C-4405/2017 - 2019-02-20 - Assurances sociales - AHV, Kinderrente; Einspracheentscheid der SAK vom 10. Juli 2017

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III

C-4405/2017

Urteil vom20. Februar 2019

Richter Beat Weber (Vorsitz),

Besetzung Richter Christoph Rohrer, Richter David Weiss,

Gerichtsschreiberin Susanne Flückiger.

A._______, (Thailand),

Parteien Zustelladresse: c/o B._______,

Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Ausgleichskasse SAK,

Vorinstanz.

Gegenstand AHV, Kinderrente; Einspracheentscheid der SAK vom 10. Juli 2017.

Sachverhalt:

A.

A.a A._______, Schweizer Staatsangehöriger, geboren am (...) 1944 (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer), bezieht seit 1. April 2009 eine Altersrente der Schweizerischen Alters- und Hinterlassenenversicherung AHV. Er wohnt seit 1. März 2014 in Thailand. Die Ausgleichskasse J._______ übermittelte sein AHV-Versicherungsdossier per Ende 2014 an die Schweizerische Ausgleichskasse SAK (nachfolgend auch:
Vorinstanz; Akten der [SAK] 1.3, 7, 8, 11). Am 12. Januar 2015 heiratete der Versicherte die thailändische Staatsangehörige C._______ (geb. [...] 1969; SAK 17, 22, 30.3).

A.b Am 9. August 2016 erkundigte er sich per E-Mail bei der SAK betreffend seinen Anspruch auf Ausrichtung einer Stiefkinderrente für die Tochter seiner Ehefrau, D._______, geboren am (...) 1998 (SAK 26). Am 9. Oktober 2016 reichte er seinen Antrag für die Ausrichtung der Kinderrente für seine Stieftochter nebst Beilagen ein (SAK 29-30, 42-45).

A.c Am 16. März 2017 stellte die SAK nach Durchsicht der eingereichten Dokumente mit E-Mail an den Versicherten fest, dass D._______ nicht an seiner Adresse registriert sei. Sie forderte ihn auf, Dokumente einzureichen, die aufzeigen würden, dass er seine Stieftochter seit Januar 2015 unterstütze (SAK 46). Am 18. März 2017 äusserte sich der Versicherte zu den Schwierigkeiten, in Thailand Belege für die Unterhaltskosten zu erhalten, und reichte am 29. März 2017 eine weitere Bestätigung zum gemeinsamen Wohnsitz der Familie ein (SAK 47, 50-52). Mit Verfügung vom 11. April 2017 wies die SAK den Antrag auf Pflegekinderrenten des Versicherten mit der Begründung ab, dass keine Hausgemeinschaft zwischen dem Versicherten und seinem Stiefkind bestehe. Zudem seien keine Belege dazu vorgelegt worden, dass das Kind vom Versicherten finanziell unterstützt werde (SAK 53).

A.d Der Versicherte erhob gegen diesen Bescheid am 5. Mai 2017 (Poststempel) Einsprache und reichte eine Bestätigung des gemeinsamen Wohnsitzes der Familie ein und benannte 12 Zeugen. In seiner Begründung äusserte er sich dazu, dass er mit seiner Partnerin und der Stieftochter per 1. März 2011 in das jetzt bewohnte Haus umgezogen sei. Er machte weiter Angaben zu den Ausgaben für die Stieftochter seit 2010 und den Schwierigkeiten, diese Auslagen zu belegen (SAK 58).

A.e Mit Einspracheentscheid vom 10. Juli 2017 wies die Vorinstanz die Einsprache als unbegründet ab. Sie begründete dies sinngemäss damit, dass für die Zeit, bevor der Versicherte mit der Mutter des Stiefkindes verheiratet gewesen sei, ausser der fehlenden Hausgemeinschaft auch kein legales, behördlich genehmigtes Pflegeverhältnis, das vor seinem Rentenbezug (ab 1. April 2009) begonnen habe, belegt sei. Die Hausgemeinschaft sei auch für die Zeit nach der Heirat am 12. Januar 2015 nicht bewiesen. Zudem seien keine Belege dazu vorhanden, dass der Versicherte für den Unterhalt der Pflegetochter aufgekommen sei (SAK 61).

A.f In seiner E-Mail vom 21. Juli 2017 äusserte der Versicherte gegenüber der Vorinstanz seine Enttäuschung und sein Unverständnis über die aus seiner Sicht fehlerhafte und unsorgfältige Bearbeitung seines Begehrens und stellte in Aussicht, dagegen Beschwerde zu erheben. Er bemängelte ausserdem, dass keiner seiner benannten Zeugen kontaktiert oder befragt worden sei (SAK 64).

B.

B.a Gegen den Einspracheentscheid erhob der Beschwerdeführer am 7. August 2017 (Poststempel) beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Er rügte, die Vorinstanz habe seinen Antrag ungenau, unprofessionell und willkürlich geprüft und den Einspracheentscheid gleich begründet wie in der Verfügung. Sie habe auch keinen der angegebenen Zeugen kontaktiert. Seine Stieftochter wohne seit dem 20. September 2010 mit ihm und seiner Partnerin (ab 12. Januar 2015 seiner Ehefrau) zusammen und er sei für alle Kosten der Familie aufgekommen und komme weiterhin dafür auf, auch für das jetzt geplante Wirtschaftsstudium der Stieftochter. Der gemeinsame Wohnsitz sei mehrfach - auch von der Schule und verschiedenen benannten Zeugen - belegt worden. Er verstehe nicht, weshalb nunmehr ausserdem ein behördlich genehmigter Pflegevertrag, welcher in Thailand beim besten Willen nicht erhältlich sei, verlangt werde. Es handle sich ja um das leibliche Kind seiner Ehefrau. Was ausserdem den Unterhalt betreffe, sei dies in Thailand schwierig zu belegen, da es dafür keine Quittungen gebe (Beschwerdeakten [B-act.] 1).

