9C_907/2012 - 2013-08-19 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 907/2012

Urteil vom 19. August 2013

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kernen, Präsident,
Bundesrichter Meyer, Borella,
Gerichtsschreiberin Keel Baumann.

Verfahrensbeteiligte
D.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 25. September 2012.

Sachverhalt:

A.
Die 1954 geborene D.________, Mutter eines 1976 geborenen Sohnes, ist seit 1979 verwitwet. Seit 1. April 2003 ist sie bei der Migros als Reinigungsmitarbeiterin angestellt. Im Oktober 2009 meldete sie sich bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Aargau klärte die medizinischen und erwerblichen Verhältnisse ab und führte eine Haushaltabklärung durch (Bericht vom 30. Juli 2010). Mit Vorbescheid vom 2. Februar 2011 stellte sie die Verneinung des Rentenanspruchs in Aussicht. Daran hielt sie mit Verfügung vom 4. Oktober 2011 fest (ermittelter Invaliditätsgrad: 26 %).

B.
Mit Entscheid vom 25. September 2012 wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau die hiegegen erhobene Beschwerde ab und überband D.________ die Gerichtskosten.

C.
D.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag auf Aufhebung des kantonalen Entscheides und Zusprechung einer Invalidenrente oder Rückweisung an das kantonale Gericht zu weiteren medizinischen Abklärungen und neuem Entscheid.
Während die Vorinstanz und das Bundesamt für Sozialversicherungen auf Vernehmlassung verzichten, schliesst die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Die IV-Stelle ermittelte den Invaliditätsgrad nach der gemischten Methode mit einem Anteil von 32 % Erwerbstätigkeit (Einschränkung: 27.74 %) und 68 % Haushalt (Einschränkung: 25 %) und gelangte so zu einem rentenausschliessenden Invaliditätsgrad (gerundet 26 % [8.88 % + 17 %]).

2.2. Die Vorinstanz brachte demgegenüber die allgemeine Methode des Einkommensvergleichs zur Anwendung. Zur Begründung gab sie an, die Beschwerdeführerin sei auch "vor dem Eintritt des Gesundheitsschadens im Jahre 2009" nie in einem höheren Pensum als zu 32 % tätig gewesen. Aufgrund der im individuellen Konto (IK) verbuchten, vergleichsweise tiefen Löhne sei für sie das Erzielen eines hohen Einkommens nie massgebend gewesen, weshalb früher wie heute Zweck der zeitlichen Reduktion der Arbeit bzw. der Innehaltung eines Pensums von lediglich 32 % die Erlangung von Freizeit sei. Dem Abklärungsbericht (vom 30. Juli 2010) sei sodann zu entnehmen, dass die Versicherte zusammen mit ihrem Partner, welcher als Hauswart tätig sei, in einer 3.5-Zimmer-Wohnung mit Terrasse im Erdgeschoss eines Mehrfamilienhauses wohne. Ein Garten sei nicht aufgeführt. Die Beschwerdeführerin habe keine Kinder. Gerade die Tatsache, dass sie keine Betreuungsaufgaben habe und auch früher nicht gehabt hatte, hätte es ihr erlaubt, in einem höheren Arbeitspensum ausserhäuslich tätig zu sein, wovon sie jedoch nie Gebrauch gemacht habe. Der Zweipersonenhaushalt in einer 3.5-Zimmer-Wohnung verursache keinen grossen Aufwand, zumal der Partner - gerade unter
Berücksichtigung seines Berufes als Hauswart, welcher erfahrungsgemäss in Teilzeit ausgeübt werde - bei der Bewältigung des Haushaltes mithelfen könne. Aus diesem Grunde leuchte es ein, dass sie zu keiner Zeit den Haushalt als Grund für ein reduziertes Arbeitspensum angegeben habe. Unter diesen Umständen stehe mit überwiegender Wahrscheinlichkeit der Anteil von 68 % als Freizeit fest und richte sich der Invaliditätsgrad ausschliesslich nach der Einbusse im erwerblichen Pensum, was die Einkommensvergleichsmethode zur Folge habe.
Dem Valideneinkommen legte die Vorinstanz den von der Beschwerdeführerin in ihrem 32 %-Pensum bezogenen Lohn zugrunde. Gestützt auf die Angaben der Arbeitgeberin setzte sie es auf Fr. 19'669.- (13 x Fr. 1'513.-) fest. Das Invalideneinkommen ermittelte sie gestützt auf die Tabellenlöhne gemäss Lohnstrukturerhebung (LSE). Auf diese Weise gelangte sie bei einem (aufgrund der insoweit übereinstimmenden ärztlichen Angaben) zumutbaren Pensum von 25 Stunden pro Woche zu einem Einkommen von Fr. 25'245.91 und nach Vornahme eines leidensbedingten Abzuges von 15 % zu einem Invalideneinkommen von Fr. 21'459.02. Bei Gegenüberstellung der beiden Vergleichseinkommen resultierte ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad (0 %). Nach Auffassung der Vorinstanz ergäbe sich ein solcher selbst bei Anwendung der gemischten Methode mit einem Erwerbstätigkeitsanteil von 32 % und einem Haushaltsanteil von 68 % (Invaliditätsgrad von 31 %).

