9C_400/2020 - 2020-10-19 - Assurance vieillesse et survivants - Alters- und Hinterlassenenversicherung (Haftung des Arbeitgebers; Verwirkung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 400/2020

Urteil vom 19. Oktober 2020

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Bundesrichterinnen Glanzmann, Moser-Szeless,
Gerichtsschreiberin Fleischanderl.

Verfahrensbeteiligte
Ausgleichskasse des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Kübler,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Alters- und Hinterlassenenversicherung (Haftung des Arbeitgebers; Verwirkung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 11. Mai 2020 (AK.2019.00012).

Sachverhalt:

A.
Am 9. Dezember 2010 wurde die in Zürich domizilierte B.________ GmbH einzelrichterlich aufgelöst und die Liquidation nach den Vorschriften über den Konkurs angeordnet. Im Konkursverfahren meldete die Ausgleichskasse des Kantons Zürich eine Forderung aus nicht geleisteten Sozialversicherungsbeiträgen und Verwaltungskosten in der Höhe von insgesamt Fr. 369'948.15 an. Anfang April 2011 informierte das Konkursamt die Ausgleichskasse dahingehend, dass sie vermutlich voll zu Schaden kommen werde. Mit Entscheid des Konkursrichters vom 25. Mai 2011 wurde das Konkursverfahren als geschlossen erklärt und die Gesellschaft von Amtes im Handelsregister gelöscht. In der Folge verpflichtete die Ausgleichskasse A.________, ehemalige Geschäftsführerin mit Einzelunterschrift der konkursiten Firma, zu Schadenersatzzahlung für entgangene Beiträge in der Höhe von Fr. 369'948.15 (Verfügung vom 17. Februar 2012). Auf Einsprache hin reduzierte die Ausgleichskasse den Schadensbetrag auf Fr. 308'180.55 (Einspracheentscheid vom 28. März 2013). Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 26. Juni 2014 teilweise gut, hob den angefochtenen Einspracheentscheid auf und wies die Sache zwecks
rechtsgenügender Substanziierung des Schadens und gegebenenfalls Neuverfügung an die Verwaltung zurück.
Mit Einspracheentscheid vom 24. April 2015 bekräftigte die Ausgleichskasse ihre Schadenersatzforderung im Betrag von Fr. 308'180.55. Das hierauf beschwerdeweise angerufene Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich stellte fest, dass der angefochtene Einspracheentscheid nichtig sei, und trat mangels Anfechtungsobjekts auf die Rechtsvorkehr nicht ein (Entscheid vom 19. Dezember 2017).
Am 28. Mai 2018 erliess die Ausgleichskasse eine Verfügung, mit welcher sie A.________ dazu verpflichtete, Schadenersatz für entgangene Beiträge in der Höhe von Fr. 308'180.55 zu leisten. Die hiegegen eingelegte Einsprache wurde abschlägig beschieden (Einspracheentscheid vom 24. Januar 2019).

B.
Die im Folgenden eingereichte Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich infolge Verjährung der streitgegenständlichen Forderung gut und hob den angefochtenen Einspracheentscheid vom 24. Januar 2019 auf (Entscheid vom 11. Mai 2020).

C.
Die Ausgleichskasse führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und die Sache sei zur materiellen Beurteilung des Schadenersatzes nach Art. 52 AHVG an das kantonale Gericht zurückzuweisen.

Während A.________ auf Abweisung der Beschwerde schliessen lässt, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Indes prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Begründungspflicht der Beschwerde (vgl. Art. 42 Abs. 1 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236).

2.
Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die von der Beschwerdegegnerin geltend gemachte Schadenersatzforderung für uneinbringliche Beiträge in der Höhe von Fr. 308'108.55 im Wesentlichen mit der Begründung für verjährt erklärt hat, weder dem nichtigen Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 24. April 2015 noch dem nachfolgenden, in den sozialversicherungsgerichtlichen Nichteintretensentscheid vom 19. Dezember 2017 mündenden Beschwerdeverfahren käme verjährungsunterbrechende Wirkung zu.

