E-2680/2019 - 2019-07-19 - Asilo - Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 30. April 2019

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung V

E-2680/2019

Urteil vom 19. Juli 2019

Einzelrichterin Gabriela Freihofer,

Besetzung mit Zustimmung von Richter Gérald Bovier;

Gerichtsschreiberin Linda Mombelli-Härter.

A._______, geboren am (...),

Äthiopien,
Parteien
vertreten durch lic. iur. Bernhard Zollinger, Rechtsanwalt, (...),

Beschwerdeführerin,

gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 30. April 2019 / N (...).

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin reichte am 25. Juli 2016 in der Schweiz ein Asylgesuch ein. Am 4. August 2016 wurde sie zur Person befragt (BzP). Dabei gab sie unter anderem an, am (...) geboren und somit noch minderjährig zu sein. Aufgrund von Zweifeln bezüglich der Altersangabe gewährte ihr das SEM das rechtliche Gehör hierzu. In der Folge wurde die Beschwerdeführerin als volljährig erfasst (geb. [...]). Am 25. Juli 2018 folgte die Anhörung zu den Asylgründen durch das SEM (Art. 29 Abs. 1 AsylG [SR 142.31]).

B.

B.a Zur Begründung ihres Asylgesuchs machte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, sie habe mit ihren Eltern und Geschwistern in B._______/C._______ gelebt. Ihr Vater sei Polizist gewesen und im Jahr (...) umgebracht worden. Die Mutter sei gegen (...) inhaftiert worden. Danach habe sie bei einer Tante gelebt. Diese hätte sie ausgenutzt, indem sie die Haushaltsarbeiten habe machen und sich um die Kinder der Tante habe kümmern müssen. Sie habe dort keine Freiheit gehabt und sich schliesslich im (...) 2015 zur Ausreise entschieden.

B.b An der Anhörung führte die Beschwerdeführerin zusätzlich aus, ihre Tante habe sie mit einem älteren Mann verheiraten wollen. Eines nachts sei dieser Mann zu ihr ans Bett gekommen und habe sie berührt. Sie sei aufgewacht und habe sich gewehrt, um nicht vergewaltigt zu werden. Sodann sei sie in den Hof des Hauses gelangt, wo ihr Onkel und die Tante dazugekommen seien. Nach einem Gespräch habe sie weglaufen wollen, sei dann aber wieder zurückgekehrt. Am nächsten Morgen habe ihr die Tante 100 Rial gegeben, um auf dem Markt Lebensmittel einkaufen zu gehen. Sie habe dieses Geld dazu benutzt, B._______ zu verlassen, nach Addis Abeba zu fahren und aus Äthiopien auszureisen. Über den Sudan, Libyen und Italien sei sie bis in die Schweiz gelangt.

Weiter gab sie an der Anhörung an, im Alter von drei Jahren im Auftrag ihrer Grossmutter beschnitten worden zu sein.

B.c Die Beschwerdeführerin reichte im Verlauf des vorinstanzlichen Verfahrens weder Identitätsdokumente noch sonstige Beweismittel zu den Akten.

C.
Mit Verfügung vom 30. April 2019 stellte das SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte ihr Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an.

D.
Mit Eingabe vom 31. Mai 2019 reichte die Beschwerdeführerin durch ihre Rechtsvertretung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein. Sie beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und ihr sei Asyl zu gewähren; eventualiter sei von einer Wegweisung abzusehen und sie sei vorläufig aufzunehmen; subeventualiter sei die Sache zurückzuweisen. Im Sinne einer vorsorglichen Massnahme sei ihr der Aufenthalt in der Schweiz bis zum Entscheid des Gerichts zu gestatten.

Der Beschwerde wurden zwei Onlineberichte über die aktuelle Situation in Äthiopien beigelegt.

E.
Mit Zwischenverfügung vom 4. Juni 2019 wurde darauf hingewiesen, die Beschwerdeführerin könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten (Art. 42 AsylG). Ferner wurde sie aufgefordert, innert Frist einen Kostenvorschuss zu leisten. Dieser Kostenvorschuss ging fristgerecht am 16. Juni 2019 beim Gericht ein.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten (AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015).

1.2 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - wie auch vorliegend - endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (aArt. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG).

1.3 Bezüglich des Ersuchens, bis zum Ende des Beschwerdeverfahrens seien Vollzugsmassnahmen zu unterlassen beziehungsweise es sei die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wiederherzustellen (vgl. Sachverhalt Bst. D sowie Beschwerde S. 9), ist festzuhalten, dass der Beschwerde von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zukommt (Art. 55 Abs. 1 VwVG) und die Vorinstanz diese vorliegend nicht entzogen hat.

2.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).

3.
Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet.

4.

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG).

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).

5.

5.1

5.1.1 Zunächst führte die Vorinstanz aus, die Beschwerdeführerin habe bei ihrer Einreise in die Schweiz angegeben, am (...) geboren und somit minderjährig zu sein. Die behauptete Minderjährigkeit müsse im Rahmen einer Gesamtwürdigung aller Anhaltspunkte zumindest glaubhaft erscheinen (Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 30). An der BzP sei sie damit konfrontiert worden, dass Zweifel an ihrer Minderjährigkeit bestünden, da sie keine Identitätspapiere abgegeben habe, ihr Alter nur von einer Äusserung ihrer Mutter kenne und zum Alter, ihrer Einschulung und zur Reihenfolge ihrer Geschwister unterschiedliche Angaben gemacht habe. Die Beschwerdeführerin habe an ihrer Altersangabe festgehalten, den Zweifeln des SEM aber nichts entgegensetzen können. Es sei ihr insgesamt nicht gelungen, ihre Minderjährigkeit bei Gesuchseinreichung glaubhaft zu machen.

5.1.2 Des Weiteren würden die Vorbringen der Beschwerdeführerin den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit und die Asylrelevanz gemäss Art. 7 und Art. 3 AsylG nicht standhalten.

5.1.3 Die Beschwerdeführerin habe keine Dokumente zum Nachweis ihrer Identität eingereicht. Sodann würden die vorgebrachten Lebensumstände in Äthiopien zweifelhaft erscheinen. Sie habe hierzu, trotz der Aufforderung, eine Beschreibung vorzunehmen, keine ausführliche und substantiierte Schilderung dargetan. Auch über den Ort, in dem sie aufgewachsen sei, habe sie kaum zu berichten gewusst. Nach den Konsequenzen gefragt, die der Tod des Vaters für die Familie gehabt habe, habe sie ebenfalls keine individuelle Beschreibung vornehmen können. Entsprechend könnten nicht nur die Identität, sondern auch die Sozialisation ohne den Vater und später ohne die Mutter nicht geglaubt werden. Es sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ihre Identität und tatsächlichen Lebensumstände zu verschleiern versuche, weshalb auch die den Vater und die Mutter betreffenden Verfolgungsereignisse in Frage zu stellen seien.

