6B_518/2018 - 2019-09-19 - Procedura penale - Einstellung (aussergewöhnlicher Todesfall)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 518/2018

Urteil vom 19. September 2019

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Held.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Fabian Voegtlin,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
2. X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Berthold Herrmann,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Einstellung (aussergewöhnlicher Todesfall),

Beschwerde gegen Verfügung und Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer,
vom 10. April 2018 (UE180006-O/U/HEI).

Sachverhalt:

A.
A.B.________ verstarb während einer stationären Behandlung unter ungeklärten Umständen am 27. Dezember 2010 im Fachspital "B.________". Die Staatsanwaltschaft Zürich stellte ein wegen des aussergewöhnlichen Todesfalls eröffnetes Strafverfahren am 6. September 2011 ein. Die hiergegen erhobene Beschwerde hiess das Obergericht des Kantons Zürich gut und wies die Sache zur Fortsetzung der Untersuchung an die Staatsanwaltschaft zurück.
Die Staatsanwaltschaft stellte am 31. März 2015 auch das nach Rückweisung wegen fahrlässiger Tötung gegen X.________ eröffnete Strafverfahren ein. Die gegen die Einstellungsverfügung erhobene Beschwerde hiess das Obergericht erneut gut und wies die Sache an die Staatsanwaltschaft zurück.
Nach Erhebung weiterer Beweise (u.a. der Einholung eines Ergänzungsgutachtens und dessen Ergänzung) stellte die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren am 20. Dezember 2017 zum dritten Mal ein. Mit Entscheid vom 10. April 2018 wies das Obergericht die gegen die Einstellungsverfügung erhobene Beschwerde und das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege von A.________ ab.

B.
A.________ führt Beschwerde in Strafsachen und beantragt zusammengefasst, der Entscheid des Obergerichts vom 10. April 2018 sei aufzuheben und die Sache an die Staatsanwaltschaft zur Ergänzung und Vervollständigung der Strafuntersuchung zurückzuweisen. Ihm sei für das kantonale Verfahren die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und Rechtsanwalt Voegtlin als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen.
Das Obergericht und die Oberstaatsanwaltschaft Zürich verzichten unter Verweis auf den angefochtenen Entscheid auf Vernehmlassungen. X.________ schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Der Beschwerdeführer hält in seiner Replik an seinen Rechtsbegehren fest und beantragt, das vorliegende Verfahren (6B 518/2018) mit dem bei der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung hängigen Verfahren 1C 563/2018 zu vereinigen.

Erwägungen:

1.

1.1. Das Bundesgericht vereinigt mehrere Verfahren, wenn diese in einem engen sachlichen Zusammenhang stehen, namentlich, wenn sie sich gegen denselben Entscheid richten und wenn sie die gleichen Parteien sowie ähnliche oder gleiche Rechtsfragen betreffen (vgl. Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 Abs. 2 lit. b BZP; BGE 133 IV 215 E. 1).
Die Voraussetzungen für eine Verfahrensvereinigung sind vorliegend offensichtlich nicht gegeben, weshalb das Gesuch abzuweisen ist. Die Beschwerden weisen zwar einen gewissen sachlichen Zusammenhang auf, Anfechtungsobjekte sind hingegen verschiedene Entscheide der Vorinstanz. Die zu behandelnden Rechtsfragen sind anders gelagert und die involvierten Parteien nicht identisch. Das Beschwerdeverfahren 1C 563/2018 der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung wurde dementsprechend unabhängig vom vorliegenden Verfahren mit Urteil vom 20. August 2019 abgeschlossen.

