Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

1C_408/2012

Urteil vom 19. August 2013

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Merkli, Karlen,
Gerichtsschreiber Dold.

Verfahrensbeteiligte
A.X.________ und B.X.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Erhard Pfister und Rechtsanwältin Jenny Holdener-Raymann,

gegen

Gemeinderat Oberiberg,
Jessenenstrasse 20, 8843 Oberiberg,

Amt für Raumentwicklung des Kantons Schwyz, Postfach 1186, 6431 Schwyz,

Regierungsrat des Kantons Schwyz, Bahnhofstrasse 9, Postfach 1260, 6431 Schwyz.

Gegenstand
Baubewilligung,

Beschwerde gegen den Entscheid vom 6. Juni 2012 des Verwaltungsgerichts des Kantons Schwyz, Kammer III.

Sachverhalt:

A.

A.X.________ und B.X.________ betreiben seit 2007 auf der in der Landwirtschaftszone der Gemeinde Oberiberg liegenden, 12.25 Hektaren grossen Parzelle "Geissberg" (KTN 474) eine Damhirschzucht. Am 26. Oktober 2010 reichten sie ein Gesuch für den Bau eines Betriebsleiterhauses ein. Das Gesuch wurde publiziert und öffentlich aufgelegt. Innert Frist gingen keine Einsprachen ein.

Mit Gesamtentscheid vom 14. März 2011 verweigerte das kantonale Amt für Raumentwicklung gestützt auf den negativen Antrag des kantonalen Amts für Landwirtschaft die kantonale Bewilligung. Der Gemeinderat Oberiberg eröffnete den Gesuchstellern mit Beschluss vom 5. April 2011 den kantonalen Entscheid und verweigerte seinerseits die Baubewilligung. Darauf gelangten A.X.________ und B.X.________ mit Beschwerde an den Regierungsrat des Kantons Schwyz. Mit Beschluss vom 22. November 2011 wies dieser das Rechtsmittel ab. Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz mit Entscheid vom 6. Juni 2012 ebenfalls ab.

B.

Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ans Bundesgericht beantragen A.X.________ und B.X.________ im Wesentlichen, der Entscheid des Verwaltungsgerichts sei aufzuheben und das Baugesuch sei zu bewilligen. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an das Verwaltungsgericht zurückzuweisen.

Das kantonale Amt für Raumentwicklung hat sich vernehmen lassen, ohne einen förmlichen Antrag zu stellen. Das Verwaltungsgericht und der Regierungsrat beantragen die Abweisung der Beschwerde, der Germeinderat Oberiberg schliesst auf deren Gutheissung. Das ebenfalls zur Vernehmlassung eingeladene Bundesamt für Raumentwicklung hat auf eine Stellungnahme verzichtet. Im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels nahmen die Beschwerdeführer, das kantonale Amt für Raumentwicklung, das Verwaltungsgericht und der Regierungsrat erneut inhaltlich Stellung.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist ein letztinstanzlicher kantonaler Entscheid über eine öffentlich-rechtliche Angelegenheit (Art. 82 lit. a
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 82 Grundsatz - Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden:
a  gegen Entscheide in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts;
b  gegen kantonale Erlasse;
c  betreffend die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen sowie betreffend Volkswahlen und -abstimmungen.
und Art. 86 Abs. 1 lit. d
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 86 Vorinstanzen im Allgemeinen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide:
1    Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide:
a  des Bundesverwaltungsgerichts;
b  des Bundesstrafgerichts;
c  der unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen;
d  letzter kantonaler Instanzen, sofern nicht die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht zulässig ist.
2    Die Kantone setzen als unmittelbare Vorinstanzen des Bundesgerichts obere Gerichte ein, soweit nicht nach einem anderen Bundesgesetz Entscheide anderer richterlicher Behörden der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen.
3    Für Entscheide mit vorwiegend politischem Charakter können die Kantone anstelle eines Gerichts eine andere Behörde als unmittelbare Vorinstanz des Bundesgerichts einsetzen.
BGG). Die Beschwerdeführer sind als Baugesuchsteller zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 89 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 89 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist berechtigt, wer:
1    Zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist berechtigt, wer:
a  vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat;
b  durch den angefochtenen Entscheid oder Erlass besonders berührt ist; und
c  ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat.
2    Zur Beschwerde sind ferner berechtigt:
a  die Bundeskanzlei, die Departemente des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, die ihnen unterstellten Dienststellen, wenn der angefochtene Akt die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann;
b  das zuständige Organ der Bundesversammlung auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses des Bundespersonals;
c  Gemeinden und andere öffentlich-rechtliche Körperschaften, wenn sie die Verletzung von Garantien rügen, die ihnen die Kantons- oder Bundesverfassung gewährt;
d  Personen, Organisationen und Behörden, denen ein anderes Bundesgesetz dieses Recht einräumt.
3    In Stimmrechtssachen (Art. 82 Bst. c) steht das Beschwerderecht ausserdem jeder Person zu, die in der betreffenden Angelegenheit stimmberechtigt ist.
BGG). Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

1.2. Der rechtserhebliche Sachverhalt geht aus den Akten hinreichend hervor. Auf die von den Beschwerdeführern beantragten Beweiserhebungen (Durchführung eines Augenscheins, Einholen eines Gutachtens, Zeugenbefragung) kann daher verzichtet werden.

2.

2.1. Die Beschwerdeführer bringen vor, sie hätten zusammen mit dem Amt für Landwirtschaft ein Betriebskonzept erarbeitet (Betriebskonzept "Agridea" vom 1. Juli 2009) und im kantonalen Verfahren verschiedentlich dessen Beizug beantragt. Beispielhaft verweisen sie dafür auf ihre Beschwerde an den Regierungsrat. Sie rügen, die Vorinstanzen hätten ihren Antrag in willkürlicher antizipierter Beweiswürdigung abgelehnt. Sie machen auch geltend, das Betriebskonzept sehe den Bau eines Wohnhauses vor. Im Vertrauen darauf hätten sie Dispositionen getroffen. Gestützt auf Art. 9
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden.
BV seien sie in ihrem Vertrauen zu schützen.

