9C_675/2016 - 2017-04-18 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 675/2016

Urteil vom 18. April 2017

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Bundesrichterin Glanzmann, Bundesrichter Parrino, Bundesrichterin Moser-Szeless,
Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. André Largier,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zug,
Baarerstrasse 11, 6300 Zug,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug
vom 25. August 2016.

Sachverhalt:

A.
A.________ bezog vom 1. November 2004 bis 31. Mai 2005 eine ganze Rente und ab 1. Juni 2005 eine halbe Rente der Invalidenversicherung samt einer Kinderrente. Nachdem ein erstes Gesuch abgewiesen worden war (Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zug vom 23. Februar 2011, vom Bundesgericht letztinstanzlich bestätigt mit Urteil 9C 530/2012 vom 23. September 2012), beantragte er im August 2014 erneut eine Rentenerhöhung wegen eines verschlechterten Gesundheitszustandes. Nach Abklärungen und durchgeführtem Vorbescheidverfahren sprach ihm die IV-Stelle mit Verfügung vom 17. März 2016 für die Zeit vom 1. August 2014 bis 29. Februar 2016 eine ganze Rente und ab 1. März 2016 eine halbe Rente zu.

B.
Die Beschwerde des A.________ hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, nach zweifachem Schriftenwechsel mit Entscheid vom 25. August 2016 in dem Sinne gut, dass es die Verfügung vom 17. März 2016 insoweit abänderte, als es ab dem 1. März 2016 den Anspruch auf eine Dreiviertelsrente der Invalidenversicherung bejahte.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________, der Entscheid vom 25. August 2016 sei aufzuheben und ihm rückwirkend ab 1. Februar 2012 sowie über den 29. Februar 2016 hinaus eine ganze Rente zuzusprechen.
Die IV-Stelle des Kantons Zug ersucht um Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.
A.________ hat in einer weiteren Eingabe Bemerkungen zu den Ausführungen der IV-Stelle gemacht.

Erwägungen:

1.
Streitgegenstand bildet die revisionsweise Erhöhung der halben Rente der Invalidenversicherung auf eine ganze Rente ab 1. August 2014 bis 29. Februar 2016 bzw. eine Dreiviertelsrente ab 1. März 2016 (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 125 V 413 E. 2d S. 416). Dabei ist der Zeitraum mit Anspruch auf eine ganze Rente einer Überprüfung durch das Bundesgericht entzogen (Art. 107 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer beantragt bereits ab 1. Februar 2012 und über den 29. Februar 2016 hinaus unbefristet eine ganze Rente.

2.
Mit Bezug auf den Beginn der ganzen Rente stellt sich die Frage, ob die Beschwerdegegnerin im Februar oder spätestens Juni 2012 ein Revisionsverfahren hätte einleiten müssen mit der Folge, dass die halbe Rente allenfalls bereits ab diesem Zeitpunkt zu erhöhen ist (Art. 88bis Abs. 1 lit. b IVV).

2.1. Ändert sich der Invaliditätsgrad der Bezügerin oder des Bezügers einer Rente der Invalidenversicherung erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 IVG und Art. 2 ATSG). Eine Rentenrevision wird von Amtes wegen durchgeführt, u.a. wenn Tatsachen bekannt oder Massnahmen angeordnet werden, die eine erhebliche Änderung des Grades der Invalidität als möglich erscheinen lassen (Art. 87 Abs. 1 lit. b IVV).

2.1.1. Die IV-Stelle hat das Datum, das - von Amtes wegen oder auf Gesuch hin - Anlass für die Durchführung eines Revisionsverfahrens gibt, in ihren Akten zu erfassen (Art. 46 ATSG; vgl. auch Urteil 9C 570/2016 vom 5. Dezember 2016 E. 5). Dabei ist nicht danach zu differenzieren, ob eine Tatsachenänderung zu einer Erhöhung, Herabsetzung oder Aufhebung der Rente führt. Für die Frage, ob von Amtes wegen ein Revisionsverfahren einzuleiten ist, kann daher nicht entscheidend sein, wie sich eine bestimmte der IV-Stelle bekannt gewordene Tatsache auf den Rentenanspruch auswirken kann. Dementsprechend kann das Beweismass in Bezug auf das Tatbestandselement "die eine erhebliche Änderung des Grades der Invalidität als möglich erscheinen lassen" nicht unterschiedlich sein, je nachdem in welchem Sinne allenfalls eine Rentenanpassung zu erfolgen hat.