3.

3.1. Gemäss Art. 52 Abs. 1 AHVG hat ein Arbeitgeber, welcher der Versicherung durch absichtliche oder grobfahrlässige Missachtung von Vorschriften einen Schaden zufügt, diesen zu ersetzen. Handelt es sich beim Arbeitgeber um eine juristische Person, so haften nach Art. 52 Abs. 2 Satz 1 AHVG subsidiär die Mitglieder der Verwaltung und alle mit der Geschäftsführung oder Liquidation befassten Personen. Der Schadenersatz verjährt zwei Jahre, nachdem die zuständige Ausgleichskasse vom Schaden Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf Jahre nach Eintritt des Schadens. Diese Fristen können unterbrochen werden. Der Arbeitgeber kann auf die Einrede der Verjährung verzichten. Sieht das Strafrecht eine längere Frist vor, so gilt diese (Art. 52 Abs. 3 AHVG [in der bis 31. Dezember 2019 gültig gewesenen, hier anwendbaren Fassung; nachfolgend: aArt. 52 Abs. 3 AHVG]). Laut Art. 52 Abs. 4 AHVG macht die zuständige Ausgleichskasse den Schadenersatz durch Erlass einer Verfügung geltend.

3.2. Das AHVG regelt weder, durch welche Handlungen der Ausgleichskasse und der Beschwerdeinstanzen (kantonales Versicherungsgericht, Bundesgericht) sowie der in Anspruch genommenen Person die Verjährung unterbrochen wird, noch die Dauer der nach der Unterbrechung neu laufenden Frist. Mit Blick auf die Entstehungsgeschichte der Bestimmung sind subsidiär die im Rahmen von Art. 60 OR (Verjährung des Anspruchs auf Schadenersatz aus unerlaubter Handlung [Art. 41 ff . OR]) massgeblichen allgemeinen Bestimmungen nach Art. 135 ff . OR heranzuziehen (BGE 135 V 74 E. 4.2.1 S. 77 mit diversen Hinweisen; vgl. nunmehr die seit 1. Januar 2020 geltende Fassung von Art. 52 Abs. 3 AHVG ["Der Schadenersatzanspruch verjährt nach den Bestimmungen des Obligationenrechts über die unerlaubten Handlungen").

3.2.1. Die Verjährung wird unterbrochen u.a. durch Klage oder Einrede vor einem Gericht (Art. 135 Ziff. 2 OR). Mit der Unterbrechung beginnt die Verjährung von Neuem (Art. 137 Abs. 1 OR). Wird die Verjährung u.a. durch eine Klage oder Einrede unterbrochen, so beginnt die Verjährung von Neuem zu laufen, wenn der Rechtsstreit vor der befassten Instanz abgeschlossen ist (Art. 138 Abs. 1 OR [in der seit 1. Januar 2011 geltenden, vorliegend relevanten Version]). Die Verjährung wird also, im Gegensatz zu dem bis Ende 2010 in Kraft gestandenen Recht ("Wird die Verjährung durch eine Klage oder Einrede unterbrochen, so beginnt im Verlaufe des Rechtsstreits mit jeder gerichtlichen Handlung der Parteien und mit jeder Verfügung oder Entscheidung des Richters die Verjährung von neuem"), bis zum Abschluss des Verfahrens vor der damit befassten Instanz gehemmt (Robert K. Däppen, in: Basler Kommentar, Obligationenrecht I, Art. 1 -529 OR, 7. Aufl. 2020, N. 1 zu Art. 138 OR). Bei Anwendung dieser Regelung im Rahmen von Art. 52 AHVG ist zu beachten, dass im Unterschied zum Privatrecht, wo die Verjährung nur durch die in Art. 135 Ziff. 1 und 2 OR genannten Handlungen unterbrochen werden kann, allen Akten, mit denen die Schadenersatzforderung gegenüber
dem Schuldner in geeigneter Weise geltend gemacht wird, verjährungsunterbrechende Wirkung zukommt (BGE 135 V 74 E. 4.2.1 S. 78 mit Hinweisen).

