8C_679/2017 - 2018-02-19 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 679/2017

Urteil vom 19. Februar 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Wirthlin, Bundesrichterin Viscione,
Gerichtsschreiberin Schüpfer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. André Largier,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 7. August 2017 (IV.2016.01125).

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1978 geborene A.________ meldete sich am 17. August 2009 wegen Rückenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 9. Februar 2010 verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, einen Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen. Nach weiteren medizinischen Abklärungen verneinte sie mit Verfügung vom 24. Februar 2012 auch einen Anspruch auf Rentenleistungen. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 9. September 2013 in dem Sinne gut, dass es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache an die Verwaltung zurückwies, damit diese nach erfolgten zusätzlichen Abklärungen über den Leistungsanspruch neu verfüge.

A.b. Nach weiteren Abklärungen - insbesondere durch Einholung eines interdisziplinären Gutachtens der MEDAS Ostschweiz vom 26. November 2014 samt ergänzender Stellungnahme vom 15. Januar 2015 und einer Expertise des Dr. med. B.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, leitender Arzt des Psychiatrischen Zentrums C.________, vom 15. Januar 2016 - verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 21. September 2016 einen Leistungsanspruch erneut.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das kantonale Gericht mit Entscheid vom 7. August 2017 teilweise gut. Es hob die angefochtene Verfügung auf und stellte fest, der Versicherte habe für die Zeit vom 1. Oktober 2011 bis 30. November 2015 Anspruch auf eine ganze Rente gehabt. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, in Aufhebung des Entscheides vom 7. August 2017 sei ihm eine zeitlich unbefristete ganze Invalidenrente zuzusprechen. Weiter sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen.
Das Bundesgericht ordnet keinen Schriftenwechsel an.

Erwägungen:

1.

1.1. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

1.2. Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erscheint (vgl. BGE 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 8C 629/2017 vom 29. Dezember 2017 E. 1.2 mit Hinweisen). Diese Grundsätze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweiswürdigung (Urteil 9C 222/2016 vom 19. Dezember 2016 E. 1.2 mit Hinweis).

2.
Strittig und - hinsichtlich Sachverhalts eingeschränktem Blickwinkel - zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, indem sie den Rentenanspruch des Beschwerdeführers bis 30. November 2015 befristete.

2.1. Die für die Beurteilung relevanten Rechtsgrundlagen sind im angefochtenen Gerichtsentscheid zutreffend dargelegt worden. Dies betrifft namentlich die Bestimmungen und Grundsätze zu den Begriffen der Invalidität (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG) und Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) sowie zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG). Richtig sind auch die Ausführungen zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269; 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3 S. 352 mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.

2.2. Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f. mit Hinweisen).
Auf die rückwirkende Zusprechung einer abgestuften und/oder befristeten Invalidenrente sind die für die Rentenrevision geltenden Bestimmungen analog anzuwenden (BGE 133 V 263 E. 6.1 S. 263; 131 V 164 E. 2.2 S. 165).

3.
Die Vorinstanz würdigte die medizinischen Akten und stellte vorerst fest, aus somatischer Sicht liege keine relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor.
Weiter führte sie aus, die von Dr. med. B.________ getroffene medizinische Beurteilung sei einleuchtend. Seine Diagnosen einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41), einer akzentuierten Persönlichkeit mit emotional-instabilen, selbstunsicher-vermeidenden sowie sensitiv-paranoischen Zügen (ICD-10 Z73.1) und - zumindest für den Zeitpunkt der Begutachtung im November 2015 - von Angst und depressiver Störung gemischt (ICD-10 F41.2) seien nicht in Frage zu stellen. Entgegen den Ausführungen der IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung bestehe keine eindeutige Aggravationsproblematik im Sinne eines Ausschlussgrundes für Leistungen. In der Folge nahm das kantonale Gericht eine Prüfung der Indikatoren gemäss BGE 141 V 281 vor. Demnach sei der chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren im Begutachtungszeitpunkt ein massgeblicher Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nicht gänzlich abzusprechen. Angesichts des eher bescheidenen Ausprägungsgrades der Störung, der mangelhaften Leistungsmotivation, der nicht beeinträchtigenden Komorbiditäten, der vom Gutachter beschriebenen Ressourcen und gewisser Inkonsistenzen ergebe sich keine höhere als die vom Experten attestierte
Arbeitsunfähigkeit von 50 % in der bisherigen, beziehungsweise 30 % in einer angepassten Tätigkeit. Daran vermöge auch die zusätzlich gestellte Diagnose "Angst und Depression gemischt" nichts zu ändern. Entgegen den Ausführungen im Gutachten des Dr. med. B.________ hielt das kantonale Gericht hingegen den Beschwerdeführer aufgrund der echtzeitlichen medizinischen Akten ab Oktober 2011 für gänzlich arbeitsunfähig. Spätestens ab April 2014 sei gemäss Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 26. November 2014 von einer durch die Medikamentennebenwirkungen verursachten vollen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Die Medikation sei in der Folge optimiert worden. Überwiegend wahrscheinlich ab Frühjahr 2015 habe sich das Beschwerdebild dadurch gebessert. Spätestens ab der Begutachtung durch Dr. med. B.________ sei daher von der von ihm attestierten Arbeitsfähigkeit auszugehen. Entsprechend habe der Beschwerdeführer vom 1. Oktober 2011 bis zum 30 November 2015 einen befristeten Anspruch auf eine ganz Invalidenrente gehabt.

