5A_750/2018 - 2018-09-18 - Diritto di famiglia

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 750/2018

Urteil vom 18. September 2018

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Moritz Gall,
Beschwerdeführer,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein.

Gegenstand
Gefährdungsmeldung,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 6. August 2018 (VWBES.2018.317).

Sachverhalt:
A.________ ist Grossvater von B.________ und C.________. Auf eine Strafanzeige der Eltern gegen den Grossvater reagierte dieser (anwaltlich vertreten) mit einer auf die Eltern zielenden Gefährdungsmeldung betreffend seine Grosskinder.
Nach Prüfung der Gefährdungsmeldung retournierte die KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein diese an den Grossvater mit der Begründung, sie sei offensichtlich unbegründet und es werde gemäss § 147 Abs. 1 lit. b EG ZGB kein Verfahren eröffnet.
Beschwerdeweise gelangte der Grossvater an das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn, welches mit Urteil vom 6. August 2018 auf seine Beschwerde nicht eintrat.
Gegen dieses Urteil hat der Grossvater am 12. September 2018 beim Bundesgericht eine Beschwerde erhoben mit dem Begehren um dessen Aufhebung und Rückweisung der Sache zur materiellen Beurteilung.

Erwägungen:

1.
Das Verwaltungsgericht hat in einem kantonal letztinstanzlichen Entscheid, dessen formeller Adressat der Beschwerdeführer ist, festgehalten, dass vorliegend nie ein KESB-Verfahren eröffnet worden sei, weshalb gar kein oder jedenfalls kein für den Urheber einer Gefährdungsmeldung anfechtbarer Entscheid vorliege. Der Beschwerdeführer bestreitet dies und zielt mit seiner Beschwerde auf eine formelle Eröffnung eines KESB-Verfahrens, in welchem er (jedenfalls sinngemäss) auch Parteistellung haben möchte. Diesbezüglich kann seine Legitimation für eine Beschwerdeführung vor Bundesgericht nicht verneint werden (vgl. Art. 76 Abs. 1 BGG).

2.
Beschwerdegrund kann namentlich die Verletzung von Bundesrecht sein (Art. 95 lit. a BGG). Diesbezüglich hat die Beschwerde eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG), was eine Auseinandersetzung mit der Begründung des angefochtenen Entscheides erfordert (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116).
In Bezug auf die Anwendung kantonalen Rechts kann einzig eine Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden; im Vordergrund steht die Rüge, dieses sei willkürlich und damit in Verletzung von Art. 9 BV angewandt worden (BGE 139 III 252 E. 1.4 S. 254; 140III 385 E. 2.3 S. 387).

3.
Das Verwaltungsgericht hat erwogen, gemäss Art. 443 Abs. 1 ZGB könne jedermann der KESB eine Gefährdungsmeldung einreichen. Dieses Melderecht sei vom Antragsrecht zu unterscheiden, welches nur jenen Personen zustehe, die im Verfahren die Stellung von Verfahrensbeteiligten hätten und zur Ausübung von Parteirechten befugt seien. Vorliegend hätte die KESB gar nicht erst ein Verfahren eröffnet, an welchem der Beschwerdeführer hätte beteiligt sein können. Ihm stehe demnach auch kein Rechtsmittel zu, dies in Übereinstimmung mit Art. 450 Abs. 1 ZGB, wonach "gegen Entscheide" der KESB Beschwerde erhoben werden könne. Ferner hat das Verwaltungsgericht erwogen, es sei nicht Aufsichtsbehörde der KESB, von welcher der Grossvater eine Sachverhaltsabklärung und das Ergreifen der nötigen Kindesschutzmassnahmen gefordert habe.

4.
Der Beschwerdeführer macht geltend, mit der Erwägung, wonach mangels Verfahrenseröffnung gar kein Anfechtungsobjekt vorliege, verstosse das Verwaltungsgericht gegen Art. 450 Abs. 1 i.V.m. Art. 440 Abs. 2 ZGB, mithin gegen Bundesrecht, und verfalle es in willkürliche Anwendung von § 138 EG ZGB. Zudem werde im Sinn einer Rechtsverweigerung auch Art. 450a Abs. 2 ZGB verletzt. Sodann sei er als Grossvater eine nahestehende Person und zur Wahrung der Interessen seiner Grosskinder geeignet, mithin gemäss Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB auch zur Ergreifung von Rechtsmitteln legitimiert.

