenute a fornire alle autorità competenti le informazioni necessarie all'esecuzione della presente legge e a mettere a loro disposizione i documenti necessari. |
|
1 | Le imprese del settore dell'energia elettrica sono tenute a fornire alle autorità competenti le informazioni necessarie all'esecuzione della presente legge e a mettere a loro disposizione i documenti necessari. |
2 | I servizi amministrativi della Confederazione e dei Cantoni sono tenuti a collaborare agli accertamenti della ElCom e dell'UFE46 e a mettere a loro disposizione i documenti necessari. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova: |
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a | documenti; |
b | informazioni delle parti; |
c | informazioni o testimonianze di terzi; |
d | sopralluoghi; |
e | perizie. |
4.5.3 Zwar hat die Vorinstanz gemäss Art. 12
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova: |
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a | documenti; |
b | informazioni delle parti; |
c | informazioni o testimonianze di terzi; |
d | sopralluoghi; |
e | perizie. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 13 - 1 Le parti sono tenute a cooperare all'accertamento dei fatti: |
|
1 | Le parti sono tenute a cooperare all'accertamento dei fatti: |
a | in un procedimento da esse proposto; |
b | in un altro procedimento, se propongono domande indipendenti; |
c | in quanto un'altra legge federale imponga loro obblighi più estesi d'informazione o di rivelazione. |
1bis | L'obbligo di cooperazione non comprende la consegna di oggetti e documenti inerenti ai contatti tra una parte e il suo avvocato autorizzato a esercitare la rappresentanza in giudizio in Svizzera secondo la legge del 23 giugno 200033 sugli avvocati.34 |
2 | L'autorità può dichiarare inammissibili le domande formulate nei procedimenti menzionati alle lettere a e b, qualora le parti neghino la cooperazione necessaria e ragionevolmente esigibile. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 25 Obbligo d'informare e assistenza amministrativa - 1 Le imprese del settore dell'energia elettrica sono tenute a fornire alle autorità competenti le informazioni necessarie all'esecuzione della presente legge e a mettere a loro disposizione i documenti necessari. |
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1 | Le imprese del settore dell'energia elettrica sono tenute a fornire alle autorità competenti le informazioni necessarie all'esecuzione della presente legge e a mettere a loro disposizione i documenti necessari. |
2 | I servizi amministrativi della Confederazione e dei Cantoni sono tenuti a collaborare agli accertamenti della ElCom e dell'UFE46 e a mettere a loro disposizione i documenti necessari. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 15 Costi di rete computabili - 1 Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
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1 | Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
2 | Per costi d'esercizio si intendono i costi di prestazioni in relazione diretta con la gestione delle reti. Tra questi si annoverano in particolare: |
a | i costi di prestazioni di servizio relative al sistema; |
b | i costi di manutenzione delle reti; |
c | le rimunerazioni per la concessione di diritti e servitù connessi all'esercizio della rete.25 |
3 | I costi del capitale devono essere calcolati in base ai costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti. Sono computabili come costi del capitale al massimo: |
a | gli ammortamenti calcolatori; |
b | gli interessi calcolatori sui beni necessari alla gestione delle reti. |
3bis | Il Consiglio federale disciplina le condizioni e l'estensione della computabilità nonché l'attribuzione ai costi d'esercizio e del capitale per: |
a | i costi di sistemi di misurazione, di controllo e di regolazione intelligenti, inclusi determinati costi di sensibilizzazione nell'ambito della riduzione del consumo; |
b | i costi di misure di informazione necessarie e specifiche al progetto che il gestore di rete adotta per progetti soggetti ad approvazione ai sensi dell'articolo 16 della legge del 24 gennaio 190226 sugli impianti elettrici; |
c | gli emolumenti versati dai gestori di rete ai sensi dell'articolo 3a capoverso 2 della legge sugli impianti elettrici; |
d | i costi di misure innovative di cui al capoverso 1.27 |
4 | Il Consiglio federale fissa le basi per: |
a | il calcolo dei costi d'esercizio e del capitale computabili; |
b | la traslazione unitaria dei costi secondo il principio di causalità, nonché dei tributi e delle prestazioni agli enti pubblici. Al riguardo occorre tener conto dell'immissione di elettricità ai livelli di tensione più bassi. |
Die Rüge der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes erweist sich demnach als unbegründet.
4.6 Zudem monieren die Beschwerdeführerinnen, die Ausführungen und Annahmen der Vorinstanz führten zu einer unzulässigen Rückwirkung der neuen Beurteilungsstandards, die den Beteiligten in dieser Form nicht im Voraus bekannt gegeben worden seien. So seien ihnen Verpflichtungen auferlegt worden, die im Zeitpunkt, als sich der entsprechende Sachverhalt verwirklichte, nicht bekannt hätten sein können und mit denen nicht zu rechnen gewesen sei, was dem Grundsatz der Rechtssicherheit, dem Rechtstaatsprinzip, dem Gebot der Rechtsgleichheit und dem Vertrauensprinzip widerspräche. Dies treffe z.B. auf die Bedingungen für die Pflichten der Beschwerdegegnerin zum aktiven Kostenmanagement, auf die Anwendung des Drittvergleichsgrundsatzes und auf die Pflicht zur Erwägung von alternativen Anbietern zu. Dabei stelle die Vorinstanz auf Verhaltensweisen ab, die im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung zwar schon verwirklicht gewesen seien, aber an welche sich die Beteiligten im Zeitpunkt der Bekanntgabe nicht mehr hätten halten können.
Inwiefern das Rückwirkungsverbot oder andere rechtsstaatliche Prinzipien konkret tangiert sein sollen, ergibt sich aus den diesbezüglich nicht substantiierten Ausführungen der Beschwerdeführerinnen nicht. Auf die entsprechende Rüge ist demnach nicht weiter einzugehen.
4.7 An den übrigen formell-rechtlichen Rügen betreffend eines fehlenden zweiten Schriftenwechsels, des Erlasses einer unzureichenden Standardverfügung und der Verletzung des Äusserungsrechts halten die Beschwerdeführerinnen mit Stellungnahme vom 20. Februar 2013 unter Hinweis auf deren Abhandlung im nach Beschwerdeeinreichung ergangenen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-2606/2009 vom 11. November 2010 nicht mehr fest, weshalb sich deren Behandlung erübrigt.
Materiell-rechtliche Rügen
Betriebskosten
5.
5.1 Die Beschwerdeführerinnen stellen sich mit Eingabe vom 20. Februar 2013 auf den Standpunkt, dass nun, da im vorinstanzlichen Verfahren betreffend die Kosten und Tarife 2012 (952-11-018) die effektiven Betriebskosten 2010 festgestellt worden seien, diese anstelle der Ist-Kosten aus dem Jahr 2008 für die Berechnung der Tarife 2010 verwendet werden sollten. Dadurch könnten die Deckungsdifferenzen 2010 verringert werden, weil die Tarife bereits auf den bekannten Kosten berechnet würden, was wiederum zu geringeren Zinskosten führe. Dementsprechend gehen die Beschwerdeführerinnen in ihren angepassten Anträgen 1 und 2 vom effektiven Betrag der Betriebskosten für das Jahr 2010 von CHF 25'325'178 aus bzw. unter Berücksichtigung der im Jahr 2008 entstandenen Kosten für die IT-Anwendung BZM, die Sondereffekte und die Anlaufkosten von insgesamt CHF 27'479'326.
Die Vorinstanz erklärt, die Berechnung von Tarifen und diejenige betreffend Deckungsdifferenzen beruhten auf zwei unterschiedlichen Konzept-ionen: Die Deckungsdifferenzen würden sich gestützt auf ihre Weisung 1/2012 nach dem Ist-Ist-Prinzip berechnen, während die Tarifberechnung nach dem sogenannten Basisjahrprinzip erfolge. Demgemäss bildet das der Tarifberechnung vorangehende Geschäftsjahr die Grundlage für die anrechenbaren Betriebs- und Kapitalkosten; somit sind für die im Frühling 2009 berechneten Tarife für das Jahr 2010 die Ist-Werte per Ende 2008 massgebend. Da die effektiv angefallenen Kosten somit über die Deckungsdifferenzen in den Folgejahren ausgeglichen werden (vgl. Art. 19 Abs. 2
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 19 Studi comparativi di efficienza, verifica delle tariffe per l'utilizzazione della rete e per l'elettricità - 1 Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
|
1 | Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
2 | Dispone che i guadagni ingiustificati dovuti a corrispettivi per l'utilizzazione della rete o a tariffe dell'elettricità troppo elevati siano compensati mediante riduzione delle tariffe per l'utilizzazione della rete o delle tariffe dell'elettricità. |
5.2 Weiter strittig ist der von der Vorinstanz in Bezug auf die anrechenbaren Betriebskosten vorgenommene pauschale Ineffizienzabzug von 25 %.
5.2.1
5.2.1.1 Die Beschwerdeführerinnen machen geltend, der vorgenommene Ineffizienzabzug sei gesetzeswidrig, da sich Art. 19 Abs. 1
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 19 Studi comparativi di efficienza, verifica delle tariffe per l'utilizzazione della rete e per l'elettricità - 1 Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
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1 | Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
2 | Dispone che i guadagni ingiustificati dovuti a corrispettivi per l'utilizzazione della rete o a tariffe dell'elettricità troppo elevati siano compensati mediante riduzione delle tariffe per l'utilizzazione della rete o delle tariffe dell'elettricità. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 19 Studi comparativi di efficienza, verifica delle tariffe per l'utilizzazione della rete e per l'elettricità - 1 Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
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1 | Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
2 | Dispone che i guadagni ingiustificati dovuti a corrispettivi per l'utilizzazione della rete o a tariffe dell'elettricità troppo elevati siano compensati mediante riduzione delle tariffe per l'utilizzazione della rete o delle tariffe dell'elettricità. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 15 Costi di rete computabili - 1 Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
|
1 | Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
2 | Per costi d'esercizio si intendono i costi di prestazioni in relazione diretta con la gestione delle reti. Tra questi si annoverano in particolare: |
a | i costi di prestazioni di servizio relative al sistema; |
b | i costi di manutenzione delle reti; |
c | le rimunerazioni per la concessione di diritti e servitù connessi all'esercizio della rete.25 |
3 | I costi del capitale devono essere calcolati in base ai costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti. Sono computabili come costi del capitale al massimo: |
a | gli ammortamenti calcolatori; |
b | gli interessi calcolatori sui beni necessari alla gestione delle reti. |
3bis | Il Consiglio federale disciplina le condizioni e l'estensione della computabilità nonché l'attribuzione ai costi d'esercizio e del capitale per: |
a | i costi di sistemi di misurazione, di controllo e di regolazione intelligenti, inclusi determinati costi di sensibilizzazione nell'ambito della riduzione del consumo; |
b | i costi di misure di informazione necessarie e specifiche al progetto che il gestore di rete adotta per progetti soggetti ad approvazione ai sensi dell'articolo 16 della legge del 24 gennaio 190226 sugli impianti elettrici; |
c | gli emolumenti versati dai gestori di rete ai sensi dell'articolo 3a capoverso 2 della legge sugli impianti elettrici; |
d | i costi di misure innovative di cui al capoverso 1.27 |
4 | Il Consiglio federale fissa le basi per: |
a | il calcolo dei costi d'esercizio e del capitale computabili; |
b | la traslazione unitaria dei costi secondo il principio di causalità, nonché dei tributi e delle prestazioni agli enti pubblici. Al riguardo occorre tener conto dell'immissione di elettricità ai livelli di tensione più bassi. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 15 Costi di rete computabili - 1 Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
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1 | Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
2 | Per costi d'esercizio si intendono i costi di prestazioni in relazione diretta con la gestione delle reti. Tra questi si annoverano in particolare: |
a | i costi di prestazioni di servizio relative al sistema; |
b | i costi di manutenzione delle reti; |
c | le rimunerazioni per la concessione di diritti e servitù connessi all'esercizio della rete.25 |
3 | I costi del capitale devono essere calcolati in base ai costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti. Sono computabili come costi del capitale al massimo: |
a | gli ammortamenti calcolatori; |
b | gli interessi calcolatori sui beni necessari alla gestione delle reti. |
3bis | Il Consiglio federale disciplina le condizioni e l'estensione della computabilità nonché l'attribuzione ai costi d'esercizio e del capitale per: |
a | i costi di sistemi di misurazione, di controllo e di regolazione intelligenti, inclusi determinati costi di sensibilizzazione nell'ambito della riduzione del consumo; |
b | i costi di misure di informazione necessarie e specifiche al progetto che il gestore di rete adotta per progetti soggetti ad approvazione ai sensi dell'articolo 16 della legge del 24 gennaio 190226 sugli impianti elettrici; |
c | gli emolumenti versati dai gestori di rete ai sensi dell'articolo 3a capoverso 2 della legge sugli impianti elettrici; |
d | i costi di misure innovative di cui al capoverso 1.27 |
4 | Il Consiglio federale fissa le basi per: |
a | il calcolo dei costi d'esercizio e del capitale computabili; |
b | la traslazione unitaria dei costi secondo il principio di causalità, nonché dei tributi e delle prestazioni agli enti pubblici. Al riguardo occorre tener conto dell'immissione di elettricità ai livelli di tensione più bassi. |
Selbst wenn ein solcher Abzug zulässig wäre, hätte er nicht auf der Basis einer undifferenzierten Pauschale erfolgen dürfen; vielmehr hätten sämtliche Besonderheiten der Beschwerdeführerin 2 gegenüber anderen Unternehmen berücksichtigt werden müssen. Vorliegend sei der pauschale, nicht weiter substantiierte Ineffizienzabzug von 25 % auf der Basis eines Betriebskosten- bzw. Drittvergleichs vorgenommen und damit begründet worden, die Beschwerdeführerin 2 sei nicht effizient, weil die konzerninternen Leistungen keinem Drittvergleich bezüglich Endpreisen unterzogen worden seien. Die Vorinstanz gehe somit aktenwidrig davon aus, dass die Beschwerdeführerin 2 Leistungen der Beschwerdeführerin 1 bezogen habe, ohne entsprechende Gegenleistungen zu erbringen. Ein Betriebskostenvergleich auf der Basis eines rudimentären Strukturparameters der Übertragungsnetzeigentümer sei zudem nicht zielführend und könne keine Basis für eine rechtsverbindliche Anordnung eines Ineffizienzabzugs bilden. Es bleibe unverständlich, inwiefern ein IT-Tool einem Abzug unterliegen könne, der sich proportional aus den Leitungskilometern ergebe. Ausserdem werde nicht dargelegt, gestützt auf welche Kriterien die intern verrechneten Stundenansätze als zu hoch eingestuft werden. Der Betriebskostenvergleich sei methodologisch unzureichend, da er auf einer wissenschaftlich nicht fundierten Methodik beruhe, die nicht zu sachgerechten Ergebnissen führe. Es sei unklar, welche Faktoren in den Vergleich eingeflossen seien. Die Betriebskosten eines gesamten Übertragungsnetzes mit den Strangkilometern zu vergleichen, sei kein taugliches Kriterium; zahlreiche Betriebskostenkomponenten würden keine oder eine lediglich geringe Abhängigkeit zur Netzlänge aufweisen. Die Vorinstanz habe nicht einmal ansatzweise den Vorgaben gemäss Art. 19 Abs. 1
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 19 Studi comparativi di efficienza, verifica delle tariffe per l'utilizzazione della rete e per l'elettricità - 1 Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
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1 | Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
2 | Dispone che i guadagni ingiustificati dovuti a corrispettivi per l'utilizzazione della rete o a tariffe dell'elettricità troppo elevati siano compensati mediante riduzione delle tariffe per l'utilizzazione della rete o delle tariffe dell'elettricità. |
Im Übrigen basiere der von der Vorinstanz vorgenommene Vergleich auf einer unvollständigen Sachverhaltsermittlung. So habe sie nämlich nicht auf den Sachverhalt im Zeitpunkt des Entscheids abgestellt, sondern den Ineffizienzabzug von 25 % gestützt auf eine unrichtige Sachverhaltsbasis vorgenommen, indem sie auf die ihrerseits ursprünglich noch nicht reduzierten Betriebskosten von CHF 29'271'141, anstelle von CHF 22'362'272 abgestellt habe. Die Ausgaben der Beschwerdeführerin 2 für das IT-Tool BZM, bei welchen es sich um Anlaufkosten im Zusammenhang mit dem Aufbau der Beschwerdegegnerin handle, seien wie ihre übrigen Betriebskosten vollumfänglich zu berücksichtigen.
5.2.1.2 Die Vorinstanz stellt sich auf den Standpunkt, Art. 19 Abs. 1
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 19 Studi comparativi di efficienza, verifica delle tariffe per l'utilizzazione della rete e per l'elettricità - 1 Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
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1 | Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
2 | Dispone che i guadagni ingiustificati dovuti a corrispettivi per l'utilizzazione della rete o a tariffe dell'elettricità troppo elevati siano compensati mediante riduzione delle tariffe per l'utilizzazione della rete o delle tariffe dell'elettricità. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 15 Costi di rete computabili - 1 Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
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1 | Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
2 | Per costi d'esercizio si intendono i costi di prestazioni in relazione diretta con la gestione delle reti. Tra questi si annoverano in particolare: |
a | i costi di prestazioni di servizio relative al sistema; |
b | i costi di manutenzione delle reti; |
c | le rimunerazioni per la concessione di diritti e servitù connessi all'esercizio della rete.25 |
3 | I costi del capitale devono essere calcolati in base ai costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti. Sono computabili come costi del capitale al massimo: |
a | gli ammortamenti calcolatori; |
b | gli interessi calcolatori sui beni necessari alla gestione delle reti. |
3bis | Il Consiglio federale disciplina le condizioni e l'estensione della computabilità nonché l'attribuzione ai costi d'esercizio e del capitale per: |
a | i costi di sistemi di misurazione, di controllo e di regolazione intelligenti, inclusi determinati costi di sensibilizzazione nell'ambito della riduzione del consumo; |
b | i costi di misure di informazione necessarie e specifiche al progetto che il gestore di rete adotta per progetti soggetti ad approvazione ai sensi dell'articolo 16 della legge del 24 gennaio 190226 sugli impianti elettrici; |
c | gli emolumenti versati dai gestori di rete ai sensi dell'articolo 3a capoverso 2 della legge sugli impianti elettrici; |
d | i costi di misure innovative di cui al capoverso 1.27 |
4 | Il Consiglio federale fissa le basi per: |
a | il calcolo dei costi d'esercizio e del capitale computabili; |
b | la traslazione unitaria dei costi secondo il principio di causalità, nonché dei tributi e delle prestazioni agli enti pubblici. Al riguardo occorre tener conto dell'immissione di elettricità ai livelli di tensione più bassi. |
Die Beschwerdeführerin 2 hat in der Stellungnahme zum Verfügungsentwurf die ursprünglich geltend gemachten Betriebskosten um CHF 6'939'129 reduziert unter dem Vorbehalt, dass keine weiteren Kostenreduktionen vorgenommen würden. Die Vorinstanz erklärt, damit entsprächen die geltend gemachten Betriebskosten ohne Berücksichtigung der latenten Steuern dem Betrag gemäss Tabelle 1a des Verfügungsentwurfs. Hätte sie also gestützt auf den Sachverhalt gemäss der damaligen Stellungnahme der Beschwerdeführerinnen verfügt, wäre sie ohnehin zum selben Ergebnis gelangt, da die Beschwerdeführerinnen mit ihrer Stellungnahme die Betriebskosten freiwillig um die Höhe des Ineffizienzabzugs reduziert hätten. Im Weiteren basiere der Ineffizienzabzug auf einem Vergleich der Betriebskosten der Übertragungsnetzeigentümer, weshalb er global für alle Betriebskosten, also auch für das von den Beschwerdeführerinnen explizit erwähnte IT-Tool BZM, vorgenommen worden sei. Dieses IT-Tool BZM gehöre zu den Leistungen, welche auch die anderen Netzbetreiber der Bilanzzonen im Basisjahr 2008 erbracht hätten, so dass kein Grund ersichtlich sei, weshalb dieser Betrag nicht dem Effizienzvergleich unterworfen werden sollte.
5.2.2 Nachfolgend ist in einem ersten Schritt durch Auslegung zu ermitteln, ob sich die Überprüfung der anrechenbaren Betriebskosten mittels Effizienzvergleich unter Art. 19 Abs. 1
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 19 Studi comparativi di efficienza, verifica delle tariffe per l'utilizzazione della rete e per l'elettricità - 1 Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
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1 | Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
2 | Dispone che i guadagni ingiustificati dovuti a corrispettivi per l'utilizzazione della rete o a tariffe dell'elettricità troppo elevati siano compensati mediante riduzione delle tariffe per l'utilizzazione della rete o delle tariffe dell'elettricità. |
5.2.2.1 Ausgangspunkt jeder Gesetzesauslegung ist der Wortlaut einer Bestimmung (vgl. zu diesem auch im Verwaltungsrecht geltenden Grundsatz Art. 1 Abs. 1
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 1 - 1 La legge si applica a tutte le questioni giuridiche alle quali può riferirsi la lettera od il senso di una sua disposizione. |
|
1 | La legge si applica a tutte le questioni giuridiche alle quali può riferirsi la lettera od il senso di una sua disposizione. |
2 | Nei casi non previsti dalla legge il giudice decide secondo la consuetudine e, in difetto di questa, secondo la regola che egli adotterebbe come legislatore. |
3 | Egli si attiene alla dottrina ed alla giurisprudenza più autorevoli. |
Die grammatikalische Auslegung stellt auf Wortlaut, Wortsinn und Sprachgebrauch ab. Bei der systematischen Auslegung wird der Sinn einer Rechtsnorm bestimmt durch ihr Verhältnis zu andern Rechtsnormen und durch den systematischen Zusammenhang, in dem sie sich in einem Gesetz präsentiert. Die historische Auslegung stellt auf den Sinn und Zweck ab, den man einer Norm zur Zeit ihrer Entstehung gab. Insbesondere bei jungen Erlassen - wie den vorliegenden - muss dem Willen des Gesetzgebers ein grosses Gewicht beigemessen werden. Dabei ist eine Abgrenzung zur teleologischen Auslegung, die auf den Regelungszweck abstellt, wegen des erst vor kurzer Zeit in Kraft getretenen Stromversorgungsgesetzgebung kaum möglich. Es gilt somit insgesamt, die mit den Normen verbundenen Zweckvorstellungen (ratio legis) zu ermitteln (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-8641/2010 vom 2. Mai 2013 E. 8, A-2812/2010 vom 11. Februar 2013 E. 5.3 und A-2607/2009 vom 8. Juli 2010 E. 9.3.1).
5.2.2.2 Die Netznutzungsentgelte haben sich gemäss Art. 14 Abs. 1
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 14 Corrispettivo per l'utilizzazione della rete - 1 Il corrispettivo per l'utilizzazione della rete non deve superare i costi computabili, nonché i tributi e le prestazioni agli enti pubblici. |
|
1 | Il corrispettivo per l'utilizzazione della rete non deve superare i costi computabili, nonché i tributi e le prestazioni agli enti pubblici. |
2 | Il corrispettivo deve essere versato dai consumatori finali per ogni punto di prelievo. |
3 | I tariffari: |
a | devono presentare strutture semplici che riflettano i costi causati dai consumatori finali; |
b | non devono dipendere dalla distanza fra punto di prelievo e punto di immissione; |
c | devono fondarsi sul profilo dell'acquisto e nella rete di un gestore di rete devono essere unitari per livello di tensione e gruppo di clienti; |
d | ... |
e | devono tenere conto degli obiettivi di efficienza dell'infrastruttura di rete e dell'utilizzazione dell'energia elettrica. |
3bis | Nel determinare il corrispettivo per l'utilizzazione della rete non possono essere presi in considerazione i costi fatturati individualmente dai gestori di rete.23 |
4 | I Cantoni adottano adeguati provvedimenti per armonizzare i divari sproporzionati dei tariffari sul loro territorio. Qualora tali provvedimenti non siano sufficienti, il Consiglio federale prende altri provvedimenti adeguati. Esso può in particolare ordinare l'istituzione di un fondo di compensazione con la partecipazione obbligatoria di tutti i gestori di rete. L'efficienza della gestione della rete deve permanere garantita. In caso di fusioni di gestori di rete vi è un termine di transizione di cinque anni. |
5 | Le prestazioni concordate nel contesto di concessioni idrauliche vigenti (contratti di concessione), in particolare le forniture di energia rimangono impregiudicate dalle disposizioni sul corrispettivo per l'utilizzazione della rete. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 15 Costi di rete computabili - 1 Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
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1 | Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
2 | Per costi d'esercizio si intendono i costi di prestazioni in relazione diretta con la gestione delle reti. Tra questi si annoverano in particolare: |
a | i costi di prestazioni di servizio relative al sistema; |
b | i costi di manutenzione delle reti; |
c | le rimunerazioni per la concessione di diritti e servitù connessi all'esercizio della rete.25 |
3 | I costi del capitale devono essere calcolati in base ai costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti. Sono computabili come costi del capitale al massimo: |
a | gli ammortamenti calcolatori; |
b | gli interessi calcolatori sui beni necessari alla gestione delle reti. |
3bis | Il Consiglio federale disciplina le condizioni e l'estensione della computabilità nonché l'attribuzione ai costi d'esercizio e del capitale per: |
a | i costi di sistemi di misurazione, di controllo e di regolazione intelligenti, inclusi determinati costi di sensibilizzazione nell'ambito della riduzione del consumo; |
b | i costi di misure di informazione necessarie e specifiche al progetto che il gestore di rete adotta per progetti soggetti ad approvazione ai sensi dell'articolo 16 della legge del 24 gennaio 190226 sugli impianti elettrici; |
c | gli emolumenti versati dai gestori di rete ai sensi dell'articolo 3a capoverso 2 della legge sugli impianti elettrici; |
d | i costi di misure innovative di cui al capoverso 1.27 |
4 | Il Consiglio federale fissa le basi per: |
a | il calcolo dei costi d'esercizio e del capitale computabili; |
b | la traslazione unitaria dei costi secondo il principio di causalità, nonché dei tributi e delle prestazioni agli enti pubblici. Al riguardo occorre tener conto dell'immissione di elettricità ai livelli di tensione più bassi. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 19 Studi comparativi di efficienza, verifica delle tariffe per l'utilizzazione della rete e per l'elettricità - 1 Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
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1 | Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
2 | Dispone che i guadagni ingiustificati dovuti a corrispettivi per l'utilizzazione della rete o a tariffe dell'elettricità troppo elevati siano compensati mediante riduzione delle tariffe per l'utilizzazione della rete o delle tariffe dell'elettricità. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 19 Studi comparativi di efficienza, verifica delle tariffe per l'utilizzazione della rete e per l'elettricità - 1 Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
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1 | Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
2 | Dispone che i guadagni ingiustificati dovuti a corrispettivi per l'utilizzazione della rete o a tariffe dell'elettricità troppo elevati siano compensati mediante riduzione delle tariffe per l'utilizzazione della rete o delle tariffe dell'elettricità. |
5.2.2.2.1 Im allgemeinen Sprachgebrauch bedeutet das Wort "effizient" wirksam und/oder ökonomisch/wirtschaftlich im Sinne von kostengünstig (vgl. Renate Wahrig-Burfeind, Deutsches Wörterbuch, 9. Aufl. Gütersloh/München 2011 S. 410). Wirtschaftlichkeit wiederum ist ein Ausdruck dafür, inwieweit eine Tätigkeit dem Wirtschaftlichkeitsprinzip genügt. Gemäss diesem ökonomischen Prinzip soll ein bestimmter Erfolg mit dem geringstmöglichen Mitteleinsatz (Minimalprinzip) bzw. mit einem bestimmten Mitteleinsatz der größtmögliche Erfolg (Maximalprinzip) erzielt werden (vgl. Jean-Paul Thommen, Lexikon der Betriebswirtschaft, 4. Aufl. Zürich 2008, Stichwort "Effizienz" Ziff. 2 S. 188; vgl. auch www.wirtschaftslexikon.gabler.de Suchbegriffe "Wirtschaftlichkeit" und "Wirtschaftlichkeitsprinzip", besucht am 12. Juni 2013).