1.2. Die Privatklägerschaft ist zur Beschwerde in Strafsachen legitimiert, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). In erster Linie geht es um Ansprüche auf Schadenersatz und Genugtuung gemäss Art. 41 ff . OR, die üblicherweise vor den Zivilgerichten geltend gemacht werden müssen (BGE 141 IV 1 E. 1.1 S. 4 f. mit Hinweisen). Allfällige im kantonalen Verfahren bereits adhäsionsweise geltend gemachte Zivilforderungen werden in der Einstellungsverfügung nicht behandelt (vgl. Art. 119 Abs. 1 lit. b , Art. 320 Abs. 3 StPO), weshalb die Privatklägerschaft im Verfahren vor Bundesgericht ihre Beschwerdelegitimation darlegen muss.
Der Beschwerdegegner war als Angestellter des Fachspitals "B.________" kein Mitarbeiter des Kantons Zürich, weshalb sich allfällige Genugtuungsansprüche gegen ihn nicht nach dem Haftungsgesetz des Kantons Zürich vom 14. September 1969 (HG/ZH; LS 170.1) beurteilen und mithin zivilrechtlicher Natur sind.
Der Beschwerdeführer ist der Sohn des Verstorbenen und damit Angehöriger i.S.v. Art. 116 Abs. 2 StPO (vgl. auch Art. 1 Abs. 2 OHG [SR 312.5]). Er hat sich im Strafverfahren als Privatkläger konstituiert und macht gegen den Beschwerdegegner Genugtuungsansprüche in Höhe von Fr. 60'000.- geltend. Bei allfälligen Genugtuungen handelt es sich um eigene Zivilansprüche des Beschwerdeführers, die er im Strafverfahren adhäsionsweise geltend machen kann (vgl. Art. 122 Abs. 1 und 2 StPO; Art. 22 OHG; zur maximalen Höhe einer Genugtuung für Angehörige des Opfers vgl. Art. 23 Abs. 2 OHG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO, des Grundsatzes "in dubio pro duriore" sowie der Untersuchungs- und Offizialmaxime. Er bringt vor, die Staatsanwaltschaft habe den Sachverhalt nicht genügend untersucht. Dem Beschwerdegegner seien bei der Eintrittsuntersuchung diverse Fehler unterlaufen, aus denen sich zumindest ein hinreichender Tatverdacht hinsichtlich einer eventualvorsätzlichen Tötung ergäben. Die Frage eines (eventual-) vorsätzlichen Handelns lasse sich aufgrund des aktuellen Aktenstandes nicht ausschliessen. Ausser dem vom Beschwerdeführer eingereichten Parteigutachten läge kein beweisverwertbares forensisch-toxikologisches Gutachten vor. Die Ergebnisse des eingeholten Gutachtens basierten auf falschen Methadondosierungen und falschen Verabreichungszeiten, die sich mit den medizinischen Akten nicht vereinbaren liessen. Wieso die Berücksichtigung der auf dem Patientenblatt vermerkten, aber dem Gutachten nicht zugrunde gelegten doppelten Dosis Methadon die Aussagekraft des pharmakologisch-toxikologischen Ergänzungsgutachtens nicht beeinträchtigen sollte, sei nicht ersichtlich.

2.2. Die Vorinstanz erwägt zusammengefasst, die kantonale Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung sei offensichtlich unbegründet. Das von der Staatsanwaltschaft aufgrund allfälliger Behandlungsfehler eröffnete Strafverfahren wegen fahrlässiger Tötung sei verjährt. Die Ansicht des Beschwerdeführers, dass aufgrund des Aktenstandes eine (eventual-) vorsätzliche Tötung nicht ausgeschlossen werden könne, sei abwegig. Bei der Frage, ob den Beschwerdegegner aufgrund der ärztlich verordneten Dosierung von Methadon und Lorazepam eine strafrechtliche Verantwortung am Tod des Verstorbenen treffe, falle einzig der Straftatbestand von Art. 117 StGB in Betracht. Die neue, unsubstanziierte Behauptung einer (eventual-) vorsätzlichen Tötung bei unverändertem Sachverhalt diene offensichtlich nur dazu, der eingetretenen Verjährung der Strafverfolgung auszuweichen. Zudem bilde der Vorwurf einer (eventual-) vorsätzlichen Tötung nicht Gegenstand der Einstellungsverfügung.
Soweit der Beschwerdeführer einen Tatverdacht aus den von ihm behaupteten gravierenden Sorgfaltspflichtverletzungen herleite, stünde dem das pharmakologisch-toxikologische Ergänzungsgutachten vom 3. Juni 2016 entgegen, wonach der Beschwerdegegner den Verstorbenen unter Berücksichtigung dessen Konstitution und Drogenvorgeschichte nach einem üblichen Methadon-Dosierungsschema behandelt habe. Zwar sei zutreffend, dass der Eintrag vom 25. Dezember 2010 im Überwachungsblatt eine verordnete Methadonmenge von 10 ml (entsprechend 100 mg) ausweise, jedoch sei nicht erwiesen, dass diese Menge auch tatsächlich verabreicht worden sei. Die weiteren Einträge deuteten eher auf eine nicht so hohe Dosierung hin, weshalb davon auszugehen sei, dass es sich um einen Verschrieb handle (10 ml statt der verordneten 10 mg). Aber selbst wenn dem Verstorbenen tatsächlich 10 ml Methadon verabreicht worden sein sollten, beeinträchtige dies die Aussagekraft der pharmakologisch-toxikologischen Ergänzungsgutachten des IRM nicht, soweit diese sich auf das vom Beschwerdegegner verordnete Methadon-Dosierungsschema bezögen. Auch die Abgabe von 10 ml Methadon begründe keinen Anfangsverdacht einer eventualvorsätzlichen Tötung des Verstorbenen durch den
Beschwerdegegner.

