8C_797/2014 - 2015-02-18 - Assicurazione contro gli infortuni - Unfallversicherung (Invaliditätsbemessung, versicherter Verdienst)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C_797/2014

{T 0/2}

Urteil vom 18. Februar 2015

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Ursprung, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiber Krähenbühl.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Laube,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA),
Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Invaliditätsbemessung, versicherter Verdienst),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 15. Oktober 2014.

Sachverhalt:

A.
A.________ (Jg. 1956) stürzte am 9. April 2009 während seiner Arbeit als Akkordmaurer auf die linke Körperseite, wobei er sich linksseitig eine distale Radiusfraktur sowie eine petrochantäre Femurfraktur zuzog. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) anerkannte ihre Leistungspflicht in Zusammenhang mit diesem Ereignis, kam für die Heilbehandlung auf und richtete Taggelder aus. Mit Verfügung vom 4. Oktober 2011 sprach sie A.________ rückwirkend ab 1. August 2011 eine Invalidenrente aufgrund einer 11%igen Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit bei einem versicherten Verdienst von Fr. 61'740.- sowie eine Entschädigung für eine 15%ige Integritätseinbusse zu. Mit Einspracheentscheid vom 17. April 2012 erhöhte sie den Invaliditätsgrad auf 13 %.

B.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 15. Oktober 2014 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde ans Bundesgericht führen mit dem Antrag, ihm unter Aufhebung des kantonalen Entscheids für die Zeit ab 1. August 2011 eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 50 % und einem versicherten Verdienst von Fr. 111'394.- zu gewähren.

Die SUVA schliesst unter Hinweis auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid und ihre früheren Rechtsschriften auf Abweisung der Beschwerde, während sich das kantonale Gericht einer materiellen Stellungnahme zur Sache enthält und das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung verzichtet

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder der Unfallversicherung ist das Bundesgericht - anders als in den übrigen Sozialversicherungsbereichen (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) - nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), prüft indessen - unter Beachtung der Begründungspflicht in Beschwerdeverfahren (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) - nur die geltend gemachten Rügen, sofern allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

2.

2.1. Aufgrund der Vorbringen in der Beschwerdeschrift ist einerseits die vorinstanzliche Bestimmung des versicherten Verdienstes zu prüfen, welcher der Rentenberechnung zugrunde zu legen ist (nachstehende E. 3), während andererseits die angenommene Invaliditätsbemessungsmethode (Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG) als solche und namentlich die beim vorgenommenen Einkommensvergleich als Validen- und als Invalideneinkommen eingesetzten Werte beanstandet werden (nachstehende E. 4).

2.2. Die zur Beantwortung der aufgeworfenen Fragen wesentlichen gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung dazu weiter konkretisierten Grundsätze sind im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt worden, worauf verwiesen wird. Es betrifft dies namentlich den für die Rentenberechnung massgebenden versicherten Verdienst (Art. 15 Abs. 1 und 2 UVG), welcher dem massgebenden Lohn nach der AHV-Gesetzgebung (Art. 22 Abs. 1 AHVG) entspricht, die Invaliditätsbemessung nach der bei Erwerbstätigen üblichen Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) und die Bestimmung des ohne Invalidität mutmasslich erzielten Verdienstes (Valideneinkommen) sowie der trotz Invalidität zumutbarerweise noch realisierbaren Einkünfte (Invalideneinkommen; vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2 S. 475 ff.).

