8C_425/2012 - 2012-09-18 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Invalidenrente; Rechtsvertretung im vorinstanzlichen Verfahren [Honorar])

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_425/2012

Urteil vom 18. September 2012
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Niquille, Bundesrichter Maillard,
Gerichtsschreiberin Durizzo.

Verfahrensbeteiligte
1. T.________,
vertreten durch Rechtsanwalt S.________,
2. Rechtsanwalt S.________,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Rechtsabteilung, Postfach 4358, 6002 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
1. Unfallversicherung (Invalidenrente)
2. Rechtsvertretung im vorinstanzlichen Verfahren (Honorar),

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts Freiburg, Sozialversicherungsgerichtshof, vom 4. April 2012.

Sachverhalt:

A.
T.________ arbeitete als Verputzer bei der Firma D.________ als er am 27. April 2004 auf einer Treppe stürzte. Wegen posttraumatischer dorsaler Schulterinstabilität rechts wurde er am 7. Juli und am 14. Dezember 2004 operiert (Schulterarthroskopie mit dorsalem Bankartrepair, ventraler Kapselraffung und Intervallverschluss). Auch in der Folge klagte T.________ jedoch über anhaltende Beschwerden. Mit Verfügung vom 10. Juni 2008 und Einspracheentscheid vom 10. November 2009 sprach ihm die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) mit Wirkung ab dem 1. August 2006 eine Invalidenrente bei einer Erwerbsunfähigkeit von 29% zu.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Kantonsgericht Freiburg mit Entscheid vom 4. April 2012 ab.

C.
T.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag auf Zusprechung von Taggeldern, eventualiter einer Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 100% sowie einer Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von mindestens 50%; subeventualiter wird die Anordnung weiterer Abklärungen anbegehrt. Des Weiteren ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege. Sein Rechtsvertreter beantragt zudem in eigenem Namen, es sei ihm für die unentgeltliche Verbeiständung im vorinstanzlichen Verfahren eine höhere Entschädigung zuzusprechen.

Die SUVA schliesst auf Abweisung der Beschwerde, wozu T.________ beziehungsweise sein Rechtsvertreter replizieren; das Bundesamt für Gesundheit verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Gemäss Art. 42 Abs. 1 BGG ist die Beschwerde hinreichend zu begründen, andernfalls wird darauf nicht eingetreten (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG). Das Bundesgericht prüft grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu prüfen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden. Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).

1.2 Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Der Versicherte macht geltend, dass auf die Berichte der SUVA-Kreisärzte zur Beurteilung des Gesundheitszustandes nicht abgestellt werden könne. Insbesondere hätte der Fall nicht abgeschlossen werden dürfen, weil eine weitere Operation erforderlich sei, und sei die von der SUVA angenommene Arbeitsfähigkeit nicht ausgewiesen.

3.
Berichten versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen wurde zwar stets Beweiswert zuerkannt, jedoch kommt ihnen praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft wie einem gerichtlichen oder einem im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger in Auftrag gegebenen Gutachten zu. So soll bei Gerichtsgutachten "nicht ohne zwingende Gründe" von den Einschätzungen des medizinischen Experten abgewichen werden. Gutachten externer Spezialärzte, welche von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholt wurden und den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechen, darf das Gericht vollen Beweiswert zuerkennen, solange "nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit" der Expertise sprechen. Soll ein Versicherungsfall jedoch ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Abklärungen vorzunehmen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f.).

Aus dem Grundsatz der Waffengleichheit folgt das Recht der versicherten Person, mittels eigener Beweismittel die Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen der versicherungsinternen Fachpersonen in Zweifel zu ziehen (BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470). Die von der versicherten Person aufgelegten Berichte sind daraufhin zu prüfen, ob sie auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der Feststellungen versicherungsinterner Ärztinnen und Ärzte wecken. Um solche Zweifel auszuräumen, wird das Gericht entweder ein Gerichtsgutachten anzuordnen oder die Sache an den Versicherungsträger zurückzuweisen haben, damit dieser im Verfahren nach Art. 44 ATSG eine Begutachtung veranlasst (BGE 135 V 465 E. 4.6 S. 471).

4.
Mit Blick auf die dargelegte Rechtsprechung und die erhobenen Rügen kann den Einwänden des Versicherten nicht gefolgt werden.

