Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung VI
F-1275/2021
Urteil vom 19. Mai 2021
Richter Fulvio Haefeli (Vorsitz),
Richterin Claudia Cotting-Schalch,
Besetzung
Richter Andreas Trommer,
Gerichtsschreiberin Karin Schnidrig.
A._______,
geboren am (...),
alias B._______,
geboren am (...),
alias C._______,
Parteien geboren am (...),
alias D._______,
geboren am (...),
Afghanistan,
(...),
Beschwerdeführer,
gegen
Staatssekretariat für Migration SEM,
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung
Gegenstand (Dublin-Verfahren);
Verfügung des SEM vom 12. März 2021 / N (...).
Sachverhalt:
A.
Der Beschwerdeführer - ein afghanischer Staatsangehöriger - reichte am 23. Dezember 2020 in der Schweiz unter der Identität D._______, geboren (...), ein Asylgesuch ein.
B.
Ein Abgleich mit der europäischen Fingerabdruck-Datenbank (Zentraleinheit Eurodac) ergab, dass der Beschwerdeführer am 30. Oktober 2017 in E._______ um Asyl ersucht hatte. Ausserdem ergab der Abgleich, dass er am 4. November 2020 in Kroatien aufgegriffen worden war und dort gleichentags ein Asylgesuch eingereicht hatte.
C.
Am 4. Januar 2021 beziehungsweise am 8. Januar 2021 ersuchte das SEM die kroatischen respektive (...) Behörden gestützt auf Art. 34 der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (Neufassung), ABl. L 180/31 vom 29.6.2013 (nachfolgend: Dublin-III-VO) um Informationen zur Registrierung des Beschwerdeführers.
Die (...) Behörden teilten am 12. Januar 2021 mit, dass der Beschwerdeführer in E._______ - basierend auf seinen Angaben - mit dem Geburtsdatum (...) registriert worden sei. Sein Asylgesuch sei abgelehnt worden. Die (...) Behörden hätten ihm keine Aufenthaltsbewilligung ausgestellt. Die kroatischen Behörden informierten am 19. Januar 2021 dahingehend, dass der Beschwerdeführer in Kroatien lediglich die Absicht zur Einreichung eines Asylgesuchs geäussert habe. Er habe aber kein formelles Asylgesuch gestellt und sei vor einem Interview verschwunden. Die kroatischen Behörden befänden sich noch in einem Verfahren mit E._______.
D.
D.a. Vor dem Hintergrund, dass der Beschwerdeführer gemäss dem bei der Erstregistrierung angegebenen Alter zum Zeitpunkt der Gesuchseinreichung noch minderjährig war, mittlerweile aber volljährig wurde, führte das SEM mit ihm am 13. Januar 2021 keine Erstbefragung für unbegleitete minderjährige Asylsuchende (EB UMA) durch, sondern ein erweitertes Dublin-Gespräch, wobei er vertieft zu seinen Personalien, der Schulbildung und seinen Aufenthalten in anderen europäischen Ländern befragt wurde. Am Ende des Gesprächs teilte das SEM dem Beschwerdeführer mit, es habe nicht abschliessend beurteilt werden können, wie alt er sei. Insbesondere bestünden Zweifel an der zum Zeitpunkt der Gesuchseinreichung geltend gemachten Minderjährigkeit, weil er selber angegeben habe, er wisse nicht genau, ob er über oder unter 18 Jahre alt sei. Zudem habe er bis jetzt keine Identitätspapiere vorlegen können. Er sei in E._______ mit einem viel höheren Alter registriert worden und habe selbst zugegeben, dort mit einem anderen Alter registriert worden zu sein, als in der Schweiz. Im Rahmen der Feststellung des Sachverhaltes werde deshalb mit ihm im Institut für Rechtsmedizin F._______ eine medizinische Altersabklärung durchgeführt. Dies bedeute, dass ein Arzt seinen Körper anschaue. Ausserdem würden Röntgenbilder seiner Handgelenke, Zähne und eventuell auch der Schlüsselbeine angefertigt.
D.b. Anlässlich des ihm von der Vorinstanz gleichzeitig gewährten rechtlichen Gehörs zur Zuständigkeit Kroatiens für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens beziehungsweise zur Wegweisung dorthin und zu einem Nichteintretensentscheid gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. b
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 31a Décisions du SEM - 1 En règle générale, le SEM n'entre pas en matière sur une demande d'asile si le requérant: |
|
1 | En règle générale, le SEM n'entre pas en matière sur une demande d'asile si le requérant: |
a | peut retourner dans un État tiers sûr, au sens de l'art. 6a, al. 2, let. b, dans lequel il a séjourné auparavant; |
b | peut se rendre dans un État tiers compétent, en vertu d'un accord international, pour mener la procédure d'asile et de renvoi; |
c | peut retourner dans un État tiers dans lequel il a séjourné auparavant; |
d | peut poursuivre son voyage vers un État tiers pour lequel il possède un visa et dans lequel il peut demander protection; |
e | peut poursuivre son voyage vers un État tiers dans lequel vivent des proches parents ou des personnes avec lesquelles il entretient des liens étroits; |
f | peut être renvoyé dans son pays d'origine ou de provenance conformément à l'art. 31b. |
2 | L'al. 1, let. c à e, n'est pas applicable lorsque, en l'espèce, le SEM est en présence d'indices selon lesquels l'État tiers n'offre pas une protection effective au regard du principe du non-refoulement visé à l'art. 5, al. 1. |
3 | Le SEM n'entre pas en matière sur les demandes d'asile qui ne satisfont pas aux conditions fixées à l'art. 18. Cette disposition est notamment applicable lorsque la demande d'asile est déposée exclusivement pour des raisons économiques ou médicales. |
4 | Dans les autres cas, le SEM rejette la demande d'asile si la qualité de réfugié n'est ni prouvée ni rendue vraisemblable ou s'il existe un motif d'exclusion au sens des art. 53 et 54.96 |
D.c. Nach dem medizinischen Sachverhalt befragt, erklärte der Beschwerdeführer, er mache sich sehr viele Sorgen und habe deshalb Schlafstörungen. Sein Kopf sei durcheinander und er sei sehr vergesslich geworden. Er habe auch starke Nierenschmerzen. In G._______ habe ihm der Arzt gesagt, er müsste operiert werden. Er habe auch einen Termin gehabt, sei aber vor diesem weitergereist. Er wisse nicht, ob er Nierensteine habe oder etwas anderes. Deswegen habe er hier Tabletten bekommen. Der Arzt habe ihm mitgeteilt, er solle diese Medikamente nehmen, bis ein Termin organisiert worden sei. Abgesehen davon habe er starke Knieschmerzen.
Auf weitere medizinische Zusatzfragen hin erwiderte der Beschwerdeführer, er habe keine chronische Erkrankung. Ausser den erwähnten Tabletten nehme er keine Medikamente ein. An eine früher bestandene längere, schwere Erkrankung erinnere er sich nicht. In seiner Kindheit/Jugend habe es keine Hungerphasen gegeben. Einzig auf dem Reiseweg habe er während circa einer Woche kein Essen gehabt. Auf allfällige Knochenbrüche angesprochen, erklärte er, seitdem ihn die kroatische Polizei geschlagen habe, sei seine rechte Hand beschädigt. Er könne nicht mehr gut Sachen hochheben.
E.
E.a. Am 29. Januar 2021 wurde mit dem Beschwerdeführer am Institut für Rechtsmedizin F._______ eine rechtsmedizinische Untersuchung durchgeführt. Das darauf basierende Gutachten vom 2. Februar 2021 hält in der zusammenfassenden Beurteilung fest, dass sich in der Zusammenschau aller vorliegenden Untersuchungsergebnisse aus rechtsmedizinischer Sicht keine Hinweise auf eine relevante Entwicklungsstörung des Beschwerdeführers ergäben. Lege man die erhobenen Befunde zugrunde, so ergebe sich ein durchschnittliches Lebensalter von 18 bis 29 Jahren. In Zusammenschau aller Untersuchungsbefunde lasse sich beim Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der Untersuchung ein Mindestalter von (...) Jahren ermitteln. Das von ihm angegebene Geburtsdatum (chronologisches Lebensalter von [...] Jahren) sei somit aufgrund der Ergebnisse der forensischen Altersschätzung nicht plausibel.
E.b. Mit Schreiben vom 11. Februar 2021 gewährte das SEM dem Beschwerdeführer respektive seiner Rechtsvertretung das rechtliche Gehör zum Abklärungsergebnis und zur beabsichtigten Anpassung seiner Daten im Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS).
E.c. In ihrer Stellungnahme vom 15. Februar 2021 führte die damalige Rechtsvertreterin im Wesentlichen aus, der Beschwerdeführer sei mit der beabsichtigten Anpassung seines Alters und Geburtsdatums nicht einverstanden. Er sei zum Zeitpunkt des Altersgutachtens gemäss dem von ihm angegebenen Geburtsdatum bereits volljährig gewesen, weshalb zur Veranlassung eines solchen Gutachtens keine gesetzliche Grundlage bestanden habe. Im Weiteren sei ein Altersgutachten vorliegend ungeeignet, da dieses nur Indizien zur Feststellung der Voll- oder Minderjährigkeit gebe, nicht aber dafür, wie alt eine sich als volljährig ausgebende Person genau sei. Aus Sicht der Rechtsvertretung könne sich das SEM nicht auf ein ungeeignetes Mittel ohne gesetzliche Grundlage stützen, um rückwirkend die Voll- oder Minderjährigkeit einer Person zu analysieren, welche aktuell gemäss ihrem registrierten Alter bereits volljährig sei. Das Altersgutachten könne mithin nicht verwertet und nicht als Indiz für die geplante Anpassung des Geburtsdatums verwendet werden. Der Vollständigkeit halber solle weiter festgehalten werden, dass einzig das Mindestalter des Schlüsselbeines respektive der Skelettaltersanalyse ein Alter über 18 Jahre ergebe, während die zahnärztliche Untersuchung auf ein Mindestalter von (...) Jahren schliesse. Die angegebenen Durchschnittsalter dieser beiden Untersuchungen überlappten sich dabei nur gerade um (...) Jahre. Das Altersgutachten wäre sodann auch für die Feststellung einer Minder- oder Volljährigkeit kein starkes Indiz (vgl. BVGer Urteil E-891/2017 vom 8. August 2018, S. 21 E. 4.2.2).