Das Vorbringen bezüglich der Absicht der Tante, sie zu verheiraten, und der nächtlichen Belästigung durch den für sie vorgesehenen Bräutigam, habe die Beschwerdeführerin erst an der Anhörung im Juli 2018 geltend gemacht. Darauf hingewiesen habe sie erklärt, dieses Ereignis auch an der BzP angeführt zu haben, was nicht der Fall sei. Die BzP sei sodann relativ ausführlich ausgefallen, weshalb sie zumindest kurz auf dieses Ereignis hätte hinweisen können. Weitere Zweifel an diesem Vorbringen bestünden, da dieses substanzfrei geschildert worden sei. Trotz der Aufforderung, genau zu beschreiben, was passiert sei, als der alte Mann sich ihr genähert habe, habe sie nur eine kurze, summarische Darlegung vorgenommen, welche auch von einer Person hätte sein können, die dies nicht erlebt habe. Aus der knappen Darstellung könne nicht erkannt werden, ob es tatsächlich zum besagten Ereignis gekommen sei. Auch die weiteren Ausführungen der Beschwerdeführerin seien von Unwissenheit geprägt gewesen. So habe sie unter anderem nicht sagen können, wie der Onkel und die Tante reagiert hätten, nachdem diese in den Hof des Hauses gelangt seien. Ihrer Darstellung fehle es an individualisierten Aussagen, welche ihre persönliche Betroffenheit oder ein persönlich gefärbtes Reaktionsmuster zum Ausdruck brächten.

Schliesslich sei die geltend gemachte Beschneidung im Alter von drei Jahren mangels Kausalzusammenhang zur Ausreise nicht asylrelevant im Sinne von Art. 3 AsylG.

5.2

5.2.1 Die Beschwerdeführerin bringt zunächst vor, Altersbestimmungen, die nicht auf einer korrekten Gesamtwürdigung beruhten, stellten - so auch im vorliegenden Fall - eine Verletzung der Untersuchungspflicht gemäss Art. 12 VwVG dar. Sie sei bei Gesuchseinreichung minderjährig gewesen, weshalb sie zumindest vorläufig aufgenommen werden müsse. Sie habe klar gesagt, dass ihre Identitätspapiere verloren gegangen seien. Ausserdem sei sie über Italien gereist und eine dortige Anfrage des SEM habe ergeben, dass sie in Italien nicht mit dem Geburtsdatum (...) registriert worden sei. Ferner sei sie von den italienischen Behörden einem Camp für Minderjährige zugewiesen worden. Entsprechend sei ein Geburtsdatum im Bereich des Jahres (...) unwahrscheinlich. Ohne zum Beispiel eine Knochenanalyse könne von der Erstbefragung nicht direkt auf ihre Volljährigkeit geschlossen werden. Sie sei unter Schock gestanden und habe versucht, sich zu erklären. Aufgrund der Gesamtumstände, die sich seit ihrem dritten Lebensjahr ergeben hätten, und derer zeitlichen Reihenfolge könne das minderjährige Alter als glaubwürdig erscheinen. Ferner kenne eine Mutter das Geburtsdatum ihres Kindes sehr gut, insbesondere da es in Äthiopien keine einheitlichen Datenbanken gebe. Vor einer Flucht sei man sodann nicht in der Lage, sämtliche Dokumente mitzunehmen. Weiter sei ihr nicht vorgehalten worden, ihr äusseres Erscheinungsbild erscheine älter, was die Pflicht der Behörden bei der Altersfeststellung gewesen wäre. Schliesslich habe sie erklärt, nichts gearbeitet zu haben, was ebenfalls für ihre Minderjährigkeit spreche, und sich bei der Altersangabe ihrer Geschwister nicht widersprochen.

5.2.2 Hinsichtlich ihrer Asylvorbringen wiederholt die Beschwerdeführerin ihre Schilderungen an der BzP und der Anhörung. Ferner ergänzt sie, die Tante habe sie versteckt gehalten und sie habe bei ihr sklavenartig arbeiten müssen. Die familiäre Situation hätte dazu geführt, dass sie ihren Lebensunterhalt als Putzhilfe oder Liebesgespielin in einer Zwangsheirat hätte verdienen müssen. Dass eine Zwangsheirat drohe, sei eine logische Folge einer Beschneidung. Es bestehe ein zeitlicher Zusammenhang zwischen der Beschneidung und der Flucht, zumal solche Frauen im Alter von drei Jahren nicht fliehen könnten, sondern bei entsprechender Gelegenheit versuchten, die Flucht zu ergreifen. Daher erfülle sie die Flüchtlingseigenschaft und es sei ihr Asyl zu gewähren.

6.

Vorab ist auf die mit der Beschwerde erhobene formelle Rüge der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes einzugehen, da diese allenfalls geeignet sein könnte, eine Kassation der erstinstanzlichen Verfügung zu bewirken (vgl. BVGE 2013/34 E. 4.2; Kölz/Häner/Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes; 3. Aufl. 2013, Rz. 1043 ff. m.w.H.)

6.1 Gemäss Art. 12 VwVG stellen die Asylbehörden den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Untersuchungsgrundsatz). Dabei muss die Behörde die für das Verfahren erforderlichen Sachverhaltsunterlagen beschaffen, die rechtlich relevanten Umstände abklären und darüber ordnungsgemäss Beweis führen. Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung dann, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidriger oder nicht weiter belegbarer Sachverhalt zugrunde gelegt wurde. Unvollständig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn die Behörde trotz Untersuchungsmaxime den Sachverhalt nicht von Amtes wegen abgeklärt hat, oder wenn nicht alle für den Entscheid wesentlichen Sachumstände berücksichtigt wurden (vgl. Kölz/Häner/ Bertschi, Rz. 1043). Der Untersuchungsgrundsatz findet seine Grenze an der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden (Art. 8 AsylG; Art. 13 VwVG). Dazu gehört, die Identität offenzulegen, vorhandene Identitätspapiere abzugeben, an der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwirken und in der Anhörung die Asylgründe darzulegen, allfällige Beweismittel vollständig zu bezeichnen und unverzüglich einzureichen sowie bei der Erhebung der biometrischen Daten mitzuwirken (vgl. BVGE 2011/28 E. 3.4).

Ist eine asylsuchende Person minderjährig und unbegleitet, so haben die Behörden verfahrensrechtliche Garantien zu beachten, um der besonderen Schutzbedürftigkeit dieser Person Rechnung zu tragen und sicherzustellen, dass sie hinreichend gehört wird. Die Anhörung hat in der Regel in Anwesenheit des gesetzlichen Vertreters oder der Vertrauensperson zu erfolgen. Die anhörende Person sorgt dafür, dass den besonderen Aspekten der Minderjährigkeit Rechnung getragen wird (Art. 7 Abs. 5 AsylV 1 [Asylverordnung 1 vom 11. August 1999, SR 142.311]).

