8C_797/2014 - 2015-02-18 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Invaliditätsbemessung, versicherter Verdienst)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C_797/2014

{T 0/2}

Urteil vom 18. Februar 2015

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Ursprung, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiber Krähenbühl.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Laube,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA),
Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Invaliditätsbemessung, versicherter Verdienst),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 15. Oktober 2014.

Sachverhalt:

A.
A.________ (Jg. 1956) stürzte am 9. April 2009 während seiner Arbeit als Akkordmaurer auf die linke Körperseite, wobei er sich linksseitig eine distale Radiusfraktur sowie eine petrochantäre Femurfraktur zuzog. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) anerkannte ihre Leistungspflicht in Zusammenhang mit diesem Ereignis, kam für die Heilbehandlung auf und richtete Taggelder aus. Mit Verfügung vom 4. Oktober 2011 sprach sie A.________ rückwirkend ab 1. August 2011 eine Invalidenrente aufgrund einer 11%igen Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit bei einem versicherten Verdienst von Fr. 61'740.- sowie eine Entschädigung für eine 15%ige Integritätseinbusse zu. Mit Einspracheentscheid vom 17. April 2012 erhöhte sie den Invaliditätsgrad auf 13 %.

B.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Entscheid vom 15. Oktober 2014 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde ans Bundesgericht führen mit dem Antrag, ihm unter Aufhebung des kantonalen Entscheids für die Zeit ab 1. August 2011 eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 50 % und einem versicherten Verdienst von Fr. 111'394.- zu gewähren.

Die SUVA schliesst unter Hinweis auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid und ihre früheren Rechtsschriften auf Abweisung der Beschwerde, während sich das kantonale Gericht einer materiellen Stellungnahme zur Sache enthält und das Bundesamt für Gesundheit auf eine Vernehmlassung verzichtet

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder der Unfallversicherung ist das Bundesgericht - anders als in den übrigen Sozialversicherungsbereichen (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 1 und 2 BGG) - nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), prüft indessen - unter Beachtung der Begründungspflicht in Beschwerdeverfahren (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) - nur die geltend gemachten Rügen, sofern allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254).

2.

2.1. Aufgrund der Vorbringen in der Beschwerdeschrift ist einerseits die vorinstanzliche Bestimmung des versicherten Verdienstes zu prüfen, welcher der Rentenberechnung zugrunde zu legen ist (nachstehende E. 3), während andererseits die angenommene Invaliditätsbemessungsmethode (Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG) als solche und namentlich die beim vorgenommenen Einkommensvergleich als Validen- und als Invalideneinkommen eingesetzten Werte beanstandet werden (nachstehende E. 4).

2.2. Die zur Beantwortung der aufgeworfenen Fragen wesentlichen gesetzlichen Bestimmungen und die von der Rechtsprechung dazu weiter konkretisierten Grundsätze sind im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt worden, worauf verwiesen wird. Es betrifft dies namentlich den für die Rentenberechnung massgebenden versicherten Verdienst (Art. 15 Abs. 1 und 2 UVG), welcher dem massgebenden Lohn nach der AHV-Gesetzgebung (Art. 22 Abs. 1 AHVG) entspricht, die Invaliditätsbemessung nach der bei Erwerbstätigen üblichen Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) und die Bestimmung des ohne Invalidität mutmasslich erzielten Verdienstes (Valideneinkommen) sowie der trotz Invalidität zumutbarerweise noch realisierbaren Einkünfte (Invalideneinkommen; vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2 S. 475 ff.).