5.
Im Zusammenhang mit Kindesschutzmassnahmen erklärt Art. 314 Abs. 1 ZGB für das Verfahren die Bestimmungen des Erwachsenenschutzes (Art. 443 ff . ZGB) als sinngemäss anwendbar. Diese regeln das Verfahren indes nur in den Grundzügen; im Übrigen sind die Kantone zur ergänzenden Regelung des Verfahrens zuständig (Art. 450f ZGB).
Wie das Verwaltungsgericht zutreffend festgehalten hat, gibt Art. 443 Abs. 1 ZGB ein Melderecht, nicht aber ein Antragsrecht (vgl. AUER/MARTI, Basler Kommentar, N. 6 zu Art. 443 ZGB; STECK, in: FamKommentar Erwachsenenschutzrecht, N. 12 zu Art. 443 ZGB; STECK, in: Handkommentar zum Schweizerischen Privatrecht, N. 10 zu Art. 443 ZGB; ROSCH, in: Kurzkommentar zum ZGB, N. 2 zu Art. 443 ZGB). Letzteres besteht nur dort, wo es gesetzlich vorgesehen ist, im Erwachsenenschutzrecht beispielsweise in Art. 368 Abs. 1 , Art. 376 Abs. 2 , Art. 381 Abs. 3 , Art. 390 Abs. 3 , Art. 399 Abs. 2 und Art. 423 Abs. 2 ZGB für einen jeweils näher bezeichneten Personenkreis. Soweit es einzig um ein Melderecht geht, hat die Meldung erstattende Person kein Recht auf Mitteilung über die Eröffnung eines Verfahrens, auf Teilnahme am Verfahren oder auf Eröffnung eines materiellen Entscheides (STECK, FamKommentar, N. 13 zu Art. 443 ZGB; STECK, Handkommentar, N. 11 zu Art. 443 ZGB; ROSCH, a.a.O., N. 2 zu Art. 443 ZGB).

6.
Dass Art. 443 Abs. 1 ZGB nicht nur ein Melderecht, sondern auch ein Antragsrecht enthalten würde, wird zu Recht nicht behauptet. Der Beschwerdeführer scheint vielmehr sinngemäss aus Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB einen persönlichen Anspruch auf Eröffnung eines formellen Kindesschutzverfahrens abzuleiten. Dort geht es indes um die Beschwerdelegitimation in Bezug auf einen Entscheid, welcher im Rahmen eines Kindes- bzw. Erwachsenenschutzverfahrens ergangen ist. Daraus kann nicht in einem Zirkelschluss ein Anspruch auf Verfahrenseröffnung und Parteistellung abgeleitet werden. Dies hat das Verwaltungsgericht zutreffend festgehalten.
Inwiefern die KESB anderweitig aufgrund von Normen des Kindesschutzrechts (oder durch Verweisung allenfalls auch von analog anwendbaren erwachsenenschutzrechtrechtlichen Normen) und somit von Bundesrecht zur Eröffnung eines Kindesschutzverfahrens verpflichtet gewesen wäre, tut der Beschwerdeführer nicht ansatzweise dar, und noch weniger, inwiefern er in diesem von Bundesrechts wegen formelle Parteistellung haben müsste. Sodann erfolgt keine Willkürrüge, ja nicht einmal eine appellatorische Ausführung im Zusammenhang mit § 147 Abs. 1 lit. b EG ZGB (die KESB hatte die Gefährdungsmeldung als offensichtlich unbegründet angesehen und deshalb von einer Verfahrenseröffnung abgesehen); noch weniger wird in diesem Zusammenhang aufgezeigt, dass und inwiefern er als Urheber der Gefährdungsmeldung in einem allfälligen Verfahren nach kantonalem Recht über Parteistellung verfügen würde und dies im angefochtenen Entscheid in willkürlicher Weise verkannt worden wäre.

7.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).

8.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. September 2018

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Möckli

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa.
²	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.40

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 443 - 1 Quando una persona pare bisognosa d'aiuto, chiunque può avvisarne l'autorità di protezione degli adulti. Sono fatte salve le disposizioni sul segreto professionale.
¹	Quando una persona pare bisognosa d'aiuto, chiunque può avvisarne l'autorità di protezione degli adulti. Sono fatte salve le disposizioni sul segreto professionale.
²	Chiunque, nello svolgimento di un'attività ufficiale, apprende che una persona versa in tali condizioni è tenuto ad avvisarne l'autorità di protezione degli adulti se non può rimediarvi nell'ambito della sua attività. Sono fatte salve le disposizioni sul segreto professionale.467
³	I Cantoni possono prevedere ulteriori obblighi di avviso.468