6.2 Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz bereits an der BzP Zweifel am von der Beschwerdeführerin angegebenen Alter von (...) Jahren geäussert. Ihr wurden alle Gründe aufgezeigt, aufgrund welcher die Vorinstanz zum Schluss gekommen ist, sie sei bereits volljährig: Die Beschwerdeführerin habe keine Identitätspapiere eingereicht, sie kenne ihr Alter nur vom Hörensagen, sie habe unterschiedliche Angaben zu ihrem Alter, zu ihrer Einschulung und zur Reihenfolge ihrer Geschwister gemacht (SEM-Akte A6 S. 9). Hierzu hat sie Stellung nehmen können und dabei lediglich angemerkt, am von ihr genannten Geburtsdatum festhalten zu wollen. Sodann ist auch der angefochtenen Verfügung zu entnehmen, weshalb es der Beschwerdeführerin nicht gelungen sei, ihre behauptete Minderjährigkeit bei Gesuchseinreichung glaubhaft zu machen. Das Vorgehen der Vorinstanz ist nicht zu beanstanden. Es ist nachvollziehbar, weshalb das SEM nach Gewährung des rechtlichen Gehörs und nachdem die Beschwerdeführerin keinerlei Identitätsdokumente zu den Akten reichte, keine weiteren Untersuchungen wie eine Handknochenaltersanalyse vorgenommen hat (vgl. Urteil des BVGer D-2777/2019 vom 19. Juni 2019 E. 4.5). Im vorliegenden Fall wäre die Beschwerdeführerin auch gemäss eigenen Angaben bei der Gesuchseinreichung bereits (...) gewesen und Handknochenaltersanalysen sind zum Beweis der Minder- beziehungsweise Volljährigkeit einer Person nicht geeignet (vgl. Urteil des BVGer E-891/2017 vom 8. August 2018 E. 4.2 [zur Publikation vorgesehen]). Weiter fehlt auch auf Beschwerdeebene eine Erklärung für die von der Vorinstanz aufgezeigten Widersprüche bezüglich des Alters. Ferner ist die Beschwerdeführerin ihrer Pflicht, Identitätspapiere abzugeben (vgl. Art. 8 Abs. 1 Bst. a und b AsylG), bis heute ohne überzeugende Begründung nicht nachgekommen. Sodann wird in der Beschwerdeschrift nicht aufgezeigt, inwiefern der rechtserhebliche Sachverhalt nicht korrekt ermittelt und festgestellt worden sei. Schliesslich ist festzuhalten, dass selbst wenn vom behaupteten Alter der Beschwerdeführerin ([...]) ausgegangen werden würde, sie im Zeitpunkt der Anhörung vom 25. Juli 2018 bereits volljährig gewesen wäre und die obgenannten Verfahrensgarantien nicht zum Tragen gekommen wären. Eine Verletzung der Untersuchungspflicht sowie Hinweise dafür, die Beschwerdeführerin müsste aufgrund ihres Alters vorläufig aufgenommen werden, sind nach dem Gesagten nicht ersichtlich. Die formelle Rüge der Beschwerdeführerin erweist sich als unbegründet, womit kein Anlass besteht, die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.

7.
Nachfolgend ist zu prüfen, ob das SEM die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin gemäss Art. 3 in Verbindung mit Art. 7 AsylG zu Recht verneint hat.

7.1 Es fällt auf, dass sich in den jeweiligen Protokollen der BzP und der Anhörung selbst sowie zwischen den zwei Protokollen viele zentrale Widersprüche befinden. Zunächst erklärte die Beschwerdeführerin an der BzP, ihre Eltern hätten viele Feinde gehabt, weshalb sie erst ungefähr im Jahr 2011 durch die Unterstützung ihrer Tante eingeschult worden sei (SEM-Akte A6 S. 4). Danach gab sie an, sie habe nach dem Tod des Vaters im Jahr (...) und der Verhaftung ihrer Mutter gegen (...) sieben Monate mit dieser Tante gelebt, welche sie stark unter Druck gesetzt und ihr verboten habe, zur Schule zu gehen (SEM-Akte A6 S. 5, 8). Im Gegenzug dazu erklärte die Beschwerdeführerin, sie habe das Heimatland am (...) 2015 verlassen. Ihr Vater sei gestorben, als sie ungefähr drei Jahre alt gewesen sei. Bei der Tante habe sie ungefähr elf Jahre gelebt (SEM-Akten A6 S. 5 f., A18 F33-F36, 137). Die Ausreise habe sie mit 100 Rial, dem Haushaltsgeld ihrer Geschwister, finanziert (SEM-Akte A6 S. 7). Ebenfalls legte sie dar, sie habe seit langem keinen Kontakt mehr zu ihren Geschwistern (SEM-Akten A6 S. 8, A18 F27). Gemäss Anhörungsprotokoll habe sie alleine bei ihrer Tante gelebt und diese 100 Rial habe sie von der Tante für einen Einkauf erhalten (SEM-Akte A18 F13, F20 f., F69). Gemäss BzP Protokoll sei sie ausgereist, da sie nicht wisse, ob ihre Mutter noch lebe und ihr die Tante keine Freiheiten gelassen habe. Zusätzlich gab sie an der Anhörung als Ausreisegründe an, die Tante habe sie geschlagen, sie habe ihre Haushaltsarbeit machen müssen und später habe sie die Tante zwangsverheiraten wollen. Ferner sei sie beschnitten (SEM-Akten A6 S. 8, A18 F49 f.). Sodann vermochte die Beschwerdeführerin weder ihren Alltag noch ihren Herkunftsort detailliert zu beschreiben (SEM-Akte A18 F10 ff., F18 ff., 37 ff.). Auch den angeblichen Zwischenfall mit dem alten Mann, der sie habe vergewaltigen wollen, oder wie es zum Kontakt mit diesem Mann gekommen sei, schilderte die Beschwerdeführerin nur oberflächlich, vage und ohne persönlichen Bezug (SEM-Akte A18 F54 ff., 67 f., 71 ff.). Darauf angesprochen, dass sie dieses Ereignis an der BzP nicht erwähnt habe, behauptete sie lediglich das Gegenteil (SEM-Akte A18 F124). Gänzlich unsubstantiiert und ohne Details sind sodann die Angaben hinsichtlich der Ausreise aus Äthiopien ausgefallen (SEM-Akte A18 F103 ff.).