3.2.2. Geht es um die Haftung im Sinne von Art. 52 Abs. 1 AHVG, stellt die Schadenersatzverfügung eine, in der Regel die erste, verjährungsunterbrechende Handlung dar. Ergeht sie rechtzeitig innert der relativen zweijährigen Verjährungsfrist seit Kenntnis des Schadens, beginnt mit Erhebung der Einsprache eine neue zweijährige Verjährungsfrist zu laufen. Nach dem klaren Wortlaut von aArt. 52 Abs. 3 AHVG können die relative zweijährige und die absolute fünfjährige Verjährungsfrist unterbrochen werden. Dabei ist für die Beantwortung der damit zusammenhängenden Fragen, insbesondere welche Handlungen der Parteien und der Beschwerdeinstanzen verjährungsunterbrechend wirken, sinngemäss, wie hiervor dargelegt, die Regelung für Forderungen aus unerlaubter Handlung (Art. 60 und 135 ff. OR) anwendbar (BGE 135 V 74 E. 4.2.2 S. 78). Zu den betreffenden verfahrenstreibenden Handlungen gehören namentlich auch solche der Schuldnerin oder des Schuldners, die geeignet sind, das Verfahren weiterzutreiben (Einsprache, Beschwerde etc.; BGE 106 II 32 E. 4 S. 36 mit Hinweis; Marco Reichmuth, Die Haftung des Arbeitgebers und seiner Organe nach Art. 52 AHVG, 2008, S. 215 oben Rz. 895).

4.

4.1. Mit dem Erlass der Schadenersatzverfügung vom 17. Februar 2012 hat die Beschwerdeführerin die zweijährige Verjährungsfrist unbestrittenermassen vorerst gewahrt. Auch sind sich die Verfahrensbeteiligten einig, dass die Verjährung während des anschliessenden Einsprache- und Beschwerdeverfahrens, das seinen Abschluss mit dem vorinstanzlichen Rückweisungsentscheid vom 26. Juni 2014 fand, gehemmt wurde. Demgegenüber billigt das kantonale Gericht dem mit Nichteintretensentscheid vom 19. Dezember 2017 rechtskräftig für nichtig erklärten Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 24. April 2015 keine verjährungsunterbrechende Wirkung zu. Da dasselbe auch hinsichtlich des nachfolgenden Beschwerdeverfahrens gelte - so die weitere Begründung im angefochtenen Entscheid -, sei die Schadenersatzforderung bei Erlass der Verfügung der Ausgleichskasse vom 28. Mai 2018 bereits verjährt gewesen.

4.2. Eine nichtige Verfügung - wie sie der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 24. April 2015 gemäss Nichteintretensentscheid der Vorinstanz vom 19. Dezember 2017 darstellt - entfaltet keinerlei Rechtswirkungen. Sie ist vom Zeitpunkt ihres Erlasses an (ex tunc) und ohne amtlich Aufhebung rechtlich unverbindlich. Die Nichtigkeit ist von Amtes wegen zu beachten und kann von jedermann jederzeit geltend gemacht werden (BGE 144 IV 362 E. 1.4.3 S. 368 mit Hinweisen; 139 II 243 E. 11.2 S. 260; Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 8. Aufl. 2020, S. 246 N. 1096; Thomas Meier, Verjährung und Verwirkung öffentlich-rechtlicher Forderungen, 2013, S. 259 f.).