2.3.

2.3.1. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

2.3.2. Die Staatsanwaltschaft verfügt gemäss Art. 319 Abs. 1 StPO u.a. die Einstellung des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (lit. a), oder wenn Prozessvoraussetzungen definitiv nicht erfüllt werden können oder Prozesshindernisse aufgetreten sind (lit. d).
Der Entscheid über die Einstellung eines Verfahrens hat sich nach dem Grundsatz "in dubio pro duriore" zu richten. Danach darf eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer Straflosigkeit oder offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen angeordnet werden. Bei zweifelhafter Beweis- oder Rechtslage hat nicht die Staatsanwaltschaft über die Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern das zur materiellen Beurteilung zuständige Gericht, dem die Sachverhaltsfeststellung obliegt (BGE 143 IV 241 E. 2.2.1 f.; Urteil 6B 698/2016 vom 10. April 2017 E. 2.4.2; je mit Hinweisen). Staatsanwaltschaft und Beschwerdeinstanz dürfen bei Entscheiden über die Einstellung eines Strafverfahrens der Beweiswürdigung und der Sachverhaltsfeststellung durch das Sachgericht nicht vorgreifen.
Das Bundesgericht räumt den kantonalen Instanzen bei der Frage, ob gestützt auf ein bestimmtes Beweisfundament Anklage erhoben werden muss oder ob im Gegenteil in Anwendung von Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO eine Einstellung ergehen darf, einen Ermessensspielraum ein, in den es nur mit Zurückhaltung eingreift (vgl. BGE 138 IV 186 E. 4.1 S. 190).

3.

3.1. Soweit die Vorinstanz anklingen lässt, auf die Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung sei nicht einzutreten, da die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren ausschliesslich wegen fahrlässiger und nicht (eventual-) vorsätzlicher Tötung geführt habe, kann ihr nicht gefolgt werden. Entscheidend für den Verfahrensgegenstand ist der zu beurteilende Lebenssachverhalt und nicht dessen rechtliche Würdigung durch die Staatsanwaltschaft. Zu den insoweit abzuklärenden Tatfragen gehört auch, ob der Täter fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat. Es kann auf die hierzu ergangene bundesgerichtliche Rechtsprechung verwiesen werden (vgl. BGE 144 IV 362 E. 1.3.2, 1.4.1; 142 IV 378 E. 1.3; je mit Hinweisen; Art. 344 und Art. 350 Abs. 1 StPO).