Da sich die Stromversorgungsgesetzgebung auf den betriebswirtschaftlichen Kostenbegriff abstützt (vgl. dazu ausführlich hinten E. 5.3.3.2), deckt sich die Bedeutung des in Art. 15 Abs. 1
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 15 Costi di rete computabili - 1 Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
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1 | Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
2 | Per costi d'esercizio si intendono i costi di prestazioni in relazione diretta con la gestione delle reti. Tra questi si annoverano in particolare: |
a | i costi di prestazioni di servizio relative al sistema; |
b | i costi di manutenzione delle reti; |
c | le rimunerazioni per la concessione di diritti e servitù connessi all'esercizio della rete.25 |
3 | I costi del capitale devono essere calcolati in base ai costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti. Sono computabili come costi del capitale al massimo: |
a | gli ammortamenti calcolatori; |
b | gli interessi calcolatori sui beni necessari alla gestione delle reti. |
3bis | Il Consiglio federale disciplina le condizioni e l'estensione della computabilità nonché l'attribuzione ai costi d'esercizio e del capitale per: |
a | i costi di sistemi di misurazione, di controllo e di regolazione intelligenti, inclusi determinati costi di sensibilizzazione nell'ambito della riduzione del consumo; |
b | i costi di misure di informazione necessarie e specifiche al progetto che il gestore di rete adotta per progetti soggetti ad approvazione ai sensi dell'articolo 16 della legge del 24 gennaio 190226 sugli impianti elettrici; |
c | gli emolumenti versati dai gestori di rete ai sensi dell'articolo 3a capoverso 2 della legge sugli impianti elettrici; |
d | i costi di misure innovative di cui al capoverso 1.27 |
4 | Il Consiglio federale fissa le basi per: |
a | il calcolo dei costi d'esercizio e del capitale computabili; |
b | la traslazione unitaria dei costi secondo il principio di causalità, nonché dei tributi e delle prestazioni agli enti pubblici. Al riguardo occorre tener conto dell'immissione di elettricità ai livelli di tensione più bassi. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 19 Studi comparativi di efficienza, verifica delle tariffe per l'utilizzazione della rete e per l'elettricità - 1 Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
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1 | Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
2 | Dispone che i guadagni ingiustificati dovuti a corrispettivi per l'utilizzazione della rete o a tariffe dell'elettricità troppo elevati siano compensati mediante riduzione delle tariffe per l'utilizzazione della rete o delle tariffe dell'elettricità. |
Mit Blick auf die Materialien lässt sich Folgendes festhalten: Die Botschaft zum StromVG wiederholt lediglich den Wortlaut von Art. 15 und hält in Bezug auf den angemessenen Betriebsgewinn fest, dass die Angemessenheit ausgehend vom Kostendeckungsprinzip in Zusammenhang mit der Effizienz eines sicheren Netzbetriebes zu sehen sei (BBl 2004 1653). Im Erläuternden Bericht des Bundesamts für Energie (BFE) vom 27. Juni 2007 zum Vernehmlassungsentwurf zur StromVV vom 27. Juni 2007 wird im vorliegend relevanten Zusammenhang festgehalten, dass bei der Beurteilung der Effizienz eines Netzes insbesondere die Kosten für redundante Anlagen zu berücksichtigen und diese Kosten in der Kostenrechnung transparent auszuweisen seien (Art. 17 in fine), was wiederum für eine betriebswirtschaftliche Betrachtungsweise des Effizienzbegriffs spricht. Systematisch befinden sich beide Bestimmungen unter dem Abschnitt "Netzzugang und Netznutzungsentgelt", wobei sie Letzterem zuzuordnen sind.
5.2.2.2.2 Bei der Festsetzung des zu erhebenden Netznutzungsentgelts spielen u.a. auch die Betriebskosten als Teil der anrechenbaren Netzkosten gemäss Art. 15 Abs. 1
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 15 Costi di rete computabili - 1 Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
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1 | Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
2 | Per costi d'esercizio si intendono i costi di prestazioni in relazione diretta con la gestione delle reti. Tra questi si annoverano in particolare: |
a | i costi di prestazioni di servizio relative al sistema; |
b | i costi di manutenzione delle reti; |
c | le rimunerazioni per la concessione di diritti e servitù connessi all'esercizio della rete.25 |
3 | I costi del capitale devono essere calcolati in base ai costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti. Sono computabili come costi del capitale al massimo: |
a | gli ammortamenti calcolatori; |
b | gli interessi calcolatori sui beni necessari alla gestione delle reti. |
3bis | Il Consiglio federale disciplina le condizioni e l'estensione della computabilità nonché l'attribuzione ai costi d'esercizio e del capitale per: |
a | i costi di sistemi di misurazione, di controllo e di regolazione intelligenti, inclusi determinati costi di sensibilizzazione nell'ambito della riduzione del consumo; |
b | i costi di misure di informazione necessarie e specifiche al progetto che il gestore di rete adotta per progetti soggetti ad approvazione ai sensi dell'articolo 16 della legge del 24 gennaio 190226 sugli impianti elettrici; |
c | gli emolumenti versati dai gestori di rete ai sensi dell'articolo 3a capoverso 2 della legge sugli impianti elettrici; |
d | i costi di misure innovative di cui al capoverso 1.27 |
4 | Il Consiglio federale fissa le basi per: |
a | il calcolo dei costi d'esercizio e del capitale computabili; |
b | la traslazione unitaria dei costi secondo il principio di causalità, nonché dei tributi e delle prestazioni agli enti pubblici. Al riguardo occorre tener conto dell'immissione di elettricità ai livelli di tensione più bassi. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 15 Costi di rete computabili - 1 Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
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1 | Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
2 | Per costi d'esercizio si intendono i costi di prestazioni in relazione diretta con la gestione delle reti. Tra questi si annoverano in particolare: |
a | i costi di prestazioni di servizio relative al sistema; |
b | i costi di manutenzione delle reti; |
c | le rimunerazioni per la concessione di diritti e servitù connessi all'esercizio della rete.25 |
3 | I costi del capitale devono essere calcolati in base ai costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti. Sono computabili come costi del capitale al massimo: |
a | gli ammortamenti calcolatori; |
b | gli interessi calcolatori sui beni necessari alla gestione delle reti. |
3bis | Il Consiglio federale disciplina le condizioni e l'estensione della computabilità nonché l'attribuzione ai costi d'esercizio e del capitale per: |
a | i costi di sistemi di misurazione, di controllo e di regolazione intelligenti, inclusi determinati costi di sensibilizzazione nell'ambito della riduzione del consumo; |
b | i costi di misure di informazione necessarie e specifiche al progetto che il gestore di rete adotta per progetti soggetti ad approvazione ai sensi dell'articolo 16 della legge del 24 gennaio 190226 sugli impianti elettrici; |
c | gli emolumenti versati dai gestori di rete ai sensi dell'articolo 3a capoverso 2 della legge sugli impianti elettrici; |
d | i costi di misure innovative di cui al capoverso 1.27 |
4 | Il Consiglio federale fissa le basi per: |
a | il calcolo dei costi d'esercizio e del capitale computabili; |
b | la traslazione unitaria dei costi secondo il principio di causalità, nonché dei tributi e delle prestazioni agli enti pubblici. Al riguardo occorre tener conto dell'immissione di elettricità ai livelli di tensione più bassi. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 19 Studi comparativi di efficienza, verifica delle tariffe per l'utilizzazione della rete e per l'elettricità - 1 Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
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1 | Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
2 | Dispone che i guadagni ingiustificati dovuti a corrispettivi per l'utilizzazione della rete o a tariffe dell'elettricità troppo elevati siano compensati mediante riduzione delle tariffe per l'utilizzazione della rete o delle tariffe dell'elettricità. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 19 Studi comparativi di efficienza, verifica delle tariffe per l'utilizzazione della rete e per l'elettricità - 1 Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
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1 | Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
2 | Dispone che i guadagni ingiustificati dovuti a corrispettivi per l'utilizzazione della rete o a tariffe dell'elettricità troppo elevati siano compensati mediante riduzione delle tariffe per l'utilizzazione della rete o delle tariffe dell'elettricità. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 15 Costi di rete computabili - 1 Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
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1 | Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
2 | Per costi d'esercizio si intendono i costi di prestazioni in relazione diretta con la gestione delle reti. Tra questi si annoverano in particolare: |
a | i costi di prestazioni di servizio relative al sistema; |
b | i costi di manutenzione delle reti; |
c | le rimunerazioni per la concessione di diritti e servitù connessi all'esercizio della rete.25 |
3 | I costi del capitale devono essere calcolati in base ai costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti. Sono computabili come costi del capitale al massimo: |
a | gli ammortamenti calcolatori; |
b | gli interessi calcolatori sui beni necessari alla gestione delle reti. |
3bis | Il Consiglio federale disciplina le condizioni e l'estensione della computabilità nonché l'attribuzione ai costi d'esercizio e del capitale per: |
a | i costi di sistemi di misurazione, di controllo e di regolazione intelligenti, inclusi determinati costi di sensibilizzazione nell'ambito della riduzione del consumo; |
b | i costi di misure di informazione necessarie e specifiche al progetto che il gestore di rete adotta per progetti soggetti ad approvazione ai sensi dell'articolo 16 della legge del 24 gennaio 190226 sugli impianti elettrici; |
c | gli emolumenti versati dai gestori di rete ai sensi dell'articolo 3a capoverso 2 della legge sugli impianti elettrici; |
d | i costi di misure innovative di cui al capoverso 1.27 |
4 | Il Consiglio federale fissa le basi per: |
a | il calcolo dei costi d'esercizio e del capitale computabili; |
b | la traslazione unitaria dei costi secondo il principio di causalità, nonché dei tributi e delle prestazioni agli enti pubblici. Al riguardo occorre tener conto dell'immissione di elettricità ai livelli di tensione più bassi. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 15 Costi di rete computabili - 1 Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
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1 | Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
2 | Per costi d'esercizio si intendono i costi di prestazioni in relazione diretta con la gestione delle reti. Tra questi si annoverano in particolare: |
a | i costi di prestazioni di servizio relative al sistema; |
b | i costi di manutenzione delle reti; |
c | le rimunerazioni per la concessione di diritti e servitù connessi all'esercizio della rete.25 |
3 | I costi del capitale devono essere calcolati in base ai costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti. Sono computabili come costi del capitale al massimo: |
a | gli ammortamenti calcolatori; |
b | gli interessi calcolatori sui beni necessari alla gestione delle reti. |
3bis | Il Consiglio federale disciplina le condizioni e l'estensione della computabilità nonché l'attribuzione ai costi d'esercizio e del capitale per: |
a | i costi di sistemi di misurazione, di controllo e di regolazione intelligenti, inclusi determinati costi di sensibilizzazione nell'ambito della riduzione del consumo; |
b | i costi di misure di informazione necessarie e specifiche al progetto che il gestore di rete adotta per progetti soggetti ad approvazione ai sensi dell'articolo 16 della legge del 24 gennaio 190226 sugli impianti elettrici; |
c | gli emolumenti versati dai gestori di rete ai sensi dell'articolo 3a capoverso 2 della legge sugli impianti elettrici; |
d | i costi di misure innovative di cui al capoverso 1.27 |
4 | Il Consiglio federale fissa le basi per: |
a | il calcolo dei costi d'esercizio e del capitale computabili; |
b | la traslazione unitaria dei costi secondo il principio di causalità, nonché dei tributi e delle prestazioni agli enti pubblici. Al riguardo occorre tener conto dell'immissione di elettricità ai livelli di tensione più bassi. |
5.2.2.3 Nach dem Grundsatz der Gesetzmässigkeit bedarf jedes staatliche Handeln einer gesetzlichen Grundlage (Art. 5 Abs. 1
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 5 Stato di diritto - 1 Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
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1 | Il diritto è fondamento e limite dell'attività dello Stato. |
2 | L'attività dello Stato deve rispondere al pubblico interesse ed essere proporzionata allo scopo. |
3 | Organi dello Stato, autorità e privati agiscono secondo il principio della buona fede. |
4 | La Confederazione e i Cantoni rispettano il diritto internazionale. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 164 Legislazione - 1 Tutte le disposizioni importanti che contengono norme di diritto sono emanate sotto forma di legge federale. Vi rientrano in particolare le disposizioni fondamentali in materia di: |
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1 | Tutte le disposizioni importanti che contengono norme di diritto sono emanate sotto forma di legge federale. Vi rientrano in particolare le disposizioni fondamentali in materia di: |
a | esercizio dei diritti politici; |
b | restrizioni dei diritti costituzionali; |
c | diritti e doveri delle persone; |
d | cerchia dei contribuenti, oggetto e calcolo dei tributi; |
e | compiti e prestazioni della Confederazione; |
f | obblighi dei Cantoni nell'attuazione e esecuzione del diritto federale; |
g | organizzazione e procedura delle autorità federali. |
2 | Competenze normative possono essere delegate mediante legge federale, sempreché la presente Costituzione non lo escluda. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 164 Legislazione - 1 Tutte le disposizioni importanti che contengono norme di diritto sono emanate sotto forma di legge federale. Vi rientrano in particolare le disposizioni fondamentali in materia di: |
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1 | Tutte le disposizioni importanti che contengono norme di diritto sono emanate sotto forma di legge federale. Vi rientrano in particolare le disposizioni fondamentali in materia di: |
a | esercizio dei diritti politici; |
b | restrizioni dei diritti costituzionali; |
c | diritti e doveri delle persone; |
d | cerchia dei contribuenti, oggetto e calcolo dei tributi; |
e | compiti e prestazioni della Confederazione; |
f | obblighi dei Cantoni nell'attuazione e esecuzione del diritto federale; |
g | organizzazione e procedura delle autorità federali. |
2 | Competenze normative possono essere delegate mediante legge federale, sempreché la presente Costituzione non lo escluda. |
Das Bundesverwaltungsgericht kann auf Beschwerde hin vorfrageweise Verordnungen des Bundesrates auf ihre Gesetz- und Verfassungsmässigkeit prüfen (konkrete Normenkontrolle). Der Umfang der Kogni-tionsbefugnis hängt dabei davon ab, ob es sich um eine unselbständige oder aber um eine selbständige Verordnung handelt (Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., Rz. 2.177). Bei unselbständigen Bundesratsverordnungen, die sich wie hier auf eine gesetzliche Delegation stützen, prüft das Bundesverwaltungsgericht, ob sich der Bundesrat an die Grenzen der ihm im Gesetz eingeräumten Befugnisse gehalten hat. Soweit das Gesetz ihn nicht ermächtigt, von der Verfassung abzuweichen bzw. seine Regelung nicht lediglich eine bereits im Gesetzesrecht angelegte Verfassungswidrigkeit übernimmt, beurteilt es auch deren Verfassungsmässigkeit. Wird dem Bundesrat durch die gesetzliche Delegation ein sehr weiter Spielraum des Ermessens für die Regelung auf Verordnungsebene eingeräumt, so ist dieser Spielraum nach Art. 190
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 190 Diritto determinante - Le leggi federali e il diritto internazionale sono determinanti per il Tribunale federale e per le altre autorità incaricate dell'applicazione del diritto. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 9 Protezione dall'arbitrio e tutela della buona fede - Ognuno ha diritto d'essere trattato senza arbitrio e secondo il principio della buona fede da parte degli organi dello Stato. |
Der Bundesrat hat sich bei Erlass von Art. 19 Abs. 1
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 19 Studi comparativi di efficienza, verifica delle tariffe per l'utilizzazione della rete e per l'elettricità - 1 Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
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1 | Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
2 | Dispone che i guadagni ingiustificati dovuti a corrispettivi per l'utilizzazione della rete o a tariffe dell'elettricità troppo elevati siano compensati mediante riduzione delle tariffe per l'utilizzazione della rete o delle tariffe dell'elettricità. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 30 Esecuzione - 1 I Cantoni eseguono gli articoli 5 capoversi 1-4 e 14 capoverso 4, primo periodo. |
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1 | I Cantoni eseguono gli articoli 5 capoversi 1-4 e 14 capoverso 4, primo periodo. |
2 | Il Consiglio federale emana le necessarie disposizioni esecutive. |
3 | Il Consiglio federale può delegare all'UFE l'emanazione di prescrizioni tecniche o amministrative. |
4 | Il Consiglio federale può coinvolgere nell'esecuzione organizzazioni private. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 19 Studi comparativi di efficienza, verifica delle tariffe per l'utilizzazione della rete e per l'elettricità - 1 Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
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1 | Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
2 | Dispone che i guadagni ingiustificati dovuti a corrispettivi per l'utilizzazione della rete o a tariffe dell'elettricità troppo elevati siano compensati mediante riduzione delle tariffe per l'utilizzazione della rete o delle tariffe dell'elettricità. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 15 Costi di rete computabili - 1 Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
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1 | Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
2 | Per costi d'esercizio si intendono i costi di prestazioni in relazione diretta con la gestione delle reti. Tra questi si annoverano in particolare: |
a | i costi di prestazioni di servizio relative al sistema; |
b | i costi di manutenzione delle reti; |
c | le rimunerazioni per la concessione di diritti e servitù connessi all'esercizio della rete.25 |
3 | I costi del capitale devono essere calcolati in base ai costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti. Sono computabili come costi del capitale al massimo: |
a | gli ammortamenti calcolatori; |
b | gli interessi calcolatori sui beni necessari alla gestione delle reti. |
3bis | Il Consiglio federale disciplina le condizioni e l'estensione della computabilità nonché l'attribuzione ai costi d'esercizio e del capitale per: |
a | i costi di sistemi di misurazione, di controllo e di regolazione intelligenti, inclusi determinati costi di sensibilizzazione nell'ambito della riduzione del consumo; |
b | i costi di misure di informazione necessarie e specifiche al progetto che il gestore di rete adotta per progetti soggetti ad approvazione ai sensi dell'articolo 16 della legge del 24 gennaio 190226 sugli impianti elettrici; |
c | gli emolumenti versati dai gestori di rete ai sensi dell'articolo 3a capoverso 2 della legge sugli impianti elettrici; |
d | i costi di misure innovative di cui al capoverso 1.27 |
4 | Il Consiglio federale fissa le basi per: |
a | il calcolo dei costi d'esercizio e del capitale computabili; |
b | la traslazione unitaria dei costi secondo il principio di causalità, nonché dei tributi e delle prestazioni agli enti pubblici. Al riguardo occorre tener conto dell'immissione di elettricità ai livelli di tensione più bassi. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 19 Studi comparativi di efficienza, verifica delle tariffe per l'utilizzazione della rete e per l'elettricità - 1 Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
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1 | Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
2 | Dispone che i guadagni ingiustificati dovuti a corrispettivi per l'utilizzazione della rete o a tariffe dell'elettricità troppo elevati siano compensati mediante riduzione delle tariffe per l'utilizzazione della rete o delle tariffe dell'elettricità. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 15 Costi di rete computabili - 1 Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
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1 | Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
2 | Per costi d'esercizio si intendono i costi di prestazioni in relazione diretta con la gestione delle reti. Tra questi si annoverano in particolare: |
a | i costi di prestazioni di servizio relative al sistema; |
b | i costi di manutenzione delle reti; |
c | le rimunerazioni per la concessione di diritti e servitù connessi all'esercizio della rete.25 |
3 | I costi del capitale devono essere calcolati in base ai costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti. Sono computabili come costi del capitale al massimo: |
a | gli ammortamenti calcolatori; |
b | gli interessi calcolatori sui beni necessari alla gestione delle reti. |
3bis | Il Consiglio federale disciplina le condizioni e l'estensione della computabilità nonché l'attribuzione ai costi d'esercizio e del capitale per: |
a | i costi di sistemi di misurazione, di controllo e di regolazione intelligenti, inclusi determinati costi di sensibilizzazione nell'ambito della riduzione del consumo; |
b | i costi di misure di informazione necessarie e specifiche al progetto che il gestore di rete adotta per progetti soggetti ad approvazione ai sensi dell'articolo 16 della legge del 24 gennaio 190226 sugli impianti elettrici; |
c | gli emolumenti versati dai gestori di rete ai sensi dell'articolo 3a capoverso 2 della legge sugli impianti elettrici; |
d | i costi di misure innovative di cui al capoverso 1.27 |
4 | Il Consiglio federale fissa le basi per: |
a | il calcolo dei costi d'esercizio e del capitale computabili; |
b | la traslazione unitaria dei costi secondo il principio di causalità, nonché dei tributi e delle prestazioni agli enti pubblici. Al riguardo occorre tener conto dell'immissione di elettricità ai livelli di tensione più bassi. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 8 Compiti dei gestori di rete - 1 I gestori di rete coordinano le loro attività. Essi sono tenuti in particolare a: |
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1 | I gestori di rete coordinano le loro attività. Essi sono tenuti in particolare a: |
a | garantire una rete sicura, performante ed efficiente; |
b | organizzare l'utilizzazione della rete e assicurarne la regolazione tenendo conto dello scambio con altre reti; |
c | approntare la necessaria capacità di incanalamento delle riserve; |
d | elaborare requisiti tecnici e aziendali minimi per l'esercizio della rete. A tale proposito, essi tengono conto delle norme e raccomandazioni internazionali emanate da organizzazioni specializzate riconosciute. |
2 | ...15 |
3 | I gestori di rete informano con scadenza annuale la Commissione dell'energia elettrica (ElCom) in merito all'esercizio e al carico delle reti, nonché in merito ad avvenimenti straordinari. |
4 | Il Consiglio federale può prevedere facilitazioni per i gestori di piccole reti di distribuzione riguardo agli obblighi di cui al capoverso 3.16 |
5 | Il Consiglio federale può prevedere sanzioni per violazioni degli obblighi, inclusa l'esecuzione forzata dell'obbligazione. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 9 Provvedimenti in caso di minaccia per l'approvvigionamento - 1 Qualora, nonostante le misure prese dalle imprese del settore dell'energia elettrica, un approvvigionamento di energia elettrica sicuro e economicamente accettabile nel territorio nazionale sia notevolmente minacciato a medio o lungo termine, il Consiglio federale, coinvolgendo i Cantoni e le organizzazioni dell'economia, può prendere provvedimenti per garantire: |
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1 | Qualora, nonostante le misure prese dalle imprese del settore dell'energia elettrica, un approvvigionamento di energia elettrica sicuro e economicamente accettabile nel territorio nazionale sia notevolmente minacciato a medio o lungo termine, il Consiglio federale, coinvolgendo i Cantoni e le organizzazioni dell'economia, può prendere provvedimenti per garantire: |
a | l'aumento dell'efficienza dell'utilizzazione di energia elettrica; |
b | l'acquisizione di energia elettrica, in particolare mediante contratti di acquisto a lungo termine e il potenziamento delle capacità di generazione; |
c | il rafforzamento e il potenziamento di reti elettriche. |
2 | Il Consiglio federale può indire pubbliche gare per l'aumento dell'efficienza dell'utilizzazione di energia elettrica e per l'acquisizione di energia elettrica. Nel bando fissa i criteri relativi alla sicurezza dell'approvvigionamento e all'economicità. |
3 | Nell'acquisizione di energia elettrica e nel potenziamento delle capacità di generazione hanno priorità le energie rinnovabili. |
4 | Se le gare di cui al capoverso 2 provocano costi supplementari, essi sono indennizzati dalla società nazionale di rete con un supplemento sui costi di trasporto delle reti ad alta tensione. Per l'indennizzo deve essere previsto un termine. |
5 | Se è realizzato un utile sotto il profilo economico, gli eventuali indennizzi per costi supplementari devono essere rimborsati in tutto od in parte alla società nazionale di rete. Dev'essere garantita un'adeguata rimunerazione del capitale impiegato. La società di rete impiega i rimborsi per: |
a | ridurre i costi di trasporto delle reti ad alta tensione; |
b | potenziare o sviluppare le reti ad alta tensione. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 19 Studi comparativi di efficienza, verifica delle tariffe per l'utilizzazione della rete e per l'elettricità - 1 Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
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1 | Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
2 | Dispone che i guadagni ingiustificati dovuti a corrispettivi per l'utilizzazione della rete o a tariffe dell'elettricità troppo elevati siano compensati mediante riduzione delle tariffe per l'utilizzazione della rete o delle tariffe dell'elettricità. |
5.2.3 Damit stellt sich die Frage, ob das vorinstanzliche Vorgehen den Anforderungen von Art. 19 Abs. 1
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 19 Studi comparativi di efficienza, verifica delle tariffe per l'utilizzazione della rete e per l'elettricità - 1 Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
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1 | Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
2 | Dispone che i guadagni ingiustificati dovuti a corrispettivi per l'utilizzazione della rete o a tariffe dell'elettricità troppo elevati siano compensati mediante riduzione delle tariffe per l'utilizzazione della rete o delle tariffe dell'elettricità. |
5.2.3.1 Gemäss Art. 19 Abs. 1
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 19 Studi comparativi di efficienza, verifica delle tariffe per l'utilizzazione della rete e per l'elettricità - 1 Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
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1 | Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
2 | Dispone che i guadagni ingiustificati dovuti a corrispettivi per l'utilizzazione della rete o a tariffe dell'elettricità troppo elevati siano compensati mediante riduzione delle tariffe per l'utilizzazione della rete o delle tariffe dell'elettricità. |
5.2.3.2 Die Vorinstanz hat somit gemäss Wortlaut von Art. 19 Abs. 1
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 19 Studi comparativi di efficienza, verifica delle tariffe per l'utilizzazione della rete e per l'elettricità - 1 Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
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1 | Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
2 | Dispone che i guadagni ingiustificati dovuti a corrispettivi per l'utilizzazione della rete o a tariffe dell'elettricità troppo elevati siano compensati mediante riduzione delle tariffe per l'utilizzazione della rete o delle tariffe dell'elettricità. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 19 Studi comparativi di efficienza, verifica delle tariffe per l'utilizzazione della rete e per l'elettricità - 1 Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
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1 | Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
2 | Dispone che i guadagni ingiustificati dovuti a corrispettivi per l'utilizzazione della rete o a tariffe dell'elettricità troppo elevati siano compensati mediante riduzione delle tariffe per l'utilizzazione della rete o delle tariffe dell'elettricità. |
Die momentan bekannten Methoden für die Vornahme eines Effizienz-vergleichs in der Strombranche lassen sich in drei Gruppen unterteilen (vgl. Hans-Günther Platz, Effizienzvergleich von Stromnetzbetreibern mit Hilfe der "Stochastischen Frontier Analyse" in der Anreizregulierung, Diplomarbeit Elektro- und Informationstechnik, Nürnberg 2008, S. 13):
- Referenznetzanalyse (Gegenüberstellung eines realen Netzes mit einem idealtypischen Vergleichsnetz)
- Parametrische Methode (Funktionaler Zusammenhang zwischen den Kosten [Input] und den Vergleichsparametern [Output]).
- Nicht-parametrische Methode (kein funktionaler Zusammenhang zwischen Input und Output).
Betrachtet man rechtsvergleichend die deutsche Energiegesetzgebung, zeigt sich, dass dort durch den Gesetzgeber klare Vorgaben betreffend konkreter Vorgehensweise bei der Durchführung eines Effizienzvergleichs gemacht worden sind: §§ 13 ff. der Anreiz-regulierungsverordnung vom 29. Oktober 2007 (ARegV) statuieren genaue Vorgaben betreffend die anzuwendenden Methoden. Weiter werden auch die zu berücksichtigenden Vergleichsparameter definiert, wie z.B. die Anzahl der Anschlusspunkte in Stromversorgungsnetzen und der Ausspeisepunkte in Gasversorgungsnetzen, die Fläche des versorgten Gebietes, die Leitungslänge, die Jahresarbeit, die zeitgleiche Jahreshöchstlast oder die dezentralen Erzeugungsanlagen in Stromversorgungsnetzen sowie insbesondere die Anzahl und Leistung von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Wind- und solarer Strahlungsenergie (publiziert auf der vom deutschen Bundesministerium der Justiz gemeinsam mit der juris GmbH erstellten Seite www.gesetze-im-internet.de > Gesetze/Verordnungen > ARegV, besucht am 12. Juni 2013).
5.2.3.3 Die Vorinstanz beanstandet, die Verrechnung der Verwaltungskosten zu gleichen Teilen auf die Geschäftsbereiche der Beschwerdeführerin 1 sei nicht korrekt, da der Ertrag der Beschwerdeführerin 2 nicht einmal 10 % der Gesamtleistung des Konzerns ausmache. Diese Argumentation ist zutreffend, im Branchendokument des Verbands Schweizer Elektriztätsunternehmen (VSE) zur Jahresrechnung Netz wird vorgeschlagen, den Verwaltungsaufwand anhand des Umsatzes oder der Personaleinheiten zwischen den Geschäftsbereichen aufzuteilen (Branchenempfehlung "Leitfaden zur Erstellung der entflochtenen Jahresrechnung Netz gemäss StromVG" [Hrsg.: VSE], publiziert auf www.strom.ch > Dossiers > Strommarkt > Branchendokumente > VSE LUNB 2011, S. 12, besucht am 12. Juni 2013). Hingegen bleibt festzuhalten, dass die Verwaltungskosten in keinem direkten Zusammenhang mit den Strangkilometern stehen und dieser Vergleichswert daher nicht tauglich ist. Grundsätzlich lässt sich nur durch einen Effizienzvergleich feststellen, welchen Anteil an den Gesamtkosten die Verwaltungskosten ausmachen bzw. wie hoch diese Kosten bei den übrigen Übertragungsnetzeigentümern sind.
Beim IT-Tool BZM besteht rund die Hälfte der Gesamtkosten (47 %) aus Fremdkosten, d.h. Kosten Dritter. Bei 53 % der Kosten handelt es sich um aktivierte Eigenleistung. Letztere wurden 2007 aktiviert und nun aufgrund Ausserbetriebssetzung vollständig abgeschrieben. Bei der aktivierten Eigenleistung und der anschliessenden Abschreibung stellt sich ebenfalls die Frage, ob die innerbetrieblichen Kosten zu hoch verrechnet worden sind oder nicht, was auch durch Vornahme eines Effizienzvergleich ermittelt werden könnte. Dazu müsste jedoch abgeklärt werden, ob auch die anderen Netzbetreiber solche Aktivierungen bzw. Abschreibungen im Zusammenhang mit dem IT-Tool BZM getätigt haben.
5.2.3.4 Wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt, entspricht das von der Vorinstanz durchgeführte "vereinfachte" Verfahren mit einem resultierenden pauschalen Abzug von 25 % nicht den gemäss Art. 19 Abs. 1
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 19 Studi comparativi di efficienza, verifica delle tariffe per l'utilizzazione della rete e per l'elettricità - 1 Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
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1 | Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
2 | Dispone che i guadagni ingiustificati dovuti a corrispettivi per l'utilizzazione della rete o a tariffe dell'elettricità troppo elevati siano compensati mediante riduzione delle tariffe per l'utilizzazione della rete o delle tariffe dell'elettricità. |
Das seitens der Beschwerdeführerinnen vorgebrachte Argument, ein Betriebskostenvergleich ohne Berücksichtigung von Störfaktoren sei nicht aussagekräftig, überzeugt. Es wäre die Aufgabe der Vorinstanz, in Zusammenarbeit mit den betroffenen Kreisen ein Kalkulationsschema zu entwickeln, welches die Vergleichsparameter bzw. Störfaktoren wie z.B. die Topographie, die Altersstruktur der Anlagen, die Anzahl Unterstationen etc. definiert und entsprechend eliminiert, so dass die Zahlen vergleichbar werden. Erst anschliessend können verlässliche Aussagen über die Höhe effizienter Betriebskosten gemacht werden.
