5A_750/2018 - 2018-09-18 - Droit de la famille

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 750/2018

Urteil vom 18. September 2018

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Gerichtsschreiber Möckli.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Advokat Moritz Gall,
Beschwerdeführer,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein.

Gegenstand
Gefährdungsmeldung,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 6. August 2018 (VWBES.2018.317).

Sachverhalt:
A.________ ist Grossvater von B.________ und C.________. Auf eine Strafanzeige der Eltern gegen den Grossvater reagierte dieser (anwaltlich vertreten) mit einer auf die Eltern zielenden Gefährdungsmeldung betreffend seine Grosskinder.
Nach Prüfung der Gefährdungsmeldung retournierte die KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein diese an den Grossvater mit der Begründung, sie sei offensichtlich unbegründet und es werde gemäss § 147 Abs. 1 lit. b EG ZGB kein Verfahren eröffnet.
Beschwerdeweise gelangte der Grossvater an das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn, welches mit Urteil vom 6. August 2018 auf seine Beschwerde nicht eintrat.
Gegen dieses Urteil hat der Grossvater am 12. September 2018 beim Bundesgericht eine Beschwerde erhoben mit dem Begehren um dessen Aufhebung und Rückweisung der Sache zur materiellen Beurteilung.

Erwägungen:

1.
Das Verwaltungsgericht hat in einem kantonal letztinstanzlichen Entscheid, dessen formeller Adressat der Beschwerdeführer ist, festgehalten, dass vorliegend nie ein KESB-Verfahren eröffnet worden sei, weshalb gar kein oder jedenfalls kein für den Urheber einer Gefährdungsmeldung anfechtbarer Entscheid vorliege. Der Beschwerdeführer bestreitet dies und zielt mit seiner Beschwerde auf eine formelle Eröffnung eines KESB-Verfahrens, in welchem er (jedenfalls sinngemäss) auch Parteistellung haben möchte. Diesbezüglich kann seine Legitimation für eine Beschwerdeführung vor Bundesgericht nicht verneint werden (vgl. Art. 76 Abs. 1 BGG).

2.
Beschwerdegrund kann namentlich die Verletzung von Bundesrecht sein (Art. 95 lit. a BGG). Diesbezüglich hat die Beschwerde eine Begründung zu enthalten, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG), was eine Auseinandersetzung mit der Begründung des angefochtenen Entscheides erfordert (BGE 140 III 115 E. 2 S. 116).
In Bezug auf die Anwendung kantonalen Rechts kann einzig eine Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden; im Vordergrund steht die Rüge, dieses sei willkürlich und damit in Verletzung von Art. 9 BV angewandt worden (BGE 139 III 252 E. 1.4 S. 254; 140III 385 E. 2.3 S. 387).

3.
Das Verwaltungsgericht hat erwogen, gemäss Art. 443 Abs. 1 ZGB könne jedermann der KESB eine Gefährdungsmeldung einreichen. Dieses Melderecht sei vom Antragsrecht zu unterscheiden, welches nur jenen Personen zustehe, die im Verfahren die Stellung von Verfahrensbeteiligten hätten und zur Ausübung von Parteirechten befugt seien. Vorliegend hätte die KESB gar nicht erst ein Verfahren eröffnet, an welchem der Beschwerdeführer hätte beteiligt sein können. Ihm stehe demnach auch kein Rechtsmittel zu, dies in Übereinstimmung mit Art. 450 Abs. 1 ZGB, wonach "gegen Entscheide" der KESB Beschwerde erhoben werden könne. Ferner hat das Verwaltungsgericht erwogen, es sei nicht Aufsichtsbehörde der KESB, von welcher der Grossvater eine Sachverhaltsabklärung und das Ergreifen der nötigen Kindesschutzmassnahmen gefordert habe.