7.2 Aufgrund der eben genannten zahlreichen Ungereimtheiten in zentralen Punkten ist festzustellen, dass die Lebensumstände der Beschwerdeführerin in Äthiopien sowie ihre Ausreisegründe äusserst zweifelhaft erscheinen. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ihre Identität - wie bereits unter E. 6.2 bezüglich der Altersangaben dargelegt - und Herkunftssituation zu verschleiern versucht und ihre Ausführungen nicht selbst Erlebtem entsprechen. Auch die an der Anhörung nachgeschobene Absicht der Tante, sie zu verheiraten sowie der nächtliche Besuch des alten Mannes, der sie habe vergewaltigen wollen, vermochte die Beschwerdeführerin nicht glaubhaft darzulegen. In der Beschwerdeschrift findet eine Auseinandersetzung mit den diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz kaum statt. Zudem fehlen Erklärungen für die Widersprüche, die geeignet wären, die Vorbringen der Beschwerdeführerin in einem glaubhafteren Licht erscheinen zu lassen. Zusammenfassend ist es der Beschwerdeführerin nicht gelungen, die bei den Befragungen geltend gemachten Ausreisegründe aus Äthiopien sowie die nachträglich auf Beschwerdeebene geltend gemachte Gefahr einer Vergewaltigung und Zwangsverheiratung nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen.

7.3 Bezüglich der erstmals auf Beschwerdeebene behaupteten Beschneidung ist schliesslich festzuhalten, dass diese - entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin - asylrechtlich nicht relevant ist, da sie im Kindsalter von ungefähr drei Jahren vorgenommen worden sei (vgl. Urteil des BVGer D-758/2018 vom 15. November 2018 E. 6.2.1 f., m.w.H.). Entsprechend hat das SEM zutreffend darauf hingewiesen, dass zwischen der geltend gemachten Beschneidung und der Ausreise aus Äthiopien weder ein zeitlicher noch ein sachlicher Zusammenhang bestehe. Die Beschwerdeführerin hat sodann weder in der BzP noch in der Anhörung geltend gemacht, die Beschneidung habe sie dazu veranlasst, ihre Heimat zu verlassen.

7.4 Insgesamt ist es der Beschwerdeführerin nicht gelungen, eine im Sinne von Art. 3 AsylG relevante Verfolgungsgefahr nachzuweisen oder glaubhaft darzutun. Demzufolge hat das SEM die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin zu Recht verneint und ihr Asylgesuch abgelehnt.

8.

8.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 AsylG).

8.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).

9.

9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]).

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.).

Grundsätzlich ist die Zulässigkeit, die Zumutbarkeit und die Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs von Amtes wegen zu prüfen. Diese Untersuchungspflicht findet jedoch ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person (Art. 8 AsylG), welche auch die Substantiierungslast trägt (Art. 7 AsylG), wie bereits von der Vorinstanz zutreffend festgehalten. Es ist nicht Sache der Behörden, bei fehlenden, womöglich gezielt vorenthaltenen Hinweisen, nach allfälligen hypothetischen Wegweisungsvollzugshindernissen zu forschen. Die betroffene Person hat die Folgen ihrer Mitwirkungspflichtverletzung insoweit zu tragen, als seitens der Asylbehörden der Schluss zu ziehen ist, es spreche nichts gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort, da keine konkreten und glaubhaften Hinweise dargetan worden sind, die gegen eine solche Rückkehr sprechen (vgl. u.a. Urteil des BVGer E-6279/2015 vom 15. November 2017 E. 10).

9.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AIG).

9.2.1 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]).

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

9.2.2 Das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement schützt nur Personen, welche die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124-127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

9.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG - die vorläufige Aufnahme zu gewähren.

9.3.1 Die Beschwerdeführerin wendet ein, der Wegweisungsvollzug nach Äthiopien sei generell unzumutbar und verweist auf zwei Onlineberichte zur Situation vor Ort. Ihre Eltern seien bereits getötet respektive inhaftiert worden. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz könne somit nicht von sicheren Umständen ausgegangen werden.

9.3.2 Gemäss konstanter Rechtsprechung ist der Vollzug der Wegweisung nach Äthiopien - entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin - generell zumutbar. Die allgemeine Lage in Äthiopien ist weder durch Krieg, Bürgerkrieg noch durch eine Situation allgemeiner Gewalt gekennzeichnet, aufgrund derer die Zivilbevölkerung allgemein als konkret gefährdet bezeichnet werden müsste (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.3; u.a. Urteile des BVGer D-6657/2017 vom 10. Juli 2019 E. 7.3.1, je m.w.H.). Gemäss Praxis sind zur Erlangung einer sicheren Existenzgrundlage jedoch begünstigende Faktoren wie finanzielle Mittel, berufliche Fähigkeiten sowie ein intaktes Beziehungsnetz erforderlich (BVGE 2011/25 E. 8.4 f.).

9.3.3 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass der Beschwerdeführerin ihre Angaben zu ihrem Alter, ihren Lebensumständen und ihrer Schulbildung nicht geglaubt werden können. Durch die vielen Ungereimtheiten in ihren Schilderungen ist insbesondere unklar, wie viele Jahre sie zur Schule gegangen ist und mit wem sie vor ihrer Ausreise tatsächlich gelebt hat. Immerhin ist davon auszugehen, dass die Eltern, zumindest jedoch die Mutter, der Beschwerdeführerin - neben ihren Geschwistern und ihrer Tante - im Heimatdorf wohnhaft sind/ist. Die Inhaftierung der Mutter vermochte die Beschwerdeführerin weder zeitlich einheitlich einzuordnen noch detailliert und mit persönlichem Bezug zu beschreiben, weshalb diese zweifelhaft erscheint. Es ist anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin einige Jahre Schulbildung genossen hat und über ein familiäres Beziehungsnetz und eine gesicherte Wohnsituation verfügt, was ihr bei der Reintegration behilflich sein wird. Ebenfalls kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Familie der Beschwerdeführerin ihre Ausreise finanziert hat und entsprechend über finanzielle Mittel verfügt (vgl. auch oben E. 7.1). Gesundheitlichen Gründe, die gegen einen Wegweisungsvollzug sprechen würden, gehen aus den Akten nicht hervor. Schliesslich hat die Beschwerdeführerin die Folgen der Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht zu tragen, zumal ihre unglaubhaften Angaben es verunmöglichen, eine detaillierte und abschliessende Prüfung der individuellen Umstände, mit denen sie bei einer Rückkehr nach Äthiopien konfrontiert sein wird, vorzunehmen (vgl. u.a. Urteile des BVGer D-8395/2015 vom 22. Juni 2018 E. 8.4.4; E-6279/2015 E. 11.2.3; E-4205/2015 vom 20. Februar 2017 E. 7.3).

Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin, soweit aufgrund der Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht überprüfbar, als zumutbar zu erachten.

9.4 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG).

9.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1 -4 AIG).