5.2.4
5.2.4.1 Die Verfügung baut auf anderen Zahlen auf als die Beschwerdeschrift. In der Stellungnahme zum Verfügungsentwurf haben die Beschwerdeführerinnen - wie erwähnt - unter der Bedingung, dass die übrigen Kosten anerkannt werden, eine Reduktion der Betriebskosten von ursprünglich CHF 27'756'514 (Betriebskosten von CHF 25'574'926 und Steuern von CHF 2'181'588) um CHF 6'939'129 auf CHF 20'817'386 vorgeschlagen. Diese Kürzung begründen die Beschwerdeführerinnen im vorliegenden Verfahren damit, dass aus heutiger Sicht für die Kosten des Jahres 2008 gewisse Sonderfaktoren bzw. -effekte bestünden. Unter Berücksichtigung der derzeitigen Anlaufphase des Schweizerischen Strommarktes hätten sie sich daher im Vorfeld zum vorinstanzlichen Entscheid bereit erklärt, die ursprünglich deklarierten Betriebskosten um CHF 6'939'129 zu reduzieren.
5.2.4.2 Die auf die freiwillig vorgenommene Kürzung gestützte Schlussfolgerung der Vorinstanz, dass die Beschwerdeführerinnen ihre Betriebskosten zu hoch veranschlagt haben, ist nachvollziehbar. Eine freiwillige Kürzung der Betriebskosten im Umfang von CHF 6'939'129 bildet ein genügend grosses Indiz dafür, dass die entsprechenden Kosten zu hoch deklariert wurden. Der von der Vorinstanz pauschal verfügte Ineffizienzabzug von 25 % fällt schlussendlich sogar zugunsten der Beschwerdeführerinnen aus: Es kommt zwar zu einer 25 %-Kürzung des IT-Tools BZM in der Höhe von CHF 378'657, hingegen werden die Betriebskosten über die Sondereffekte um die 25%-Kürzung der laufenden Steuern im Betrag von CHF 545'397 erhöht, d.h. die Vorinstanz spricht der Beschwerdeführerin 2 netto CHF 166'740 mehr zu, als diese selbst ursprünglich vorgeschlagen hat.
Es besteht daher im Endergebnis kein Anlass, das Verfahren zur Durchführung eines Effizienzvergleichs gemäss gesetzlichen Vorgaben im Sinne vorstehender Erwägung 5.2.3 an die Vorinstanz zurückzuweisen. Vielmehr kann davon ausgegangen werden, dass die durch die Vorinstanz festgesetzten Betriebskosten (exkl. Steuern) den tatsächlichen Verhältnissen entsprechen bzw. die relativ geringe Differenz durch den Ermessenspielraum der Vorinstanz gedeckt ist, zumal sie zugunsten der Beschwerdeführerinnen ausfällt. Auch wenn die Vorinstanz keinen korrekten Effizienzvergleich durchgeführt und stattdessen gestützt auf eine Plausibiliätsrechnung einen nicht gerechtfertigten Pauschalabzug von 25 % verfügt hat, ist die Beschwerde daher aus obgenannten Gründen in diesem Punkt abzuweisen. Es gilt jedoch bei der Kostenverteilung zu berücksichtigen, dass das vereinfachte Vorgehen der Vorinstanz nicht den gesetzlichen Vorgaben gemäss Art. 19 Abs. 1
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 19 Studi comparativi di efficienza, verifica delle tariffe per l'utilizzazione della rete e per l'elettricità - 1 Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
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1 | Per verificare i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete nonché le tariffe dell'elettricità, la ElCom effettua studi comparativi di efficienza fra i gestori di rete. A tal fine, collabora con le cerchie interessate. Tiene conto di condizioni strutturali su cui le imprese non possono influire, nonché della qualità dell'approvvigionamento. Nel confrontare i costi computabili tiene altresì conto del grado di ammortamento. Nella verifica fa riferimento ai valori comparativi internazionali. |
2 | Dispone che i guadagni ingiustificati dovuti a corrispettivi per l'utilizzazione della rete o a tariffe dell'elettricità troppo elevati siano compensati mediante riduzione delle tariffe per l'utilizzazione della rete o delle tariffe dell'elettricità. |
5.3 Weiter ist im Rahmen der Berechnung der Betriebskosten die Nichtberücksichtigung der latenten Steuern durch die Vorinstanz umstritten.
5.3.1 Die Beschwerdeführerinnen monieren, die Haltung der Vorinstanz, lediglich handelsrechtlich geschuldete Steuern zu berücksichtigen, obschon die Beschwerdeführerin 2 sowohl die bezahlten als auch die latenten Steuern gemäss IFRS-Erfolgsrechnung korrekt als anrechenbare Betriebskosten deklariert habe, stünde im Widerspruch zur Ermittlung der Kapitalkosten, bei welcher ebenfalls kalkulatorische Werte berücksichtigt würden. Bei den geltend gemachten latenten Steuern handle es sich nicht um fiktive Werte, sondern um eine periodengerechte, betriebswirtschaftlich begründete Abgrenzung der geschuldeten Gewinnsteuer der Beschwerdeführerin 2. Die Berücksichtigung der nach IFRS ausgewiesenen latenten Steuern in der Tarifierung stelle sicher, dass die Steuerlast im Rahmen der Tarifkalkulation korrekt abgebildet werde. Die von der Beschwerdeführerin 2 verursachte Steuerlast werde innerhalb des Konzerns sowohl von ihr selbst als auch von der Beschwerdeführerin 1 getragen. Die auf den tatsächlichen Steueraufwand der Beschwerdeführerin 2 beschränkte Sichtweise greife zu kurz und berücksichtige die bei der Beschwerdeführerin 1 angefallene Steuerlast nicht. Stelle man sich wie die Vorinstanz auf den Standpunkt, dass die Steuern als finanzbuchhalterischer Wert anzusetzen seien, müsse die jahresscharfe Abgrenzung gemäss IFRS und somit die Anrechnung der effektiv geschuldeten und latenten Steuern zulässig sein. Nur ein entsprechender Ansatz der Steuern gleiche die temporären Differenzen zwischen der Steuerbilanz und der Jahresrechnung nach IFRS aus und ermögliche eine jahresscharfe Zuordnung der Steuerbelastung sowie einen entsprechenden Glättungseffekt in den Tarifen. Konsequenterweise seien dabei auch negative latente Steuerpositionen in Abzug zu bringen. Alternativ könnten die Steuern kalkulatorisch analog dem Vorgehen im Verteilnetz angesetzt werden: Dort sei es den Verteilnetzbetreibern möglich, Steuern in Abhängigkeit von der Höhe ihrer kalkulatorischen Kapitalverzinsung zu ermitteln und anzusetzen.
5.3.2 Die Vorinstanz vertritt die Ansicht, dass es sich bei den latenten Steuern weder um kalkulatorische noch um aufwandsgleiche Kosten der Beschwerdeführerin 2 handle, da diese Kostenposition lediglich für den IFRS-Konzernabschluss der Beschwerdeführerin 1 relevant sei und nicht in der handelsrechtlichen Jahresrechnung der Beschwerdeführerin 2 ausgewiesen werde. Sie führt in Anhang 3 der Verfügung vom 4. März 2010 weiter aus, dass aufwandsgleiche Kosten ausschliesslich der gesetzlichen Jahresrechnung einer Netzbetreiberin zu entnehmen seien, da ein Unternehmen andernfalls alleine durch die Aufstellung alternativer Rechnungslegungsabschlüsse die Höhe der anrechenbaren Kosten beeinflussen könnte. Die Berücksichtigung latenter Steuern sei zudem innerhalb des Konzepts der Deckungsdifferenzen nicht nötig: Latente Steuern ergäben zwar eine zeitliche Verschiebung der Steuerschuld bzw. des Steuerguthabens, würden jedoch über die Deckungsdifferenzen abgefangen, sobald sie tatsächlich anfielen. Durch die Berücksichtigung der Ist-Kosten werde somit sichergestellt, dass latente Steuern, sobald sie sich in tatsächlichen Steuerkosten niederschlügen, zeitnah tarifarisch umgesetzt werden könnten. Wenn sie hingegen im Rahmen der Tarifierung berücksichtigt würden, wäre nicht sichergestellt, dass sie bei ihrer Realisierung erneut tarifwirksam erfasst würden. Die entsprechende Kontrolle sei sowohl für die Netzbetreiberin als auch für die Aufsichtsbehörde schwierig oder gar unmöglich. Würden latente Steuern als anrechenbare Betriebskosten akzeptiert, so müssten im Nachhinein die effektiven Steuern um die latenten Steuern wieder reduziert werden, was möglicherweise nicht mehr zuverlässig nachvollziehbar wäre und die Gefahr einer unzulässigen Doppelverrechnung berge.
5.3.3
5.3.3.1 Unternehmen haben auf ihren erwirtschafteten Gewinnen Ertragssteuern zu bezahlen, welche als Steueraufwand in die Ermittlung des Periodenergebnisses eingehen. Diesbezüglich ist zwischen der Ermittlung laufender Ertragssteuern und der Abgrenzung latenter Ertragssteuern zu unterscheiden. So sind laufende Ertragssteuern die aufgrund des Einzelabschlusses tatsächlich geschuldeten Gewinnsteuern. Dabei handelt es sich sowohl um bereits für das Geschäftsjahr bezahlte Steuern als auch um die notwendigen Steuerabgrenzungen. Grundlage für die Bewertung dieser Steuerart bilden die lokalen Steuergesetze sowie der steuerrechtlich relevante Einzelabschluss der Gesellschaft (vgl. Conrad meyer, Konzernrechnung, Aussagekräftige konsolidierte Abschlüsse unter Beachtung nationaler und internationaler Accountingstandards, Band 179, Zürich 2007, S. 157).
Das Konzept der latenten Steuern entstammt dem finanziellen Rechnungswesen: So regeln neben IAS 12 (IFRS) z.B. auch Swiss GAAP FER 11 oder SFAS 109 (US GAAP) die Behandlung von laufenden Ertragssteuern und die Bilanzierung und Bewertung von latenten Ertragssteuern. Latente Steuern entstehen dadurch, dass die Jahresrechnung unter dem Aspekt einer wirtschaftlichen und nicht einer steuerlichen Betrachtungsweise erstellt werden (Hanspeter Saner/Monika Bieri, SWISS GAAP FER 11 STEUERN - Empfehlungen zum Ausweis und der Offenlegung von laufenden und latenten Ertragssteuern in: Der Schweizer Treuhänder, 5/2008, S. 366). Dies führt zu Differenzen zwischen den Werten der Bilanzpositionen der Steuerbilanz einerseits und dem Abschluss nach dem jeweils angewendeten Rechnungslegungsstandard andererseits, welche sich aus unterschiedlichen Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ergeben (Meyer, a.a.O., S. 157 f.).
Das dem IAS 12 zugrunde liegende Konzept umfasst gemäss IAS 12.6:
- die bis zum Bilanzstichtag entstandenen Erstattungsansprüche und Schulden für Einkommenssteuern (tatsächlicher Steueraufwand)
- die noch nicht entstandenen - latenten - Ansprüche (IAS 12.24) und Schulden (IAS 12.15) für solche Steuern aufgrund von unterschiedlichen Buchwerten in der IFRS-Bilanz zum einen und der Steuerbilanz zum anderen
- künftige Steuererstattungsansprüche aus bislang ungenutzten Verlustvorträgen
(vgl. Norbert Lüdenbach/Wolf-Dieter Hoffmann, IFRS Kommentar, Das Standardwerk, 11. Aufl. Freiburg, 2013, S. 1448).
5.3.3.2 Dass die Stromversorgungsgesetzgebung an den betriebswirtschaftlichen Kostenbegriff anknüpft, ergibt sich bereits aus Art. 11 Abs. 1
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 11 Conto annuale e calcolo dei costi - 1 I gestori e i proprietari di reti di distribuzione e di trasporto allestiscono per ogni rete un conto annuale e un calcolo dei costi, entrambi disgiunti dai rimanenti settori di attività. Il calcolo dei costi deve essere presentato annualmente alla ElCom. |
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1 | I gestori e i proprietari di reti di distribuzione e di trasporto allestiscono per ogni rete un conto annuale e un calcolo dei costi, entrambi disgiunti dai rimanenti settori di attività. Il calcolo dei costi deve essere presentato annualmente alla ElCom. |
2 | Il Consiglio federale può prescrivere requisiti minimi per uniformare la contabilità e il calcolo dei costi. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 7 Conto annuo e conto dei costi - 1 I gestori e i proprietari di reti di distribuzione e di trasporto possono definire liberamente il loro anno contabile. In particolare l'anno contabile può coincidere con l'anno civile o l'anno idrologico. |
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1 | I gestori e i proprietari di reti di distribuzione e di trasporto possono definire liberamente il loro anno contabile. In particolare l'anno contabile può coincidere con l'anno civile o l'anno idrologico. |
2 | I gestori e i proprietari di rete elaborano un metodo uniforme per l'allestimento del conto dei costi ed emanano a tal fine direttive trasparenti. |
3 | Nel conto dei costi devono essere esposte separatamente tutte le voci necessarie per il calcolo dei costi computabili, in particolare: |
a | costi calcolatori del capitale relativi alle reti; |
b | impianti valutati sulla base dei prezzi di sostituzione (ai sensi dell'art. 13 cpv. 4); |
c | costi d'esercizio delle reti; |
d | costi delle reti di livello superiore; |
e | costi delle prestazioni di servizio relative al sistema; |
ebis | i costi in relazione alla riserva di energia elettrica secondo l'ordinanza del 25 gennaio 202332 sulla riserva invernale (OREI); |
f | costi per la metrologia e l'informazione; |
fbis | costi per sistemi di misurazione intelligenti; |
g | costi amministrativi; |
h | costi per i potenziamenti della rete necessari all'immissione di energia elettrica proveniente dagli impianti secondo gli articoli 15 e 19 della legge del 30 settembre 201635 sull'energia (LEne); |
i | costi per gli allacciamenti alla rete e i contributi per i costi di rete; |
j | altri costi fatturati individualmente; |
k | tributi e prestazioni agli enti pubblici; |
l | imposte dirette; |
m | costi per sistemi di controllo e di regolazione intelligenti, rimunerazioni incluse; |
n | costi per misure innovative; e |
o | costi di sensibilizzazione nell'ambito della riduzione del consumo. |
4 | Ogni gestore e ogni proprietario di rete specifica le regole per l'attivazione degli investimenti. |
5 | Egli deve attribuire alla rete i costi singoli direttamente e i costi generali in base ad una chiave di ripartizione in funzione del principio di causalità. Le chiavi di ripartizione di riferimento devono essere adeguate, chiare e fissate per iscritto nonché essere conformi al principio della continuità. |
6 | I proprietari di rete forniscono al gestore di rete le indicazioni necessarie all'allestimento del conto dei costi. |
7 | I gestori di rete presentano alla ElCom il conto dei costi al più tardi entro il 31 agosto.39 |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 15 Costi di rete computabili - 1 Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
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1 | Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
2 | Per costi d'esercizio si intendono i costi di prestazioni in relazione diretta con la gestione delle reti. Tra questi si annoverano in particolare: |
a | i costi di prestazioni di servizio relative al sistema; |
b | i costi di manutenzione delle reti; |
c | le rimunerazioni per la concessione di diritti e servitù connessi all'esercizio della rete.25 |
3 | I costi del capitale devono essere calcolati in base ai costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti. Sono computabili come costi del capitale al massimo: |
a | gli ammortamenti calcolatori; |
b | gli interessi calcolatori sui beni necessari alla gestione delle reti. |
3bis | Il Consiglio federale disciplina le condizioni e l'estensione della computabilità nonché l'attribuzione ai costi d'esercizio e del capitale per: |
a | i costi di sistemi di misurazione, di controllo e di regolazione intelligenti, inclusi determinati costi di sensibilizzazione nell'ambito della riduzione del consumo; |
b | i costi di misure di informazione necessarie e specifiche al progetto che il gestore di rete adotta per progetti soggetti ad approvazione ai sensi dell'articolo 16 della legge del 24 gennaio 190226 sugli impianti elettrici; |
c | gli emolumenti versati dai gestori di rete ai sensi dell'articolo 3a capoverso 2 della legge sugli impianti elettrici; |
d | i costi di misure innovative di cui al capoverso 1.27 |
4 | Il Consiglio federale fissa le basi per: |
a | il calcolo dei costi d'esercizio e del capitale computabili; |
b | la traslazione unitaria dei costi secondo il principio di causalità, nonché dei tributi e delle prestazioni agli enti pubblici. Al riguardo occorre tener conto dell'immissione di elettricità ai livelli di tensione più bassi. |
Unter Kosten als Begriff des betrieblichen Rechnungswesens ist der nach betrieblich-objektiven Gesichtspunkten festgestellte, in Geldeinheiten ausgedrückte, sachzielbezogene Substanzabfluss zu verstehen (Bruno Röösli, Das betriebliche Rechnungswesen, Grundlagen, 6. Aufl. Zürich 2007, Glossar Begriff "Kosten", S. 356 sowie Bruno Röösli, Das betriebliche Rechnungswesen, Kostenrechnungssysteme und Planungsrechnung, 5. Aufl. Zürich 2008, Ziff. 1.3 S. 22 und Glossar Begriff "Kosten", S. 336). Als Kosten werden auch die bewerteten Güter- und Dienstleistungsabgänge (Wertverzehr /Substanzverbrauch) einer Periode, die aus der betrieblichen Leistungserstellung entstehen, verstanden. Sie bilden zusammen mit dem Gegenstück der Leistung die Basis der Betriebsbuchhaltung (Thommen, a.a.O., Stichwort "Kosten", S. 370; Aldo C. Schellenberg, Rechnungswesen, Zürich 1995, Ziff. 10.2.1 S. 229 und Ziff. 10.2.2 S. 232; Bruno Röösli, 1000 Fragen und Antworten zum Rechnungswesen, 4. Aufl. Zürich 2007, Ziff. 4020 S. 284; Marcell Schweitzer/Hans-Ulrich Küpper, Systeme der Kosten- und Erlösrechnung, 10. Aufl. München 2011, S. 13; vgl. auch Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-2842/2010 und A-2844/2010 E. 4.4.3). Grundsätzlich lassen sich mit Ausnahme der Ertragssteuern nahezu alle Steuern unter den Kostenbegriff subsumieren; bei einer entscheidungs- oder aufgabenorientierten Betrachtungsweise werden dagegen teilweise auch die Ertragssteuern als entscheidungsrelevante Kosten angesehen (Klaus Deimel/Rainer Isemann/Stefan Müller, Kosten- und Erlösrechnung - Grundlagen, Management Aspekte und Integrationsmöglichkeiten der IFRS, München 2006, S. 115).
5.3.3.3 Im betrieblichen Rechnungswesen, also im Rahmen der Kostenrechnung, sind direkte Steuern als Kosten zu betrachten, sofern sie sachzielbezogene Tätigkeiten betreffen bzw. sofern sie zur Erreichung des Betriebszweckes dienen (Schweitzer/Küpper, a.a.O., S. 117). Dementsprechend werden die direkten Steuern gemäss Art. 7 Abs. 3 Bst. l
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 7 Conto annuo e conto dei costi - 1 I gestori e i proprietari di reti di distribuzione e di trasporto possono definire liberamente il loro anno contabile. In particolare l'anno contabile può coincidere con l'anno civile o l'anno idrologico. |
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1 | I gestori e i proprietari di reti di distribuzione e di trasporto possono definire liberamente il loro anno contabile. In particolare l'anno contabile può coincidere con l'anno civile o l'anno idrologico. |
2 | I gestori e i proprietari di rete elaborano un metodo uniforme per l'allestimento del conto dei costi ed emanano a tal fine direttive trasparenti. |
3 | Nel conto dei costi devono essere esposte separatamente tutte le voci necessarie per il calcolo dei costi computabili, in particolare: |
a | costi calcolatori del capitale relativi alle reti; |
b | impianti valutati sulla base dei prezzi di sostituzione (ai sensi dell'art. 13 cpv. 4); |
c | costi d'esercizio delle reti; |
d | costi delle reti di livello superiore; |
e | costi delle prestazioni di servizio relative al sistema; |
ebis | i costi in relazione alla riserva di energia elettrica secondo l'ordinanza del 25 gennaio 202332 sulla riserva invernale (OREI); |
f | costi per la metrologia e l'informazione; |
fbis | costi per sistemi di misurazione intelligenti; |
g | costi amministrativi; |
h | costi per i potenziamenti della rete necessari all'immissione di energia elettrica proveniente dagli impianti secondo gli articoli 15 e 19 della legge del 30 settembre 201635 sull'energia (LEne); |
i | costi per gli allacciamenti alla rete e i contributi per i costi di rete; |
j | altri costi fatturati individualmente; |
k | tributi e prestazioni agli enti pubblici; |
l | imposte dirette; |
m | costi per sistemi di controllo e di regolazione intelligenti, rimunerazioni incluse; |
n | costi per misure innovative; e |
o | costi di sensibilizzazione nell'ambito della riduzione del consumo. |
4 | Ogni gestore e ogni proprietario di rete specifica le regole per l'attivazione degli investimenti. |
5 | Egli deve attribuire alla rete i costi singoli direttamente e i costi generali in base ad una chiave di ripartizione in funzione del principio di causalità. Le chiavi di ripartizione di riferimento devono essere adeguate, chiare e fissate per iscritto nonché essere conformi al principio della continuità. |
6 | I proprietari di rete forniscono al gestore di rete le indicazioni necessarie all'allestimento del conto dei costi. |
7 | I gestori di rete presentano alla ElCom il conto dei costi al più tardi entro il 31 agosto.39 |
In der Branchenempfehlung für Verteilnetzbetreiber wird definiert, wie diese Position berechnet werden kann. Obschon es vorliegend nicht um das Verteil-, sondern ums Übertragungsnetz geht, handelt es sich um dieselbe Berechnungsmethode. Branchendokumente des VSE sind zudem trotz des mangelnden hoheitlichen Charakters im konkreten Einzelfall zu beachten, sofern sich die darin enthaltenen Bestimmungen im Rahmen der Stromversorgungsgesetzgebung bewegen und sich als sachgerecht erweisen (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A 5141/2011 vom 29. Januar 2013 E. 9.5.1 in fine mit Hinweisen und A 1682/2010 vom 4. Mai 2011 E. 4.4 in fine). Gemäss Branchenempfehlung können entweder die aufwandsgleichen Steuern des Vorjahres eingesetzt werden, welche sich aus der Jahresrechnung Netz ableiten (700.1) oder man berechnet sie kalkulatorisch ausgehend vom betriebsnotwendigen Vermögen via Weighted Average Cost of Capital (WACC; kalkulatorische Steuern, 700.2). Laut Branchenverband können auch weitere, sachlogische Methoden angewendet werden (Branchenempfehlung "Kostenrechnungsschema für Verteilnetzbetreiber der Schweiz" [Hrsg.: VSE], publiziert auf www.strom.ch Dossiers Strommarkt Branchendokumente VSE KRSV 2012, S. 18, besucht am 7. Juni 2013). Diese kalkulatorischen Steuern sind jedoch nicht mit latenten Steuern zu verwechseln, da sie auf einem errechneten Gewinn und nicht auf Bewertungsdifferenzen beruhen.
Nimmt man die Branchenvorgaben zur Erstellung der Jahresrechnung Netz zur Hand, wird darin unter Punkt 5.1 erwähnt, dass eine Bewertung der Aktiven und Passiven nach anerkannten Rechnungslegungsgrundsätzen wie FER/IFRS zulässig sei, grundsätzlich aber nach schweizerischem (öffentlichen oder Obligationen)Recht erfolgen solle. Dies würde grundsätzlich bedeuten, dass aktive und/oder passive Steuerlatenzen berücksichtigt werden könnten, was wiederum heissen würde, in der Kalkulation dürften die aufwandsgleichen Steuern des Vorjahres verwendet werden (Branchenempfehlung "Leitfaden zur Erstellung der entflochtenen Jahresrechnung Netz gemäss StromVG" [Hrsg.: VSE], publiziert auf www.strom.ch Dossiers Strommarkt Branchendokumente VSE LUNB 2011, S. 8 und 12, besucht am 7. Juni 2013).
Die kalkulatorische Ermittlung der Steuern via WACC ist im Branchendokument zwar vorgesehen, entspricht aber nicht den vorliegend strittigen latenten Steuern. Zudem ist sowohl in der Verordnung als auch in den Vorgaben durch den Branchenverband von direkten Steuern die Rede, latente Steuern werden hingegen nicht erwähnt. Der Bezug zu anerkannten Rechnungslegungsstandards wird lediglich in der Branchenempfehlung "Leitfaden zur Erstellung der entflochtenen Jahresrechnung Netz gemäss StromVG" hergestellt.
5.3.3.4 Bei latenten Steuern handelt es sich um vorübergehende, nicht zahlungswirksame Steuern, die sich im Zeitablauf wieder aufheben. Auf sogenannte permanente Differenzen, die sich im Zeitablauf nicht ausgleichen, werden keine latenten Steuern gebildet (Saner/Bieri, a.a.O., S. 366). Im Ergebnis wird in der Erfolgsrechnung der Ertragssteueraufwand bzw. -ertrag ausgewiesen, der sich ergäbe, wenn das IFRS-Ergebnis vor Steuern als steuerliche Bemessungsgrundlage herangezogen werden würde (Thorsten Hoffmann/Julia zu Pulitz/Reinhard Schubert, IFRS: Latente Steuern, Ansatz Bewertung, Ausweis, Berlin 2011, S. 21). Im handelsrechtlichen Sinn sind latente Steuern im entsprechenden Geschäftsjahr nicht effektiv geschuldet und werden daher auch nicht verbucht. Ihnen liegt demnach kein in Geldeinheiten messbarer Wertverzehr bzw. Substanzabfluss zugrunde, so dass sie keine Kosten im betriebswirtschaftlichen Sinn gemäss vorangehender Erwägungen darstellen und demnach ihre Nichtberücksichtigung durch die Vorinstanz im Rahmen der Ermittlung der Betriebskosten nicht zu beanstanden ist. Mit der einheitlichen Handhabung der Steuerlatenzen übt die Vorinstanz ihr Ermessen zudem pflichtgemäss aus. Die Beschwerde ist daher in diesem Punkt abzuweisen.
Kapitalkosten
6.
Die Kapitalkosten müssen gemäss Art. 15 Abs. 3
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 15 Costi di rete computabili - 1 Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
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1 | Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
2 | Per costi d'esercizio si intendono i costi di prestazioni in relazione diretta con la gestione delle reti. Tra questi si annoverano in particolare: |
a | i costi di prestazioni di servizio relative al sistema; |
b | i costi di manutenzione delle reti; |
c | le rimunerazioni per la concessione di diritti e servitù connessi all'esercizio della rete.25 |
3 | I costi del capitale devono essere calcolati in base ai costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti. Sono computabili come costi del capitale al massimo: |
a | gli ammortamenti calcolatori; |
b | gli interessi calcolatori sui beni necessari alla gestione delle reti. |
3bis | Il Consiglio federale disciplina le condizioni e l'estensione della computabilità nonché l'attribuzione ai costi d'esercizio e del capitale per: |
a | i costi di sistemi di misurazione, di controllo e di regolazione intelligenti, inclusi determinati costi di sensibilizzazione nell'ambito della riduzione del consumo; |
b | i costi di misure di informazione necessarie e specifiche al progetto che il gestore di rete adotta per progetti soggetti ad approvazione ai sensi dell'articolo 16 della legge del 24 gennaio 190226 sugli impianti elettrici; |
c | gli emolumenti versati dai gestori di rete ai sensi dell'articolo 3a capoverso 2 della legge sugli impianti elettrici; |
d | i costi di misure innovative di cui al capoverso 1.27 |
4 | Il Consiglio federale fissa le basi per: |
a | il calcolo dei costi d'esercizio e del capitale computabili; |
b | la traslazione unitaria dei costi secondo il principio di causalità, nonché dei tributi e delle prestazioni agli enti pubblici. Al riguardo occorre tener conto dell'immissione di elettricità ai livelli di tensione più bassi. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 13 Costi del capitale computabili - 1 I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
|
1 | I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
2 | Gli ammortamenti calcolatori annui sono calcolati a partire dai costi di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, con ammortamento lineare per una determinata durata di utilizzazione in funzione di un valore residuo pari a zero. Per costi di acquisto e di costruzione si intendono esclusivamente i costi sostenuti per la costruzione degli impianti in questione. |
3 | Per il calcolo degli interessi calcolatori annui sui beni patrimoniali necessari all'esercizio delle reti sono applicabili le regole seguenti:71 |
a | sono computabili quali beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete, al massimo: |
a1 | i valori residui contabili di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti risultanti alla fine dell'anno contabile in base agli ammortamenti ai sensi del capoverso 2, e |
a2 | il capitale netto d'esercizio necessario all'esercizio della rete; |
b | il tasso d'interesse calcolatorio corrisponde al tasso dei costi medi del capitale investito (costo medio ponderato del capitale, «Weighted Average Cost of Capital», WACC). |
3bis | Il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni (DATEC) fissa annualmente il WACC conformemente all'allegato 1.73 |
4 | Nel caso in cui eccezionalmente non fosse più possibile determinare i costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, occorre calcolarli nel modo seguente: i prezzi di sostituzione sono calcolati in modo trasparente con adeguati indici di prezzo ufficiali, in funzione del momento dell'acquisto e della costruzione. Devono essere detratti i costi d'esercizio e i costi del capitale già fatturati per i beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete. In ogni caso è computabile al massimo il valore di un impianto paragonabile. Dal valore così ottenuto deve essere detratto il 20 per cento.74 |
Umstritten ist vorliegend die gänzliche Nichtberücksichtigung der von den Beschwerdeführerinnen synthetisch berechneten Kapitalkosten durch die Vorinstanz.
