6B_196/2018 - 2018-09-19 - Infractions - Drohung, willkürliche Feststellung des Sachverhalts, Strafzumessung, Entschädigung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 196/2018

Urteil vom 19. September 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Rüedi,
Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Matt.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Philipp Matthias Bregy,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis, Zentrales Amt, Postfach, 1950 Sitten 2,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Drohung, willkürliche Feststellung des Sachverhalts, Strafzumessung, Entschädigung,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts des Kantons Wallis, I. Strafrechtliche Abteilung, vom 11. Januar 2018 (P1 16 65).

Sachverhalt:

A.
X.________ verbüsste ab dem 6. Januar 2015 eine Haftstrafe wegen diverser Delikte, u.a. Drohung, Beschimpfung und einfacher Körperverletzung. Am 20. Juni 2015 wurde er bedingt entlassen mit der Auflage, sich in der Fachinstitution für Suchttherapie "A.________" stationär behandeln zu lassen. Nachdem X.________ kurz nach Antritt der Therapie einen Mitarbeiter bedroht hatte, verfügte der Straf- und Massnahmenvollzugsrichter am 2. Juli 2015 die Rückversetzung in den Strafvollzug und Verbüssung der Reststrafe. Am 20. Juli 2015 rief X.________ vom Gefängnis aus bei der "A.________" an und forderte Geld zurück, welches ihm für Kleider zugesprochen worden war. Da ihm dies verweigert wurde, soll er damit gedroht haben, er werde bald Amok laufen, wenn sich nicht etwas ändere.
Am 27. Juni 2016 verurteilte das Bezirksgericht Sitten X.________ wegen Drohung zu einer Freiheitsstrafe von 10 Monaten und ordnete eine ambulante, suchttherapeutische Massnahme sowie psycho- und sozialtherapeutische Behandlung an. Ausserdem sprach es ein fünfjähriges Kontakt- und Rayonverbot bezüglich der "A.________" und des bedrohten Mitarbeiters aus. Auf seine Berufung hin verurteilte ihn das Kantonsgericht Wallis am 11. Januar 2018 zu einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen à Fr. 10.--. Im Übrigen bestätigte es, soweit wesentlich, das erstinstanzliche Urteil, wobei es die ambulante Massnahme auf unbestimmte Dauer, längstens aber bis zum 11. Januar 2023 anordnete.

B.
Mit Berufung in Strafsachen beantragt X.________, er sei freizusprechen und sämtliche Strafen, Massnahmen sowie Kontakt- und Rayonverbote seien aufzuheben. Er sei für die zu Unrecht erlittene Untersuchungshaft zu entschädigen. Er ersucht um unentgeltliche Prozessführung für das bundesgerichtliche Verfahren. Das Kantonsgericht Wallis und die Staatsanwaltschaft des Kantons Wallis verzichten auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.
Der Beschwerdeführer bestreitet den inkriminierten Anruf vom 20. Juli 2015, in dessen Verlauf es zu einem hitzigen Gespräch mit dem stellvertretenden Geschäftsführer der "A.________" kam und in dem von Amok die Rede war, nicht. Er macht aber geltend, die Vorinstanz stelle den Sachverhalt willkürlich fest, wenn sie seine Äusserung im Indikativ wiedergebe. Deren tatsächlicher Wortlaut "hier könnte man Amok laufen, sofern sich nicht bald etwas ändert", sei nicht mit der Ankündigung eines Amoklaufs gleichzusetzen. Die gewählte Formulierung sei als Drohung ungeeignet und stelle keinen Angriff auf die Freiheit der Willensbildung und -betätigung dar, was die Vorinstanz nicht geprüft habe. Der Empfänger der Erklärung habe diese auch nicht direkt als Drohung aufgefasst und sei davon nicht in Angst versetzt worden. Der Beschwerdeführer habe solches mit seiner ironischen Äusserung weder beabsichtigt noch in Kauf genommen.

1.1.