3.
Wie zuvor schon der Unfallversicherer ist auch das kantonale Gericht zum Schluss gelangt, dass kein Grund dafür bestehe, den Beschwerdeführer - dessen Standpunkt folgend - als Selbstständigerwerbenden zu betrachten. Zur Stützung dieser Ansicht konnte es sich auf zahlreiche, auch in der Beschwerdeschrift nicht als unrichtig bezeichnete Sachverhaltsfeststellungen (aufgrund des Auszuges aus dem Individuellen Konto, der Steuererklärungen der Jahre 2006 bis 2008, der Deklarationen gegenüber der kantonalen Sozialversicherungsanstalt, gegenüber der SUVA und gegenüber einem zweiten Unfallversicherer [der Schweizerischen Mobiliar Versicherungsgesellschaft]) berufen. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die daraus gezogene Folgerung auf in unselbstständiger Stellung geleistete Arbeit bundesrechtswidrig sein sollte. Die vom Beschwerdeführer vorgetragenen Umstände, welche seiner Ansicht nach auf ein Statut als Selbstständigerwerber schliessen lassen sollen, ändern nichts daran, dass die Voraussetzungen für ein korrigierendes Eingreifen des Bundesgerichts in die vorinstanzliche Beurteilung (fehlerhafte Sachverhaltsfeststellung, Bundesrechtswidrigkeit) in diesem Punkt nicht erfüllt sind und es daher mit der angenommenen Erwerbstätigkeit des
Beschwerdeführers in unselbstständiger Stellung sein Bewenden hat. Dass mit der SUVA offenbar ein versicherter Verdienst vereinbart worden ist, was allenfalls auf eine - allerdings ungerechtfertigte - freiwillige Unfallversicherung für Selbstständigerwerbende im Sinne von Art. 4 Abs. 1 UVG schliessen lassen könnte, ändert daran nichts, denn allein der Abschluss einer Versicherung besagt noch nicht, dass erwartete Einkünfte auch tatsächlich realisiert worden sind (vgl. dazu Urteil des seinerzeitigen Eidgenössischen Versicherungsgerichts [seit 1. Januar 2007: I. und II. sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] U 217/96 vom 23. Juni 1998). Rein rechnerisch ist die betragliche Festlegung des AHV-rechtlich massgebenden Lohnes und damit unfallversicherungsrechtlich des versicherten Verdienstes durch die Vorinstanz vom Beschwerdeführer nicht gerügt worden. Weitere Ausführungen dazu erübrigen sich (vgl. E. 1 hievor). Es hat damit beim der Rentenbemessung zugrunde zu legenden versicherten Verdienst von Fr. 61'740.- zu bleiben.

4.
Da der Beschwerdeführer nach dem Gesagten als Unselbstständigerwerbender zu betrachten ist (E. 3 hievor), besteht entgegen seiner Ansicht kein Anlass, die Bemessung der Invalidität nicht nach der in solchen Fällen in aller Regel gängigen Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) vorzunehmen, wie dies im angefochtenen kantonalen Entscheid ebenso wie schon im Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 17. April 2012 geschehen ist. Entgegen der Darstellung in der Beschwerdeschrift trifft es nicht zu, dass die Beschwerdegegnerin statt dessen einen Betätigungsvergleich als erforderlich erachtet hätte. Zwar mag sie in einem früheren Verfahrensstadium tatsächlich einen solchen durchgeführt haben, im letztlich massgeblichen Einspracheentscheid vom 17. April 2012 jedoch hat sie ausdrücklich festgehalten, dass "der Invaliditätsgrad aufgrund der ordentlichen Methode des Einkommensvergleichs zu bemessen ist". Die tatsächlichen Verhältnisse sind denn auch nicht derart komplex, dass sie die Anwendung der ausserordentlichen Bemessungsmethode aufdrängen würden oder gar als unumgänglich erscheinen liessen.

4.1. Gegen die vorinstanzliche Bestimmung des Valideneinkommens werden keine konkreten Einwände erhoben, sodass diese einer bundesgerichtlichen Überprüfung ohne Weiteres standhält.

