4A_712/2016 - 2017-06-19 - Droit des contrats

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

4A 712/2016

Urteil vom 19. Juni 2017

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Klett, May Canellas,
Gerichtsschreiber Leemann.

Verfahrensbeteiligte
C.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Fred Hofer,
Beschwerdeführer,

gegen

B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Burim Imeri,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Forderung,

Beschwerden gegen das Urteil des Obergerichts
des Kantons Aargau, Zivilgericht, 2. Kammer,
vom 2. November 2016.

Sachverhalt:

A.
C.________ (Käufer, Kläger, Beschwerdeführer) kaufte am 12. September 2012 von B.________ (Verkäufer, Beklagter, Beschwerdegegner) die Liegenschaft GB U.________ Nr. xxx zum Preis von Fr. 1'200'000.--. Er leistete gestaffelte Kaufpreiszahlungen von insgesamt Fr. 1'150'000.--. Für den Restbetrag von Fr. 50'000.-- gewährte der Verkäufer dem Käufer ein Darlehen, verzinslich zu 1,5 % und rückzahlbar bis 28. Februar 2013. A.________ (Lebenspartnerin, Solidarschuldnerin) verpflichtete sich in diesem Darlehensvertrag als Solidarschuldnerin.
Der Käufer blieb nach Ablauf der Zahlungsfrist Fr. 20'000.-- aus dem Darlehen schuldig. Gegen den Zahlungsbefehl Nr. yyy des Betreibungsamtes Sisseln vom 18. Oktober 2013 erhob er Rechtsvorschlag. Mit Entscheid vom 14. Mai 2014 wurde dem Verkäufer für den Betrag von Fr. 20'000.-- provisorische Rechtsöffnung erteilt.

B.

B.a. Am 16. Mai 2014 reichte der Käufer beim Bezirksgericht Laufenburg Aberkennungsklage ein mit folgendem (am 14. Juli 2014 ergänztem) Begehren:

"Die Aberkennungsklage sei gutzuheissen, d.h. die Forderung von Fr. 20'000.--, für welche mit Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichts Laufenburg provisorisch Rechtsöffnung erteilt wurde, sei abzuerkennen.
Dem Aberkennungskläger sei der Betrag zuzusprechen, den es kostet, sämtliche Mängel an der Wärmepumpe-Heizung [rektifiziert vom Kläger am 16. Juli 2014] zu beseitigen (plus die Beträge gemäss Begründung Ziff. 5a). Im Umfang des gerichtlich festgestellten Betrags sei die Forderung abzuerkennen. Übersteigt der Betrag Fr. 20'000.00, sei die Differenz dem Aberkennungskläger widerklageweise zuzusprechen. Im Betrag von Fr. 2'104.65 gemäss nachfolgender Begründung Ziffer 5c und von Fr. 849.15 gemäss Ziff. 5c ist die Forderung ohnehin abzuerkennen.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Aberkennungsbeklagten (inklusive Kosten / Aufwand des Rechtsöffnungsverfahrens).
Da ein relevanter Heizungs-Mangel besteht, seien die Kosten unabhängig vom quantitativen Ergebnis vollumfänglich dem Aberkennungsbeklagten zu auferlegen.
Der vorliegende Aberkennungsprozess sei mit dem Verfahren VZ.2014.1 (in Sachen A.________ / B.________) zu vereinigen."
In der Replik vom 12. Dezember 2014 stellte der Kläger das folgende Begehren:

"Die Aberkennungsklage sei gutzuheissen, d.h. die Forderung von Fr. 20'000.00, für welche mit Rechtsöffnungsentscheid des Bezirksgerichts Laufenburg provisorisch Rechtsöffnung erteilt wurde, sei abzuerkennen.
Dem Aberkennungskläger sei der Betrag zuzusprechen, den es kostet, sämtliche Mängel an der Wärmepumpe / der Heizung zu beseitigen (plus die Beträge für den Strom, mindestens Fr. 2'104.65 gemäss der damaligen Begründung Ziffer 5a; plus mindestens Fr. 1'529.50 für die beigezogenen Handwerker (also zusätzliche Fr. 680.35 im Vergleich zur Ziffer 5c in der Ergänzung Klagebegründung (damals noch geschätzt)).
Falls der zuzusprechende Betrag Fr. 20'000.00 übersteigt, sei die Differenz dem Aberkennungskläger zuzusprechen, in Anbetracht der in einem Aberkennungsprozess "vertauschten Klägerrollen" sozusagen widerklageweise. Der Betrag für die Mängelbehebung sei durch das Gericht nach erfolgtem Beweisverfahren festzusetzen.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Aberkennungsbeklagten (inklusive Kosten / Aufwand des Rechtsöffnungsverfahrens)."
Der Beklagte beantragte die Abweisung sämtlicher Anträge des Klägers, soweit darauf einzutreten sei.
Mit Verfügung vom 20. Juli 2015 wies der Präsident des Bezirksgerichts Laufenburg den prozessualen Antrag auf Vereinigung der Verfahren ab.
Mit Entscheid vom 22. April 2016 wies der Präsident des Bezirksgerichts Laufenburg die Aberkennungsklage im vereinfachten Verfahren kostenfällig ab.

B.b. Der Kläger gelangte mit Berufung an das Obergericht des Kantons Aargau. Er beantragte die Gutheissung seiner erstinstanzlichen Anträge und stellte eine Vielzahl prozessualer Begehren.
Mit Urteil vom 2. November 2016 trat das Obergericht des Kantons Aargau auf das Ausstandsgesuch gegen Oberrichter Marbet nicht ein (Ziffer 1), trat auf das Protokollberichtigungsbegehren nicht ein (Ziffer 2) und wies die Berufung ab (Ziffer 3). Die Kosten auferlegte es dem Kläger (Ziffern 4 und 5). Das Obergericht erklärte das Ausstandsgesuch für missbräuchlich und stellte fest, dass das Protokollberichtigungsbegehren jeglicher Begründung entbehrte. In der Sache kam das Obergericht zum Schluss, die Rüge für allfällige Mängel an der Heizung sei verspätet erhoben worden.

C.
Der Kläger hat Beschwerde in Zivilsachen eingereicht. Er beantragt "es sei das obergerichtliche Urteil vollumfänglich aufzuheben und es sei den klägerischen Anträgen im obergerichtlichen Verfahren stattzugeben". Er rügt, die Vorinstanz habe die Zusammenlegung der Verfahren zu Unrecht verweigert sowie nicht begründet und damit das rechtliche Gehör und Art. 125 lit. c ZPO verletzt, auf das Ausstandsgesuch sei zu Unrecht und auf das Protokollberichtigungsbegehren überspitzt formalistisch nicht eingetreten worden und die Mängelrüge sei nicht verspätet erfolgt.
Der Beschwerdegegner beantragt in der Antwort, die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
Die Parteien haben unaufgefordert repliziert und dupliziert.
Die Vorinstanz hat sich nicht vernehmen lassen.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob die Beschwerde zulässig ist (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 141 III 395 E. 2.1 mit Hinweisen).

1.1. Die Beschwerde betrifft eine Zivilsache (Art. 72 BGG) und richtet sich gegen den Endentscheid (Art. 90 BGG) eines oberen kantonalen Gerichts, das als Rechtsmittelinstanz entschieden hat (Art. 75 BGG), der Beschwerdeführer ist mit seinen Anträgen unterlegen (Art. 76 BGG) und die Beschwerdefrist ist eingehalten.

1.2. Die Beschwerde in Zivilsachen ist in vermögensrechtlichen Streitsachen abgesehen von arbeits- und mietrechtlichen Fällen zulässig, wenn der Streitwert Fr. 30'000.-- erreicht (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Der Beschwerde ist keine Begründung darüber zu entnehmen, dass dieser Streitwert erreicht sein soll (BGE 136 III 60 E. 1.1.1 S. 62). Die Vorinstanz hat zwar in der Rechtsmittelbelehrung ohne jede Begründung bemerkt, der Streitwert übersteige Fr. 30'000.--. Eine falsche Rechtsmittelbelehrung vermag indes ein Rechtsmittel nicht zu begründen und bindet das Bundesgericht nicht (BGE 135 III 470 E. 1.2 S. 473; 129 III 88 E. 2.1; 129 IV 197 E. 1.5 S. 200 f.). Dass der angegebene Streitwert nicht ohne weiteres zutrifft, musste denn auch dem anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer klar sein; im Parallelverfahren der Solidarschuldnerin hat er bei gleich lautenden Anträgen im kantonalen Verfahren sowohl Beschwerde in Zivilsachen wie subsidiäre Verfassungsbeschwerde eingereicht.

1.2.1. Der Streitwert bestimmt sich nach den Begehren, die vor der Vorinstanz streitig geblieben sind, ohne Nebenrechte (Art. 51 BGG). Dafür werden mehrere in einer vermögensrechtlichen Sache von der gleichen Partei oder von Streitgenossinnen und Streitgenossen geltend gemachte Begehren zusammengerechnet, sofern sie sich nicht gegenseitig ausschliessen (Art. 52 BGG). Der Betrag einer Widerklage wird nicht mit demjenigen der Hauptklage zusammengerechnet; schliessen sich die Ansprüche von Klage und Widerklage aus, und erreicht eine der beiden Klagen die Streitwertgrenze nicht, so gilt die Grenze auch für diese Klage als erreicht, wenn sich die Beschwerde auf beide Klagen bezieht (Art. 53 BGG).

1.2.2. Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdeführer Aberkennungsklage gegen die restliche Forderung des Beschwerdegegners aus Darlehen von Fr. 20'000.-- erhoben, das heisst er hat die Feststellung des Nichtbestands dieser Forderung beantragt. Dabei hat er den Bestand der restlichen Darlehensforderung nicht bestritten, sondern hat sinngemäss Gegenforderungen aus Mängeln der erworbenen Liegenschaft gestellt. Soweit er mit der Aberkennungsklage die Feststellung des Nichtbestands der vom Beschwerdegegner in Betreibung gesetzten Forderung im Umfang seiner Gegenforderungen aus Mängeln beantragte, übersteigt der massgebende Streitwert Fr. 20'000.-- nicht.

1.2.3. Der Beschwerdeführer hat zwar im ergänzten Klagebegehren vom 14. Juni bzw. 12. Dezember 2014 ein zusätzliches Leistungsbegehren für den Fall gestellt, dass seine Gegenforderung den - abzuerkennenden - Betrag Fr. 20'000.-- übersteigen sollte. Er hat jedoch für diesen Fall keinen Minimalbetrag im Sinne von Art. 85 ZPO angegeben. Mindestbeträge werden auch im Begehren vom 12. Dezember 2014 lediglich für einzelne Kostenbestandteile genannt, für die allerdings nicht ersichtlich ist, dass sie den erforderlichen Streitwert erreichen könnten, nicht jedoch für die hauptsächlich eingeklagten Kosten für die Beseitigung der Mängel. Das unbezifferte Leistungsbegehren erfüllt damit weder die Anforderungen von Art. 84 Abs. 2 ZPO noch von Art. 85 Abs. 1 ZPO und ist daher nicht gültig.

1.2.4. Angesichts der vom Beschwerdeführer im kantonalen Verfahren rechtsgenüglich gestellten Begehren, kann der Streitwert Fr. 20'000.-- nicht übersteigen. Das erstinstanzliche Verfahren wurde denn auch gemäss Art. 243 ff . ZPO als vereinfachtes Verfahren geführt, weil der Streitwert von Fr. 30'000.-- nicht erreicht ist. Der Streitwert der vor der Vorinstanz streitig gebliebenen Begehren (Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG) bleibt unter der in Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG vorgesehenen Grenze. Die Beschwerde in Zivilsachen ist daher nicht zulässig.

1.3. Der Beschwerde ist nicht zu entnehmen, inwiefern die Beschwerde in Zivilsachen unbesehen des Streitwerts zulässig sein sollte; namentlich wird nicht dargetan, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellen könnte (Art. 42 Abs. 2 BGG i.V.m. Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG). Auf die Beschwerde in Zivilsachen ist nicht einzutreten. Die Beschwerde kann als subsidiäre Verfassungsbeschwerde entgegengenommen werden, insoweit sie deren Anforderungen erfüllt (Art. 119 Abs. 3 BGG).

2.
Die Beschwerde richtet sich gegen den Endentscheid (Art. 90 i.V.m. Art. 117 BGG) eines oberen kantonalen Gerichts (Art. 75 i.V.m. Art. 114 BGG), der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und ist mit seinen Anträgen unterlegen (Art. 115 BGG), und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 i.V.m. Art. 117 BGG).

2.1. Die Beschwerde hat nach der allgemeinen Bestimmung von Art. 42 Abs. 1 BGG die Begehren und deren Begründung zu enthalten.

2.1.1. Die Begehren sind in der Rechtsschrift an das Bundesgericht selbst zu stellen (Art. 42 Abs. 2 BGG); ein Verweis auf Begehren im kantonalen Verfahren ist nicht zulässig. Ausserdem gilt Art. 107 BGG sinngemäss auch für die subsidiäre Verfassungsbeschwerde (Art. 117 BGG), weshalb reformatorische Begehren zu stellen sind, andernfalls auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (BGE 134 III 235 E. 2 S. 237 mit Verweis; vgl. auch BGE 141 VI 1 E. 1.1 S. 4; Urteil 5A 624/2016 vom 9. März 2017 E. 1.2, zur Publikation vorgesehen). Zwar sind die Begehren unter Berücksichtigung der Begründung auszulegen. Soweit sich jedoch nicht wenigstens aus der Begründung eindeutig ergibt, was der Beschwerdeführer beantragt, kann auf seine Vorbringen mangels bestimmter Begehren nicht eingetreten werden. Der Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Entscheids genügt ausnahmsweise nur dann, wenn die Feststellungen der Vorinstanz nicht ausreichen, um einen reformatorischen Entscheid zu fällen.

2.1.2. Der Beschwerdeführer verlangt die Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Da die Vorinstanz seine Forderungen aus Mängeln wegen verspäteter Mängelrüge materiell nicht beurteilt hat, genügt insofern der Antrag auf Aufhebung. Im Übrigen verweist der Beschwerdeführer einfach auf seine Anträge vor der Vorinstanz, vor der er eine Vielzahl prozessualer Anträge gestellt hat, die im angefochtenen Urteil wiedergegeben werden. Auch wenn insofern aus dem angefochtenen Urteil hervorgeht, welche Begehren der Beschwerdeführer gestellt hat, genügt die Beschwerde den Anforderungen von Art. 42 Abs. 1 BGG nicht, soweit nicht wenigstens aus der Begründung eindeutig hervorgeht, inwiefern und weshalb der Beschwerdeführer an den Anträgen noch festhält.

2.2. Mit der Verfassungsbeschwerde kann die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt werden (Art. 116 BGG). Die Verletzung von Grundrechten prüft das Bundesgericht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde präzise vorgebracht und begründet worden ist (qualifizierte Rüge- und Begründungspflicht gemäss Art. 106 Abs. 2 i.V.m. Art. 117 BGG). Wird keine Verfassungsrüge erhoben, kann das Bundesgericht eine Beschwerde selbst dann nicht gutheissen, wenn eine Verfassungsverletzung tatsächlich vorliegt (BGE 142 I 99 E. 1.7.2; 141 I 36 E. 1.3; 139 I 229 E. 2.2).