1.1.1. Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG; Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 141 IV 317 E. 5.4). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; vgl. zum Willkürbegriff: BGE 141 IV 305 E. 1.2 mit Hinweisen). Die Willkürrüge muss explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG). Auf ungenügend begründete Rügen oder allgemeine appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 142 III 364 E. 2.4).

1.1.2. Nach Art. 180 Abs. 1 StGB wird bestraft, wer jemanden durch schwere Drohung in Schrecken oder Angst versetzt. Der objektive Tatbestand setzt voraus, dass der Drohende seinem Opfer ein künftiges Übel ankündigt oder in Aussicht stellt. Erforderlich ist ein Verhalten, das geeignet ist, die geschädigte Person in Schrecken oder Angst zu versetzen. Dabei ist grundsätzlich ein objektiver Massstab anzulegen, wobei in der Regel auf das Empfinden eines vernünftigen Menschen mit einigermassen normaler psychischer Belastbarkeit abzustellen ist. Zudem ist erforderlich, dass die betroffene Person durch das Verhalten des Täters tatsächlich in Schrecken oder Angst versetzt wird. Tritt dieser tatbestandsmässige Erfolg nicht ein, kommt nur eine Verurteilung wegen versuchter Drohung in Betracht. Der subjektive Tatbestand verlangt Vorsatz, mindestens Eventualvorsatz. Nicht erforderlich ist, dass der Täter das Opfer mit dem Tode bedroht oder das in Aussicht gestellte Übel genau beschreibt (Urteil 6B 1338/2015 vom 11. Oktober 2016 E. 2.3 mit Hinweisen).
Was der Täter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft sogenannte innere Tatsachen, und ist damit Tatfrage. Als solche prüft sie das Bundesgericht nur unter dem Gesichtspunkt der Willkür (Art. 9 BV; Art. 97 Abs. 1 BGG). Rechtsfrage ist hingegen, ob angesichts der festgestellten Tatsachen der Schluss auf Eventualvorsatz begründet ist (BGE 141 IV 369 E. 6.3; 137 IV 1 E. 4.2.3).

1.2. Die Vorinstanz verfällt weder in Willkür, noch verletzt sie Bundesrecht, wenn sie die Erklärung des Beschwerdeführers gegenüber dem stellvertretenden Geschäftsführer der "A.________" als Drohung wertet.

1.2.1. Wie die Vorinstanz zutreffend erwägt, sind bei der Beurteilung namentlich die Umstände sowie die Vorgeschichte der Äusserung zu berücksichtigen. Sie hält nachvollziehbar und daher für das Bundesgericht verbindlich fest, dass der Beschwerdeführer mehrfach einschlägig vorbestraft ist und auch im Therapiezentrum "A.________" wegen wiederholten Drohungen aufgefallen war, was er im Übrigen nicht bestreitet. Entgegen seiner Auffassung kommt es hingegen auf die genaue Wortwahl der Erklärung nicht entscheidend an. Insbesondere spielt keine Rolle, ob der Beschwerdeführer mit Bezug auf eine mögliche Amoktat im Indikativ oder im Konjunktiv und auch, in welcher (Täter) -Person, etwa "ich", "man", "jemand" er sprach (vgl. Urteil 6B 1338/2015 vom 11. Oktober 2016 E. 2.4). Die unbestrittene Äusserung "hier könnte man Amok laufen, sofern sich nicht bald etwas ändert", erscheint weder nach ihrem Wortlaut noch nach den Umständen als unspezifische oder unverfängliche resp. ironische Bemerkung. Es ist jedenfalls nachvollziehbar, wenn die Vorinstanz die entsprechende Behauptung verwirft. Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdeführer nach ihren willkürfreien Feststellungen beabsichtigte, von einem Mitpatienten der "A.________" ein Sturmgewehr zu
erwerben. Davon, dass die Äusserung als Drohung ungeeignet sein und deshalb keinen Angriff auf die Freiheit der Willensbildung und -betätigung darstellen soll, wie er vorbringt, kann keine Rede sein. Es trifft auch nicht zu, dass die Vorinstanz dies nicht geprüft hätte. Ebenso wenig kann die Äusserung vor dem skizzierten Hintergrund als Warnung vor einem beliebigen Dritten verstanden werden, was der Beschwerdeführer denn auch nicht behauptet. Die Ernsthaftigkeit der Äusserung ist ferner nicht deshalb in Frage gestellt, weil er sich zum damaligen Zeitpunkt in Haft befand. Zwar war eine unmittelbar bevorstehende Amoktat nicht zu befürchten. Der Beschwerdeführer verbüsste aber auch keine langjährige Haftstrafe.