6.1
6.1.1 In der angefochtenen Verfügung stützt sich die Vorinstanz zur Herleitung der kalkulatorischen Kosten alleine auf die im handelsrechtlichen Anlagespiegel erfassten Werte und berücksichtigt die von den Beschwerdeführerinnen geltend gemachten synthetischen Werte der Anlagen vor 1999 in der Höhe von CHF 145'799'522 nicht mit der Begründung, eine Herleitung auf der Basis sachgerecht ermittelter synthetischer Baukosten könne nicht zu einem wesentlich anderen Ergebnis führen.
6.1.2 Die Beschwerdeführerinnen rügen, die Vorinstanz habe unzulässigerweise auf den nicht vollständigen handelsrechtlichen Anlagespiegel zurückgegriffen und damit durch Nichtberücksichtigung der geltend gemachten synthetischen Werte die Kapitalkosten der Beschwerdeführerin 2 um mehr als die Hälfte und somit erheblich reduziert.
6.1.3 Mit Stellungnahme vom 7. Januar 2012 (recte: 2013) erklärt die Vorinstanz, der handelsrechtliche Anlagespiegel enthalte die ursprünglich aktivierten Anschaffungs- und Herstellkosten der Anlagewerte des Übertragungsnetzes sowie die kalkulatorischen Restwerte. Es sei kein Grund ersichtlich, weshalb von der Herleitung der kalkulatorischen Kosten auf Basis der eingereichten ursprünglichen Anschaffungs- und Herstellkosten abzuweichen sei. Würde vorliegend die synthetische Bewertung zugelassen, so würde dies zu einer doppelten Verrechnung der Netzkosten führen, da bereits über die Betriebskosten in Rechnung gestellte Kosten ein zweites Mal ins Netznutzungsentgelt einfliessen würden. Sollte das Bundesverwaltungsgericht jedoch zum Schluss kommen, dass die Beschwerdeführerinnen die bereits in Rechnung gestellten Kosten nicht abzuziehen hätten, müsste der synthetisch geltend gemachte Wert für die Anlagewerte mit Baujahr vor 1999 genauer überprüft werden.
In ihrer Stellungnahme vom 5. April 2013 verweist die Vorinstanz auf die angefochtene Verfügung, mit welcher sie entschieden hat, dass die Beschwerdeführerinnen nicht zur Anwendung der synthetischen Methode gemäss Art. 13 Abs. 4
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 13 Costi del capitale computabili - 1 I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
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1 | I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
2 | Gli ammortamenti calcolatori annui sono calcolati a partire dai costi di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, con ammortamento lineare per una determinata durata di utilizzazione in funzione di un valore residuo pari a zero. Per costi di acquisto e di costruzione si intendono esclusivamente i costi sostenuti per la costruzione degli impianti in questione. |
3 | Per il calcolo degli interessi calcolatori annui sui beni patrimoniali necessari all'esercizio delle reti sono applicabili le regole seguenti:71 |
a | sono computabili quali beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete, al massimo: |
a1 | i valori residui contabili di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti risultanti alla fine dell'anno contabile in base agli ammortamenti ai sensi del capoverso 2, e |
a2 | il capitale netto d'esercizio necessario all'esercizio della rete; |
b | il tasso d'interesse calcolatorio corrisponde al tasso dei costi medi del capitale investito (costo medio ponderato del capitale, «Weighted Average Cost of Capital», WACC). |
3bis | Il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni (DATEC) fissa annualmente il WACC conformemente all'allegato 1.73 |
4 | Nel caso in cui eccezionalmente non fosse più possibile determinare i costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, occorre calcolarli nel modo seguente: i prezzi di sostituzione sono calcolati in modo trasparente con adeguati indici di prezzo ufficiali, in funzione del momento dell'acquisto e della costruzione. Devono essere detratti i costi d'esercizio e i costi del capitale già fatturati per i beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete. In ogni caso è computabile al massimo il valore di un impianto paragonabile. Dal valore così ottenuto deve essere detratto il 20 per cento.74 |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 13 Costi del capitale computabili - 1 I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
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1 | I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
2 | Gli ammortamenti calcolatori annui sono calcolati a partire dai costi di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, con ammortamento lineare per una determinata durata di utilizzazione in funzione di un valore residuo pari a zero. Per costi di acquisto e di costruzione si intendono esclusivamente i costi sostenuti per la costruzione degli impianti in questione. |
3 | Per il calcolo degli interessi calcolatori annui sui beni patrimoniali necessari all'esercizio delle reti sono applicabili le regole seguenti:71 |
a | sono computabili quali beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete, al massimo: |
a1 | i valori residui contabili di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti risultanti alla fine dell'anno contabile in base agli ammortamenti ai sensi del capoverso 2, e |
a2 | il capitale netto d'esercizio necessario all'esercizio della rete; |
b | il tasso d'interesse calcolatorio corrisponde al tasso dei costi medi del capitale investito (costo medio ponderato del capitale, «Weighted Average Cost of Capital», WACC). |
3bis | Il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni (DATEC) fissa annualmente il WACC conformemente all'allegato 1.73 |
4 | Nel caso in cui eccezionalmente non fosse più possibile determinare i costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, occorre calcolarli nel modo seguente: i prezzi di sostituzione sono calcolati in modo trasparente con adeguati indici di prezzo ufficiali, in funzione del momento dell'acquisto e della costruzione. Devono essere detratti i costi d'esercizio e i costi del capitale già fatturati per i beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete. In ogni caso è computabile al massimo il valore di un impianto paragonabile. Dal valore così ottenuto deve essere detratto il 20 per cento.74 |
6.1.4 Die Beschwerdeführerinnen weisen mit Stellungnahme vom 1. Mai 2013 darauf hin, dass auch für die von der Vorinstanz erwähnten vier Anlagen, welche im Rahmen der Bewertung der Divergenz zwischen historischen Kosten und synthetischem Wert herangezogen wurden, nicht sämtliche historischen Anschaffungs- und Herstellkosten vorhanden seien. Vielmehr hätten diese teilweise alternativ ermittelt werden müssen. Sie hätten nie behauptet, über keine Unterlagen für die Zeit vor 1999 zu verfügen bzw. all jene Unterlagen vernichtet zu haben, sondern mehrfach die Unvollständigkeit ihrer Datengrundlage betont und das Vorhandensein von Lücken glaubhaft dargelegt. Aus ihrer Sicht sei es allerdings irrelevant, ob die historischen Unterlagen nicht mehr oder nur unvollständig vorhanden seien: Kenne man die konkrete Dimension einer Lücke nicht, könne ihr Wert auch nicht ermittelt werden. Entsprechend müsse auf die synthetische Bewertung der gesamten Anlage zurückgegriffen werden. Eine teilweise synthetische Bewertung einzelner Kostenkomponenten von Anlagen sei nicht möglich.
6.1.5 Die Vorinstanz erklärt mit Stellungnahme vom 13. Mai 2013, dass die geltend gemachten Lücken zumindest teilweise geschlossen werden könnten. Falls beispielsweise Verträge über gemeinsam erstellte oder genutzte Anlagen vorlägen, die in der Regel die Aufteilung der Baukosten auf die Vertragsparteien enthielten, liessen sich die tatsächlich angefallenen Kosten anhand dieser Verträge feststellen. Eine Vernichtung solcher Verträge erscheine nicht glaubhaft; ansonsten könnten diese auch bei Vertragsparteien eingefordert werden.
6.2
6.2.1 Das Bundesgericht hat in BGE 138 II 465 E. 6.3.2 festgehalten, dass der nach Art. 15 Abs. 3
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 15 Costi di rete computabili - 1 Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
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1 | Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
2 | Per costi d'esercizio si intendono i costi di prestazioni in relazione diretta con la gestione delle reti. Tra questi si annoverano in particolare: |
a | i costi di prestazioni di servizio relative al sistema; |
b | i costi di manutenzione delle reti; |
c | le rimunerazioni per la concessione di diritti e servitù connessi all'esercizio della rete.25 |
3 | I costi del capitale devono essere calcolati in base ai costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti. Sono computabili come costi del capitale al massimo: |
a | gli ammortamenti calcolatori; |
b | gli interessi calcolatori sui beni necessari alla gestione delle reti. |
3bis | Il Consiglio federale disciplina le condizioni e l'estensione della computabilità nonché l'attribuzione ai costi d'esercizio e del capitale per: |
a | i costi di sistemi di misurazione, di controllo e di regolazione intelligenti, inclusi determinati costi di sensibilizzazione nell'ambito della riduzione del consumo; |
b | i costi di misure di informazione necessarie e specifiche al progetto che il gestore di rete adotta per progetti soggetti ad approvazione ai sensi dell'articolo 16 della legge del 24 gennaio 190226 sugli impianti elettrici; |
c | gli emolumenti versati dai gestori di rete ai sensi dell'articolo 3a capoverso 2 della legge sugli impianti elettrici; |
d | i costi di misure innovative di cui al capoverso 1.27 |
4 | Il Consiglio federale fissa le basi per: |
a | il calcolo dei costi d'esercizio e del capitale computabili; |
b | la traslazione unitaria dei costi secondo il principio di causalità, nonché dei tributi e delle prestazioni agli enti pubblici. Al riguardo occorre tener conto dell'immissione di elettricità ai livelli di tensione più bassi. |
"Sind die Buchwerte nicht massgebend, kann auch die seinerzeitige Aktivierungspraxis nicht massgebend sein. Daran ändert auch Art. 13 Abs. 4
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 13 Costi del capitale computabili - 1 I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
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1 | I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
2 | Gli ammortamenti calcolatori annui sono calcolati a partire dai costi di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, con ammortamento lineare per una determinata durata di utilizzazione in funzione di un valore residuo pari a zero. Per costi di acquisto e di costruzione si intendono esclusivamente i costi sostenuti per la costruzione degli impianti in questione. |
3 | Per il calcolo degli interessi calcolatori annui sui beni patrimoniali necessari all'esercizio delle reti sono applicabili le regole seguenti:71 |
a | sono computabili quali beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete, al massimo: |
a1 | i valori residui contabili di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti risultanti alla fine dell'anno contabile in base agli ammortamenti ai sensi del capoverso 2, e |
a2 | il capitale netto d'esercizio necessario all'esercizio della rete; |
b | il tasso d'interesse calcolatorio corrisponde al tasso dei costi medi del capitale investito (costo medio ponderato del capitale, «Weighted Average Cost of Capital», WACC). |
3bis | Il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni (DATEC) fissa annualmente il WACC conformemente all'allegato 1.73 |
4 | Nel caso in cui eccezionalmente non fosse più possibile determinare i costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, occorre calcolarli nel modo seguente: i prezzi di sostituzione sono calcolati in modo trasparente con adeguati indici di prezzo ufficiali, in funzione del momento dell'acquisto e della costruzione. Devono essere detratti i costi d'esercizio e i costi del capitale già fatturati per i beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete. In ogni caso è computabile al massimo il valore di un impianto paragonabile. Dal valore così ottenuto deve essere detratto il 20 per cento.74 |
Da somit die buchhalterische Behandlung von Anlagen nicht massgebend ist, erweist sich das diesbezügliche Argument der Vorinstanz als nicht stichhaltig (vgl. auch Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A 5141/2011 vom 29. Januar 2013 E. 8.2.1 mit Hinweisen bzw. ausführlich zum Verhältnis von [externer] Finanzbuchhaltung zu [interner] Kostenrechnung die gesamte E. 8.2 mit Hinweisen).
6.2.2
6.2.2.1 Der sogenannte synthetische Anlagewert ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht ein grundsätzlich anderer Wert als der ursprüngliche Anschaffungswert, sondern vielmehr eine Methode, um diesen zu ermitteln, wenn die historischen Belege nicht komplett sind (BGE 138 II 465 E. 6.2 in fine). Die synthetische Methode ermittelt zunächst die aktuellen Wiederbeschaffungsneuwerte, wobei diese einheitlich auf ein Basisjahr indexiert werden. Dieser Wert wird sodann auf das Erstellungsjahr zurückindexiert (Anschaffungsneuwert). Davon werden die kalkulatorischen Abschreibungen (Art. 13 Abs. 2
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 13 Costi del capitale computabili - 1 I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
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1 | I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
2 | Gli ammortamenti calcolatori annui sono calcolati a partire dai costi di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, con ammortamento lineare per una determinata durata di utilizzazione in funzione di un valore residuo pari a zero. Per costi di acquisto e di costruzione si intendono esclusivamente i costi sostenuti per la costruzione degli impianti in questione. |
3 | Per il calcolo degli interessi calcolatori annui sui beni patrimoniali necessari all'esercizio delle reti sono applicabili le regole seguenti:71 |
a | sono computabili quali beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete, al massimo: |
a1 | i valori residui contabili di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti risultanti alla fine dell'anno contabile in base agli ammortamenti ai sensi del capoverso 2, e |
a2 | il capitale netto d'esercizio necessario all'esercizio della rete; |
b | il tasso d'interesse calcolatorio corrisponde al tasso dei costi medi del capitale investito (costo medio ponderato del capitale, «Weighted Average Cost of Capital», WACC). |
3bis | Il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni (DATEC) fissa annualmente il WACC conformemente all'allegato 1.73 |
4 | Nel caso in cui eccezionalmente non fosse più possibile determinare i costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, occorre calcolarli nel modo seguente: i prezzi di sostituzione sono calcolati in modo trasparente con adeguati indici di prezzo ufficiali, in funzione del momento dell'acquisto e della costruzione. Devono essere detratti i costi d'esercizio e i costi del capitale già fatturati per i beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete. In ogni caso è computabile al massimo il valore di un impianto paragonabile. Dal valore così ottenuto deve essere detratto il 20 per cento.74 |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 13 Costi del capitale computabili - 1 I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
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1 | I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
2 | Gli ammortamenti calcolatori annui sono calcolati a partire dai costi di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, con ammortamento lineare per una determinata durata di utilizzazione in funzione di un valore residuo pari a zero. Per costi di acquisto e di costruzione si intendono esclusivamente i costi sostenuti per la costruzione degli impianti in questione. |
3 | Per il calcolo degli interessi calcolatori annui sui beni patrimoniali necessari all'esercizio delle reti sono applicabili le regole seguenti:71 |
a | sono computabili quali beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete, al massimo: |
a1 | i valori residui contabili di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti risultanti alla fine dell'anno contabile in base agli ammortamenti ai sensi del capoverso 2, e |
a2 | il capitale netto d'esercizio necessario all'esercizio della rete; |
b | il tasso d'interesse calcolatorio corrisponde al tasso dei costi medi del capitale investito (costo medio ponderato del capitale, «Weighted Average Cost of Capital», WACC). |
3bis | Il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni (DATEC) fissa annualmente il WACC conformemente all'allegato 1.73 |
4 | Nel caso in cui eccezionalmente non fosse più possibile determinare i costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, occorre calcolarli nel modo seguente: i prezzi di sostituzione sono calcolati in modo trasparente con adeguati indici di prezzo ufficiali, in funzione del momento dell'acquisto e della costruzione. Devono essere detratti i costi d'esercizio e i costi del capitale già fatturati per i beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete. In ogni caso è computabile al massimo il valore di un impianto paragonabile. Dal valore così ottenuto deve essere detratto il 20 per cento.74 |
6.2.2.2 Die Beschwerdeführerinnen haben die Gründe, weshalb sie für die vor 1999 errichteten Anlagen keine Belege vorlegen können bzw. weshalb der handelsrechtliche Anlagespiegel nicht vollständig ist, dargelegt. Sie machen insbesondere geltend, gewisse Projekte und Anlagekomponenten sowie die Kosten der Eigenleistungen (z.B. Projektierungskosten), die Vorprojektkosten und die Nachinvestitionen seien nicht aktiviert worden und fehlten daher im handelsrechtlichen Anlagespiegel. Weiter sei die Aktivierung zu Nettoanschaffungswerten erfolgt, so dass die im handelsrechtlichen Anlagespiegel enthaltenen Werte zu tief seien. Zudem bestünden unterschiedliche Aktivierungsgrenzen, so dass die Anlagen unterhalb der Aktivierungsgrenzen nicht aktiviert wurden, obwohl sie Teil des Netzes bilden. Bei der Übernahme von Drittfirmen liessen sich aufgrund der unterschiedlichen buchhalterischen Qualität die historischen Anschaffungs- und Herstellkosten nicht mehr feststellen. Im Übrigen fügen sie an, dass für Anlagen, die älter als zehn Jahre seien, nach den Vorschriften des Obligationenrechts vom 30. März 1911 (OR, SR 220) keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht mehr bestehe und die steuerlichen Gestaltungsspielräume im Rahmen der Abschreibungspolitik genutzt worden seien.
6.2.2.3 Damit haben die Beschwerdeführerinnen das Fehlen sowohl der Unterlagen als auch der Aussagekraft des vorliegenden handelsrechtlichen Anlagespiegels glaubhaft dargelegt. Die Vorinstanz kann sich deshalb nicht alleine auf die Werte gemäss vorliegend betreffend Anschaffungs- und Herstellkosten unvollständigem handelsrechtlichen Anlagespiegel stützen. Die vorgenommene Reduktion ist daher nicht gerechtfertigt und die synthetische Methode ist in der Folge zumindest teilweise ergänzend anzuwenden, soweit die ursprünglichen Anschaffungs- bzw. Herstellkosten der strittigen Anlagen nicht belegt werden können.
Bei diesem Ergebnis ist die Beschwerde in diesem Punkt gutzuheissen und die Angelegenheit in Bezug auf die Überprüfung der synthetischen Werte an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Beschwerdeführerinnen machen grösstenteils zwar bloss Lücken geltend, d.h. ein Teil der ursprünglichen Kosten ist bekannt, doch wurden beispielsweise weder die Eigenleistung noch Vorprojekte, Ersatzinvestitionen, Werterhaltungsinvestitionen etc. aktiviert. Mittels synthetischer Methode können jedoch nicht bloss "Lücken" innerhalb einer Anlage geschlossen werden, es wird immer der gesamte Anlagewert ermittelt; einzelne Kostenkomponenten wie z.B. die Projektkosten werden demnach nicht getrennt bewertet (vgl. auch Erläuternder Bericht zum Vernehmlassungsentwurf zur StromVV, zu Art. 12 Abs. 4, wonach bei teilweiser Lückenhaftigkeit der Anlagenbuchhaltung die fehlenden Werte - und nur diese - mit einer transparenten und einheitlichen Methode auf der Basis von repräsentativen Einheitspreisen zurückgerechnet werden). Aus den Akten ist zudem nicht ersichtlich, ob gemeinsam erstellte und genutzte Anlagen sowie entsprechende Verträge betreffend die Aufteilung der Anschaffungs- bzw. Herstellkosten unter den Vertragsparteien vorhanden sind. Es ist daher erforderlich, die Angelegenheit auch zur Klärung des Sachverhaltes an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Was das Argument der Beschwerdeführerinnen betrifft, dass durch die Einsichtnahme in solche Verträge oder entsprechende Grundbucheinträge ihre damalige Aktivierungspolitik nicht überprüft werden könne, so mag dies wohl zutreffen. Da wie erwähnt die Buchwerte und damit auch die seinerzeitige Aktivierungspraxis nicht massgebend sind, sondern es vielmehr um die Ermittlung der ursprünglichen Anschaffungs- bzw. Herstellkosten geht, ist dies im vorliegenden Zusammenhang jedoch irrelevant (vgl. vorne E. 6.2.1).
6.3
6.3.1 Weiter beantragen die Beschwerdeführerinnen, es sei auf ihren synthetisch unter Anwendung des Hösple-Indexes ermittelten Werten anstelle des Abzuges von 20 % gemäss Art. 13 Abs. 4
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 13 Costi del capitale computabili - 1 I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
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1 | I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
2 | Gli ammortamenti calcolatori annui sono calcolati a partire dai costi di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, con ammortamento lineare per una determinata durata di utilizzazione in funzione di un valore residuo pari a zero. Per costi di acquisto e di costruzione si intendono esclusivamente i costi sostenuti per la costruzione degli impianti in questione. |
3 | Per il calcolo degli interessi calcolatori annui sui beni patrimoniali necessari all'esercizio delle reti sono applicabili le regole seguenti:71 |
a | sono computabili quali beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete, al massimo: |
a1 | i valori residui contabili di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti risultanti alla fine dell'anno contabile in base agli ammortamenti ai sensi del capoverso 2, e |
a2 | il capitale netto d'esercizio necessario all'esercizio della rete; |
b | il tasso d'interesse calcolatorio corrisponde al tasso dei costi medi del capitale investito (costo medio ponderato del capitale, «Weighted Average Cost of Capital», WACC). |
3bis | Il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni (DATEC) fissa annualmente il WACC conformemente all'allegato 1.73 |
4 | Nel caso in cui eccezionalmente non fosse più possibile determinare i costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, occorre calcolarli nel modo seguente: i prezzi di sostituzione sono calcolati in modo trasparente con adeguati indici di prezzo ufficiali, in funzione del momento dell'acquisto e della costruzione. Devono essere detratti i costi d'esercizio e i costi del capitale già fatturati per i beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete. In ogni caso è computabile al massimo il valore di un impianto paragonabile. Dal valore così ottenuto deve essere detratto il 20 per cento.74 |
Sie machen geltend, das StromVG kenne keine Vorbehalte, die eine pauschale Reduktion der anrechenbaren Netzkosten vorsähen, womit eine gesetzliche Grundlage für den entsprechenden Abzug fehle. Die kumulative Anwendung des pauschalen Malus von 20 % gemäss Art. 13 Abs. 4
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2 | Gli ammortamenti calcolatori annui sono calcolati a partire dai costi di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, con ammortamento lineare per una determinata durata di utilizzazione in funzione di un valore residuo pari a zero. Per costi di acquisto e di costruzione si intendono esclusivamente i costi sostenuti per la costruzione degli impianti in questione. |
3 | Per il calcolo degli interessi calcolatori annui sui beni patrimoniali necessari all'esercizio delle reti sono applicabili le regole seguenti:71 |
a | sono computabili quali beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete, al massimo: |
a1 | i valori residui contabili di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti risultanti alla fine dell'anno contabile in base agli ammortamenti ai sensi del capoverso 2, e |
a2 | il capitale netto d'esercizio necessario all'esercizio della rete; |
b | il tasso d'interesse calcolatorio corrisponde al tasso dei costi medi del capitale investito (costo medio ponderato del capitale, «Weighted Average Cost of Capital», WACC). |
3bis | Il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni (DATEC) fissa annualmente il WACC conformemente all'allegato 1.73 |
4 | Nel caso in cui eccezionalmente non fosse più possibile determinare i costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, occorre calcolarli nel modo seguente: i prezzi di sostituzione sono calcolati in modo trasparente con adeguati indici di prezzo ufficiali, in funzione del momento dell'acquisto e della costruzione. Devono essere detratti i costi d'esercizio e i costi del capitale già fatturati per i beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete. In ogni caso è computabile al massimo il valore di un impianto paragonabile. Dal valore così ottenuto deve essere detratto il 20 per cento.74 |
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1 | I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
2 | Gli ammortamenti calcolatori annui sono calcolati a partire dai costi di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, con ammortamento lineare per una determinata durata di utilizzazione in funzione di un valore residuo pari a zero. Per costi di acquisto e di costruzione si intendono esclusivamente i costi sostenuti per la costruzione degli impianti in questione. |
3 | Per il calcolo degli interessi calcolatori annui sui beni patrimoniali necessari all'esercizio delle reti sono applicabili le regole seguenti:71 |
a | sono computabili quali beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete, al massimo: |
a1 | i valori residui contabili di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti risultanti alla fine dell'anno contabile in base agli ammortamenti ai sensi del capoverso 2, e |
a2 | il capitale netto d'esercizio necessario all'esercizio della rete; |
b | il tasso d'interesse calcolatorio corrisponde al tasso dei costi medi del capitale investito (costo medio ponderato del capitale, «Weighted Average Cost of Capital», WACC). |
3bis | Il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni (DATEC) fissa annualmente il WACC conformemente all'allegato 1.73 |
4 | Nel caso in cui eccezionalmente non fosse più possibile determinare i costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, occorre calcolarli nel modo seguente: i prezzi di sostituzione sono calcolati in modo trasparente con adeguati indici di prezzo ufficiali, in funzione del momento dell'acquisto e della costruzione. Devono essere detratti i costi d'esercizio e i costi del capitale già fatturati per i beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete. In ogni caso è computabile al massimo il valore di un impianto paragonabile. Dal valore così ottenuto deve essere detratto il 20 per cento.74 |
6.3.2 Die Vorinstanz anerkennt den Hösple-Index grundsätzlich als sachgerecht, kritisiert jedoch den Umfang der Stichprobe, welcher für den Vergleich verwendet wurde als nicht repräsentativ. Bei einer Stichprobe mit lediglich vier Elementen sei die Wahrscheinlichkeit gross, dass die von den Beschwerdeführerinnen ermittelte durchschnittliche Abweichung sich erheblich von derjenigen bei Verwendung aller Leitungen des Übertragungsnetzes unterscheide. Zudem seien in der verwendeten Stichprobe nur Leitungen mit Baujahr ab 1976 enthalten, davon je eine mit Baujahr 1981, 1989 und 1991, also vergleichsweise neue Leitungen anstelle einer Mischung verschiedener Altersstrukturen. Würden die im Tarifverfahren 2009 verwendeten 14 Leitungen des Übertragungsnetzes für diesen Vergleich benutzt, könne der prozentuale Abzug statistisch gesehen zuverlässiger ermittelt werden. Es sei weiter nicht zulässig, die historischen Werte für den Vergleich um Schätzungen zu ergänzen. Die Vorinstanz akzeptiert bei Anwendung des Hösple-Indexes vorliegend einen individuellen Abzug von 1.47 % und hält in Bezug auf das Übertragungsnetz allgemein - explizit jedoch nicht betreffend das Verteilnetz - fest, dass für Unternehmen, die berechtigterweise synthetisch bewerten und dabei gemäss der swissasset-Datenbank vorgehen sowie den Hösple-Index verwenden würden, in der Regel der pauschale Abzug von 20 % gemäss Art. 13 Abs. 4
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 13 Costi del capitale computabili - 1 I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
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1 | I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
2 | Gli ammortamenti calcolatori annui sono calcolati a partire dai costi di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, con ammortamento lineare per una determinata durata di utilizzazione in funzione di un valore residuo pari a zero. Per costi di acquisto e di costruzione si intendono esclusivamente i costi sostenuti per la costruzione degli impianti in questione. |
3 | Per il calcolo degli interessi calcolatori annui sui beni patrimoniali necessari all'esercizio delle reti sono applicabili le regole seguenti:71 |
a | sono computabili quali beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete, al massimo: |
a1 | i valori residui contabili di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti risultanti alla fine dell'anno contabile in base agli ammortamenti ai sensi del capoverso 2, e |
a2 | il capitale netto d'esercizio necessario all'esercizio della rete; |
b | il tasso d'interesse calcolatorio corrisponde al tasso dei costi medi del capitale investito (costo medio ponderato del capitale, «Weighted Average Cost of Capital», WACC). |
3bis | Il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni (DATEC) fissa annualmente il WACC conformemente all'allegato 1.73 |
4 | Nel caso in cui eccezionalmente non fosse più possibile determinare i costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, occorre calcolarli nel modo seguente: i prezzi di sostituzione sono calcolati in modo trasparente con adeguati indici di prezzo ufficiali, in funzione del momento dell'acquisto e della costruzione. Devono essere detratti i costi d'esercizio e i costi del capitale già fatturati per i beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete. In ogni caso è computabile al massimo il valore di un impianto paragonabile. Dal valore così ottenuto deve essere detratto il 20 per cento.74 |
6.3.3
6.3.3.1 Die Vorinstanz hat in ihrer Verfügung vom 4. März 2010 in Bezug auf die Beschwerdeführerinnen gar keine synthetischen Werte anerkannt, weshalb sich die Frage der Rechtmässigkeit des Abzugs von 20.5 %, wie er in der Verfügung vom 6. März 2009 vorgenommen wurde, von vorneherein nicht stellt. Als Zwischenergebnis hielt das Bundesgericht im die Beschwerdeführerinnen betreffenden Verfahren Kosten und Tarife 2009 diesbezüglich jedoch fest, eine gewisse Reduktion sei begründet, der Abzug von 20.5 % sei aber zu hoch (BGE 138 II 465 E. 6.9.3).
