Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-1252/2014
Urteil vom 18. Januar 2016
Richter Beat Weber (Vorsitz),
Besetzung Richter Daniel Stufetti, Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,
Gerichtsschreiber Urs Walker.
A._______, BA-X._______,
vertreten durch lic. iur. Gojko Reljic,
Parteien Rechtsberatung für Ausländer Go-Re-Ma,
Quaderstrasse 18/2, 7000 Chur ,
Beschwerdeführer,
gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
IV Invalidenrente;
Gegenstand
Verfügung der IVSTA vom 19. Februar 2014.
Sachverhalt:
A.
A._______ (nachfolgend Versicherter/Beschwerdeführer), geb. 1950, Staatsangehöriger Bosnien-Herzegowinas mit derzeitigem Wohnsitz in X._______ (Bosnien-Herzegowina), arbeitete von 1978 bis 1991 mit Unterbrüchen als Bauhilfsarbeiter in der Schweiz und leistete in dieser Zeit während 100 Monaten schweizerische Sozialversicherungsbeiträge (IV-act. 4, 31).
B.
B.a Am 01. Februar 2006 reichte der Versicherte beim bosnisch-herzegowinischen Versicherungsträger eine IV-Anmeldung ein (IV-act. 10 p. 6). Diese wurde mit Stempel vom 26. September 2006 geprüft (ders. p. 7) und erreichte die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA, nachfolgend Vorinstanz) am 21. Februar 2007 (ders. p. 1).
B.a.a In den beigebrachten medizinischen Unterlagen diagnostizierten die behandelnden Ärzte im März 2005 einen Diabetes mellitus Typ II, Bluthochdruck, eine Angina Pectoris nach Myocardinfarkt, eine Arythmie, chronische Bronchitis, Hyperlipoproteinämie, ein chronisches Lumbalsyndrom, Discopathie und Discarthrose (IV-act. 27, 29). Im Januar, März und April 2006 sowie im Oktober bzw. November 2007 wurden zusätzlich eine chronisch obstruktive Lungenkrankheit (COPD), eine Arthralgie, eine Coxarthrose beidseitig, eine diabetische Polyneuropathie und ein depressives Syndrom bzw. eine "Gewissenskrise" festgehalten (IV-act. 17 p. 1, 19 p. 1, 20, 23 p. 14, 23 p. 5, 23 p. 3, 26). Im Juli 2005 wurde ein unauffälliger Befund der Gehirnaktivitäten notiert (IV-act. 30).
B.a.b Durch seinen Rechtsvertreter liess der Versicherte am 05. November 2007 bescheinigen, nach seiner Ausreise aus der Schweiz keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen zu sein (IV-act. 22). In der Anmeldung wurden noch rund sechs Jahre und zehn Monate anrechenbare Sozialversicherungszeiten angegeben (IV-act. 10 p. 7; mit doppelter Dauer gezählt).
B.a.c Dr. B._______ vom Regionalen Ärztlichen Dienst Rhone (RAD) hielt in seiner Stellungnahme vom 15. Februar 2008 als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine stabile Angina pectoris (I 20.8) sowie als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine bilaterale Coxarthrose, einen Diabetes Typ II NID, einen Status nach Myokardinfarkt sowie Bluthochdruck fest. Er schloss sich der Beurteilung des bosnisch-herzegowinischen Versicherungsträgers vom 29. Mai 2006 (IV-act. 18) an: Bis und mit Datum der Begutachtung durch die lokale IV-Kommission am 29. Mai 2006 sei der Versicherte als arbeitsfähig zu beurteilen. In späteren Berichten werde neue eine COPD erwähnt, die erwähnten Schwindel hätten sich gebessert. Es gebe keine Zeichen für eine Herzinsuffizienz; seltsamerweise bestätige der Arzt eine Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 32).
B.a.d Die Vorinstanz informierte den Versicherten mit Vorbescheid vom 21. Februar 2008 über ihre Absicht, das Leistungsbegehren abzuweisen (IV-act. 33). Dagegen erhob der Versicherte am 03. März und 03. April 2008 (IV-act. 34, 38) Einwand und rügte, es sei der 10. Mai 2005, das Anmeldedatum gemäss bosnisch-herzegowinischem Versicherungsträger (Beschluss vom 31.Oktober 2005 [IV-act. 39, act. 13]) als Anmeldedatum zu akzeptieren und die medizinischen Unterlagen seien unvollständig. Schliesslich hätte das Dossier von einer Fachgruppe und nicht von einem Einzelarzt beurteilt werden müssen.