Angesichts der anhaltenden anerkannten systemischen Mängel im (...) Asylsystem könne zumindest nicht ausgeschlossen werden, dass das in E._______ registrierte Geburtsdatum falsch erfasst worden sei. Auch die Altersangaben in E._______ dienten somit nicht als Indiz für das Geburtsdatum des Beschwerdeführers.
Im Weiteren werde darauf hingewiesen, dass die Angaben des Beschwerdeführers zu den Anzahl Schuljahren und dem Reiseweg konsistent gewesen seien und keine Widersprüche zum von ihm angegebenen Alter zum Zeitpunkt des Asylgesuchs aufwiesen und für die Richtigkeit seiner Angaben sprechen würden. Er kenne zwar sein genaues Geburtsdatum nicht, sein Vater habe ihm aber - als er vor circa drei Jahren in der Türkei gewesen sei - mitgeteilt, dass er in circa drei Monaten (...) Jahre alt werde. Er könne somit nicht bereits über (...) Jahre alt sein. Dass er während der Erstbefragung nur sein ungefähres Alter, nicht aber sein genaues Geburtsdatum habe angeben können, sei angesichts des kulturellen Hintergrunds nicht aussergewöhnlich und spreche eher für als gegen ihn. Zudem habe der Beschwerdeführer anlässlich der Erstbefragung zugegeben, dass er sich in E._______ vor drei Jahren als knapp volljährig ausgegeben habe, auch wenn er das genau angegebene Datum nicht mehr gewusst habe. Er habe auch erklärt, dass er dies auf Rat der Schlepper gemacht habe, um möglichst rasch von E._______ weiterreisen zu können. Auch dies spreche für seine Glaubhaftigkeit. In Kroatien habe er hingegen angegeben, dass er minderjährig sei. Schliesslich werde er versuchen, seine Tazkira nachzureichen, um dem SEM sein genaues Geburtsdatum darzulegen und seine Minderjährigkeit zum Zeitpunkt des Asylgesuchs zu belegen.
Zusammenfassend gelte das vom Beschwerdeführer angegebene Alter als wahrscheinlicher, weshalb von einer Altersanpassung abzusehen sei. Sollte das SEM dennoch die angekündigte Änderung des Geburtsdatums vornehmen, sei im ZEMIS zwingend ein Bestreitungsvermerk anzubringen. Ausserdem werde der Erlass einer anfechtbaren Ziffer im Dispositiv des Asylentscheids beantragt.
F.
Am 16. Februar 2021 mutierte die Vorinstanz das Geburtsdatum des Beschwerdeführers auf den (...) und setzte einen entsprechenden Bestreitungsvermerk im ZEMIS.
G.
Gestützt auf den Eurodac-Treffer ersuchte die Vorinstanz am 23. Februar 2021 die kroatischen Behörden um Wiederaufnahme des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-VO.
Die kroatischen Behörden stimmten diesem Ersuchen am 8. März 2021 gemäss Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-VO zu.
H.
Mit Verfügung vom 12. März 2021 - eröffnet am 15. März 2021 (vgl. Empfangsbestätigung in den Akten der Vorinstanz [SEM-act. 42/17]) - trat das SEM in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 31a Décisions du SEM - 1 En règle générale, le SEM n'entre pas en matière sur une demande d'asile si le requérant: |
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1 | En règle générale, le SEM n'entre pas en matière sur une demande d'asile si le requérant: |
a | peut retourner dans un État tiers sûr, au sens de l'art. 6a, al. 2, let. b, dans lequel il a séjourné auparavant; |
b | peut se rendre dans un État tiers compétent, en vertu d'un accord international, pour mener la procédure d'asile et de renvoi; |
c | peut retourner dans un État tiers dans lequel il a séjourné auparavant; |
d | peut poursuivre son voyage vers un État tiers pour lequel il possède un visa et dans lequel il peut demander protection; |
e | peut poursuivre son voyage vers un État tiers dans lequel vivent des proches parents ou des personnes avec lesquelles il entretient des liens étroits; |
f | peut être renvoyé dans son pays d'origine ou de provenance conformément à l'art. 31b. |
2 | L'al. 1, let. c à e, n'est pas applicable lorsque, en l'espèce, le SEM est en présence d'indices selon lesquels l'État tiers n'offre pas une protection effective au regard du principe du non-refoulement visé à l'art. 5, al. 1. |
3 | Le SEM n'entre pas en matière sur les demandes d'asile qui ne satisfont pas aux conditions fixées à l'art. 18. Cette disposition est notamment applicable lorsque la demande d'asile est déposée exclusivement pour des raisons économiques ou médicales. |
4 | Dans les autres cas, le SEM rejette la demande d'asile si la qualité de réfugié n'est ni prouvée ni rendue vraisemblable ou s'il existe un motif d'exclusion au sens des art. 53 et 54.96 |
I.
Am 15. März 2021 legte die Rechtsvertretung ihr Mandat nieder (vgl. SEM-act. 44/1).
J.
Mit Eingabe vom 22. März 2021 erhob der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, die Verfügung des SEM sei aufzuheben. Auf sein Asylgesuch sei einzutreten. Das Asylverfahren sei in der Schweiz durchzuführen. Sein Geburtsdatum sei im ZEMIS auf den (...) anzupassen. Eventualiter sei die Sache zur vollständigen Feststellung des Sachverhalts und zur Neubeurteilung an den Beschwerdegegner zurückzuweisen. Der Beschwerde sei keine (recte: die) aufschiebende Wirkung zu gewähren. Es sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten und ein amtlicher Rechtsbeistand einzusetzen.
Auf die Begründung der Beschwerde wird - soweit entscheidrelevant - in den Erwägungen eingegangen.
K.
Der zuständige Instruktionsrichter setzte am 23. März 2021 gestützt auf Art. 56
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 56 - Après le dépôt du recours, l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur peut prendre d'autres mesures provisionnelles, d'office ou sur requête d'une partie, pour maintenir intact un état de fait existant ou sauvegarder des intérêts menacés. |
L.
Die vorinstanzlichen Akten lagen dem Bundesverwaltungsgericht am 23. März 2021 in elektronischer Form vor (vgl. Art. 109 Abs. 3
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 109 Délais de traitement des recours - 1 En procédure accélérée, le Tribunal administratif fédéral statue dans les 20 jours sur les recours déposés contre des décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4. |
|
1 | En procédure accélérée, le Tribunal administratif fédéral statue dans les 20 jours sur les recours déposés contre des décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4. |
2 | En procédure étendue, il statue dans un délai de 30 jours sur les recours déposés contre des décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4. |
3 | Il statue dans un délai de cinq jours ouvrables sur les recours déposés contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a. |
4 | Les délais visés aux al. 1 et 3 peuvent être dépassés de quelques jours pour de justes motifs. |
5 | Le Tribunal administratif fédéral statue sans délai et en l'état du dossier sur les recours déposés contre les décisions prises en vertu de l'art. 22, al. 2 à 3 et 4. |
6 | Dans les autres cas, il statue sur les recours dans un délai de 20 jours. |
7 | Il statue en priorité et sans délai lorsque le requérant est détenu aux fins d'extradition sur la base d'une demande adressée par l'État contre lequel il cherche à se protéger en Suisse. Cela vaut aussi lorsqu'il est sous le coup d'une expulsion obligatoire au sens des art. 66a ou 66abis CP372, 49a ou 49abis CPM373 ou d'un expulsion au sens de l'art. 68 LEI374.375 |
M.
Mit Eingabe vom 27. März 2021 reichte der Beschwerdeführer dem Gericht folgende medizinische Unterlagen des I._______ nach: Einen ambulanten Bericht vom 14. März 2021, eine Bestätigung vom 17. März 2021 und einen Austrittsbericht vom 20. März 2021.
N.
Mit Eingabe vom 3. Mai 2021 liess der Beschwerdeführer dem Gericht einen ärztlichen Kurzbericht der J._______ vom 29. April 2021 zukommen.
O.
Mit Zwischenverfügung vom 7. Mai 2021 wies der Instruktionsrichter den Beschwerdeführer darauf hin, dass die Abteilung VI des Bundesverwaltungsgerichts für die vorliegende Beschwerde lediglich hinsichtlich der Anfechtung des Nichteintretensentscheids des SEM vom 12. März 2021 zuständig sei. Die Behandlung der Beschwerde betreffend die Datenanpassung im ZEMIS falle in die Zuständigkeit der Abteilung I des Gerichts.
P.
Mit an das Gericht adressiertem Schreiben vom 7. Mai 2021 hielt der Beschwerdeführer fest, den ambulanten Bericht des I._______ vom 14. März 2021, die Bestätigung desselben Spitals vom 17. März 2021 sowie den Arztbericht des K._______ vom 29. April 2021 eingereicht zu haben.
Q.