4.1 Dr. med. B.________, Orthopädische Chirurgie FMH, welcher den Versicherten operiert hatte, führte am 5. April 2005 aus, dass weitere operative Eingriffe die Schulterfunktion seines Erachtens fast mit Sicherheit verschlechtern würden. Der für eine Zweitmeinung konsultierte Dr. med. K.________, Spital X.________, empfahl am 21. Juni 2005 lediglich konservative Massnahmen. Gemäss Bericht des Prof. Dr. med. G.________ und des Dr. med. R.________, Klinik Y.________, vom 21. Juli 2005 waren die Ursachen der Beschwerden (deutliches Instabilitätsgefühl mit täglich mehrmaligen Subluxationen, welche vom Patienten selbst provoziert wurden) klinisch schwer zu erfassen und liessen sich nur durch eine Arthroskopie feststellen. Nachdem der Versicherte am 30. November 2005 in W.________ verhaftet worden war und einen geplanten weiteren Termin bei Dr. med. K.________ daher nicht wahrnehmen konnte, wurde er auf Ersuchen der SUVA hin anlässlich seines Gefängnisaufenthalts am 3. Februar 2006 durch Prof. Dr. med. S.________ und Dr. med. J.________, Klinik F.________, untersucht, welche zu einer operativen Stabilisierung der Schulter rieten.

Die SUVA unterbreitete die Akten ihrem Kreisarzt Dr. med. Z.________, welcher den Versicherten am 12. Januar 2005 untersucht hatte. Gemäss seiner Einschätzung vom 4. April 2007 war der angestammte Beruf nicht mehr zumutbar, eine leidensangepasste Tätigkeit jedoch zeitlich uneingeschränkt und auch ohne Leistungseinbusse möglich.
Im Einsprache- und im vorinstanzlichen Verfahren reichte der Versicherte, welcher zwischenzeitlich in seine Heimat zurückgekehrt war, verschiedene Berichte über die dortigen Arztkonsultationen sowie zwei Bescheinigungen vom 15. November 2007 ein, wonach er dienstuntauglich sei. Gemäss Stellungnahme des Dr. med. P.________ vom 19. Mai 2008 war der Versicherte zu 100% arbeitsunfähig. Dr. med. N.________ erachtete am 8. Mai 2009 eine weitere Operation erforderlich, attestierte indessen eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in einer leichten Tätigkeit.

4.2 Was die Rüge betrifft, dass der Fall zu früh abgeschlossen worden sei, weil der Versicherte ein weiteres Mal hätte operiert werden müssen, ist darauf hinzuweisen, dass zwar in den Berichten des Prof. Dr. med. S.________ und des Dr. med. J.________ über die einmalige Untersuchung des Versicherten anlässlich seines Gefängnisaufenthaltes sowie des Dr. med. N.________ eine entsprechende Empfehlung abgegeben wurde, im Übrigen aber zu einer weiteren Abklärung (Klinik Y.________) oder zu konservativen Massnahmen (Dr. med. K.________) geraten beziehungsweise sogar ausdrücklich von weiteren operativen Eingriffen abgeraten wurde (Dr. med. B.________). Für eine weitere Gewährung von Heilbehandlung und Taggeldern durch den Unfallversicherer wird vorausgesetzt, dass eine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes noch möglich ist. Dass sich eine solche nach einer weiteren Operation einstellen würde, kann aufgrund der dargelegten Stellungnahmen nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b S. 360; 130 III 321 E. 3.2 und 3.3 S. 324 f.; RKUV 1985 Nr. K 613 S. 19 E. 3a) angenommen werden, zumal sich die Ärzte, auf welche sich der Versicherte beruft, auch nicht zu einer danach zu erwartenden Steigerung der Arbeitsfähigkeit
äussern (Art. 19 Abs. 1 UVG; BGE 134 V 109 E. 3 und 4 S. 112 ff.). Dass die SUVA den Fall unter diesen Umständen abgeschlossen hat, ist daher nicht zu beanstanden.

4.3 Aber auch hinsichtlich der zumutbaren Restarbeitsfähigkeit vermag der Versicherte mit Blick auf die dargelegten ärztlichen Stellungnahmen keine hinreichenden Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der Feststellungen des SUVA-Kreisarztes darzutun. Soweit sich die Ärzte überhaupt zur Arbeitsfähigkeit geäussert haben, wurde eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit allein von Dr. med. P.________ am 19. Mai 2008 attestiert, ohne dass dies jedoch weiter begründet worden wäre. Dr. med. N.________ bescheinigte am 8. Mai 2009 hingegen eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in einer leichten Tätigkeit. Nachdem die SUVA gestützt auf die kreisärztliche Einschätzung von der zeitlich uneingeschränkten Zumutbarkeit einer leidensangepassten Tätigkeit, jedoch entgegen dieser Stellungnahme von einem Rendement von lediglich 75% ausgegangen ist, sind weitere Abklärungen nicht angezeigt. Dies gilt im Übrigen auch, soweit geltend gemacht wird, dass die ärztlichen Berichte veraltet seien, zumal sich insbesondere auch aus der zuletzt eingereichten Stellungnahme des Dr. med. N.________ vom 8. Mai 2009 keine Hinweise dafür ergeben, dass eine Verschlechterung eingetreten sein könnte.

4.4 Damit ist eine mangelhafte Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der kreisärztlichen Einschätzung nicht auszumachen und es bestehen namentlich auch keine Hinweise für eine Verletzung des Grundsatzes der Waffengleichheit. Dass es sich bei der kreisärztlichen Stellungnahme vom 4. April 2007 um ein Aktengutachten handelt, spricht nicht grundsätzlich gegen ihren Beweiswert (SZS 2008 S. 393, I 1094/06 E. 3.1.1 in fine; Urteil U 260/04 vom 12. Oktober 2005 E. 5b mit Hinweis auf Urteil 10/87 vom 29. April 1988 E. 5b, nicht publ. in: BGE 114 V 109, aber in: RKUV 1988 Nr. U 56 S. 366; vgl. auch unten E. 5).

4.5 In Bezug auf die erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens wird der vorinstanzliche Entscheid wie schon der Einspracheentscheid der SUVA nicht beanstandet und diese geben keinen Anlass für diesbezügliche Weiterungen.

5.
Der Versicherte hat bereits im vorinstanzlichen Verfahren die Zusprechung einer Integritätsentschädigung beantragt. Das kantonale Gericht hat diesbezüglich erwogen, dass die SUVA darüber nicht verfügt habe, weshalb es an einem Anfechtungsgegenstand fehle. Im Übrigen aber werde die SUVA das schon einspracheweise gestellte Gesuch entgegennehmen und prüfen müssen. Indessen gab die Vorinstanz zu bedenken, dass sich der Versicherte bis anhin trotz wiederholter Aufforderung geweigert habe, das Strafurteil (beziehungsweise andere Dokumente) vorzulegen, jedoch behaupte, des Landes verwiesen worden zu sein, was die SUVA nicht zu vertreten habe; damit müsse es wohl bei einer medizinischen Aktenbeurteilung sein Bewenden haben. Das Begehren um Zusprechung einer Integritätsentschädigung wird letztinstanzlich erneuert, jedoch nicht begründet; namentlich fehlt auch eine Auseinandersetzung mit den dargelegten Erwägungen des kantonalen Gerichts. Es ist darauf deshalb nicht weiter einzugehen.

6.
Der Rechtsvertreter des Versicherten rügt schliesslich die Höhe der ihm im vorinstanzlichen Verfahren zugesprochenen Entschädigung für seine unentgeltliche Verbeiständung.

6.1 Nach Lage der Akten hat das kantonale Gericht eine Honorarnote eingeholt, in welcher der Rechtsvertreter bei rund 18 Arbeitsstunden einen Aufwand von insgesamt Fr. 4'751.40 geltend gemacht hat. Im angefochtenen Entscheid wird unter Hinweis auf die massgeblichen kantonalen Gesetze ausgeführt, dass die Entschädigung angesichts der Komplexität der Angelegenheit, der Vertretung des Versicherten bereits in den beiden vorinstanzlichen Einspracheverfahren sowie des unbedingt notwendigen Aufwands ab Erhalt des Einspracheentscheids ex aequo et bono auf Fr. 2'800.- einschliesslich Auslagen, zuzüglich Mehrwertsteuer (Fr. 224.-), festzusetzen sei.

6.2 Die Bemessung der Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistands im kantonalen Verfahren ist mangels bundesrechtlicher Bestimmungen dem kantonalen Recht überlassen (BGE 131 V 153 E. 6.1 S. 158). Eine Bundesrechtsverletzung nach Art. 95 lit. a BGG liegt nur vor, wenn die Anwendung kantonalen Rechts, sei es wegen seiner Ausgestaltung oder aufgrund des Ergebnisses im konkreten Fall, zu einer Verfassungsverletzung führt. Dabei fällt im Bereich der nach kantonalem Recht zuzusprechenden und zu bemessenden Parteientschädigung beziehungsweise Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbeistandes praktisch nur das Willkürverbot (Art. 9 BV) in Betracht (SVR 2011 UV Nr. 8 S. 29, 8C_789/2010 E. 3). Die Festsetzung des Honorars des unentgeltlichen Rechtsbeistandes muss in der Regel nicht oder dann lediglich summarisch begründet werden. Eine Begründungspflicht besteht, wenn der unentgeltliche Rechtsbeistand eine Kostennote einreicht und das Gericht die Entschädigung abweichend davon auf einen bestimmten nicht der Praxis entsprechenden Betrag festsetzt (Urteil 4D_102/2011 vom 12. März 2012 E. 4.2).