B.a.e Die Vorinstanz wies das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 14. April 2008 mangels Invalidität ab (IV-act. 40).
B.b Gegen die abweisende Verfügung vom 14. April 2008 erhob der Versicherte am 13. Mai 2008 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht (IV-act. 42). Dieses wies die Sache mit Urteil vom 13. Oktober 2010 (Verfahren C-3172/2008 [IV-act. 53]) an die Vorinstanz zurück, da der Gesundheitszustand des Versicherten ungenügend erstellt und die Akten unvollständig seien. Allenfalls seien weitere Abklärungen bezüglich der anzuwendenden Bemessungsmethode und des Anmeldedatums notwendig.
B.c Die Vorinstanz nahm in der Folge Atteste vom 22./23. Oktober 2007 (IV-act. 60, 59) mit den Diagnosen benigner Prostatahyperplasie und Polyneuropathia diabetica, neben den bekannten Diabetes mellitus II und Hyperlipoproteinemie, und radiologische sowie otorhinolaryngologische Überweisungen vom März 2005 (IV-act. 61, 62, 75) ohne neue Diagnosen zu den Akten. Ein radiologisches Attest vom Februar 2001 bescheinigt einen unauffälligen Befund des Schädels (IV-act. 81).
In einem kardiologischen Attest vom 14. April 2005 (IV-act. 74) werden Angina pectoris, Myocardinfarkt, Hyperlipoproteinämie, Diabetes mellitus und "Gewissenskrisen" in Zusammenhang mit vollständiger Arbeitsunfähigkeit gebracht.
B.d Die Vorinstanz liess den Versicherten vom 07.-11. November 2011 bei der MEDAS-Stelle C._______ polydisziplinär allgemeinmedizinisch und internistisch, rheumatologisch, kardiologisch und psychiatrisch begutachten. Das Gutachten erfolgte am 22. Dezember 2011 (IV-act. 91 p. 28). Die begutachtenden Ärzte erachteten den Versicherten im früher ausgeübten Beruf als Hilfsarbeiter auf dem Bau wie auch in adaptierter Tätigkeit seit dem Infarkt 2006 als vollständig arbeitsunfähig. Mittels invasiver, medizinisch dringend indizierter Behandlungen könne theoretisch eine deutliche Verbesserung der pectanginösen Beschwerden und eine Arbeitsfähigkeit unbestimmten Ausmasses in körperlich leichten Tätigkeiten erreicht werden.
B.e Vom 13. bis 20. Dezember 2011 begab sich der Versicherte aufgrund eines Hirninfarkts mit Hemiparese rechts in stationäre Behandlung (IV-act. 94, 95).
B.f Der RAD kritisierte in seiner Stellungnahme vom 26. April 2012 das amtliche Gutachten als widersprüchlich und hielt fest, dem Gutachten könne keine Beweiskraft bezüglich der medizinischen Feststellungen und der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zuerkannt werden. Er ersuche um eingehendere Dokumentation des Verlaufs nach dem Hirnschlag (IV-act. 104).
B.g Aus Bosnien-Herzegowina wurden in der Folge Entlassungsberichte nach stationärem Aufenthalt vom 23. März bis 21. April 2012 (IV-act. 123) und vom 07. Mai bis 02. Juni 2012 (IV-act. 126) mit Beschreibung gestörter Feinkoordination sowie der Notwendigkeit von Gehhilfen zu den Akten genommen. Ein Entlassungsbericht nach stationärem Aufenthalt vom 24. September bis 01. Oktober 2012 (IV-act. 124) beschreibt eine Tumorentfernung auf der Kopfhaut. Vom 13. bis 20. Dezember 2012 befand sich der Versicherte zur endokrinologischen Untersuchung im Krankenhaus in Z._______ (IV-act. 128). Weiter finden sich bei den Akten je ein kardiologisches (05. Oktober 2011, IV-act. 125), urologisches (01. April 2013, IV-act. 142) und neurologisches (undatiert, IV-act. 143) Attest ohne neue Diagnosen. Psychiatrisch wurde am 06. September 2012 (IV-act. 127) und am 05. März 2013 (IV-act. 146) eine organische affektive Störung (ICD-10: F06.32) diagnostiziert und dem Versicherten eine gedrückte Stimmung und eine Beeinträchtigung der kognitiven Funktionen attestiert. Einem undatierten und einem vom 13. Februar 2012 datierenden Bericht ist die Diagnose psycho-organisches Syndrom zu entnehmen (IV-act. 141 p. 3-4, 143). Dr. D._______, Facharzt für Psychiatrie, der Begutachtungsstelle des bosnisch-herzegowinischen Versicherungsträgers bestätigte in seinem Bericht vom 23. Mai 2013 die Diagnosen Hemiparesis rechts mit motorischer Störung nach zerebrovaskulärem Insult im Dezember 2011 und Status nach Exzision eines Hauttumors auf dem Kopf, mit Hautrekonstruktion. Der Versicherte sei seit dem 23. Mai 2013 vollständig arbeitsunfähig (IV-act. 145).