Mit Eingabe vom 12. Mai 2021 (Poststempel vom 14. Mai 2021) reichte der Beschwerdeführer dem Gericht einen weiteren ärztlichen Kurzbericht der J._______ vom 11. Mai 2021 zu den Akten.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1. Gemäss Art. 31
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre: |
|
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal; |
b | les décisions relatives à la naturalisation ordinaire; |
c | les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent: |
c1 | l'entrée en Suisse, |
c2 | une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit, |
c3 | l'admission provisoire, |
c4 | l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi, |
c5 | les dérogations aux conditions d'admission, |
c6 | la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation; |
d | les décisions en matière d'asile qui ont été rendues: |
d1 | par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger, |
d2 | par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit; |
e | les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération; |
f | les décisions en matière de marchés publics: |
fbis | les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65; |
f1 | si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou |
f2 | si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63; |
g | les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes; |
h | les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale; |
i | les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile; |
j | les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave; |
k | les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit; |
l | les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises; |
m | les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
n | les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent: |
n1 | l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision, |
n2 | l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire, |
n3 | les permis d'exécution; |
o | les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules; |
p | les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70 |
p1 | une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public, |
p2 | un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71; |
p3 | un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73; |
q | les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent: |
q1 | l'inscription sur la liste d'attente, |
q2 | l'attribution d'organes; |
r | les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75; |
s | les décisions en matière d'agriculture qui concernent: |
s1 | ... |
s2 | la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production; |
t | les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession; |
u | les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79); |
v | les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national; |
w | les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe. |
x | les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs; |
y | les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal; |
z | les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe. |
1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 6 Règles de procédure - Les procédures sont régies par la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)11, par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral12 et par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral13, à moins que la présente loi n'en dispose autrement. |
1.3. Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt, hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung und ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
|
1 | Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes. |
2 | Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes. |
3 | Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision. |
4 | Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée. |
5 | L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours. |
6 | Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision. |
7 | Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368. |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
2.1. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants: |
|
1 | Les motifs de recours sont les suivants: |
a | violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation; |
b | établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent; |
c | ... |
2 | Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés. |
2.2. Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen (Art. 31a Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 31a Décisions du SEM - 1 En règle générale, le SEM n'entre pas en matière sur une demande d'asile si le requérant: |
|
1 | En règle générale, le SEM n'entre pas en matière sur une demande d'asile si le requérant: |
a | peut retourner dans un État tiers sûr, au sens de l'art. 6a, al. 2, let. b, dans lequel il a séjourné auparavant; |
b | peut se rendre dans un État tiers compétent, en vertu d'un accord international, pour mener la procédure d'asile et de renvoi; |
c | peut retourner dans un État tiers dans lequel il a séjourné auparavant; |
d | peut poursuivre son voyage vers un État tiers pour lequel il possède un visa et dans lequel il peut demander protection; |
e | peut poursuivre son voyage vers un État tiers dans lequel vivent des proches parents ou des personnes avec lesquelles il entretient des liens étroits; |
f | peut être renvoyé dans son pays d'origine ou de provenance conformément à l'art. 31b. |
2 | L'al. 1, let. c à e, n'est pas applicable lorsque, en l'espèce, le SEM est en présence d'indices selon lesquels l'État tiers n'offre pas une protection effective au regard du principe du non-refoulement visé à l'art. 5, al. 1. |
3 | Le SEM n'entre pas en matière sur les demandes d'asile qui ne satisfont pas aux conditions fixées à l'art. 18. Cette disposition est notamment applicable lorsque la demande d'asile est déposée exclusivement pour des raisons économiques ou médicales. |
4 | Dans les autres cas, le SEM rejette la demande d'asile si la qualité de réfugié n'est ni prouvée ni rendue vraisemblable ou s'il existe un motif d'exclusion au sens des art. 53 et 54.96 |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 31a Décisions du SEM - 1 En règle générale, le SEM n'entre pas en matière sur une demande d'asile si le requérant: |
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1 | En règle générale, le SEM n'entre pas en matière sur une demande d'asile si le requérant: |
a | peut retourner dans un État tiers sûr, au sens de l'art. 6a, al. 2, let. b, dans lequel il a séjourné auparavant; |
b | peut se rendre dans un État tiers compétent, en vertu d'un accord international, pour mener la procédure d'asile et de renvoi; |
c | peut retourner dans un État tiers dans lequel il a séjourné auparavant; |
d | peut poursuivre son voyage vers un État tiers pour lequel il possède un visa et dans lequel il peut demander protection; |
e | peut poursuivre son voyage vers un État tiers dans lequel vivent des proches parents ou des personnes avec lesquelles il entretient des liens étroits; |
f | peut être renvoyé dans son pays d'origine ou de provenance conformément à l'art. 31b. |
2 | L'al. 1, let. c à e, n'est pas applicable lorsque, en l'espèce, le SEM est en présence d'indices selon lesquels l'État tiers n'offre pas une protection effective au regard du principe du non-refoulement visé à l'art. 5, al. 1. |
3 | Le SEM n'entre pas en matière sur les demandes d'asile qui ne satisfont pas aux conditions fixées à l'art. 18. Cette disposition est notamment applicable lorsque la demande d'asile est déposée exclusivement pour des raisons économiques ou médicales. |
4 | Dans les autres cas, le SEM rejette la demande d'asile si la qualité de réfugié n'est ni prouvée ni rendue vraisemblable ou s'il existe un motif d'exclusion au sens des art. 53 et 54.96 |
2.3. In Anwendung von Art. 111a Abs. 1
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 111a Procédure et décision - 1 Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.385 |
|
1 | Le Tribunal administratif fédéral peut renoncer à un échange d'écritures.385 |
2 | Le prononcé sur recours au sens de l'art. 111 n'est motivé que sommairement. |
3.
3.1. Auf Asylgesuche wird in der Regel nicht eingetreten, wenn Asylsuchende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a Abs. 1 Bst. b
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 31a Décisions du SEM - 1 En règle générale, le SEM n'entre pas en matière sur une demande d'asile si le requérant: |
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1 | En règle générale, le SEM n'entre pas en matière sur une demande d'asile si le requérant: |
a | peut retourner dans un État tiers sûr, au sens de l'art. 6a, al. 2, let. b, dans lequel il a séjourné auparavant; |
b | peut se rendre dans un État tiers compétent, en vertu d'un accord international, pour mener la procédure d'asile et de renvoi; |
c | peut retourner dans un État tiers dans lequel il a séjourné auparavant; |
d | peut poursuivre son voyage vers un État tiers pour lequel il possède un visa et dans lequel il peut demander protection; |
e | peut poursuivre son voyage vers un État tiers dans lequel vivent des proches parents ou des personnes avec lesquelles il entretient des liens étroits; |
f | peut être renvoyé dans son pays d'origine ou de provenance conformément à l'art. 31b. |
2 | L'al. 1, let. c à e, n'est pas applicable lorsque, en l'espèce, le SEM est en présence d'indices selon lesquels l'État tiers n'offre pas une protection effective au regard du principe du non-refoulement visé à l'art. 5, al. 1. |
3 | Le SEM n'entre pas en matière sur les demandes d'asile qui ne satisfont pas aux conditions fixées à l'art. 18. Cette disposition est notamment applicable lorsque la demande d'asile est déposée exclusivement pour des raisons économiques ou médicales. |
4 | Dans les autres cas, le SEM rejette la demande d'asile si la qualité de réfugié n'est ni prouvée ni rendue vraisemblable ou s'il existe un motif d'exclusion au sens des art. 53 et 54.96 |
3.2. Gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO wird jeder Asylantrag von einem einzigen Mitgliedstaat geprüft, der nach den Kriterien des Kapitels III als zuständiger Staat bestimmt wird. Das Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaates wird eingeleitet, sobald in einem Mitgliedstaat erstmals ein Asylantrag gestellt wird (Art. 20 Abs. 1 Dublin-III-VO).
Im Fall eines sogenannten Aufnahmeverfahrens (engl.: take charge) sind die in Kapitel III (Art. 8-15 Dublin-III-VO) genannten Kriterien in der dort aufgeführten Rangfolge (Prinzip der Hierarchie der Zuständigkeitskriterien; vgl. Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO) anzuwenden, und es ist von der Situation im Zeitpunkt, in dem der Antragsteller erstmals einen Antrag in einem Mitgliedstaat gestellt hat, auszugehen (Art. 7 Abs. 2 Dublin-III-VO). Im Rahmen eines Wiederaufnahmeverfahrens (engl.: take back) findet demgegenüber grundsätzlich keine (erneute) Zuständigkeitsprüfung nach Kapitel III statt (vgl. zum Ganzen BVGE 2017 VI/5 E. 6.2 und 8.2.1 m.w.H.).
3.3. Erweist es sich als unmöglich, einen Antragsteller in den eigentlich zuständigen Mitgliedstaat zu überstellen, weil es wesentliche Gründe für die Annahme gibt, dass das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für Antragsteller in jenem Mitgliedstaat systemische Schwachstellen aufweisen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinne von Artikel 4 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (2012/C 326/02, nachfolgend: EU-Grundrechtecharta) mit sich bringen, ist zu prüfen, ob aufgrund dieser Kriterien ein anderer Mitgliedstaat als zuständig bestimmt werden kann. Kann kein anderer Mitgliedstaat als zuständig bestimmt werden, wird der die Zuständigkeit prüfende Mitgliedstaat zum zuständigen Mitgliedstaat (Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO).
Jeder Mitgliedstaat kann abweichend von Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO be-schliessen, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prüfung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO). Dieses sogenannte Selbsteintrittsrecht wird im Landesrecht durch Art. 29a Abs. 3
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SR 142.311 Ordonnance 1 du 11 août 1999 sur l'asile relative à la procédure (Ordonnance 1 sur l'asile, OA 1) - Ordonnance 1 sur l'asile OA-1 Art. 29a Examen de la compétence selon Dublin - (art. 31a, al. 1, let. b LAsi)82 |
|
1 | Le SEM examine la compétence relative au traitement d'une demande d'asile selon les critères fixés dans le règlement (UE) n°604/201383.84 |
2 | S'il ressort de cet examen qu'un autre État est responsable du traitement de la demande d'asile, le SEM rend une décision de non-entrée en matière après que l'État requis a accepté la prise ou la reprise en charge du requérant d'asile. |
3 | Le SEM peut, pour des raisons humanitaires, également traiter la demande lorsqu'il ressort de l'examen qu'un autre État est compétent. |
4 | La procédure de prise ou de reprise en charge du requérant d'asile par l'État compétent se déroule selon le règlement (CE) n° 1560/200385.86 |
3.4. Gemäss Art. 8 Abs. 4 Dublin-III-VO ist im Falle eines unbegleiteten Minderjährigen ohne familiäre Anknüpfungspunkte (zu einem anderen Mitgliedstaat) der Staat zuständig, in welchem er seinen Antrag gestellt hat. Diese Bestimmung würde eine vorrangige Zuständigkeit der Schweiz begründen (Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO), da nach der genannten Bestimmung von Art. 8 Abs. 4 Dublin-III-VO unbegleitete Minderjährige von Wiederaufnahmeverfahren ausgenommen sind (vgl. Ulrich Koehler, Praxiskommentar zum Europäischen Asylzuständigkeitssystem, Berlin 2018, N. 33 zu Artikel 8).
4.
4.1. Die Vorinstanz führte zur Begründung der angefochtenen Verfügung im Wesentlichen aus, der Beschwerdeführer habe anlässlich der Befragung vom 13. Januar 2021 angegeben, sein genaues Geburtsdatum vergessen zu haben. Er habe eine Tazkira besessen, die ihm auf dem Reiseweg abhandengekommen sei und welche er nur einmal angeschaut habe. Weiter habe er angegeben, dass er denken würde, ungefähr (...) Jahre alt zu sein. Danach befragt, ob er denke, unter oder über 18 Jahre alt zu sein, habe er erklärt, dass er dies nicht wisse und beides möglich sei. Am Ende der Befragung habe er dann schliesslich angemerkt, er sei noch nicht (...) Jahre alt. Im Weiteren habe er zu Beginn der Befragung erwähnt, bei der Ausreise aus Afghanistan, welche ungefähr zweieinhalb bis drei Jahre zurückliege, sei er ungefähr (...) Jahre alt gewesen. Er habe angefügt, dass er vergessen habe, wie alt er genau gewesen sei. Als er zu einem späteren Zeitpunkt der Befragung - im Rahmen der Erfassung des Reisewegs - gefragt worden sei, wann er aus Afghanistan ausgereist sei und wie alt er damals gewesen sei, habe er angegeben, er könne sich daran nicht mehr erinnern. Zu seiner Schulbildung befragt, habe er erklärt, die Schule sechs bis sieben Jahre lang besucht zu haben. Er könne sich jedoch nicht mehr erinnern, wie alt er zu Beginn und am Ende der Schule gewesen sei. Befragt nach seiner Registrierung in E._______ habe der Beschwerdeführer angegeben, er habe dort dem Dolmetscher gesagt, er kenne sein Alter nicht und dieser solle für ihn entscheiden, welches Alter registriert werde. Er selber wisse nicht, mit welchem Alter er in E._______ erfasst worden sei. Konfrontiert mit der Tatsache, dass er in E._______ gemäss den dem SEM vorliegenden Informationen als volljährige Person registriert worden sei, habe er erklärt, dies sei korrekt. Er habe sich dort als volljährige Person ausgegeben, jedoch stimme es, dass er dem Dolmetscher gesagt habe, dieser könne für ihn das genaue Alter festlegen. Er habe sich damals auf Anraten des Schleppers als volljährig ausgegeben. Auf Nachfrage, weshalb er nicht von Anfang an offengelegt habe, dass er sich in E._______ als volljährige Person habe registrieren lassen, habe der Beschwerdeführer angegeben, es sei viel Zeit vergangen, er habe viele Schwierigkeiten gehabt und alles vergessen. Er habe dem Dolmetscher in E._______ gesagt, er sei volljährig und es sei egal, ob man ihn als (...)- oder (...)-jährig registriere. Zu Kroatien habe der Beschwerdeführer angegeben, dass er dort als (...)-Jähriger registriert worden sei.
Das SEM halte fest, dass für die Durchführung eines Dublin-Verfahrens das Alter zum Zeitpunkt der Gesuchseinreichung massgeblich sei. Es sei zudem darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer im Rahmen des erweiterten Dublin-Gesprächs vom 13. Januar 2021 - also zu einem Zeitpunkt, zu dem er in der Schweiz bereits als volljährig gegolten habe - selber angegeben habe, nicht zu wissen, ob er schon volljährig sei oder nicht. Da an seiner zum Zeitpunkt der Gesuchseinreichung geltend gemachten Minderjährigkeit Zweifel bestanden hätten und er selber zu Protokoll gegeben habe, nicht zu wissen, wie alt er genau sei, sei es angemessen gewesen, im Sinne der Feststellung des Sachverhalts ein Altersgutachten gestützt auf Art. 17 Abs. 3bis
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 17 Dispositions de procédure particulières - 1 La disposition de la loi fédérale sur la procédure administrative40 concernant les féries ne s'applique pas à la procédure d'asile. |
|
1 | La disposition de la loi fédérale sur la procédure administrative40 concernant les féries ne s'applique pas à la procédure d'asile. |
2 | Le Conseil fédéral édicte des dispositions complémentaires concernant la procédure d'asile, notamment pour qu'il soit tenu compte dans la procédure de la situation particulière des femmes et des mineurs. |
2bis | Les demandes d'asile des requérants mineurs non accompagnés sont traitées en priorité.41 |
3 | La défense des intérêts des requérants mineurs non accompagnés est assurée aussi longtemps que dure la procédure: |
a | dans un centre de la Confédération ou à l'aéroport: par le représentant juridique désigné, en qualité de personne de confiance; ce représentant juridique assure la coordination avec les autorités cantonales compétentes; |
b | après l'attribution des intéressés à un canton: par une personne de confiance immédiatement désignée par les autorités cantonales compétentes.42 |
3bis | Si des indices laissent supposer qu'un requérant prétendument mineur a atteint l'âge de la majorité, le SEM peut ordonner une expertise visant à déterminer son âge.43 |
4 | ...44 |
5 | Lors de la notification d'une décision rendue en vertu des art. 23, al. 1, 31a ou 111c, le SEM fait parvenir les pièces de la procédure au requérant ou à son mandataire si l'exécution du renvoi a été ordonnée.45 |
6 | Le Conseil fédéral définit le rôle, les compétences et les tâches de la personne de confiance.46 |
Zusammenfassend sei festzuhalten, dass der Beschwerdeführer anlässlich der Befragung vom 13. Januar 2021 selbst angegeben habe, sein Alter nicht genau zu kennen. Er habe dem SEM zudem bis heute keine Identitätsdokumente vorlegen können. Auf viele Fragen in Bezug auf sein Alter und seine Schulbildung habe er keine oder nur ungenaue Antworten gegeben. Zudem sei es auch zu widersprüchlichen Aussagen gekommen, insbesondere in Bezug auf seine Registrierung in E._______. Wie aus den Informationen aus diesem Land sowie den Aussagen des Beschwerdeführers hervorgehe, habe er in E._______ ein abgeschlossenes Asylverfahren durchlaufen, habe ein Interview gehabt und es seien ihm während des laufenden Verfahrens mehrere Ausweise ausgestellt worden. Trotzdem habe der Beschwerdeführer geltend gemacht, bis heute nicht zu wissen, mit welchem Geburtsdatum er in E._______ registriert worden sei. Diese Aussage scheine unter Berücksichtigung der über zweijährigen Aufenthaltsdauer in E._______ und den diversen Behördenkontakten nicht plausibel. Weiter habe er sich in E._______ im Jahr (...) als volljährige Person registrieren lassen und gelte dort als heute (...)-jährig. Zugunsten seiner Minderjährigkeit spreche einzig die Tatsache, dass er in Kroatien als minderjährig erfasst worden sei, was jedoch nur als sehr schwaches Indiz zu werten sei. Sodann hätten bereits nach dem erweiterten Dublin-Gespräch erhebliche Zweifel an der zum Zeitpunkt der Gesuchseinreichung geltend gemachten Minderjährigkeit bestanden und die Indizien hätten überwiegend für ein höheres Alter gesprochen. Das insbesondere im Hinblick auf ein mögliches Dublin-Verfahren veranlasste Altersgutachten habe ein Mindestalter von (...) Jahren belegt und sodann die Zweifel des SEM an dem vom Beschwerdeführer geltend gemachten Alter gestützt. In Gesamtwürdigung aller Anhaltspunkte habe die von ihm zum Zeitpunkt der Gesuchseinreichung geltend gemachte Minderjährigkeit weder glaubhaft gemacht noch belegt werden können. Die kroatischen Behörden hätten das nach der Altersanpassung gestellte Übernahmeersuchen des SEM gestützt auf Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-VO gutgeheissen, weshalb gemäss dem Dublin-Assoziierungsabkommen die Zuständigkeit bei Kroatien liege, das weitere Verfahren des Beschwerdeführers durchzuführen.
Durch den Abgleich seiner Fingerabdrücke mit Eurodac stehe zweifelsfrei fest, dass der Beschwerdeführer als asylsuchende Person in Kroatien registriert worden sei, zumal die kroatischen Behörden dies auch explizit bestätigt hätten, indem das Ersuchen des SEM um seine Wiederaufnahme unter Verweis auf Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-VO gutgeheissen worden sei. Die Ausführungen des Beschwerdeführers vermöchten die Zuständigkeit Kroatiens zur Durchführung seines weiteren Verfahrens nicht zu widerlegen.
Was die Wegweisung nach Kroatien anbelangt, führte das SEM insbesondere aus, die kroatischen Behörden würden seit einiger Zeit von zahlreichen Organisationen dahingehend kritisiert, Migrantinnen und Migranten keine Möglichkeit zur Einreichung eines Asylgesuchs zu bieten und sie ohne individuelle Prüfung der Fluchtgründe sowie teilweise unter Anwendung von Gewalt unter anderem nach Bosnien und Herzegowina zurückzuführen (sog. Push-backs). Den vorliegenden Hinweisen zufolge seien von dieser Problematik mehrheitlich Personen betroffen, welche in Kroatien illegal in das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten einreisten, in diesem Zusammenhang von den kroatischen Polizei- und Grenzbehörden angehalten würden und sich dabei keine Fingerabdrücke abnehmen lassen wollten, zumal sie an einem Asylverfahren in Kroatien nicht interessiert seien und in einen anderen Mitgliedstaat weiterreisen wollten. Nach aktuellen Erkenntnissen des SEM könne die geschilderte Problematik im kroatischen Grenzgebiet nicht mit Rückführungen nach Kroatien gestützt auf die Dublin-III-VO in Verbindung gebracht werden.
Die Schweizerische Botschaft in Kroatien habe unter anderem abgeklärt, ob und inwiefern Personen, welche gestützt auf die Dublin-III-VO nach Kroatien zurückgeführt würden (sog. Dublin-Rückkehrende) von der geschilderten Problematik betroffen seien. Nebst der Konsultation von öffentlich zugänglichen Quellen seien persönliche Gespräche mit Vertretern des kroatischen Innenministeriums, mit der International Organization for Migration (IOM) und mit der Ombudsstelle der Republik Kroatien geführt worden. Im Rahmen der Abklärungen durch die Schweizerische Botschaft hätten keine Hinweise auf generelle systemische Schwachstellen im kroatischen Asyl- und Aufnahmesystem festgestellt werden können.
Bei Personen, die im Rahmen des Dublin-Verfahrens von der Schweiz nach Kroatien überstellt würden, erfolge die Überstellung ausnahmslos in die Hauptstadt Zagreb. Nach Erkenntnissen des SEM hätten Dublin-Rückkehrende in Kroatien Zugang zu einem rechtsstaatlichen Asyl- und Wegweisungsverfahren. Zudem gebe es keine Hinweise, dass den Dublin-Rückkehrenden eine Rückschiebung nach Bosnien und Herzegowina (Kettenabschiebung) oder systematisch Gewalt seitens der kroatischen Polizeibehörde drohe.