Zum Abzug von 20 % gemäss Art. 13 Abs. 4
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 13 Costi del capitale computabili - 1 I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
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1 | I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
2 | Gli ammortamenti calcolatori annui sono calcolati a partire dai costi di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, con ammortamento lineare per una determinata durata di utilizzazione in funzione di un valore residuo pari a zero. Per costi di acquisto e di costruzione si intendono esclusivamente i costi sostenuti per la costruzione degli impianti in questione. |
3 | Per il calcolo degli interessi calcolatori annui sui beni patrimoniali necessari all'esercizio delle reti sono applicabili le regole seguenti:71 |
a | sono computabili quali beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete, al massimo: |
a1 | i valori residui contabili di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti risultanti alla fine dell'anno contabile in base agli ammortamenti ai sensi del capoverso 2, e |
a2 | il capitale netto d'esercizio necessario all'esercizio della rete; |
b | il tasso d'interesse calcolatorio corrisponde al tasso dei costi medi del capitale investito (costo medio ponderato del capitale, «Weighted Average Cost of Capital», WACC). |
3bis | Il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni (DATEC) fissa annualmente il WACC conformemente all'allegato 1.73 |
4 | Nel caso in cui eccezionalmente non fosse più possibile determinare i costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, occorre calcolarli nel modo seguente: i prezzi di sostituzione sono calcolati in modo trasparente con adeguati indici di prezzo ufficiali, in funzione del momento dell'acquisto e della costruzione. Devono essere detratti i costi d'esercizio e i costi del capitale già fatturati per i beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete. In ogni caso è computabile al massimo il valore di un impianto paragonabile. Dal valore così ottenuto deve essere detratto il 20 per cento.74 |
6.3.3.2 Der Nachweis, dass in Bezug auf die synthetischen Anlagen keine Überbewertung vorliegt und demzufolge kein Abzug vorzunehmen ist, muss durch eine repräsentative Auswahl von eigenen Anlagen erbracht werden, deren historische Baukosten belegt und mit den entsprechenden synthetisch ermittelten Werten verglichen werden können (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-2656/2009 vom 7. Mai 2013 E. 6.4).
Das Bundesgericht hatte in seinem Urteil insbesondere auf den swissasset-Bericht hingewiesen (vgl. BGE 138 II 465 E. 6.3.3). Darin wird eine Auswahl von Anlagen, die etwa 10 % des gesamten schweizerischen Höchstspannungsnetzes abdeckt, als repräsentativ eingestuft. Mengenmässig macht die Auswahl der Beschwerdeführerinnen zwar 13 % ihres Übertragungsnetzes aus. Die Stichprobe setzt sich jedoch nur aus vier Anlagen zusammen. Zudem können die Beschwerdeführerinnen die Baukosten nicht für Anlagen aus allen Jahrzehnten nachweisen; so fehlen insbesondere Anlagewerte aus den 1960er Jahren. Bei den vorhandenen Werten handelt es sich um vergleichsweise neue Leitungen (z.B. von 1989 und 1991). Hinzu kommt, dass sich die Beschwerdeführerinnen teilweise auf geschätzte, unbelegt gebliebene Ist-Kosten stützen, obschon solche gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht zu berücksichtigen sind (vgl. BGE 138 II 465 E. 6.8.2). Insgesamt ist die teilweise auf Schätzungen beruhende Stichprobe der Beschwerdeführerinnen daher nicht repräsentativ und auch aufgrund der fehlenden Durchmischung der Altersstruktur der relativ kleinen Auswahl nicht für einen Vergleich der historischen mit den synthetischen Werten bzw. zur Festsetzung eines individuellen Korrekturfaktors geeignet.
Aufgrund eines Vergleiches der historischen mit den synthetischen Werten anhand der 14 Leitungen gemäss dem als repräsentativ eingestuften swissasset-Bericht ergibt sich jedoch, dass die synthetisch mit dem Hösple-Index 2010 berechneten Werte im Falle der Gesamtkosten ohne Berücksichtigung der geschätzten Kosten rund 1.47 % über den Ist-Werten liegen, was auch die Vorinstanz anerkennt. Somit ist der pauschale Abzug von 20 % gemäss Art. 13 Abs. 4
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 13 Costi del capitale computabili - 1 I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
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1 | I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
2 | Gli ammortamenti calcolatori annui sono calcolati a partire dai costi di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, con ammortamento lineare per una determinata durata di utilizzazione in funzione di un valore residuo pari a zero. Per costi di acquisto e di costruzione si intendono esclusivamente i costi sostenuti per la costruzione degli impianti in questione. |
3 | Per il calcolo degli interessi calcolatori annui sui beni patrimoniali necessari all'esercizio delle reti sono applicabili le regole seguenti:71 |
a | sono computabili quali beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete, al massimo: |
a1 | i valori residui contabili di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti risultanti alla fine dell'anno contabile in base agli ammortamenti ai sensi del capoverso 2, e |
a2 | il capitale netto d'esercizio necessario all'esercizio della rete; |
b | il tasso d'interesse calcolatorio corrisponde al tasso dei costi medi del capitale investito (costo medio ponderato del capitale, «Weighted Average Cost of Capital», WACC). |
3bis | Il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni (DATEC) fissa annualmente il WACC conformemente all'allegato 1.73 |
4 | Nel caso in cui eccezionalmente non fosse più possibile determinare i costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, occorre calcolarli nel modo seguente: i prezzi di sostituzione sono calcolati in modo trasparente con adeguati indici di prezzo ufficiali, in funzione del momento dell'acquisto e della costruzione. Devono essere detratti i costi d'esercizio e i costi del capitale già fatturati per i beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete. In ogni caso è computabile al massimo il valore di un impianto paragonabile. Dal valore così ottenuto deve essere detratto il 20 per cento.74 |
6.4
6.4.1 Die Beschwerdeführerinnen monieren weiter, mit der angefochtenen Verfügung verweigere die Vorinstanz teilweise die Verzinsung von Kosten für Anlagen im Bau, indem sie eine solche nur akzeptiere, sofern die entsprechenden Anlagen per 31. Dezember 2008 buchhalterisch erfasst seien. Diese Vorgehensweise sei unzulässig, da dem Gesetz nicht entnommen werden könne, dass aktuelle Planwerte unberücksichtigt blieben. Sie hätten den Nachweis für Planausgaben mittels Bedarf für geplante Grossinvestitionen erbracht. Zudem hätten sie die Vorinstanz darauf hingewiesen, dass die entsprechenden Zinskosten nun anerkannt werden müssten, weil sie ansonsten aufgrund der Überführung des Übertragungsnetzes auf die Beschwerdegegnerin nicht mehr deklariert werden könnten. Mit der geänderten Weisung betreffend Deckungsdifferenzen vom Januar 2012 sei die Berücksichtigung von Plankosten allgemein und damit auch deren Verzinsung zulässig. Damit erhöhe sich der zulässige Erlös im Tarifjahr um die geplanten Werte. Da zwischenzeitlich die Anschaffungs- und Herstellkosten der Anlagen im Bau per 31. Dezember 2010 bekannt seien (netto CHF 57'759'264) sei dieser Wert in den Kosten für das Tarifjahr 2010 zu berücksichtigen. Entsprechend werde eine Verzinsung der Anlagen im Bau auf der Ist-Basis 2010 in der Höhe von CHF 2'628'046 geltend gemacht.
6.4.2 Die Vorinstanz erklärt, Randziffer 91 der angefochtenen Verfügung, welche die Beschwerdeführerinnen kritisieren würden, beziehe sich auf die Betriebskosten und somit auf einen Bereich, in welchem es Sinn mache, bereits bekannte Kostensteigerungen und -reduktionen zu berücksichtigen. Grundsätzlich würden auch dort nur die Ist-Werte auf der Grundlage der Aufwendungen und Erträge des letzten abgeschlossenen Geschäftsjahrs, das der jeweiligen Kalkulationsperiode vorausgehe, akzeptiert bzw. Planwerte nur dann angerechnet, wenn das die Kostenänderung verursachende Ereignis zum Zeitpunkt der Tarifkalkulation feststehe und die Höhe der Veränderung zuverlässig geschätzt werden könne. Bei den Kapitalkosten sei hingegen am Prinzip des Basisjahrs (vgl. dazu auch vorne E. 5.3.1) bzw. am Bestand der Anlage per Ende des Basisjahrs festzuhalten.
6.4.3 Gemäss Art. 15 Abs. 3
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 15 Costi di rete computabili - 1 Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
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1 | Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
2 | Per costi d'esercizio si intendono i costi di prestazioni in relazione diretta con la gestione delle reti. Tra questi si annoverano in particolare: |
a | i costi di prestazioni di servizio relative al sistema; |
b | i costi di manutenzione delle reti; |
c | le rimunerazioni per la concessione di diritti e servitù connessi all'esercizio della rete.25 |
3 | I costi del capitale devono essere calcolati in base ai costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti. Sono computabili come costi del capitale al massimo: |
a | gli ammortamenti calcolatori; |
b | gli interessi calcolatori sui beni necessari alla gestione delle reti. |
3bis | Il Consiglio federale disciplina le condizioni e l'estensione della computabilità nonché l'attribuzione ai costi d'esercizio e del capitale per: |
a | i costi di sistemi di misurazione, di controllo e di regolazione intelligenti, inclusi determinati costi di sensibilizzazione nell'ambito della riduzione del consumo; |
b | i costi di misure di informazione necessarie e specifiche al progetto che il gestore di rete adotta per progetti soggetti ad approvazione ai sensi dell'articolo 16 della legge del 24 gennaio 190226 sugli impianti elettrici; |
c | gli emolumenti versati dai gestori di rete ai sensi dell'articolo 3a capoverso 2 della legge sugli impianti elettrici; |
d | i costi di misure innovative di cui al capoverso 1.27 |
4 | Il Consiglio federale fissa le basi per: |
a | il calcolo dei costi d'esercizio e del capitale computabili; |
b | la traslazione unitaria dei costi secondo il principio di causalità, nonché dei tributi e delle prestazioni agli enti pubblici. Al riguardo occorre tener conto dell'immissione di elettricità ai livelli di tensione più bassi. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 13 Costi del capitale computabili - 1 I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
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1 | I gestori di rete fissano in direttive trasparenti e non discriminatorie durate di utilizzazione uniformi e adeguate per i diversi impianti e parti di impianti. |
2 | Gli ammortamenti calcolatori annui sono calcolati a partire dai costi di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, con ammortamento lineare per una determinata durata di utilizzazione in funzione di un valore residuo pari a zero. Per costi di acquisto e di costruzione si intendono esclusivamente i costi sostenuti per la costruzione degli impianti in questione. |
3 | Per il calcolo degli interessi calcolatori annui sui beni patrimoniali necessari all'esercizio delle reti sono applicabili le regole seguenti:71 |
a | sono computabili quali beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete, al massimo: |
a1 | i valori residui contabili di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti risultanti alla fine dell'anno contabile in base agli ammortamenti ai sensi del capoverso 2, e |
a2 | il capitale netto d'esercizio necessario all'esercizio della rete; |
b | il tasso d'interesse calcolatorio corrisponde al tasso dei costi medi del capitale investito (costo medio ponderato del capitale, «Weighted Average Cost of Capital», WACC). |
3bis | Il Dipartimento federale dell'ambiente, dei trasporti, dell'energia e delle comunicazioni (DATEC) fissa annualmente il WACC conformemente all'allegato 1.73 |
4 | Nel caso in cui eccezionalmente non fosse più possibile determinare i costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti, occorre calcolarli nel modo seguente: i prezzi di sostituzione sono calcolati in modo trasparente con adeguati indici di prezzo ufficiali, in funzione del momento dell'acquisto e della costruzione. Devono essere detratti i costi d'esercizio e i costi del capitale già fatturati per i beni patrimoniali necessari all'esercizio della rete. In ogni caso è computabile al massimo il valore di un impianto paragonabile. Dal valore così ottenuto deve essere detratto il 20 per cento.74 |
Die Beschwerdeführerinnen machen unter dem Titel "Anlagen im Bau" Kosten geltend für Anlagen, die damals erst in Planung und noch nicht im Bau waren. Daher ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz im Rahmen ihrer Prüfung gestützt auf Art. 15 Abs. 3
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 15 Costi di rete computabili - 1 Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
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1 | Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
2 | Per costi d'esercizio si intendono i costi di prestazioni in relazione diretta con la gestione delle reti. Tra questi si annoverano in particolare: |
a | i costi di prestazioni di servizio relative al sistema; |
b | i costi di manutenzione delle reti; |
c | le rimunerazioni per la concessione di diritti e servitù connessi all'esercizio della rete.25 |
3 | I costi del capitale devono essere calcolati in base ai costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti. Sono computabili come costi del capitale al massimo: |
a | gli ammortamenti calcolatori; |
b | gli interessi calcolatori sui beni necessari alla gestione delle reti. |
3bis | Il Consiglio federale disciplina le condizioni e l'estensione della computabilità nonché l'attribuzione ai costi d'esercizio e del capitale per: |
a | i costi di sistemi di misurazione, di controllo e di regolazione intelligenti, inclusi determinati costi di sensibilizzazione nell'ambito della riduzione del consumo; |
b | i costi di misure di informazione necessarie e specifiche al progetto che il gestore di rete adotta per progetti soggetti ad approvazione ai sensi dell'articolo 16 della legge del 24 gennaio 190226 sugli impianti elettrici; |
c | gli emolumenti versati dai gestori di rete ai sensi dell'articolo 3a capoverso 2 della legge sugli impianti elettrici; |
d | i costi di misure innovative di cui al capoverso 1.27 |
4 | Il Consiglio federale fissa le basi per: |
a | il calcolo dei costi d'esercizio e del capitale computabili; |
b | la traslazione unitaria dei costi secondo il principio di causalità, nonché dei tributi e delle prestazioni agli enti pubblici. Al riguardo occorre tener conto dell'immissione di elettricità ai livelli di tensione più bassi. |
SDL-Tarife
7.
7.1 Die Beschwerdeführerinnen machen geltend, die Tarifreduktion auf der Grundlage von Art. 31b
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 31b |
Mit Vernehmlassung vom 7. Januar 2013 beantragt die Vorinstanz, der Beschwerdeantrag 3 sei teilweise gutzuheissen und die Dispositiv-Ziffern 4 Satz 2 und 5 seien in Bezug auf die Beschwerdeführerinnen aufzuheben. Dispositiv-Ziffer 4 Satz 1 hingegen lege den Tarif für die allgemeinen SDL fest und sei von der Gesetzes- und Verfassungswidrigkeit von Art. 31b
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 31b |
7.2 Dispositiv-Ziffern 4 Satz 2 und 5 der angefochtenen Verfügung sind in der Tat nicht auf die Beschwerdeführerinnen anzuwenden und die Beschwerde ist insofern gutzuheissen, da gemäss Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts die Verpflichtung der Kraftwerksbetreiber, einen Teil der Kosten für allgemeine Systemdienstleistungen zu tragen (Art. 31b Abs. 2
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 31b |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 31b |
7.2.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem rechtskräftigen Piloturteil vom 8. Juli 2010 (BVGE 2010/49) erkannt, dass Art. 15 Abs. 4
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 15 Costi di rete computabili - 1 Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
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1 | Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
2 | Per costi d'esercizio si intendono i costi di prestazioni in relazione diretta con la gestione delle reti. Tra questi si annoverano in particolare: |
a | i costi di prestazioni di servizio relative al sistema; |
b | i costi di manutenzione delle reti; |
c | le rimunerazioni per la concessione di diritti e servitù connessi all'esercizio della rete.25 |
3 | I costi del capitale devono essere calcolati in base ai costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti. Sono computabili come costi del capitale al massimo: |
a | gli ammortamenti calcolatori; |
b | gli interessi calcolatori sui beni necessari alla gestione delle reti. |
3bis | Il Consiglio federale disciplina le condizioni e l'estensione della computabilità nonché l'attribuzione ai costi d'esercizio e del capitale per: |
a | i costi di sistemi di misurazione, di controllo e di regolazione intelligenti, inclusi determinati costi di sensibilizzazione nell'ambito della riduzione del consumo; |
b | i costi di misure di informazione necessarie e specifiche al progetto che il gestore di rete adotta per progetti soggetti ad approvazione ai sensi dell'articolo 16 della legge del 24 gennaio 190226 sugli impianti elettrici; |
c | gli emolumenti versati dai gestori di rete ai sensi dell'articolo 3a capoverso 2 della legge sugli impianti elettrici; |
d | i costi di misure innovative di cui al capoverso 1.27 |
4 | Il Consiglio federale fissa le basi per: |
a | il calcolo dei costi d'esercizio e del capitale computabili; |
b | la traslazione unitaria dei costi secondo il principio di causalità, nonché dei tributi e delle prestazioni agli enti pubblici. Al riguardo occorre tener conto dell'immissione di elettricità ai livelli di tensione più bassi. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 14 Corrispettivo per l'utilizzazione della rete - 1 Il corrispettivo per l'utilizzazione della rete non deve superare i costi computabili, nonché i tributi e le prestazioni agli enti pubblici. |
|
1 | Il corrispettivo per l'utilizzazione della rete non deve superare i costi computabili, nonché i tributi e le prestazioni agli enti pubblici. |
2 | Il corrispettivo deve essere versato dai consumatori finali per ogni punto di prelievo. |
3 | I tariffari: |
a | devono presentare strutture semplici che riflettano i costi causati dai consumatori finali; |
b | non devono dipendere dalla distanza fra punto di prelievo e punto di immissione; |
c | devono fondarsi sul profilo dell'acquisto e nella rete di un gestore di rete devono essere unitari per livello di tensione e gruppo di clienti; |
d | ... |
e | devono tenere conto degli obiettivi di efficienza dell'infrastruttura di rete e dell'utilizzazione dell'energia elettrica. |
3bis | Nel determinare il corrispettivo per l'utilizzazione della rete non possono essere presi in considerazione i costi fatturati individualmente dai gestori di rete.23 |
4 | I Cantoni adottano adeguati provvedimenti per armonizzare i divari sproporzionati dei tariffari sul loro territorio. Qualora tali provvedimenti non siano sufficienti, il Consiglio federale prende altri provvedimenti adeguati. Esso può in particolare ordinare l'istituzione di un fondo di compensazione con la partecipazione obbligatoria di tutti i gestori di rete. L'efficienza della gestione della rete deve permanere garantita. In caso di fusioni di gestori di rete vi è un termine di transizione di cinque anni. |
5 | Le prestazioni concordate nel contesto di concessioni idrauliche vigenti (contratti di concessione), in particolare le forniture di energia rimangono impregiudicate dalle disposizioni sul corrispettivo per l'utilizzazione della rete. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 15 Costi di rete computabili - 1 Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
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1 | Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
2 | Per costi d'esercizio si intendono i costi di prestazioni in relazione diretta con la gestione delle reti. Tra questi si annoverano in particolare: |
a | i costi di prestazioni di servizio relative al sistema; |
b | i costi di manutenzione delle reti; |
c | le rimunerazioni per la concessione di diritti e servitù connessi all'esercizio della rete.25 |
3 | I costi del capitale devono essere calcolati in base ai costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti. Sono computabili come costi del capitale al massimo: |
a | gli ammortamenti calcolatori; |
b | gli interessi calcolatori sui beni necessari alla gestione delle reti. |
3bis | Il Consiglio federale disciplina le condizioni e l'estensione della computabilità nonché l'attribuzione ai costi d'esercizio e del capitale per: |
a | i costi di sistemi di misurazione, di controllo e di regolazione intelligenti, inclusi determinati costi di sensibilizzazione nell'ambito della riduzione del consumo; |
b | i costi di misure di informazione necessarie e specifiche al progetto che il gestore di rete adotta per progetti soggetti ad approvazione ai sensi dell'articolo 16 della legge del 24 gennaio 190226 sugli impianti elettrici; |
c | gli emolumenti versati dai gestori di rete ai sensi dell'articolo 3a capoverso 2 della legge sugli impianti elettrici; |
d | i costi di misure innovative di cui al capoverso 1.27 |
4 | Il Consiglio federale fissa le basi per: |
a | il calcolo dei costi d'esercizio e del capitale computabili; |
b | la traslazione unitaria dei costi secondo il principio di causalità, nonché dei tributi e delle prestazioni agli enti pubblici. Al riguardo occorre tener conto dell'immissione di elettricità ai livelli di tensione più bassi. |
7.2.2 Mit Art. 31b Abs. 2
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 31b |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 31b |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 31b |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 31b |
Demgegenüber können die Betreiber von Kraftwerken die Kosten für die allgemeinen SDL - im Gegensatz zu den Verteilnetzbetreibern - nicht an die Endverbraucher überwälzen, da zwischen ihnen und den Endverbrauchern keine vertragliche Beziehung betreffend die Netznutzung besteht (vgl. Branchenempfehlung Strommarkt Schweiz "Marktmodell für die elektrische Energie - Schweiz", Ausgabe 2011 [Hrsg.: VSE], www.strom.ch > Dossiers > Strommarkt > Branchendokumente > Grundsatzdokument MMEE-CH 2011, besucht am 10. Juni 2013, Ziff. 2.3, insbesondere Ziff. 2.3.2). Indem Art. 31b Abs. 2
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 31b |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 14 Corrispettivo per l'utilizzazione della rete - 1 Il corrispettivo per l'utilizzazione della rete non deve superare i costi computabili, nonché i tributi e le prestazioni agli enti pubblici. |
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1 | Il corrispettivo per l'utilizzazione della rete non deve superare i costi computabili, nonché i tributi e le prestazioni agli enti pubblici. |
2 | Il corrispettivo deve essere versato dai consumatori finali per ogni punto di prelievo. |
3 | I tariffari: |
a | devono presentare strutture semplici che riflettano i costi causati dai consumatori finali; |
b | non devono dipendere dalla distanza fra punto di prelievo e punto di immissione; |
c | devono fondarsi sul profilo dell'acquisto e nella rete di un gestore di rete devono essere unitari per livello di tensione e gruppo di clienti; |
d | ... |
e | devono tenere conto degli obiettivi di efficienza dell'infrastruttura di rete e dell'utilizzazione dell'energia elettrica. |
3bis | Nel determinare il corrispettivo per l'utilizzazione della rete non possono essere presi in considerazione i costi fatturati individualmente dai gestori di rete.23 |
4 | I Cantoni adottano adeguati provvedimenti per armonizzare i divari sproporzionati dei tariffari sul loro territorio. Qualora tali provvedimenti non siano sufficienti, il Consiglio federale prende altri provvedimenti adeguati. Esso può in particolare ordinare l'istituzione di un fondo di compensazione con la partecipazione obbligatoria di tutti i gestori di rete. L'efficienza della gestione della rete deve permanere garantita. In caso di fusioni di gestori di rete vi è un termine di transizione di cinque anni. |
5 | Le prestazioni concordate nel contesto di concessioni idrauliche vigenti (contratti di concessione), in particolare le forniture di energia rimangono impregiudicate dalle disposizioni sul corrispettivo per l'utilizzazione della rete. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 164 Legislazione - 1 Tutte le disposizioni importanti che contengono norme di diritto sono emanate sotto forma di legge federale. Vi rientrano in particolare le disposizioni fondamentali in materia di: |
|
1 | Tutte le disposizioni importanti che contengono norme di diritto sono emanate sotto forma di legge federale. Vi rientrano in particolare le disposizioni fondamentali in materia di: |
a | esercizio dei diritti politici; |
b | restrizioni dei diritti costituzionali; |
c | diritti e doveri delle persone; |
d | cerchia dei contribuenti, oggetto e calcolo dei tributi; |
e | compiti e prestazioni della Confederazione; |
f | obblighi dei Cantoni nell'attuazione e esecuzione del diritto federale; |
g | organizzazione e procedura delle autorità federali. |
2 | Competenze normative possono essere delegate mediante legge federale, sempreché la presente Costituzione non lo escluda. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 31b |
Die darauf gestützten, in Ziffer 5 des Dispositivs der Verfügung vom 4. März 2010 auferlegten Verpflichtungen sind daher in Bezug auf die als Betreiberin eines Kraftwerks mit einer elektrischen Leistung von mindestens 50 MW betroffene Beschwerdeführerin 1 aufzuheben und die Beschwerde ist somit in diesem Punkt gutzuheissen.
7.2.3 Art. 31b Abs. 1
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 31b |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 31b |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 31b |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 14 Corrispettivo per l'utilizzazione della rete - 1 Il corrispettivo per l'utilizzazione della rete non deve superare i costi computabili, nonché i tributi e le prestazioni agli enti pubblici. |
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1 | Il corrispettivo per l'utilizzazione della rete non deve superare i costi computabili, nonché i tributi e le prestazioni agli enti pubblici. |
2 | Il corrispettivo deve essere versato dai consumatori finali per ogni punto di prelievo. |
3 | I tariffari: |
a | devono presentare strutture semplici che riflettano i costi causati dai consumatori finali; |
b | non devono dipendere dalla distanza fra punto di prelievo e punto di immissione; |
c | devono fondarsi sul profilo dell'acquisto e nella rete di un gestore di rete devono essere unitari per livello di tensione e gruppo di clienti; |
d | ... |
e | devono tenere conto degli obiettivi di efficienza dell'infrastruttura di rete e dell'utilizzazione dell'energia elettrica. |
3bis | Nel determinare il corrispettivo per l'utilizzazione della rete non possono essere presi in considerazione i costi fatturati individualmente dai gestori di rete.23 |
4 | I Cantoni adottano adeguati provvedimenti per armonizzare i divari sproporzionati dei tariffari sul loro territorio. Qualora tali provvedimenti non siano sufficienti, il Consiglio federale prende altri provvedimenti adeguati. Esso può in particolare ordinare l'istituzione di un fondo di compensazione con la partecipazione obbligatoria di tutti i gestori di rete. L'efficienza della gestione della rete deve permanere garantita. In caso di fusioni di gestori di rete vi è un termine di transizione di cinque anni. |
5 | Le prestazioni concordate nel contesto di concessioni idrauliche vigenti (contratti di concessione), in particolare le forniture di energia rimangono impregiudicate dalle disposizioni sul corrispettivo per l'utilizzazione della rete. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 14 Corrispettivo per l'utilizzazione della rete - 1 Il corrispettivo per l'utilizzazione della rete non deve superare i costi computabili, nonché i tributi e le prestazioni agli enti pubblici. |
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1 | Il corrispettivo per l'utilizzazione della rete non deve superare i costi computabili, nonché i tributi e le prestazioni agli enti pubblici. |
2 | Il corrispettivo deve essere versato dai consumatori finali per ogni punto di prelievo. |
3 | I tariffari: |
a | devono presentare strutture semplici che riflettano i costi causati dai consumatori finali; |
b | non devono dipendere dalla distanza fra punto di prelievo e punto di immissione; |
c | devono fondarsi sul profilo dell'acquisto e nella rete di un gestore di rete devono essere unitari per livello di tensione e gruppo di clienti; |
d | ... |
e | devono tenere conto degli obiettivi di efficienza dell'infrastruttura di rete e dell'utilizzazione dell'energia elettrica. |
3bis | Nel determinare il corrispettivo per l'utilizzazione della rete non possono essere presi in considerazione i costi fatturati individualmente dai gestori di rete.23 |
4 | I Cantoni adottano adeguati provvedimenti per armonizzare i divari sproporzionati dei tariffari sul loro territorio. Qualora tali provvedimenti non siano sufficienti, il Consiglio federale prende altri provvedimenti adeguati. Esso può in particolare ordinare l'istituzione di un fondo di compensazione con la partecipazione obbligatoria di tutti i gestori di rete. L'efficienza della gestione della rete deve permanere garantita. In caso di fusioni di gestori di rete vi è un termine di transizione di cinque anni. |
5 | Le prestazioni concordate nel contesto di concessioni idrauliche vigenti (contratti di concessione), in particolare le forniture di energia rimangono impregiudicate dalle disposizioni sul corrispettivo per l'utilizzazione della rete. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 15 Costi di rete computabili - 1 Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
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1 | Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
2 | Per costi d'esercizio si intendono i costi di prestazioni in relazione diretta con la gestione delle reti. Tra questi si annoverano in particolare: |
a | i costi di prestazioni di servizio relative al sistema; |
b | i costi di manutenzione delle reti; |
c | le rimunerazioni per la concessione di diritti e servitù connessi all'esercizio della rete.25 |
3 | I costi del capitale devono essere calcolati in base ai costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti. Sono computabili come costi del capitale al massimo: |
a | gli ammortamenti calcolatori; |
b | gli interessi calcolatori sui beni necessari alla gestione delle reti. |
3bis | Il Consiglio federale disciplina le condizioni e l'estensione della computabilità nonché l'attribuzione ai costi d'esercizio e del capitale per: |
a | i costi di sistemi di misurazione, di controllo e di regolazione intelligenti, inclusi determinati costi di sensibilizzazione nell'ambito della riduzione del consumo; |
b | i costi di misure di informazione necessarie e specifiche al progetto che il gestore di rete adotta per progetti soggetti ad approvazione ai sensi dell'articolo 16 della legge del 24 gennaio 190226 sugli impianti elettrici; |
c | gli emolumenti versati dai gestori di rete ai sensi dell'articolo 3a capoverso 2 della legge sugli impianti elettrici; |
d | i costi di misure innovative di cui al capoverso 1.27 |
4 | Il Consiglio federale fissa le basi per: |
a | il calcolo dei costi d'esercizio e del capitale computabili; |
b | la traslazione unitaria dei costi secondo il principio di causalità, nonché dei tributi e delle prestazioni agli enti pubblici. Al riguardo occorre tener conto dell'immissione di elettricità ai livelli di tensione più bassi. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 15 Costi di rete computabili - 1 Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
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1 | Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
2 | Per costi d'esercizio si intendono i costi di prestazioni in relazione diretta con la gestione delle reti. Tra questi si annoverano in particolare: |
a | i costi di prestazioni di servizio relative al sistema; |
b | i costi di manutenzione delle reti; |
c | le rimunerazioni per la concessione di diritti e servitù connessi all'esercizio della rete.25 |
3 | I costi del capitale devono essere calcolati in base ai costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti. Sono computabili come costi del capitale al massimo: |
a | gli ammortamenti calcolatori; |
b | gli interessi calcolatori sui beni necessari alla gestione delle reti. |
3bis | Il Consiglio federale disciplina le condizioni e l'estensione della computabilità nonché l'attribuzione ai costi d'esercizio e del capitale per: |
a | i costi di sistemi di misurazione, di controllo e di regolazione intelligenti, inclusi determinati costi di sensibilizzazione nell'ambito della riduzione del consumo; |
b | i costi di misure di informazione necessarie e specifiche al progetto che il gestore di rete adotta per progetti soggetti ad approvazione ai sensi dell'articolo 16 della legge del 24 gennaio 190226 sugli impianti elettrici; |
c | gli emolumenti versati dai gestori di rete ai sensi dell'articolo 3a capoverso 2 della legge sugli impianti elettrici; |
d | i costi di misure innovative di cui al capoverso 1.27 |
4 | Il Consiglio federale fissa le basi per: |
a | il calcolo dei costi d'esercizio e del capitale computabili; |
b | la traslazione unitaria dei costi secondo il principio di causalità, nonché dei tributi e delle prestazioni agli enti pubblici. Al riguardo occorre tener conto dell'immissione di elettricità ai livelli di tensione più bassi. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 22 Compiti - 1 La ElCom vigila sul rispetto della presente legge, prende ed emana le decisioni necessarie per l'esecuzione della presente legge e delle disposizioni di esecuzione. |
|
1 | La ElCom vigila sul rispetto della presente legge, prende ed emana le decisioni necessarie per l'esecuzione della presente legge e delle disposizioni di esecuzione. |
2 | La ElCom è competente in particolare per: |
a | in caso di controversia, decidere sull'accesso alla rete, sulle condizioni per l'utilizzazione della rete, sui tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete e sulle tariffe dell'energia elettrica. Sono fatti salvi i tributi e le prestazioni agli enti pubblici. Essa può autorizzare a titolo provvisionale l'accesso alla rete; |
b | verificare d'ufficio i tariffari e i corrispettivi per l'utilizzazione della rete, nonché le tariffe dell'energia elettrica. Sono fatti salvi i tributi e le prestazioni agli enti pubblici. Essa può decidere una diminuzione o vietare un aumento; |
c | decidere dell'impiego delle entrate secondo l'articolo 17 capoverso 5. |
2bis | La ElCom verifica il piano pluriennale sottoposto dalla società nazionale di rete, in particolare la necessità dei progetti previsti. Entro nove mesi dalla presentazione del piano comunica per scritto alla società nazionale di rete l'esito della verifica.43 |
3 | La ElCom osserva e sorveglia l'evoluzione dei mercati dell'energia elettrica in vista di assicurare un approvvigionamento sicuro e economicamente accettabile in tutte le regioni del Paese. A tal fine, verifica segnatamente lo stato e la manutenzione della rete di trasporto e accerta se gli investimenti della società nazionale di rete sono equilibrati a livello regionale. |
4 | Qualora si prospetti una notevole minaccia a medio o lungo termine per la sicurezza dell'approvvigionamento indigeno, la ElCom propone al Consiglio federale provvedimenti secondo l'articolo 9. |
5 | La ElCom coordina la sua attività con le autorità estere di regolazione e rappresenta la Svizzera nei relativi organismi internazionali. |
6 | La ElCom informa il pubblico sulla propria attività e presenta al Consiglio federale un rapporto d'attività annuale. |
Die von der Vorinstanz anerkannten Kosten für allgemeine SDL entsprechen einem Tarif von 0.76 Rp./kWh. Diese Kosten sind den Netzbetreibern und den am Übertragungsnetz direkt angeschlossenen Endverbrauchern entsprechend der bezogenen elektrischen Energie der Endverbraucher vollumfänglich in Rechnung zu stellen. Art. 31b Abs. 1
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 31b |
In diesem Sinne ist auch Ziffer 4 Satz 2 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung mit Bezug auf die Beschwerdeführerinnen aufzuheben und die Beschwerde demnach auch in diesem Punkt gutzuheissen (vgl. zur fehlenden Legitimation betreffend Anfechtung der Dispositiv-Ziffer 4 Satz 1 vorne E. 1.2.4).