3.
Wie zuvor schon der Unfallversicherer ist auch das kantonale Gericht zum Schluss gelangt, dass kein Grund dafür bestehe, den Beschwerdeführer - dessen Standpunkt folgend - als Selbstständigerwerbenden zu betrachten. Zur Stützung dieser Ansicht konnte es sich auf zahlreiche, auch in der Beschwerdeschrift nicht als unrichtig bezeichnete Sachverhaltsfeststellungen (aufgrund des Auszuges aus dem Individuellen Konto, der Steuererklärungen der Jahre 2006 bis 2008, der Deklarationen gegenüber der kantonalen Sozialversicherungsanstalt, gegenüber der SUVA und gegenüber einem zweiten Unfallversicherer [der Schweizerischen Mobiliar Versicherungsgesellschaft]) berufen. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die daraus gezogene Folgerung auf in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit bundesrechtswidrig sein sollte. Die vom Beschwerdeführer vorgetragenen Umstände, welche seiner Ansicht nach auf ein Statut als Selbstständigerwerber schliessen lassen sollen, ändern nichts daran, dass die Voraussetzungen für ein korrigierendes Eingreifen des Bundesgerichts in die vorinstanzliche Beurteilung (fehlerhafte Sachverhaltsfeststellung, Bundesrechtswidrigkeit) in diesem Punkt nicht erfüllt sind und es daher mit der angenommenen Erwerbstätigkeit des
Beschwerdeführers in unselbstständiger Stellung sein Bewenden hat. Dass mit der SUVA offenbar ein versicherter Verdienst vereinbart worden ist, was allenfalls auf eine - allerdings ungerechtfertigte - freiwillige Unfallversicherung für Selbstständigerwerbende im Sinne von Art. 4 Abs. 1 UVG schliessen lassen könnte, ändert daran nichts, denn allein der Abschluss einer Versicherung besagt noch nicht, dass erwartete Einkünfte auch tatsächlich realisiert worden sind (vgl. dazu Urteil des seinerzeitigen Eidgenössischen Versicherungsgerichts [seit 1. Januar 2007: I. und II. sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] U 217/96 vom 23. Juni 1998). Rein rechnerisch ist die betragliche Festlegung des AHV-rechtlich massgebenden Lohnes und damit unfallversicherungsrechtlich des versicherten Verdienstes durch die Vorinstanz vom Beschwerdeführer nicht gerügt worden. Weitere Ausführungen dazu erübrigen sich (vgl. E. 1 hievor). Es hat damit beim der Rentenbemessung zugrunde zu legenden versicherten Verdienst von Fr. 61'740.- zu bleiben.

4.
Da der Beschwerdeführer nach dem Gesagten als Unselbstständigerwerbender zu betrachten ist (E. 3 hievor), besteht entgegen seiner Ansicht kein Anlass, die Bemessung der Invalidität nicht nach der in solchen Fällen in aller Regel gängigen Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) vorzunehmen, wie dies im angefochtenen kantonalen Entscheid ebenso wie schon im Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 17. April 2012 geschehen ist. Entgegen der Darstellung in der Beschwerdeschrift trifft es nicht zu, dass die Beschwerdegegnerin statt dessen einen Betätigungsvergleich als erforderlich erachtet hätte. Zwar mag sie in einem früheren Verfahrensstadium tatsächlich einen solchen durchgeführt haben, im letztlich massgeblichen Einspracheentscheid vom 17. April 2012 jedoch hat sie ausdrücklich festgehalten, dass "der Invaliditätsgrad aufgrund der ordentlichen Methode des Einkommensvergleichs zu bemessen ist". Die tatsächlichen Verhältnisse sind denn auch nicht derart komplex, dass sie die Anwendung der ausserordentlichen Bemessungsmethode aufdrängen würden oder gar als unumgänglich erscheinen liessen.

4.1. Gegen die vorinstanzliche Bestimmung des Valideneinkommens werden keine konkreten Einwände erhoben, sodass diese einer bundesgerichtlichen Überprüfung ohne Weiteres standhält.