4.
Der Beschwerdeführer macht geltend, mit der Erwägung, wonach mangels Verfahrenseröffnung gar kein Anfechtungsobjekt vorliege, verstosse das Verwaltungsgericht gegen Art. 450 Abs. 1 i.V.m. Art. 440 Abs. 2 ZGB, mithin gegen Bundesrecht, und verfalle es in willkürliche Anwendung von § 138 EG ZGB. Zudem werde im Sinn einer Rechtsverweigerung auch Art. 450a Abs. 2 ZGB verletzt. Sodann sei er als Grossvater eine nahestehende Person und zur Wahrung der Interessen seiner Grosskinder geeignet, mithin gemäss Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB auch zur Ergreifung von Rechtsmitteln legitimiert.

5.
Im Zusammenhang mit Kindesschutzmassnahmen erklärt Art. 314 Abs. 1 ZGB für das Verfahren die Bestimmungen des Erwachsenenschutzes (Art. 443 ff . ZGB) als sinngemäss anwendbar. Diese regeln das Verfahren indes nur in den Grundzügen; im Übrigen sind die Kantone zur ergänzenden Regelung des Verfahrens zuständig (Art. 450f ZGB).
Wie das Verwaltungsgericht zutreffend festgehalten hat, gibt Art. 443 Abs. 1 ZGB ein Melderecht, nicht aber ein Antragsrecht (vgl. AUER/MARTI, Basler Kommentar, N. 6 zu Art. 443 ZGB; STECK, in: FamKommentar Erwachsenenschutzrecht, N. 12 zu Art. 443 ZGB; STECK, in: Handkommentar zum Schweizerischen Privatrecht, N. 10 zu Art. 443 ZGB; ROSCH, in: Kurzkommentar zum ZGB, N. 2 zu Art. 443 ZGB). Letzteres besteht nur dort, wo es gesetzlich vorgesehen ist, im Erwachsenenschutzrecht beispielsweise in Art. 368 Abs. 1 , Art. 376 Abs. 2 , Art. 381 Abs. 3 , Art. 390 Abs. 3 , Art. 399 Abs. 2 und Art. 423 Abs. 2 ZGB für einen jeweils näher bezeichneten Personenkreis. Soweit es einzig um ein Melderecht geht, hat die Meldung erstattende Person kein Recht auf Mitteilung über die Eröffnung eines Verfahrens, auf Teilnahme am Verfahren oder auf Eröffnung eines materiellen Entscheides (STECK, FamKommentar, N. 13 zu Art. 443 ZGB; STECK, Handkommentar, N. 11 zu Art. 443 ZGB; ROSCH, a.a.O., N. 2 zu Art. 443 ZGB).

6.
Dass Art. 443 Abs. 1 ZGB nicht nur ein Melderecht, sondern auch ein Antragsrecht enthalten würde, wird zu Recht nicht behauptet. Der Beschwerdeführer scheint vielmehr sinngemäss aus Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB einen persönlichen Anspruch auf Eröffnung eines formellen Kindesschutzverfahrens abzuleiten. Dort geht es indes um die Beschwerdelegitimation in Bezug auf einen Entscheid, welcher im Rahmen eines Kindes- bzw. Erwachsenenschutzverfahrens ergangen ist. Daraus kann nicht in einem Zirkelschluss ein Anspruch auf Verfahrenseröffnung und Parteistellung abgeleitet werden. Dies hat das Verwaltungsgericht zutreffend festgehalten.
Inwiefern die KESB anderweitig aufgrund von Normen des Kindesschutzrechts (oder durch Verweisung allenfalls auch von analog anwendbaren erwachsenenschutzrechtrechtlichen Normen) und somit von Bundesrecht zur Eröffnung eines Kindesschutzverfahrens verpflichtet gewesen wäre, tut der Beschwerdeführer nicht ansatzweise dar, und noch weniger, inwiefern er in diesem von Bundesrechts wegen formelle Parteistellung haben müsste. Sodann erfolgt keine Willkürrüge, ja nicht einmal eine appellatorische Ausführung im Zusammenhang mit § 147 Abs. 1 lit. b EG ZGB (die KESB hatte die Gefährdungsmeldung als offensichtlich unbegründet angesehen und deshalb von einer Verfahrenseröffnung abgesehen); noch weniger wird in diesem Zusammenhang aufgezeigt, dass und inwiefern er als Urheber der Gefährdungsmeldung in einem allfälligen Verfahren nach kantonalem Recht über Parteistellung verfügen würde und dies im angefochtenen Entscheid in willkürlicher Weise verkannt worden wäre.