2.1.2. Nach Art. 87 Abs. 2 IVV hat, wer ein Gesuch um Revision der Rente einreicht, darin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Wird vom formellen Erfordernis der Einreichung eines Gesuchs abgesehen, können Art. 87 Abs. 2 IVV und Art. 87 Abs. 1 lit. b IVV spiegelbildlich zueinander gesehen werden, und zwar im folgenden Sinne: Tatsachen, mit welchen glaubhaft gemacht ist, dass der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat, sind gleichzeitig solche, die eine erhebliche Änderung des Grades der Invalidität als möglich erscheinen lassen. Diese Betrachtungsweise relativiert zum einen die Bedeutung eines formellen Revisionsgesuchs; zum anderen spricht nichts dagegen, die Grundsätze zum Umfang der Abklärungspflicht der IV-Stelle nach Art. 87 Abs. 2 IVV (vgl. statt vieler Urteil 8C 531/2013 vom 10. Juni 2014 E. 4.1.4) auch im Rahmen von Art. 87 Abs. 1 lit. b IVV sinngemäss anzuwenden.

2.2. Nach den für das Bundesgericht verbindlichen, insoweit unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanz (Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) hatte der Beschwerdeführer im Februar 2012 der Beschwerdegegnerin telefonisch mitgeteilt, er habe die Anpassung der Hörgeräte, wofür er um Kostengutsprache ersucht hatte, krankheitsbedingt nicht zu Ende bringen können, wolle dies jedoch nachholen. Bei einem weiteren Telefongespräch im Mai 2012 bestätigte er, die Anpassung nicht abbrechen zu wollen, wobei er erwähnte, er sei sehr lange im Spital gewesen und "müsse jetzt wieder gehen". Er werde sich um eine entsprechende Bestätigung seines Arztes bemühen. Am 15. Juni 2012 reichte der Beschwerdeführer ein ärztliches Zeugnis des orthopädischen Chirurgen Dr. med. B.________ vom selben Tag ein, wonach er wegen eines Unfalls bei diesem in Behandlung stehe und seit dem 21. März 2011 bis auf Weiteres zu 100 % arbeitsunfähig sei.

2.3. Nach den Darlegungen in E. 2.1 hiervor bestand für die Beschwerdegegnerin spätestens im Juni 2012 Anlass, von Amtes wegen ein Revisionsverfahren einzuleiten, wie der Beschwerdeführer vorbringt. Die fehlende Erfassung in den Akten geht nicht zu seinen Lasten:

2.3.1. Eine fachärztlich bestätigte Arbeitsunfähigkeit von 100 % seit mehr als vierzehn Monaten stellt einen Umstand dar, der geeignet ist, den Invaliditätsgrad erheblich zu ändern. Wenn die Vorinstanz argumentiert, der Beschwerdeführer habe nicht explizit eine dauerhafte Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend gemacht, verkennt sie die Rechtslage. Eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit ist zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat (Art. 88a Abs. 2 erster Satz IVV). Dabei ist im Unterschied zu dem in Absatz 1 dieser Bestimmung geregelten Tatbestand der Verbesserung der Erwerbsfähigkeit nicht verlangt, dass die Änderung, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat, voraussichtlich weiterhin andauern muss. Das gesetzliche Erfordernis einer auf Dauer gerichteten Änderung ist mit Ablauf der dreimonatigen Wartezeit grundsätzlich erfüllt (Urteil 9C 530/2012 vom 21. September 2012 E. 5.2).

2.3.2. Weiter kann im Kontext offensichtlich nicht von Bedeutung sein, dass der Beschwerdeführer seine Äusserungen im Zusammenhang mit der Hörgeräteanpassung gemacht hatte. Es kann sich insoweit nicht anders verhalten als bei der Frage, welche Leistungsansprüche mit der Anmeldung bei der Invalidenversicherung nach den gesamten Umständen im Lichte von Treu und Glauben als genügend substanziiert und damit ein für allemal als gewahrt zu gelten haben (BGE 121 V 195 E. 2 S. 196; Urteil 9C 286/2016 vom 9. Februar 2017 E. 3.1). Nicht gefolgt werden kann der Vorinstanz, wenn sie ausführt, die Beschwerdegegnerin habe weder über Angaben zur Art des erlittenen Unfalls noch zu den erlittenen Verletzungen und zu den Spitalaufenthalten verfügt. Sie sei aufgrund der wenigen Informationen nicht verpflichtet gewesen, von sich aus Nachforschungen anzustellen. Im fachärztlichen Zeugnis vom 15. Juni 2012 wurde eine " wegen Unfall (s) " seit dem 21. März 2011 und bis auf Weiteres bestehende Arbeitsunfähigkeit von 100 % bescheinigt. Hätte der Beschwerdeführer ein Revisionsgesuch eingereicht und dieses Dokument beigelegt, wäre die Beschwerdegegnerin entweder ohne Weiterungen darauf eingetreten oder sie hätte, wenn sie damit allein eine relevante
Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht als glaubhaft gemacht erachtete, den Versicherten auf das Erfordernis einer rechtsgenüglichen (substanziierten) Darlegung hinweisen müssen (vgl. E. 2.1.2 in fine).

2.4. Nach dem Gesagten ist von einem (frühest möglichen) Rentenbeginn im Juni 2012 auszugehen. Für die Zeit bis 31. Juli 2014 wird die Vorinstanz über den Umfang des Rentenanspruchs neu zu entscheiden haben. Insofern ist die Beschwerde begründet.

3.
Hinsichtlich des Umfangs des Rentenanspruchs ab 1. März 2016 ist einzig umstritten, wie der Invaliditätsgrad (für die Zeit ab Dezember 2015 mit Wirkung ab 1. März 2016; Art. 88a Abs. 1 IVV) zu ermitteln ist.

3.1. Die Vorinstanz ist in der gleichen Weise vorgegangen wie im Urteil 9C 530/2012 vom 21. September 2012 E. 6. Ausgehend davon, dass die beiden Vergleichseinkommen, Validen- und Invalideneinkommen (BGE 125 V 146 E. 2a S. 149; Art. 16 ATSG i.V.m. Art. 28a Abs. 1 IVG), auf der Grundlage derselben statistischen Durchschnittslöhne zu ermitteln sind, hat es den Invaliditätsgrad mit dem Grad der Arbeitsunfähigkeit von 50 % (= 100 % - Grad der Arbeitsfähigkeit) unter Berücksichtigung des Abzugs vom Tabellenlohn gemäss BGE 126 V 75 von 20 %, d.h. gekürzt mit dem Faktor (100 % - 20 %) /100 %, gleichgesetzt. Dies lässt sich vereinfacht schreiben als (1 - 0.5 x 0.8) x 100 %, was 60 % ist und Anspruch auf eine Dreiviertelsrente gibt (Art. 28 Abs. 2 IVG).

3.2.

3.2.1. Entgegen den Vorbringen in der Beschwerde ist diese erstmals im Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 1/03 vom 15. April 2003 E. 5.2 dargelegte und praktizierte Vorgehensweise kein Prozentvergleich im Sinne von BGE 104 V 135 E. 2b S. 137. Vielmehr geht es um eine rein rechnerische Vereinfachung, welche den Umstand ausnützt bzw. darauf beruht, dass beide Vergleichseinkommen, somit auch das Valideneinkommen, ausgehend vom selben statistischen Durchschnittslohn zu bestimmen sind (illustrativ Urteil 9C 882/2010 vom 25. Januar 2011 E. 7.1-3). Es kann insofern auch nicht von einer "Variante des Einkommensvergleichs" gesprochen werden. Ebenfalls ungenau und missverständlich ist zu sagen, der Prozentvergleich biete sich namentlich an, wenn Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom gleichen Tabellenlohn (LSE) zu berechnen seien (so aber Urteil 8C 628/2015 vom 6. April 2016 E. 5.3.5). Wie der Beschwerdeführer im Übrigen selber festhält, wären vorliegend die Voraussetzungen für einen Prozentvergleich im Sinne von BGE 104 V 135 E. 2b S. 137 nicht gegeben.