Es sei belegt, dass der Beschwerdeführer Zugang zum Asylverfahren in Kroatien gehabt habe und dort ein Asylgesuch registriert worden sei. Auch in individueller Hinsicht sei in seinem Fall somit nicht davon auszugehen, dass ihm in Kroatien der Zugang zum Asylverfahren verweigert worden wäre. Sodann habe er Kroatien aus freiem Willen und ohne den Ausgang des Asylverfahrens abzuwarten verlassen, um in die Schweiz weiterzureisen und hier um Asyl zu ersuchen. Damit habe er sich selbst einem Asylverfahren in Kroatien entzogen.
Kroatien sei ein Rechtsstaat mit funktionierendem Justizsystem. Der Zugang zu wirksamen Rechtsmitteln sei gewährleistet. Sollte der Beschwerdeführer der Ansicht sein, dass sein Asylverfahren in Kroatien nicht korrekt durchgeführt werde oder sollte er sich durch die kroatischen Behörden
oder durch Dritte ungerecht oder rechtswidrig behandelt fühlen, könne er sich auf dem Rechtsweg an die zuständige Behörde beziehungsweise Beschwerdeinstanz wenden. Kroatien verfüge zudem über eine funktionierende Polizeibehörde, die sowohl als schutzwillig wie auch als schutzfähig gelte. Sollte der Beschwerdeführer sich in Kroatien vor Übergriffen durch Privatpersonen fürchten oder sogar solche erleiden, so könne er sich an die zuständigen staatlichen Stellen wenden.
Das SEM bestreite nicht, dass die Lebensbedingungen in Aufnahmezentren anderer Dublin-Mitgliedstaaten teilweise herausfordernd sein könnten. Der Beschwerdeführer habe jedoch nicht explizit geltend gemacht, dass Kroatien ihm dauerhaft die ihm gemäss Aufnahmerichtlinie zustehenden minimalen Lebensbedingungen vorenthalten hätte oder dies künftig tun würde.
Es würden keine konkreten Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sich Kroatien nicht an seine völkerrechtlichen Verpflichtungen halten und das Asyl- und Wegweisungsverfahren nicht korrekt durchführen würde. Das SEM gehe nicht davon aus, dass der Beschwerdeführer bei einer Überstellung nach Kroatien gravierenden Menschenrechtsverletzungen im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO und Art. 3
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IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
Hinsichtlich des medizinischen Sachverhalts hielt das SEM namentlich fest, es halte diesen anhand der Ausführungen des Beschwerdeführers und der vorliegenden Arztberichte als ausreichend erstellt, um die Zulässigkeit und Verhältnismässigkeit einer Wegweisung nach Kroatien beurteilen zu können. Es sei nicht davon auszugehen, dass anlässlich der ausstehenden Harnleiterspiegelung eine Diagnose gestellt würde, welche an seiner Einschätzung etwas zu ändern vermöchte. Insbesondere, da es sich um eine Kontrolle im Nachgang an die erfolgte Operation handle. Das SEM gehe davon aus, dass die vorliegenden Beschwerden auch in Kroatien weiter behandelt werden könnten. Im Hinblick auf die geschilderten Schlafprobleme, welche auch diagnostisch festgehalten seien, seien nach aktuellem Kenntnisstand keine weiteren Abklärungen oder Behandlungen geplant. Kroatien verfüge über eine ausreichende medizinische Infrastruktur und sei gemäss Art. 19 Abs. 1 Aufnahmerichtlinie verpflichtet, dem Beschwerdeführer die erforderliche medizinische Versorgung zu gewähren. Es würden keine erhärteten Hinweise vorliegen, wonach Kroatien seinen Verpflichtungen im Rahmen der Dublin-III-VO in medizinischer Hinsicht nicht nachkomme und dem Beschwerdeführer eine medizinische Behandlung verweigert habe oder zukünftig verweigern werde. In Würdigung der Akten und der vom Beschwerdeführer geäusserten Umstände würden keine Gründe vorliegen, welche die Schweiz veranlassten, die Souveränitätsklausel anzuwenden.
4.2. In seiner Rechtsmitteleingabe macht der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, er habe sechs Mal vergeblich versucht, über Kroatien weiter nach Mitteleuropa zu reisen. Dabei sei er jeweils von den kroatischen Sicherheitsbehörden aufgegriffen, geschlagen, ausgeraubt, ausgezogen, gedemütigt und ausgeschafft worden. Insbesondere beim Gedanken an eine Überstellung nach Kroatien gehe es ihm psychisch sehr schlecht.
Bezüglich seines Gesundheitszustands sei der in der angefochtenen Verfügung festgehaltene Sachverhalt dahingehend zu ergänzen, dass er aufgrund grosser Schmerzen am 13. März 2012 (recte: 2021) notfallmässig ins I._______ habe gefahren werden müssen, was dem SEM bekannt gewesen sei (vgl. E-Mail der Medic-Help vom 13. März 2021 in den Akten des Bundesverwaltungsgerichts [BVGer-act. 1, Beschwerdebeilage 3]). Des Weiteren leide er an tiefergreifenden psychischen Beschwerden als den geschilderten Schlafproblemen. Er sei jedoch bisher psychiatrisch nicht weiter untersucht worden, da ihm gesagt worden sei, er müsse zuerst seine Nierensteine behandeln lassen; dies sei akut. Seitdem er seine psychischen Beschwerden dem Gesundheitsdienst erstmals gemeldet habe, hätten sich diese verschlimmert, sodass unter anderem auch schon Suizidgedanken aufgetreten seien. Der Sachverhalt sei ausserdem dahingehend zu berichtigen, dass in Kroatien noch kein Asylverfahren eröffnet worden sei, was der Antwort der kroatischen Behörden auf das Informationsersuchen des SEM vom 21. Januar 2021 (recte: 19. Januar 2021) zu entnehmen sei.
Der Beschwerdeführer sei in Kroatien mit seinem richtigen Geburtsdatum, dem (...), registriert worden, weshalb er zum Zeitpunkt der Gesuchseinreichung in der Schweiz noch minderjährig gewesen sei. Gemäss Art. 8 Abs. 4 Dublin-III-VO sei daher die Schweiz für sein Asylgesuch zuständig. Die in der Schweiz durchgeführte Altersabklärung entbehre gemäss Art. 17 Abs. 3bis
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 17 Dispositions de procédure particulières - 1 La disposition de la loi fédérale sur la procédure administrative40 concernant les féries ne s'applique pas à la procédure d'asile. |
|
1 | La disposition de la loi fédérale sur la procédure administrative40 concernant les féries ne s'applique pas à la procédure d'asile. |
2 | Le Conseil fédéral édicte des dispositions complémentaires concernant la procédure d'asile, notamment pour qu'il soit tenu compte dans la procédure de la situation particulière des femmes et des mineurs. |
2bis | Les demandes d'asile des requérants mineurs non accompagnés sont traitées en priorité.41 |
3 | La défense des intérêts des requérants mineurs non accompagnés est assurée aussi longtemps que dure la procédure: |
a | dans un centre de la Confédération ou à l'aéroport: par le représentant juridique désigné, en qualité de personne de confiance; ce représentant juridique assure la coordination avec les autorités cantonales compétentes; |
b | après l'attribution des intéressés à un canton: par une personne de confiance immédiatement désignée par les autorités cantonales compétentes.42 |
3bis | Si des indices laissent supposer qu'un requérant prétendument mineur a atteint l'âge de la majorité, le SEM peut ordonner une expertise visant à déterminer son âge.43 |
4 | ...44 |
5 | Lors de la notification d'une décision rendue en vertu des art. 23, al. 1, 31a ou 111c, le SEM fait parvenir les pièces de la procédure au requérant ou à son mandataire si l'exécution du renvoi a été ordonnée.45 |
6 | Le Conseil fédéral définit le rôle, les compétences et les tâches de la personne de confiance.46 |
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SR 142.311 Ordonnance 1 du 11 août 1999 sur l'asile relative à la procédure (Ordonnance 1 sur l'asile, OA 1) - Ordonnance 1 sur l'asile OA-1 Art. 7 Situation particulière des mineurs dans la procédure d'asile - (art. 17, al. 2, 3 et 6, LAsi)20 |
|
1 | Lors de l'établissement des faits, il est loisible aux autorités de déterminer si l'âge indiqué par le requérant d'asile correspond à son âge réel en recourant à des méthodes scientifiques. |
2 | L'activité de personne de confiance exercée par le représentant juridique désigné dans le centre de la Confédération ou à l'aéroport commence après le dépôt de la demande d'asile et dure aussi longtemps que le requérant d'asile mineur non accompagné séjourne dans ledit centre ou à l'aéroport ou jusqu'à ce qu'il devienne majeur.21 |
2bis | Lors d'une procédure Dublin, l'activité de personne de confiance exercée par le représentant juridique désigné dure jusqu'à ce que le requérant d'asile mineur non accompagné soit transféré vers l'État Dublin compétent ou qu'il devienne majeur et s'étend également aux procédures visées aux art. 76a et 80a de la loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI)22.23 |
2ter | Si le requérant d'asile mineur non accompagné renonce au représentant juridique désigné dans le centre de la Confédération ou à l'aéroport, ce représentant reste chargé, en qualité de personne de confiance, de défendre les intérêts dudit requérant.24 |
2quater | Une curatelle ou une tutelle est instituée en faveur d'un requérant d'asile mineur non accompagné après l'attribution au canton. Si ce n'est pas possible immédiatement, l'autorité cantonale compétente désigne sans délai une personne de confiance pour la durée de la procédure d'asile et de renvoi, le mandat de cette personne prenant toutefois fin à la nomination d'un curateur ou d'un tuteur ou à la majorité de l'intéressé.25 |
2quinquies | Si un requérant d'asile mineur non accompagné ne séjourne plus dans le centre de la Confédération et qu'il n'a été attribué à aucun canton, la désignation de la personne de confiance est régie par l'al. 2quater. La durée de l'activité de la personne de confiance est régie par l'al. 2bis pour la procédure Dublin et par l'al. 2quater pour la procédure accélérée.26 |
3 | La personne de confiance doit posséder des connaissances du droit de l'asile, du droit relatif à la procédure Dublin et des droits de l'enfant et avoir l'expérience du travail avec des mineurs. Elle guide et soutient le mineur non accompagné tout au long de la procédure d'asile ou de la procédure Dublin et s'acquitte notamment des tâches suivantes:27 |
a | conseil avant et pendant les auditions; |
b | soutien en vue de l'indication et de l'obtention de moyens de preuve; |
c | assistance notamment dans la communication avec les autorités et avec les établissements de santé.28 |
4 | L'autorité cantonale communique sans tarder au Secrétariat d'État aux migrations (SEM)29 ou au Tribunal administratif fédéral, ainsi qu'aux mineurs le nom de la personne de confiance désignée et toutes les mesures tutélaires prises.30 |
5 | Les personnes chargées de l'audition de requérants d'asile mineurs tiennent compte des aspects particuliers de la minorité. |
Weiter wird geltend gemacht, die kroatischen Behörden hätten in ihrem Schreiben vom 21. Januar 2021 (recte: 19. Januar 2021) ausgeführt, sie seien noch in Gesprächen mit E._______ und der Beschwerdeführer habe noch kein formelles Asylgesuch gestellt. Mithin könne Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-VO nicht zur Anwendung gelangen. Es kämen auch keine anderen Kriterien in Betracht, denen zufolge Kroatien für das Asylverfahren zuständig wäre. Gemäss den Zuständigkeitskriterien der Dublin-III-VO wäre E._______ für das Asylgesuch zuständig. Eine Wegweisung dorthin sei jedoch aufgrund der gerichtsnotorischen systemischen Mängel im Asylsystem nicht zumutbar.
Auch im kroatischen Asylwesen müsse von systemischen Mängeln ausgegangen werden. Unter Berufung auf verschiedene Quellen betont der Beschwerdeführer, die generelle Situation für Asylsuchende in Kroatien sei prekär und der Zugang zur medizinischen Versorgung schwierig. In der Praxis seien psychologische Behandlungen für Personen mit besonderen Bedürfnissen aufgrund erlebter Gewalt nicht auf einer regulären Basis zugänglich. Médecins du Monde halte auch fest, dass eine Überstellung von Asylsuchenden im Rahmen des Dublin-Abkommens nach Kroatien gravierende Konsequenzen für den psychischen Zustand der Betroffenen haben könne.
Dass der Beschwerdeführer in Kroatien trotz seiner Bauchschmerzen, welche sich in der Schweiz als Nierenprobleme herausgestellt hätten, keine medizinische Behandlung erhalten habe, decke sich mit den Erkenntnissen der in der Beschwerde erwähnten Berichte. Da eine Wegweisung nach Kroatien zu einer unwiderruflichen Verschlechterung seines Gesundheitszustands, ja sogar zum Suizid, führen könnte, mithin eine Verletzung von Art. 3
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IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
Die Vorinstanz habe ihren Entscheid eröffnet, ohne einen Bericht hinsichtlich des Notfalls des Beschwerdeführers einzuholen. Zudem seien weder seine psychosozialen Beschwerden weitergehend abgeklärt noch der Folgetermin für die Harnleiterspiegelung bei der Urologie abgewartet worden. Die Vorinstanz habe damit ihre Untersuchungspflicht und das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers verletzt. Abgesehen davon seien die Akten der Grenzpolizei nie ausgehändigt und die Botschaftsabklärungen in keiner Weise offengelegt worden. Auch dies bedeute eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Der Entscheid sei infolgedessen eventualiter an die Vorin-stanz zurückzuweisen.
4.3. Mit Eingabe vom 27. März 2021 weist der Beschwerdeführer darauf hin, dass er vom 18. bis zum 20. März 2021 erneut hospitalisiert gewesen sei. Zudem sei er am 13. März 2021 auf der Notfallchirurgie des I._______ gewesen, was die Vorinstanz im Sachverhalt ihres Entscheids nicht erwähnt habe. Sein behandelnder Arzt habe bestätigt, dass er sich in Behandlung befinde, und empfohlen, von einer Ausschaffung während der Behandlung abzusehen. Er habe bei der Pflege in der Unterkunft erneut um einen psychiatrischen Termin ersucht. Da der zuständige Psychiater aber bis Mitte April ferienabwesend sei, müsse er bis zu einer entsprechenden Abklärung weiter abwarten. Schliesslich sei darauf hinzuweisen, dass sein Knie nach wie vor schmerze und diesbezüglich eine radiologische Abklärung geplant gewesen sei (vgl. Arztbericht vom 26. Februar 2021). Der medizinische Sachverhalt sei auch in dieser Hinsicht nicht abgeklärt.
4.4. In seiner Eingabe vom 3. Mai 2021 macht der Beschwerdeführer darauf aufmerksam, dass bei ihm auch eine Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) diagnostiziert worden sei. Er möchte daher seine psychischen Beschwerden nach wie vor abklären und behandeln lassen, habe aber noch immer keinen Termin bei einem Psychiater erhalten. Ausserdem sei er wegen seiner Hand und der Kniebeschwerden genauer untersucht worden. Zur vollständigen Abklärung seien noch Röntgenbilder des Handgelenks nötig (vgl. Arztbericht vom 29. April 2021). An diesen Beschwerden leide er aufgrund der ihm von den kroatischen Behörden zugefügten Schläge. Auch deshalb möchte er nicht nach Kroatien zurück. Er habe ein Recht auf vollständige Rehabilitation nach der erlittenen Gewalt in seinem Heimatstaat und in Kroatien. In Kroatien werde er nur erneut an die traumatisierenden Ereignisse erinnert und könne nicht genesen.
4.5. Mit Schreiben vom 12. Mai 2021 weist der Beschwerdeführer darauf hin, dass der Arzt im Kurzbericht vom 11. Mai 2021 eine PTBS bestätigt habe, bei der eine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung theoretisch indiziert wäre.
5.
Ein Abgleich mit der europäischen Fingerabdruck-Datenbank (Zentraleinheit Eurodac) ergab, dass der Beschwerdeführer am 4. November 2020 in Kroatien aufgegriffen worden war und dort gleichentags um Asyl nachgesucht hatte. Die kroatischen Behörden hiessen das Wiederaufnahmeersuchen des SEM am 8. März 2021 gut. Damit haben sie ihre Annahme zum Ausdruck gebracht, die Zuständigkeit E._______ sei erloschen, nachdem der Beschwerdeführer gestützt auf Art. 19 Abs. 2 Dublin-III-VO das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten für mindestens drei Monate verlassen hat (wahrscheinlich um sich nach G._______ oder Bosnien und Herzegowina zu begeben) und nicht im Besitz eines von E._______ ausgestellten gültigen Aufenthaltstitels ist. Vor diesem Hintergrund ist die grundsätzliche Zuständigkeit Kroatiens für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens gegeben und es besteht für den Beschwerdeführer keine Gefahr, von Kroatien nach E._______ weggewiesen zu werden.
Wie die nachfolgenden Erwägungen zeigen, sind die dargelegten Vorbringen nicht geeignet, an der Zuständigkeit Kroatiens etwas zu ändern. Sie begründen auch keinen Anlass zur Ausübung des Selbsteintrittsrechts der Schweiz (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO, Art. 29a Abs. 3
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SR 142.311 Ordonnance 1 du 11 août 1999 sur l'asile relative à la procédure (Ordonnance 1 sur l'asile, OA 1) - Ordonnance 1 sur l'asile OA-1 Art. 29a Examen de la compétence selon Dublin - (art. 31a, al. 1, let. b LAsi)82 |
|
1 | Le SEM examine la compétence relative au traitement d'une demande d'asile selon les critères fixés dans le règlement (UE) n°604/201383.84 |
2 | S'il ressort de cet examen qu'un autre État est responsable du traitement de la demande d'asile, le SEM rend une décision de non-entrée en matière après que l'État requis a accepté la prise ou la reprise en charge du requérant d'asile. |
3 | Le SEM peut, pour des raisons humanitaires, également traiter la demande lorsqu'il ressort de l'examen qu'un autre État est compétent. |
4 | La procédure de prise ou de reprise en charge du requérant d'asile par l'État compétent se déroule selon le règlement (CE) n° 1560/200385.86 |
6.
6.1.
6.1.1. Das rechtsmedizinische Gutachten vom 2. Februar 2021 geht basierend auf der Schlüsselbein- respektive Skelettaltersanalyse von einem Mindestalter von (...) Jahren und einem durchschnittlichen Lebensalter von (...) Jahren aus. Gestützt auf die zahnärztliche Untersuchung wurde auf ein Mindestalter von (...) Jahren und ein Durchschnittsalter von (...) Jahren geschlossen.
Das Bundesverwaltungsgericht führte im Grundsatzurteil BVGE 2018 VI/3, welches unter anderem die Beweiskraft von medizinischen Altersabklärungen für die Bestimmung der Minder- respektive Volljährigkeit einer Person thematisierte, aus, dass, wenn das Mindestalter bei der Schlüsselbein- respektive Skelettaltersanalyse oder der zahnärztlichen Untersuchung über 18 Jahren liege und die sich anhand der beiden Analysen ergebenden Altersspannen sich überlappen, die Altersabklärung ein starkes Indiz für die Volljährigkeit darstelle (vgl. a.a.O., E. 4.2.2).
Angesichts dessen, dass vorliegend das Mindestalter bei der Schlüsselbein- respektive Skelettaltersanalyse bei über 18 Jahren liegt und die sich aus der Schlüsselbein- respektive Skelettaltersanalyse und der zahnärztlichen Untersuchung ergebenden Altersspannen sich überlappen, stellt die durchgeführte Altersschätzung ein starkes Indiz für die Volljährigkeit des Beschwerdeführers dar. Einen strikten Beweis vermag sie aber nicht zu liefern, da die Bestimmung eines genauen Alters auch mittels der Schlüsselbein- respektive Skelettaltersanalyse und der zahnärztlichen Untersuchung nicht möglich ist; die Untersuchung bleibt in jedem Fall eine Altersschätzung (vgl. BVGE 2018 VI/3 E. 4.4).