7.
Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich nicht hinreichend begründet, weshalb auf sie nicht eingetreten werden kann und der Präsident im vereinfachten Verfahren entscheidet (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).

8.
Die Gerichtskosten sind dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt der Präsident:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der KESB Thal-Gäu/Dorneck-Thierstein und dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 18. September 2018

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Möckli

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.41

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 443 - 1 Toute personne a le droit d'aviser l'autorité de protection de l'adulte qu'une personne semble avoir besoin d'aide. Les dispositions sur le secret professionnel sont réservées.
¹	Toute personne a le droit d'aviser l'autorité de protection de l'adulte qu'une personne semble avoir besoin d'aide. Les dispositions sur le secret professionnel sont réservées.
²	Toute personne qui, dans l'exercice de sa fonction officielle, a connaissance d'un tel cas est tenue d'en informer l'autorité si elle ne peut pas remédier à la situation dans le cadre de son activité. Les dispositions relatives au secret professionnel sont réservées.461
³	Les cantons peuvent prévoir d'autres obligations d'aviser l'autorité.462

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 450 - 1 Les décisions de l'autorité de protection de l'adulte peuvent faire l'objet d'un recours devant le juge compétent.
¹	Les décisions de l'autorité de protection de l'adulte peuvent faire l'objet d'un recours devant le juge compétent.
²	Ont qualité pour recourir:
¹	les personnes parties à la procédure;
²	les proches de la personne concernée;
³	les personnes qui ont un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée.
³	Le recours doit être dûment motivé et interjeté par écrit auprès du juge.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 440 - 1 L'autorité de protection de l'adulte est une autorité interdisciplinaire. Elle est désignée par les cantons.
¹	L'autorité de protection de l'adulte est une autorité interdisciplinaire. Elle est désignée par les cantons.
²	Elle prend ses décisions en siégeant à trois membres au moins. Les cantons peuvent prévoir des exceptions pour des affaires déterminées.
³	Elle fait également office d'autorité de protection de l'enfant.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 450^a - 1 Le recours peut être formé pour:
¹	Le recours peut être formé pour:
¹	violation du droit;
²	constatation fausse ou incomplète des faits pertinents;
³	inopportunité de la décision.
²	Le déni de justice ou le retard injustifié peuvent également faire l'objet d'un recours.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 314 - 1 Les dispositions de la procédure devant l'autorité de protection de l'adulte sont applicables par analogie.
¹	Les dispositions de la procédure devant l'autorité de protection de l'adulte sont applicables par analogie.
²	L'autorité de protection de l'enfant peut, si elle l'estime utile, exhorter les parents de l'enfant à tenter une médiation.
³	Lorsque l'autorité de protection de l'enfant institue une curatelle, elle doit mentionner dans le dispositif de la décision les tâches du curateur et éventuellement les limites apportées à l'exercice de l'autorité parentale.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 368 - 1 Si les intérêts du mandant sont compromis ou risquent de l'être, l'autorité de protection de l'adulte prend les mesures nécessaires d'office ou sur requête d'un proche du mandant.
¹	Si les intérêts du mandant sont compromis ou risquent de l'être, l'autorité de protection de l'adulte prend les mesures nécessaires d'office ou sur requête d'un proche du mandant.
²	Elle peut notamment donner des instructions au mandataire, lui ordonner d'établir un inventaire des biens du mandant, de présenter périodiquement des comptes et des rapports ou lui retirer ses pouvoirs en tout ou en partie.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 376 - 1 S'il existe des doutes sur la réalisation des conditions de la représentation, l'autorité de protection de l'adulte statue sur le pouvoir de représentation; le cas échéant, elle remet au conjoint ou au partenaire enregistré un document qui fait état de ses compétences.