4.2.1. In der Lehre wird die Frage, ob die verjährungsunterbrechende Wirkung einer Verfügung auch bei Nichtigkeit eintritt, soweit ersichtlich grossmehrheitlich verneint (vgl. etwa Meier, a.a.O., S. 260 oben mit Verweis u.a. auf Dieter Egloff, Kommentar zum Aargauer Steuergesetz, 4. Aufl. 2015, Rz. 37 zu § 177 StG; Markus Binder, Die Verjährung im schweizerischen Steuerrecht, 1985, S. 253; Annette Guckelberger, Die Verjährung im Öffentlichen Recht, 2004, S. 402 f.; Karl Spiro, Die Begrenzung privater Rechte durch Verjährungs-, Verwirkungs- und Fatalfristen, Bd. I und II, 1975, S. 1576; in diesem Sinne ferner auch Daniel Wuffli, Verjährungsunterbrechung durch Betreibung, in: HAVE, Die Verjährung, Antworten auf brennende Fragen zum alten und neuen Verjährungsrecht, 2018, S. 167 ff., 175). Begründet wird diese Betrachtungsweise im Wesentlichen mit dem Argument, dass eine nichtige Verfügung von Beginn weg ("ab ovo") unbeachtlich sei und nie bestanden habe. Es treffe zwar zu, dass die Behörde auch durch den Erlass einer nichtigen Verfügung eine Forderung geltend mache, was normalerweise für die Unterbrechungswirkung ausreichend sei. Jedoch seien minimale Anforderungen an die Rechtmässigkeit staatlichen Handelns zu stellen, die bei
einem sich nachträglich als nichtig erweisenden Verwaltungsakt gerade nicht erfüllt seien. Würde die Unterbrechungswirkung auch bei Nichtigkeit einer Verfügung bejaht, so könnte das Gemeinwesen von einer Handlung profitieren, durch die sie fundamentale Rechtsnormen verletzt habe (Meier, a.a.O., S. 260 oben).

Das Bundesgericht hatte sich mit BGE 137 I 273 im Rahmen eines steuerrechtlichen Kontextes ebenfalls mit der Thematik zu befassen. Es kam dabei zum Ergebnis, dass bezüglich der Rechtsfolgen einer als unwirksam einzustufenden Veranlagungsverfügung Folgendes zu unterscheiden sei (E. 3.4.3 S. 281 f.) : Die Vorgehensweise des Solothurner Steueramtes für das Jahr 2000 sei zwar wohl als Veranlagungshandlung nichtig. Daraus könne aber nicht geschlossen werden, dass die sich darin äussernde Inanspruchnahme der Besteuerungskompetenz mit entsprechender verjährungsunterbrechender Wirkung im Sinne von § 139 Abs. 3 lit. a des Gesetzes vom 1. Dezember 1985 über die Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Solothurn (StG/SO; BGS 614.11) nie erfolgt wäre. Eine solche Verjährungsunterbrechung müsse angesichts des praxisgemäss weiten Begriffs der Einforderungshandlung, wie er namentlich im Recht der direkten Bundessteuer geprägt worden sei, angenommen werden. Unter diesen Begriff fielen nicht nur die eigentlichen Bezugshandlungen, sondern auch alle auf Feststellung des Steueranspruchs gerichteten Amtshandlungen, die der pflichtigen Person zur Kenntnis gebracht würden. Dies könne selbst amtliche Mitteilungen umfassen, die lediglich eine spätere
Veranlagung in Aussicht stellten und deren Zweck sich in der Unterbrechung des Verjährungsablaufs erschöpfe. Genau eine derartige Amtshandlung stehe hier aber zur Diskussion, sodass von einer Unterbrechung der Verjährung ausgegangen werden könne.