4.
Der Beschwerdeführer macht geltend, das kantonale Gericht habe seinen Rentenanspruch zu Unrecht befristet. Im Sommer oder Herbst 2015 hätten sich die tatsächlichen Verhältnisse bezüglich seines Gesundheitszustandes oder dessen Auswirkungen auf seine Arbeits- und Erwerbsfähigkeit entgegen den Ausführungen im angefochtenen Entscheid nicht wesentlich verändert. Entsprechendes ergebe sich aus den Arztberichten aus dieser Zeit nicht. Selbst der Gutachter Dr. med. B.________ sei nicht davon ausgegangen, dass sich die gesundheitlichen Verhältnisse in den fünf Jahren vor seinen Untersuchungen verändert hätten. Da die Einschätzung seiner Arbeitsfähigkeit durch Dr. med. B.________ lediglich eine abweichende Beurteilung einer im Wesentlichen gleich gebliebenen gesundheitlichen Beeinträchtigung darstelle, liege kein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG vor.

5.

5.1. Der Beschwerdeführer zitiert insbesondere verschiedene Arztberichte, die im Zeitraum von April bis Juli 2015 erstellt worden waren (Austrittsbericht psychiatrische Klinik D.________ vom 27. April 2015, Bericht des PD Dr. med. E.________, Leiter des Schmerzzentrums am Spital F.________ vom 11. Juni 2015 und Bericht des Dr. med. G.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 21. Juli 2015). Demnach werde unisono über eine unveränderte Situation des Gesundheitszustandes berichtet. Die Feststellung einer Verbesserung sei damit aktenwidrig.

5.2. Die Vorinstanz stellte gestützt auf das MEDAS-Gutachten vom 26. November 2014 sowie die ergänzende Stellungnahme vom 15. Januar 2015 für das Bundesgericht verbindlich fest, dass die volle Arbeitsunfähigkeit ab April 2014 durch die Medikamentennebenwirkungen verursacht worden war. Konkret wurde im genannten Gutachten ausgeführt, die Arbeitsfähigkeit sei aus psychiatrischer Sicht zu 100 % eingeschränkt. Diese Einschränkung könne alleine durch die Müdigkeit des Versicherten erklärt werden, die so stark ausgeprägt sei, dass er sich kaum auf etwas konzentrieren könne. Die Experten führten aus, der Versicherte wirke "verladen". Weil die Müdigkeit durch verschiedene Medikamente verursacht sei, beruhe die Arbeitsunfähigkeit auf der Einnahme der - ärztlich verordneten - Medikation.
Mit anderen Worten verhielt es sich so, dass aus Sicht der MEDAS-Gutachter zufolge des Medikamentenkonsums und der dadurch bedingten Müdigkeit keine verwertbare Arbeitsfähigkeit bestand. Weiter ist dem angefochtenen Entscheid zu entnehmen, dass die Medikation ab Frühling 2015 optimiert wurde. Als Folge davon hielt Dr. med. B.________ in seinem Gutachten vom 26. November 2015 ausdrücklich fest, Medikamentennebenwirkungen würden nicht mehr als wesentlich limitierende Faktoren betrachtet. Damit haben sich die Verhältnisse bezüglich der zumutbaren Arbeitsfähigkeit und damit auf die Erwerbsfähigkeit wesentlich verändert. Als Folge der Veränderung bestand mit dem kantonalen Gericht spätestens ab dem Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. med. B.________ eine Arbeitsfähigkeit von 50 % in der bisherigen, beziehungsweise 70 % in einer angepassten Tätigkeit. Die entsprechenden vorinstanzlichen Feststellungen sind nicht aktenwidrig. Die Vorinstanz durfte das Vorliegen eines Revisionsgrundes bejahen.

5.3. Zusammengefasst sind die vorinstanzlichen Feststellungen zum Gesundheitszustand beziehungsweise zu dessen Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit und deren Veränderung nicht offensichtlich unrichtig oder rechtsfehlerhaft. Der Rentenanspruch des Beschwerdeführers wurde zu Recht auf Ende November 2015 terminiert. Die Bestimmung des Invaliditätsgrades durch die Vorinstanz wird vom Beschwerdeführer so wenig in Frage gestellt wie der Zeitpunkt der Rentenaufhebung. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

6.
Ausgangsgemäss wird der Beschwerdeführer grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Seinem Gesuch um unentgeltliche Prozessführung kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 Abs. 1 BGG), da seine Bedürftigkeit aufgrund der Bestätigung der Stadtverwaltung Zürich vom 30. September 2016 ausgewiesen ist und das Verfahren nicht zum Vornherein aussichtslos erschien. Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach er der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn er später dazu in der Lage ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Dr. André Largier wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 19. Februar 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Schüpfer

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 4 Invalidität - 1 Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47
¹	Die Invalidität (Art. 8 ATSG46) kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.47
²	Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat.48

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 8 Invalidität - 1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
¹	Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.
²	Nicht erwerbstätige Minderjährige gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird.12
³	Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, gelten als invalid, wenn eine Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Artikel 7 Absatz 2 ist sinngemäss anwendbar.13 14

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 7 Erwerbsunfähigkeit - 1 Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
¹	Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.
²	Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist.11

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
¹	Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
^a	ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
^b	während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG205) gewesen sind; und
^c	nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
^1bis	Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.206
²	...207

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
¹	Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
^a	um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
^b	auf 100 Prozent erhöht.17
²	Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege - 1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
¹	Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
²	Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann.
³	Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind.
⁴	Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist.