Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung IV

D-2016/2020

Urteil vom18. September 2020

Richterin Daniela Brüschweiler (Vorsitz),

Besetzung Richter David R. Wenger, Richter Gérald Bovier,

Gerichtsschreiber Stefan Weber.

A._______, geboren am (...),

Sri Lanka,
Parteien
vertreten durch Gabriel Püntener, Rechtsanwalt,

Beschwerdeführer,

gegen

Staatssekretariat für Migration (SEM),

Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Gegenstand
Verfügung des SEM vom 11. März 2020 / N_______.

Sachverhalt:

A.

A.a Der Beschwerdeführer suchte am (...) in der Schweiz um Asyl nach. Am 17. August 2016 fand die Befragung zur Person (BzP) statt und am 21. Dezember 2018 wurde er vom SEM einlässlich zu seinen Asylgründen angehört.

A.b Zur Begründung seines Gesuches führte der aus B._______ im C._______-Distrikt (Nennung Provinz) stammende tamilische Beschwerdeführer aus, er habe bis (Nennung Stufe) die Schule besucht und ab dem Jahr (...) bis (...) bei einer Firma als (Nennung Tätigkeit) gearbeitet. Anschliessend sei er während (Nennung Dauer) in einem anderen Betrieb als (Nennung Funktion) tätig gewesen. Zuletzt beziehungsweise bis zu seiner Rückkehr von D._______ nach Sri Lanka im Jahr (...) habe bei einer Firma in (Nennung Funktion) gearbeitet. Er habe im Jahr (...) seine Heimat verlassen, weil ihn kurz nach dem Tsunami ein Mann namens E._______ für die F._______ habe rekrutieren wollen. Auf Anraten eines (Nennung Verwandter) habe er sich dagegen ausgesprochen, sei jedoch in der Folge gezwungen worden, gewisse Arbeiten für die F._______ auszuführen. So habe die F._______ bei den Leuten Steuern eingetrieben und er habe (Nennung Tätigkeit) müssen. Auch habe er von den F._______ (Nennung Tätigkeit) organisiert. Damals habe er unter E._______ und einem weiteren Mann namens G._______ gearbeitet, welche beide beim Geheimdienst der F._______ und auf der Seite von H._______ gewesen seien. Als es zwischen H._______ und I._______ zu Problemen gekommen sei, sei auf G._______ geschossen worden. G._______ habe trotz einer Verletzung flüchten können und sich zum Haus eines seiner Freunde begeben, wo G._______ ohnmächtig hingefallen sei. Sein Freund habe ihn (den Beschwerdeführer) benachrichtigt, worauf sie G._______ in der Folge gemeinsam ins Spital gebracht hätten. Die Special Task Force (STF) respektive die I._______-Gruppe habe davon erfahren und ihn deswegen gesucht. Er sei nicht mehr im Dorf geblieben, sondern habe sich nach J._______ begeben, wo er sich im Haus seiner (Nennung Verwandte) aufgehalten habe. Im (...) sei er nach D._______ gereist, wo er eine Aufenthaltserlaubnis bis (Nennung Zeitpunkt) besessen habe. Im (...) sei er nach Sri Lanka zurückgekehrt, um ein (Nennung Geschäft) in K._______ zu führen, zumal der Krieg schon lange vorbei gewesen sei, er bei seinen regelmässigen früheren Besuchen seiner Heimat, die jeweils (Nennung Dauer), keine Probleme bekommen habe, seine Eltern krank gewesen seien und er in Sri Lanka habe leben wollen. Am (...) sei er von Angehörigen des Terrorist Investigation Department (TID) zuhause festgenommen und während (Nennung Dauer) festgehalten worden. Man habe ihn über E._______, G._______ und weitere Personen befragt und ihn beschuldigt, Waffen zu besitzen, welche er herauszugeben habe. Auch sei ihm vorgeworfen worden, eine Organisation von Auslandtamilen mit Geld unterstützt zu haben. Er sei in dieser Zeit geschlagen und mit Zigaretten misshandelt worden. Ausserdem sei es zu einem sexuellen
Übergriff gekommen. Man habe ihn gezwungen, ein in singhalesischer Sprache gehaltenes Schreiben zu unterzeichnen, worauf er nach einiger Zeit freigelassen worden sei. Man habe ihn nach L._______ gebracht und dort am Bahnhof freigelassen, wo ihn ein (Nennung Verwandter) beziehungsweise ein (Nennung Verwandter) abgeholt habe. Dieser habe ihm gesagt, dass für seine Freilassung ein Schmiergeld bezahlt worden sei. Der Verwandte habe ihn an einen sicheren Ort in K._______ gebracht. In den folgenden (Nennung Zeitraum) seien keine Probleme aufgetaucht. Im (...) sei er dann aber zuhause in B._______ wiederholt von unbekannten Personen gesucht worden, worauf ihn der (Nennung Verwandter) nach M._______ gebracht habe. Danach habe man ihn noch zwei Mal gesucht und auch nach seiner Ausreise noch einmal. Da es keinen Sinn mehr gemacht habe, in seiner Heimat zu bleiben, habe er mittels eines Agenten seine Ausreise organisiert. Am (...) habe er seine Heimat legal mit seinem ordnungsgemäss erhaltenen Reisepass auf dem Luftweg verlassen. Der Schlepper habe dabei - um Probleme zu vermeiden - die zuständigen Beamten bestochen.

Der Beschwerdeführer reichte zum Nachweis seiner Identität (Nennung Beweismittel) zu den Akten.

B.
Mit Verfügung vom 11. März 2020 stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete es seine Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug an.

C.
Mit Eingabe vom 14. April 2020 erhob der Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Er beantragte, es sei die angefochtene Verfügung vom 11. März 2020 wegen der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, eventuell wegen der Verletzung der Begründungspflicht, eventuell zur Feststellung des vollständigen und richtigen rechtserheblichen Sachverhalts aufzuheben und die Sache sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, eventuell sei seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm in der Schweiz Asyl zu gewähren, eventuell sei die Verfügung betreffend die Dispositivziffern 4 und 5 aufzuheben und es sei die Unzulässigkeit oder zumindest die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen.

In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte er, es sei ihm vollständige Einsicht in die gesamten Akten des Botschaftsasylverfahrens von G._______, geboren (...), Sri Lanka, ORBIS Nr. (...), zu gewähren, unter Einräumung einer angemessenen Frist zur Einreichung einer Beschwerdeergänzung nach gewährter Akteneinsicht. Ferner sei der Spruchkörper bekanntzugeben und zu bestätigen, dass dieser zufällig ausgewählt worden sei, andernfalls seien die objektiven Kriterien für die Auswahl des Spruchkörpers bekanntzugeben.

Der Beschwerde lagen bei: (Aufzählung Beweismittel).

D.
Mit Eingabe vom 20. April 2020 reichte der Beschwerdeführer ein weiteres Beweismittel (Nennung Beweismittel) nach.

E.
Die Instruktionsrichterin teilte dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 22. April 2020 mit, er könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten, und gab ihm - unter Vorbehalt allfälliger Wechsel bei Abwesenheiten - die Zusammensetzung des Spruchkörpers bekannt. Sodann forderte sie das SEM auf, das Gesuch um Akteneinsicht im Verfahren von G._______ betreffend Auslandverfahren respektive Erteilung eines humanitären Visums zu behandeln.

F.
Mit Eingabe vom 4. Mai 2020 legte der Beschwerdeführer weitere Unterlagen (Nennung Dokumente) ins Recht.

G.
In der Vernehmlassung vom 20. Mai 2020 hielt die Vorinstanz nach einigen ergänzenden Bemerkungen an ihren Erwägungen vollumfänglich fest.

H.
Der Beschwerdeführer replizierte mit Eingabe vom 11. Juni 2020, welcher er zusätzliche Beweismittel (Aufzählung Beweismittel) beilegte. Zudem führte er an, trotz der Anordnung in der Instruktionsverfügung vom 22. April 2020 sei bislang durch das SEM keine Akteneinsicht in das Dossier von G._______ gewährt worden.

I.
Mit Verfügung vom 18. Juni 2020 forderte die Instruktionsrichterin das SEM auf, das Gesuch um Akteneinsicht im Verfahren von G._______ betreffend Auslandverfahren respektive Erteilung eines humanitären Visums ohne Verzug entweder zu behandeln oder darzulegen, dass das Gesuch bereits geprüft worden sei.

J.
Mit Schreiben vom 2. Juli 2020 liess der Beschwerdeführer dem Bundesverwaltungsgericht eine Kopie des Antwortschreibens des SEM betreffend das Gesuch um Akteneinsicht hinsichtlich G._______ vom (...) zukommen, worin das SEM im Wesentlichen festhielt, weder im Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS), noch im nationalen Visumsystem (ORBIS) noch aus einem Asylverfahren über Akten zur betreffenden Person zu verfügen. Gleichzeitig bemängelte er die Richtigkeit der darin festgehaltenen Tatsachen, stellte diesbezüglich in Frage, dass das SEM sorgfältig gearbeitet habe und ersuchte um besonderes Augenmerk des Gerichts in dieser Sache.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des AsylG in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015).

1.2 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel - wie auch vorliegend - endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
b  les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
c  les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
c1  l'entrée en Suisse,
c2  une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
c3  l'admission provisoire,
c4  l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
c5  les dérogations aux conditions d'admission,
c6  la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
d  les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
d1  par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
d2  par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
e  les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
f  les décisions en matière de marchés publics:
fbis  les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
f1  si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
f2  si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
g  les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
h  les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
i  les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
j  les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
k  les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
l  les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
m  les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
n  les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
n1  l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
n2  l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
n3  les permis d'exécution;
o  les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
p  les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
p1  une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
p2  un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
p3  un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
q  les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
q1  l'inscription sur la liste d'attente,
q2  l'attribution d'organes;
r  les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
s  les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
s1  ...
s2  la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
t  les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
u  les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
v  les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
w  les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
x  les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
y  les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
z  les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.
BGG; Art. 105
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360.
AsylG [SR 142.31]).

1.3 Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (aArt. 108 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
1    Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
2    Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
3    Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
4    Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
5    L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
6    Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
7    Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368.
AsylG und Art. 52 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
VwVG) ist einzutreten.

2.

2.1 Auf den Antrag auf Mitteilung betreffend die Bildung des Spruchkörpers ist nicht einzutreten (Teilurteil des BVGer D-1549/2017 vom 2. Mai 2018 E. 4.3).

2.2 Der Antrag auf Bekanntgabe des Spruchgremiums ist - soweit diesem nicht bereits in der Instruktionsverfügung vom 22. April 2020 entsprochen wurde - mit vorliegendem Urteil gegenstandslos geworden.

3.
Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
1    Les motifs de recours sont les suivants:
a  violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
b  établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
c  ...
2    Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.
AsylG, im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
a  la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
c  l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.
VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5).

4.

4.1 In der Beschwerde werden verschiedene formelle Rügen (Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör inklusive Verletzung der Begründungspflicht, unvollständige und unrichtige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts) erhoben. Diese sind vorab zu beurteilen, da sie allenfalls geeignet wären, eine Kassation der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken.

4.2 Gemäss Art. 29
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 29 - Les parties ont le droit d'être entendues.
VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör, welches als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; BVGE 2009/35 E. 6.4.1). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Behörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen. Die Begründung muss so abgefasst sein, dass sie eine sachgerechte Anfechtung ermöglicht. Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2).

Die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts bildet einen Beschwerdegrund (Art. 106 Abs. 1 Bst. b
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
1    Les motifs de recours sont les suivants:
a  violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
b  établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
c  ...
2    Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.
AsylG). Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder Beweise falsch gewürdigt worden sind; unvollständig ist sie, wenn nicht alle für den Entscheid rechtswesentlichen Sachumstände berücksichtigt werden (vgl. Kölz/Häner/Bertschi, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 1043).

4.2.1 Der Beschwerdeführer rügt zunächst, die Vorinstanz habe seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, weil der bei der Anhörung befragende Mitarbeiter des SEM in deutlicher Weise voreingenommen gewesen sei. So habe dieser die systemische Machtasymmetrie zwischen Befrager und ihm ausgenutzt und damit eine erniedrigende Wirkung auf ihn erzielt anstatt sich geduldig, respektvoll, empathisch und neugierig zu zeigen, wie dies im Handbuch Asyl und Rückkehr des SEM in Artikel C7 stipuliert werde. Die Voreingenommenheit und Ungläubigkeit gegenüber seinen Vorbringen zeige sich ab Frage 28, und werde in den folgenden Fragen (F37, F39) deutlicher. Zudem habe er sich nicht frei und mit der notwendigen Detaildichte äussern können, da er bei Frage 25 unterbrochen worden sei, als er seine Probleme der Jahre (...) habe schildern wollen. Die verfehlte Arbeitsweise werde sodann in den Fragen 89, 119 und 125 offenkundig. Weiter sei der Themenkomplex der sexuellen Misshandlung ohne jegliches Einfühlungsvermögen erarbeitet worden, wodurch kein Vertrauensverhältnis habe entstehen können, was jedoch Voraussetzung gewesen wäre, um nicht eine Retraumatisierung zu provozieren. Der Befrager verfüge weder über die notwendige soziale Kompetenz noch über ausreichende Kenntnisse des länderspezifischen Kontextes, um traumatisierte Folter- und Vergewaltigungsopfer zu befragen. Der Befrager sei denn auch nicht ausreichend auf seinen Gesundheitszustand eingegangen und habe bezüglich seiner Narben subjektive Werturteile gefällt. Auch seien seine familiären Verbindungen zur F._______ sowie die Rolle und Biographie seines Freundes, der (Nennung Zeitpunkt) den Tod gefunden habe, nicht vollständig abgeklärt worden. So habe der Befrager die Nachreichung des (Nennung Beweismittel) dieses Freundes mit der Begründung abgelehnt, dass dieses Beweismittel nichts über seine Schilderungen aussage und keinen Beleg darstelle, dass er diesen Freund kenne, was jedoch angesichts der eingereichten Übersetzung des (Nennung Beweismittel) falsch sei und ein weiterer Beleg für die Voreingenommenheit des Befragers und dessen fachliche Inkompetenz darstelle. Das Anhörungsprotokoll und somit das Kernstück des Asylverfahrens sei deshalb infolge einer mangelhaften Sachverhaltsabklärung unbrauchbar. Deshalb müsse die angefochtene Verfügung aufgehoben und zur Durchführung einer korrekten Anhörung sowie zur Neubeurteilung an das SEM zurückgewiesen werden. Weiter sei angesichts der (durch seinen Rechtsvertreter) bereits in anderen Fällen dokumentierten mangelnden Sach- und Sozialkompetenz und unangebrachten Verhaltensweise des Befragers das SEM anzuweisen, entsprechende Massnahmen zu ergreifen, zumal die Eignung desselben zur Befragung von Asylsuchenden
grundsätzlich zu bezweifeln sei.

4.2.2 Die Vorinstanz liess sich zu der vom Beschwerdeführer vorgebrachten Kritik an der Arbeit und der fachlichen Kompetenz des SEM-Mitarbeiters, welcher die Anhörung durchführte, in ihrer Vernehmlassung nicht vernehmen. Diesbezüglich ist zunächst festzuhalten, dass weder der angefochtene Entscheid noch die Vernehmlassung durch den für die Anhörung zuständigen Befrager, sondern durch eine andere Mitarbeiterin des SEM abgefasst wurde. Weiter zeigt eine Durchsicht des Anhörungsprotokolls, dass die anwesende Hilfswerksvertretung am Schluss der Anhörung keine Fragen stellen liess und an derselben weder Einwände anzumelden noch weitere Abklärungen anzuregen hatte (vgl. act. A17/21, S. 19 sowie Unterschriftenblatt der Hilfswerkvertretung gemäss Art. 30 Abs. 4
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 30
AsylG). Dem Anhörungsprotokoll sind ferner keine Hinweise zu entnehmen, welche die Behauptung des Beschwerdeführers, der SEM-Mitarbeiter habe seine Stellung als Befrager ausgenutzt und ihn dadurch erniedrigt, stützen könnten. Offenbar sah sich der Beschwerdeführer weder veranlasst, während der Anhörung einen solchen Einwand zur Sprache zu bringen, noch lassen sich aus seinen Antworten Hinweise entnehmen, welche darauf hindeuteten, dass er sich im Rahmen der in der Beschwerdeschrift zitierten Fragen (F28, F33, F37, F39) erniedrigt oder in anderer Weise unangemessen behandelt gefühlt hätte. Wohl enthält Frage 39 eine kritische Nachfrage, ohne dass aber daraus auf eine Voreingenommenheit des Befragers geschlossen werden könnte. Ebenso wenig lässt sich aus dieser, wie auch aus den Fragen 28, 33 und 37 eine Ungläubigkeit gegenüber seinen Schilderungen herleiten, auch wenn anzumerken ist, dass Fragen etwa zur Motivation Dritter kaum zielführend erscheinen. Sodann handelt es sich beim zitierten Handbuch des SEM, das unter anderem Richtlinien für die korrekte Durchführung einer Anhörung enthalte, um eine interne Weisung und damit um eine Verwaltungsverordnung ohne Aussenwirkung, aus welcher der Beschwerdeführer keine Rechte und Pflichten abzuleiten vermag (vgl. Urteil des BVGer E-7803/2016 vom 9. Januar 2017 E. 3.3). Weiter moniert der Beschwerdeführer, er sei in seinem freien Erzählvortrag zu den Gründen, die ihn zu seinem Weggang nach D._______ im Jahr (...) bewogen hätten, vom Befrager unterbrochen worden. Daher habe er sich nicht frei und mit der notwendigen Detaildichte zu seinen damaligen Problemen äussern können. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass der Befrager die Anhörung leitet, welche das Ziel hat, alle wesentlichen Fakten für die Beurteilung des Asylgesuchs zu sammeln (vgl. act. A17/21, S. 1, 1. Abschnitt). Demzufolge obliegt es ihm auch, die Anhörung entsprechend zu gliedern sowie zu lenken und dabei den Asylgesuchsteller bei abschweifenden
Weiterungen zu belehren oder bei unzusammenhängenden Ausführungen oder thematisch abweichenden oder unwesentlichen Äusserungen zu unterbrechen. Auf diese Möglichkeit wurde der Beschwerdeführer denn auch zu Beginn der Anhörung explizit aufmerksam gemacht (vgl. act. A17/21, S. 1, 1. Abschnitt letzter Satz). Im Umstand, dass der Beschwerdeführer in seinem Erzählvortrag unterbrochen und aufgefordert wurde, die (...) Jahre zurückliegenden Ereignisse in zusammengefasster Form darzulegen, manifestiert sich noch keine Voreingenommenheit des Befragers. Überdies stellte der Befrager in Aussicht, Fragen zu diesen Ereignissen zu stellen, falls er solche haben werde (vgl. act. A17/21, F25). Die diesbezügliche Rüge erweist sich somit als unbegründet.

Sodann kritisiert der Beschwerdeführer, dass sich die verfehlte Arbeitsweise des Befragers insbesondere in den Fragen 89, 119 und 125 manifestiere. Aus der Frage 89 lässt sich jedoch ebenfalls keine Voreingenommenheit des Befragers erkennen. Darin nimmt dieser die Ausführungen des Beschwerdeführers in seiner Antwort zu Frage 88 auf, verweist auf die generelle Selbstständigkeit des Beschwerdeführers und fragt nach, warum er eine Verhaftung in J._______ befürchte. Es ergeben sich keine Hinweise, dass der Beschwerdeführer dadurch vom Befrager erniedrigt worden wäre. Soweit sich der Beschwerdeführer bezüglich der ihm gestellten Fragen 119 und 125 daran stört, dass der Befrager seine Verwunderung zu gewissen Antworten zum Ausdruck gebracht habe, was dessen Befangenheit aufzeige und erkennen lasse, dass ihm der Befrager nicht geglaubt habe, ist festzuhalten, dass im Rahmen einer Anhörung prinzipiell ein klarer, sachlicher und zielgerichteter Befragungsstil zu befürworten ist. Vorliegend legte der Befrager - so insbesondere in Frage 125 - in unerwünscht salopper Weise sein Erstaunen über den Umstand dar, dass der Beschwerdeführer in seinen vorgängigen Antworten (F121 ff.) wohl Ausführungen zu G._______ macht, letztlich aber angibt, zur zeitlichen Einordnung der Vorgänge, die sich teilweise auf Auskünfte von Dritten stützt, keinerlei Angaben machen zu können (vgl. act. A17/21, S. 17 f.). Auch wenn eine sachlichere Formulierung teilweise wünschenswert gewesen wäre, kann daraus nicht geschlossen werden, dass der in den erwähnten Punkten verwendete Befragungsstil einen massgeblichen Einfluss auf das Aussageverhalten des Beschwerdeführers hatte, insbesondere dass es den Beschwerdeführer in seinem Aussagen behindert hätte; solches wird in der Beschwerdeschrift denn auch nicht konkret dargelegt. Aus dem Umstand, dass der Befrager sein Erstaunen oder ein gewisses Unverständnis bezüglich spezifischer Vorbringen des Beschwerdeführers kundtat, ist nicht bereits auf dessen fehlende Objektivität zu schliessen. Zudem erhielt der Beschwerdeführer dadurch unter Umständen auch Anlass und Möglichkeit, Aussagen zu verdeutlichen oder allfällige Missverständnisse auszuräumen.

4.2.3 Zum gleichen Schluss kommt das Gericht im Resultat auch hinsichtlich des vom Beschwerdeführer geschilderten sexuellen Übergriffs. In diesem Zusammenhang rügt der Beschwerdeführer insbesondere, dieser Themenkomplex sei ohne jegliches Einfühlungsvermögen erarbeitet worden, wodurch kein Vertrauensverhältnis habe entstehen können, zumal der Befrager auch die Zusicherung, gemäss welcher alle Aussagen vertraulich behandelt würden, nicht gegeben habe, obwohl er sich in Frage 53 nochmals habe versichern wollen, dass seine Erzählungen zum sexuellen Übergriff auch wirklich niemand erfahren werde. Diesbezüglich ist aus dem Protokoll zu ersehen, dass der Befrager zu Beginn der Anhörung den Beschwerdeführer explizit auf die Verschwiegenheitspflicht aller Anwesenden aufmerksam machte, weshalb er ohne Furcht erzählen könne. Auf Nachfrage gab der Beschwerdeführer an, diese Ausführungen verstanden zu haben (vgl. act. A17/21, S. 2). Auch wenn es für den Befrager bei der Frage 54 möglich und angebracht gewesen wäre, dem Beschwerdeführer erneut zu versichern, dass seine Angaben vertraulich behandelt würden, stellt die vorliegende Unterlassung oder die Aufforderung in der Frage 55 "Dann erzählen Sie bitte." noch keinen Hinweis auf fehlendes Einfühlungsvermögen dar. Auch die Nachfragen in den Fragen 56-58 sowie 60-66 vermögen eine Voreingenommenheit des Befragers nicht zu begründen, zumal die Äusserung seiner Verwunderung zu einzelnen Vorbringen oder kritischer Nachfragen dazu noch nicht genügt. Wohl ist insbesondere hinsichtlich der Fragen 59 und 62 festzustellen, dass diese im vorliegenden Kontext als unangebracht, wenig zielführend und von wenig Empathie zeugend zu erachten sind. Die Behauptung, dass der Beschwerdeführer unter anderem deswegen einer psychischen Tortur ausgesetzt worden wäre oder dies zu einer krassen Verschlimmerung der von ihm geltend gemachten Traumatisierung geführt haben soll, findet in den Akten jedoch keine Stütze. Auch in diesem Punkt ist nicht ersichtlich, dass die Art der Fragen das Aussageverhalten des Beschwerdeführers in erheblicher Weise beeinflusst hätte. Aus seinen Antworten auf die Fragen 57-66 lässt sich nämlich ersehen, dass er sich von den Fragen kaum - wenn überhaupt - irritieren liess und auf diese mehr oder weniger ausführlich antwortete, ohne an irgendeinem Punkt der Anhörung die Art der gestellten Fragen oder den Befragungsstil des SEM-Mitarbeiters zu kritisieren oder auch nur zu kommentieren (vgl. act. A17/21, S. 8 f.).

4.2.4 Auch wenn aufgrund des Ausgeführten anlässlich der Anhörung stellenweise ein sachlicherer Ton oder bei einer einzelnen Frage mehr Einfühlungsvermögen angebracht gewesen wäre, ist eine Verletzung des rechtlichen Gehörs des Beschwerdeführers aufgrund der Art und Weise der Anhörung durch die Vorinstanz im Ergebnis zu verneinen.

4.3 Weiter bringt der Beschwerdeführer vor, als logische Konsequenz der beschriebenen Voreingenommenheit des Befragers und/oder der methodischen Unzulässigkeit der Befragungsweise liege eine mangelhafte Sachverhaltsabklärung vor. Dieser Rüge kann nicht beigepflichtet werden. In E. 4.2.2 wurde dargelegt, dass vorliegend keine Voreingenommenheit des Befragers anzunehmen ist und die Art und Weise der Durchführung der Anhörung keinen formellen Mangel darstellt. Alleine der Umstand, dass der Befrager in Frage 112 dem Beschwerdeführer eine klärende Nachfrage zu seiner Antwort in Frage 111 stellte, lässt in keiner Weise den Rückschluss einer fehlenden Kenntnis des sri-lankischen Länderkontextes zu. Sodann erhielt der Beschwerdeführer Gelegenheit, sich zu seinen gesundheitlichen Beschwerden zu äussern und dem Befrager seine Verletzungen respektive seine Narben zu zeigen (vgl. act. A17/21, F131 f.). Nachdem er kurz darauf verneinte, weitere Gründe zu haben, die er noch nicht habe vorbringen können, ist darin keine ungenügende Feststellung des Sachverhalts zu erkennen (vgl. act. A17/21, F137). Entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht ist aus der Klammerbemerkung des Befragers zu Frage 132 ebenfalls nicht auf dessen Voreingenommenheit oder eine unvollständige Sachverhaltsfeststellung zu schliessen, zumal der Befrager darin im Wesentlichen lediglich anführt, dass die Ursache für die gezeigten Hautläsionen nicht klar sei und auch von Akne stammen könne. Dieser allgemein gehaltene Eindruck des Befragers ist auch deshalb nicht zu beanstanden, weil - wie der Beschwerdeführer selber anführt - der Befrager über kein medizinisches Fachwissen verfügen dürfte. Zudem entscheiden nach den Erkenntnissen des Gerichts verschiedene Faktoren über die Art und Optik einer Narbe (so die Art und die Schwere einer Verletzung, das Alter, die betroffene Körperstelle, die Wundhygiene, die persönliche Veranlagung sowie der Hauttyp) und die Narbenbildung kann bis zu zwei Jahre andauern. Der Beschwerdeführer soll eigenen Angaben zufolge im (Nennung Zeitpunkt) mit Zigaretten malträtiert worden sein (vgl. act. A17/21, F53) und die Beobachtung seiner Hautläsionen fand (erst) über (...) Jahre später im Rahmen der am 21. Dezember 2018 durchgeführten Anhörung statt, weshalb vorliegend die Narbenbildung bereits abgeschlossen sein dürfte. Der Beschwerdeführer führte in der Anhörung denn auch selber die Möglichkeit an, dass diese Narben mittlerweile wieder verschwunden sein könnten (vgl. act. A17/21, F132). Soweit er eine unvollständige Sachverhaltsfeststellung bezüglich der familiären F._______-Verbindungen rügt, sind der zitierten Frage 20 des Anhörungsprotokolls - entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht - keinerlei Hinweise
über direkte Verbindungen des (Nennung Verwandter) zur F._______ zu entnehmen, weshalb es nicht der Vor-instanz anzulasten ist, dass sie diesbezüglich keine weiteren Anschlussfragen gestellt hat. Der in Frage 24 erwähnte (Nennung Verwandter), der damals (Nennung Jahr) die F._______ unterstützt habe, wurde in der angefochtenen Verfügung jedoch aufgeführt und die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Handlungen zugunsten der F._______ geprüft und gewürdigt. Nachdem der Beschwerdeführer in den Jahren (...) bis (...) in D._______ lebte und im weiteren Verlauf seiner Asylbegründung für die Zeit nach seiner Rückkehr sowohl den (Nennung Verwandter) als auch den (Nennung Verwandter) wie auch irgendwelche Verbindungen von diesen oder anderen Familienangehörigen zur F._______ gänzlich unerwähnt liess, erweist sich die Kritik, die Sache sei diesbezüglich nicht weiter abgeklärt worden, als unbegründet.

Soweit der Beschwerdeführer ferner rügt, dass die Rolle und die Biographie des zwei Monate nach seiner (ersten) Ausreise respektive am (...) erschossenen Freundes nicht vollständig abgeklärt worden sei, gab der Befrager in der Anhörung eine ausführliche Begründung ab, warum er die Beweisofferte des Beschwerdeführers (Erläuterung Beweisofferte) ablehnte beziehungsweise die Nachreichung dieses Dokuments für die Abklärung des Sachverhalts als unwesentlich erachtete (vgl. act. A17/21, S. 15, F107). Zwar nahm der Befrager in diesem Zusammenhang eine Vorabwürdigung des angebotenen Beweismittels vor. Da jedoch - wie in E. 4.2.2 oben - bereits ausgeführt, die Anhörung das Ziel hat, alle wesentlichen Fakten für die Beurteilung des Asylgesuchs zu sammeln (vgl. act. A17/21, S. 1, 1. Abschnitt), verfügt der Befrager bei der Beurteilung, ob Fakten und damit allenfalls zusammenhängende Beweismittel als wesentlich oder als unwesentlich einzuschätzen sind, über einen gewissen Spielraum. Daher stellt die Vorgehensweise des Befragers vorliegend nach Ansicht des Gerichts noch keinen Mangel in der Abklärung des Sachverhalts dar. Auch lässt sich daraus - entgegen der in der Beschwerde vertretenen Ansicht - ebenfalls keine Voreingenommenheit des Befragers oder eine fachliche Inkompetenz desselben erkennen. Soweit der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang kritisiert, dass der Befrager die Nachreichung des (Nennung Beweismittel) dieses Freundes mit der Begründung abgelehnt habe, das fragliche Beweismittel enthalte keine Hinweise zu seinen Schilderungen und stelle auch keinen Beleg dar, dass er diesen Freund kenne, was allerdings angesichts der auf Beschwerdeebene eingereichten Übersetzung des (Nennung Beweismittel) falsch sei, erweist sich diese Kritik nach einer Konsultation des nachgereichten Beweismittels und dessen Übersetzung als unzutreffend. Wohl kann dem fraglichen (Nennung Beweismittel) entnommen werden, dass die betreffende Person an dem vom Beschwerdeführer angeführten Datum erschossen wurde. Das Dokument enthält jedoch in der Tat keinerlei Hinweise, in welchem Zusammenhang dies geschehen sei und es lassen sich daraus auch keine Verbindungen irgendwelcher Art zu den Vorbringen des Beschwerdeführers herleiten.

Angesichts obiger Ausführungen besteht für das Gericht keine Veranlassung, das SEM - wie vom Beschwerdeführer beantragt - anzuweisen, Massnahmen gegen den vorliegend zuständigen Befrager wegen mangelnder Sach- und Sozialkompetenz und unangebrachtem Verhalten zu ergreifen.

4.4 Weiter rügte der Beschwerdeführer, das SEM habe die Begründungspflicht verletzt, indem es die im Sinne des Referenzurteils E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 zu prüfenden Risikofaktoren bei einer Rückkehr nach Sri Lanka - so hinsichtlich des aktuellen Länderkontextes, der familiären Verbindungen zu ehemaligen F._______-Unterstützern und -Mitgliedern sowie seiner von Folter stammenden Brandnarben unberücksichtigt gelassen habe (vgl. Beschwerdeschrift, S. 21, Ziff. 5.2).

4.4.1 Im zitierten Urteil E-1866/2015 hat das Bundesverwaltungsgericht festgestellt, dass aus Europa respektive der Schweiz zurückkehrende tamilische Asylsuchende nicht generell einer ernstzunehmenden Gefahr von Verhaftung und Folter ausgesetzt seien (vgl. a.a.O., E. 8.3). Das Gericht orientiert sich bei der Beurteilung des Risikos von Rückkehrern, Opfer ernsthafter Nachteile in Form von Verhaftung und Folter zu werden, an verschiedenen Risikofaktoren. Dabei handelt es sich um das Vorhandensein einer tatsächlichen oder vermeintlichen, aktuellen oder vergangenen Verbindung zu den F._______, um Teilnahme an exilpolitischen regimekritischen Handlungen und um Vorliegen früherer Verhaftungen durch die sri-lankischen Behörden, üblicherweise im Zusammenhang mit einer tatsächlichen oder vermuteten Verbindung zu den F._______ (sog. stark risikobegründende Faktoren, vgl. a.a.O., E. 8.4.1 - 8.4.3). Einem gesteigerten Risiko, genau befragt und überprüft zu werden, unterliegen ausserdem Personen, die ohne die erforderlichen Identitätspapiere nach Sri Lanka einreisen wollen, die zwangsweise nach Sri Lanka zurückgeführt werden oder die über die Internationale Organisation für Migration (IOM) nach Sri Lanka zurückkehren sowie Personen mit gut sichtbaren Narben (sog. schwach risikobegründende Faktoren, vgl. a.a.O., E. 8.4.4 und 8.4.5). Das Gericht wägt im Einzelfall ab, ob die konkret glaubhaft gemachten Risikofaktoren eine asylrechtlich relevante Gefährdung der betreffenden Person ergeben. Dabei zieht es in Betracht, dass insbesondere jene Rückkehrer eine begründete Furcht vor ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
1    Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
2    Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
3    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
4    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7
AsylG haben, denen seitens der sri-lankischen Behörden zugeschrieben wird, dass sie bestrebt sind, den tamilischen Separatismus wiederaufleben zu lassen (vgl. a.a.O., E. 8.5.1).

4.4.2 In seiner Verfügung hat das SEM bei der Prüfung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs im Zusammenhang mit einem Wegweisungsvollzug in die (Nennung Provinz) zwar das Urteil E-1866/2015 erwähnt und festgehalten, dass ein solcher Vollzug beim Vorliegen individueller Zumutbarkeitskriterien bejaht werden könne. Jedoch wurde im Asylentscheid keine Risikoeinschätzung gemäss der Rechtsprechung im Referenzurteil
E-1866/2015 durchgeführt. Im Sachverhalt wurde zwar erwähnt, dass der Beschwerdeführer angab, man habe ihn für die F._______ rekrutieren wollen. Ein (Nennung Verwandter) habe dies verhindert - dass dieser (Nennung Verwandter) zu diesem Zeitpunkt die F._______ selber unterstützte, blieb von der Vorinstanz jedoch unerwähnt (vgl. act. A17/21, F24; A19/8, S. 2, Ziff. 2.) -, er habe aber in der Folge gewisse Arbeiten für die F._______ ausführen müssen. Auch habe er einen seiner Vorgesetzten, G._______, nach dessen Schussverletzung ins Spital gebracht, worauf er von der STF gesucht worden sei. Deshalb sei er nach D._______ umgezogen. Nach seiner Rückkehr sei er vom TID festgenommen und unter anderem mit Zigaretten gefoltert sowie (erneut) zu G._______ befragt worden (vgl. zum Ganzen Bst. A.b oben). Eine Würdigung sämtlicher Sachverhaltselemente (so insbesondere die persönlichen und verwandtschaftlichen Verbindungen zur F._______ wie auch die Narben, ebenso die mehrmaligen langjährigen Landesabwesenheiten) unter dem Gesichtspunkt des Risikoprofils im Sinne des erwähnten Referenzurteils hat das SEM in der angefochtenen Verfügung gänzlich unterlassen und auf Vernehmlassungsstufe höchstens ansatzweise vorgenommen. Vor diesem Hintergrund ist von einer schweren Verletzung der Begründungspflicht und somit des rechtlichen Gehörs auszugehen.

5.
Gemäss Art. 61 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 61 - 1 L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.
1    L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.
2    La décision sur recours contient un résumé des faits essentiels, des considérants et le dispositif.
3    Elle est communiquée aux parties et à l'autorité inférieure.
VwVG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht in der Sache selbst oder weist diese ausnahmsweise mit verbindlichen Weisungen an die Vorinstanz zurück.

5.1 Eine Kassation und Rückweisung an die Vorinstanz ist insbesondere angezeigt, wenn weitere Tatsachen festgestellt werden müssen und ein umfassendes Beweisverfahren durchzuführen ist. Die in diesen Fällen fehlende Entscheidungsreife kann grundsätzlich zwar auch durch die Beschwerdeinstanz selbst hergestellt werden, wenn dies im Einzelfall aus prozessökonomischen Gründen angebracht erscheint; sie muss dies aber nicht (vgl. BVGE 2012/21 E. 5 m.w.H.). Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör führt - angesichts des formellen Charakters des Gehörsanspruchs unabhängig davon, ob die angefochtene Verfügung bei korrekter Verfahrensführung im Ergebnis anders ausgefallen wäre - grundsätzlich ebenfalls zur Kassation und Rückweisung der Sache an die Vorinstanz. Die Heilung von Gehörsverletzungen aus prozessökonomischen Gründen ist auf Beschwerdeebene nur möglich, sofern das Versäumte nachgeholt wird, der Beschwerdeführer dazu Stellung nehmen kann und der Beschwerdeinstanz für die konkrete Streitfrage die freie Überprüfungsbefugnis in Bezug auf Tatbestand und Rechtsanwendung zukommt sowie die festgestellte Verletzung nicht schwerwiegender Natur ist und die fehlende Entscheidreife durch die Beschwerdeinstanz mit vertretbarem Aufwand hergestellt werden kann (vgl. BVGE 2014/22 E. 5.3 m.w.H.).

5.2 Vorliegend ist eine Kassation an die Vorinstanz angezeigt. Nach dem Gesagten wurde die Begründungspflicht und damit das rechtliche Gehör in schwerwiegender Weise verletzt.

6.
Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, soweit die Aufhebung der angefochtenen Verfügung wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs und der Begründungspflicht (Rechtsbegehren Ziffn. 3 und 4) beantragt wird. Die Verfügung vom 11. März 2020 ist aufzuheben und die Sache ist im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung - unter Würdigung aller entscheidwesentlichen Sachverhaltselemente und eingereichten Beweismittel - an die Vorinstanz zurückzuweisen.

7.
Angesichts des Verfahrensausgangs kann offengelassen werden, ob die geltend gemachte Vorverfolgung als glaubhaft gemacht erscheint. Auf die weiteren Anträge in der Rechtsmitteleingabe ist nicht einzugehen.

8.

8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
und 2
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
VwVG).

8.2 Gemäss Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
VwVG i.V.m. Art. 37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
VGG kann der obsiegenden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für die ihr erwachsenen notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten zugesprochen werden (vgl. für die Grundsätze der Bemessung der Parteientschädigung ausserdem Art. 7 ff
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
1    La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2    Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3    Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4    Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5    L'art. 6a s'applique par analogie.7
. des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht vom 21. Februar 2008 [VGKE, SR 173.320.2]). Im vorliegenden Verfahren wurde keine Kostennote eingereicht. Auf die Nachforderung einer solchen wird indessen verzichtet (vgl. Art. 14 Abs. 2
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
1    Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
2    Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier.
VGKE), weil im vorliegenden Verfahren der Aufwand für die Beschwerdeführung und den Schriftenwechsel zuverlässig abgeschätzt werden kann. Entschädigungspflichtig ist nur der notwendige Aufwand, weshalb es zu berücksichtigen gilt, dass die Beschwerdeeingaben sowohl redundante Passagen als auch weitschweifige Ausführungen zur allgemeinen Lage in Sri Lanka, welche sich auch in den Eingaben des Rechtsvertreters in anderen Beschwerdeverfahren finden, enthalten. Die von der Vor-instanz zu entrichtende Parteientschädigung ist in Berücksichtigung dieser Umstände sowie der übrigen massgeblichen Bemessungsfaktoren (vgl. Art. 8 ff
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 8 Dépens - 1 Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie.
1    Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie.
2    Les frais non nécessaires ne sont pas indemnisés.
. VGKE) auf Fr. 1'500.- (inkl. Mehrwertsteuerzuschlag im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Bst. c
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 9 Frais de représentation - 1 Les frais de représentation comprennent:
1    Les frais de représentation comprennent:
a  les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat;
b  les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone;
c  la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte.
2    Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie.
VGKE) festzusetzen.

(Dispositiv nächste Seite)

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die angefochtene Verfügung vom 11. März 2020 wird aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen ans SEM zurückgewiesen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insgesamt Fr. 1'500.- auszurichten.

5.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige kantonale Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Daniela Brüschweiler Stefan Weber

Versand:
Information de décision   •   DE • FR • IT • EN
Document : D-2016/2020
Date : 18 septembre 2020
Publié : 30 septembre 2020
Source : Tribunal administratif fédéral
Statut : Non publié
Domaine : Asile
Objet : Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 11. März 2020


Répertoire des lois
FITAF: 7 
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
1    La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2    Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3    Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4    Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5    L'art. 6a s'applique par analogie.7
8 
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 8 Dépens - 1 Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie.
1    Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie.
2    Les frais non nécessaires ne sont pas indemnisés.
9 
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 9 Frais de représentation - 1 Les frais de représentation comprennent:
1    Les frais de représentation comprennent:
a  les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat;
b  les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone;
c  la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte.
2    Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie.
14
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
1    Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal.
2    Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier.
LAsi: 3 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 3 Définition du terme de réfugié - 1 Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
1    Sont des réfugiés les personnes qui, dans leur État d'origine ou dans le pays de leur dernière résidence, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être en raison de leur race, de leur religion, de leur nationalité, de leur appartenance à un groupe social déterminé ou de leurs opinions politiques.
2    Sont notamment considérées comme de sérieux préjudices la mise en danger de la vie, de l'intégrité corporelle ou de la liberté, de même que les mesures qui entraînent une pression psychique insupportable. Il y a lieu de tenir compte des motifs de fuite spécifiques aux femmes.
3    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui, au motif qu'elles ont refusé de servir ou déserté, sont exposées à de sérieux préjudices ou craignent à juste titre de l'être. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés4 sont réservées.5
4    Ne sont pas des réfugiés les personnes qui font valoir des motifs résultant du comportement qu'elles ont eu après avoir quitté leur pays d'origine ou de provenance s'ils ne constituent pas l'expression de convictions ou d'orientations déjà affichées avant leur départ ni ne s'inscrivent dans leur prolongement. Les dispositions de la Convention du 28 juillet 1951 relative au statut des réfugiés6 sont réservées.7
30 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 30
105 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 105 Recours contre les décisions du SEM - Le recours contre les décisions du SEM est régi par la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral360.
106 
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 106 Motifs de recours - 1 Les motifs de recours sont les suivants:
1    Les motifs de recours sont les suivants:
a  violation du droit fédéral, notamment pour abus ou excès dans l'exercice du pouvoir d'appréciation;
b  établissement inexact ou incomplet de l'état de fait pertinent;
c  ...
2    Les art. 27, al. 3, et 68, al. 2, sont réservés.
108
SR 142.31 Loi du 26 juin 1998 sur l'asile (LAsi)
LAsi Art. 108 Délais de recours - 1 Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
1    Dans la procédure accélérée, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de sept jours ouvrables pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de cinq jours pour les décisions incidentes.
2    Dans la procédure étendue, le délai de recours, qui commence à courir dès la notification de la décision, est de 30 jours pour les décisions prises en vertu de l'art. 31a, al. 4, et de dix jours pour les décisions incidentes.
3    Le délai de recours contre les décisions de non-entrée en matière et contre les décisions visées aux art. 23, al. 1, et 40 en relation avec l'art. 6a, al. 2, let. a, est de cinq jours ouvrables à compter de la notification de la décision.
4    Le refus de l'entrée en Suisse prononcé en vertu de l'art. 22, al. 2, peut faire l'objet d'un recours tant que la décision prise en vertu de l'art. 23, al. 1, n'a pas été notifiée.
5    L'examen de la légalité et de l'adéquation de l'assignation d'un lieu de séjour à l'aéroport ou dans un autre lieu approprié conformément à l'art. 22, al. 3 et 4, peut être demandé en tout temps au moyen d'un recours.
6    Dans les autres cas, le délai de recours est de 30 jours à compter de la notification de la décision.
7    Toute pièce transmise par télécopie est considérée comme ayant été valablement déposée si elle parvient au Tribunal administratif fédéral dans les délais et que le recours est régularisé par l'envoi de l'original signé, conformément aux règles prévues à l'art. 52, al. 2 et 3, PA368.
LTAF: 31 
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
37
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement.
LTF: 83
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
b  les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
c  les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
c1  l'entrée en Suisse,
c2  une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
c3  l'admission provisoire,
c4  l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
c5  les dérogations aux conditions d'admission,
c6  la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
d  les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
d1  par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
d2  par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
e  les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
f  les décisions en matière de marchés publics:
fbis  les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
f1  si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
f2  si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
g  les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
h  les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
i  les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
j  les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
k  les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
l  les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
m  les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
n  les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
n1  l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
n2  l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
n3  les permis d'exécution;
o  les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
p  les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
p1  une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
p2  un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
p3  un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
q  les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
q1  l'inscription sur la liste d'attente,
q2  l'attribution d'organes;
r  les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
s  les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
s1  ...
s2  la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
t  les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
u  les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
v  les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
w  les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
x  les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
y  les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
z  les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.
PA: 5 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
29 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 29 - Les parties ont le droit d'être entendues.
48 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
49 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer:
a  la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation;
b  la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents;
c  l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours.
52 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
1    Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains.
2    Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours.
3    Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable.
61 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 61 - 1 L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.
1    L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure.
2    La décision sur recours contient un résumé des faits essentiels, des considérants et le dispositif.
3    Elle est communiquée aux parties et à l'autorité inférieure.
63 
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
64
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
Répertoire ATF
143-III-65 • 144-I-11
Répertoire de mots-clés
Trié par fréquence ou alphabet
 acte de recours • adulte • application du droit • argent • arrestation • assigné • assurance donnée • assureur • attestation • autorité cantonale • autorité inférieure • autorité judiciaire • avocat • biographie • caractère • cigarette • communication • comportement • conclusions • conducteur • connaissance • constatation des faits • constitution d'un droit réel • consultation du dossier • copie • d'office • danger • demande adressée à l'autorité • demeure • dessous-de-table • directive • directive • document écrit • dossier • droit d'asile • droit d'être entendu • durée • début • décision • décision de renvoi • déclaration • défaut de la chose • délai • délai raisonnable • départ d'un pays • dépendance • effet • emploi • entreprise • entrée dans un pays • exactitude • examen • exécution • fonction • frais de la procédure • gare • greffier • hameau • homme • jour déterminant • jugement de valeur • langue • loi sur l'asile • mois • mort • motif du recours • motivation de la demande • motivation de la décision • moyen de preuve • nationalité suisse • offre de contracter • ordonnance administrative • organisation internationale • parenté • participation ou collaboration • passeur • peintre • pouvoir d'examen • preuve • procédure d'asile • prévenu • question • représentation en procédure • récusation • réponse au recours • réponse • signature • sri lanka • tribunal administratif fédéral • victime • vie • échange d'écritures • étage • état de fait • état de santé
BVGE
2014/22 • 2014/26 • 2012/21 • 2009/35
BVGer
D-1549/2017 • D-2016/2020 • E-1866/2015 • E-7803/2016
AS
AS 2016/3101