10.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und - soweit diesbezüglich überprüfbar - angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. Eine Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz fällt ausser Betracht.

11.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerde-führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.- festzusetzen (Art. 1 -3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der am 16. Juni 2019 in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet.

3.
Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Gabriela Freihofer Linda Mombelli-Härter

Versand:

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 29 Audizione sui motivi d'asilo - 1 La SEM procede all'audizione del richiedente sui motivi d'asilo; l'audizione si svolge nei centri della Confederazione.
¹	La SEM procede all'audizione del richiedente sui motivi d'asilo; l'audizione si svolge nei centri della Confederazione.
^1bis	Se necessario, la SEM fa capo a un interprete.
²	Il richiedente può inoltre farsi accompagnare, a sue spese, da una persona e da un interprete di sua scelta che non siano essi stessi richiedenti l'asilo.
³	L'audizione è messa a verbale. Il verbale deve essere firmato dai partecipanti.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5
¹	Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti:
^a	la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi;
^b	l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi;
^c	il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi.
²	Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24
³	Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 83 Eccezioni - Il ricorso è inammissibile contro:
^a	le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale;
^b	le decisioni in materia di naturalizzazione ordinaria;
^c	le decisioni in materia di diritto degli stranieri concernenti:
^c1	l'entrata in Svizzera,
^c2	i permessi o autorizzazioni al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto,
^c3	l'ammissione provvisoria,
^c4	l'espulsione fondata sull'articolo 121 capoverso 2 della Costituzione federale e l'allontanamento,
^c5	le deroghe alle condizioni d'ammissione,
^c6	la proroga del permesso per frontalieri, il cambiamento di Cantone, il cambiamento d'impiego del titolare di un permesso per frontalieri, nonché il rilascio di documenti di viaggio a stranieri privi di documenti;
^d	le decisioni in materia d'asilo pronunciate:
^d1	dal Tribunale amministrativo federale, salvo quelle che concernono persone contro le quali è pendente una domanda d'estradizione presentata dallo Stato che hanno abbandonato in cerca di protezione,
^d2	da un'autorità cantonale inferiore e concernenti un permesso o un'autorizzazione al cui ottenimento né il diritto federale né il diritto internazionale conferiscono un diritto;
^e	le decisioni concernenti il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente contro membri di autorità o contro agenti della Confederazione;
^f	le decisioni in materia di appalti pubblici se:
^fbis	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti decisioni secondo l'articolo 32i della legge del 20 marzo 200963 sul trasporto di viaggiatori;
^f1	non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale; sono fatti salvi i ricorsi contro gli appalti del Tribunale amministrativo federale, del Tribunale penale federale, del Tribunale federale dei brevetti, del Ministero pubblico della Confederazione e delle autorità giudiziarie cantonali superiori, o
^f2	il valore stimato della commessa non raggiunge il valore soglia determinante secondo l'articolo 52 capoverso 1 in combinato disposto con l'allegato 4 numero 2 della legge federale del 21 giugno 201961 sugli appalti pubblici;
^g	le decisioni in materia di rapporti di lavoro di diritto pubblico, in quanto concernano una controversia non patrimoniale, ma non la parità dei sessi;
^h	le decisioni concernenti l'assistenza amministrativa internazionale, eccettuata l'assistenza amministrativa in materia fiscale;
ⁱ	le decisioni in materia di servizio militare, civile o di protezione civile;
^j	le decisioni in materia di approvvigionamento economico del Paese adottate in situazioni di grave penuria;
^k	le decisioni concernenti i sussidi al cui ottenimento la legislazione non conferisce un diritto;
^l	le decisioni concernenti l'imposizione di dazi operata in base alla classificazione tariffaria o al peso delle merci;
^m	le decisioni concernenti il condono o la dilazione del pagamento di tributi; in deroga alla presente disposizione, il ricorso è ammissibile contro le decisioni concernenti il condono dell'imposta federale diretta o dell'imposta cantonale o comunale sul reddito e sull'utile se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o se si tratta per altri motivi di un caso particolarmente importante;
ⁿ	le decisioni in materia di energia nucleare concernenti:
ⁿ¹	l'esigenza di un nulla osta o la modifica di un'autorizzazione o di una decisione,
ⁿ²	l'approvazione di un piano d'accantonamenti per le spese di smaltimento antecedenti lo spegnimento di un impianto nucleare,
ⁿ³	i nulla osta;
^o	le decisioni in materia di circolazione stradale concernenti l'omologazione del tipo di veicoli;
^p	le decisioni del Tribunale amministrativo federale in materia di traffico delle telecomunicazioni, radiotelevisione e poste concernenti:68
^p1	concessioni oggetto di una pubblica gara,
^p2	controversie secondo l'articolo 11a della legge del 30 aprile 199769 sulle telecomunicazioni;
^p3	controversie secondo l'articolo 8 della legge del 17 dicembre 201071 sulle poste;
^q	le decisioni in materia di medicina dei trapianti concernenti:
^q1	l'iscrizione nella lista d'attesa,
^q2	l'attribuzione di organi;
^r	le decisioni in materia di assicurazione malattie pronunciate dal Tribunale amministrativo federale in virtù dell'articolo 3472 della legge del 17 giugno 200573 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF);
^s	le decisioni in materia di agricoltura concernenti:
^s1	...
^s2	la delimitazione delle zone nell'ambito del catasto della produzione;
^t	le decisioni concernenti l'esito di esami e di altre valutazioni della capacità, segnatamente nei settori della scuola, della formazione continua e dell'esercizio della professione;
^u	le decisioni in materia di offerte pubbliche di acquisto (art. 125-141 della L del 19 giu. 201577 sull'infrastruttura finanziaria);
^v	le decisioni del Tribunale amministrativo federale concernenti divergenze d'opinione tra autorità in materia di assistenza amministrativa o giudiziaria a livello nazionale;
^w	le decisioni in materia di diritto dell'elettricità concernenti l'approvazione dei piani di impianti elettrici a corrente forte e di impianti elettrici a corrente debole e l'espropriazione dei diritti necessari per la costruzione o l'esercizio di siffatti impianti, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale;
^x	le decisioni concernenti la concessione di contributi di solidarietà ai sensi della legge federale del 30 settembre 201681 sulle misure coercitive a scopo assistenziale e i collocamenti extrafamiliari prima del 1981, tranne se si pone una questione di diritto di importanza fondamentale o si tratta di un caso particolarmente importante per altri motivi;
^y	le decisioni pronunciate dal Tribunale amministrativo federale nelle procedure amichevoli per evitare un'imposizione non conforme alla convenzione internazionale applicabile in ambito fiscale;
^z	le decisioni concernenti le autorizzazioni edilizie di impianti eolici d'interesse nazionale secondo l'articolo 71c capoverso 1 lettera b della legge federale del 30 settembre 201684 sull'energia e le autorizzazioni di competenza cantonale a esse necessariamente connesse, se non si pone alcuna questione di diritto d'importanza fondamentale.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48
¹	Ha diritto di ricorrere chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa.
²	Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 108 Termini di ricorso - 1 Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione.
¹	Nella procedura celere, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro sette giorni lavorativi o, se si tratta di decisioni incidentali, entro cinque giorni dalla notificazione della decisione.
²	Nella procedura ampliata, il ricorso contro una decisione secondo l'articolo 31a capoverso 4 deve essere interposto entro 30 giorni o, se si tratta di una decisione incidentale, entro dieci giorni dalla notificazione della decisione.
³	Il ricorso contro le decisioni di non entrata nel merito e contro le decisioni di cui agli articoli 23 capoverso 1 e 40 in combinato disposto con l'articolo 6a capoverso 2 lettera a deve essere interposto entro cinque giorni lavorativi dalla notificazione della decisione.
⁴	Il ricorso contro il rifiuto dell'entrata in Svizzera secondo l'articolo 22 capoverso 2 può essere interposto fino al momento della notificazione di una decisione secondo l'articolo 23 capoverso 1.
⁵	La verifica della legalità e dell'adeguatezza dell'assegnazione di un luogo di soggiorno all'aeroporto o in un altro luogo appropriato conformemente all'articolo 22 capoversi 3 e 4 può essere chiesta in qualsiasi momento mediante ricorso.
⁶	Negli altri casi il termine di ricorso è di 30 giorni dalla notificazione della decisione.
⁷	Gli atti scritti trasmessi per telefax sono considerati consegnati validamente se pervengono tempestivamente al Tribunale amministrativo federale e sono regolarizzati mediante l'invio ulteriore dell'originale firmato, conformemente alle norme dell'articolo 52 capoversi 2 e 3 PA364.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52
¹	L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente.
²	Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi.
³	Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 55
¹	Il ricorso ha effetto sospensivo.
²	Nella decisione, se non ha per oggetto una prestazione pecuniaria, l'autorità inferiore può togliere l'effetto sospensivo a un eventuale ricorso; l'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione ha lo stesso diritto dopo il deposito del ricorso.94
³	L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione può restituire a un ricorso l'effetto sospensivo toltogli dall'autorità inferiore; la domanda di restituzione dell'effetto sospensivo è trattata senza indugio.95
⁴	Se l'effetto sospensivo è tolto arbitrariamente o se la domanda di restituzione dell'effetto sospensivo è stata arbitrariamente respinta o ritardata, l'ente o l'istituto autonomo nel cui nome l'autorità ha stabilito risponde del danno che ne deriva.
⁵	Sono riservate le disposizioni di altre leggi federali secondo le quali il ricorso non ha effetto sospensivo.96