B.h Dr. E._______ des RAD Rhone hielt in seiner Stellungnahme vom 30. Oktober 2013 als Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit die Folgen des Hirninfarkts am 13. Dezember 2011 (ICD-10: I69.3), als Nebendiagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit den Zuckerdiabetes Typ II mit sensitiver Polyneuropathie sowie als Nebendiagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit einen Zustand nach Myokardinfarkt im Jahre 2006, Bluthochdruck, Hyperlipidämie, Übergewicht, Prostatismus, einen Status nach Tumorentfernung auf der Kopfhaut, degenerative Änderungen der zervikalen Wirbelsäule, eine beginnende Dupuytren'sche Erkrankung sowie einen Status nach teilweiser Amputation der Zeigefinger fest. Er zeigte sich von den beigebrachten Akten überzeugt und attestierte eine vollständige Arbeitsunfähigkeit ab dem 13. Dezember 2011; eine Besserung der gesundheitlichen Situation sei praktisch auszuschliessen. Für die Zeit vor dem 13. Dezember 2011 seien den Akten aber keine genügenden Hinweise auf eine langanhaltende Arbeitsunfähigkeit zu entnehmen (IV-act. 157).
B.i Am 12. November 2013 orientierte die Vorinstanz den Versicherten über ihre Absicht, nach Ablauf der einjährigen Wartefrist, ab Dezember 2012 eine ganze Rente zuzusprechen (IV-act. 160). Dagegen erhob der Versicherte den Einwand, der 10. Mai 2005 sei als Anmeldedatum zu berücksichtigen und es sei volle Arbeitsunfähigkeit ab März 2005, mithin ein Rentenbeginn ab März 2006, anzuerkennen.
B.j Nach Einwand des Versicherten am 25. November 2013, es liege bereits seit März 2005 eine Arbeitsunfähigkeit zu 100% vor (IV-act. 164), und ergänzender Stellungnahme von Dr. E._______ des RAD Rhone vom 11. Dezember 2013, wonach keine neuen medizinischen Elemente vorlägen und er explizit erklärt habe, weshalb er sich von früheren medizinischen Beurteilungen, insbesondere derjenigen der MEDAS-Stelle C._______, distanziere, erliess die Vorinstanz mit Verfügung vom 19. Februar 2014 (IV-act. 173) einen dem Vorbescheid entsprechenden Entscheid.
C.
C.a Gegen die Verfügung vom 19. Februar 2014 liess der Versicherte am 11. März 2014 (Beschwerdeakten [act.] 1) Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht erheben. Er beantragt die Zusprache einer ganzen Rente ab März 2006 oder die Sache neu abzuklären. Er rügt, das Datum zur Unterschrift auf dem Anmeldeformular sei offensichtlich durch den serbischen Versicherungsträger ergänzt worden. Er sei auf den 27. September 2005 vor die bosnisch-herzegowinische Invalidenkommission geladen worden, wie die beiliegende Einladung belege, was logischerweise erst nach Anmeldung geschehe. Das amtliche Gutachten halte fest, dass er - soweit rekonstruierbar - seit dem Myocardinfarkt arbeitsunfähig sei. Aus der spezialärztlichen Dokumentation gehe klar hervor, dass dies bereits seit März 2005 der Fall sei.
C.b Ein Kostenvorschuss von CHF 400.00 wurde am 18. März 2014 verfügt (act. 2). Sein Eingang konnte am 26. März 2014 verbucht werden (act. 4).
C.c Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung (26. Juni 2014, act. 6) die Abweisung der Beschwerde. Das Anmeldedatum des 26. September 2006 sei vom bosnisch-herzegowinischen Versicherungsträger mehrfach bestätigt worden (IV-act. 78, 102). Nach den eingehenden Beurteilungen des RAD könne erst ab 13. Dezember 2011 eine Arbeitsunfähigkeit festgestellt werden.