6.1.2. Vor dem Hintergrund, dass der Beschwerdeführer beim erweiterten Dublin-Gespräch vom 13. Januar 2021 nicht anzugeben wusste, ob er schon volljährig oder noch minderjährig sei (vgl. SEM-act. 19/12, Ziff. 1.06 S. 3), bestanden für das SEM berechtigte Zweifel an der im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung geltend gemachten Minderjährigkeit. Dass unter diesen Umständen ein Altersgutachten gestützt auf Art. 17 Abs. 3bis
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 17 Dispositions de procédure particulières - 1 La disposition de la loi fédérale sur la procédure administrative40 concernant les féries ne s'applique pas à la procédure d'asile. |
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1 | La disposition de la loi fédérale sur la procédure administrative40 concernant les féries ne s'applique pas à la procédure d'asile. |
2 | Le Conseil fédéral édicte des dispositions complémentaires concernant la procédure d'asile, notamment pour qu'il soit tenu compte dans la procédure de la situation particulière des femmes et des mineurs. |
2bis | Les demandes d'asile des requérants mineurs non accompagnés sont traitées en priorité.41 |
3 | La défense des intérêts des requérants mineurs non accompagnés est assurée aussi longtemps que dure la procédure: |
a | dans un centre de la Confédération ou à l'aéroport: par le représentant juridique désigné, en qualité de personne de confiance; ce représentant juridique assure la coordination avec les autorités cantonales compétentes; |
b | après l'attribution des intéressés à un canton: par une personne de confiance immédiatement désignée par les autorités cantonales compétentes.42 |
3bis | Si des indices laissent supposer qu'un requérant prétendument mineur a atteint l'âge de la majorité, le SEM peut ordonner une expertise visant à déterminer son âge.43 |
4 | ...44 |
5 | Lors de la notification d'une décision rendue en vertu des art. 23, al. 1, 31a ou 111c, le SEM fait parvenir les pièces de la procédure au requérant ou à son mandataire si l'exécution du renvoi a été ordonnée.45 |
6 | Le Conseil fédéral définit le rôle, les compétences et les tâches de la personne de confiance.46 |
6.2. Im Rahmen einer Gesamtwürdigung aller Umstände (vgl. EMARK 2004 Nr. 30 E. 5.3.4 S. 210) bestehen keine gewichtigen Hinweise auf eine Minderjährigkeit zum Zeitpunkt der Gesuchseinreichung in der Schweiz. So lässt das Protokoll des erweiterten Dublin-Gesprächs erkennen, dass der Beschwerdeführer anlässlich dieser Befragung zu seinem Geburtsdatum, seinem Alter und seiner Schulbildung nur vage und unplausible Aussagen gemacht hat (vgl. SEM-act. 19/12, Ziff. 1.06 S. 3, Ziff. 1.17.04 S. 5). Auch hinsichtlich seiner Registrierung in E._______ vermochte er keine schlüssigen Angaben zu machen (vgl. a.a.O., Ziff. 2.06 S. 6/7). Zur Vermeidung von Wiederholungen kann auf die zutreffenden und ausführlichen Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden (vgl. BVGer-act. 1, Beschwerdebeilage 1, S. 3-5). Ergänzend ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer weder bei der Vorinstanz noch beim Bundesverwaltungsgericht rechtsgenügliche Identitätspapiere einreichte, welche über seine behauptete Minderjährigkeit Aufschluss geben würden. Es darf davon ausgegangen werden, dass er den Schweizer Behörden entsprechende Dokumente beigebracht hätte, hätte er jene von seiner angeblichen Minderjährigkeit überzeugen wollen.
6.3. Der Beschwerdeführer trägt die Beweislast dafür, dass die geltend gemachte Minderjährigkeit zumindest glaubhaft gemacht wird, da er aus dieser Tatsache Rechte ableiten will (vgl. Art. 8
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SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 8 - Chaque partie doit, si la loi ne prescrit le contraire, prouver les faits qu'elle allègue pour en déduire son droit. |
Das SEM ist demnach mit einem ordnungsgemässen Wiederaufnahmeersuchen an die kroatischen Behörden gelangt.
7.
7.1. Im Lichte von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO ist sodann zu prüfen, ob es wesentliche Gründe für die Annahme gibt, das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für Asylsuchende in Kroatien würden systemische Schwachstellen aufweisen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden Behandlung im Sinne des Artikels 4 der EU-Grundrechtecharta mit sich bringen würden.
7.1.1. Kroatien ist Vertragsstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) sowie der FK, und es ist grundsätzlich davon auszugehen, dass es seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkommt. Es darf ausserdem davon ausgegangen werden, Kroatien anerkenne und schütze die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des internationalen Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (sog. Aufnahmerichtlinie) ergeben.
7.1.2. Die Vermutung, Kroatien beachte als Mitglied des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und Vertragsstaat der vorstehend erwähnten völkerrechtlichen Abkommen die Menschenrechte, kann im Einzelfall widerlegt werden. Die antragstellende Person hat dazu jedoch konkret darzulegen respektive mindestens glaubhaft zu machen, dass eine aktuelle und ernsthafte Gefahr einer Verletzung einer direkt anwendbaren Norm des Völkerrechts droht (vgl. BVGE 2010/45 E. 7.4 und 7.5). Der Beschwerdeführer macht mit Verweis auf seine Erlebnisse an der kroatischen Grenze und verschiedene Quellen Mängel im kroatischen Asylsystem geltend. Gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts im Bereich der Wiederaufnahmeverfahren liegen indessen im heutigen Zeitpunkt, auch unter Würdigung der in der Beschwerde erwähnten kritischen Berichterstattung zu Kroatien, keine Gründe für die Annahme vor, das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für Antragstellende in Kroatien wiesen systemische Schwachstellen im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dublin-III-VO auf (vgl. dazu beispielsweise die Urteile des BVGer F-1182/2021 vom 24. März 2021 E. 5.2.2; D-644/2021 vom 18. Februar 2021 E. 7.2.2;
E-5910/2020 vom 10. Dezember 2020 E. 7.2 und F-5436/2020 vom 10. November 2020 E. 5.2).
7.1.3. Für den vorliegenden Fall ist ausserdem festzustellen, dass das SEM in Beachtung des Referenzurteils des Bundesverwaltungsgerichts
E-3078/2019 vom 12. Juli 2019 E. 5.5-5.8 eine Einzelfallprüfung vorgenommen hat und dabei unter Verweis auf die Abklärungen durch die Schweizer Botschaft in Kroatien zum Schluss gekommen ist, dass Personen, welche im Rahmen eines Dublin-Verfahrens nach Kroatien zurückgeführt werden, nicht von der problematischen Push-back-Praxis betroffen sind. Diesbezüglich kann zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden (vgl. BVGer-act. 1, Beschwerdebeilage 1, S. 7). Das SEM hat in der Verfügung die Erkenntnisse aus den Abklärungen der Schweizer Botschaft in Kroatien zu den Push-backs und zu Dublin-Rückkehrenden in zusammengefasster Form wiedergegeben und nachvollziehbar aufgezeigt, von welchen Überlegungen es sich hat leiten lassen. Damit ist es seiner Begründungspflicht in ausreichender Weise nachgekommen; zusätzlicher Informationen oder Quellenangaben bedurfte es nicht (vgl. Urteil des BVGer D-5691/2020 vom 9. Januar 2021 E. 4.3 m.H.). Eine sachgerechte Anfechtung war denn auch möglich, wie die vorliegende Rechtsmitteleingabe zeigt. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt somit entgegen der Beschwerde nicht vor.
Nach dem Gesagten ist auch unter Berücksichtigung der vom Beschwerdeführer geschilderten Erlebnisse nicht davon auszugehen, dass Kroatien systematisch gegen seine vertraglichen Verpflichtungen verstösst. Im Übrigen hat der Beschwerdeführer gemäss dem Eurodac-Treffer am 4. November 2020 in Kroatien bereits ein Asylgesuch eingereicht. Aufgrund der Angaben der kroatischen Behörden ist er am 17. Dezember 2021 (recte: 2020) verschwunden, bevor eine formelle Befragung stattfinden konnte. Vor dem Hintergrund, dass das Verfahren noch hängig ist (vgl. Zustimmungsschreiben [SEM-act. 37/1]: "The procedure is still ongoing"), darf davon ausgegangen werden, dieses werde bei der Rückkehr weitergeführt. Der Beschwerdeführer hat sodann auch nicht konkret dargetan, die ihn bei einer Rückführung erwartenden Bedingungen in Kroatien seien derart schlecht, dass sie zu einer Verletzung von Art. 4 der EU-Grundrechtecharta, Art. 3
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IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
7.1.4. Unter den genannten Umständen ist die Anwendung von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO nicht gerechtfertigt. Es sind ferner auch keine individuellen völkerrechtlichen Überstellungshindernisse gegeben.
7.2.
7.2.1. Hinsichtlich des Gesundheitszustands ergibt sich aus den Akten folgender Sachverhalt:
Anlässlich des erweiterten Dublin-Gesprächs machte der Beschwerdeführer Schlafstörungen, Vergesslichkeit, Nierenprobleme, Knieschmerzen und eine Beeinträchtigung seiner rechten Hand geltend.
Gemäss den von der Rechtsvertretung der Vorinstanz eingereichten Arztberichten des K._______ (Bericht vom 15. Januar 2021 [SEM-act. 25/3], Bericht vom 29. Januar 2021 [SEM-act. 27/4] und Bericht vom 26. Februar 2021 [SEM-act. 36/4]), wurden die folgenden Diagnosen gestellt: Nierenstein (CT Abdomen vom 11. Februar 2021), Ein- und Durchschlafstörungen - am ehesten im Rahmen einer Anpassungsstörung / psychosozialen Belastungssituation, Vitamin-D-Mangel, abnorme Befunde bei der bildgebenden Diagnostik sonstiger Teile des Verdauungstraktes (CT Abdomen vom 21. Februar 2021), sonstige Bandscheibenschäden (CT Abdomen vom 21. Februar 2021) und Knieschmerzen links (anamnestisch Status nach Trauma durch Schlag). Den Arztberichten zufolge wurden dem Beschwerdeführer diverse Medikamente verschrieben und es wurde ihm Vitamin D intramuskulär verabreicht.
Dem Austrittsbericht des I._______ vom 11. März 2021 (SEM-act. 41/4) ist zu entnehmen, dass sich der Beschwerdeführer am 8. März 2021 einer (minimalinvasiven) Perkutanen Nephrolitholapaxie unterzogen hat. Der intra- und postoperative Verlauf war komplikationslos. Dem Beschwerdeführer wurden zusätzliche Medikamente verschrieben und er konnte am 11. März 2021 in gutem Allgemeinzustand aus dem Spital entlassen werden.