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 106 Motivi di ricorso - 1 Il ricorrente può far valere:
¹	Il ricorrente può far valere:
^a	la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
^b	l'accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.
^c	...
²	Rimangono salvi gli articoli 27 capoverso 3 e 68 capoverso 2.358

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere:
^a	la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento;
^b	l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
^c	l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 111 Competenza del giudice unico - I giudici decidono in qualità di giudice unico in caso di:
^a	stralcio di ricorsi in quanto privi di oggetto;
^b	non entrata nel merito su ricorsi manifestamente irricevibili;
^c	decisione relativa al rifiuto provvisorio dell'entrata in Svizzera all'aeroporto e all'assegnazione di un luogo di soggiorno presso l'aeroporto;
^d	...
^e	ricorsi manifestamente fondati o manifestamente infondati, con l'approvazione di un secondo giudice.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 111^a Procedura e decisione - 1 Il Tribunale amministrativo federale può rinunciare allo scambio di scritti.381
¹	Il Tribunale amministrativo federale può rinunciare allo scambio di scritti.381
²	Le decisioni su ricorso secondo l'articolo 111 sono motivate solo sommariamente.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 2 Asilo - 1 La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge.
¹	La Svizzera, su domanda, accorda asilo ai rifugiati secondo le disposizioni della presente legge.
²	L'asilo comprende la protezione e lo statuto accordati a persone in Svizzera in ragione della loro qualità di rifugiati. Esso comprende il diritto di risiedere in Svizzera.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 3 Definizione del termine «rifugiato» - 1 Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi.
¹	Sono rifugiati le persone che, nel Paese di origine o di ultima residenza, sono esposte a seri pregiudizi a causa della loro razza, religione, nazionalità, appartenenza a un determinato gruppo sociale o per le loro opinioni politiche, ovvero hanno fondato timore di essere esposte a tali pregiudizi.
²	Sono pregiudizi seri segnatamente l'esposizione a pericolo della vita, dell'integrità fisica o della libertà, nonché le misure che comportano una pressione psichica insopportabile. Occorre tenere conto dei motivi di fuga specifici della condizione femminile.
³	Non sono rifugiati le persone che sono esposte a seri pregiudizi o hanno fondato timore di esservi esposte per aver rifiutato di prestare servizio militare o per aver disertato. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 19514 sullo statuto dei rifugiati.5
⁴	Non sono rifugiati le persone che fanno valere motivi sorti a causa del loro comportamento dopo la partenza dal loro Paese d'origine o di provenienza e che non sono l'espressione o la continuazione di una convinzione o di un orientamento già ivi esistente. Rimangono salve le disposizioni della Convenzione del 28 luglio 19516 sullo statuto dei rifugiati.7

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 7 Prova della qualità di rifugiato - 1 Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato.
¹	Chiunque domanda asilo deve provare o per lo meno rendere verosimile la sua qualità di rifugiato.
²	La qualità di rifugiato è resa verosimile se l'autorità la ritiene data con una probabilità preponderante.
³	Sono inverosimili in particolare le allegazioni che su punti importanti sono troppo poco fondate o contraddittorie, non corrispondono ai fatti o si basano in modo determinante su mezzi di prova falsi o falsificati.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 12 - L'autorità accerta d'ufficio i fatti e si serve, se necessario, dei seguenti mezzi di prova:
^a	documenti;
^b	informazioni delle parti;
^c	informazioni o testimonianze di terzi;
^d	sopralluoghi;
^e	perizie.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 8 Obbligo di collaborare - 1 Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare:
¹	Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare:
^a	dichiarare le sue generalità;
^b	consegnare i documenti di viaggio e d'identità;
^c	indicare, in occasione dell'audizione, le ragioni della sua domanda d'asilo;
^d	designare in modo completo eventuali mezzi di prova e fornirli immediatamente oppure adoperarsi per procurarseli entro un termine adeguato, sempre che sia ragionevole esigerlo;
^e	collaborare al rilevamento dei dati biometrici;
^f	sottoporsi a un esame medico ordinato dalla SEM (art. 26a).
²	Si può esigere dal richiedente che faccia tradurre in una lingua ufficiale svizzera i documenti redatti in una lingua straniera.
³	Nel corso del procedimento, il richiedente che soggiorna in Svizzera deve tenersi a disposizione delle autorità federali e cantonali. Deve comunicare immediatamente alle autorità del Cantone o del Comune (autorità cantonale) competenti secondo il diritto cantonale il suo indirizzo e ogni mutamento dello stesso.
^3bis	Il richiedente che senza un valido motivo viola il suo obbligo di collaborare o non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo per più di 20 giorni rinuncia di fatto alla continuazione del procedimento. Lo stesso vale per il richiedente che senza un valido motivo non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo in un centro della Confederazione per più di cinque giorni. La domanda è stralciata in entrambi i casi senza formalità. Una nuova domanda può essere presentata al più presto dopo tre anni. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 195121 sullo statuto dei rifugiati.22
⁴	In caso di decisione esecutiva d'allontanamento, il richiedente è tenuto a collaborare all'ottenimento di documenti di viaggio validi.