2.2.1. Soweit die Beschwerde diesen Begründungsanforderungen nicht genügt, ist darauf nicht einzutreten (BGE 142 I 99 E. 1.7.2; 140 III 115 E. 2 S. 116). Dies gilt zunächst für die Rüge der angeblichen Verletzung von Art. 125 lit. c ZPO, besteht doch danach ohnehin kein Anspruch auf eine Zusammenlegung der Verfahren (BGE 142 III 581 E. 2.3) und ist erst recht nicht dargetan, inwiefern durch die Verweigerung der Verfahrensvereinigung verfassungsmässige Rechte des Beschwerdeführers verletzt sein könnten. Ebensowenig ergibt sich aus der Beschwerdeschrift, inwiefern die Vorinstanz verfassungsmässige Rechte des Beschwerdeführers verletzt haben könnte, wenn sie auf ein Protokollberichtigungsbegehren nicht eintrat, dem nach den verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz zum Prozesssachverhalt (Art. 118 BGG) nicht zu entnehmen war, inwiefern das Protokoll berichtigt werden sollte. Inwiefern die Vorinstanz verfassungsmässige Rechte verletzt haben könnte, wenn sie in der Begründung des Ausstandsgesuchs keinen Ausstandsgrund finden konnte, ist der Beschwerde ebenso wenig zu entnehmen. Dass auf haltlose Ausstandsgesuche - unter Mitwirkung der abgelehnten Gerichtspersonen - nicht eingetreten wird, entspricht konstanter Praxis des
Bundesgerichts, wie im angefochtenen Urteil nachgewiesen wird (vgl. etwa Urteil 5A 605/2013 vom 11. November 2013 E. 3.5 mit Hinweisen).

3.
Der Beschwerdeführer rügt als Verletzung des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV), dass die Vorinstanz seine Behauptung nicht beurteilt habe, dass das Kältemittel lecke sowie dass sein Antrag auf ein Gutachten abgelehnt wurde. Er behauptet, seine Mängelrüge sei rechtzeitig erfolgt.

3.1. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 118 Abs. 1 BGG). Es kann den Sachverhalt von Amtes wegen berichtigen, wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 116 BGG beruht. Entsprechend kann der Sachverhalt berichtigt werden, wenn er namentlich in Verletzung des Willkürverbots festgestellt worden ist (vgl. entsprechend BGE 140 III 16 E. 1.3.1, 115 E. 2 S. 117; 135 III 397 E. 1.5; mit Hinweisen). Die Sachverhaltsfeststellung bzw. Beweiswürdigung erweist sich als willkürlich (Art. 9 BV), wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels offensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und entscheidwesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen oder wenn es auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen gezogen hat. Dass die von Sachgerichten gezogenen Schlüsse nicht mit der eigenen Darstellung der beschwerdeführenden Partei übereinstimmen, belegt keine Willkür (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen).

3.2. Die Vorinstanz hat in Würdigung der Beweise den Schluss der ersten Instanz geschützt, dass die Mängelrüge verspätet erhoben wurde. Nach Wiedergabe der Standpunkte der Parteien stellte sie zunächst fest, dass der Beschwerdegegner jegliche Gewährleistung für die Liegenschaft vertraglich wegbedungen und einzig für die Heizung bis am 31. Dezember 2012 Garantie geleistet hat. Die Vorinstanz stellte sodann fest, dass der Beschwerdeführer und seine Lebenspartnerin im Herbst 2012 den Beschwerdegegner über Mängel telefonisch informierten und dass dieser darauf für die Behebung der Mängel sorgte. Insbesondere stellte die Vorinstanz fest, dass der Kläger nach Ausführung der letzten, aufgrund seiner Rüge erfolgten Arbeiten am 6. Dezember 2012 rund zweieinhalb Monate verstreichen liess, bis er sich am 27. Februar 2013 wieder beim Beklagten meldete und ihm ein Knallgeräusch anzeigte, während von den weiteren, in der Klage geltend gemachten Mängeln in der klägerischen E-Mail vom 27. Februar 2013 nichts zu lesen sei. Die Vorinstanz gelangte aufgrund dieser Feststellungen zum Schluss, die Mängelrüge vom 27. Februar 2013 sei verspätet, nachdem der Beklagte lediglich bis Ende 2012 das einwandfreie Funktionieren der Heizung garantierte und der
Beschwerdeführer seine Rüge erst zwei Monate nach Ablauf der Garantie anbrachte - zumal das Knallgeräusch von der Lebenspartnerin des Beschwerdeführers mit E-Mail vom 1. November 2011 gerügt worden sei und die erst über drei Monate nach Auswechslung der Pumpe zwischen dem 2. und 9. November 2011 am 27. Februar 2013 erhobene Rüge damit jedenfalls verspätet sei.