4.2.2. Es kann offen bleiben, ob vorliegend eine mit BGE 137 I 273 vergleichbare Konstellation gegeben und dem Einspracheentscheid vom 24. April 2015 trotz Nichtigkeit verjährungsunterbrechende Wirkung zuzuerkennen oder aber gemäss der Mehrheitsauffassung von Lehre (und Vorinstanz) zu verfahren ist. Vielmehr unterbrach das am 26. Mai 2015 von der Beschwerdegegnerin angehobene Beschwerdeverfahren seinerseits die Verjährung im Sinne von Art. 138 Abs. 1 OR, welche daher bis zum Abschluss des Prozesses in Form des (rechtskräftigen) Nichteintretensentscheids der Vorinstanz vom 19. Dezember 2017 gehemmt war und ab diesem Zeitpunkt neu zu laufen begann. Dass das entsprechende Verfahren letztendlich mit der Feststellung der Nichtigkeit des angefochenen Einspracheentscheids durch die Vorinstanz endete, ändert daran nichts. Entgegen der Betrachtungsweise im kantonalen Entscheid lässt der Umstand, dass ein Verwaltungsakt nachträglich gerichtlich als unwirksam eingestuft wird mit der - allfälligen - Folge der Verneinung einer verjährungsunterbrechenden Wirkung, nicht den Schluss zu, den gesamten Prozess treffe dasselbe Schicksal. Die erhobene Beschwerde und sämtliche nachfolgenden Prozesshandlungen sind nicht gleichsam akzessorisch nichtig.
Vielmehr stellt die Beschwerdeeinreichung - wie auch etwa die gegen eine Schadenersatzverfügung gerichtete Einsprache (vgl. E. 3.2.2 hiervor) - eine für sich allein stehende, rechtsgültige Parteihandlung dar, unbesehen des Ausgangs des betreffenden Verfahrens. Gleiches gilt im Übrigen für die damaligen Vernehmlassungen der Ausgleichskasse vom 29. Juni 2015 und 3. November 2016, zumal diese (implizit) auch darauf abzielten, die Verjährung der Forderung zu verhindern.

Die Verfügung vom 28. Mai 2018, mit welcher die Ausgleichskasse den Schadenersatz abermals geltend machte, erging daher noch innert der Verjährungsfrist.

4.3. Der vorinstanzliche Entscheid verletzt damit Bundesrecht und ist aufzuheben. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie den Schadenersatzanspruch der Beschwerdeführerin materiell beurteile.

5.

5.1. Die Rückweisung der Sache an den Versicherungsträger oder die Vorinstanz mit noch offenem Ausgang gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 Satz 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235; u.a. Urteil 9C 805/2019 vom 2. Juni 2020 E. 11.1 mit Hinweisen, zur Publikation vorgesehen).

5.2. Die Gerichtskosten sind daher der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Eine Parteientschädigung steht der Ausgleichskasse nicht zu (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 11. Mai 2020 aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 8000.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 19. Oktober 2020