B.b In ihrer Vernehmlassung vom 19. September 2017 beantragte die
Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. Sie äusserte sich zu den Anspruchsvoraussetzungen für Pflegekinderrenten und führte zum beantragten Kinderrentenanspruch aus, vor dem Altersrentenanspruch des Beschwerdeführers ab 1. April 2009 sei mit seiner Stieftochter kein behördlich genehmigtes Pflegekindverhältnis nachgewiesen worden. Laut seinen Aussagen sei sie erst am 20. September 2010 zum Beschwerdeführer und ihrer Mutter gezogen. Zur Entstehung eines allfälligen Pflegekindverhältnisses nach dem 12. Januar 2015 (Heirat des Beschwerdeführers mit der Mutter der Stieftochter) führte sie aus, aus den eingereichten Akten zu den Wohnadressen der Stieftochter, der Ehefrau und des Beschwerdeführers gingen verschiedene respektive widersprüchliche Adressen hervor, weshalb auch für diesen Zeitraum keine Hausgemeinschaft belegt sei. Es seien weiter auch keinerlei Belege eingereicht worden, wonach der Beschwerdeführer für den Unterhalt seiner Pflegetochter aufgekommen wäre. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb er - wenigstens seit seiner Heirat - gar keine Quittungen aufbewahrt habe (B-act. 6).

B.c Mit E-Mail vom 25. September 2017 teilte der Beschwerdeführer dem Bundesverwaltungsgericht aufforderungsgemäss seine Zustelladresse in der Schweiz mit (B-act. 7).

B.d In seiner Replik vom 11. Oktober 2017 korrigierte der Beschwerdeführer seinen Antrag auf Pflegekinderrenten für D._______ insofern, als er nur an einem Anspruch ab seiner Heirat am 12. Januar 2015 festhielt. Er reichte neue Belege zur Wohnsituation der Familie (mit Übersetzung) ein, äusserte sich zu den Voraussetzungen zur Niederlassung in Thailand und reichte verschiedene Belege zum Unterhalt und seiner finanziellen Situation ein (B-act. 10).

B.e Duplikweise hielt die Vorinstanz am 16. November 2017 an ihrem Antrag auf Abweisung fest. Sie führte dazu aus, dem Beschwerdeführer gelinge es auch mit den neu eingereichten Belegen nicht, die aktuell belegte Hausgemeinschaft vor ihrer Volljährigkeit nachzuweisen, zumal die früher eingereichten Akten hierzu widersprüchlich seien. Zudem sei der Nachweis des Unterhalts nicht erbracht worden (B-act. 12).

B.f Der Beschwerdeführer nahm am 3. Dezember 2017 nochmals triplikweise Stellung und äusserte sein Unverständnis zu den Ausführungen der Vorinstanz (B-act. 14).

B.g In ihrer Quadruplik vom 17. Januar 2018 hielt die Vorinstanz an ihrem Antrag fest und äusserte sich zu den Voraussetzungen für Stiefkinderrenten und der Beweislast eines Antragstellers (B-act. 16).

B.h Mit Verfügung vom 1. Februar 2018 übermittelte das Bundesverwaltungsgericht die Quadruplik der SAK an den Beschwerdeführer zur Kenntnis und schloss den Schriftenwechsel ab (B-act. 17).

C.
Auf die weiteren Vorbringen und Beweismittel wird - soweit entscheidwesentlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 85bis Abs. 1 AHVG (SR 831.10) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der Schweizerischen Ausgleichskasse. Gemäss Art. 1 Abs. 1 AHVG sind die Bestimmungen des ATSG (SR 830.1) auf die im ersten Teil geregelte Alters- und Hinterlassenenversicherung anwendbar, soweit das AHVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (vgl. Art. 37 VGG). Aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG findet das VwVG keine Anwendung auf das Verfahren in Sozialversicherungsrechtssachen, soweit das ATSG anwendbar ist.

1.3 Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen; er ist durch die ihn betreffende Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Anfechtung (Art. 59 ATSG). Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht worden ist, ist auf sie einzutreten (Art. 60 ATSG, Art. 52 VwVG).

2.

2.1 Der Beschwerdeführer ist Schweizer Staatsbürger und lebt in Thailand. Da die Schweiz mit Thailand keinen Staatsvertrag über Leistungen der Alters- und Hinterlassenenversicherung abgeschlossen hat, bestimmt sich die Frage, ob vorliegend ein Anspruch auf Leistungen der schweizerischen AHV besteht, ausschliesslich aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften (vgl. z. B. Urteil des BVGer C-6920/2016 vom 8. Oktober 2018 E. 4.1).

2.2 Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben, und weil ferner die Gerichte bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den nach Antrag vom 9. Oktober 2016 bis zum Zeitpunkt des angefochtenen Verwaltungsaktes, hier des Einspracheentscheides vom 10. Juli 2017, eingetretenen Sachverhalt abstellen (BGE 130 V 329; BGE 129 V 4 E. 1.2 mit Hinweisen), werden im Folgenden die ab 1. Januar 2016 anwendbaren materiellen Bestimmungen des ATSG, des AHVG sowie der AHVV (SR 831.101) zitiert.

3.

3.1 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerdeverfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG).

3.2 Das Sozialversicherungsverfahren ist, wie auch der Sozialversicherungsprozess, vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach hat die verfügende Behörde, wie auch das Gericht, von Amtes wegen aus eigener Initiative und ohne Bindung an die Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). Der Untersuchungsgrundsatz gilt indessen nicht unbeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2 mit weiteren Hinweisen). Das ATSG sieht hierzu präzisierend vor, dass wer Versicherungsleistungen beansprucht, unentgeltlich alle Auskünfte erteilen muss, die zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versicherungsleistungen erforderlich sind (Art. 28 Abs. 2 ATSG).

3.3 Im Sozialversicherungsrecht und somit auch im Bereich der AHV gilt, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, das Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b, 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen). Die Beweise sind - dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung entsprechend - frei, das heisst ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen (BGE 125 V 351 E. 3a).

4.

4.1 Der Beschwerdeführer macht beschwerdeweise unter anderem geltend, die Vorinstanz habe die eingereichten Belege zur Hausgemeinschaft seiner Tochter mit ihm ungenügend geprüft und die angegebenen Zeugen weder kontaktiert noch angehört. Der Entscheid sei auch nicht nachvollziehbar. Vorab ist demnach zu prüfen, ob die Vorinstanz das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt hat.

4.2

4.2.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 42 ATSG) gewährleistet der vom Entscheid in ihrer Rechtsstellung betroffenen Person insbesondere das Recht, sich vor Erlass des Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1). Der Gehörsanspruch verpflichtet die Behörde, die Vorbringen der betroffenen Person auch tatsächlich zu hören, zu prüfen und in der Entscheidfindung zu berücksichtigen, weshalb sie ihren Entscheid zu begründen hat (BGE 134 I 83 E. 4.1). Die Pflicht der Behörde, ihre Verfügungen - sofern sie den Begehren der Parteien nicht voll entsprechen (Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG) - zu begründen, bezweckt insbesondere, die betroffene Person in die Lage zu versetzen, eine Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten zu können (BGE 124 V 180 E. 1a, vgl. auch 134 I 83 E. 4.1 mit Hinweisen).

4.2.2 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Deshalb führt dessen Verletzung ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung (BGE 127 V 431 E. 3d/aa, 126 I 19 E. 2d/bb). Nach der Rechtsprechung kann jedoch eine Verletzung des Gehörsanspruchs dann geheilt werden, wenn die unterbliebene Gewährung des rechtlichen Gehörs in einem Rechtsmittelverfahren nachgeholt wird, in dem die Beschwerdeinstanz mit der gleichen Prüfungsbefugnis entscheidet wie die untere Instanz. Die Heilung ist aber ausgeschlossen, wenn es sich um eine besonders schwerwiegende Verletzung der Parteirechte handelt. Zudem darf den Beschwerdeführenden kein Nachteil erwachsen und die Heilung soll die Ausnahme bleiben (BGE 129 I 129 E. 2.2.3, 126 V 130 E. 2b, 126 I 68 E. 2). Bei Verstössen gegen die Begründungspflicht wird der Mangel als behoben erachtet, wenn die Rechtsmittelbehörde eine hinreichende Begründung liefert oder wenn die unterinstanzliche Behörde im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eine genügende Begründung nachschiebt. Von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist jedoch im Sinne einer Heilung des Mangels selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 116 V 182 E. 3d; zum Ganzen ausführlich Urteil des EVG I 193/04 vom 14. Juli 2006 sowie bspw. Urteil BVGer C-263/2010 vom 19. Oktober 2012 E. 3.1 f. mit Hinweisen).

4.3 Die Vorinstanz führte in ihrer Verfügung vom 11. April 2017 aus, Pflege- und Stiefkinder hätten einen Anspruch auf eine Leistung der Altersversicherung, wenn sie unentgeltlich und dauernd in die Hausgemeinschaft aufgenommen worden seien. Sie begründete in der Folge ihre Abweisung damit, dass die Stieftochter des Versicherten gemäss der eingereichten Dokumente nicht an der Adresse des Versicherten wohne. Weiter seien keine Bescheinigungen vorgelegt worden, dass der Beschwerdeführer das Stiefkind finanziell unterstütze (vgl. SAK 53). Im Einspracheentscheid vom 10. Juli 2017 führte sie aus, der gemeinsame Wohnsitz lasse sich durch eine Bestätigung des örtlichen Einwohneramts (für alle Familienmitglieder) erbringen. Es sei weiter erforderlich zu belegen, dass der AHV-Rentenbezüger für den Unterhalt der Stieftochter aufkomme. Ausserdem bedürfe es für die Zeit vor der Heirat für den Anspruch auf eine Pflegekinderrente eines behördlich genehmigten Pflegevertrags. Ihre Schlussforderung begründete sie im Wesentlichen damit, dass das Stiefkind nicht an derselben Adresse wie der Versicherte wohne, ein Pflegevertrag nicht vorgelegt worden sei, und für den Unterhalt keinerlei Belege vorhanden seien.

4.4

4.4.1 Gestützt auf die dargelegten Anforderungen an das rechtliche Gehör eines Versicherten (oben 4.1 ff.) erweist sich die Begründung sowohl in der Verfügung vom 11. April 2017 als auch im Einspracheentscheid vom 10. Juli 2017 als ungenügend, zumal die Vorinstanz es unterlassen hat, die rechtlichen Voraussetzungen, welche den Anspruch auf eine Stiefkinderrente regeln, für den Beschwerdeführer nachvollziehbar darzulegen. Auch im Einspracheentscheid fehlt eine Darlegung der entsprechenden Rechtsgrundlagen (siehe nachfolgend E. 5.1 ff.), eine Würdigung der eingereichten Belege sowie eine Begründung dazu, weshalb die SAK eine gemeinsame Hausgemeinschaft nicht als belegt erachtete. Sie hat auch nicht ausgeführt, welche Art Belege sie für den Nachweis des Unterhalts der Stieftochter akzeptieren würde. Schliesslich ist keine Prüfung oder Auseinandersetzung mit dem anerbotenen Beweismittel der Zeugenaussage erfolgt (Bezeichnung von 12 Zeugen [SAK 58.6-7]; vgl. Art. 33 i.V.m. Art. 12 Bst. c VwVG, Art. 43 Abs. 1 ATSG).

Im Beschwerdeverfahren hat sich die Vorinstanz erstmals nachvollziehbar zu den Anspruchsvoraussetzungen für Pflegekinderrenten anhand der gesetzlichen Grundlagen geäussert und die Abweisung des Begehrens zum Zeitraum vor der Heirat des Beschwerdeführers am 12. Januar 2015 und danach im Hinblick auf die verlangte Hausgemeinschaft begründet. Sie hat auch zum Beweisantrag durch die anerbotenen Zeugen Stellung genommen. Was die Frage des Unterhalts der Stieftochter betrifft, hat sie ausgeführt, es sei nicht nachvollziehbar, dass er keinerlei Belege und Quittungen aufgehoben habe. Welche Art Quittungen einzureichen seien, hat sie schliesslich in der Duplik konkretisiert (B-act. 6, 12).

4.4.2 Es ist demnach festzuhalten, dass die Vorinstanz das rechtliche Gehör des Versicherten verletzt hat und deshalb für den Beschwerdeführer als juristischen Laien lange nicht erkennbar war, worin die Rahmenbedingungen bestanden und welche Belege er einreichen sollte. Die vorliegende Gehörsverletzung ist in Anbetracht dessen zu heilen, dass im Beschwerdeverfahren ein dreifacher Schriftenwechsel durchgeführt wurde, die Vorinstanz in der Vernehmlassung und der Duplik die massgebenden Bedingungen letztlich in genügendem Mass erläuterte und das Bundesverwaltungsgericht mit voller Kognition entscheidet, zumal eine Rückweisung zur Gewährung des rechtlichen Gehörs im jetzigen Stadium des Verfahrens zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem Interesse des Beschwerdeführers an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wäre.

5.

5.1 Personen, welchen eine Altersrente zusteht, haben für jedes Kind, das im Falle ihres Todes eine Waisenrente beanspruchen könnte, Anspruch auf eine Kinderrente. Für Pflegekinder, die erst nach der Entstehung des Anspruchs auf eine Altersrente oder auf eine ihr vorausgehende Rente der Invalidenversicherung in Pflege genommen werden, besteht kein Anspruch auf Kinderrente, es sei denn, es handle sich - wie vorliegend - um Kinder des andern Ehegatten (Art. 22ter Abs. 1 AHVG).

5.2

5.2.1 Gemäss Art. 49 Abs. 1 AHVV haben Pflegekinder beim Tod der Pflegeeltern Anspruch auf eine Waisenrente nach Art. 25 AHVG, wenn sie unentgeltlich zu dauernder Pflege und Erziehung aufgenommen worden sind. Der Anspruch erlischt, wenn das Pflegekind zu einem Elternteil zurückkehrt oder von diesem unterhalten wird (Art. 49 Abs. 3 AHVV).

5.2.2 Das Stiefkind, das im Haushalt des Stiefvaters oder der Stiefmutter lebt, ist einem Pflegekind gleichgestellt, wenn der Stiefelternteil unentgeltlich für seinen Unterhalt aufgekommen ist (Urteile EVG H 123/02 vom 24. Februar 2003 E. 1 mit Hinweisen, B 14/04 vom 19. September 2005 E. 1.3).

5.2.3 Nach der Rechtsprechung zu Art. 49 AHVV gilt als Pflegekind im Sinne dieser Bestimmung ein Kind, das sich in der Pflegefamilie tatsächlich der Lage eines ehelichen Kindes erfreut und dessen Pflegeeltern die Verantwortung für Unterhalt und Erziehung wie gegenüber einem eigenen Kind wahrnehmen. Das sozialversicherungsrechtlich wesentliche Element des Pflegekindverhältnisses liegt in der tatsächlichen Übertragung der Lasten und Aufgaben auf die Pflegeeltern, die gewöhnlich den leiblichen Eltern zufallen; auf den Grund dieser Übertragung kommt es nicht an (BGE 140 V 458 E. 3.2; Urteil BGer 8C_336/2014 vom 20. August 2014 E. 1; Urteil EVG H 123/02 vom 24. Februar 2003 E. 2).

5.2.4 Art. 49 Abs. 1 AHVV setzt ausserdem voraus, dass bereits ein Pflegekindverhältnis bestanden hat, wenn der Versicherungsfall (Kinderrente) eintritt. Entscheidend ist deshalb, ob ein Pflegekindverhältnis im Sinne von Art. 49 AHVV begründet wurde. Erst danach kann sich die Frage stellen, ob bei Pflegekindern - im Vergleich zu eigenen Kindern - zusätzliche Anspruchsvoraussetzungen (wie das Leben in Hausgemeinschaft mit den Pflegeeltern auch bei Mündigkeit des Pflegekindes) gerechtfertigt sind. Ein Pflegekindverhältnis kann nur mit einer unmündigen Person begründet werden und setzt voraus, dass das Kind unter der faktischen Obhut der Pflegeeltern lebt (vgl. Tuor/Schnyder/Schmid/Rumo-Jungo, Das Schweizerische Zivilgesetzbuch, 13. Aufl. 2009, S. 491 f., Peter Mösch Payot, Rechtsstellung der Pflegeeltern, Zeitschrift für Kindes- und Erwachsenenschutz [ZKE] 2011, S. 87 ff., S. 89; vgl. Urteil BVGer C-5523/2009 E. 3.3 f.).

6.
Umstritten und vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer einen Anspruch auf Kinderrente für seine Stieftochter D._______ hat.

6.1 Die Vorinstanz hat das Gesuch um Ausrichtung einer Pflegekinderrente im Wesentlichen mit der Begründung abgewiesen, dass keine Hausgemeinschaft des Beschwerdeführers mit seiner Stieftochter bestehe und auch die Unentgeltlichkeit der Pflege und Erziehung nicht belegt sei.