SR 142.311 Ordinanza 1 dell' 11 agosto 1999 sull'asilo relativa a questioni procedurali (Ordinanza 1 sull'asilo, OAsi 1) - Ordinanza 1 sull'asilo OAsi-1 Art. 7 Situazione particolare dei minori nella procedura d'asilo - (art. 17 cpv. 2, 3 e 6 LAsi)21
¹	Nel quadro dell'accertamento dei fatti può essere chiarito con l'aiuto di metodi scientifici se l'età indicata dal richiedente l'asilo corrisponde all'età effettiva.
²	Dopo il deposito della domanda d'asilo prende inizio l'attività di persona di fiducia esercitata dal rappresentante legale assegnato nel centro della Confederazione o all'aeroporto. Quest'attività si protrae fintantoché il richiedente l'asilo minorenne non accompagnato rimane nel centro della Confederazione o all'aeroporto oppure fino al raggiungimento della maggiore età.22
^2bis	Nella procedura Dublino l'attività di persona di fiducia esercitata dal rappresentante legale assegnato si protrae fino al trasferimento del richiedente l'asilo minorenne non accompagnato nello Stato Dublino competente oppure fino al raggiungimento della maggiore età e si estende anche alle procedure di cui agli articoli 76a e 80a della legge federale del 16 dicembre 200523 sugli stranieri e la loro integrazione (LStr I)24.25
^2ter	Se il richiedente l'asilo minorenne non accompagnato rinuncia alla rappresentanza legale assegnatagli nel centro della Confederazione o all'aeroporto, quest'ultima continua a rappresentare gli interessi del richiedente l'asilo minorenne non accompagnato quale persona di fiducia.26
^2quater	Per il richiedente l'asilo minorenne non accompagnato, dopo l'attribuzione al Cantone è designato un curatore o un tutore. Se la designazione non può essere operata subito, l'autorità cantonale competente nomina immediatamente una persona di fiducia per la durata della procedura d'asilo o d'allontanamento, ma al massimo fino alla nomina di un curatore o di un tutore oppure fino al raggiungimento della maggiore età.27
^2quinques	Se il richiedente l'asilo minorenne non accompagnato non risiede più in un centro della Confederazione e non è stato attribuito a un Cantone, la nomina della persona di fiducia è retta dal capoverso 2quater. La durata dell'attività della persona di fiducia è retta dal capoverso 2bis per la procedura Dublino e dal capoverso 2quater per la procedura celere.28
³	La persona di fiducia deve disporre di conoscenze del diritto in materia di asilo, del diritto concernente la procedura Dublino e dei diritti dei fanciulli, nonché di esperienza di lavoro con minorenni. Accompagna e sostiene nella procedura d'asilo o nella procedura Dublino il minorenne non accompagnato e adempie segnatamente i compiti seguenti:29
^a	consulenza prima delle interrogazioni e durante le stesse;
^b	sostegno nell'indicazione e acquisizione di mezzi di prova;
^c	assistenza in particolare nei contatti con le autorità e con le istituzioni sanitarie.30
⁴	L'autorità cantonale comunica senza indugio alla Segreteria di Stato della migrazione (SEM)31 o al Tribunale amministrativo federale nonché al minorenne la nomina della persona di fiducia e tutte le misure tutorie.32
⁵	Le persone incaricate dell'audizione di richiedenti l'asilo minorenni devono tenere conto degli aspetti specifici della minore età.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 8 Obbligo di collaborare - 1 Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare:
¹	Il richiedente l'asilo è tenuto a collaborare all'accertamento dei fatti. Deve in particolare:
^a	dichiarare le sue generalità;
^b	consegnare i documenti di viaggio e d'identità;
^c	indicare, in occasione dell'audizione, le ragioni della sua domanda d'asilo;
^d	designare in modo completo eventuali mezzi di prova e fornirli immediatamente oppure adoperarsi per procurarseli entro un termine adeguato, sempre che sia ragionevole esigerlo;
^e	collaborare al rilevamento dei dati biometrici;
^f	sottoporsi a un esame medico ordinato dalla SEM (art. 26a).
²	Si può esigere dal richiedente che faccia tradurre in una lingua ufficiale svizzera i documenti redatti in una lingua straniera.
³	Nel corso del procedimento, il richiedente che soggiorna in Svizzera deve tenersi a disposizione delle autorità federali e cantonali. Deve comunicare immediatamente alle autorità del Cantone o del Comune (autorità cantonale) competenti secondo il diritto cantonale il suo indirizzo e ogni mutamento dello stesso.
^3bis	Il richiedente che senza un valido motivo viola il suo obbligo di collaborare o non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo per più di 20 giorni rinuncia di fatto alla continuazione del procedimento. Lo stesso vale per il richiedente che senza un valido motivo non si tiene a disposizione delle autorità preposte all'asilo in un centro della Confederazione per più di cinque giorni. La domanda è stralciata in entrambi i casi senza formalità. Una nuova domanda può essere presentata al più presto dopo tre anni. È fatto salvo il rispetto della Convenzione del 28 luglio 195121 sullo statuto dei rifugiati.22
⁴	In caso di decisione esecutiva d'allontanamento, il richiedente è tenuto a collaborare all'ottenimento di documenti di viaggio validi.