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Fleischanderl

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 52 Responsabilité - 1 L'employeur qui, intentionnellement ou par négligence grave, n'observe pas des prescriptions et cause ainsi un dommage à l'assurance, est tenu à réparation.
¹	L'employeur qui, intentionnellement ou par négligence grave, n'observe pas des prescriptions et cause ainsi un dommage à l'assurance, est tenu à réparation.
²	Si l'employeur est une personne morale, les membres de l'administration et toutes les personnes qui s'occupent de la gestion ou de la liquidation répondent à titre subsidiaire du dommage. Lorsque plusieurs personnes sont responsables d'un même dommage, elles répondent solidairement de la totalité du dommage.281
³	L'action en réparation du dommage se prescrit conformément aux dispositions du code des obligations282 sur les actes illicites.283
⁴	La caisse de compensation fait valoir sa créance en réparation du dommage par voie de décision.284
⁵	En dérogation à l'art. 58, al. 1, LPGA285, le tribunal des assurances du canton dans lequel l'employeur est domicilié est compétent pour traiter le recours.
⁶	La responsabilité au sens de l'art. 78 LPGA est exclue.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 60 - 1 L'action en dommages-intérêts ou en paiement d'une somme d'argent à titre de réparation morale se prescrit par trois ans à compter du jour où la partie lésée a eu connaissance du dommage ainsi que de la personne tenue à réparation et, dans tous les cas, par dix ans à compter du jour où le fait dommageable s'est produit ou a cessé.35
¹	L'action en dommages-intérêts ou en paiement d'une somme d'argent à titre de réparation morale se prescrit par trois ans à compter du jour où la partie lésée a eu connaissance du dommage ainsi que de la personne tenue à réparation et, dans tous les cas, par dix ans à compter du jour où le fait dommageable s'est produit ou a cessé.35
^1bis	En cas de mort d'homme ou de lésions corporelles, elle se prescrit par trois ans à compter du jour où la partie lésée a eu connaissance du dommage ainsi que de la personne tenue à réparation et, dans tous les cas, par vingt ans à compter du jour où le fait dommageable s'est produit ou a cessé.36
²	Si le fait dommageable résulte d'un acte punissable de la personne tenue à réparation, elle se prescrit au plus tôt à l'échéance du délai de prescription de l'action pénale, nonobstant les alinéas précédents. Si la prescription de l'action pénale ne court plus parce qu'un jugement de première instance a été rendu, l'action civile se prescrit au plus tôt par trois ans à compter de la notification du jugement.37
³	Si l'acte illicite a donné naissance à une créance contre la partie lésée, celle-ci peut en refuser le paiement lors même que son droit d'exiger la réparation du dommage serait atteint par la prescription.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 41 - 1 Celui qui cause, d'une manière illicite, un dommage à autrui, soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence, est tenu de le réparer.
¹	Celui qui cause, d'une manière illicite, un dommage à autrui, soit intentionnellement, soit par négligence ou imprudence, est tenu de le réparer.
²	Celui qui cause intentionnellement un dommage à autrui par des faits contraires aux moeurs est également tenu de le réparer.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 135 - La prescription est interrompue:
¹	lorsque le débiteur reconnaît la dette, notamment en payant des intérêts ou des acomptes, en constituant un gage ou en fournissant une caution;
²	lorsque le créancier fait valoir ses droits par des poursuites, par une requête de conciliation, par une action ou une exception devant un tribunal ou un tribunal arbitral ou par une intervention dans une faillite.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 137 - 1 Un nouveau délai commence à courir dès l'interruption.
¹	Un nouveau délai commence à courir dès l'interruption.
²	Si la dette a été reconnue dans un titre ou constatée par un jugement, le nouveau délai de prescription est toujours de dix ans.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 138 - 1 La prescription interrompue par l'effet d'une requête en conciliation, d'une action ou d'une exception recommence à courir lorsque la juridiction saisie clôt la procédure.61
¹	La prescription interrompue par l'effet d'une requête en conciliation, d'une action ou d'une exception recommence à courir lorsque la juridiction saisie clôt la procédure.61
²	Si l'interruption résulte de poursuites, la prescription reprend son cours à compter de chaque acte de poursuite.
³	Si l'interruption résulte de l'intervention dans une faillite, la prescription recommence à courir dès le moment où, d'après la législation sur la matière, il est de nouveau possible de faire valoir la créance.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 1 - 1 Le contrat est parfait lorsque les parties ont, réciproquement et d'une manière concordante, manifesté leur volonté.
¹	Le contrat est parfait lorsque les parties ont, réciproquement et d'une manière concordante, manifesté leur volonté.
²	Cette manifestation peut être expresse ou tacite.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 529 - 1 Les droits du créancier sont incessibles.
¹	Les droits du créancier sont incessibles.
²	Il peut, en cas de faillite du débiteur, intervenir pour une créance égale au capital qui serait nécessaire à la constitution, auprès d'une caisse de rentes sérieuse, d'une rente viagère représentant la valeur des prestations qui lui sont dues.
³	Le créancier peut, pour la sauvegarde de cette créance, participer, sans poursuite préalable, à une saisie faite contre son débiteur.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.