C.d Der Beschwerdeführer und die Vorinstanz halten mit Replik vom 11. Juli 2014 (act. 8) bzw. Duplik vom 23. Juli 2014 (act. 10) an ihren Ausführungen und Anträgen fest.
C.e Der Instruktionsrichter schloss den Schriftenwechsel am 13. August 2014 (act. 11).
C.f Mit Eingabe vom 23. Juli 2015 nahm der Beschwerdeführer Stellung zu widersprüchlichen Angaben zu seiner Erwerbssituation in Bosnien-Herzegowina nach seiner Rückkehr aus der Schweiz (act. 14 f.).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Das sozialversichungsrechtliche Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich im Wesentlichen nach den Vorschriften des Bundesgesetzes über das Bundesverwaltungsgericht vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32), des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021, vgl. auch Art. 37
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 37 Principe - La procédure devant le Tribunal administratif fédéral est régie par la PA57, pour autant que la présente loi n'en dispose pas autrement. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 3 - Ne sont pas régies par la présente loi: |
|
a | la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions; |
b | en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service16 et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent; |
c | la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire; |
d | la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 199518 sur l'armée et l'administration militaire,19 ...20; |
dbis | la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable22; |
e | la procédure de taxation douanière; |
ebis | ... |
f | la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire. |
1.2 Das Bundesverwaltungsgericht beurteilt Beschwerden gegen Verfügungen im Sinne von Art. 5
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
1.3 Zur Beschwerdeführung vor dem Bundesverwaltungsgericht ist legitimiert, wer durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat (Art. 59
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 59 Qualité pour recourir - Quiconque est touché par la décision ou la décision sur opposition et a un intérêt digne d'être protégé à ce qu'elle soit annulée ou modifiée a qualité pour recourir. |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
1.4 Eine Beschwerde muss schriftlich, unterschrieben sowie unter Angabe von Begehren und Begründung (Art. 52 Abs.1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
|
1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours. |
2 | Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie. |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 38 Calcul et suspension des délais - 1 Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. |
|
1 | Si le délai, compté par jours ou par mois, doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication. |
2 | S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche. |
2bis | Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution.31 |
3 | Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège.32 |
4 | Les délais en jours ou en mois fixés par la loi ou par l'autorité ne courent pas: |
a | du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement; |
b | du 15 juillet au 15 août inclusivement; |
c | du 18 décembre au 2 janvier inclusivement. |
2.
2.1 Bei Versicherten mit ausländischem Wohnsitz ist die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA) für die Verfügung von Leistungen der Invalidenversicherung (IV) zuständig (Art. 40 Abs. 1 lit. b
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SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 40 - 1 Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes: |
|
1 | Est compétent pour enregistrer et examiner les demandes: |
a | l'office AI dans le secteur d'activité duquel les assurés sont domiciliés; |
b | l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger, sous réserve des al. 2 et 2bis, si les assurés sont domiciliés à l'étranger. |
2 | L'office AI du secteur d'activité dans lequel le frontalier exerce une activité lucrative est compétent pour enregistrer et examiner les demandes présentées par les frontaliers. Cette règle s'applique également aux anciens frontaliers pour autant que leur domicile habituel se trouve encore dans la zone frontière au moment du dépôt de la demande et que l'atteinte à la santé remonte à l'époque de leur activité en tant que frontalier. L'office AI pour les assurés résidant à l'étranger notifie les décisions. |
2bis | Lorsque l'assuré domicilié à l'étranger a sa résidence habituelle (art. 13, al. 2, LPGA) en Suisse, l'office AI compétent pour enregistrer et examiner sa demande est celui dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle. Si l'assuré abandonne sa résidence habituelle en Suisse pendant la procédure, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.240 |
2ter | Si un assuré domicilié à l'étranger prend, en cours de procédure, sa résidence habituelle ou son domicile en Suisse, la compétence passe à l'office AI dans le secteur d'activité duquel l'assuré a sa résidence habituelle ou son domicile selon l'al. 1, let. a.241 |
2quater | Si un assuré domicilié en Suisse prend en cours de procédure domicile à l'étranger, la compétence passe à l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger.242 |
3 | L'office AI compétent lors de l'enregistrement de la demande le demeure durant toute la procédure, sous réserve des al. 2bis à 2quater.243 |
4 | En cas de conflit de compétence, l'OFAS désigne l'office AI compétent. |
2.2 Die Vorinstanz gehört zum gesetzlichen Kreis derjenigen, deren Entscheide an das Bundesverwaltungsgericht weitergezogen werden können (Art. 33 lit. d
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SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
|
1 | En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
a | les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné; |
b | les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424 |
1bis | La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426 |
2 | L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428 |
3 | Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430 |
2.3 Als Adressat ist der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat an deren Aufhebung bzw. Änderung ein schutzwürdiges Interesse; er hat auch am vorinstanzlichen Verfahren als Partei teilgenommen. Seine Beschwerde wurde zudem form- und fristgerecht eingereicht und der Kostenvorschuss rechtzeitig einbezahlt, weshalb auf sie eingetreten werden kann.