6.3 Unter Berücksichtigung der mit der Kostennote ausgewiesenen Auslagen von rund Fr. 130.- verbleibt von den vorinstanzlich zugesprochenen Fr. 2'800.- ein Honorar von Fr. 2'670.-. Damit wurden unter Zugrundelegung des gemäss freiburgischem Tarif der Verfahrenskosten und Entschädigungen in der Verwaltungsjustiz vom 17. Dezember 1991 (SGF 150.12; Art. 12 Abs. 1bis) massgeblichen Stundenansatzes von Fr. 180.- anstelle der vom Rechtsvertreter in Rechnung gestellten Fr. 250.- knapp 15 Stunden entschädigt. Nachdem das kantonale Gericht auf die Komplexität der Angelegenheit, die Vertretung des Versicherten bereits in den beiden vorinstanzlichen Einspracheverfahren sowie den unbedingt notwendigen Aufwand ab Erhalt des Einspracheentscheids verwiesen hat, ist es seiner Begründungspflicht hinreichend nachgekommen, wobei eine Abweichung von der Praxis ohnehin nicht geltend gemacht wird, und ist sein diesbezüglicher Entscheid mit Blick auf die vom Rechtsvertreter geltend gemachten 18,11 Stunden nicht als willkürlich zu qualifizieren.

Das Bundesgericht hat sich im Übrigen erst letzthin in BGE 132 I 201 eingehend zur Entschädigung für Pflichtmandate, namentlich auch zu den bei der Bemessung massgeblichen Aspekten, geäussert und einen Stundenansatz in der Grössenordnung von Fr. 180.- im Sinne einer Faustregel als gerechtfertigt erachtet. Es wird beschwerdeweise nicht substantiiert, weshalb die Voraussetzungen, welche praxisgemäss (BGE 132 V 257 E. 2.4 S. 262) an eine Änderung der Rechtsprechung gestellt werden, erfüllt sein sollen und insbesondere bereits heute wiederum veränderte äussere Verhältnisse zu berücksichtigen wären.

7.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorläufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeiständung, Art. 64 Abs. 1 und Abs. 2 BGG) kann gewährt werden, weil die Bedürftigkeit aktenkundig ist und die Vertretung durch einen Rechtsanwalt oder eine Rechtsanwältin geboten war. Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu im Stande ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Rechtsanwalt S.________ wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdeführers bestellt, und es wird ihm für das bundesgerichtliche Verfahren aus der Gerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Kantonsgericht Freiburg, Sozialversicherungsgerichtshof, und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 18. September 2012

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Ursprung

Die Gerichtsschreiberin: Durizzo

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 108 Juge unique - 1 Le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière:
¹	Le président de la cour décide en procédure simplifiée de ne pas entrer en matière:
^a	sur les recours manifestement irrecevables;
^b	sur les recours dont la motivation est manifestement insuffisante (art. 42, al. 2);
^c	sur les recours procéduriers ou abusifs.
²	Le président de la cour peut confier cette tâche à un autre juge.
³	L'arrêt est motivé par une brève indication de la cause de l'irrecevabilité.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 19 Naissance et extinction du droit - 1 Le droit à la rente prend naissance dès qu'il n'y a plus lieu d'attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré et que les éventuelles mesures de réadaptation de l'assurance-invalidité ont été menées à terme. Le droit au traitement médical et aux indemnités journalières cesse dès la naissance du droit à la rente. ...53.
¹	Le droit à la rente prend naissance dès qu'il n'y a plus lieu d'attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré et que les éventuelles mesures de réadaptation de l'assurance-invalidité ont été menées à terme. Le droit au traitement médical et aux indemnités journalières cesse dès la naissance du droit à la rente. ...53.
²	Le droit à la rente s'éteint lorsque celle-ci est remplacée en totalité par une indemnité en capital, lorsqu'elle est rachetée ou lorsque l'assuré décède. ...54.
³	Le Conseil fédéral édicte des prescriptions détaillées sur la naissance du droit aux rentes lorsque l'on ne peut plus attendre de la continuation du traitement médical une sensible amélioration de l'état de l'assuré, mais que la décision de l'assurance-invalidité quant à la réadaptation professionnelle intervient plus tard.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.