3.3. Der Beschwerdeführer behauptet, es sei unzutreffend, dass erst am 27. Februar 2013 (nach der Ausführung der Reparaturen) Mängelrüge erhoben worden sei. Er zitiert einen Ausschnitt aus der E-Mail vom 27. Februar 2013, ohne zu begründen, inwiefern die Vorinstanz diese willkürlich ausgelegt hätte. Dass der Beschwerdeführer in dieser E-Mail erklärt haben will, dass die Reparaturarbeiten noch nicht beendet seien, weil er immer noch auf die Kontrolle der Heizungsfirma warte, welche die Reparaturen ausführte, vermag jedenfalls die Feststellung der Vorinstanz nicht als willkürlich auszuweisen. Dass der Beschwerdeführer im Übrigen Beweise für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge im kantonalen Verfahren frist- und formgerecht offeriert haben will, wie er sinngemäss vorbringt, belegt er nicht mit Aktenhinweisen. Die Vorinstanz hat die erneute Befragung der bereits von der ersten Instanz angehörten Zeugen, die Anordnung eines Gutachtens über den Zustand der Heizung im Zeitpunkt des Einzugs des Klägers in die Liegenschaft im Herbst 2012 und heute sowie den Beizug von Arbeitsprotokollen aus dem Jahre 2013 abgewiesen aus der Erwägung, dass sich Beweise zum Zustand der Heizung erübrigen, nachdem die Mängelrüge verspätet ist. Damit hat sie
keine verfassungsmässigen Rechte des Beschwerdeführers verletzt. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz ist gemäss Art. 118 BGG für das Bundesgericht verbindlich.

4.
Die Beschwerde in Zivilsachen ist unzulässig. Die subsidiäre Verfassungsbeschwerde ist, soweit sie den formellen Anforderungen genügt, unbegründet. Diesem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dieser hat dem anwaltlich vertretenen Beschwerdegegner überdies dessen Parteikosten für das bundesgerichtliche Verfahren zu ersetzen (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde in Zivilsachen wird nicht eingetreten.

2.
Die subsidiäre Verfassungsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Der Beschwerdeführer hat dem Beschwerdegegner die Parteikosten für das Verfahren vor Bundesgericht mit Fr. 2'500.-- zu ersetzen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Aargau, Zivilgericht, 2. Kammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. Juni 2017

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Leemann

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 125 Simplification du procès - Pour simplifier le procès, le tribunal peut notamment:
^a	limiter la procédure à des questions ou des conclusions déterminées;
^b	ordonner la division de causes;
^c	ordonner la jonction de causes;
^d	renvoyer la demande reconventionnelle à une procédure séparée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 29 Examen - 1 Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence.
¹	Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence.
²	En cas de doute quant à sa propre compétence, il procède à un échange de vues avec l'autorité dont la compétence lui paraît entrer en ligne de compte.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.42