ITC-Mindererlöse
8.
Materiellrechtlich stellt sich in Bezug auf die angefochtene Dispositiv-Ziffer 12 die Frage der Rechtmässigkeit der Anlastung der sogenannten ITC-Mindererlöse an LTC-Vertragsparteien gemäss Art. 17 Abs. 2
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 17 Accesso alla rete in caso di congestioni nella rete di trasporto transfrontaliera - 1 Se la domanda di capacità di trasporto transfrontaliera supera la capacità disponibile, la società nazionale di rete può attribuire la capacità disponibile secondo procedure orientate al mercato quali le vendite all'asta. La ElCom può disciplinare la procedura. |
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1 | Se la domanda di capacità di trasporto transfrontaliera supera la capacità disponibile, la società nazionale di rete può attribuire la capacità disponibile secondo procedure orientate al mercato quali le vendite all'asta. La ElCom può disciplinare la procedura. |
2 | Nell'ambito dell'attribuzione di capacità nella rete di trasporto transfrontaliera sono prioritarie le forniture basate su contratti internazionali di acquisto e di fornitura conclusi prima del 31 ottobre 2002. Le forniture provenienti da centrali idroelettriche di frontiera sono parimenti prioritarie, per quanto il trasporto transfrontaliero sia necessario al fine di assicurare le rispettive parti di sovranità.30 |
3 | L'utilizzazione della capacità attribuita può essere limitata soltanto se la sicurezza della rete di trasporto è minacciata e la società nazionale di rete non può adottare altri provvedimenti ragionevolmente esigibili e economicamente accettabili per compensare il carico della rete. |
4 | Se non è stata utilizzata, la capacità attribuita deve essere riassegnata secondo procedure orientate al mercato. |
5 | Le entrate risultanti dalle procedure di attribuzione orientate al mercato vanno impiegate per coprire: |
a | i costi delle forniture transfrontaliere di energia elettrica che non sono addebitati direttamente a chi li ha causati, in particolare i costi legati alla garanzia della disponibilità della capacità attribuita; |
b | le spese per il mantenimento o il potenziamento della rete di trasporto; |
c | i costi computabili della rete di trasporto secondo l'articolo 15. |
6 | Al fine di promuovere lo sviluppo delle capacità della rete di trasporto transfrontaliera il Consiglio federale può prevedere eccezioni limitate nel tempo per quanto concerne l'accesso alla rete e il calcolo dei costi di rete computabili.31 |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 14 Utilizzazione transfrontaliera della rete - 1 Per il calcolo dei costi generati dalle forniture transfrontaliere di cui all'articolo 16 LAEl sono fatte salve le disposizioni internazionali. |
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1 | Per il calcolo dei costi generati dalle forniture transfrontaliere di cui all'articolo 16 LAEl sono fatte salve le disposizioni internazionali. |
2 | Le entrate risultanti dall'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto nell'ambito della compensazione tra gestori europei della rete di trasporto («Inter-Transmission System Operator-Compensation», ITC) sono da impiegare interamente per la copertura dei costi computabili della rete di trasporto, previa deduzione della tassa di vigilanza di cui all'articolo 28 LAEl. |
3 | Nel calcolo delle entrate di cui al capoverso 2 possono essere dedotte solamente quelle perdite di guadagno che non possono essere attribuite ad una causa determinata o che risultano da un'eccezione all'accesso alla rete per le capacità nella rete di trasporto transfrontaliera (art. 17 cpv. 6 LAEl). Le restanti perdite di guadagno sono fatturate a chi le ha generate secondo l'articolo 15 capoverso 1 lettera c. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 15 Imputazione dei costi della rete di trasporto - 1 La società nazionale di rete fattura individualmente: |
|
1 | La società nazionale di rete fattura individualmente: |
a | ai gestori di rete e ai consumatori finali direttamente allacciati alla rete di trasporto i costi per la compensazione delle perdite di energia e la fornitura di energia reattiva da essi generati; |
b | ai gruppi di bilancio i costi per l'energia di compensazione, comprese le quote della potenza messa in riserva per la regolazione secondaria e terziaria, e per la gestione del programma previsionale nonché i prelievi dalla riserva di energia elettrica secondo l'OREI81; |
c | a chi ha generato ricavi minori per l'utilizzazione transfrontaliera della rete il corrispondente importo. Il DATEC può prevedere regole derogatorie per la concessione di eccezioni di cui all'articolo 17 capoverso 6 LAEl. |
2 | Ai gestori di rete e ai consumatori finali direttamente allacciati alla rete di trasporto la società nazionale di rete fattura, proporzionalmente all'energia elettrica ricevuta dai consumatori finali, i seguenti costi: |
a | i costi per la gestione del sistema e dei dati di misurazione, la capacità di partenza senza alimentazione di rete e la capacità di servizio isolato dei generatori di energia elettrica, il mantenimento della tensione, la regolazione primaria e le quote della potenza messa in riserva per la regolazione secondaria e terziaria, che non possono essere attribuiti ad un gruppo di bilancio. La ElCom fissa ogni anno l'importo massimo; |
abis | i costi in relazione alla riserva di energia elettrica secondo l'OREI; |
b | i costi per i potenziamenti della rete necessari all'immissione di energia elettrica proveniente dagli impianti secondo gli articoli 15 e 19 LEne85; |
c | ... |
3 | Ai consumatori finali allacciati direttamente alla rete di trasporto e ai gestori di rete la società nazionale di rete fattura, in modo non discriminatorio e secondo una tariffa unitaria per la zona di regolazione Svizzera, i rimanenti costi computabili nonché i tributi e le prestazioni agli enti pubblici in base al seguente schema: |
a | al 30 per cento in base all'energia elettrica ricevuta dai consumatori finali allacciati direttamente e da tutti i consumatori finali allacciati alla rete del livello inferiore; |
b | al 60 per cento in base alla media annua della potenza massima mensile effettiva richiesta alla rete di trasporto da ogni consumatore finale allacciato direttamente e da ogni rete del livello inferiore; |
c | al 10 per cento in base a una tariffa di base fissa per punto di prelievo nella rete di trasporto. |
8.1
8.1.1 Die Vorinstanz führt zum Mechanismus gemäss ITC-Agreement 2010 aus, bei der Berechnung der massgebenden Transite berücksichtige das European Network of Transmission System Operators for Electricity (ENTSO-E) nur diejenigen grenzüberschreitenden Netzkapazitäten, die nach marktorientierten Verfahren zugeteilt worden seien, was bei LTC-Verträgen nach Art. 17 Abs. 2
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 17 Accesso alla rete in caso di congestioni nella rete di trasporto transfrontaliera - 1 Se la domanda di capacità di trasporto transfrontaliera supera la capacità disponibile, la società nazionale di rete può attribuire la capacità disponibile secondo procedure orientate al mercato quali le vendite all'asta. La ElCom può disciplinare la procedura. |
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1 | Se la domanda di capacità di trasporto transfrontaliera supera la capacità disponibile, la società nazionale di rete può attribuire la capacità disponibile secondo procedure orientate al mercato quali le vendite all'asta. La ElCom può disciplinare la procedura. |
2 | Nell'ambito dell'attribuzione di capacità nella rete di trasporto transfrontaliera sono prioritarie le forniture basate su contratti internazionali di acquisto e di fornitura conclusi prima del 31 ottobre 2002. Le forniture provenienti da centrali idroelettriche di frontiera sono parimenti prioritarie, per quanto il trasporto transfrontaliero sia necessario al fine di assicurare le rispettive parti di sovranità.30 |
3 | L'utilizzazione della capacità attribuita può essere limitata soltanto se la sicurezza della rete di trasporto è minacciata e la società nazionale di rete non può adottare altri provvedimenti ragionevolmente esigibili e economicamente accettabili per compensare il carico della rete. |
4 | Se non è stata utilizzata, la capacità attribuita deve essere riassegnata secondo procedure orientate al mercato. |
5 | Le entrate risultanti dalle procedure di attribuzione orientate al mercato vanno impiegate per coprire: |
a | i costi delle forniture transfrontaliere di energia elettrica che non sono addebitati direttamente a chi li ha causati, in particolare i costi legati alla garanzia della disponibilità della capacità attribuita; |
b | le spese per il mantenimento o il potenziamento della rete di trasporto; |
c | i costi computabili della rete di trasporto secondo l'articolo 15. |
6 | Al fine di promuovere lo sviluppo delle capacità della rete di trasporto transfrontaliera il Consiglio federale può prevedere eccezioni limitate nel tempo per quanto concerne l'accesso alla rete e il calcolo dei costi di rete computabili.31 |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 16 Costi derivanti dall'utilizzazione della rete per forniture transfrontaliere - 1 Il corrispettivo per l'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto si basa sui costi provocati dall'utilizzazione effettiva. Questi costi devono essere calcolati separatamente e non vanno addossati ai consumatori finali indigeni. |
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1 | Il corrispettivo per l'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto si basa sui costi provocati dall'utilizzazione effettiva. Questi costi devono essere calcolati separatamente e non vanno addossati ai consumatori finali indigeni. |
2 | Il calcolo dei costi del capitale si basa sui costi incrementali medi di lungo periodo (long run average incremental costs, LRAIC) delle capacità di rete utilizzate. Gli ammortamenti calcolatori sono effettuati linearmente su un arco di tempo stabilito specificamente in funzione delle singole componenti dell'impianto. Il patrimonio necessario alla gestione è rimunerato a un tasso d'interesse adeguato. |
3 | Il Consiglio federale può fissare la durata dell'ammortamento e il tasso d'interesse adeguato, nonché stabilire il patrimonio necessario alla gestione. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 14 Utilizzazione transfrontaliera della rete - 1 Per il calcolo dei costi generati dalle forniture transfrontaliere di cui all'articolo 16 LAEl sono fatte salve le disposizioni internazionali. |
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1 | Per il calcolo dei costi generati dalle forniture transfrontaliere di cui all'articolo 16 LAEl sono fatte salve le disposizioni internazionali. |
2 | Le entrate risultanti dall'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto nell'ambito della compensazione tra gestori europei della rete di trasporto («Inter-Transmission System Operator-Compensation», ITC) sono da impiegare interamente per la copertura dei costi computabili della rete di trasporto, previa deduzione della tassa di vigilanza di cui all'articolo 28 LAEl. |
3 | Nel calcolo delle entrate di cui al capoverso 2 possono essere dedotte solamente quelle perdite di guadagno che non possono essere attribuite ad una causa determinata o che risultano da un'eccezione all'accesso alla rete per le capacità nella rete di trasporto transfrontaliera (art. 17 cpv. 6 LAEl). Le restanti perdite di guadagno sono fatturate a chi le ha generate secondo l'articolo 15 capoverso 1 lettera c. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 15 Imputazione dei costi della rete di trasporto - 1 La società nazionale di rete fattura individualmente: |
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1 | La società nazionale di rete fattura individualmente: |
a | ai gestori di rete e ai consumatori finali direttamente allacciati alla rete di trasporto i costi per la compensazione delle perdite di energia e la fornitura di energia reattiva da essi generati; |
b | ai gruppi di bilancio i costi per l'energia di compensazione, comprese le quote della potenza messa in riserva per la regolazione secondaria e terziaria, e per la gestione del programma previsionale nonché i prelievi dalla riserva di energia elettrica secondo l'OREI81; |
c | a chi ha generato ricavi minori per l'utilizzazione transfrontaliera della rete il corrispondente importo. Il DATEC può prevedere regole derogatorie per la concessione di eccezioni di cui all'articolo 17 capoverso 6 LAEl. |
2 | Ai gestori di rete e ai consumatori finali direttamente allacciati alla rete di trasporto la società nazionale di rete fattura, proporzionalmente all'energia elettrica ricevuta dai consumatori finali, i seguenti costi: |
a | i costi per la gestione del sistema e dei dati di misurazione, la capacità di partenza senza alimentazione di rete e la capacità di servizio isolato dei generatori di energia elettrica, il mantenimento della tensione, la regolazione primaria e le quote della potenza messa in riserva per la regolazione secondaria e terziaria, che non possono essere attribuiti ad un gruppo di bilancio. La ElCom fissa ogni anno l'importo massimo; |
abis | i costi in relazione alla riserva di energia elettrica secondo l'OREI; |
b | i costi per i potenziamenti della rete necessari all'immissione di energia elettrica proveniente dagli impianti secondo gli articoli 15 e 19 LEne85; |
c | ... |
3 | Ai consumatori finali allacciati direttamente alla rete di trasporto e ai gestori di rete la società nazionale di rete fattura, in modo non discriminatorio e secondo una tariffa unitaria per la zona di regolazione Svizzera, i rimanenti costi computabili nonché i tributi e le prestazioni agli enti pubblici in base al seguente schema: |
a | al 30 per cento in base all'energia elettrica ricevuta dai consumatori finali allacciati direttamente e da tutti i consumatori finali allacciati alla rete del livello inferiore; |
b | al 60 per cento in base alla media annua della potenza massima mensile effettiva richiesta alla rete di trasporto da ogni consumatore finale allacciato direttamente e da ogni rete del livello inferiore; |
c | al 10 per cento in base a una tariffa di base fissa per punto di prelievo nella rete di trasporto. |
Für die Abgeltung von Infrastrukturkosten wurde im ITC-Agreement 2010 ein Framework Fund von EUR 100 Mio. vereinbart. Gemäss Vorinstanz ist dieser Betrag ohne konkretes Rechnungsmodell erfolgt und nicht kostenbasiert. Der voraussichtliche Anteil der Beschwerdegegnerin am Framework Fund von CHF 17.3 Mio. verringere sich aufgrund der reservierten Grenzkapazitäten voraussichtlich auf CHF 6.6 Mio. (vgl. angefochtene Verfügung Rz. 213 und 217 ff.). Basis für die Abgeltung der Wirkverlustkosten ist das WWT-Modell, bei welchem die durch die Transite verursachten Wirkverluste aus Lastflussberechnungen mit und ohne Transit ermittelt werden. Basierend auf dem ITC-Agreement 2010 prognostiziert die Vorinstanz bei zusätzlicher Berücksichtigung der reservierten Grenzkapazitäten voraussichtliche Erlöse von CHF 24.5 Mio. Da jedoch für die Berechnung nach dem ITC-Agreement 2010 nur Grenzkapazitäten, die nach marktorientierten Verfahren zugeteilt werden, berücksichtigt würden, erleide die Beschwerdegegnerin Mindererlöse in der Höhe von CHF 12.7 Mio. Verursacht werde dieser Verlust durch die LTC-Vertragsparteien nach Art. 17 Abs. 2
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 17 Accesso alla rete in caso di congestioni nella rete di trasporto transfrontaliera - 1 Se la domanda di capacità di trasporto transfrontaliera supera la capacità disponibile, la società nazionale di rete può attribuire la capacità disponibile secondo procedure orientate al mercato quali le vendite all'asta. La ElCom può disciplinare la procedura. |
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1 | Se la domanda di capacità di trasporto transfrontaliera supera la capacità disponibile, la società nazionale di rete può attribuire la capacità disponibile secondo procedure orientate al mercato quali le vendite all'asta. La ElCom può disciplinare la procedura. |
2 | Nell'ambito dell'attribuzione di capacità nella rete di trasporto transfrontaliera sono prioritarie le forniture basate su contratti internazionali di acquisto e di fornitura conclusi prima del 31 ottobre 2002. Le forniture provenienti da centrali idroelettriche di frontiera sono parimenti prioritarie, per quanto il trasporto transfrontaliero sia necessario al fine di assicurare le rispettive parti di sovranità.30 |
3 | L'utilizzazione della capacità attribuita può essere limitata soltanto se la sicurezza della rete di trasporto è minacciata e la società nazionale di rete non può adottare altri provvedimenti ragionevolmente esigibili e economicamente accettabili per compensare il carico della rete. |
4 | Se non è stata utilizzata, la capacità attribuita deve essere riassegnata secondo procedure orientate al mercato. |
5 | Le entrate risultanti dalle procedure di attribuzione orientate al mercato vanno impiegate per coprire: |
a | i costi delle forniture transfrontaliere di energia elettrica che non sono addebitati direttamente a chi li ha causati, in particolare i costi legati alla garanzia della disponibilità della capacità attribuita; |
b | le spese per il mantenimento o il potenziamento della rete di trasporto; |
c | i costi computabili della rete di trasporto secondo l'articolo 15. |
6 | Al fine di promuovere lo sviluppo delle capacità della rete di trasporto transfrontaliera il Consiglio federale può prevedere eccezioni limitate nel tempo per quanto concerne l'accesso alla rete e il calcolo dei costi di rete computabili.31 |
8.1.2 Die Beschwerdeführerinnen machen geltend, für eine Anlastung von ITC-Mindererlösen an die Beschwerdeführerin 1 bestehe keine gesetzliche Grundlage; insbesondere stelle Art. 16 Abs. 1
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 16 Costi derivanti dall'utilizzazione della rete per forniture transfrontaliere - 1 Il corrispettivo per l'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto si basa sui costi provocati dall'utilizzazione effettiva. Questi costi devono essere calcolati separatamente e non vanno addossati ai consumatori finali indigeni. |
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1 | Il corrispettivo per l'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto si basa sui costi provocati dall'utilizzazione effettiva. Questi costi devono essere calcolati separatamente e non vanno addossati ai consumatori finali indigeni. |
2 | Il calcolo dei costi del capitale si basa sui costi incrementali medi di lungo periodo (long run average incremental costs, LRAIC) delle capacità di rete utilizzate. Gli ammortamenti calcolatori sono effettuati linearmente su un arco di tempo stabilito specificamente in funzione delle singole componenti dell'impianto. Il patrimonio necessario alla gestione è rimunerato a un tasso d'interesse adeguato. |
3 | Il Consiglio federale può fissare la durata dell'ammortamento e il tasso d'interesse adeguato, nonché stabilire il patrimonio necessario alla gestione. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 15 Imputazione dei costi della rete di trasporto - 1 La società nazionale di rete fattura individualmente: |
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1 | La società nazionale di rete fattura individualmente: |
a | ai gestori di rete e ai consumatori finali direttamente allacciati alla rete di trasporto i costi per la compensazione delle perdite di energia e la fornitura di energia reattiva da essi generati; |
b | ai gruppi di bilancio i costi per l'energia di compensazione, comprese le quote della potenza messa in riserva per la regolazione secondaria e terziaria, e per la gestione del programma previsionale nonché i prelievi dalla riserva di energia elettrica secondo l'OREI81; |
c | a chi ha generato ricavi minori per l'utilizzazione transfrontaliera della rete il corrispondente importo. Il DATEC può prevedere regole derogatorie per la concessione di eccezioni di cui all'articolo 17 capoverso 6 LAEl. |
2 | Ai gestori di rete e ai consumatori finali direttamente allacciati alla rete di trasporto la società nazionale di rete fattura, proporzionalmente all'energia elettrica ricevuta dai consumatori finali, i seguenti costi: |
a | i costi per la gestione del sistema e dei dati di misurazione, la capacità di partenza senza alimentazione di rete e la capacità di servizio isolato dei generatori di energia elettrica, il mantenimento della tensione, la regolazione primaria e le quote della potenza messa in riserva per la regolazione secondaria e terziaria, che non possono essere attribuiti ad un gruppo di bilancio. La ElCom fissa ogni anno l'importo massimo; |
abis | i costi in relazione alla riserva di energia elettrica secondo l'OREI; |
b | i costi per i potenziamenti della rete necessari all'immissione di energia elettrica proveniente dagli impianti secondo gli articoli 15 e 19 LEne85; |
c | ... |
3 | Ai consumatori finali allacciati direttamente alla rete di trasporto e ai gestori di rete la società nazionale di rete fattura, in modo non discriminatorio e secondo una tariffa unitaria per la zona di regolazione Svizzera, i rimanenti costi computabili nonché i tributi e le prestazioni agli enti pubblici in base al seguente schema: |
a | al 30 per cento in base all'energia elettrica ricevuta dai consumatori finali allacciati direttamente e da tutti i consumatori finali allacciati alla rete del livello inferiore; |
b | al 60 per cento in base alla media annua della potenza massima mensile effettiva richiesta alla rete di trasporto da ogni consumatore finale allacciato direttamente e da ogni rete del livello inferiore; |
c | al 10 per cento in base a una tariffa di base fissa per punto di prelievo nella rete di trasporto. |
8.2
8.2.1 Art. 16
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 16 Costi derivanti dall'utilizzazione della rete per forniture transfrontaliere - 1 Il corrispettivo per l'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto si basa sui costi provocati dall'utilizzazione effettiva. Questi costi devono essere calcolati separatamente e non vanno addossati ai consumatori finali indigeni. |
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1 | Il corrispettivo per l'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto si basa sui costi provocati dall'utilizzazione effettiva. Questi costi devono essere calcolati separatamente e non vanno addossati ai consumatori finali indigeni. |
2 | Il calcolo dei costi del capitale si basa sui costi incrementali medi di lungo periodo (long run average incremental costs, LRAIC) delle capacità di rete utilizzate. Gli ammortamenti calcolatori sono effettuati linearmente su un arco di tempo stabilito specificamente in funzione delle singole componenti dell'impianto. Il patrimonio necessario alla gestione è rimunerato a un tasso d'interesse adeguato. |
3 | Il Consiglio federale può fissare la durata dell'ammortamento e il tasso d'interesse adeguato, nonché stabilire il patrimonio necessario alla gestione. |
In Art. 17
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 17 Accesso alla rete in caso di congestioni nella rete di trasporto transfrontaliera - 1 Se la domanda di capacità di trasporto transfrontaliera supera la capacità disponibile, la società nazionale di rete può attribuire la capacità disponibile secondo procedure orientate al mercato quali le vendite all'asta. La ElCom può disciplinare la procedura. |
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1 | Se la domanda di capacità di trasporto transfrontaliera supera la capacità disponibile, la società nazionale di rete può attribuire la capacità disponibile secondo procedure orientate al mercato quali le vendite all'asta. La ElCom può disciplinare la procedura. |
2 | Nell'ambito dell'attribuzione di capacità nella rete di trasporto transfrontaliera sono prioritarie le forniture basate su contratti internazionali di acquisto e di fornitura conclusi prima del 31 ottobre 2002. Le forniture provenienti da centrali idroelettriche di frontiera sono parimenti prioritarie, per quanto il trasporto transfrontaliero sia necessario al fine di assicurare le rispettive parti di sovranità.30 |
3 | L'utilizzazione della capacità attribuita può essere limitata soltanto se la sicurezza della rete di trasporto è minacciata e la società nazionale di rete non può adottare altri provvedimenti ragionevolmente esigibili e economicamente accettabili per compensare il carico della rete. |
4 | Se non è stata utilizzata, la capacità attribuita deve essere riassegnata secondo procedure orientate al mercato. |
5 | Le entrate risultanti dalle procedure di attribuzione orientate al mercato vanno impiegate per coprire: |
a | i costi delle forniture transfrontaliere di energia elettrica che non sono addebitati direttamente a chi li ha causati, in particolare i costi legati alla garanzia della disponibilità della capacità attribuita; |
b | le spese per il mantenimento o il potenziamento della rete di trasporto; |
c | i costi computabili della rete di trasporto secondo l'articolo 15. |
6 | Al fine di promuovere lo sviluppo delle capacità della rete di trasporto transfrontaliera il Consiglio federale può prevedere eccezioni limitate nel tempo per quanto concerne l'accesso alla rete e il calcolo dei costi di rete computabili.31 |
8.2.2 Art. 14
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 14 Utilizzazione transfrontaliera della rete - 1 Per il calcolo dei costi generati dalle forniture transfrontaliere di cui all'articolo 16 LAEl sono fatte salve le disposizioni internazionali. |
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1 | Per il calcolo dei costi generati dalle forniture transfrontaliere di cui all'articolo 16 LAEl sono fatte salve le disposizioni internazionali. |
2 | Le entrate risultanti dall'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto nell'ambito della compensazione tra gestori europei della rete di trasporto («Inter-Transmission System Operator-Compensation», ITC) sono da impiegare interamente per la copertura dei costi computabili della rete di trasporto, previa deduzione della tassa di vigilanza di cui all'articolo 28 LAEl. |
3 | Nel calcolo delle entrate di cui al capoverso 2 possono essere dedotte solamente quelle perdite di guadagno che non possono essere attribuite ad una causa determinata o che risultano da un'eccezione all'accesso alla rete per le capacità nella rete di trasporto transfrontaliera (art. 17 cpv. 6 LAEl). Le restanti perdite di guadagno sono fatturate a chi le ha generate secondo l'articolo 15 capoverso 1 lettera c. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 16 Costi derivanti dall'utilizzazione della rete per forniture transfrontaliere - 1 Il corrispettivo per l'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto si basa sui costi provocati dall'utilizzazione effettiva. Questi costi devono essere calcolati separatamente e non vanno addossati ai consumatori finali indigeni. |
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1 | Il corrispettivo per l'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto si basa sui costi provocati dall'utilizzazione effettiva. Questi costi devono essere calcolati separatamente e non vanno addossati ai consumatori finali indigeni. |
2 | Il calcolo dei costi del capitale si basa sui costi incrementali medi di lungo periodo (long run average incremental costs, LRAIC) delle capacità di rete utilizzate. Gli ammortamenti calcolatori sono effettuati linearmente su un arco di tempo stabilito specificamente in funzione delle singole componenti dell'impianto. Il patrimonio necessario alla gestione è rimunerato a un tasso d'interesse adeguato. |
3 | Il Consiglio federale può fissare la durata dell'ammortamento e il tasso d'interesse adeguato, nonché stabilire il patrimonio necessario alla gestione. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 28 Tassa di vigilanza - A copertura dei costi necessari inerenti alla collaborazione della ElCom e dell'UFE nell'ambito della cooperazione con le autorità estere, il Consiglio federale può riscuotere una tassa di vigilanza adeguata presso la società di rete; quest'ultima può computarla nel corrispettivo per l'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 14 Utilizzazione transfrontaliera della rete - 1 Per il calcolo dei costi generati dalle forniture transfrontaliere di cui all'articolo 16 LAEl sono fatte salve le disposizioni internazionali. |
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1 | Per il calcolo dei costi generati dalle forniture transfrontaliere di cui all'articolo 16 LAEl sono fatte salve le disposizioni internazionali. |
2 | Le entrate risultanti dall'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto nell'ambito della compensazione tra gestori europei della rete di trasporto («Inter-Transmission System Operator-Compensation», ITC) sono da impiegare interamente per la copertura dei costi computabili della rete di trasporto, previa deduzione della tassa di vigilanza di cui all'articolo 28 LAEl. |
3 | Nel calcolo delle entrate di cui al capoverso 2 possono essere dedotte solamente quelle perdite di guadagno che non possono essere attribuite ad una causa determinata o che risultano da un'eccezione all'accesso alla rete per le capacità nella rete di trasporto transfrontaliera (art. 17 cpv. 6 LAEl). Le restanti perdite di guadagno sono fatturate a chi le ha generate secondo l'articolo 15 capoverso 1 lettera c. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 14 Utilizzazione transfrontaliera della rete - 1 Per il calcolo dei costi generati dalle forniture transfrontaliere di cui all'articolo 16 LAEl sono fatte salve le disposizioni internazionali. |
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1 | Per il calcolo dei costi generati dalle forniture transfrontaliere di cui all'articolo 16 LAEl sono fatte salve le disposizioni internazionali. |
2 | Le entrate risultanti dall'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto nell'ambito della compensazione tra gestori europei della rete di trasporto («Inter-Transmission System Operator-Compensation», ITC) sono da impiegare interamente per la copertura dei costi computabili della rete di trasporto, previa deduzione della tassa di vigilanza di cui all'articolo 28 LAEl. |