2.2. Die Beschwerdeführer verlangten den Beizug des Betriebskonzepts im Verfahren vor dem Regierungsrat im Zusammenhang mit der Anzahl Standardarbeitskräfte (SAK). Sie machten damals geltend, mit 1.006 SAK werde die erforderliche Zahl von 0.75 SAK deutlich überschritten. Der Regierungsrat stellte ohne Weiteres auf diese Angabe ab, ebenso das Verwaltungsgericht. Im verwaltungsgerichtlichen Verfahren machten die Beschwerdeführer weder eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend noch verlangten sie zur Stützung anderer Argumente den Beizug des Betriebskonzepts. Eine willkürliche antizipierte Beweiswürdigung durch das Verwaltungsgericht liegt unter diesen Umständen nicht vor.

2.3. Der in Art. 9
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden.
BV verankerte Grundsatz von Treu und Glauben statuiert ein Verbot widersprüchlichen Verhaltens und verleiht einer Person Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der Behörden. Voraussetzung für eine Berufung auf Vertrauensschutz ist, dass die betroffene Person sich berechtigterweise auf die Vertrauensgrundlage verlassen durfte und gestützt darauf nachteilige Dispositionen getroffen hat, die sie nicht mehr rückgängig machen kann. Die Berufung auf Treu und Glauben scheitert, wenn ihr überwiegende öffentliche Interessen entgegenstehen (BGE 137 I 69 E. 2.5.1 S. 72 f.; 131 II 627 E. 6 S. 636 ff.; 129 I 161 E. 4.1 S. 170; je mit Hinweisen).

Im Betriebskonzept wird unter dem Titel "Unternehmensstruktur" unter anderem ausgeführt:

"Gebäude: Auf dem Betrieb befindet sich ein alter Rindviehstall, der zum Zweck der neuen Nutzung angepasst werden soll. Kleinere ältere Ökonomiegebäude sind ebenfalls vorhanden. Ein Wohnhaus ist nicht vorhanden. Ein solches soll in den nächsten Jahren realisiert werden."

Diese Ausführungen sind rein beschreibend. Sie stellen den Ist-Zustand dar und weisen auf die Zukunftspläne der Betriebsleiterfamilie hin. Eine verbindliche Zusicherung, dass das von den Beschwerdeführern geplante Wohnhaus gebaut werden könne, ist darin nicht zu sehen. Im Anhang 4 zum Betriebskonzept, welcher unter anderem die Investitionen im Einzelnen auflistet, wird ein Wohnhaus denn auch nicht erwähnt. Es fehlt somit an einer Vertrauensgrundlage. Die Rüge der Verletzung von Art. 9
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden.
BV ist deshalb unbegründet.

3.

3.1. Die Beschwerdeführer machen geltend, das Verwaltungsgericht habe in Bezug auf eine Stellungnahme von Dr. med. vet. Q.________ das rechtliche Gehör verletzt. Diese Stellungnahme sei nicht bei den vom Regierungsrat beigezogenen Akten gewesen, obwohl sie dem Amt für Landwirtschaft zugestellt worden sei. Die Stellungnahme sei für den Verfahrensausgang wesentlich. Auch wenn sie diese im Verfahren vor Verwaltungsgericht nochmals vorgelegt hätten, müsse der angefochtene Entscheid aufgehoben werden. Denn das Verwaltungsgericht habe sich nur mit der formellen Rüge der Gehörsverletzung befasst, sei aber nicht inhaltlich auf die Stellungnahme eingegangen. Es habe insofern eine willkürliche antizipierte Beweiswürdigung vorgenommen.

3.2. Das Verwaltungsgericht verneinte eine Verletzung des rechtlichen Gehörs mit der Begründung, es gebe keine Hinweise darauf, dass die betreffende Stellungnahme dem Amt für Landwirtschaft (oder später dem Regierungsrat) zugestellt worden sei. Aus den Akten geht indessen hervor, dass das Amt für Landwirtschaft von der betreffenden Stellungnahme zumindest Kenntnis hatte. Ob die Feststellung des Verwaltungsgerichts zu einer Verletzung des rechtlichen Gehörs führte, kann jedoch offen bleiben, da diese jedenfalls geheilt worden wäre. Das Verwaltungsgericht hat nämlich in seinem Entscheid die Stellungnahme des Veterinärmediziners wiedergegeben und sich mit den darin geäusserten Argumenten auseinandergesetzt. Letztere betreffen den Aufwand für die Tierbetreuung, mithin eine Sachverhaltsfrage, die das Verwaltungsgericht frei überprüfen konnte. Auch hinsichtlich der in diesem Zusammenhang zu beantwortenden Rechtsfrage, ob die Baute für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist (Art. 34 Abs. 4 lit. a
SR 700.1 Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV)
RPV Art. 34 Abs. 1-3 RPG)
1    In der Landwirtschaftszone zonenkonform sind Bauten und Anlagen, wenn sie der bodenabhängigen Bewirtschaftung oder der inneren Aufstockung dienen oder - in den dafür vorgesehenen Gebieten gemäss Artikel 16a Absatz 3 RPG - für eine Bewirtschaftung benötigt werden, die über eine innere Aufstockung hinausgeht, und wenn sie verwendet werden für:
a  die Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung;
b  die Bewirtschaftung naturnaher Flächen.
2    Zonenkonform sind zudem Bauten und Anlagen, die der Aufbereitung, der Lagerung oder dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen, wenn:
a  die Produkte in der Region und zu mehr als der Hälfte auf dem Standortbetrieb oder auf den in einer Produktionsgemeinschaft zusammengeschlossenen Betrieben erzeugt werden;
b  die Aufbereitung, die Lagerung oder der Verkauf nicht industriell-gewerblicher Art ist; und
c  der landwirtschaftliche oder gartenbauliche Charakter des Standortbetriebs gewahrt bleibt.
3    Zonenkonform sind schliesslich Bauten für den Wohnbedarf, der für den Betrieb des entsprechenden landwirtschaftlichen Gewerbes unentbehrlich ist, einschliesslich des Wohnbedarfs der abtretenden Generation.
4    Die Bewilligung darf nur erteilt werden, wenn:
a  die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist;
b  der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen; und
c  der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann.
5    Bauten und Anlagen für die Freizeitlandwirtschaft gelten nicht als zonenkonform.
RPV), verfügte das Verwaltungsgericht über dieselbe Kognition wie seine Vorinstanzen (§ 55 Abs. 1 der Verordnung des Kantons Schwyz vom 6. Juni 1974 über die Verwaltungsrechtspflege [SRSZ 234.110]). Eine Rückweisung der Sache zur neuen
Beurteilung an das Verwaltungsgericht würde zu einem formalistischen Leerlauf führen. Unter diesen Umständen ist eine eventuelle Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör als geheilt zu betrachten (zum Ganzen: Urteil 4A_273/2012 vom 30. Oktober 2012 E. 3.3 mit Hinweisen, nicht publ. in: BGE 138 III 620).