6.2 Vorab ist der Zeitrahmen darzulegen, in welchem hier die Voraussetzungen zur Entstehung eines allfälligen Pflegekinderrentenanspruchs erfüllt sein müssen, unabhängig von einem späteren Kinderrentenanspruch nach der Mündigkeit der Stieftochter während der weiteren Ausbildung.

Da keine Hinweise dafür ersichtlich sind, dass vor Eintritt des AHV-Rentenanspruchs des Beschwerdeführers am 1. April 2009 bereits ein entsprechendes Pflegekindverhältnis zu seiner Stieftochter bestand, konnte gemäss Art. 22ter Abs. 1 AHVG vor dem Heiratsdatum am 12. Januar 2015 kein Anspruch entstehen - wie der Beschwerdeführer in der Replik zu Recht eingeräumt hat. Weiter hat die Stieftochter am (...) 2016 ihren 18. Geburtstag gefeiert und wurde gemäss dem hier anwendbaren Schweizer Recht (oben E. 2.1) zu diesem Zeitpunkt volljährig (siehe oben E. 5.2.3). Demnach ist entscheidend, ob zwischen dem 12. Januar 2015 und dem (...) 2016 die dargelegten Anspruchsvoraussetzungen nach dem Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gegeben und belegt sind (oben E. 3.3).

6.3 Zu prüfen ist zunächst die Frage, ob im genannten Zeitraum eine Hausgemeinschaft der Stieftochter und dem Beschwerdeführer bestand.

6.3.1 Wie die Vorinstanz im Einspracheentscheid grundsätzlich zutreffend ausführte, ist der Nachweis des gemeinsamen Wohnsitzes unumgänglich und er lässt sich in der Regel durch eine Bestätigung des Wohnsitzes des örtlichen Einwohneramtes erbringen. Gibt es - wie hier - keine Einwohnerkontrolle, die den Wohnsitz bestätigen kann, muss die Verwaltung dem Leistungsansprecher die Möglichkeit geben, den Beweis auf andere Weise zu erbringen. Ansonsten verletzt sie den Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Urteil BVGer C-7203/2013 vom 13. Januar 2016 E. 5.2).

6.3.2 Aus den eingereichten Akten geht hervor, dass der Beschwerdeführer bei seiner Anmeldung bei der SAK folgende Wohnadresse angab: Haus Nr. E._______, (...), Thailand, respektive anlässlich seiner Anmeldung zur Heirat vom 15. Dezember 2014 der Provinzzusatz "(...)" hervorgeht (vgl. SAK 15.2, 17.6; nachfolgend auch: Haus Nr. E._______).

6.3.3 Im Zusatzfragebogen zur Prüfung des Anspruchs auf eine Kinderrente vom 9. Oktober 2016 findet sich unter Ziffer 4 die Adresse der leiblichen Mutter der Stieftochter, welche mit der Wohnadresse des Beschwerdeführers identisch ist (SAK 30.3). Weiter enthält das Dossier folgende Belege zur Wohnadresse der Tochter D._______.

- Auszug aus dem Hausregister Haus E._______ (Festsetzung der Kennziffer: 15. Juni 2007), Haus Nr. E._______, (...), Wohnhaus (SAK 30.7 = 30.8 = 45.9 [Übersetzung; ohne Angaben zu den Bewohnern des Hauses]);

- Bescheinigung des Standesbeamten zu Personen der Hauskennziffer F._______, das Mädchen D._______ ist als Mitbewohnerin am 20. September 2010 zugezogen (SAK 30.6 = 45.8 = 45.7 [Übersetzung; undatiertes Dokument]);

- Mietvertrag Haus Nr. E._______, (...), Thailand, vom 9. November 2010, für A._______ (zur Zeit Bewohner des Hauses Nr. F._______) ab 1. April 2011 (Bedingungen u.a.: exkl. Elektrizität [monatliche Abrechnung], inkl. Wasserverbrauch bis 100b/Mt, inkl. Putzen bei Ein- und Auszug, inkl. Gartenpflege, inkl. Internet und Kabel-TV [B-act. 10 Bl. 5]);

- Angepasster Mietvertrag für Haus Nr. E._______ vom 25. März 2011, für die Mietdauer 1. April 2011 - 1. April 2012 (mit der Option, den Vertrag zu verlängern), zwischen der Residence G._______ und A._______; Bewohner der Liegenschaft: A._______, C._______, D._______ (B-act. 10 Bl. 6);

- Berichtsbuch über die Entwicklung der Schülerin D._______, Wohndresse: Haus E._______, (...), Akademisches Jahr 2014 (SAK 44.21 = 44.14-15 [Übersetzung]);

- Bescheinigung des Bezirksamts H._______ vom 2. September 2016, dass D._______, 18 Jahre alt, im Haus Nr. F._______, (...), wohne und noch lebe (SAK 30.5 = 45.5 = 45.4 [Übersetzung]);

- Bestätigung der Residence G._______ als Vermieterin vom 7. November 2016, dass A._______, C._______ und D._______ seit 1. April 2011 an der Adresse Haus Nr. E._______ wohnen, und dass die Vermieterin keine Mieterangaben in den Hausbüchern vornehme (SAK 43.3-4 = 50.5 = 52.4);

- Bestätigung von C._______, aufgenommen vom Bezirksamt H._______ am 20. März 2017, dass sie mit ihrer Tochter und ihrem Ehemann im Haus E._______, (...), zur Miete wohne (SAK 50.4 = 52.2 = 52.3 = 50.3 = 52.1 [Übersetzung]);

- Bestätigung von C._______, aufgenommen vom Bezirksamt H._______ vom 26. April 2017, dass sie mit ihrer Tochter und ihrem Ehemann seit dem 20. September 2010 im Haus E._______, (...), wohne (SAK 58.5 = 58.4 [Übersetzung]);

- Bestätigung der Bezirksverwaltung H._______ vom 10. Oktober 2017, dass D._______ mit ihrer Mutter C._______ und A._______ im Mietshaus Nr. E._______, (...), wohne und noch lebe (B-act. 10 Bl. 1-2 [englische Übersetzung]).