3 | Nel calcolo delle entrate di cui al capoverso 2 possono essere dedotte solamente quelle perdite di guadagno che non possono essere attribuite ad una causa determinata o che risultano da un'eccezione all'accesso alla rete per le capacità nella rete di trasporto transfrontaliera (art. 17 cpv. 6 LAEl). Le restanti perdite di guadagno sono fatturate a chi le ha generate secondo l'articolo 15 capoverso 1 lettera c. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 17 Accesso alla rete in caso di congestioni nella rete di trasporto transfrontaliera - 1 Se la domanda di capacità di trasporto transfrontaliera supera la capacità disponibile, la società nazionale di rete può attribuire la capacità disponibile secondo procedure orientate al mercato quali le vendite all'asta. La ElCom può disciplinare la procedura. |
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1 | Se la domanda di capacità di trasporto transfrontaliera supera la capacità disponibile, la società nazionale di rete può attribuire la capacità disponibile secondo procedure orientate al mercato quali le vendite all'asta. La ElCom può disciplinare la procedura. |
2 | Nell'ambito dell'attribuzione di capacità nella rete di trasporto transfrontaliera sono prioritarie le forniture basate su contratti internazionali di acquisto e di fornitura conclusi prima del 31 ottobre 2002. Le forniture provenienti da centrali idroelettriche di frontiera sono parimenti prioritarie, per quanto il trasporto transfrontaliero sia necessario al fine di assicurare le rispettive parti di sovranità.30 |
3 | L'utilizzazione della capacità attribuita può essere limitata soltanto se la sicurezza della rete di trasporto è minacciata e la società nazionale di rete non può adottare altri provvedimenti ragionevolmente esigibili e economicamente accettabili per compensare il carico della rete. |
4 | Se non è stata utilizzata, la capacità attribuita deve essere riassegnata secondo procedure orientate al mercato. |
5 | Le entrate risultanti dalle procedure di attribuzione orientate al mercato vanno impiegate per coprire: |
a | i costi delle forniture transfrontaliere di energia elettrica che non sono addebitati direttamente a chi li ha causati, in particolare i costi legati alla garanzia della disponibilità della capacità attribuita; |
b | le spese per il mantenimento o il potenziamento della rete di trasporto; |
c | i costi computabili della rete di trasporto secondo l'articolo 15. |
6 | Al fine di promuovere lo sviluppo delle capacità della rete di trasporto transfrontaliera il Consiglio federale può prevedere eccezioni limitate nel tempo per quanto concerne l'accesso alla rete e il calcolo dei costi di rete computabili.31 |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 15 Imputazione dei costi della rete di trasporto - 1 La società nazionale di rete fattura individualmente: |
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1 | La società nazionale di rete fattura individualmente: |
a | ai gestori di rete e ai consumatori finali direttamente allacciati alla rete di trasporto i costi per la compensazione delle perdite di energia e la fornitura di energia reattiva da essi generati; |
b | ai gruppi di bilancio i costi per l'energia di compensazione, comprese le quote della potenza messa in riserva per la regolazione secondaria e terziaria, e per la gestione del programma previsionale nonché i prelievi dalla riserva di energia elettrica secondo l'OREI81; |
c | a chi ha generato ricavi minori per l'utilizzazione transfrontaliera della rete il corrispondente importo. Il DATEC può prevedere regole derogatorie per la concessione di eccezioni di cui all'articolo 17 capoverso 6 LAEl. |
2 | Ai gestori di rete e ai consumatori finali direttamente allacciati alla rete di trasporto la società nazionale di rete fattura, proporzionalmente all'energia elettrica ricevuta dai consumatori finali, i seguenti costi: |
a | i costi per la gestione del sistema e dei dati di misurazione, la capacità di partenza senza alimentazione di rete e la capacità di servizio isolato dei generatori di energia elettrica, il mantenimento della tensione, la regolazione primaria e le quote della potenza messa in riserva per la regolazione secondaria e terziaria, che non possono essere attribuiti ad un gruppo di bilancio. La ElCom fissa ogni anno l'importo massimo; |
abis | i costi in relazione alla riserva di energia elettrica secondo l'OREI; |
b | i costi per i potenziamenti della rete necessari all'immissione di energia elettrica proveniente dagli impianti secondo gli articoli 15 e 19 LEne85; |
c | ... |
3 | Ai consumatori finali allacciati direttamente alla rete di trasporto e ai gestori di rete la società nazionale di rete fattura, in modo non discriminatorio e secondo una tariffa unitaria per la zona di regolazione Svizzera, i rimanenti costi computabili nonché i tributi e le prestazioni agli enti pubblici in base al seguente schema: |
a | al 30 per cento in base all'energia elettrica ricevuta dai consumatori finali allacciati direttamente e da tutti i consumatori finali allacciati alla rete del livello inferiore; |
b | al 60 per cento in base alla media annua della potenza massima mensile effettiva richiesta alla rete di trasporto da ogni consumatore finale allacciato direttamente e da ogni rete del livello inferiore; |
c | al 10 per cento in base a una tariffa di base fissa per punto di prelievo nella rete di trasporto. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 15 Imputazione dei costi della rete di trasporto - 1 La società nazionale di rete fattura individualmente: |
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1 | La società nazionale di rete fattura individualmente: |
a | ai gestori di rete e ai consumatori finali direttamente allacciati alla rete di trasporto i costi per la compensazione delle perdite di energia e la fornitura di energia reattiva da essi generati; |
b | ai gruppi di bilancio i costi per l'energia di compensazione, comprese le quote della potenza messa in riserva per la regolazione secondaria e terziaria, e per la gestione del programma previsionale nonché i prelievi dalla riserva di energia elettrica secondo l'OREI81; |
c | a chi ha generato ricavi minori per l'utilizzazione transfrontaliera della rete il corrispondente importo. Il DATEC può prevedere regole derogatorie per la concessione di eccezioni di cui all'articolo 17 capoverso 6 LAEl. |
2 | Ai gestori di rete e ai consumatori finali direttamente allacciati alla rete di trasporto la società nazionale di rete fattura, proporzionalmente all'energia elettrica ricevuta dai consumatori finali, i seguenti costi: |
a | i costi per la gestione del sistema e dei dati di misurazione, la capacità di partenza senza alimentazione di rete e la capacità di servizio isolato dei generatori di energia elettrica, il mantenimento della tensione, la regolazione primaria e le quote della potenza messa in riserva per la regolazione secondaria e terziaria, che non possono essere attribuiti ad un gruppo di bilancio. La ElCom fissa ogni anno l'importo massimo; |
abis | i costi in relazione alla riserva di energia elettrica secondo l'OREI; |
b | i costi per i potenziamenti della rete necessari all'immissione di energia elettrica proveniente dagli impianti secondo gli articoli 15 e 19 LEne85; |
c | ... |
3 | Ai consumatori finali allacciati direttamente alla rete di trasporto e ai gestori di rete la società nazionale di rete fattura, in modo non discriminatorio e secondo una tariffa unitaria per la zona di regolazione Svizzera, i rimanenti costi computabili nonché i tributi e le prestazioni agli enti pubblici in base al seguente schema: |
a | al 30 per cento in base all'energia elettrica ricevuta dai consumatori finali allacciati direttamente e da tutti i consumatori finali allacciati alla rete del livello inferiore; |
b | al 60 per cento in base alla media annua della potenza massima mensile effettiva richiesta alla rete di trasporto da ogni consumatore finale allacciato direttamente e da ogni rete del livello inferiore; |
c | al 10 per cento in base a una tariffa di base fissa per punto di prelievo nella rete di trasporto. |
8.3 Auf die im vorliegenden Zusammenhang relevanten internationalen Regelungen wird nachfolgend eingegangen.
8.3.1 Die Schweiz verhandelt seit 2007 mit der Europäischen Union (EU) über ein bilaterales Abkommen im Elektrizitätsbereich. Im Herbst 2010 hat der Bundesrat das Schweizer Verhandlungsmandat erweitert. Dieses berücksichtigt nun die jüngsten Rechtsentwicklungen in der EU wie etwa das dritte Energiebinnenmarktpaket und zielt langfristig auf ein umfassendes Energieabkommen mit der EU ab. Im Vordergrund steht dabei für beide Seiten die Versorgungssicherheit, die im stark vernetzten Energiebereich von keinem Land alleine erreicht werden kann. Ein Vertrag zwischen der Schweiz und der EU soll deshalb den grenzüberschreitenden Stromhandel regeln, die Sicherheitsstandards harmonisieren, den freien Marktzugang absichern sowie eine Mitgliedschaft der Schweiz in den verschiedenen Gremien garantieren (vgl. Beitrag "Energieverhandlungen Schweiz - EU" vom 6. Juni 2012 unter www.bfe.admin.ch > Themen > Stromversorgung > Energieverhandlungen Schweiz - EU, besucht am 10. Juni 2013 und Beitrag "Strom/Energie" vom September 2011 unter www.europa.admin.ch > Themen > Weitere Dossiers CH - EU > Strom/Energie, besucht am 10. Juni 2013). Ein bilaterales Stromabkommen zwischen der Schweiz und der EU ist demnach vorgesehen, aber im Urteilszeitpunkt noch nicht in Kraft (vgl. auch Auflistung abgeschlossener bilateraler Abkommen zwischen der Schweiz und der EU unter www.europa.admin.ch > Themen > Bilaterale Abkommen CH - EU, besucht am 10. Juni 2013).
8.3.2 Die vorne in Erwägung 8.2.1 erwähnte Verordnung (EG) Nr. 1228/2003, welche mit Verordnung (EG) Nr. 714/2009 des europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über die Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel aufgehoben wurde, regelt in Art. 3 den Ausgleichsmechanismus zwischen den Übertragungsnetzbetreibern. Diese erhalten demgemäss einen Ausgleich für die Kosten, die durch grenzüberschreitende Stromflüsse über ihre Netze entstehen (Abs. 1). Den genannten Ausgleich leisten die Betreiber der nationalen Übertragungsnetze, aus denen die grenzüberschreitenden Stromflüsse stammen, und der Netze, in denen diese Stromflüsse enden (Abs. 2). Die Ausgleichszahlungen werden regelmäßig für einen bestimmten Zeitraum in der Vergangenheit geleistet. Die Zahlungen werden, wenn nötig, nachträglich den tatsächlich entstandenen Kosten angepasst (Abs. 3). Die Grösse der durchgeleiteten grenzüberschreitenden Stromflüsse und die Grösse der als aus nationalen Übertragungsnetzen stammend und/oder dort endend festgestellten grenzüberschreitenden Stromflüsse werden auf der Grundlage der in einem bestimmten Zeitraum tatsächlich gemessenen materiellen Leistungsflüsse bestimmt (Abs. 5). Die infolge der Durchleitung grenzüberschreitender Stromflüsse entstandenen Kosten werden auf der Grundlage der zu erwartenden langfristigen durchschnittlichen zusätzlichen Kosten ermittelt. Dabei sind Verluste, Investitionen in neue Infrastrukturen und ein angemessener Teil der Kosten der vorhandenen Infrastruktur zu berücksichtigen, soweit diese Infrastruktur zur Übertragung grenzüberschreitender Stromflüsse genutzt wird. Bei der Ermittlung der entstandenen Kosten werden anerkannte Standardkostenberechnungsverfahren verwendet. Nutzen, der in einem Netz infolge der Durchleitung grenzüberschreitender Stromflüsse entsteht, ist zur Verringerung des erhaltenen Ausgleichs zu berücksichtigen (Abs. 6). Art. 13 Abs. 1 bis 3 sowie Abs. 5 und 6 der Nachfolge-Verordnung (EG) Nr. 714/2009 stimmen mit diesem Wortlaut überein.
8.3.3 Mit der Verordnung (EG) Nr. 774/2010 der Kommission vom 2. September 2010 zur Festlegung von Leitlinien für den Ausgleich zwischen Übertragungsnetzbetreibern und für einen gemeinsamen Regelungsrahmen im Bereich der Übertragungsentgelte wurden verbindliche Leitlinien für die Schaffung eines Ausgleichsmechanismus für Übertragungsnetzbetreiber erstellt, die eine stabile Grundlage für die Anwendung dieses Ausgleichsmechanismus und für einen fairen Ausgleich der Kosten bilden sollten, die Übertragungsnetzbetreibern infolge der Durchleitung grenzüberschreitender Stromflüsse entstehen (E. 3). Es wird erwogen, Übertragungsnetzbetreiber in Drittländern oder in Gebieten, die mit der Union Vereinbarungen über die Übernahme und Anwendung von EU-Recht im Elektrizitätsbereich geschlossen haben, sollten berechtigt sein, an dem Ausgleichsmechanismus für Übertragungsnetzbetreiber auf der gleichen Grundlage wie Übertragungsnetzbetreiber in den Mitgliedstaaten teilzunehmen (E. 4). Weiter sei es zweckmässig zuzulassen, dass Übertragungsnetzbetreiber in Drittländern, die mit der Union keine Vereinbarung über die Übernahme und Anwendung von EU-Recht im Elektrizitätsbereich geschlossen haben, mit den Übertragungsnetzbetreibern in den Mitgliedstaaten multilaterale Vereinbarungen treffen, die es allen Parteien ermöglichen, für die Durchleitung grenzüberschreitender Stromflüsse einen fairen und gerechten Ausgleich zu erhalten (E. 5).
Übertragungsnetzbetreiber sollten einen Ausgleich für Energieverluste infolge der Durchleitung grenzüberschreitender Stromflüsse erhalten. Grundlage des Ausgleichs sollte eine Schätzung der Verluste sein, die ohne Stromtransite entstanden wären (E. 6). Zum Zwecke des Ausgleichs der Kosten, die Übertragungsnetzbetreibern durch die Bereitstellung der Infrastruktur für die Durchleitung grenzüberschreitender Stromflüsse entstehen, sollte ein Fonds eingerichtet werden. Die finanzielle Ausstattung dieses Fonds sollte auf der Grundlage einer EU-weiten Bewertung der durch die Bereitstellung der Infrastruktur für die Durchleitung grenzüberschreitender Stromflüsse anfallenden langfristigen durchschnittlichen zusätzlichen Kosten (LRAIC) festgelegt werden (E. 7). Für Übertragungsnetzbetreiber in Drittländern sollten die Kosten für die Nutzung des Übertragungsnetzes der Union genauso hoch sein wie für Übertragungsnetzbetreiber in Mitgliedstaaten (E. 8). Art. 1 hält demzufolge fest, dass Übertragungsnetzbetreiber für die infolge der Durchleitung grenzüberschreitender Stromflüsse über ihre Netze entstehenden Kosten einen Ausgleich auf der Grundlage der in Teil A des Anhangs festgelegten Leitlinien erhalten.
Entsprechend ist die ab 3. März 2011 geltende Folgeverordnung (EG) Nr. 838/2010 der Kommission vom 23. September 2010 zur Festlegung von Leitlinien für den Ausgleich zwischen Übertragungsnetzbetreibern und für einen gemeinsamen Regelungsrahmen im Bereich der Übertragungsentgelte aufgebaut und im vorerwähnten Umfang im Wortlaut identisch.
8.3.4 Da das bilaterale Stromabkommen der Schweiz mit der EU bislang noch nicht in Kraft getreten ist (vgl. vorne E. 8.3.1), hat die Beschwerdegegnerin als nationale Netzgesellschaft sich am ITC-Agreement 2010, welches eine multilaterale privatrechtliche Vereinbarung zwischen den Übertragungsnetzbetreiberinnen verschiedener Staaten Europas i.S.v. Erwägung 5 der Verordnung (EG) Nr. 774/2010 darstellt, beteiligt.
Die Modalitäten zur Berechnung der Entschädigung für die Nutzung des grenzüberschreitenden Übertragungsnetzes werden demnach im Rahmen des internationalen Ausgleichsmechanismus der Netzbetreiber "Inter-TSO-Compensation-(ITC)-Mechanismus" verhandelt. Mit der Umsetzung der EG-Verordnung über den grenzüberschreitenden Stromhandel werden diese Verhandlungen auf Stufe der Regulatoren und EU-Kommission geführt. Die Umsetzung des Grundsatzes gemäss Art. 16 Abs. 1
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 16 Costi derivanti dall'utilizzazione della rete per forniture transfrontaliere - 1 Il corrispettivo per l'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto si basa sui costi provocati dall'utilizzazione effettiva. Questi costi devono essere calcolati separatamente e non vanno addossati ai consumatori finali indigeni. |
|
1 | Il corrispettivo per l'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto si basa sui costi provocati dall'utilizzazione effettiva. Questi costi devono essere calcolati separatamente e non vanno addossati ai consumatori finali indigeni. |
2 | Il calcolo dei costi del capitale si basa sui costi incrementali medi di lungo periodo (long run average incremental costs, LRAIC) delle capacità di rete utilizzate. Gli ammortamenti calcolatori sono effettuati linearmente su un arco di tempo stabilito specificamente in funzione delle singole componenti dell'impianto. Il patrimonio necessario alla gestione è rimunerato a un tasso d'interesse adeguato. |
3 | Il Consiglio federale può fissare la durata dell'ammortamento e il tasso d'interesse adeguato, nonché stabilire il patrimonio necessario alla gestione. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 13 Accesso alla rete - 1 I gestori di rete sono tenuti a garantire a terzi l'accesso non discriminatorio alla rete. |
|
1 | I gestori di rete sono tenuti a garantire a terzi l'accesso non discriminatorio alla rete. |
2 | L'accesso alla rete può essere negato, con motivazione scritta, entro dieci giorni lavorativi dopo la presentazione della domanda, qualora il gestore di rete dimostri che: |
a | ne risulterebbe minacciata la sicurezza della gestione della rete; |
b | non vi è capacità libera disponibile; |
c | in caso di utilizzazione transfrontaliera della rete, non è concessa la reciprocità da parte dello Stato estero; o |
d | sussiste un'eccezione secondo l'articolo 17 capoverso 6. |
3 | Nell'attribuzione di capacità nella rete, hanno la precedenza, rispetto ad altre forniture, nell'ordine: |
a | le forniture a consumatori finali secondo l'articolo 6 capoverso 1; |
b | ... |
c | le forniture di energia elettrica a partire da energie rinnovabili, in particolare la forza idrica. |
8.4 Weder im StromVG noch in der Botschaft dazu oder in den vorgenannten EG-Verordnungen wird im Zusammenhang mit dem ITC-Ausgleichsmechanismus oder auch allgemein der Begriff der Mindererlöse erwähnt. Vielmehr ist - wie sich aus den vorangehenden Erwägungen ergibt - stets von Kosten, die durch grenzüberschreitende Stromflüsse über die entsprechenden Netze entstehen bzw. von durch die grenzüberschreitende Netznutzung tatsächlich verursachten Kosten die Rede. Das StromVG äussert sich auch nicht zum ITC allgemein. Mit Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts A-2842/2010 und A-2844/2010 je vom 20. März 2013 E. 4.4 wurde die Frage, ob die aus dem ITC-Agreement 2010 resultierenden und in Art. 14 Abs. 3
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 14 Utilizzazione transfrontaliera della rete - 1 Per il calcolo dei costi generati dalle forniture transfrontaliere di cui all'articolo 16 LAEl sono fatte salve le disposizioni internazionali. |
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1 | Per il calcolo dei costi generati dalle forniture transfrontaliere di cui all'articolo 16 LAEl sono fatte salve le disposizioni internazionali. |
2 | Le entrate risultanti dall'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto nell'ambito della compensazione tra gestori europei della rete di trasporto («Inter-Transmission System Operator-Compensation», ITC) sono da impiegare interamente per la copertura dei costi computabili della rete di trasporto, previa deduzione della tassa di vigilanza di cui all'articolo 28 LAEl. |
3 | Nel calcolo delle entrate di cui al capoverso 2 possono essere dedotte solamente quelle perdite di guadagno che non possono essere attribuite ad una causa determinata o che risultano da un'eccezione all'accesso alla rete per le capacità nella rete di trasporto transfrontaliera (art. 17 cpv. 6 LAEl). Le restanti perdite di guadagno sono fatturate a chi le ha generate secondo l'articolo 15 capoverso 1 lettera c. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 15 Imputazione dei costi della rete di trasporto - 1 La società nazionale di rete fattura individualmente: |
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1 | La società nazionale di rete fattura individualmente: |
a | ai gestori di rete e ai consumatori finali direttamente allacciati alla rete di trasporto i costi per la compensazione delle perdite di energia e la fornitura di energia reattiva da essi generati; |
b | ai gruppi di bilancio i costi per l'energia di compensazione, comprese le quote della potenza messa in riserva per la regolazione secondaria e terziaria, e per la gestione del programma previsionale nonché i prelievi dalla riserva di energia elettrica secondo l'OREI81; |
c | a chi ha generato ricavi minori per l'utilizzazione transfrontaliera della rete il corrispondente importo. Il DATEC può prevedere regole derogatorie per la concessione di eccezioni di cui all'articolo 17 capoverso 6 LAEl. |
2 | Ai gestori di rete e ai consumatori finali direttamente allacciati alla rete di trasporto la società nazionale di rete fattura, proporzionalmente all'energia elettrica ricevuta dai consumatori finali, i seguenti costi: |
a | i costi per la gestione del sistema e dei dati di misurazione, la capacità di partenza senza alimentazione di rete e la capacità di servizio isolato dei generatori di energia elettrica, il mantenimento della tensione, la regolazione primaria e le quote della potenza messa in riserva per la regolazione secondaria e terziaria, che non possono essere attribuiti ad un gruppo di bilancio. La ElCom fissa ogni anno l'importo massimo; |
abis | i costi in relazione alla riserva di energia elettrica secondo l'OREI; |
b | i costi per i potenziamenti della rete necessari all'immissione di energia elettrica proveniente dagli impianti secondo gli articoli 15 e 19 LEne85; |
c | ... |
3 | Ai consumatori finali allacciati direttamente alla rete di trasporto e ai gestori di rete la società nazionale di rete fattura, in modo non discriminatorio e secondo una tariffa unitaria per la zona di regolazione Svizzera, i rimanenti costi computabili nonché i tributi e le prestazioni agli enti pubblici in base al seguente schema: |
a | al 30 per cento in base all'energia elettrica ricevuta dai consumatori finali allacciati direttamente e da tutti i consumatori finali allacciati alla rete del livello inferiore; |
b | al 60 per cento in base alla media annua della potenza massima mensile effettiva richiesta alla rete di trasporto da ogni consumatore finale allacciato direttamente e da ogni rete del livello inferiore; |
c | al 10 per cento in base a una tariffa di base fissa per punto di prelievo nella rete di trasporto. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 16 Costi derivanti dall'utilizzazione della rete per forniture transfrontaliere - 1 Il corrispettivo per l'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto si basa sui costi provocati dall'utilizzazione effettiva. Questi costi devono essere calcolati separatamente e non vanno addossati ai consumatori finali indigeni. |
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1 | Il corrispettivo per l'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto si basa sui costi provocati dall'utilizzazione effettiva. Questi costi devono essere calcolati separatamente e non vanno addossati ai consumatori finali indigeni. |
2 | Il calcolo dei costi del capitale si basa sui costi incrementali medi di lungo periodo (long run average incremental costs, LRAIC) delle capacità di rete utilizzate. Gli ammortamenti calcolatori sono effettuati linearmente su un arco di tempo stabilito specificamente in funzione delle singole componenti dell'impianto. Il patrimonio necessario alla gestione è rimunerato a un tasso d'interesse adeguato. |
3 | Il Consiglio federale può fissare la durata dell'ammortamento e il tasso d'interesse adeguato, nonché stabilire il patrimonio necessario alla gestione. |
8.5 Indem Art. 14 Abs. 3
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 14 Utilizzazione transfrontaliera della rete - 1 Per il calcolo dei costi generati dalle forniture transfrontaliere di cui all'articolo 16 LAEl sono fatte salve le disposizioni internazionali. |
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1 | Per il calcolo dei costi generati dalle forniture transfrontaliere di cui all'articolo 16 LAEl sono fatte salve le disposizioni internazionali. |
2 | Le entrate risultanti dall'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto nell'ambito della compensazione tra gestori europei della rete di trasporto («Inter-Transmission System Operator-Compensation», ITC) sono da impiegare interamente per la copertura dei costi computabili della rete di trasporto, previa deduzione della tassa di vigilanza di cui all'articolo 28 LAEl. |
3 | Nel calcolo delle entrate di cui al capoverso 2 possono essere dedotte solamente quelle perdite di guadagno che non possono essere attribuite ad una causa determinata o che risultano da un'eccezione all'accesso alla rete per le capacità nella rete di trasporto transfrontaliera (art. 17 cpv. 6 LAEl). Le restanti perdite di guadagno sono fatturate a chi le ha generate secondo l'articolo 15 capoverso 1 lettera c. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 15 Imputazione dei costi della rete di trasporto - 1 La società nazionale di rete fattura individualmente: |
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1 | La società nazionale di rete fattura individualmente: |
a | ai gestori di rete e ai consumatori finali direttamente allacciati alla rete di trasporto i costi per la compensazione delle perdite di energia e la fornitura di energia reattiva da essi generati; |
b | ai gruppi di bilancio i costi per l'energia di compensazione, comprese le quote della potenza messa in riserva per la regolazione secondaria e terziaria, e per la gestione del programma previsionale nonché i prelievi dalla riserva di energia elettrica secondo l'OREI81; |
c | a chi ha generato ricavi minori per l'utilizzazione transfrontaliera della rete il corrispondente importo. Il DATEC può prevedere regole derogatorie per la concessione di eccezioni di cui all'articolo 17 capoverso 6 LAEl. |
2 | Ai gestori di rete e ai consumatori finali direttamente allacciati alla rete di trasporto la società nazionale di rete fattura, proporzionalmente all'energia elettrica ricevuta dai consumatori finali, i seguenti costi: |
a | i costi per la gestione del sistema e dei dati di misurazione, la capacità di partenza senza alimentazione di rete e la capacità di servizio isolato dei generatori di energia elettrica, il mantenimento della tensione, la regolazione primaria e le quote della potenza messa in riserva per la regolazione secondaria e terziaria, che non possono essere attribuiti ad un gruppo di bilancio. La ElCom fissa ogni anno l'importo massimo; |
abis | i costi in relazione alla riserva di energia elettrica secondo l'OREI; |
b | i costi per i potenziamenti della rete necessari all'immissione di energia elettrica proveniente dagli impianti secondo gli articoli 15 e 19 LEne85; |
c | ... |
3 | Ai consumatori finali allacciati direttamente alla rete di trasporto e ai gestori di rete la società nazionale di rete fattura, in modo non discriminatorio e secondo una tariffa unitaria per la zona di regolazione Svizzera, i rimanenti costi computabili nonché i tributi e le prestazioni agli enti pubblici in base al seguente schema: |
a | al 30 per cento in base all'energia elettrica ricevuta dai consumatori finali allacciati direttamente e da tutti i consumatori finali allacciati alla rete del livello inferiore; |
b | al 60 per cento in base alla media annua della potenza massima mensile effettiva richiesta alla rete di trasporto da ogni consumatore finale allacciato direttamente e da ogni rete del livello inferiore; |
c | al 10 per cento in base a una tariffa di base fissa per punto di prelievo nella rete di trasporto. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 15 Costi di rete computabili - 1 Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
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1 | Per costi computabili si intendono i costi d'esercizio e i costi del capitale di una rete sicura, performante ed efficiente, nonché, eccezionalmente, i costi di misure innovative per reti intelligenti, sempre che queste reti abbiano le funzionalità stabilite dal Consiglio federale. Essi comprendono un utile d'esercizio adeguato.24 |
2 | Per costi d'esercizio si intendono i costi di prestazioni in relazione diretta con la gestione delle reti. Tra questi si annoverano in particolare: |
a | i costi di prestazioni di servizio relative al sistema; |
b | i costi di manutenzione delle reti; |
c | le rimunerazioni per la concessione di diritti e servitù connessi all'esercizio della rete.25 |
3 | I costi del capitale devono essere calcolati in base ai costi iniziali di acquisto e di costruzione degli impianti esistenti. Sono computabili come costi del capitale al massimo: |
a | gli ammortamenti calcolatori; |
b | gli interessi calcolatori sui beni necessari alla gestione delle reti. |
3bis | Il Consiglio federale disciplina le condizioni e l'estensione della computabilità nonché l'attribuzione ai costi d'esercizio e del capitale per: |
a | i costi di sistemi di misurazione, di controllo e di regolazione intelligenti, inclusi determinati costi di sensibilizzazione nell'ambito della riduzione del consumo; |
b | i costi di misure di informazione necessarie e specifiche al progetto che il gestore di rete adotta per progetti soggetti ad approvazione ai sensi dell'articolo 16 della legge del 24 gennaio 190226 sugli impianti elettrici; |
c | gli emolumenti versati dai gestori di rete ai sensi dell'articolo 3a capoverso 2 della legge sugli impianti elettrici; |
d | i costi di misure innovative di cui al capoverso 1.27 |
4 | Il Consiglio federale fissa le basi per: |
a | il calcolo dei costi d'esercizio e del capitale computabili; |
b | la traslazione unitaria dei costi secondo il principio di causalità, nonché dei tributi e delle prestazioni agli enti pubblici. Al riguardo occorre tener conto dell'immissione di elettricità ai livelli di tensione più bassi. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 16 Costi derivanti dall'utilizzazione della rete per forniture transfrontaliere - 1 Il corrispettivo per l'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto si basa sui costi provocati dall'utilizzazione effettiva. Questi costi devono essere calcolati separatamente e non vanno addossati ai consumatori finali indigeni. |