3.
3.1 Die Schweiz hat mit Bosnien-Herzegowina bisher kein Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen; hingegen ist das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Föderativen Volksrepublik Jugoslawien über Sozialversicherung vom 08. Juni 1962 (nachfolgend: Sozialversicherungsabkommen, SR 0.831.109.818.1) weiter anwendbar (BGE 139 V 263 E. 5.4).
3.2 Nach Art. 2 des Sozialversicherungsabkommens sind Angehörige der jeweiligen Staaten den Angehörigen des Partnerstaates in Rechten und Pflichten betreffend die Invalidenversicherung gleichgestellt, insoweit nicht das Abkommen selbst eine Differenzierung vorsieht.
Für Staatsangehörige Bosnien-Herzegowinas sieht das Abkommen vor, dass ordentliche IV-Renten bei einem Invaliditätsgrad von unter 50% nur solange ausgerichtet werden, wie ein Schweizer Wohnsitz aufrechterhalten wird (Art. 8 lit. e Sozialversicherungsabkommen).
3.3 Nach Art. 4 Sozialversicherungsabkommen ist grundsätzlich die Gesetzgebung desjenigen Landes anwendbar, in welchem die für die Versicherung massgebende Beschäftigung ausgeübt wird. Bezog ein Staatsangehöriger Bosnien-Herzegowinas vor dem Verlassen der Schweiz eine IV-Rente, sei er Versicherten gemäss Schweizer Gesetzgebung gleichgestellt (Art 8 lit. b Sozialversicherungsabkommen).
Demnach bestimmt sich die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung besteht, allein aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften.
3.4
3.4.1 Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger Bosnien-Herzegowinas, einer Vertragspartei des Sozialversicherungsabkommens, und begehrt Leistungen aus der Invalidenversicherung. Der persönliche und sachliche Geltungsbereich ist damit erstellt
3.4.2 Vorliegend ist eine Verfügung vom 19. Februar 2014 betreffend einen Sachverhalt ab frühestens 2005 zu beurteilen. Die zeitliche Geltung des Abkommens steht deshalb nicht in Frage.
4.
4.1 In materiell-rechtlicher Hinsicht ist auf jene Bestimmungen des IVG und des ATSG abzustellen, die für die Beurteilung jeweils relevant waren und in Kraft standen.
Vorliegend ist eine Verfügung vom 19. Februar 2014 betreffend eines Sachverhalts ab 2005 strittig, wobei der Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls noch offen ist. Deshalb können das IVG und die IVV in den Fassungen der 4., 5. oder 6. IV-Revision massgebend sein. Unzweifelhaft sind das ATSG und die Verordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11) anwendbar.
4.2 Die 5. IV-Revision brachte für die Invaliditätsbemessung keine substantiellen Änderungen gegenüber der bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Rechtslage, sodass die zur altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (vgl. Urteil BGer 8C_373/2008 vom 28. August 2008 E. 2.1). Ebenso wenig brachte die 6. IV-Revision - mit Ausnahme der auf die Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 gestützten Rentenrevisionen - substantielle Änderungen bei der Bemessung der Invalidität.
4.3 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
|
1 | Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
2 | Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13 |
3 | Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15 |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45 |
|
1 | L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45 |
2 | L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46 |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
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1 | Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
2 | Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12 |
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
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1 | Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11 |
2 | Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12 |
4.4 Die Bemessung des Invaliditätsgrades erfolgt nach unterschiedlichen Methoden, je nachdem ob ein Versicherter als erwerbstätig einzustufen ist oder nicht.
4.4.1 Bei einem als erwerbstätig einzustufenden Versicherten wird das Erwerbseinkommen, das dieser nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zum Erwerbseinkommen gesetzt, das er erzielen könnte, wenn er nicht invalid geworden wäre (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs, Art. 16
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 16 Taux d'invalidité - Pour évaluer le taux d'invalidité, le revenu que l'assuré aurait pu obtenir s'il n'était pas invalide est comparé avec celui qu'il pourrait obtenir en exerçant l'activité qui peut raisonnablement être exigée de lui après les traitements et les mesures de réadaptation, sur un marché du travail équilibré. |
4.4.2 Im Falle nicht als erwerbstätig einzustufender Versicherter, insbesondere bei im Haushalt tätigen Personen, wird für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Mass sie unfähig sind, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (spezifische Methode des Betätigungsvergleichs, Art. 28a Abs. 2
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210 |
|
1 | L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210 |
2 | Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211 |
3 | Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité. |
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SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 27 - 1 Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches. |
|
1 | Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches. |
2 | ...170 |
4.4.3 Bei Versicherten, die nur zum Teil als erwerbstätig einzustufen sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach der allgemeinen Methode festgelegt. Waren sie daneben auch in anderen Aufgabenbereichen tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach der spezifischen Methode festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit in anderen Aufgabenbereichen festzulegen und die jeweilig berechneten Invaliditätsgrade gewichtet zu mitteln (gemischte Methode, Art. 28a Abs. 3
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210 |
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1 | L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210 |
2 | Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211 |
3 | Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité. |
4.5 Anspruch auf eine Rente haben nach aktueller Gesetzeslage Versicherte, die kumulativ (Art. 28 Abs. 1
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
|
1 | L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes: |
a | sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles; |
b | il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable; |
c | au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins. |
1bis | Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205 |
2 | ...206 |
- ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
- während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacité de travail - Est réputée incapacité de travail toute perte, totale ou partielle, de l'aptitude de l'assuré à accomplir dans sa profession ou son domaine d'activité le travail qui peut raisonnablement être exigé de lui, si cette perte résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique.9 En cas d'incapacité de travail de longue durée, l'activité qui peut être exigée de lui peut aussi relever d'une autre profession ou d'un autre domaine d'activité. |
- nach Ablauf dieses Jahres weiterhin zu mindestens 40% invalid (Art. 8
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
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1 | Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée. |
2 | Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13 |
3 | Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15 |
Für Versicherungsfälle unter Geltung der 4. IV-Revision war stattdessen eine dauerhafte oder mindestens ein Jahre andauernde durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit von 40% verlangt (Art. 29
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
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1 | Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
2 | Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22. |
3 | La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance. |
4 | Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée. |
Der Rentenanspruch entsteht nach aktuellem Gesetz frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs (Art. 29
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
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1 | Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré. |
2 | Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22. |
3 | La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance. |
4 | Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée. |
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 48 Paiement des arriérés de prestations - 1 Si un assuré ayant droit à une allocation pour impotent, à des mesures médicales ou à des moyens auxiliaires présente sa demande plus de douze mois après la naissance de ce droit, la prestation, en dérogation à l'art. 24, al. 1, LPGA297, n'est allouée que pour les douze mois précédant le dépôt de la demande. |
|
1 | Si un assuré ayant droit à une allocation pour impotent, à des mesures médicales ou à des moyens auxiliaires présente sa demande plus de douze mois après la naissance de ce droit, la prestation, en dérogation à l'art. 24, al. 1, LPGA297, n'est allouée que pour les douze mois précédant le dépôt de la demande. |
2 | Les prestations arriérées sont allouées à l'assuré pour des périodes plus longues aux conditions suivantes: |
a | il ne pouvait pas connaître les faits ayant établi son droit aux prestations; |
b | il a fait valoir son droit dans un délai de douze mois à compter de la date à laquelle il a eu connaissance de ces faits. |
4.6 Aufgrund der Untersuchungsmaxime prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein (Art. 43 Abs. 1
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SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit. |
|
1 | L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit. |
1bis | L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35 |
2 | L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés. |
3 | Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable. |
5.
5.1 Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens können die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhalts sowie die Unangemessenheit des Entscheids gerügt werden (Art. 49
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
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a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
5.2 Auch das Beschwerdeverfahren ist von der Untersuchungsmaxime beherrscht, weshalb das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht unbeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2; BGE 122 V 158 E. 1a, je m.w.H.) und der Rügemaxime, wonach der angefochtene Akt nicht auf sämtliche denkbaren Mängel hin zu untersuchen ist, sondern das Gericht sich nur mit jenen Einwänden auseinandersetzen muss, die in der Beschwerde thematisiert wurden (vgl. Auer, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], Zürich 2008, Art. 12 Rz. 12).
5.3 Im Sozialversicherungsprozess hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nichts Abweichendes vorsieht, nach dem Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt dieser Anforderung nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 360 E. 5b; BGE 125 V 195 E. 2, je m.w.H.).
5.4 Führen die vorgenommenen Abklärungen bei umfassender, sorgfältiger, objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und es könnten zusätzliche Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, muss nicht weiter untersucht werden. Der Verzicht auf die Abnahme weiterer Beweise stellt diesfalls keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör dar (antizipierte Beweiswürdigung BGE 134 I 140 E. 5.3; BGE 124 V 90 E. 4b).
5.5
5.5.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es dabei, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen). Die - arbeitsmedizinische - Aufgabe der Ärzte und Ärztinnen besteht darin, sich dazu zu äussern, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen oder geistigen Funktionen leidensbedingt eingeschränkt ist. Im Vordergrund stehen dabei vor allem jene Funktionen, welche für die nach der Lebenserfahrung im Vordergrund stehenden Arbeitsmöglichkeiten der versicherten Person wesentlich sind (so etwa, ob diese sitzend oder stehend, im Freien oder in geheizten Räumen arbeiten kann oder muss, ob sie Lasten heben und tragen kann). Die Frage, welche konkreten beruflichen Tätigkeiten auf Grund der medizinischen Angaben und unter Berücksichtigung der übrigen Fähigkeiten der versicherten Person in Frage kommen, ist demgegenüber nicht von der Ärztin oder dem Arzt, sondern von der Verwaltung bzw. von der Berufsberatung zu beantworten (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 457/04 vom 26. Oktober 2004, in: SVR 2006 IV Nr. 10, E. 4.1 mit Verweis auf BGE 107 V 20 E. 2b).
5.5.2 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertinnen und Experten begründet sind (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a und E. 3b/cc mit Hinweisen). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder als Gutachten (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts I 268/2005 vom 26. Januar 2006 E. 1.2, mit Hinweis auf BGE 125 V 352 E. 3a).
So ist den im Rahmen des im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten externer Spezialärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (vgl. dazu das Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 26. Januar 2006 [I 268/2005] E. 1.2, mit Hinweis auf BGE 125 V 352 E. 3a und weiteren Hinweisen). In Bezug auf Berichte von Hausärzten darf und soll der Richter der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen. Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweiswert zu, sofern sie schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine konkreten Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a und 3b; 122 V 160 E. 1c; 123 V 178 E. 3.4 sowie Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2009, Art. 43 Rz. 35).
5.5.3 Nach der Rechtsprechung bestimmt sich der Beweiswert prognostischer Angaben zur Arbeitsfähigkeit im rechtlich massgebenden Beurteilungszeitpunkt danach, ob sie im Lichte der erhobenen medizinischen Befunde und Diagnosen sowie der vorher oder später erstatteten, beweiskräftigen Arztberichte nachvollziehbar, einleuchtend und konkret überzeugend sind und namentlich nichts für eine seitherige, objektive Verschlechterung des Gesundheitszustands spricht, welche ernsthafte Zweifel an der Richtigkeit der früheren Prognose respektive der ursprünglich zugemuteten Restarbeitsfähigkeit begründet (vgl. unveröffentlichtes Urteil des Bundesgerichts I 783/06 vom 6. September 2007 E. 4 mit Hinweisen;
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-2573/2006 vom 8. Juli 2008 E. 8.1).
6.
6.1 Das IV-Anmeldeformular (IV-act. 10) trägt neben der Unterschrift des Beschwerdeführers das Datum des 01. Februar 2006 (p. 6) und eine auf den 26. September 2006 datierte Bestätigung durch den bosnisch-herzegowinischen Versicherungsträger (p. 7). Eine separate Bestätigung des Eingangsdatums auf dem Anmeldeformular selbst, wie sie abkommensrechtlich vorgesehen ist (Art. 4 Abs. 3 der Verwaltungsvereinbarung zum Sozialversicherungsabkommen [Verwaltungsvereinbarung, SR 0.831.109.818.12]), fehlt. Die Vorinstanz ging in der angefochtenen Verfügung vom 19. Februar 2014 deshalb vom 26. September 2006 als Anmeldedatum aus; der Beschwerdeführer argumentiert im Schriftenwechsel hingegen sinngemäss für den September 2005 (act. 1 p. 3), in den Vorakten für den Oktober bzw. Mai 2005 (IV-act. 164) als Anmeldemonat.