6.3.4 Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass die vom Bezirksamt H._______ bestätigten (übersetzten) Dokumente zum Wohnsitz der Stieftochter widersprüchlich und lückenhaft sind. Gemäss dem einzigen amtlichen Beleg vom 2. September 2016, der sich explizit zur Wohnsituation von D._______ äussert, wohnte sie in einem anderen Haus als die Mutter und deren Ehemann, wenn auch aufgrund der identischen Zusätze der Adresse in der Nähe. Dem entgegengesetzt liegen die Aussagen der Vermieterin aus den Jahren 2010, 2011 und 2016 sowie der Schule aus dem Jahr 2014 vor, welche jeweils die identische Adresse der Stieftochter mit ihrer Mutter und dem Stiefvater bescheinigen. Die beiden vom Bezirksamt H._______ bescheinigten Aussagen von C._______ vom 20. März 2017 und vom 26. April 2017 deuten wiederum auf eine gemeinsame Adresse im Haus Nr. E._______ hin, es fehlt aber darin entweder eine Aussage dazu, seit wann die Familie an dieser Adresse wohnt, oder es besteht ein Widerspruch insofern, als gemäss den Akten übereinstimmend angegeben wurde, die Familie sei im März/April 2011 ins Haus Nr. E._______ eingezogen, im Dokument aber bescheinigt wird, der Umzug habe schon im September 2010 stattgefunden (vgl. SAK 58.4 = B-act. 1 Bl. 17). Klar von der Bezirksverwaltung belegt wurde die gemeinsame Wohnsituation schliesslich am 10. Oktober 2017, indessen enthält dieses amtliche Dokument keine Angaben dazu, seit wann dieser Zustand gilt und wurde - wie die Vorinstanz zu Recht ausführte - nach dem hier massgeblichen (...) 2016 bescheinigt.

6.3.5 Zusammenfassend kann zur Frage der Hausgemeinschaft des Beschwerdeführers mit seiner Stieftochter im Hinblick auf die ohne Zweifel erschwerte Beweisbarkeit des Wohnsitzes nach den thailändischen Vorschriften und Gepflogenheiten (vgl. B-act. 10 S. 2; siehe hierzu auch die in diesem Sinne gehaltene Stellungnahme der Schweizer Botschaft in [...] an die SAK zur Belegbarkeit der Wohnsituation in Thailand vom 29.11.2013 [B-act. 16 Bl. 1]) festgehalten werden, dass sie in Anbetracht der von der Schule und der Vermieterschaft bescheinigten Dokumente wohl schon im Zeitpunkt der Heirat des Beschwerdeführers gegeben war, unabhängig davon, wann genau die Familie ins Haus Nr. E._______ eingezogen ist. Es erweist sich als plausibel, dass der Beschwerdeführer bei seiner Abmeldung in der Schweiz per 1. März 2014 respektive im Zeitpunkt seiner Heirat am 12. Januar 2015 seinen Lebensmittelpunkt in Thailand an der angegebenen Adresse hatte und auch seine Ehefrau und ihre Tochter zu diesem Zeitpunkt im Haus Nr. E._______ wohnten. Unklar bleibt, weshalb der Beschwerdeführer (jedenfalls aus den Übersetzungen hervorgehende) in sich widersprüchliche Belege eingereicht hat, ohne die Differenzen im Verwaltungsverfahren zu kommentieren. Die Frage, ob zwischen dem 12. Januar 2015 und dem (...) 2016 ein gemeinsamer Wohnsitz bestanden hat, kann jedoch - wie nachfolgend ausgeführt wird - letztlich offen gelassen werden (siehe hiernach E. 6.4 ff.).

6.4 Zu prüfen bleibt die Voraussetzung der Unentgeltlichkeit des Pflegeverhältnisses.

6.4.1 Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, Belege für den Unterhalt der Stieftochter in allen Belangen (wie Schulgelder, Bücher, Schuluniformen, Essensbeiträge in der Schule, Schulbus, Schulausflüge, Schulcamps, Kurse in Englisch und Deutsch mit Unterbringungs- und Essenskosten während dem Deutsch-Intensivkurs, Bekleidung, Zimmerausstattung, Medikamenten- und Arztkosten, Taschengeld etc.; vgl. SAK 47, 58 S. 3) seien in Thailand nicht erhältlich oder - wenn überhaupt - auf einer Papierqualität bescheinigt, die innert kurzer Zeit unlesbar würden. Replikweise hat er unter anderem seinen Mietvertrag für das Wohnhaus Nr. E._______vom 25. März 2011 für den Zeitraum vom 1. April 2011 - 1. April 2012 mit drei Schlafzimmern, Wohnzimmer sowie zwei Bädern und Küche eingereicht, der auf seinen Namen lautet (B-act. 10 Bl. 6). Zusammen mit den übrigen Akten zum gemeinsamen Wohnsitz ergibt sich daraus, dass die Wohnkosten der Familie durch den Beschwerdeführer geleistet werden, zumal er angibt, seine heutige Frau habe ihre Arbeit aufgegeben, als sie die Stieftochter im Jahr 2010 zu sich genommen hätten (vgl. B-act. 1 S. 2). Darüber hinaus finden sich indessen keine Belege für die geltend gemachten Unterhaltskosten für die Stieftochter. Für die Ausgaben für (Privat)schul- und Sprachkursgebühren, allfällige Kosten für Unterkünfte während den Kursen, Versicherungen oder Arztrechnungen müsste zumindest teilweise auch in Thailand eine Belegbarkeit möglich sein, zumal beim Institut I._______ in (...) davon auszugehen ist, dass eine Quittung für einen 4-wöchigen Kurs ausgestellt oder die Schulgebühren via Banküberweisungen bezahlt werden können, wie auch Belege für die geltend gemachten Unterkünfte in (...) (bspw. via Kreditkartenabrechnung) erhältlich sein müssten. Auch die Ausgaben des Haushalts und für die Stieftochter im Allgemeinen - auf die der Beschwerdeführer schon am 17. März 2017 Bezug nahm (vgl. SAK 47) - müssten zumindest teilweise mittels Bankauszügen, Kreditkartenabrechnungen, Steuererklärungen oder allenfalls Überweisungen auf ein Konto der Stieftochter belegbar sein. Demnach enthält das Dossier ausser dem eingereichten Mietvertrag für die Familienwohnung keine (genügenden) Belege, welche den Unterhalt der Stieftochter mit der notwendigen überwiegenden Wahrscheinlichkeit dokumentieren würden, wie die Vorinstanz letztlich zu Recht ausgeführt hat. Was die eingereichten Quittungen für ein iPad vom 8. Januar 2015 und ein iPhone vom 8. November 2015 ohne Angaben zu dem/der Eigentümer/in (vgl. B-act. 10 Bl. 11 f.) betrifft, ist der Vorinstanz zuzustimmen, dass der Beschwerdeführer auch daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten kann.

6.4.2 Soweit der Beschwerdeführer im vorliegenden Beschwerdeverfahren eine Liste von Zeugen eingereicht hat, bleibt anzufügen, dass Zeugenaussagen zwar - je nach Verfahren - taugliche Beweismittel sein können. Sie könnten indessen die hier fehlenden, zumindest teilweise notwendig einzureichenden Belege für den Unterhalt der Stieftochter in antizipierter Beweiswürdigung nicht ersetzen. Der Antrag auf Beweisabnahmen mittels Einholung der anerbotenen Zeugenaussagen ist deshalb abzuweisen.

6.5

6.5.1 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer die Voraussetzungen für das Bestehen eines Stiefkindverhältnisses im Sinne von Art. 22ter Abs. 1 AHVG i.V.m. Art. 49 Abs. 1 AHVV nicht mit dem Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt hat. Die Beschwerde ist demzufolge abzuweisen.

6.5.2 Soweit die Vorinstanz sich darüber hinaus verallgemeinernd zu den finanziellen Möglichkeiten von Schweizer Rentnern, die in Thailand wohnen, äussert (vgl. B-act. 6 S. 3 in fine), erweist sich die Aussage im vorliegenden Einzelfall als irrelevant und unnötig, zumal ein Pflegekinderrentenanspruch aus der Alters- und Hinterlassenenversicherung unabhängig vom Einkommen und Vermögen eines Antragstellers oder einer Antragstellerin und unabhängig von der Höhe der in Frage stehenden Rente entsteht, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

7.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.

7.1 Das Beschwerdeverfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), sodass keine Verfahrenskosten zu erheben sind.

7.2 Weder die obsiegende Vorinstanz noch der unterliegende Beschwerdeführer haben einen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 1 und 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2] und Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)

- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Beat Weber Susanne Flückiger

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
^b	du Conseil fédéral concernant:
^b1	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
^b10	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
^b2	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
^b3	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
^b4	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
^b4bis	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
^b5	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
^b6	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
^b7	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
^b8	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
^b9	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
^c	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cbis	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
^cquater	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
^cquinquies	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
^cter	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
^d	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
^e	des établissements et des entreprises de la Confédération;
^f	des commissions fédérales;
^g	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
^h	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
ⁱ	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 85^bis Autorité fédérale de recours - 1 En dérogation à l'art. 58, al. 2, LPGA378, le Tribunal administratif fédéral connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger. Le Conseil fédéral peut prévoir que cette compétence est attribuée au tribunal des assurances du canton dans lequel l'employeur de l'assuré a son domicile ou son siège.379
¹	En dérogation à l'art. 58, al. 2, LPGA378, le Tribunal administratif fédéral connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger. Le Conseil fédéral peut prévoir que cette compétence est attribuée au tribunal des assurances du canton dans lequel l'employeur de l'assuré a son domicile ou son siège.379
²	Si le litige porte sur des prestations, la procédure est gratuite pour les parties; des frais judiciaires peuvent toutefois être mis à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté. Pour les autres litiges, les frais judiciaires sont régis par l'art. 63 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative380.381
³	Si un examen préalable, antérieur ou postérieur à l'échange des écritures, révèle que le recours au Tribunal administratif fédéral est irrecevable ou manifestement infondé, le juge statuant comme juge unique peut refuser d'entrer en matière ou rejeter le recours en motivant sommairement sa décision.382

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 1 - 1 Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AVS réglée dans la première partie, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.
¹	Les dispositions de la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA)6 s'appliquent à l'AVS réglée dans la première partie, à moins que la présente loi ne déroge expressément à la LPGA.
²	À l'exception de ses art. 32 et 33, la LPGA n'est pas applicable à l'octroi de subventions pour l'aide à la vieillesse (art. 101bis).7

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi:
^a	la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
^b	en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
^c	la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
^d	la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20;
^dbis	la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22;
^e	la procédure de taxation douanière;
^ebis	...
^f	la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
¹	Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
²	Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
¹	Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
²	Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
³	Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
^a	la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
^b	la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
^c	l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 28 Collaboration lors de la mise en oeuvre - 1 Les assurés et les employeurs doivent collaborer gratuitement à l'exécution des différentes lois sur les assurances sociales.
¹	Les assurés et les employeurs doivent collaborer gratuitement à l'exécution des différentes lois sur les assurances sociales.
²	Quiconque fait valoir son droit à des prestations doit fournir gratuitement tous les renseignements nécessaires pour établir ce droit, fixer les prestations dues et faire valoir les prétentions récursoires.26
³	Le requérant est tenu d'autoriser dans le cas d'espèce les personnes et institutions concernées, notamment les employeurs, les médecins, les assurances et les organes officiels, à fournir les renseignements nécessaires pour établir le droit aux prestations et faire valoir les prétentions récursoires.27 Ces personnes et institutions sont tenues de donner les renseignements requis.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 49 Décision - 1 L'assureur doit rendre par écrit les décisions qui portent sur des prestations, créances ou injonctions importantes ou avec lesquelles l'intéressé n'est pas d'accord.
¹	L'assureur doit rendre par écrit les décisions qui portent sur des prestations, créances ou injonctions importantes ou avec lesquelles l'intéressé n'est pas d'accord.
²	Si le requérant rend vraisemblable un intérêt digne d'être protégé, l'assureur rend une décision en constatation.
³	Les décisions indiquent les voies de droit. Elles doivent être motivées si elles ne font pas entièrement droit aux demandes des parties. La notification irrégulière d'une décision ne doit entraîner aucun préjudice pour l'intéressé.
⁴	L'assureur qui rend une décision touchant l'obligation d'un autre assureur d'allouer des prestations est tenu de lui en communiquer un exemplaire. Cet autre assureur dispose des mêmes voies de droit que l'assuré.
⁵	Dans sa décision, l'assureur peut priver toute opposition ou tout recours de l'effet suspensif, même si cette décision porte sur une prestation en espèces. Les décisions ordonnant la restitution de prestations versées indûment sont exceptées.42

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 33 - 1 L'autorité admet les moyens de preuve offerts par la partie s'ils paraissent propres à élucider les faits.
¹	L'autorité admet les moyens de preuve offerts par la partie s'ils paraissent propres à élucider les faits.
²	Si l'administration de preuves entraîne des frais relativement élevés et si la partie doit les supporter au cas où elle succomberait, l'autorité peut subordonner l'admission des preuves à la condition que la partie avance dans le délai qui lui est imparti les frais pouvant être exigés d'elle: si elle est indigente, elle est dispensée de l'avance des frais.

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 12 - L'autorité constate les faits d'office et procède s'il y a lieu à l'administration de preuves par les moyens ci-après:
^a	documents;
^b	renseignements des parties;
^c	renseignements ou témoignages de tiers;
^d	visite des lieux;
^e	expertises.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 22^ter Rente pour enfant - 1 Les personnes auxquelles une rente de vieillesse a été allouée ont droit à une rente pour chacun des enfants qui, au décès de ces personnes, auraient droit à une rente d'orphelin. Les enfants recueillis par des personnes qui sont déjà au bénéfice d'une rente de vieillesse ou d'une rente d'invalidité allouée antérieurement à celle-ci ne donnent pas droit à la rente, sauf s'il s'agit des enfants de l'autre conjoint.
¹	Les personnes auxquelles une rente de vieillesse a été allouée ont droit à une rente pour chacun des enfants qui, au décès de ces personnes, auraient droit à une rente d'orphelin. Les enfants recueillis par des personnes qui sont déjà au bénéfice d'une rente de vieillesse ou d'une rente d'invalidité allouée antérieurement à celle-ci ne donnent pas droit à la rente, sauf s'il s'agit des enfants de l'autre conjoint.
²	La rente pour enfant est versée comme la rente à laquelle elle se rapporte. Les dispositions relatives à un emploi de la rente conforme à son but (art. 20 LPGA116) ainsi que les décisions contraires du juge civil sont réservées.117 Le Conseil fédéral peut édicter des dispositions spéciales sur le versement de la rente, en dérogation à l'art. 20 LPGA, notamment pour les enfants de parents séparés ou divorcés.118

SR 831.101 Règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS) RAVS Art. 49 Rentes pour les enfants recueillis - 1 Les enfants recueillis ont droit à une rente d'orphelin au décès des parents nourriciers en vertu de l'art. 25 LAVS, si ceux-ci ont assumé gratuitement et de manière durable les frais d'entretien et d'éducation.
¹	Les enfants recueillis ont droit à une rente d'orphelin au décès des parents nourriciers en vertu de l'art. 25 LAVS, si ceux-ci ont assumé gratuitement et de manière durable les frais d'entretien et d'éducation.
²	Le droit ne prend pas naissance si l'enfant recueilli est déjà au bénéfice d'une rente ordinaire d'orphelin conformément à l'art. 25 LAVS au moment du décès des parents nourriciers.
³	Le droit s'éteint si l'enfant recueilli retourne chez l'un de ses parents ou si ce dernier pourvoit à son entretien.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 25 Rente d'orphelin - 1 Les enfants dont le père ou la mère est décédé ont droit à une rente d'orphelin. En cas de décès des deux parents, ils ont droit à deux rentes d'orphelin.
¹	Les enfants dont le père ou la mère est décédé ont droit à une rente d'orphelin. En cas de décès des deux parents, ils ont droit à deux rentes d'orphelin.
²	Les enfants trouvés ont droit à une rente d'orphelin.
³	Le Conseil fédéral règle le droit à la rente d'orphelin pour les enfants recueillis.
⁴	Le droit à une rente d'orphelin prend naissance le premier jour du mois suivant le décès du père ou de la mère. Il s'éteint au 18e anniversaire ou au décès de l'orphelin.
⁵	Pour les enfants qui accomplissent une formation, le droit à la rente s'étend jusqu'au terme de cette formation, mais au plus jusqu'à l'âge de 25 ans révolus. Le Conseil fédéral peut définir ce que l'on entend par formation.

SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
¹	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
²	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
³	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
⁴	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
⁵	L'art. 6a s'applique par analogie.7

SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
¹	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
²	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
³	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
⁴	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
⁵	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.