Da sich das Verwaltungsgericht mit den in der Stellungnahme vorgebrachten Argumenten auseinandergesetzt hat, liegt auch keine (zulässige oder unzulässige) antizipierte Beweiswürdigung vor. Die betreffende Rüge ist ebenfalls unbegründet.

4.

4.1. Die Beschwerdeführer kritisieren, das Verwaltungsgericht habe die Vermutung geäussert, sie würden im geplanten Bau entgegen ihrer Behauptungen gar kein Kleinschlachtlokal bauen wollen. Diese Vermutung sei neu. Das Verwaltungsgericht habe das rechtliche Gehör verletzt, indem es ihnen nicht die Möglichkeit gegeben habe, vor dem Urteil dazu Stellung zu nehmen.

4.2. Nach der Rechtsprechung muss einem Betroffenen grundsätzlich Gelegenheit zur Äusserung geboten werden, wenn eine Rechtsmittelbehörde eine neue rechtliche Würdigung vorzunehmen gedenkt, mit welcher nicht zu rechnen war (BGE 132 II 485 E. 3.2 und 3.4 S. 494 f.; 126 I 19 E. 2c S. 22 ff.; je mit Hinweisen). Hier geht es jedoch nicht um eine unvorhersehbare rechtliche Würdigung, sondern um die Beweiswürdigung. Wenn das Verwaltungsgericht die Beweise anders würdigt als die Beschwerdeführer, so liegt darin keine Verletzung des rechtlichen Gehörs, auch wenn die Beschwerdeführer das konkrete Ergebnis so nicht erwarteten. Die Beschwerdeführer hatten Gelegenheit, in die Akten Einsicht zu nehmen und sich dazu zu äussern. Damit wurde ihr Anspruch auf rechtliches Gehör gewahrt. Die betreffende Vermutung war im Übrigen auch nicht entscheidwesentlich, wie im Folgenden dargelegt wird. Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs ist unbegründet.

5.

5.1. Die Beschwerdeführer bringen weiter vor, sie hätten im kantonalen Verfahren eine Stellungnahme des stellvertretenden Kantonstierarztes vom 26. April 2011 eingereicht. Daraus gehe hervor, dass sie wegen den neuen gesetzlichen Anforderungen zur Erstellung eines Kleinschlachtlokals verpflichtet seien und dass der stellvertretende Kantonstierarzt die Schaffung von Wohnraum als sinnvoll erachte. Sie kritisieren, das Verwaltungsgericht habe sich weder zur Stellungnahme geäussert noch den stellvertretenden Kantonstierarzt als Zeugen befragt.

5.2. Entgegen der Darstellung der Beschwerdeführer hat das Verwaltungsgericht die genannte Stellungnahme erwähnt und sich mit der darin geäusserten Auffassung auseinandergesetzt. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt insoweit nicht vor. Weshalb das Verwaltungsgericht den stellvertretenden Kantonstierarzt nicht als Zeugen vorgeladen hat, geht aus dem angefochtenen Entscheid zwar nicht explizit hervor. Im Ergebnis ergibt sich daraus dennoch mit hinreichender Klarheit, weshalb es davon absah. Das Verwaltungsgericht führte aus, dass von der in Aussicht genommenen Erstellung eines Kleinschlachtlokals nicht auf die Unentbehrlichkeit von Wohnraum auf dem Betrieb geschlossen werden könne. War somit nach Ansicht des Verwaltungsgerichts das geplante Kleinschlachtlokal für die zu beurteilende Frage der Zulässigkeit der Schaffung von Wohnraum gar nicht wesentlich, so konnte es willkürfrei davon absehen, den stellvertretenden Kantonstierarzt als Zeugen vorzuladen. Der Anspruch der Beschwerdeführer auf rechtliches Gehör wurde auch insoweit nicht verletzt. Ob die Argumentation des Verwaltungsgerichts inhaltlich zu überzeugen vermag, betrifft nicht das rechtliche Gehör, sondern die inhaltliche Beurteilung. Darauf ist weiter unten
einzugehen.

6.

6.1. In der Sache rügen die Beschwerdeführer eine Verletzung von Art. 16a
SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz
RPG Art. 16a Zonenkonforme Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone - 1 Zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Vorbehalten bleibt eine engere Umschreibung der Zonenkonformität im Rahmen von Artikel 16 Absatz 3.
1    Zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Vorbehalten bleibt eine engere Umschreibung der Zonenkonformität im Rahmen von Artikel 16 Absatz 3.
1bis    Bauten und Anlagen, die zur Gewinnung von Energie aus Biomasse oder für damit im Zusammenhang stehende Kompostanlagen nötig sind, können auf einem Landwirtschaftsbetrieb als zonenkonform bewilligt werden, wenn die verarbeitete Biomasse einen engen Bezug zur Landwirtschaft sowie zum Standortbetrieb hat. Die Bewilligungen sind mit der Bedingung zu verbinden, dass die Bauten und Anlagen nur zum bewilligten Zweck verwendet werden dürfen. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.38
2    Bauten und Anlagen, die der inneren Aufstockung eines landwirtschaftlichen oder eines dem produzierenden Gartenbau zugehörigen Betriebs dienen, sind zonenkonform. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.39
3    Bauten und Anlagen, die über eine innere Aufstockung hinausgehen, können als zonenkonform bewilligt werden, wenn sie in einem Gebiet der Landwirtschaftszone erstellt werden sollen, das vom Kanton in einem Planungsverfahren dafür freigegeben wird.
RPG (SR 700) und Art. 34 Abs. 3
SR 700.1 Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV)
RPV Art. 34 Abs. 1-3 RPG)
1    In der Landwirtschaftszone zonenkonform sind Bauten und Anlagen, wenn sie der bodenabhängigen Bewirtschaftung oder der inneren Aufstockung dienen oder - in den dafür vorgesehenen Gebieten gemäss Artikel 16a Absatz 3 RPG - für eine Bewirtschaftung benötigt werden, die über eine innere Aufstockung hinausgeht, und wenn sie verwendet werden für:
a  die Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung;
b  die Bewirtschaftung naturnaher Flächen.
2    Zonenkonform sind zudem Bauten und Anlagen, die der Aufbereitung, der Lagerung oder dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen, wenn:
a  die Produkte in der Region und zu mehr als der Hälfte auf dem Standortbetrieb oder auf den in einer Produktionsgemeinschaft zusammengeschlossenen Betrieben erzeugt werden;
b  die Aufbereitung, die Lagerung oder der Verkauf nicht industriell-gewerblicher Art ist; und
c  der landwirtschaftliche oder gartenbauliche Charakter des Standortbetriebs gewahrt bleibt.
3    Zonenkonform sind schliesslich Bauten für den Wohnbedarf, der für den Betrieb des entsprechenden landwirtschaftlichen Gewerbes unentbehrlich ist, einschliesslich des Wohnbedarfs der abtretenden Generation.
4    Die Bewilligung darf nur erteilt werden, wenn:
a  die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist;
b  der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen; und
c  der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann.
5    Bauten und Anlagen für die Freizeitlandwirtschaft gelten nicht als zonenkonform.
RPV (SR 700.1). Das Verwaltungsgericht sei zu Unrecht zum Schluss gekommen, der geplante Bau sei in der Landwirtschaftszone nicht zonenkonform. Die Beschwerdeführer beschreiben im Detail die einzelnen bei der Damhirschzucht anfallenden Arbeiten (insbesondere die Fütterung der Tiere, das Heuen, die Wartung der Tränke, die Überwachung und Pflege der Tiere, das Eingreifen bei Fütterung durch Touristen und bei bellenden Hunden, das Ausmisten, die Zaunkontrolle, das Töten und Verbringen zur Schlachtanlage, die Vermarktung und die Schneeräumung). Sie weisen darauf hin, der Betrieb sei auf 1180 m ü. M. und in steilem Gelände gelegen, die Winter seien lang und hart, die Schneemengen gross und die Lage sehr windexponiert. Sie kommen gestützt darauf zum Schluss, die Tierhaltung verlange nach einer ständigen Präsenz, und werfen dem Verwaltungsgericht vor, die notwendigen Arbeiten nicht in ihrer Gesamtheit gewürdigt zu haben. Die Bewilligung stehe auch nicht im Widerspruch zu öffentlichen Interessen. Der Betrieb könne als strukturpolitisch erwünscht angesehen werden und wegen des geplanten Kleinschlachtlokals seien ohnehin
Erschliessungsanlangen zu erstellen.

6.2. Das Verwaltungsgericht führt im Wesentlichen aus, das Amt für Landwirtschaft habe festgehalten, dass die Betreuung von Damhirschen keinen wesentlich höheren Betreuungsaufwand als die Schafhaltung erfordere. Letztere bedinge jedoch nach der Rechtsprechung grundsätzlich keine Unterkunft in der Landwirtschaftszone. Dass auf dem Betrieb der Beschwerdeführer ein Arbeitsbedarf von ca. 1 SAK zu erwarten sei, bedeute nicht, dass es einer ständigen Anwesenheit bedürfe. Auch der Hinweis der Beschwerdeführer auf die zeitintensive Fütterung, die Wartung der Tränke und des Maschinenparks, den am Betrieb vorbeiführenden Wanderweg und die Vermarktung des Fleisches begründe keine betriebliche Notwendigkeit der Wohnsitznahme. Sollten die Wanderer tatsächlich ein Problem darstellen - was aufgrund der auf der Homepage der Beschwerdeführer publizierten Aufforderung, einen Spaziergang zum Damhirschgehege zu machen, wohl eher unwahrscheinlich sei - könnte mit der Begrünung des Aussenzauns der erforderliche Schutz für die Tiere gewährleistet werden. Der Fleischverkauf an zufällig vorbeikommende Passanten sei zudem von untergeordneter Bedeutung. Der Betrieb liege weder an einer Durchfahrtsstrasse noch an einem offiziellen Wanderweg und im Übrigen
sei es beim Verkauf von Fleisch direkt ab Hof üblich, dass der Kunde die Bestellung telefonisch aufgebe. Berücksichtigt werden dürfe schliesslich, dass die Beschwerdeführer die Damhirschzucht schon seit mehreren Jahren von ihrem jetzigen Wohnort im Dorf aus betrieben und beide zudem noch einer anderen Erwerbstätigkeit nachgingen.

Die nächste Wohnzone sei auch nicht weit entfernt oder schwer erreichbar. Die Distanz zur jetzigen Wohnung betrage ca. 2.1 km. Die Beschwerdeführer könnten den Betrieb das ganze Jahr über in wenigen Minuten mit dem Auto erreichen. Selbst wenn im Winter das letzte Wegstück zu Fuss zurückgelegt werden müsse und in Berücksichtigung des Umstands, dass das letzte, von den Beschwerdeführern selbst vom Schnee zu räumende Wegstück ca. 400 m betrage, seien es weniger als 20 Minuten. In dieser Hinsicht dürfe nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zudem berücksichtigt werden, dass sich die Anzahl der notwendigen Kontrollgänge allenfalls mit technischen Überwachungseinrichtungen mit geringem Aufwand verringern lasse.

Nach dem angefochtenen Entscheid ist schliesslich nicht entscheidend, ob für den Betrieb der Bau eines Kleinschlachtlokals erforderlich ist. Das Verwaltungsgericht stellt zudem in Frage, ob ein solches überhaupt ernsthaft geplant sei. Die Baugesuchsunterlagen wiesen einen Verarbeitungsraum mit einer Fläche von 12 m2 und einen Kühlraum mit einer Fläche von 7 m2 aus. Gemäss dem Schreiben des stellvertretenden Kantonstierarztes vom 26. April 2011 müsste ein Kleinschlachtlokal aber mindestens 25 m2 gross sein. Zudem daure die Fahrt von Oberiberg nach Einsiedeln 20 bis 30 Minuten, der Transport der getöteten Tiere zur dortigen Metzgerei sollte deshalb innerhalb einer Stunde möglich sein. Im Übrigen seien auch Schlachtbetriebe grundsätzlich in der Bauzone zu erstellen.

6.3. In der Landwirtschaftszone sind nach Art. 16a
SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz
RPG Art. 16a Zonenkonforme Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone - 1 Zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Vorbehalten bleibt eine engere Umschreibung der Zonenkonformität im Rahmen von Artikel 16 Absatz 3.
1    Zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Vorbehalten bleibt eine engere Umschreibung der Zonenkonformität im Rahmen von Artikel 16 Absatz 3.
1bis    Bauten und Anlagen, die zur Gewinnung von Energie aus Biomasse oder für damit im Zusammenhang stehende Kompostanlagen nötig sind, können auf einem Landwirtschaftsbetrieb als zonenkonform bewilligt werden, wenn die verarbeitete Biomasse einen engen Bezug zur Landwirtschaft sowie zum Standortbetrieb hat. Die Bewilligungen sind mit der Bedingung zu verbinden, dass die Bauten und Anlagen nur zum bewilligten Zweck verwendet werden dürfen. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.38
2    Bauten und Anlagen, die der inneren Aufstockung eines landwirtschaftlichen oder eines dem produzierenden Gartenbau zugehörigen Betriebs dienen, sind zonenkonform. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.39
3    Bauten und Anlagen, die über eine innere Aufstockung hinausgehen, können als zonenkonform bewilligt werden, wenn sie in einem Gebiet der Landwirtschaftszone erstellt werden sollen, das vom Kanton in einem Planungsverfahren dafür freigegeben wird.
RPG Bauten und Anlagen zonenkonform, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. In Bezug auf Wohnbauten wird Art. 16a
SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz
RPG Art. 16a Zonenkonforme Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone - 1 Zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Vorbehalten bleibt eine engere Umschreibung der Zonenkonformität im Rahmen von Artikel 16 Absatz 3.
1    Zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Vorbehalten bleibt eine engere Umschreibung der Zonenkonformität im Rahmen von Artikel 16 Absatz 3.
1bis    Bauten und Anlagen, die zur Gewinnung von Energie aus Biomasse oder für damit im Zusammenhang stehende Kompostanlagen nötig sind, können auf einem Landwirtschaftsbetrieb als zonenkonform bewilligt werden, wenn die verarbeitete Biomasse einen engen Bezug zur Landwirtschaft sowie zum Standortbetrieb hat. Die Bewilligungen sind mit der Bedingung zu verbinden, dass die Bauten und Anlagen nur zum bewilligten Zweck verwendet werden dürfen. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.38
2    Bauten und Anlagen, die der inneren Aufstockung eines landwirtschaftlichen oder eines dem produzierenden Gartenbau zugehörigen Betriebs dienen, sind zonenkonform. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.39
3    Bauten und Anlagen, die über eine innere Aufstockung hinausgehen, können als zonenkonform bewilligt werden, wenn sie in einem Gebiet der Landwirtschaftszone erstellt werden sollen, das vom Kanton in einem Planungsverfahren dafür freigegeben wird.
RPG in Art. 34 Abs. 3
SR 700.1 Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV)
RPV Art. 34 Abs. 1-3 RPG)
1    In der Landwirtschaftszone zonenkonform sind Bauten und Anlagen, wenn sie der bodenabhängigen Bewirtschaftung oder der inneren Aufstockung dienen oder - in den dafür vorgesehenen Gebieten gemäss Artikel 16a Absatz 3 RPG - für eine Bewirtschaftung benötigt werden, die über eine innere Aufstockung hinausgeht, und wenn sie verwendet werden für:
a  die Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung;
b  die Bewirtschaftung naturnaher Flächen.
2    Zonenkonform sind zudem Bauten und Anlagen, die der Aufbereitung, der Lagerung oder dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen, wenn:
a  die Produkte in der Region und zu mehr als der Hälfte auf dem Standortbetrieb oder auf den in einer Produktionsgemeinschaft zusammengeschlossenen Betrieben erzeugt werden;
b  die Aufbereitung, die Lagerung oder der Verkauf nicht industriell-gewerblicher Art ist; und
c  der landwirtschaftliche oder gartenbauliche Charakter des Standortbetriebs gewahrt bleibt.
3    Zonenkonform sind schliesslich Bauten für den Wohnbedarf, der für den Betrieb des entsprechenden landwirtschaftlichen Gewerbes unentbehrlich ist, einschliesslich des Wohnbedarfs der abtretenden Generation.
4    Die Bewilligung darf nur erteilt werden, wenn:
a  die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist;
b  der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen; und
c  der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann.
5    Bauten und Anlagen für die Freizeitlandwirtschaft gelten nicht als zonenkonform.
RPV konkretisiert. Bauten für den Wohnbedarf sind danach zonenkonform, wenn sie für den Betrieb des entsprechenden landwirtschaftlichen Gewerbes unentbehrlich sind. Das setzt nach der Rechtsprechung voraus, dass aus betrieblichen Gründen die ständige Anwesenheit der bewirtschaftenden Personen erforderlich und die nächste Wohnzone weit entfernt und schwer erreichbar ist (BGE 125 III 175 E. 2b S. 177 f.; 121 II 307 E. 3b S. 310 f.; Urteil 1C_67/2007 vom 20. September 2007 E. 3.1; je mit Hinweisen). Wohnraum ausserhalb der Bauzone ist nur zulässig, wenn die Bewirtschaftung aus objektiven Gründen nicht von der Bauzone aus möglich ist. Ob dies zu bejahen ist, hängt insbesondere von Art und Umfang der betriebsnotwendigen Überwachungsaufgaben, von der Distanz zur nächsten Wohnzone sowie von der Frage ab, ob das Gewerbe hauptberuflich ausgeübt wird. Ist die Betriebsführung auch von einer Wohnzone aus möglich oder verlangen die betrieblichen Verhältnisse keine dauernde Anwesenheit, fehlt es am
erforderlichen sachlichen Bezug des Bauvorhabens zur landwirtschaftlichen Produktion (Urteil 1C_67/2007 vom 20. September 2007 E. 3.1 mit Hinweisen).

In jedem einzelnen Fall ist nach objektiven Kriterien aufgrund einer gesamthaften, mehr an qualitativen denn an quantitativen Faktoren anknüpfenden Betrachtungsweise zu beurteilen, ob eine betriebliche Notwendigkeit besteht, ausserhalb der Bauzonen Wohnsitz zu nehmen, und damit das Wohnen in der Landwirtschaftszone im Sinne von Art. 16a
SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz
RPG Art. 16a Zonenkonforme Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone - 1 Zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Vorbehalten bleibt eine engere Umschreibung der Zonenkonformität im Rahmen von Artikel 16 Absatz 3.
1    Zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Vorbehalten bleibt eine engere Umschreibung der Zonenkonformität im Rahmen von Artikel 16 Absatz 3.
1bis    Bauten und Anlagen, die zur Gewinnung von Energie aus Biomasse oder für damit im Zusammenhang stehende Kompostanlagen nötig sind, können auf einem Landwirtschaftsbetrieb als zonenkonform bewilligt werden, wenn die verarbeitete Biomasse einen engen Bezug zur Landwirtschaft sowie zum Standortbetrieb hat. Die Bewilligungen sind mit der Bedingung zu verbinden, dass die Bauten und Anlagen nur zum bewilligten Zweck verwendet werden dürfen. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.38
2    Bauten und Anlagen, die der inneren Aufstockung eines landwirtschaftlichen oder eines dem produzierenden Gartenbau zugehörigen Betriebs dienen, sind zonenkonform. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.39
3    Bauten und Anlagen, die über eine innere Aufstockung hinausgehen, können als zonenkonform bewilligt werden, wenn sie in einem Gebiet der Landwirtschaftszone erstellt werden sollen, das vom Kanton in einem Planungsverfahren dafür freigegeben wird.
RPG als zonenkonform bezeichnet werden kann. Auf subjektive Vorstellungen und Wünsche des Einzelnen kann es ebenso wenig ankommen wie auf die persönliche Zweckmässigkeit und Bequemlichkeit (BGE 121 II 67 E. 3a S. 69, 307 E. 3b S. 311; Urteil 1A.184/2006 vom 15. Februar 2007 E. 3.3; je mit Hinweisen).

6.4. Das Amt für Landwirtschaft als fachkundige Behörde (vgl. BGE 108 Ib 130 E. 3c S. 135 f.) begründete seinen Antrag auf Verweigerung der Bewilligung mit der fehlenden betrieblichen Notwendigkeit einer Wohnbaute. Im Einzelnen führte es Folgendes aus:

"Bei der Damhirschhaltung handelt es sich um eine Wildtierhaltung, welche gegenüber einer Milchtierhaltung einer bedeutend weniger intensiven Betreuung bedarf. Die Damhirsche werden in dauernder Weidehaltung sehr naturnah gehalten (Kalb bleibt nach dem Setzen beim Muttertier). Über die Wintermonate müssen die Tiere zwar zweimal täglich gefüttert werden. Ausserdem müssen die Zäune in regelmässigen Abständen (gemäss Angaben der Bauherrschaft jede Woche) auf Beschädigungen überprüft werden. Die ständige Anwesenheit beim Ökonomiegebäude ist aus der Sicht des Amtes für Landwirtschaft auch unter Berücksichtigung der Argumente im Schreiben der Pfister & Partner Rechtsanwälte [...] nicht erforderlich."

6.5. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführer hat das Verwaltungsgericht die von ihnen aufgelisteten Arbeiten in ihrer Gesamtheit gewürdigt. Dabei ist es von den Feststellungen des Amts für Landwirtschaft ausgegangen und hat sich zudem mit den Vorbringen der Beschwerdeführer hinsichtlich einzelner Arbeiten auseinandergesetzt. Zu Recht hat es dabei das Hauptaugenmerk nicht einfach auf den zeitlichen Gesamtarbeitsaufwand gelegt (welcher approximativ in der nicht umstrittenen Grösse von ca. 1 SAK zum Ausdruck kommt), sondern auf das Erfordernis der ständigen Anwesenheit auf dem Betrieb. Was die Beschwerdeführer in dieser Hinsicht vorbringen, ist nicht geeignet, die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen als offensichtlich unrichtig (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
1    Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
2    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86
und Art. 105 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95
BGG) und die Rechtsanwendung als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. So ist nicht ersichtlich, weshalb die Beschwerdeführer ständig vor Ort sein müssten, um die Tränke zu warten und etwa bei einer einfrierenden Wasserleitung eingreifen zu können. Dasselbe gilt für Hunde und Touristen, welche die Tiere erschrecken bzw. füttern könnten. Von den Beschwerdeführern ist zu erwarten, dass sie die Anlage so gestalten, dass dieses Risiko möglichst klein gehalten wird.
Dass in dieser Hinsicht während der Jahre, die der Betrieb bereits besteht, ernsthafte Probleme entstanden sind, machen die Beschwerdeführer nicht geltend. Schliesslich erscheint auch die Vermarktung des Damhirschfleisches durch die Beibehaltung des Wohnsitzes in der Wohnzone nicht wesentlich beeinträchtigt. Die Vorinstanz hat festgehalten, dass der Verkauf zur Hauptsache über die Homepage der Beschwerdeführer und telefonisch erfolgt, während der Verkauf an Passanten vor Ort untergeordnete Bedeutung habe. Letzterer wird zudem nicht ausgeschlossen, wenn die Beschwerdeführer wie bisher auf dem Betrieb arbeiten, ohne dort zu wohnen; für den Fall ihrer Abwesenheit kann auch mit einem Schild auf die Verkaufsmöglichkeiten aufmerksam gemacht werden. Hinsichtlich der Überwachungsaufgaben, die die Damhirschzucht mit sich bringt, hat das Verwaltungsgericht zudem zu Recht darauf hingewiesen, dass sich diese teilweise mit geringem Aufwand durch technische Überwachungseinrichtungen reduzieren lassen (vgl. Urteil 1C_67/2007 vom 20. September 2007 E. 3.4 mit Hinweis).

Die Beschwerdeführer wohnen ca. 2.1 km vom Betrieb entfernt. Das Verwaltungsgericht geht davon aus, dass diese Strecke mit dem Auto in wenigen Minuten bewältigt werden könne. Diese Feststellung scheint haltbar. Die Beschwerdeführer machen zwar geltend, der Gemeinderat Oberiberg habe mitgeteilt, es sei höchstens mit einem Fussmarsch von 20-25 Minuten zu rechnen. Ein Widerspruch zu den Feststellungen des Verwaltungsgerichts, das nach dem Gesagten von einer Autofahrt ausgeht, besteht insoweit nicht. Unmassgeblich ist zudem, dass die Beschwerdeführer die Schneeräumung des letzten Wegstücks von ca. 400 m selber besorgen müssen. Zum einen fällt diese Arbeit nicht täglich an, zum andern würde sie auch bei Verlegung des Wohnsitzes der Beschwerdeführer auf den Betrieb nicht entfallen. Sie ist deshalb im Rahmen des gesamten Arbeitsaufwands zu berücksichtigen, nicht aber für die Berechnung der Wegzeit.

Der Einwand der Beschwerdeführer, es müsse nach den neuen rechtlichen Anforderungen auf dem Betrieb ohnehin ein Kleinschlachtlokal errichtet werden und es sei unverhältnismässig, nicht gleichzeitig auch eine Wohnbaute zu bewilligen, verfängt nicht. Auch wenn ein Kleinschlachtlokal mit relativ geringen Mehrkosten durch eine Wohnung ergänzt werden könnte, wie die Beschwerdeführer behaupten, kann Wohnraum nur aufgrund der genannten, restriktiven Kriterien bewilligt werden. Diese sind hier nach dem Gesagten nicht erfüllt. Ob das von den Beschwerdeführern geplante Kleinschlachtlokal bewilligt werden könnte, muss deshalb vorliegend nicht beurteilt werden. Aus demselben Grund erübrigt sich eine Auseinandersetzung mit den in diesem Zusammenhang in der Beschwerdeschrift vorgebrachten Sachverhaltsrügen: Ob die Vorinstanz die Erreichbarkeit des nächstgelegenen Schlachtlokals korrekt festgestellt und ob sie die Absicht der Beschwerdeführer, im Untergeschoss des geplanten Baus tatsächlich ein eigenes Kleinschlachtlokal einzurichten, zu Recht in Frage gestellt hat, ist nicht entscheidwesentlich (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
1    Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
2    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86
BGG).

Insgesamt erscheint die dauernde Anwesenheit der Beschwerdeführer auf dem Betrieb somit nicht unentbehrlich. Die Rüge der Verletzung von Art. 16a
SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz
RPG Art. 16a Zonenkonforme Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone - 1 Zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Vorbehalten bleibt eine engere Umschreibung der Zonenkonformität im Rahmen von Artikel 16 Absatz 3.
1    Zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Vorbehalten bleibt eine engere Umschreibung der Zonenkonformität im Rahmen von Artikel 16 Absatz 3.
1bis    Bauten und Anlagen, die zur Gewinnung von Energie aus Biomasse oder für damit im Zusammenhang stehende Kompostanlagen nötig sind, können auf einem Landwirtschaftsbetrieb als zonenkonform bewilligt werden, wenn die verarbeitete Biomasse einen engen Bezug zur Landwirtschaft sowie zum Standortbetrieb hat. Die Bewilligungen sind mit der Bedingung zu verbinden, dass die Bauten und Anlagen nur zum bewilligten Zweck verwendet werden dürfen. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.38
2    Bauten und Anlagen, die der inneren Aufstockung eines landwirtschaftlichen oder eines dem produzierenden Gartenbau zugehörigen Betriebs dienen, sind zonenkonform. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.39
3    Bauten und Anlagen, die über eine innere Aufstockung hinausgehen, können als zonenkonform bewilligt werden, wenn sie in einem Gebiet der Landwirtschaftszone erstellt werden sollen, das vom Kanton in einem Planungsverfahren dafür freigegeben wird.
RPG und Art. 34 Abs. 3
SR 700.1 Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV)
RPV Art. 34 Abs. 1-3 RPG)
1    In der Landwirtschaftszone zonenkonform sind Bauten und Anlagen, wenn sie der bodenabhängigen Bewirtschaftung oder der inneren Aufstockung dienen oder - in den dafür vorgesehenen Gebieten gemäss Artikel 16a Absatz 3 RPG - für eine Bewirtschaftung benötigt werden, die über eine innere Aufstockung hinausgeht, und wenn sie verwendet werden für:
a  die Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung;
b  die Bewirtschaftung naturnaher Flächen.
2    Zonenkonform sind zudem Bauten und Anlagen, die der Aufbereitung, der Lagerung oder dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen, wenn:
a  die Produkte in der Region und zu mehr als der Hälfte auf dem Standortbetrieb oder auf den in einer Produktionsgemeinschaft zusammengeschlossenen Betrieben erzeugt werden;
b  die Aufbereitung, die Lagerung oder der Verkauf nicht industriell-gewerblicher Art ist; und
c  der landwirtschaftliche oder gartenbauliche Charakter des Standortbetriebs gewahrt bleibt.
3    Zonenkonform sind schliesslich Bauten für den Wohnbedarf, der für den Betrieb des entsprechenden landwirtschaftlichen Gewerbes unentbehrlich ist, einschliesslich des Wohnbedarfs der abtretenden Generation.
4    Die Bewilligung darf nur erteilt werden, wenn:
a  die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist;
b  der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen; und
c  der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann.
5    Bauten und Anlagen für die Freizeitlandwirtschaft gelten nicht als zonenkonform.
RPV ist unbegründet.

7.

Die Beschwerde ist abzuweisen.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten den unterliegenden Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
BGG). Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen (Art. 68 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
1    Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
2    Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
3    Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
4    Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
5    Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.
-3
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
1    Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
2    Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
3    Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
4    Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
5    Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.
BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden den Beschwerdeführern auferlegt.