3.2. Dem Beschwerdeführer ist zuzustimmen, dass die vorinstanzliche Erwägung, die Aussagekraft der pharmakologisch-toxikologischen Ergänzungsgutachten des IRM würde hinsichtlich des vom Beschwerdegegner verordneten Methadon-Dosierungsschemas nicht beeinträchtigt, wenn dem Verstorbenen tatsächlich die auf dem Patientenblatt eingetragene Menge von 10 ml Methadon verabreicht worden sein sollten, nicht erhellt. Die von den Strafbehörden eingeholten Gutachten äussern sich nicht dazu, wie die Verabreichung der tatsächlich eingetragenen Methadon-Dosis vom 25. Dezember 2010 medizinisch zu beurteilen ist, sondern "attestieren" dem Beschwerdeführer ein übliches Dosierungsschema unter der Annahme, dass dem Verstorbenen am 25. Dezember 2010 nicht 10 ml, sondern lediglich 10 mg Methadon verabreicht wurden.
Der Beschwerdeführer erachtet einen hinreichenden Tatverdacht gestützt auf ein von ihm eingeholtes Privatgutachten, wonach dem Beschwerdegegner "diverse Fehler in der ärztlichen Eintrittsuntersuchung, der Diagnose, der Überwachung sowie der verabreichten Medikamente unterlaufen" seien, als erstellt. Jedoch zeigt er, selbst wenn man mit ihm von den aufgezeigten Behandlungsfehlern ausgehen wollte, nicht auf, dass und inwiefern die Vorinstanz das ihr zustehende Ermessen überschreitet, wenn sie keinen über eine fahrlässige Tötung hinausgehenden Tatverdacht bejaht. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers handelt es sich bei der Beurteilung, ob sich aufgrund der von ihm "aufgezeigten Mängel/Sorgfaltspflichtverletzungen der Anfangsverdacht i.S.v. Art. 111 StGB erhärten lässt", nicht um eine medizinische Fachfrage, die es gutachterlich abzuklären gilt und für die es der Vorinstanz am erforderlichen Fachwissen fehlt. Dies trifft wohl für die Beurteilung zu, ob die vorgenommene Behandlung, insbesondere die Abgabe und Dosierung von Methadon, ärztlich angezeigt und lege artis vorgenommen wurde, jedoch nicht hinsichtlich der daraus zu ziehenden rechtlichen Schlussfolgerungen. Dazu, inwieweit sich bei einer allfällig fehlerhaften Behandlung
ein hinreichender Tatverdacht auf eine vorsätzliche Tötung aufdrängt, die dem Beschwerdeführer mit hinreichender Wahrscheinlichkeit rechtsgenügend nachgewiesen werden könnte, äussert sich der Beschwerdeführer nicht. Angesichts des Umstandes, dass die Abgrenzung zwischen Eventualvorsatz und bewusster Fahrlässigkeit im Einzelfall schwierig sein kann und sowohl der fahrlässig als auch der (eventual-) vorsätzlich handelnde Täter um die Möglichkeit des Tatbestandseintritts wissen (vgl. BGE 138 V 74 E. 8.2 S. 83; Urteil 6B 256/2017 vom 13. September 2018 E. 3.3.1 ff.; je mit Hinweisen), erscheint die vorinstanzliche Wertung nicht offensichtlich bundesrechtswidrig. Ob eine Rückweisung der Sache durch die Vorinstanz an die Staatsanwaltschaft zu weiteren Abklärungen ebenfalls vertretbar gewesen wäre, ist vorliegend nicht zu beurteilen und würde die vorinstanzliche Beurteilung auch nicht bundesrechtswidrig erscheinen lassen.

3.3. Der Beschwerdeführer begründet seinen Antrag, ihm sei im kantonalen Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, nicht. Auf die Rüge ist mangels Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid nicht einzutreten (vgl. Art. 42 Abs. 2 BGG; BGE 140 III 155 E. 2 S. 116 mit Hinweisen).

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege ist gutzuheissen, da die Rechtsbegehren nicht offensichtlich aussichtslos erschienen. Es sind keine Gerichtskosten zu erheben. Der Beschwerdeführer ist für das vorliegende Verfahren angemessen zu entschädigen (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers macht mit Kostennote vom 12. September 2019 insgesamt Fr. 3'025,10 geltend. Eine Abweichung von der üblichen Entschädigungspauschale in Höhe von Fr. 3'000,- ist nicht angezeigt (vgl. Art. 6, Art. 8 Abs. 1 und Art. 12 des Reglements über die Parteientschädigung und die Entschädigung für die amtliche Vertretung im Verfahren vor dem Bundesgericht [SR 173.110.210.3]). Die Entschädigung ist praxisgemäss seinem Rechtsbeistand auszurichten. Der Beschwerdegegner hat sich im Rahmen des ihm eingeräumten rechtlichen Gehörs zur Beschwerde geäussert, jedoch keine Anträge in der Sache und auf Entschädigung gestellt. Er ist somit durch den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren nicht zu entschädigen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.
Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Fabian Voegtlin, wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 3'000.- entschädigt.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. September 2019