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1 | Il corrispettivo per l'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto si basa sui costi provocati dall'utilizzazione effettiva. Questi costi devono essere calcolati separatamente e non vanno addossati ai consumatori finali indigeni. |
2 | Il calcolo dei costi del capitale si basa sui costi incrementali medi di lungo periodo (long run average incremental costs, LRAIC) delle capacità di rete utilizzate. Gli ammortamenti calcolatori sono effettuati linearmente su un arco di tempo stabilito specificamente in funzione delle singole componenti dell'impianto. Il patrimonio necessario alla gestione è rimunerato a un tasso d'interesse adeguato. |
3 | Il Consiglio federale può fissare la durata dell'ammortamento e il tasso d'interesse adeguato, nonché stabilire il patrimonio necessario alla gestione. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 14 Utilizzazione transfrontaliera della rete - 1 Per il calcolo dei costi generati dalle forniture transfrontaliere di cui all'articolo 16 LAEl sono fatte salve le disposizioni internazionali. |
|
1 | Per il calcolo dei costi generati dalle forniture transfrontaliere di cui all'articolo 16 LAEl sono fatte salve le disposizioni internazionali. |
2 | Le entrate risultanti dall'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto nell'ambito della compensazione tra gestori europei della rete di trasporto («Inter-Transmission System Operator-Compensation», ITC) sono da impiegare interamente per la copertura dei costi computabili della rete di trasporto, previa deduzione della tassa di vigilanza di cui all'articolo 28 LAEl. |
3 | Nel calcolo delle entrate di cui al capoverso 2 possono essere dedotte solamente quelle perdite di guadagno che non possono essere attribuite ad una causa determinata o che risultano da un'eccezione all'accesso alla rete per le capacità nella rete di trasporto transfrontaliera (art. 17 cpv. 6 LAEl). Le restanti perdite di guadagno sono fatturate a chi le ha generate secondo l'articolo 15 capoverso 1 lettera c. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 15 Imputazione dei costi della rete di trasporto - 1 La società nazionale di rete fattura individualmente: |
|
1 | La società nazionale di rete fattura individualmente: |
a | ai gestori di rete e ai consumatori finali direttamente allacciati alla rete di trasporto i costi per la compensazione delle perdite di energia e la fornitura di energia reattiva da essi generati; |
b | ai gruppi di bilancio i costi per l'energia di compensazione, comprese le quote della potenza messa in riserva per la regolazione secondaria e terziaria, e per la gestione del programma previsionale nonché i prelievi dalla riserva di energia elettrica secondo l'OREI81; |
c | a chi ha generato ricavi minori per l'utilizzazione transfrontaliera della rete il corrispondente importo. Il DATEC può prevedere regole derogatorie per la concessione di eccezioni di cui all'articolo 17 capoverso 6 LAEl. |
2 | Ai gestori di rete e ai consumatori finali direttamente allacciati alla rete di trasporto la società nazionale di rete fattura, proporzionalmente all'energia elettrica ricevuta dai consumatori finali, i seguenti costi: |
a | i costi per la gestione del sistema e dei dati di misurazione, la capacità di partenza senza alimentazione di rete e la capacità di servizio isolato dei generatori di energia elettrica, il mantenimento della tensione, la regolazione primaria e le quote della potenza messa in riserva per la regolazione secondaria e terziaria, che non possono essere attribuiti ad un gruppo di bilancio. La ElCom fissa ogni anno l'importo massimo; |
abis | i costi in relazione alla riserva di energia elettrica secondo l'OREI; |
b | i costi per i potenziamenti della rete necessari all'immissione di energia elettrica proveniente dagli impianti secondo gli articoli 15 e 19 LEne85; |
c | ... |
3 | Ai consumatori finali allacciati direttamente alla rete di trasporto e ai gestori di rete la società nazionale di rete fattura, in modo non discriminatorio e secondo una tariffa unitaria per la zona di regolazione Svizzera, i rimanenti costi computabili nonché i tributi e le prestazioni agli enti pubblici in base al seguente schema: |
a | al 30 per cento in base all'energia elettrica ricevuta dai consumatori finali allacciati direttamente e da tutti i consumatori finali allacciati alla rete del livello inferiore; |
b | al 60 per cento in base alla media annua della potenza massima mensile effettiva richiesta alla rete di trasporto da ogni consumatore finale allacciato direttamente e da ogni rete del livello inferiore; |
c | al 10 per cento in base a una tariffa di base fissa per punto di prelievo nella rete di trasporto. |
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 16 Costi derivanti dall'utilizzazione della rete per forniture transfrontaliere - 1 Il corrispettivo per l'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto si basa sui costi provocati dall'utilizzazione effettiva. Questi costi devono essere calcolati separatamente e non vanno addossati ai consumatori finali indigeni. |
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1 | Il corrispettivo per l'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto si basa sui costi provocati dall'utilizzazione effettiva. Questi costi devono essere calcolati separatamente e non vanno addossati ai consumatori finali indigeni. |
2 | Il calcolo dei costi del capitale si basa sui costi incrementali medi di lungo periodo (long run average incremental costs, LRAIC) delle capacità di rete utilizzate. Gli ammortamenti calcolatori sono effettuati linearmente su un arco di tempo stabilito specificamente in funzione delle singole componenti dell'impianto. Il patrimonio necessario alla gestione è rimunerato a un tasso d'interesse adeguato. |
3 | Il Consiglio federale può fissare la durata dell'ammortamento e il tasso d'interesse adeguato, nonché stabilire il patrimonio necessario alla gestione. |
Zudem bewirken Art. 14 Abs. 3
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 14 Utilizzazione transfrontaliera della rete - 1 Per il calcolo dei costi generati dalle forniture transfrontaliere di cui all'articolo 16 LAEl sono fatte salve le disposizioni internazionali. |
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1 | Per il calcolo dei costi generati dalle forniture transfrontaliere di cui all'articolo 16 LAEl sono fatte salve le disposizioni internazionali. |
2 | Le entrate risultanti dall'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto nell'ambito della compensazione tra gestori europei della rete di trasporto («Inter-Transmission System Operator-Compensation», ITC) sono da impiegare interamente per la copertura dei costi computabili della rete di trasporto, previa deduzione della tassa di vigilanza di cui all'articolo 28 LAEl. |
3 | Nel calcolo delle entrate di cui al capoverso 2 possono essere dedotte solamente quelle perdite di guadagno che non possono essere attribuite ad una causa determinata o che risultano da un'eccezione all'accesso alla rete per le capacità nella rete di trasporto transfrontaliera (art. 17 cpv. 6 LAEl). Le restanti perdite di guadagno sono fatturate a chi le ha generate secondo l'articolo 15 capoverso 1 lettera c. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 15 Imputazione dei costi della rete di trasporto - 1 La società nazionale di rete fattura individualmente: |
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1 | La società nazionale di rete fattura individualmente: |
a | ai gestori di rete e ai consumatori finali direttamente allacciati alla rete di trasporto i costi per la compensazione delle perdite di energia e la fornitura di energia reattiva da essi generati; |
b | ai gruppi di bilancio i costi per l'energia di compensazione, comprese le quote della potenza messa in riserva per la regolazione secondaria e terziaria, e per la gestione del programma previsionale nonché i prelievi dalla riserva di energia elettrica secondo l'OREI81; |
c | a chi ha generato ricavi minori per l'utilizzazione transfrontaliera della rete il corrispondente importo. Il DATEC può prevedere regole derogatorie per la concessione di eccezioni di cui all'articolo 17 capoverso 6 LAEl. |
2 | Ai gestori di rete e ai consumatori finali direttamente allacciati alla rete di trasporto la società nazionale di rete fattura, proporzionalmente all'energia elettrica ricevuta dai consumatori finali, i seguenti costi: |
a | i costi per la gestione del sistema e dei dati di misurazione, la capacità di partenza senza alimentazione di rete e la capacità di servizio isolato dei generatori di energia elettrica, il mantenimento della tensione, la regolazione primaria e le quote della potenza messa in riserva per la regolazione secondaria e terziaria, che non possono essere attribuiti ad un gruppo di bilancio. La ElCom fissa ogni anno l'importo massimo; |
abis | i costi in relazione alla riserva di energia elettrica secondo l'OREI; |
b | i costi per i potenziamenti della rete necessari all'immissione di energia elettrica proveniente dagli impianti secondo gli articoli 15 e 19 LEne85; |
c | ... |
3 | Ai consumatori finali allacciati direttamente alla rete di trasporto e ai gestori di rete la società nazionale di rete fattura, in modo non discriminatorio e secondo una tariffa unitaria per la zona di regolazione Svizzera, i rimanenti costi computabili nonché i tributi e le prestazioni agli enti pubblici in base al seguente schema: |
a | al 30 per cento in base all'energia elettrica ricevuta dai consumatori finali allacciati direttamente e da tutti i consumatori finali allacciati alla rete del livello inferiore; |
b | al 60 per cento in base alla media annua della potenza massima mensile effettiva richiesta alla rete di trasporto da ogni consumatore finale allacciato direttamente e da ogni rete del livello inferiore; |
c | al 10 per cento in base a una tariffa di base fissa per punto di prelievo nella rete di trasporto. |
SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 164 Legislazione - 1 Tutte le disposizioni importanti che contengono norme di diritto sono emanate sotto forma di legge federale. Vi rientrano in particolare le disposizioni fondamentali in materia di: |
|
1 | Tutte le disposizioni importanti che contengono norme di diritto sono emanate sotto forma di legge federale. Vi rientrano in particolare le disposizioni fondamentali in materia di: |
a | esercizio dei diritti politici; |
b | restrizioni dei diritti costituzionali; |
c | diritti e doveri delle persone; |
d | cerchia dei contribuenti, oggetto e calcolo dei tributi; |
e | compiti e prestazioni della Confederazione; |
f | obblighi dei Cantoni nell'attuazione e esecuzione del diritto federale; |
g | organizzazione e procedura delle autorità federali. |
2 | Competenze normative possono essere delegate mediante legge federale, sempreché la presente Costituzione non lo escluda. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 14 Utilizzazione transfrontaliera della rete - 1 Per il calcolo dei costi generati dalle forniture transfrontaliere di cui all'articolo 16 LAEl sono fatte salve le disposizioni internazionali. |
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1 | Per il calcolo dei costi generati dalle forniture transfrontaliere di cui all'articolo 16 LAEl sono fatte salve le disposizioni internazionali. |
2 | Le entrate risultanti dall'utilizzazione transfrontaliera della rete di trasporto nell'ambito della compensazione tra gestori europei della rete di trasporto («Inter-Transmission System Operator-Compensation», ITC) sono da impiegare interamente per la copertura dei costi computabili della rete di trasporto, previa deduzione della tassa di vigilanza di cui all'articolo 28 LAEl. |
3 | Nel calcolo delle entrate di cui al capoverso 2 possono essere dedotte solamente quelle perdite di guadagno che non possono essere attribuite ad una causa determinata o che risultano da un'eccezione all'accesso alla rete per le capacità nella rete di trasporto transfrontaliera (art. 17 cpv. 6 LAEl). Le restanti perdite di guadagno sono fatturate a chi le ha generate secondo l'articolo 15 capoverso 1 lettera c. |
SR 734.71 Ordinanza del 14 marzo 2008 sull'approvvigionamento elettrico (OAEl) OAEl Art. 15 Imputazione dei costi della rete di trasporto - 1 La società nazionale di rete fattura individualmente: |
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1 | La società nazionale di rete fattura individualmente: |
a | ai gestori di rete e ai consumatori finali direttamente allacciati alla rete di trasporto i costi per la compensazione delle perdite di energia e la fornitura di energia reattiva da essi generati; |
b | ai gruppi di bilancio i costi per l'energia di compensazione, comprese le quote della potenza messa in riserva per la regolazione secondaria e terziaria, e per la gestione del programma previsionale nonché i prelievi dalla riserva di energia elettrica secondo l'OREI81; |
c | a chi ha generato ricavi minori per l'utilizzazione transfrontaliera della rete il corrispondente importo. Il DATEC può prevedere regole derogatorie per la concessione di eccezioni di cui all'articolo 17 capoverso 6 LAEl. |
2 | Ai gestori di rete e ai consumatori finali direttamente allacciati alla rete di trasporto la società nazionale di rete fattura, proporzionalmente all'energia elettrica ricevuta dai consumatori finali, i seguenti costi: |
a | i costi per la gestione del sistema e dei dati di misurazione, la capacità di partenza senza alimentazione di rete e la capacità di servizio isolato dei generatori di energia elettrica, il mantenimento della tensione, la regolazione primaria e le quote della potenza messa in riserva per la regolazione secondaria e terziaria, che non possono essere attribuiti ad un gruppo di bilancio. La ElCom fissa ogni anno l'importo massimo; |
abis | i costi in relazione alla riserva di energia elettrica secondo l'OREI; |
b | i costi per i potenziamenti della rete necessari all'immissione di energia elettrica proveniente dagli impianti secondo gli articoli 15 e 19 LEne85; |
c | ... |
3 | Ai consumatori finali allacciati direttamente alla rete di trasporto e ai gestori di rete la società nazionale di rete fattura, in modo non discriminatorio e secondo una tariffa unitaria per la zona di regolazione Svizzera, i rimanenti costi computabili nonché i tributi e le prestazioni agli enti pubblici in base al seguente schema: |
a | al 30 per cento in base all'energia elettrica ricevuta dai consumatori finali allacciati direttamente e da tutti i consumatori finali allacciati alla rete del livello inferiore; |
b | al 60 per cento in base alla media annua della potenza massima mensile effettiva richiesta alla rete di trasporto da ogni consumatore finale allacciato direttamente e da ogni rete del livello inferiore; |
c | al 10 per cento in base a una tariffa di base fissa per punto di prelievo nella rete di trasporto. |
Demzufolge ist die Beschwerde in diesem Punkt gutzuheissen und Dispositiv-Ziffer 12 ist in Bezug auf die Beschwerdeführerin 1 aufzuheben.
8.6
Mit ihrer Beschwerdeantwort hat die Beschwerdegegnerin für den Fall der Aufhebung von Dispositiv-Ziffer 12 der angefochtenen Verfügung den Eventualantrag gestellt, die Vorinstanz sei anzuweisen, die ihr dadurch entstehende Unterdeckung in den Folgejahren gemäss ihrer Weisung 1/2012 vom 19. Januar 2012 betreffend Deckungsdifferenzen aus den Vorjahren zum Ausgleich anzuerkennen.
8.6.1 Im Beschwerdeverfahren vor Bundesverwaltungsgericht bestimmt sich der Streitgegenstand im Rahmen des Anfechtungsobjekts grundsätzlich nach den Begehren und der dazugehörigen Sachverhaltsdarstellung der beschwerdeführenden Partei. Letztere legt mit ihrem Begehren fest, in welche Richtung und inwieweit sie das streitige Rechtsverhältnis überprüfen lassen will. Demnach gehört dasjenige Rechtsverhältnis zur Streitsache, welches Gegenstand der angefochtenen Verfügung bildet und zwar in dem Ausmass, als die Regelung dieses Rechtsverhältnisses noch streitig ist. Der Streitgegenstand darf im Laufe des Beschwerdeverfahrens weder erweitert noch qualitativ verändert werden und kann sich höchstens verengen und um nicht mehr streitige Punkte reduzieren, nicht aber ausweiten. Auf entsprechende Parteibegehren kann nicht eingetreten werden (vgl. zum Ganzen BGE 136 II 457 E. 4.2, BGE 136 II 165 E. 5 mit Hinweisen, BGE 133 II 30 E. 2; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A 2812/2010 vom 11. Februar 2013 E. 3.4, A-567/2012 vom 20. Dezember 2012 E. 1.3.1, A-667/2010 vom 1. März 2012, E. 1.4 und A 1344/2011 vom 26. September 2011 E. 1.4.1 je mit Hinweisen; Frank Seethaler/Fabia Bochsler, Praxiskommentar VwVG, a.a.O., Art. 52 Rz. 40 f. und Rz. 43 mit Hinweisen; André Moser, VwVG-Kommentar, a.a.O., Art. 52 Rz. 3 mit Hinweisen; Moser/Beusch/Kneubühler, a.a.O., Rz. 2.7 f. und auch vorne E. 2.1).
8.6.2 Angefochten haben die Beschwerdeführerinnen unter anderem die in diesem Zusammenhang interessierende Dispositiv-Ziffer 12 der vorinstanzlichen Verfügung vom 4. März 2010 mit Bezug auf die dort festgehaltene Anlastung von voraussichtlich rund 23.4 Mio. CHF für ITC-Mindererlöse. Aus der Begründung der Rechtschriften ergibt sich, dass die Rechtmässigkeit der Anlastung von Mindererlösen aus dem ITC an Vertragsparteien von internationalen Energiebezugs- und -lieferverträgen nach Art. 17 Abs. 2
SR 734.7 Legge del 23 marzo 2007 sull'approvvigionamento elettrico (LAEl) LAEl Art. 17 Accesso alla rete in caso di congestioni nella rete di trasporto transfrontaliera - 1 Se la domanda di capacità di trasporto transfrontaliera supera la capacità disponibile, la società nazionale di rete può attribuire la capacità disponibile secondo procedure orientate al mercato quali le vendite all'asta. La ElCom può disciplinare la procedura. |
|
1 | Se la domanda di capacità di trasporto transfrontaliera supera la capacità disponibile, la società nazionale di rete può attribuire la capacità disponibile secondo procedure orientate al mercato quali le vendite all'asta. La ElCom può disciplinare la procedura. |
2 | Nell'ambito dell'attribuzione di capacità nella rete di trasporto transfrontaliera sono prioritarie le forniture basate su contratti internazionali di acquisto e di fornitura conclusi prima del 31 ottobre 2002. Le forniture provenienti da centrali idroelettriche di frontiera sono parimenti prioritarie, per quanto il trasporto transfrontaliero sia necessario al fine di assicurare le rispettive parti di sovranità.30 |
3 | L'utilizzazione della capacità attribuita può essere limitata soltanto se la sicurezza della rete di trasporto è minacciata e la società nazionale di rete non può adottare altri provvedimenti ragionevolmente esigibili e economicamente accettabili per compensare il carico della rete. |
4 | Se non è stata utilizzata, la capacità attribuita deve essere riassegnata secondo procedure orientate al mercato. |
5 | Le entrate risultanti dalle procedure di attribuzione orientate al mercato vanno impiegate per coprire: |
a | i costi delle forniture transfrontaliere di energia elettrica che non sono addebitati direttamente a chi li ha causati, in particolare i costi legati alla garanzia della disponibilità della capacità attribuita; |
b | le spese per il mantenimento o il potenziamento della rete di trasporto; |
c | i costi computabili della rete di trasporto secondo l'articolo 15. |
6 | Al fine di promuovere lo sviluppo delle capacità della rete di trasporto transfrontaliera il Consiglio federale può prevedere eccezioni limitate nel tempo per quanto concerne l'accesso alla rete e il calcolo dei costi di rete computabili.31 |
9.
Zusammenfassend ist im Ergebnis festzuhalten, dass die Beschwerde teilweise gutzuheissen, die Dispositiv-Ziffern 1, 4 Satz 2, 5 und 12 der angefochtenen Verfügung mit Bezug auf die Beschwerdeführerinnen aufzuheben und die Angelegenheit zu neuer Festsetzung der anrechenbaren Kapitalkosten im Sinne der Erwägungen unter Berücksichtigung eines Korrekturfaktors von 1.47 % an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten wird.
10.
Die Verfahrenskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
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1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 2 Calcolo della tassa di giustizia - 1 La tassa di giustizia è calcolata in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Sono fatte salve le norme in materia di tasse e spese previste da leggi speciali. |
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1 | La tassa di giustizia è calcolata in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Sono fatte salve le norme in materia di tasse e spese previste da leggi speciali. |
2 | Il Tribunale può aumentare la tassa di giustizia al di là degli importi massimi previsti dagli articoli 3 e 4 se particolari motivi, segnatamente un procedimento temerario o necessitante un lavoro fuori dall'ordinario, lo giustificano.2 |
3 | In caso di procedimenti che hanno causato un lavoro trascurabile, la tassa di giustizia può essere ridotta se si tratta di decisioni concernenti le misure provvisionali, la ricusazione, la restituzione di un termine, la revisione o l'interpretazione, come pure di ricorsi contro le decisioni incidentali. L'importo minimo previsto dall'articolo 3 o dall'articolo 4 deve essere rispettato. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 4 Tassa di giustizia per le cause con interesse pecuniario - Nelle cause con interesse pecuniario, la tassa di giustizia ammonta a: |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 4 Tassa di giustizia per le cause con interesse pecuniario - Nelle cause con interesse pecuniario, la tassa di giustizia ammonta a: |
10.1 Die Beschwerdeführerinnen sind mit ihrem Antrag auf Akteneinsicht teilweise, mit ihren Anträgen betreffend Erlass eines Teilentscheids bzw. Teilsistierung gänzlich unterlegen, und haben die Beschwerdeanträge betreffend den anwendbaren Zinssatz sowie bezüglich der Einnahmen aus marktorientierten Zuteilungsverfahren zurückgezogen und damit deren Gegenstandslosigkeit verursacht. Mit Bezug auf die Dispositiv-Ziffer 4 Satz 1 der angefochtenen Verfügung wird auf die Beschwerde nicht eingetreten, ebenso wenig wird auf den nachträglich abgeänderten Beschwerdeantrag 3 eingetreten. Betreffend den vorgenommenen Ineffizienzabzug und die Nichtberücksichtigung der latenten Steuern wird die Beschwerde abgewiesen, obschon betreffend erstem Punkt darauf hinzuweisen ist, dass die Vorgehensweise der Vorinstanz nicht den gesetzlichen Vorgaben entspricht (vgl. zum Ganzen vorne E. 5.2). Im Übrigen gelten die Beschwerdeführerinnen jedoch betreffend der Hauptpunkte wie synthetisch zu berechnender Kapitalkosten, Anlastung von ITC-Mindererlösen, SDL-Kosten und bezüglich der formellen Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs als obsiegend. Insgesamt haben die Beschwerdeführerinnen daher im Ausmass von knapp zwei Dritteln obsiegt und sind somit zu rund einem Drittel unterlegen. Es sind ihnen daher Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 7'000.- aufzuerlegen. Diese werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 3'000.- verrechnet. Die Differenz von Fr. 4'000.- ist ihnen nach Eintritt der Rechtskraft in Rechnung zu stellen.
10.2 Die Beschwerdegegnerin beantragt, ihr seien unabhängig vom Ausgang des Verfahrens keine Verfahrenskosten oder Parteientschädigungen aufzuerlegen, da dies nicht gerechtfertigt sei. Das Bundesgericht hat in seinem Urteil 2C_572/2012 vom 27. März 2013 E. 4 festgehalten, dass, auch wenn die Beschwerdegegnerin keine Anträge gestellt und die Umsetzung des Urteils zugesichert habe, der Ausgang des Verfahrens dennoch zur Folge habe, dass sie von den Beschwerdeführerinnen keine SDL-Kosten vergütet erhalte; sie sei daher materiell notwendige Gegenpartei und als solche unterlegen. Das Bundesverwaltungsgericht hatte in Beschwerdeverfahren, die sich gegen die vorinstanzliche Verfügung vom 6. März 2009 richteten, die Beschwerdegegnerin jeweils als teilweise mitobsiegend bzw. mitunterliegend eingestuft, weil auch sie Zweifel an der Rechtmässigkeit gewisser Anordnungen der Vorinstanz, insbesondere in Bezug auf die SDL geäussert hatte (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A 2606/2009 vom 11. November 2010 E. 20 und A 2607/2009 vom 10. Oktober 2010 E. 15). Im vorliegenden Verfahren hat die Beschwerdegegnerin für den Fall der Gutheissung der Beschwerde in Bezug auf Dispositiv-Ziffer 12 einen Eventualantrag gestellt, auf welchen nicht eingetreten wurde. Weiter wurde dem Sistierungsantrag der Beschwerdegegnerin nicht stattgeben. In materieller Hinsicht ist sie als unterliegend einzustufen, wird sie doch den Beschwerdeführerinnen zusätzliche Kosten zu vergüten haben (vgl. Urteile des Bundesverwaltunsgerichts A-2654/2009 und A-2656/2009 je vom 7. Mai 2013 E. 13.2 bzw. E. 7.2 je mit Hinweisen). Demzufolge hat die Beschwerdegegnerin die übrigen zwei Drittel der Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 14'000.- zu tragen. Dieser Betrag ist ihr nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils in Rechnung zu stellen.
11.
Der ganz oder teilweise obsiegenden Partei ist von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
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1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
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1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 14 Determinazione delle spese ripetibili - 1 Le parti che chiedono la rifusione di ripetibili e gli avvocati d'ufficio devono presentare al Tribunale, prima della pronuncia della decisione, una nota particolareggiata delle spese. |
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1 | Le parti che chiedono la rifusione di ripetibili e gli avvocati d'ufficio devono presentare al Tribunale, prima della pronuncia della decisione, una nota particolareggiata delle spese. |
2 | Il Tribunale fissa l'indennità dovuta alla parte e quella dovuta agli avvocati d'ufficio sulla base della nota particolareggiata delle spese. Se quest'ultima non è stata inoltrata, il Tribunale fissa l'indennità sulla base degli atti di causa. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 10 Onorario dell'avvocato ed indennità dei mandatari professionali che non sono avvocati - 1 L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte. |
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1 | L'onorario dell'avvocato e l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati sono calcolati in funzione del tempo necessario alla rappresentanza della parte. |
2 | La tariffa oraria per gli avvocati oscilla tra un minimo di 200 e un massimo di 400 franchi, per i rappresentanti professionali che non sono avvocati tra un minimo di 100 e un massimo di 300 franchi. L'imposta sul valore aggiunto non è compresa in dette tariffe. |
3 | Nelle cause con interesse pecuniario, l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati possono essere adeguatamente aumentati. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
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1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
Gemäss Art. 64 Abs. 2
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
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1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Auf die prozessualen Anträge der Beschwerdeführerinnen betreffend Erlass eines Teilentscheids und betreffend Teilsistierung wird nicht eingetreten.
2.
Das Beschwerdeverfahren wird betreffend Dispositiv-Ziffern 10 und 11 der vorinstanzlichen Verfügung vom 4. März 2010 zufolge Rückzugs der Beschwerdeanträge 4 bezüglich den anwendbaren Zinssatz und 5 bezüglich die Einnahmen aus marktorientierten Zuteilungsverfahren als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
3.
Im Übrigen wird die Beschwerde teilweise gutgeheissen und Dispositiv-Ziffern 1, 4 Satz 2, 5 und 12 werden in Bezug auf die Beschwerdeführerinnen aufgehoben. Die Angelegenheit wird zur neuen Festsetzung der anrechenbaren Kapitalkosten im Sinne der Erwägungen unter Berücksichtigung eines Korrekturfaktors von 1.47 % an die Vorinstanz zurückgewiesen. Ansonsten wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
4.
Den Beschwerdeführerinnen werden Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 7'000.- auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Vorschuss von Fr. 3'000.- verrechnet, womit die Beschwerdeführerinnen noch einen Restbetrag von Fr. 4'000.- zu leisten haben. Der Beschwerdegegnerin werden Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 14'000.- auferlegt. Diese Beträge sind innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen. Die Zustellung der Einzahlungsscheine erfolgt mit separater Post.
5.
Den Beschwerdeführerinnen wird eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 20'000.- zugesprochen, welche ihr durch die Beschwerdegegnerin nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu entrichten ist.
6.
Dieses Urteil geht an:
- die Beschwerdeführerinnen (Gerichtsurkunde)
- die Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 952-09-131; Einschreiben)
- das Generalsekretariat UVEK (Gerichtsurkunde)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:
Kathrin Dietrich Tanja Haltiner
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 46 Sospensione - 1 I termini stabiliti in giorni dalla legge o dal giudice sono sospesi: |
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1 | I termini stabiliti in giorni dalla legge o dal giudice sono sospesi: |
a | dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso; |
b | dal 15 luglio al 15 agosto incluso; |
c | dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso. |
2 | Il capoverso 1 non si applica nei procedimenti concernenti: |
a | l'effetto sospensivo e altre misure provvisionali; |
b | l'esecuzione cambiaria; |
c | i diritti politici (art. 82 lett. c); |
d | l'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e l'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale; |
e | gli appalti pubblici.18 |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
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1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
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