3.2.2. Soweit die Ermittlung des Valideneinkommens auf tabellarischer Grundlage bestritten und geltend gemacht wird, es sei auf die Verhältnisse vor Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung abzustellen, wird mit keinem Wort Bezug auf die diesbezüglichen Erwägungen in E. 12 des angefochtenen Entscheids genommen. Insoweit genügt die Beschwerde der Rüge- und Begründungspflicht nicht (Art. 42 Abs. 2 sowie Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 138 I 171 E. 1.4 S. 176; 133 II 249 E. 1.4.1 und E. 1.4.2 S. 254 mit Hinweisen). Namentlich äussert sich der Beschwerdeführer nicht zur Annahme des kantonalen Verwaltungsgerichts, es bestünde ein dem Anforderungsprofil aus medizinischer Sicht entsprechendes genügend breites Spektrum von erwerblichen Tätigkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (zu diesem Begriff BGE 134 V 64 E. 4.2.1 S. 70), was Voraussetzung für das Heranziehen von Tabellenlöhnen ist (vgl. Urteil 9C 487/2014 vom 29. Dezember 2014 E. 3.1.2). Ebenso sagt er nichts zum Abzug vom Tabellenlohn, welchen die Vorinstanz aufgrund der seit der Verfügung vom 23. Februar 2011 hinzugetretenen, nicht unerheblichen körperlichen Beschwerden leidensbedingt von 15 % auf 20 % erhöht hat.

3.3. Nach dem Gesagten verletzt die Zusprechung einer Dreiviertelsrente ab 1. März 2016 kein Bundesrecht. Die Beschwerde ist in diesem Punkt unbegründet.

4.
Die Gerichtskosten sind den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer hat nach Massgabe seines Obsiegens Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, vom 25. August 2016 wird aufgehoben, soweit er für die Zeit vom 1. Juni 2012 bis 31. Juli 2014 den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine höhere als eine halbe Rente verneint. Die Sache wird an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie darüber neu entscheide. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden den Parteien je zur Hälfte (Fr. 400.-) auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'400.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 18. April 2017
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Fessler

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
¹	Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
^a	um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
^b	auf 100 Prozent erhöht.17
²	Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 107 Entscheid - 1 Das Bundesgericht darf nicht über die Begehren der Parteien hinausgehen.
¹	Das Bundesgericht darf nicht über die Begehren der Parteien hinausgehen.
²	Heisst das Bundesgericht die Beschwerde gut, so entscheidet es in der Sache selbst oder weist diese zu neuer Beurteilung an die Vorinstanz zurück. Es kann die Sache auch an die Behörde zurückweisen, die als erste Instanz entschieden hat.
³	Erachtet das Bundesgericht eine Beschwerde auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen oder der internationalen Amtshilfe in Steuersachen als unzulässig, so fällt es den Nichteintretensentscheid innert 15 Tagen seit Abschluss eines allfälligen Schriftenwechsels. Auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen ist es nicht an diese Frist gebunden, wenn das Auslieferungsverfahren eine Person betrifft, gegen deren Asylgesuch noch kein rechtskräftiger Endentscheid vorliegt.96
⁴	Über Beschwerden gegen Entscheide des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40d des Patentgesetzes vom 25. Juni 195497 entscheidet das Bundesgericht innerhalb eines Monats nach Anhebung der Beschwerde.98