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Held

SR 273 Legge del 4 dicembre 1947 di procedura civile federale PC Art. 24 - 1 L'attore che intende esercitare più azioni contro lo stesso convenuto può farle valere in un'unica petizione, se il Tribunale federale è competente per giudicare ogni singola pretesa. Questa condizione non è richiesta per pretese accessorie.
¹	L'attore che intende esercitare più azioni contro lo stesso convenuto può farle valere in un'unica petizione, se il Tribunale federale è competente per giudicare ogni singola pretesa. Questa condizione non è richiesta per pretese accessorie.
²	Più persone possono agire o essere convenute con la stessa petizione:
^a	se esiste tra loro una comunione giuridica in relazione con l'oggetto litigioso o se i loro diritti o le loro obbligazioni derivano da una stessa causa materiale e giuridica. Il giudice può chiamare in causa un terzo che faccia parte della comunione giuridica. Il chiamato in causa diventa parte in lite;
^b	se pretese di eguale natura, che si fondano su di una causa materiale e giuridica essenzialmente dello stesso genere, formano l'oggetto di una lite, semprechè la competenza del Tribunale federale esista per ognuna di esse.
³	Quando lo reputa necessario, il giudice può ordinare d'ufficio, in ogni stadio della procedura, la disgiunzione delle cause.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197455 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.56
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 41 - 1 Chiunque è tenuto a riparare il danno illecitamente cagionato ad altri sia con intenzione, sia per negligenza od imprudenza.
¹	Chiunque è tenuto a riparare il danno illecitamente cagionato ad altri sia con intenzione, sia per negligenza od imprudenza.
²	Parimente chiunque è tenuto a riparare il danno che cagiona intenzionalmente ad altri con atti contrari ai buoni costumi.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 119 Forma e contenuto della dichiarazione - 1 Il danneggiato può presentare la dichiarazione per scritto oppure oralmente a verbale.
¹	Il danneggiato può presentare la dichiarazione per scritto oppure oralmente a verbale.
²	Nella dichiarazione il danneggiato può, cumulativamente o alternativamente:
^a	chiedere il perseguimento e la condanna del responsabile del reato (azione penale);
^b	far valere in via adesiva pretese di diritto privato desunte dal reato (azione civile).

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 320 Decreto di abbandono - 1 La forma e il contenuto generale del decreto d'abbandono sono retti dagli articoli 80 e 81.
¹	La forma e il contenuto generale del decreto d'abbandono sono retti dagli articoli 80 e 81.
²	Con il decreto d'abbandono, il pubblico ministero revoca i provvedimenti coercitivi adottati. Può disporre la confisca di oggetti e valori patrimoniali.
³	Il decreto d'abbandono non si pronuncia in merito alle azioni civili. L'accusatore privato può proporle al foro civile non appena il decreto è passato in giudicato.
⁴	Un decreto di abbandono passato in giudicato equivale a una decisione finale assolutoria.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 116 Definizioni - 1 La vittima è il danneggiato che a causa del reato è stato direttamente leso nella sua integrità fisica, sessuale o psichica.
¹	La vittima è il danneggiato che a causa del reato è stato direttamente leso nella sua integrità fisica, sessuale o psichica.
²	I congiunti della vittima sono il suo coniuge, i suoi figli e genitori, nonché le altre persone a lei unite da legami analoghi.