Gemäss dem ambulanten Bericht des I._______ vom 14. März 2021 musste der Beschwerdeführer am 13. März 2021 wegen linksseitiger Unterbauchschmerzen notfallmässig ins Spital gebracht werden (vgl. diesbzgl. auch BVGer-act. 1, Beschwerdebeilage 3). Die Schmerzen wurden am ehesten auf die Reizung durch den Pigtail zurückgeführt. Nach Rücksprache mit dem Urologen wurde dem Beschwerdeführer ein zusätzliches schmerzstillendes Medikament verschrieben.
Wie sich aus dem Austrittsbericht des I._______ vom 20. März 2021 ergibt, war der Beschwerdeführer vom 18. bis zum 20. März 2021 erneut hospitalisiert. Aufgrund des CT-graphischen Verdachts von Rest-Konkrementen nach dem operativen Eingriff vom 8. März 2021 wurde die Indikation zur Ureteroskopie gestellt. Auch hier war der intra- und postoperative Verlauf komplikationslos. Es konnte kein verbleibendes freies Konkrement nachgewiesen werden und der CT-graphische Befund musste als Parenchymverkalkung interpretiert werden. Nach Entfernung des Single-J-Katheters blieb der Beschwerdeführer beschwerdefrei, sodass er in gutem Allgemeinzustand entlassen werden konnte.
Den ärztlichen Kurzberichten der J._______ vom 29. April 2021 und 11. Mai 2021 zufolge wurden folgende Diagnosen gestellt: Nierenstein (CT Abdomen vom 11. Februar 2021), Ein- und Durchschlafstörungen - am ehesten im Rahmen einer Anpassungsstörung / psychosozialen Belastungssituation DD iR PTBS, Vitamin-D-Mangel, abnorme Befunde bei der bildgebenden Diagnostik sonstiger Teile des Verdauungstraktes (CT Abdomen vom 21. Februar 2021), sonstige Bandscheibenschäden (CT Abdomen vom 21. Februar 2021), sonstige und nicht näher bezeichnete Verletzungen des Handgelenks und der Hand (anamnestisch seit Schlag auf das Handgelenk Belastungsabhängige Schmerzen) sowie eine PTBS. Dem Beschwerdeführer wurden Medikamente verschrieben und er wurde gemäss dem Bericht vom 29. April 2021 für eine Untersuchung des rechten Handgelenks angemeldet. Zudem ist laut dem Bericht vom 11. Mai 2021 eine regelmässige ambulante psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung theoretisch indiziert.
Im Beschwerdeverfahren weist der Beschwerdeführer zusätzlich darauf hin, dass er auch schon an Suizid gedacht habe.
7.2.2. Die vorliegenden gesundheitlichen Probleme stellen offensichtlich kein völkerrechtliches Vollzugshindernis im Sinne von Art. 3
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IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 3 Interdiction de la torture - Nul ne peut être soumis à la torture ni à des peines ou traitements inhumains ou dégradants. |
7.3. Das SEM führte in der angefochtenen Verfügung aus, in Würdigung der Akten und der vom Beschwerdeführer geäusserten Umstände bestünden keine Gründe, die die Schweiz veranlassen würden, die Souveränitätsklausel anzuwenden. Es hat diesen Umständen Rechnung getragen und sich mit der Situation des Beschwerdeführers, auch in medizinischer Hinsicht, hinreichend auseinandergesetzt (vgl. BVGer-act. 1, Beschwerdebeilage 1, S. 9-10).
7.4. Der Beschwerdeführer möchte in der Schweiz bleiben. Mit seiner Begründung kann er insgesamt nicht das gewünschte Verfahrensziel - die Behandlung seines Asylgesuchs in der Schweiz - erreichen, zumal die Dublin-III-VO den Schutzsuchenden kein Recht einräumt, den ihren Antrag prüfenden Staat selbst auszuwählen. In seinem Fall sind ebenso keine Gründe ersichtlich, welche die Vorinstanz zu einem Selbsteintritt gemäss Art. 17 Dublin-III-VO beziehungsweise Art. 29a Abs. 3
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SR 142.311 Ordonnance 1 du 11 août 1999 sur l'asile relative à la procédure (Ordonnance 1 sur l'asile, OA 1) - Ordonnance 1 sur l'asile OA-1 Art. 29a Examen de la compétence selon Dublin - (art. 31a, al. 1, let. b LAsi)82 |
|
1 | Le SEM examine la compétence relative au traitement d'une demande d'asile selon les critères fixés dans le règlement (UE) n°604/201383.84 |
2 | S'il ressort de cet examen qu'un autre État est responsable du traitement de la demande d'asile, le SEM rend une décision de non-entrée en matière après que l'État requis a accepté la prise ou la reprise en charge du requérant d'asile. |
3 | Le SEM peut, pour des raisons humanitaires, également traiter la demande lorsqu'il ressort de l'examen qu'un autre État est compétent. |
4 | La procédure de prise ou de reprise en charge du requérant d'asile par l'État compétent se déroule selon le règlement (CE) n° 1560/200385.86 |
8.
Die Vorinstanz ist nach dem Gesagten zu Recht und ohne Ermessensfehler auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten und hat seine Wegweisung verfügt (vgl. Art. 31a Abs. 1 Bst. b
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 31a Décisions du SEM - 1 En règle générale, le SEM n'entre pas en matière sur une demande d'asile si le requérant: |
|
1 | En règle générale, le SEM n'entre pas en matière sur une demande d'asile si le requérant: |
a | peut retourner dans un État tiers sûr, au sens de l'art. 6a, al. 2, let. b, dans lequel il a séjourné auparavant; |
b | peut se rendre dans un État tiers compétent, en vertu d'un accord international, pour mener la procédure d'asile et de renvoi; |
c | peut retourner dans un État tiers dans lequel il a séjourné auparavant; |
d | peut poursuivre son voyage vers un État tiers pour lequel il possède un visa et dans lequel il peut demander protection; |
e | peut poursuivre son voyage vers un État tiers dans lequel vivent des proches parents ou des personnes avec lesquelles il entretient des liens étroits; |
f | peut être renvoyé dans son pays d'origine ou de provenance conformément à l'art. 31b. |
2 | L'al. 1, let. c à e, n'est pas applicable lorsque, en l'espèce, le SEM est en présence d'indices selon lesquels l'État tiers n'offre pas une protection effective au regard du principe du non-refoulement visé à l'art. 5, al. 1. |
3 | Le SEM n'entre pas en matière sur les demandes d'asile qui ne satisfont pas aux conditions fixées à l'art. 18. Cette disposition est notamment applicable lorsque la demande d'asile est déposée exclusivement pour des raisons économiques ou médicales. |
4 | Dans les autres cas, le SEM rejette la demande d'asile si la qualité de réfugié n'est ni prouvée ni rendue vraisemblable ou s'il existe un motif d'exclusion au sens des art. 53 et 54.96 |
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SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi) LAsi Art. 44 Renvoi et admission provisoire - Lorsqu'il rejette la demande d'asile ou qu'il refuse d'entrer en matière, le SEM prononce, en règle générale, le renvoi de Suisse et en ordonne l'exécution; il tient compte du principe de l'unité de la famille. Pour le surplus, la décision d'exécuter le renvoi est régie par les art. 83 et 84 LEI127. |
Angesichts dessen fällt eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur vollständigen Feststellung des Sachverhalts und zur Neubeurteilung ausser Betracht, weshalb der entsprechende Eventualantrag abzuweisen ist.
9.
Mit dem vorliegenden Urteil in der Hauptsache sind die Gesuche um Erteilung der aufschiebenden Wirkung und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden.
Der am 23. März 2021 angeordnete Vollzugsstopp fällt mit vorliegendem Urteil dahin und die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer eine neue Frist zur Ausreise anzusetzen.
10.
10.1. Die Begehren waren - wie sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt - als aussichtslos zu bezeichnen, weshalb das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
|
1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
Das Gesuch um Beiordnung einer amtlichen Rechtsvertretung im Sinne von Art. 102mAbs. 1 Bst. a AsylG ist mangels Erfüllung der Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 65 - 1 Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
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1 | Après le dépôt du recours, la partie qui ne dispose pas de ressources suffisantes et dont les conclusions ne paraissent pas d'emblée vouées à l'échec est, à sa demande, dispensée par l'autorité de recours, son président ou le juge instructeur de payer les frais de procédure.111 |
2 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur attribue en outre un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert.112 |
3 | Les frais et honoraires d'avocat sont supportés conformément à l'art. 64, al. 2 à 4. |
4 | Si la partie indigente revient à meilleure fortune, elle est tenue de rembourser les honoraires et les frais d'avocat à la collectivité ou à l'établissement autonome qui les a payés. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des honoraires et des frais.113 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral114 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales115 sont réservés.116 |
10.2. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten (Art. 1
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 1 Frais de procédure |
|
1 | Les frais de procédure devant le Tribunal administratif fédéral (tribunal) comprennent l'émolument judiciaire et les débours. |
2 | L'émolument judiciaire couvre les frais de photocopie des mémoires et les frais administratifs normaux, tels que les frais pour le personnel, les locaux et le matériel ainsi que les frais postaux, téléphoniques et de télécopie. |
3 | Les débours comprennent notamment les frais de traduction et les frais occasionnés par l'administration des preuves. Les frais de traduction ne sont pas facturés lorsqu'il s'agit de la traduction d'une langue officielle à une autre. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 6 Remise des frais de procédure - Les frais de procédure peuvent être remis totalement ou partiellement à une partie ne bénéficiant pas de l'assistance judiciaire prévue à l'art. 65 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative4 lorsque: |
|
a | le recours est réglé par un désistement ou une transaction sans avoir causé un travail considérable; |
b | pour d'autres motifs ayant trait au litige ou à la partie en cause, il ne paraît pas équitable de mettre les frais de procédure à la charge de celle-ci. |
11.
Der Beschwerdeführer moniert in der Rechtsmitteleingabe, dass ihm die Akten der Grenzpolizei nicht ausgehändigt worden seien. Gemäss dem Aktenverzeichnis der Vorinstanz handelt es sich hierbei um die als "GWK-Akten (Asyl)" bezeichneten Unterlagen (SEM-act. 9/21). Zwecks Wahrung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör werden dem Beschwerdeführer Kopien dieser Akten, deren zu anonymisierende Textpassagen geschwärzt wurden, zusammen mit dem vorliegenden Urteil zugestellt.
(Dispositiv nächste Seite)
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Verbeiständung werden abgewiesen.
3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
4.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale Migrationsbehörde.
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Fulvio Haefeli Karin Schnidrig
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