8C_679/2017 - 2018-02-19 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 679/2017

Urteil vom 19. Februar 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiberin Schüpfer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. André Largier,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 7. August 2017 (IV.2016.01125).

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1978 geborene A.________ meldete sich am 17. August 2009 wegen Rückenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 9. Februar 2010 verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, einen Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen. Nach weiteren medizinischen Abklärungen verneinte sie mit Verfügung vom 24. Februar 2012 auch einen Anspruch auf Rentenleistungen. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 9. September 2013 in dem Sinne gut, dass es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache an die Verwaltung zurückwies, damit diese nach erfolgten zusätzlichen Abklärungen über den Leistungsanspruch neu verfüge.

A.b. Nach weiteren Abklärungen - insbesondere durch Einholung eines interdisziplinären Gutachtens der MEDAS Ostschweiz vom 26. November 2014 samt ergänzender Stellungnahme vom 15. Januar 2015 und einer Expertise des Dr. med. B.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, leitender Arzt des Psychiatrischen Zentrums C.________, vom 15. Januar 2016 - verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 21. September 2016 einen Leistungsanspruch erneut.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das kantonale Gericht mit Entscheid vom 7. August 2017 teilweise gut. Es hob die angefochtene Verfügung auf und stellte fest, der Versicherte habe für die Zeit vom 1. Oktober 2011 bis 30. November 2015 Anspruch auf eine ganze Rente gehabt. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, in Aufhebung des Entscheides vom 7. August 2017 sei ihm eine zeitlich unbefristete ganze Invalidenrente zuzusprechen. Weiter sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen.
Das Bundesgericht ordnet keinen Schriftenwechsel an.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erscheint (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 8C 629/2017 vom 29. Dezember 2017 E. 1.2 mit Hinweisen). Diese Grundsätze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweiswürdigung (Urteil 9C 222/2016 vom 19. Dezember 2016 E. 1.2 mit Hinweis).

2.
Strittig und - hinsichtlich Sachverhalts eingeschränktem Blickwinkel - zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, indem sie den Rentenanspruch des Beschwerdeführers bis 30. November 2015 befristete.

2.1. Die für die Beurteilung relevanten Rechtsgrundlagen sind im angefochtenen Gerichtsentscheid zutreffend dargelegt worden. Dies betrifft namentlich die Bestimmungen und Grundsätze zu den Begriffen der Invalidität (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG) und Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) sowie zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG). Richtig sind auch die Ausführungen zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269; 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3 S. 352 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.

2.2. Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f. mit Hinweisen).
Auf die rückwirkende Zusprechung einer abgestuften und/oder befristeten Invalidenrente sind die für die Rentenrevision geltenden Bestimmungen analog anzuwenden (BGE 133 V 263 E. 6.1 S. 263; 131 V 164 E. 2.2 S. 165).

3.
Die Vorinstanz würdigte die medizinischen Akten und stellte vorerst fest, aus somatischer Sicht liege keine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor.
Weiter führte sie aus, die von Dr. med. B.________ getroffene medizinische Beurteilung sei einleuchtend. Seine Diagnosen einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41), einer akzentuierten Persönlichkeit mit emotional-instabilen, selbstunsicher-vermeidenden sowie sensitiv-paranoischen Zügen (ICD-10 Z73.1) und - zumindest für den Zeitpunkt der Begutachtung im November 2015 - von Angst und depressiver Störung gemischt (ICD-10 F41.2) seien nicht in Frage zu stellen. Entgegen den Ausführungen der IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung bestehe keine eindeutige Aggravationsproblematik im Sinne eines Ausschlussgrundes für Leistungen. In der Folge nahm das kantonale Gericht eine Prüfung der Indikatoren gemäss BGE 141 V 281 vor. Demnach sei der chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren im Begutachtungszeitpunkt ein massgeblicher Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nicht gänzlich abzusprechen. Angesichts des eher bescheidenen Ausprägungsgrades der Störung, der mangelhaften Leistungsmotivation, der nicht beeinträchtigenden Komorbiditäten, der vom Gutachter beschriebenen Ressourcen und gewisser Inkonsistenzen ergebe sich keine höhere als die vom Experten attestierte
Arbeitsunfähigkeit von 50 % in der bisherigen, beziehungsweise 30 % in einer angepassten Tätigkeit. Daran vermöge auch die zusätzlich gestellte Diagnose "Angst und Depression gemischt" nichts zu ändern. Entgegen den Ausführungen im Gutachten des Dr. med. B.________ hielt das kantonale Gericht hingegen den Beschwerdeführer aufgrund der echtzeitlichen medizinischen Akten ab Oktober 2011 für gänzlich arbeitsunfähig. Spätestens ab April 2014 sei gemäss Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 26. November 2014 von einer durch die Medikamentennebenwirkungen verursachten vollen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Die Medikation sei in der Folge optimiert worden. Überwiegend wahrscheinlich ab Frühjahr 2015 habe sich das Beschwerdebild dadurch gebessert. Spätestens ab der Begutachtung durch Dr. med. B.________ sei daher von der von ihm attestierten Arbeitsfähigkeit auszugehen. Entsprechend habe der Beschwerdeführer vom 1. Oktober 2011 bis zum 30 November 2015 einen befristeten Anspruch auf eine ganz Invalidenrente gehabt.

4.
Der Beschwerdeführer macht geltend, das kantonale Gericht habe seinen Rentenanspruch zu Unrecht befristet. Im Sommer oder Herbst 2015 hätten sich die tatsächlichen Verhältnisse bezüglich seines Gesundheitszustandes oder dessen Auswirkungen auf seine Arbeits- und Erwerbsfähigkeit entgegen den Ausführungen im angefochtenen Entscheid nicht wesentlich verändert. Entsprechendes ergebe sich aus den Arztberichten aus dieser Zeit nicht. Selbst der Gutachter Dr. med. B.________ sei nicht davon ausgegangen, dass sich die gesundheitlichen Verhältnisse in den fünf Jahren vor seinen Untersuchungen verändert hätten. Da die Einschätzung seiner Arbeitsfähigkeit durch Dr. med. B.________ lediglich eine abweichende Beurteilung einer im Wesentlichen gleich gebliebenen gesundheitlichen Beeinträchtigung darstelle, liege kein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG vor.

5.

5.1. Der Beschwerdeführer zitiert insbesondere verschiedene Arztberichte, die im Zeitraum von April bis Juli 2015 erstellt worden waren (Austrittsbericht psychiatrische Klinik D.________ vom 27. April 2015, Bericht des PD Dr. med. E.________, Leiter des Schmerzzentrums am Spital F.________ vom 11. Juni 2015 und Bericht des Dr. med. G.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 21. Juli 2015). Demnach werde unisono über eine unveränderte Situation des Gesundheitszustandes berichtet. Die Feststellung einer Verbesserung sei damit aktenwidrig.

5.2. Die Vorinstanz stellte gestützt auf das MEDAS-Gutachten vom 26. November 2014 sowie die ergänzende Stellungnahme vom 15. Januar 2015 für das Bundesgericht verbindlich fest, dass die volle Arbeitsunfähigkeit ab April 2014 durch die Medikamentennebenwirkungen verursacht worden war. Konkret wurde im genannten Gutachten ausgeführt, die Arbeitsfähigkeit sei aus psychiatrischer Sicht zu 100 % eingeschränkt. Diese Einschränkung könne alleine durch die Müdigkeit des Versicherten erklärt werden, die so stark ausgeprägt sei, dass er sich kaum auf etwas konzentrieren könne. Die Experten führten aus, der Versicherte wirke "verladen". Weil die Müdigkeit durch verschiedene Medikamente verursacht sei, beruhe die Arbeitsunfähigkeit auf der Einnahme der - ärztlich verordneten - Medikation.
Mit anderen Worten verhielt es sich so, dass aus Sicht der MEDAS-Gutachter zufolge des Medikamentenkonsums und der dadurch bedingten Müdigkeit keine verwertbare Arbeitsfähigkeit bestand. Weiter ist dem angefochtenen Entscheid zu entnehmen, dass die Medikation ab Frühling 2015 optimiert wurde. Als Folge davon hielt Dr. med. B.________ in seinem Gutachten vom 26. November 2015 ausdrücklich fest, Medikamentennebenwirkungen würden nicht mehr als wesentlich limitierende Faktoren betrachtet. Damit haben sich die Verhältnisse bezüglich der zumutbaren Arbeitsfähigkeit und damit auf die Erwerbsfähigkeit wesentlich verändert. Als Folge der Veränderung bestand mit dem kantonalen Gericht spätestens ab dem Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. med. B.________ eine Arbeitsfähigkeit von 50 % in der bisherigen, beziehungsweise 70 % in einer angepassten Tätigkeit. Die entsprechenden vorinstanzlichen Feststellungen sind nicht aktenwidrig. Die Vorinstanz durfte das Vorliegen eines Revisionsgrundes bejahen.

5.3. Zusammengefasst sind die vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand beziehungsweise zu dessen Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit und deren Veränderung nicht offensichtlich unrichtig oder rechtsfehlerhaft. Der Rentenanspruch des Beschwerdeführers wurde zu Recht auf Ende November 2015 terminiert. Die Bestimmung des Invaliditätsgrades durch die Vorinstanz wird vom Beschwerdeführer so wenig in Frage gestellt wie der Zeitpunkt der Rentenaufhebung. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

6.
Ausgangsgemäss wird der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Prozessführung kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG), da seine Bedürftigkeit aufgrund der Bestätigung der Stadtverwaltung Zürich vom 30. September 2016 ausgewiesen ist und das Verfahren nicht zum Vornherein aussichtslos erschien. Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach er der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er später dazu in der Lage ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Dr. André Largier wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 19. Februar 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Schüpfer

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.