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 450 - 1 Le decisioni dell'autorità di protezione degli adulti possono essere impugnate con reclamo davanti al giudice competente.
¹	Le decisioni dell'autorità di protezione degli adulti possono essere impugnate con reclamo davanti al giudice competente.
²	Sono legittimate al reclamo:
¹	le persone che partecipano al procedimento;
²	le persone vicine all'interessato;
³	le persone che hanno un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata.
³	Il reclamo va presentato al giudice per scritto e motivato.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 440 - 1 L'autorità di protezione degli adulti è un'autorità specializzata. Essa è designata dai Cantoni.
¹	L'autorità di protezione degli adulti è un'autorità specializzata. Essa è designata dai Cantoni.
²	L'autorità di protezione degli adulti decide in collegio di almeno tre membri. I Cantoni possono prevedere eccezioni per determinati casi.
³	L'autorità di protezione degli adulti è anche investita dei compiti dell'autorità di protezione dei minori.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 450^a - 1 Il reclamante può censurare:
¹	Il reclamante può censurare:
¹	la violazione del diritto;
²	l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti;
³	l'inadeguatezza.
²	Può essere interposto reclamo anche per denegata o ritardata giustizia.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 314 - 1 Le disposizioni sulla procedura davanti all'autorità di protezione degli adulti si applicano per analogia.
¹	Le disposizioni sulla procedura davanti all'autorità di protezione degli adulti si applicano per analogia.
²	Nei casi idonei l'autorità di protezione dei minori può ingiungere ai genitori di tentare una mediazione.
³	Se istituisce una curatela, l'autorità di protezione dei minori stabilisce nel dispositivo della decisione i compiti del curatore e le eventuali restrizioni dell'autorità parentale.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 368 - 1 Se gli interessi del mandante sono esposti a pericolo o non sono più salvaguardati, l'autorità di protezione degli adulti prende le misure necessarie, d'ufficio o su domanda di una persona vicina al mandante.
¹	Se gli interessi del mandante sono esposti a pericolo o non sono più salvaguardati, l'autorità di protezione degli adulti prende le misure necessarie, d'ufficio o su domanda di una persona vicina al mandante.
²	Essa può in particolare impartire istruzioni al mandatario, obbligarlo a compilare un inventario, a presentare periodicamente i conti e a fare rapporto oppure può privarlo in tutto o in parte dei poteri.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 376 - 1 Se sussistono dubbi sull'adempimento delle condizioni per la rappresentanza, l'autorità di protezione degli adulti pronuncia in merito e, se del caso, consegna al coniuge o al partner registrato un documento che ne attesta i poteri.
¹	Se sussistono dubbi sull'adempimento delle condizioni per la rappresentanza, l'autorità di protezione degli adulti pronuncia in merito e, se del caso, consegna al coniuge o al partner registrato un documento che ne attesta i poteri.
²	Se gli interessi della persona incapace di discernimento sono esposti a pericolo o non sono più salvaguardati, l'autorità di protezione degli adulti, su domanda di una persona vicina o d'ufficio, revoca in tutto o in parte i poteri di rappresentanza del coniuge o del partner registrato oppure istituisce una curatela.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 381 - 1 L'autorità di protezione degli adulti istituisce una curatela di rappresentanza se non vi è una persona con diritto di rappresentanza o se la stessa non vuole esercitare il suo diritto.
¹	L'autorità di protezione degli adulti istituisce una curatela di rappresentanza se non vi è una persona con diritto di rappresentanza o se la stessa non vuole esercitare il suo diritto.
²	L'autorità di protezione degli adulti designa la persona con diritto di rappresentanza o istituisce una curatela di rappresentanza se:
¹	è incerto a chi spetti la rappresentanza;
²	i pareri delle persone con diritto di rappresentanza divergono; o
³	gli interessi della persona incapace di discernimento sono esposti a pericolo o non sono più salvaguardati.
³	L'autorità di protezione degli adulti interviene su domanda del medico, di un'altra persona vicina o d'ufficio.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 390 - 1 L'autorità di protezione degli adulti istituisce una curatela se una persona maggiorenne:
¹	L'autorità di protezione degli adulti istituisce una curatela se una persona maggiorenne:
¹	non è in grado di provvedere ai propri interessi, o lo è solo in parte, a causa di una disabilità mentale, di una turba psichica o di un analogo stato di debolezza inerente alla sua persona;
²	a causa di un'incapacità di discernimento temporanea o di assenza, non è in grado di agire lei stessa e non ha designato un rappresentante per provvedere ad affari che occorre sbrigare.
²	L'onere che sopportano i congiunti e i terzi e la loro protezione devono essere considerati.
³	La curatela è istituita su domanda dell'interessato, di una persona a lui vicina o d'ufficio.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 399 - 1 La curatela prende fine per legge con la morte dell'interessato.
¹	La curatela prende fine per legge con la morte dell'interessato.
²	Appena non vi sia più motivo di mantenerla, l'autorità di protezione degli adulti revoca la curatela su domanda dell'interessato, di una persona a lui vicina o d'ufficio.

SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 423 - 1 L'autorità di protezione degli adulti dimette il curatore se:
¹	L'autorità di protezione degli adulti dimette il curatore se:
¹	non è più idoneo ai compiti conferitigli;
²	sussiste un altro motivo grave.
²	La dimissione può essere chiesta dall'interessato o da una persona a lui vicina.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 108 Giudice unico - 1 Il presidente della corte decide in procedura semplificata circa:
¹	Il presidente della corte decide in procedura semplificata circa:
^a	la non entrata nel merito su ricorsi manifestamente inammissibili;
^b	la non entrata nel merito su ricorsi manifestamente non motivati in modo sufficiente (art. 42 cpv. 2);
^c	la non entrata nel merito su ricorsi querulomani o abusivi.
²	Può delegare questo compito a un altro giudice.
³	La motivazione della decisione si limita a una breve indicazione del motivo d'inammissibilità.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.