SR 312.5 Legge federale del 23 marzo 2007 concernente l'aiuto alle vittime di reati (LAV) LAV Art. 1 Principi - 1 Ogni persona la cui integrità fisica, psichica o sessuale è stata direttamente lesa a causa di un reato (vittima) ha diritto all'aiuto conformemente alla presente legge (aiuto alle vittime).
¹	Ogni persona la cui integrità fisica, psichica o sessuale è stata direttamente lesa a causa di un reato (vittima) ha diritto all'aiuto conformemente alla presente legge (aiuto alle vittime).
²	Hanno diritto all'aiuto alle vittime anche il coniuge, i figli e i genitori della vittima, nonché le altre persone unite alla vittima da legami analoghi (congiunti).
³	Il diritto sussiste indipendentemente dal fatto che l'autore:
^a	sia stato rintracciato;
^b	si sia comportato in modo colpevole;
^c	abbia agito intenzionalmente o per negligenza.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 122 Disposizioni generali - 1 In veste di accusatore privato il danneggiato può far valere in via adesiva nel procedimento penale pretese di diritto civile desunte dal reato.
¹	In veste di accusatore privato il danneggiato può far valere in via adesiva nel procedimento penale pretese di diritto civile desunte dal reato.
²	Il medesimo diritto spetta ai congiunti della vittima, per quanto facciano valere proprie pretese civili nei riguardi dell'imputato.
³	L'azione civile nel procedimento penale diventa pendente al momento della dichiarazione di cui all'articolo 119 capoverso 2 lettera b.
⁴	Se ritira l'azione civile prima del dibattimento di primo grado, l'accusatore privato può nuovamente promuoverla nel foro civile.

SR 312.5 Legge federale del 23 marzo 2007 concernente l'aiuto alle vittime di reati (LAV) LAV Art. 22 Diritto alla riparazione morale - 1 La vittima e i suoi congiunti hanno diritto a una somma a titolo di riparazione morale se la gravità della lesione lo giustifica; gli articoli 47 e 49 del Codice delle obbligazioni16 si applicano per analogia.
¹	La vittima e i suoi congiunti hanno diritto a una somma a titolo di riparazione morale se la gravità della lesione lo giustifica; gli articoli 47 e 49 del Codice delle obbligazioni16 si applicano per analogia.
²	Il diritto alla riparazione morale non è trasmissibile per successione.

SR 312.5 Legge federale del 23 marzo 2007 concernente l'aiuto alle vittime di reati (LAV) LAV Art. 23 Calcolo della riparazione morale - 1 La riparazione morale è calcolata in base alla gravità della lesione.
¹	La riparazione morale è calcolata in base alla gravità della lesione.
²	La riparazione morale ammonta al massimo a:
^a	70 000 franchi per la vittima;
^b	35 000 franchi per i congiunti.
³	Le prestazioni ricevute da terzi a titolo di riparazione morale sono dedotte.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 319 Motivi - 1 Il pubblico ministero dispone l'abbandono totale o parziale del procedimento se:
¹	Il pubblico ministero dispone l'abbandono totale o parziale del procedimento se:
^a	non si sono corroborati indizi di reato tali da giustificare la promozione dell'accusa;
^b	non sono adempiuti gli elementi costitutivi di un reato;
^c	cause esimenti impediscono di promuovere l'accusa;
^d	non possono definitivamente essere adempiuti presupposti processuali o sono intervenuti impedimenti a procedere;
^e	una disposizione legale prevede la possibilità di rinunciare all'azione penale o alla punizione.
²	A titolo eccezionale, il pubblico ministero può pure abbandonare il procedimento se:
^a	l'interesse di una vittima che non aveva ancora 18 anni al momento del reato lo esige imperativamente e tale interesse prevale manifestamente sull'interesse dello Stato al perseguimento penale; e
^b	la vittima o, qualora la vittima sia incapace di discernimento, il suo rappresentante legale vi acconsente.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 350 Carattere vincolante dell'accusa, elementi alla base della sentenza - 1 Il giudice è vincolato ai fatti descritti nell'atto di accusa, ma non alla relativa qualificazione.
¹	Il giudice è vincolato ai fatti descritti nell'atto di accusa, ma non alla relativa qualificazione.
²	Il giudice tiene conto delle prove raccolte nella procedura preliminare e nella procedura dibattimentale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.