SR 142.20 Legge federale del 16 dicembre 2005 sugli stranieri e la loro integrazione (LStrI) LStrI Art. 83 Decisione d'ammissione provvisoria - 1 Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.248
¹	Se l'esecuzione dell'allontanamento non è possibile, ammissibile o ragionevolmente esigibile, la SEM dispone l'ammissione provvisoria.248
²	L'esecuzione non è possibile se lo straniero non può partire né alla volta dello Stato d'origine o di provenienza o di uno Stato terzo, né esservi trasportato.
³	L'esecuzione non è ammissibile se la prosecuzione del viaggio dello straniero verso lo Stato d'origine o di provenienza o verso uno Stato terzo è contraria agli impegni di diritto internazionale pubblico della Svizzera.
⁴	L'esecuzione può non essere ragionevolmente esigibile qualora, nello Stato d'origine o di provenienza, lo straniero venisse a trovarsi concretamente in pericolo in seguito a situazioni quali guerra, guerra civile, violenza generalizzata o emergenza medica.
⁵	Il Consiglio federale designa gli Stati d'origine o di provenienza o le regioni di tali Stati nei quali il ritorno è ragionevolmente esigibile.249 Se gli stranieri allontanati provengono da uno di tali Stati o da uno Stato membro dell'UE o dell'AELS, si ritiene che l'esecuzione dell'allontanamento sia di norma ragionevolmente esigibile.250
^5bis	Il Consiglio federale verifica periodicamente la decisione di cui al capoverso 5.251
⁶	L'ammissione provvisoria può essere proposta dalle autorità cantonali.
⁷	L'ammissione provvisoria secondo i capoversi 2 e 4 è esclusa se lo straniero allontanato:252
^a	è stato condannato in Svizzera o all'estero a una pena detentiva di lunga durata o nei suoi confronti è stata ordinata una misura penale ai sensi degli articoli 59-61 o 64 CP254;
^b	ha violato in modo rilevante o ripetutamente o espone a pericolo la sicurezza e l'ordine pubblici in Svizzera o all'estero o costituisce una minaccia per la sicurezza interna o esterna della Svizzera; o
^c	ha causato, con il suo comportamento, l'impossibilità di eseguire l'allontanamento.
⁸	I rifugiati per i quali esistono motivi di esclusione dall'asilo secondo gli articoli 53 e 54 LAsi256 sono ammessi provvisoriamente.
⁹	L'ammissione provvisoria non è disposta o si estingue con il passaggio in giudicato dell'espulsione ai sensi dell'articolo 66a o 66abis CP, dell'articolo 49a o 49abis CPM257 o dell'articolo 68 della presente legge.258
¹⁰	Le autorità cantonali possono concludere accordi d'integrazione con persone ammesse provvisoriamente se, alla luce dei criteri di cui all'articolo 58a, vi è un bisogno d'integrazione particolare.259

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 13
¹	Le parti sono tenute a cooperare all'accertamento dei fatti:
^a	in un procedimento da esse proposto;
^b	in un altro procedimento, se propongono domande indipendenti;
^c	in quanto un'altra legge federale imponga loro obblighi più estesi d'informazione o di rivelazione.
^1bis	L'obbligo di cooperazione non comprende la consegna di oggetti e documenti inerenti ai contatti tra una parte e il suo avvocato autorizzato a esercitare la rappresentanza in giudizio in Svizzera secondo la legge del 23 giugno 200033 sugli avvocati.34
²	L'autorità può dichiarare inammissibili le domande formulate nei procedimenti menzionati alle lettere a e b, qualora le parti neghino la cooperazione necessaria e ragionevolmente esigibile.

SR 142.31 Legge del 26 giugno 1998 sull'asilo (LAsi) LAsi Art. 5 Divieto di respingimento - 1 Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere.
¹	Nessuno può essere costretto in alcun modo a recarsi in un Paese dove la sua vita, la sua integrità fisica o la sua libertà sarebbero minacciate per uno dei motivi menzionati nell'articolo 3 capoverso 1, o dal quale rischierebbe d'essere costretto a recarsi in un Paese di tal genere.
²	Il divieto di respingimento non può essere fatto valere quando vi siano seri motivi per presumere che l'interessato comprometta la sicurezza della Svizzera o, essendo stato condannato con sentenza passata in giudicato per un crimine o delitto particolarmente grave, debba essere considerato di pericolo pubblico.

IR 0.142.30 Convenzione del 28 luglio 1951 sullo statuto dei rifugiati (con. All.) Conv.-Rifugiati Art. 33 Divieto d'espulsione e di rinvio al confine - 1. Nessuno Stato Contraente espellerà o respingerà, in qualsiasi modo, un rifugiato verso i confini di territori in cui la sua vita o la sua libertà sarebbero minacciate a motivo della sua razza, della sua religione, della sua cittadinanza, della sua appartenenza a un gruppo sociale o delle sue opinioni politiche.
¹	Nessuno Stato Contraente espellerà o respingerà, in qualsiasi modo, un rifugiato verso i confini di territori in cui la sua vita o la sua libertà sarebbero minacciate a motivo della sua razza, della sua religione, della sua cittadinanza, della sua appartenenza a un gruppo sociale o delle sue opinioni politiche.
²	La presente disposizione non può tuttavia essere fatta valere da un rifugiato se per motivi seri egli debba essere considerato un pericolo per la sicurezza del paese in cui risiede oppure costituisca, a causa di una condanna definitiva per un crimine o un delitto particolarmente grave, una minaccia per la collettività di detto paese.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 25 Protezione dall'espulsione, dall'estradizione e dal rinvio forzato - 1 Le persone di cittadinanza svizzera non possono essere espulse dal Paese; possono essere estradate a un'autorità estera soltanto se vi acconsentono.
¹	Le persone di cittadinanza svizzera non possono essere espulse dal Paese; possono essere estradate a un'autorità estera soltanto se vi acconsentono.
²	I rifugiati non possono essere rinviati né estradati in uno Stato in cui sono perseguitati.
³	Nessuno può essere rinviato in uno Stato in cui rischia la tortura o un altro genere di trattamento o punizione crudele o inumano.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63
¹	L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali.
²	Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi.
³	Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura.
⁴	L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100
^4bis	La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla:
^a	da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101
⁵	Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 1 Spese processuali
¹	Le spese del procedimento dinanzi al Tribunale amministrativo federale (Tribunale) comprendono la tassa di giustizia e i disborsi.
²	La tassa di giustizia copre le spese per la fotocopiatura delle memorie delle parti e gli oneri amministrativi normalmente dovuti per i servizi corrispondenti, quali le spese di personale, di locazione e di materiale, le spese postali, telefoniche e di telefax.
³	Sono disborsi, in particolare, le spese di traduzione e di assunzione delle prove. Le spese di traduzione non vengono conteggiate se si tratta di traduzioni tra lingue ufficiali.

SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 3 Tassa di giustizia nelle cause senza interesse pecuniario - Nelle cause senza interesse pecuniario, la tassa di giustizia varia:
^a	tra 200 e 3000 franchi se la causa è giudicata da un giudice unico;
^b	tra 200 e 5000 franchi negli altri casi.