2.3. Die Versicherte macht im Wesentlichen geltend, entgegen dem angefochtenen Entscheid sei sie nicht kinderlos, sondern habe einen Sohn (geb. 1976) aus ihrer Ehe mit dem 1979 verstorbenen Mann. Ihr jetziger Lebenspartner sei nicht nebenamtlicher, sondern vollamtlicher Hauswart einer grossen Überbauung, wo er 164 Wohnungen und 8 Einfamlienhäuser in einer Umgebung von mehr als 20'000 m2 betreue. Aus diesem Grunde sei er nicht in der Lage, sich am Haushalt in dem von der Vorinstanz behaupteten Ausmass zu beteiligen. Des Weitern habe sie ihr Arbeitspensum nicht aus Faulheit oder aus Freude an der Freizeit nicht gesteigert, sei sie doch seit Jahren gesundheitlich schwer angeschlagen und aus diesem Grunde nicht in der Lage gewesen, ein höheres Pensum zu leisten.

2.4. Angesichts der zahlreichen, im Wesentlichen übereinstimmenden ärztlichen Einschätzungen, gemäss welchen der Beschwerdeführerin eine leichte, sitzende Tätigkeit im Rahmen von zirka fünf Stunden pro Tag zumutbar ist, lässt sich nicht beanstanden, dass die Vorinstanz auf weitere Abklärungen in medizinischer Sicht verzichtet hat. Hingegen zeigen die Vorbringen der Beschwerdeführerin auf, dass die Vorinstanz den für die Beurteilung der hier entscheidenden Statusfrage (Teil- oder Vollerwerbstätigkeit) wesentlichen Sachverhalt einerseits offensichtlich unrichtig festgestellt und andererseits, sich auf unvollständige Abklärungen stützend, ungesicherte Sachverhaltsannahmen getroffen hat. Es betrifft dies namentlich die für die Ermittlung des hypothetischen Umfanges der Erwerbstätigkeit massgebenden Umstände (wobei es sich hier um eine Tatfrage handelt; vgl. Urteil I 708/06 vom 23. November 2006 E. 3.1 und 3.2), die Frage des Bestehens eines Aufgabenbereichs im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG (vgl. dazu BGE 131 V 51 E. 5.1.2 S. 53 f.; vgl. auch BGE 135 V 58 E. 3.4.1 S. 61) sowie die der Versicherten im Rahmen des Haushaltes noch möglichen Tätigkeiten, insbesondere unter Berücksichtigung der dem voll- und nicht bloss teilzeitlich (wie von
der Vorinstanz unzutreffenderweise angenommen) erwerbstätigen Lebenspartner möglichen Mithilfe im Haushalt (vgl. dazu BGE 133 V 504 E. 4.2 S. 509 f.). Angesichts der Bedeutung dieser von der Versicherten als unrichtig festgestellt beanstandeten Umstände im Rahmen der Invaliditätsbemessung, insbesondere bei der Wahl der anwendbaren Methode, bei der Frage des Bestehens eines Aufgabenbereichs und bei der Ermittlung der Einschränkung im Haushaltsbereich, rechtfertigt es sich, die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie die erforderlichen Abklärungen nachhole. Anschliessend wird sie über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu zu befinden haben.

3.
Die Rückweisung der Sache an das kantonale Gericht zu erneuter Abklärung (mit noch offenem Ausgang) gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten als vollständiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 BGG, unabhängig davon, ob sie beantragt wird (BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten daher der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Der nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin steht keine Parteientschädigung zu (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 25. September 2012 wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau, der Ausgleichskasse der Migros-Betriebe und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 19. August 2013
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kernen

Die Gerichtsschreiberin: Keel Baumann

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 5 Casi speciali - 1 L'invalidità degli assicurati di 20 anni compiuti che prima di subire un danno alla salute fisica, psichica o mentale non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere l'esercizio di un'attività lucrativa si determina secondo l'articolo 8 capoverso 3 LPGA51.52
¹	L'invalidità degli assicurati di 20 anni compiuti che prima di subire un danno alla salute fisica, psichica o mentale non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere l'esercizio di un'attività lucrativa si determina secondo l'articolo 8 capoverso 3 LPGA51.52
²	Le persone di età inferiore a 20 anni, che non esercitano un'attività lucrativa, sono considerate invalide sulla base dell'articolo 8 capoverso 2 LPGA.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.