4.2. Bei der Festsetzung des Invalideneinkommens ist zu beachten, dass der Beschwerdeführer mit seiner aktuellen, auf ein 50%iges Leistungspensum reduzierten Maurertätigkeit (Hilfsmaurer) sein ihm verbliebenes Leistungsvermögen nicht in zumutbarer Weise voll ausschöpft. Es ist angesichts des von SUVA-Kreisarzt Dr. med. B.________ am 25. Januar 2011 umschriebenen Leistungsprofils davon auszugehen, dass sich bei einer dem Leiden angepassten Tätigkeit ein ganztägiger Einsatz zumutbarerweise realisieren liesse. Auch muss eine Aufgabe der bisherigen Beschäftigung verbunden mit einem Wechsel zu einer bei der bestehenden Behinderung besser geeigneten Arbeit für den versicherten Beschwerdeführer bei der ihm obliegenden Schadenminderungspflicht als zumutbar betrachtet werden. Damit spricht nichts dagegen, bei der Festlegung des Invalideneinkommens auf Werte abzustellen, die sich auf die von der SUVA zusammengestellte Dokumentation von Arbeitsplätzen (DAP) stützen. Die von der Beschwerdegegnerin aufgelegten DAP-Blätter genügen den Erfordernissen gemäss BGE 129 V 472 E. 4.2 S. 475 ff., was auch vom Beschwerdeführer nicht in Frage gestellt wird. Sie weisen in Betracht fallende Arbeitsplätze aus, sodass - wie dies die Beschwerdegegnerin getan
hat - die dort erzielbaren Löhne als Grundlage für die Bestimmung des Invalideneinkommens beigezogen werden können. Gegen das auch vorinstanzlich geschützte Vorgehen der Beschwerdegegnerin lässt sich daher nichts einwenden. Die dagegen gerichteten Vorbringen des Beschwerdeführers lassen dieses jedenfalls nicht als bundesrechtswidrig erscheinen.

4.3. Die Gegenüberstellung der somit von der Vorinstanz in nicht zu beanstandender Weise bestätigten Validen- und Invalideneinkommen (Fr. 66'214.35 und Fr. 57'451.-) führt zu einem Invaliditätsgrad von 13 %.

5.
Die Beschwerde ist somit vollumfänglich abzuweisen. Diesem Ausgang entsprechend sind die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) vom Beschwerdeführer als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 18. Februar 2015

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Krähenbühl

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 15 - 1 Le indennità giornaliere e le rendite sono calcolate in base al guadagno assicurato.
¹	Le indennità giornaliere e le rendite sono calcolate in base al guadagno assicurato.
²	Per il calcolo delle indennità giornaliere è considerato guadagno assicurato l'ultimo salario riscosso prima dell'infortunio; per il calcolo delle rendite, quello riscosso durante l'anno precedente l'infortunio.
³	Nel fissare l'importo massimo del guadagno assicurato conformemente all'articolo 18 LPGA32, il Consiglio federale determina i relativi proventi accessori e redditi sostitutivi.33 In tal ambito, esso veglia affinché, di regola, almeno il 92 per cento, ma al massimo il 96 per cento dei lavoratori assicurati siano coperti per il guadagno integrale. Esso emana disposizioni inerenti al guadagno assicurato in circostanze particolari, segnatamente:
^a	in caso di diritto alle indennità giornaliere per un lungo periodo;
^b	in caso di malattia professionale;
^c	qualora l'assicurato non riscuota affatto, o non ancora, il salario consueto nella sua professione;
^d	qualora l'assicurato sia occupato in modo irregolare.

SR 832.20 Legge federale del 20 marzo 1981 sull'assicurazione contro gli infortuni (LAINF) LAINF Art. 4 Facoltà di assicurarsi - 1 Possono assicurarsi a titolo facoltativo le persone esercitanti un'attività lucrativa indipendente domiciliate in Svizzera, come pure i loro familiari collaboranti nell'impresa e non assicurati d'obbligo.
¹	Possono assicurarsi a titolo facoltativo le persone esercitanti un'attività lucrativa indipendente domiciliate in Svizzera, come pure i loro familiari collaboranti nell'impresa e non assicurati d'obbligo.
²	Sono esclusi dall'assicurazione facoltativa i datori di lavoro senza attività lucrativa che occupano solo personale domestico.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.