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, dem Gemeinderat Oberiberg, dem Amt für Raumentwicklung, dem Regierungsrat und dem Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz, Kammer III, sowie dem Bundesamt für Raumentwicklung schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. August 2013

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Dold
Entscheidinformationen   •   DEFRITEN
Dokument : 1C_408/2012
Datum : 19. August 2013
Publiziert : 11. September 2013
Quelle : Bundesgericht
Status : Unpubliziert
Sachgebiet : Raumplanung und öffentliches Baurecht
Gegenstand : Baubewilligung


Gesetzesregister
BGG: 66 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
68 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
1    Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
2    Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
3    Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
4    Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
5    Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.
82 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 82 Grundsatz - Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden:
a  gegen Entscheide in Angelegenheiten des öffentlichen Rechts;
b  gegen kantonale Erlasse;
c  betreffend die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen sowie betreffend Volkswahlen und -abstimmungen.
86 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 86 Vorinstanzen im Allgemeinen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide:
1    Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide:
a  des Bundesverwaltungsgerichts;
b  des Bundesstrafgerichts;
c  der unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen;
d  letzter kantonaler Instanzen, sofern nicht die Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht zulässig ist.
2    Die Kantone setzen als unmittelbare Vorinstanzen des Bundesgerichts obere Gerichte ein, soweit nicht nach einem anderen Bundesgesetz Entscheide anderer richterlicher Behörden der Beschwerde an das Bundesgericht unterliegen.
3    Für Entscheide mit vorwiegend politischem Charakter können die Kantone anstelle eines Gerichts eine andere Behörde als unmittelbare Vorinstanz des Bundesgerichts einsetzen.
89 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 89 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist berechtigt, wer:
1    Zur Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist berechtigt, wer:
a  vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat;
b  durch den angefochtenen Entscheid oder Erlass besonders berührt ist; und
c  ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Änderung hat.
2    Zur Beschwerde sind ferner berechtigt:
a  die Bundeskanzlei, die Departemente des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, die ihnen unterstellten Dienststellen, wenn der angefochtene Akt die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann;
b  das zuständige Organ der Bundesversammlung auf dem Gebiet des Arbeitsverhältnisses des Bundespersonals;
c  Gemeinden und andere öffentlich-rechtliche Körperschaften, wenn sie die Verletzung von Garantien rügen, die ihnen die Kantons- oder Bundesverfassung gewährt;
d  Personen, Organisationen und Behörden, denen ein anderes Bundesgesetz dieses Recht einräumt.
3    In Stimmrechtssachen (Art. 82 Bst. c) steht das Beschwerderecht ausserdem jeder Person zu, die in der betreffenden Angelegenheit stimmberechtigt ist.
97 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
1    Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
2    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86
105
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
1    Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
2    Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
3    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95
BV: 9
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden.
RPG: 16a
SR 700 Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) - Raumplanungsgesetz
RPG Art. 16a Zonenkonforme Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone - 1 Zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Vorbehalten bleibt eine engere Umschreibung der Zonenkonformität im Rahmen von Artikel 16 Absatz 3.
1    Zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Vorbehalten bleibt eine engere Umschreibung der Zonenkonformität im Rahmen von Artikel 16 Absatz 3.
1bis    Bauten und Anlagen, die zur Gewinnung von Energie aus Biomasse oder für damit im Zusammenhang stehende Kompostanlagen nötig sind, können auf einem Landwirtschaftsbetrieb als zonenkonform bewilligt werden, wenn die verarbeitete Biomasse einen engen Bezug zur Landwirtschaft sowie zum Standortbetrieb hat. Die Bewilligungen sind mit der Bedingung zu verbinden, dass die Bauten und Anlagen nur zum bewilligten Zweck verwendet werden dürfen. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.38
2    Bauten und Anlagen, die der inneren Aufstockung eines landwirtschaftlichen oder eines dem produzierenden Gartenbau zugehörigen Betriebs dienen, sind zonenkonform. Der Bundesrat regelt die Einzelheiten.39
3    Bauten und Anlagen, die über eine innere Aufstockung hinausgehen, können als zonenkonform bewilligt werden, wenn sie in einem Gebiet der Landwirtschaftszone erstellt werden sollen, das vom Kanton in einem Planungsverfahren dafür freigegeben wird.
RPV: 34
SR 700.1 Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 (RPV)
RPV Art. 34 Abs. 1-3 RPG)
1    In der Landwirtschaftszone zonenkonform sind Bauten und Anlagen, wenn sie der bodenabhängigen Bewirtschaftung oder der inneren Aufstockung dienen oder - in den dafür vorgesehenen Gebieten gemäss Artikel 16a Absatz 3 RPG - für eine Bewirtschaftung benötigt werden, die über eine innere Aufstockung hinausgeht, und wenn sie verwendet werden für:
a  die Produktion verwertbarer Erzeugnisse aus Pflanzenbau und Nutztierhaltung;
b  die Bewirtschaftung naturnaher Flächen.
2    Zonenkonform sind zudem Bauten und Anlagen, die der Aufbereitung, der Lagerung oder dem Verkauf landwirtschaftlicher oder gartenbaulicher Produkte dienen, wenn:
a  die Produkte in der Region und zu mehr als der Hälfte auf dem Standortbetrieb oder auf den in einer Produktionsgemeinschaft zusammengeschlossenen Betrieben erzeugt werden;
b  die Aufbereitung, die Lagerung oder der Verkauf nicht industriell-gewerblicher Art ist; und
c  der landwirtschaftliche oder gartenbauliche Charakter des Standortbetriebs gewahrt bleibt.
3    Zonenkonform sind schliesslich Bauten für den Wohnbedarf, der für den Betrieb des entsprechenden landwirtschaftlichen Gewerbes unentbehrlich ist, einschliesslich des Wohnbedarfs der abtretenden Generation.
4    Die Bewilligung darf nur erteilt werden, wenn:
a  die Baute oder Anlage für die in Frage stehende Bewirtschaftung nötig ist;
b  der Baute oder Anlage am vorgesehenen Standort keine überwiegenden Interessen entgegenstehen; und
c  der Betrieb voraussichtlich längerfristig bestehen kann.
5    Bauten und Anlagen für die Freizeitlandwirtschaft gelten nicht als zonenkonform.
BGE Register
108-IB-130 • 121-II-307 • 121-II-67 • 125-III-175 • 126-I-19 • 129-I-161 • 131-II-627 • 132-II-485 • 137-I-69 • 138-III-620
Weitere Urteile ab 2000
1A.184/2006 • 1C_408/2012 • 1C_67/2007 • 4A_273/2012
Stichwortregister
Sortiert nach Häufigkeit oder Alphabet
regierungsrat • wohnraum • vorinstanz • wohnzone • landwirtschaftszone • frage • bundesgericht • wohnhaus • bauzone • gemeinderat • antizipierte beweiswürdigung • wiese • zeuge • vermutung • baute und anlage • stelle • anspruch auf rechtliches gehör • treu und glauben • wanderweg • baubewilligung
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