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 51 Calcul - 1 La valeur litigieuse est déterminée:
¹	La valeur litigieuse est déterminée:
^a	en cas de recours contre une décision finale, par les conclusions restées litigieuses devant l'autorité précédente;
^b	en cas de recours contre une décision partielle, par l'ensemble des conclusions qui étaient litigieuses devant l'autorité qui a rendu cette décision;
^c	en cas de recours contre une décision préjudicielle ou incidente, par les conclusions restées litigieuses devant l'autorité compétente sur le fond;
^d	en cas d'action, par les conclusions de la demande.
²	Si les conclusions ne tendent pas au paiement d'une somme d'argent déterminée, le Tribunal fédéral fixe la valeur litigieuse selon son appréciation.
³	Les intérêts, les fruits, les frais judiciaires et les dépens qui sont réclamés comme droits accessoires, les droits réservés et les frais de publication du jugement n'entrent pas en ligne de compte dans la détermination de la valeur litigieuse.
⁴	Les revenus et les prestations périodiques ont la valeur du capital qu'ils représentent. Si leur durée est indéterminée ou illimitée, le capital est formé par le montant annuel du revenu ou de la prestation, multiplié par vingt, ou, s'il s'agit de rentes viagères, par la valeur actuelle du capital correspondant à la rente.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 53 Demande reconventionnelle - 1 Le montant d'une demande reconventionnelle et celui de la demande principale ne sont pas additionnés.
¹	Le montant d'une demande reconventionnelle et celui de la demande principale ne sont pas additionnés.
²	Si les conclusions de la demande principale et de la demande reconventionnelle s'excluent et si l'une de ces demandes n'atteint pas à elle seule la valeur litigieuse minimale, cette demande est quand même réputée atteindre la valeur litigieuse minimale si le recours porte sur les deux demandes.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 85 Action en paiement non chiffrée - 1 Si le demandeur est dans l'impossibilité d'articuler d'entrée de cause le montant de sa prétention ou si cette indication ne peut être exigée d'emblée, il peut intenter une action non chiffrée. Il doit cependant indiquer une valeur minimale comme valeur litigieuse provisoire.
¹	Si le demandeur est dans l'impossibilité d'articuler d'entrée de cause le montant de sa prétention ou si cette indication ne peut être exigée d'emblée, il peut intenter une action non chiffrée. Il doit cependant indiquer une valeur minimale comme valeur litigieuse provisoire.
²	Une fois les preuves administrées ou les informations requises fournies par les parties ou les tiers, le tribunal fixe un délai aux parties pour qu'elles chiffrent leur demande.58 La compétence du tribunal saisi est maintenue, même si la valeur litigieuse dépasse sa compétence.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 84 Action condamnatoire - 1 Le demandeur intente une action condamnatoire pour obtenir que le défendeur fasse, s'abstienne de faire ou tolère quelque chose.
¹	Le demandeur intente une action condamnatoire pour obtenir que le défendeur fasse, s'abstienne de faire ou tolère quelque chose.
²	L'action tendant au paiement d'une somme d'argent doit être chiffrée.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 243 Champ d'application - 1 La procédure simplifiée s'applique aux affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs.
¹	La procédure simplifiée s'applique aux affaires patrimoniales dont la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs.
²	Elle s'applique quelle que soit la valeur litigieuse:
^a	aux litiges relevant de la loi du 24 mars 1995 sur l'égalité162;
^b	aux litiges portant sur de la violence, des menaces ou du harcèlement au sens de l'art. 28b CC164 ou aux décisions d'ordonner une surveillance électronique au sens de l'art. 28c CC;
^c	aux litiges portant sur des baux à loyer ou à ferme d'habitations et de locaux commerciaux et sur des baux à ferme agricoles en ce qui concerne la consignation du loyer ou du fermage, la protection contre les loyers ou les fermages abusifs, la protection contre les congés ou la prolongation du bail à loyer ou à ferme;
^d	aux litiges portant sur le droit d'accès selon l'art. 25 LPD166;
^e	aux litiges relevant de la loi du 17 décembre 1993 sur la participation167;
^f	aux litiges portant sur des assurances complémentaires à l'assurance-maladie sociale au sens de la loi fédérale du 18 mars 1994 sur l'assurance-maladie168.
³	La procédure simplifiée ne s'applique pas aux litiges pour lesquels sont compétents une instance cantonale unique au sens des art. 5 et 8 ou le tribunal de commerce au sens de l'art. 6.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 119 Recours ordinaire simultané - 1 Si une partie forme contre une décision un recours ordinaire et un recours constitutionnel, elle doit déposer les deux recours dans un seul mémoire.
¹	Si une partie forme contre une décision un recours ordinaire et un recours constitutionnel, elle doit déposer les deux recours dans un seul mémoire.
²	Le Tribunal fédéral statue sur les deux recours dans la même procédure.
³	Il examine les griefs invoqués selon les dispositions applicables au type de recours concerné.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 115 Qualité pour recourir - A qualité pour former un recours constitutionnel quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants93 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants94.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets96.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...97
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.101
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets102 dans le mois qui suit le dépôt du recours.103

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 118 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis en violation du droit au sens de l'art. 116.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.