¹	S'il existe des doutes sur la réalisation des conditions de la représentation, l'autorité de protection de l'adulte statue sur le pouvoir de représentation; le cas échéant, elle remet au conjoint ou au partenaire enregistré un document qui fait état de ses compétences.
²	Si les intérêts de la personne incapable de discernement sont compromis ou risquent de l'être, l'autorité de protection de l'adulte retire, en tout ou en partie, le pouvoir de représentation au conjoint ou au partenaire enregistré ou institue une curatelle, d'office ou sur requête d'un proche de la personne incapable de discernement.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 381 - 1 L'autorité de protection de l'adulte institue une curatelle de représentation lorsqu'il n'y a pas de personne habilitée à représenter la personne incapable de discernement ou qu'aucune personne habilitée à le faire n'accepte de la représenter.
¹	L'autorité de protection de l'adulte institue une curatelle de représentation lorsqu'il n'y a pas de personne habilitée à représenter la personne incapable de discernement ou qu'aucune personne habilitée à le faire n'accepte de la représenter.
²	Elle désigne le représentant ou institue une curatelle de représentation lorsque:
¹	le représentant ne peut être déterminé clairement;
²	les représentants ne sont pas tous du même avis;
³	les intérêts de la personne incapable de discernement sont compromis ou risquent de l'être.
³	Elle agit d'office ou à la demande du médecin ou d'une autre personne proche de la personne incapable de discernement.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 390 - 1 L'autorité de protection de l'adulte institue une curatelle lorsqu'une personne majeure:
¹	L'autorité de protection de l'adulte institue une curatelle lorsqu'une personne majeure:
¹	est partiellement ou totalement empêchée d'assurer elle-même la sauvegarde de ses intérêts en raison d'une déficience mentale, de troubles psychiques ou d'un autre état de faiblesse qui affecte sa condition personnelle;
²	est, en raison d'une incapacité passagère de discernement ou pour cause d'absence, empêchée d'agir elle-même et qu'elle n'a pas désigné de représentant pour des affaires qui doivent être réglées.
²	L'autorité de protection de l'adulte prend en considération la charge que la personne concernée représente pour ses proches et pour les tiers ainsi que leur besoin de protection.
³	Elle institue la curatelle d'office ou à la requête de la personne concernée ou d'un proche.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 399 - 1 La curatelle prend fin de plein droit au décès de la personne concernée.
¹	La curatelle prend fin de plein droit au décès de la personne concernée.
²	L'autorité de protection de l'adulte lève la curatelle si elle n'est plus justifiée, d'office ou à la requête de la personne concernée ou de l'un de ses proches.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 423 - 1 L'autorité de protection de l'adulte libère le curateur de ses fonctions:
¹	L'autorité de protection de l'adulte libère le curateur de ses fonctions:
¹	s'il n'est plus apte à remplir les tâches qui lui sont confiées;
²	s'il existe un autre juste motif de libération.
²	La personne concernée ou l'un de ses proches peut demander que le curateur soit libéré de ses fonctions.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 108 Juge unique - 1 Le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière:
¹	Le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière:
^a	sur les recours manifestement irrecevables;
^b	sur les recours dont la motivation est manifestement insuffisante (art. 42, al. 2);
^c	sur les recours procéduriers ou abusifs.
²	Le président de la cour peut confier cette tâche à un autre juge.
³	L'arrêt est motivé par une brève indication de la cause de l'irrecevabilité.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.