1.2.2. Das Inaussichtstellen einer Amoktat durch einen wegen Drohung und Gewaltdelikten Vorbestraften ist ohne Weiteres geeignet, einen vernünftigen Menschen mit einigermassen normaler psychischer Belastbarkeit in Angst oder Schrecken zu versetzen. Gestützt auf die willkürfreien Feststellungen der Vorinstanz ist zudem erstellt, dass sich der Erklärungsempfänger um seine sowie die Gesundheit der Personen im Umfeld der "A.________" fürchtete. So ist unbestritten, dass er die gewalttätige Vorgeschichte des Beschwerdeführers sowie dessen Wutausbrüche in der Therapie kannte. Zudem informierte er zeitnah die zehnköpfige Patientengruppe, welcher der Beschwerdeführer angehört hatte, über dessen Äusserung, was allgemeine Besorgnis verursacht habe. Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass eine Orientierung der Gruppe nur Sinn ergibt, wenn der stellvertretende Geschäftsführer tatsächlich über das Vorliegen einer realen Gefahr besorgt war. Wie sie ferner zutreffend erwägt, dürfte die Mitteilung des Mitpatienten hinsichtlich der Kaufabsicht eines Sturmgewehrs durch den Beschwerdeführer für zusätzliche Verunsicherung beim Betroffenen gesorgt haben. Dies gilt ebenso für die Tatsache, dass dieser nicht wusste, wann der Beschwerdeführer aus der Haft
entlassen würde. Schliesslich soll der Betroffene gemäss Aussage einer Zeugin, mit welcher er im Juli 2015 telefonierte, "sehr ängstlich" gewirkt haben. Es ist daher plausibel anzunehmen, er sei durch die Äusserung in Angst versetzt worden.
Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers spricht nicht gegen diese Annahme, dass der stellvertretende Geschäftsführer der "A.________" erst nach einer gewissen Reflexion Strafanzeige erstattet hat. Er hat dies, wie die Vorinstanz nachvollziehbar erwägt, plausibel damit erklärt, dass er die Drohung zunächst als blöden Spruch am Ende eines Telefonats habe abtun wollen, dann aber gemerkt habe, dass dies angesichts der bekannten Emotionalität, der fehlenden Problemeinsicht, des Opfergefühls, des Suchtdrucks und der Perspektivlosigkeit des Beschwerdeführers sowie der damit einhergehenden Gefährlichkeit und des Gewaltpotenzials nicht gehe. Es habe ihm keine Ruhe gelassen und er habe Angst bekommen, was wäre, wenn wirklich etwas passiere. Auch diese Begründung zeigt, wie die Vorinstanz zu Recht erwägt, den Verlust des Sicherheitsgefühls des Erklärungsadressaten. Zudem habe dieser vorab administrative Fragen klären müssen, was nachvollziehbar ist. Gleiches gilt, wenn er erklärte, er habe nicht zusätzlich Öl ins Feuer giessen wollen. Im Übrigen kann von einer "reichlich späten" Anzeige, diese erfolgte rund zwei Wochen nach der Tat, keine Rede sein.

1.2.3. Die Vorinstanz begründet schliesslich willkürfrei, weshalb sie annimmt, dass der Beschwerdeführer den tatbestandsmässigen Erfolg mindestens in Kauf nahm. Sie beruft sich hierzu auf seine eigenen Aussagen. Demnach gab er gegenüber der Polizei an, zwar sei ihm die Aussage im Stress einfach "herausgerutscht". Er könne aber verstehen, dass der Erklärungsempfänger gedacht habe, er könnte die Amoktat wahr machen, zumal jener aus den Therapiegesprächen gewusst habe, dass er gewalttätig gegenüber seiner Frau gewesen sei. Zudem habe der Beschwerdeführer bestätigt, mit seiner Erklärung Druck auf den Gesprächspartner bezüglich seines Anliegens gemacht haben zu wollen. Schliesslich habe er in einem deutlich verärgerten Zustand ein äusserst schwerwiegendes Verhalten angekündigt. Wenn der Beschwerdeführer gegen die Schlussfolgerung bezüglich Inkaufnahme des Taterfolges vorbringt, die Vorinstanz würdige seine Aussagen falsch, so verkennt er, dass dies für die Annahme von Willkür nicht genügt (oben E. 1.1.1). Im Übrigen spielt es insoweit keine Rolle, ob die Äusserung ironisch gemeint war. Entscheidend ist vielmehr, ob deren Wirkung dem Beschwerdeführer bewusst sein musste, wozu eine Parallelwertung in der Laiensphäre genügt. Dies ist nach
dem Gesagten der Fall. Die angeblichen, durch nichts belegten, kulturellen Unterschiede zwischen der Schweiz und B.________, der Heimat des Beschwerdeführers, was die Vorinstanz nachvollziehbar als Schutzbehauptung einstuft, ändern nichts. Auch, dass er die Ängstigung des Gegenübers wegen seines kurzzeitigen Gefängnisaufenthaltes nicht in Kauf genommen haben soll, ist abwegig.

2.

Der Beschwerdeführer kritisiert die Strafzumessung.

2.1. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff . StGB wiederholt dargelegt (BGE 141 IV 61 E. 6.1.1.; 136 IV 55 E. 5.4 ff.; 134 IV 17 E. 2.1; je mit Hinweisen). Darauf kann verwiesen werden. Das Sachgericht hat die für die Strafzumessung erheblichen Umstände und deren Gewichtung festzuhalten und seine Überlegungen in den Grundzügen wiederzugeben, so dass die Strafzumessung nachvollziehbar ist. Dabei steht ihm ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Das Bundesgericht greift in die Strafzumessung nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. in Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat.

2.2. Die Vorinstanz begründet die Strafzumessung ausführlich und überzeugend. Es ist nicht ersichtlich, dass sie sich von sachfremden Kriterien hätte leiten lassen oder das ihr zustehende Ermessen überschritten hätte. Dies behauptet der Beschwerdeführer denn auch gar nicht. Was er aus den beiden zitierten Fällen für sich ableiten will, ist unerfindlich. Abgesehen davon, dass in jenen jeweils Freiheitsstrafen, vorliegend hingegen bloss eine Geldstrafe ausgefällt wurden, und ein Vergleich grundsätzlich zurückhaltend vorzunehmen ist, zeigt der Beschwerdeführer nicht auf, weshalb die genannten Fälle in der Gesamtheit ihrer Umstände vergleichbar sein sollen. Die Beschwerde genügt insoweit den bundesrechtlichen Begründungsanforderungen gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG ("darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt") nicht. Auch die Hinweise auf die erstandene Untersuchungshaft sowie das Beschleunigungsgebot begründen mit Bezug auf die Strafzumessung keine Verletzung von Bundesrecht. Weder die einzelnen Verfahrensabschnitte, insbesondere die 15 Monate zwischen dem erstinstanzlichen Urteil und der Berufungsverhandlung, während welchen der Beschwerdeführer keine längere Untätigkeit der Behörden behauptet, noch die gesamte
Verfahrensdauer von rund zweieinhalb Jahren, erscheinen übermässig. Gleiches gilt angesichts der üblichen Bearbeitungszeiten für die Erstattungsdauer des psychiatrischen Gutachtens von sieben Monaten. Daran ändert nichts, dass der Beschwerdeführer nach Verbüssung seiner Strafe wegen Ausführungsgefahr in Haft blieb. Die ausgesprochene Geldstrafe von 180 Tagessätzen ist vom sachrichterlichen Ermessen gedeckt.

2.3. Hinsichtlich der angeordneten Massnahmen enthält die Beschwerde keine Ausführungen. Darauf ist nicht einzugehen.

3.
Der Beschwerdeführer macht Ansprüche auf Schadenersatz und Genugtuung geltend. Soweit er diese mit dem beantragten Freispruch begründet, ist darauf angesichts der Bestätigung des Schuldspruchs nicht einzugehen. Hingegen ist zu prüfen, ob ein Anspruch infolge Überhaft besteht.

3.1. Sind gegenüber der beschuldigten Person rechtswidrige Zwangsmassnahmen angewandt worden, so spricht ihr die Strafbehörde eine angemessene Entschädigung und Genugtuung zu (Art. 431 Abs. 1 StPO); im Fall von Untersuchungs- und Sicherheitshaft besteht der Anspruch, wenn die zulässige Haftdauer überschritten ist und der übermässige Freiheitsentzug nicht an die wegen anderer Straftaten ausgesprochenen Sanktionen angerechnet werden kann (Art. 431 Abs. 2 StPO); der Anspruch nach Absatz 2 entfällt unter anderem, wenn die beschuldigte Person zu einer Geldstrafe, zu gemeinnütziger Arbeit oder zu einer Busse verurteilt wird, die umgewandelt eine Freiheitsstrafe ergäbe, die nicht wesentlich kürzer wäre aus die ausgestandene Untersuchungs- und Sicherheitshaft (Art. 431 Abs. 3 lit. a StPO).
Art. 431 Abs. 1 StPO gewährleistet den Anspruch bei rechtswidrigen Zwangsmassnahmen. Art. 431 Abs. 2 StPO betrifft die Überhaft, bei welcher nicht die Haft per se, sondern die Haftlänge ungerechtfertigt ist (BGE 141 IV 236 E. 3.2). Der Anspruch entfällt ausschliesslich nach den Voraussetzungen von Art. 431 Abs. 3 StPO. Für die Überhaftentschädigung ist hingegen ohne Belang, ob die beschuldigte Person in zivilrechtlich vorwerfbarer Weise gegen eine Verhaltensnorm verstiess, die Einleitung des Verfahrens schuldhaft veranlasste oder (teilweise) verurteilt wurde (Art. 430 Abs. 1 lit. a StPO). Soweit der Freiheitsentzug die tatsächlich ausgefällte Sanktion übersteigt, hat das Gericht neben der Anrechnung die Überhaft abzugelten (Urteile 6B 1468/2017 vom 11. Mai 2018 E. 1.3.2; 6B 1076/2016 vom 12. Januar 2017 E. 3.2; 6B 747/2016 vom 27. Oktober 2016 E. 3.2; 6B 182/2015 vom 29. Oktober 2015 E. 1.3.2 und 1.3.4 f.).

3.2. Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer während 305 Tagen in Untersuchungs- und Sicherheitshaft war, wohingegen die ausgefällte Geldstrafe lediglich 180 Tagessätze beträgt. Dementsprechend ging auch die Vorinstanz von einer Überhaft von 125 Tagen aus. Obwohl sie die bundesgerichtliche Rechtsprechung zutreffend wiedergibt, verkennt sie bei der anschliessenden Würdigung, dass Art. 430 Abs. 1 lit. a StPO bei der Überhaftentschädigung nicht anwendbar ist (vgl. dazu oben E. 3.1). Indem die Vorinstanz eine Entschädigung unter Hinweis auf das vom Beschwerdeführer schuldhaft veranlasste Verfahren verweigert, verletzt sie Bundesrecht.