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 88^bis Wirkung - 1 Die Erhöhung der Renten, der Hilflosenentschädigungen und der Assistenzbeiträge erfolgt frühestens:392
¹	Die Erhöhung der Renten, der Hilflosenentschädigungen und der Assistenzbeiträge erfolgt frühestens:392
^a	sofern der Versicherte die Revision verlangt, von dem Monat an, in dem das Revisionsbegehren gestellt wurde;
^b	bei einer Revision von Amtes wegen von dem für diese vorgesehenen Monat an;
^c	falls festgestellt wird, dass der Beschluss der IV-Stelle zum Nachteil des Versicherten zweifellos unrichtig war, von dem Monat an, in dem der Mangel entdeckt wurde.393
²	Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten, der Hilflosenentschädigungen und der Assistenzbeiträge erfolgt:394
^a	frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an;
^b	rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Artikel 77 zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war.

SR 830.1 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) ATSG Art. 17 Revision der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen - 1 Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
¹	Die Invalidenrente wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers sich:
^a	um mindestens fünf Prozentpunkte ändert; oder
^b	auf 100 Prozent erhöht.17
²	Auch jede andere formell rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung wird von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat.

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 1 - 1 Die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 20008 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind auf die Invalidenversicherung (Art. 1a-26bis und 28-70) anwendbar, soweit das vorliegende Gesetz nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.9
¹	Die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 20008 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) sind auf die Invalidenversicherung (Art. 1a-26bis und 28-70) anwendbar, soweit das vorliegende Gesetz nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.9
²	Die Artikel 32 und 33 ATSG sind auch anwendbar auf die Förderung der Invalidenhilfe (Art. 71-76).

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 87 Revisionsgründe - 1 Eine Revision wird von Amtes wegen durchgeführt, wenn:
¹	Eine Revision wird von Amtes wegen durchgeführt, wenn:
^a	sie im Hinblick auf eine mögliche erhebliche Änderung des Invaliditäts- oder Hilflosigkeitsgrades oder des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs bei der Festsetzung der Rente, der Hilflosenentschädigung oder des Assistenzbeitrages auf einen bestimmten Termin in Aussicht genommen worden ist; oder
^b	Tatsachen bekannt oder Massnahmen angeordnet werden, die eine erhebliche Änderung des Grades der Invalidität, der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs als möglich erscheinen lassen.
²	Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität oder Hilflosigkeit oder die Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs des Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
³	Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädigung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebedarfs kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen nach Absatz 2 erfüllt sind.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 831.201 Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV) IVV Art. 88^a Änderung des Anspruchs - 1 Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird.
¹	Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird.
²	Eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, oder eine Zunahme der Hilflosigkeit oder Erhöhung des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat. Artikel 29bis ist sinngemäss anwendbar.

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28^a - 1 Die Bemessung des Invaliditätsgrades von erwerbstätigen Versicherten richtet sich nach Artikel 16 ATSG211. Der Bundesrat umschreibt die zur Bemessung des Invaliditätsgrades massgebenden Erwerbseinkommen sowie die anwendbaren Korrekturfaktoren.212
¹	Die Bemessung des Invaliditätsgrades von erwerbstätigen Versicherten richtet sich nach Artikel 16 ATSG211. Der Bundesrat umschreibt die zur Bemessung des Invaliditätsgrades massgebenden Erwerbseinkommen sowie die anwendbaren Korrekturfaktoren.212
²	Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung des Invaliditätsgrades in Abweichung von Artikel 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen.213
³	Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird der Invaliditätsgrad für diesen Teil nach Artikel 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird der Invaliditätsgrad für diese Tätigkeit nach Absatz 2 festgelegt.214 In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu bemessen.

SR 831.20 Bundesgesetz vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG) IVG Art. 28 Grundsatz - 1 Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
¹	Anspruch auf eine Rente haben Versicherte, die:
^a	ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
^b	während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG206) gewesen sind; und
^c	nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
^1bis	Eine Rente nach Absatz 1 wird nicht zugesprochen, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung im Sinne von Artikel 8 Absätze 1bis und 1ter nicht ausgeschöpft sind.207
²	...208

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.

ATSG:	2 16 17 46
BGG:	42 66 68 105 106 107
IVG:	1 28 28^a
IVV:	87 88^a 88^bis