4.2. Bei der Festsetzung des Invalideneinkommens ist zu beachten, dass der Beschwerdeführer mit seiner aktuellen, auf ein 50%iges Leistungspensum reduzierten Maurertätigkeit (Hilfsmaurer) sein ihm verbliebenes Leistungsvermögen nicht in zumutbarer Weise voll ausschöpft. Es ist angesichts des von SUVA-Kreisarzt Dr. med. B.________ am 25. Januar 2011 umschriebenen Leistungsprofils davon auszugehen, dass sich bei einer dem Leiden angepassten Tätigkeit ein ganztägiger Einsatz zumutbarerweise realisieren liesse. Auch muss eine Aufgabe der bisherigen Beschäftigung verbunden mit einem Wechsel zu einer bei der bestehenden Behinderung besser geeigneten Arbeit für den versicherten Beschwerdeführer bei der ihm obliegenden Schadenminderungspflicht als zumutbar betrachtet werden. Damit spricht nichts dagegen, bei der Festlegung des Invalideneinkommens auf Werte abzustellen, die sich auf die von der SUVA zusammengestellte Dokumentation von Arbeitsplätzen (DAP) stützen. Die von der Beschwerdegegnerin aufgelegten DAP-Blätter genügen den Erfordernissen gemäss BGE 129 V 472 E. 4.2 S. 475 ff., was auch vom Beschwerdeführer nicht in Frage gestellt wird. Sie weisen in Betracht fallende Arbeitsplätze aus, sodass - wie dies die Beschwerdegegnerin getan
hat - die dort erzielbaren Löhne als Grundlage für die Bestimmung des Invalideneinkommens beigezogen werden können. Gegen das auch vorinstanzlich geschützte Vorgehen der Beschwerdegegnerin lässt sich daher nichts einwenden. Die dagegen gerichteten Vorbringen des Beschwerdeführers lassen dieses jedenfalls nicht als bundesrechtswidrig erscheinen.

4.3. Die Gegenüberstellung der somit von der Vorinstanz in nicht zu beanstandender Weise bestätigten Validen- und Invalideneinkommen (Fr. 66'214.35 und Fr. 57'451.-) führt zu einem Invaliditätsgrad von 13 %.

5.
Die Beschwerde ist somit vollumfänglich abzuweisen. Diesem Ausgang entsprechend sind die Gerichtskosten (Art. 65 Abs. 1 und Abs. 4 lit. a BGG) vom Beschwerdeführer als unterliegender Partei zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 18. Februar 2015

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Krähenbühl

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 15 - 1 Les indemnités journalières et les rentes sont calculées d'après le gain assuré.
¹	Les indemnités journalières et les rentes sont calculées d'après le gain assuré.
²	Est réputé gain assuré pour le calcul des indemnités journalières le dernier salaire que l'assuré a reçu avant l'accident; est déterminant pour le calcul des rentes le salaire que l'assuré a gagné durant l'année qui a précédé l'accident.
³	Lorsque le Conseil fédéral fixe le montant maximal du gain assuré au sens de l'art. 18 LPGA33, il désigne les gains accessoires et les prestations de remplacement qui en font partie.34 Ce faisant, il veille à ce que, en règle générale, au moins 92 %, mais pas plus de 96 % des travailleurs assurés soient couverts pour le gain intégral. Il édicte des prescriptions sur le gain assuré pris en considération dans des cas spéciaux, notamment:
^a	lorsque l'assuré a droit pendant une longue période aux indemnités journalières;
^b	en cas de maladie professionnelle;
^c	lorsque l'assuré ne gagne pas, ou pas encore, le salaire usuel dans sa profession;
^d	lorsque l'assuré est occupé de manière irrégulière.

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 4 Faculté de s'assurer - 1 Les personnes exerçant une activité lucrative indépendante et domiciliées en Suisse, ainsi que les membres de leur famille qui collaborent à l'entreprise, peuvent s'assurer à titre facultatif, s'ils ne sont pas assurés à titre obligatoire.
¹	Les personnes exerçant une activité lucrative indépendante et domiciliées en Suisse, ainsi que les membres de leur famille qui collaborent à l'entreprise, peuvent s'assurer à titre facultatif, s'ils ne sont pas assurés à titre obligatoire.
²	Ne peuvent adhérer à l'assurance à titre facultatif les employeurs sans activité lucrative qui n'emploient que des gens de maison.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.