4.
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen. Das Urteil des Kantonsgerichts Wallis vom 11. Januar 2018 ist aufzuheben und die Sache ist zur Festsetzung einer Überhaftentschädigung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Bei diesem Ausgang ist der Beschwerdeführer im Umfang seines Unterliegens kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung ist insoweit infolge Aussichtslosigkeit abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Der finanziellen Lage des Beschwerdeführers ist bei der Bemessung der Kosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG). Dem Kanton Wallis sind keine Kosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 4 BGG). Dieser hat aber dem Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren im Umfang seines Obsiegens eine angemessene Entschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG), welche dessen Rechtsvertreter auszurichten ist. Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung wird insoweit gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Das Urteil des Obergerichts des Kantons Wallis vom 11. Januar 2018 wird aufgehoben und die Sache zur Festsetzung einer Überhaftentschädigung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist.

3.
Die Gerichtskosten werden dem Beschwerdeführer im Umfang von Fr. 600.-- auferlegt.

4.
Der Kanton Wallis hat dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers für das bundesgerichtliche Verfahren eine Entschädigung von Fr. 1'500.-- zu bezahlen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht des Kantons Wallis, I. Strafrechtliche Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. September 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Matt

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 180 - 1 Quiconque, par une menace grave, alarme ou effraie une personne est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire250.251
¹	Quiconque, par une menace grave, alarme ou effraie une personne est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire250.251
²	La poursuite a lieu d'office:252
^a	si l'auteur est le conjoint de la victime et que la menace a été commise durant le mariage ou dans l'année qui a suivi le divorce;
^bbis	si l'auteur est le partenaire hétérosexuel ou homosexuel de la victime pour autant qu'ils fassent ménage commun pour une durée indéterminée et que la menace ait été commise durant cette période ou dans l'année qui a suivi la séparation.254

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 47 - 1 Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
¹	Le juge fixe la peine d'après la culpabilité de l'auteur. Il prend en considération les antécédents et la situation personnelle de ce dernier ainsi que l'effet de la peine sur son avenir.
²	La culpabilité est déterminée par la gravité de la lésion ou de la mise en danger du bien juridique concerné, par le caractère répréhensible de l'acte, par les motivations et les buts de l'auteur et par la mesure dans laquelle celui-ci aurait pu éviter la mise en danger ou la lésion, compte tenu de sa situation personnelle et des circonstances extérieures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 431 - 1 Si le prévenu a, de manière illicite, fait l'objet de mesures de contrainte, l'autorité pénale lui alloue une juste indemnité et réparation du tort moral.
¹	Si le prévenu a, de manière illicite, fait l'objet de mesures de contrainte, l'autorité pénale lui alloue une juste indemnité et réparation du tort moral.
²	En cas de détention provisoire et de détention pour des motifs de sûreté, le prévenu a droit à une indemnité ou à une réparation du tort moral lorsque la détention a excédé la durée autorisée et que la privation de liberté excessive ne peut être imputée sur les sanctions prononcées à raison d'autres infractions.
³	Le prévenu n'a pas droit aux prestations mentionnées à l'al. 2 s'il:
^a	est condamné à une peine pécuniaire, à un travail d'intérêt général ou à une amende, dont la conversion donnerait lieu à une peine privative de liberté qui ne serait pas notablement plus courte que la détention provisoire ou la détention pour des motifs de sûreté;
^b	est condamné à une peine privative de liberté assortie du sursis, dont la durée dépasse celle de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté qu'il a subie.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 430 Réduction ou refus de l'indemnité ou de la réparation du tort moral - 1 L'autorité pénale peut réduire ou refuser l'indemnité ou la réparation du tort moral dans les cas suivants:
¹	L'autorité pénale peut réduire ou refuser l'indemnité ou la réparation du tort moral dans les cas suivants:
^a	le prévenu a provoqué illicitement et fautivement l'ouverture de la procédure ou a rendu plus difficile la conduite de celle-ci;
^b	la partie plaignante est astreinte à indemniser le prévenu;
^c	les dépenses du prévenu sont insignifiantes.
²	Dans la procédure de recours, l'indemnité et la réparation du tort moral peuvent également être réduites si les conditions fixées à l'art. 428, al. 2, sont remplies.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.