6.2 Der bosnisch-herzegowinische Versicherungsträger bestätigt in seinem Beschluss vom 31. Oktober 2005 (IV-act. 39, Übersetzung act. 13) eine nationale Anmeldung am 10. Mai und eine Untersuchung am 27. September 2005. Keines der bosnisch-herzegowinischen Dokumente lässt aber den Schluss zu, eine Schweizer Anmeldung sei zu diesem Zeitpunkt bereits erfolgt. Das Sozialversicherungsabkommen sieht keinen Gleichzug der bosnisch-herzegowinischen mit der schweizerischen Anmeldung vor, sondern unterscheidet vielmehr eine eigene, schweizerische Anmeldung (so Art. 4 Abs. 1 und 2 Verwaltungsvereinbarung); aus dem Anmeldezeitpunkt für Leistungen der bosnisch-herzegowinischen Versicherung kann deshalb nicht direkt auf den Anmeldezeitpunkt für eine schweizerische Invalidenrente geschlossen werden. Auch als Indiz für eine schweizerische Anmeldung taugt er vorliegend nicht.
6.3 Der Vertreter des Beschwerdeführers erwähnt in seinem Einwand vom 25. November 2013 zum Vorbescheid vom 12. November 2013, das Gesuch um IV-Leistungen am 16. Oktober 2005 an die Vorinstanz gesandt zu haben (IV-act. 164). Den Akten ist aber lediglich ein Antwortschreiben der Vorinstanz vom 20. Oktober 2005 (IV-act. 5), bezugnehmend auf ein nicht aktenkundiges Schreiben vom 06. Oktober 2005 mit dem Inhalt, die Anmeldung via den bosnisch-herzegowinischen Versicherungsträger sei bisher nicht eingegangen. Ein Bezug zu eingesandten bosnisch-herzegowinischen oder schweizerischen Anmeldeunterlagen, die beigelegen haben könnten, ist den Akten nicht zu entnehmen.
6.4 Die IVSTA hat vorliegend am 2. März 2011 den bosnisch-herzegowinischen Versicherungsträger explizit um Mitteilung des Anmeldedatums ersucht. Dieser bestätigte mit Schreiben vom 31. März 2011 (IV-act. 78, Übersetzung 102), das Datum der Anmeldung sei nicht streitig, die Einreichung des Gesuchs in Y._______ sei am 26. September 2006 unterschriftlich bestätigt worden. Diese Bestätigung muss deshalb als der abkommensrechtlich vorgesehenen Eingangsbestätigung entsprechend (Art. 4 Abs. 3 Verwaltungsvereinbarung) angesehen werden, zumal die Vorinstanz entsprechend der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts ihrer Abklärungspflicht nachgekommen ist (vgl. Urteile des BVGer C-77/2013 vom 13. November 2013, C-5174/2011 vom 25. Oktober 2013, C-6055/2010 vom 4. März 2013 E. 4.2.3 i.V.m. E. 7, C-4456/2009 vom 15. Oktober 2010 E. 5.2.3 und 5.4), C-7830/2008 vom 31. August 2010 E. 4.6).
6.5 Es ist daher mit überwiegender Wahrscheinlichkeit (E. 5.3) der 26. September 2006 als Anmeldedatum festzuhalten. Es gibt keinerlei Indizien dafür, dass das Unterschriftsdatum "offensichtlich" durch den bosnisch-herzegowinischen Versicherungsträger ergänzt worden (Sachv. C.a); den Einwänden des Beschwerdeführers kann nicht gefolgt werden. Weitergehende Beweismassnahmen vermögen diese Überzeugung nicht umzustossen, weshalb auf solche verzichtet und die Beschwerde diesbezüglich abgewiesen wird (E. 5.4).
7.
7.1 Die Vorinstanz anerkennt mit der angefochtenen Verfügung, in welcher - nach Ablauf des Wartejahres - eine Rentengewährung ab Dezember 2012 angeordnet wurde, eine volle Invalidität des Beschwerdeführers ab 13. Dezember 2011 (Hirnschlag, Sachv. B.e; IV-act. 170 p. 2). Streitgegenständlich bleibt deshalb lediglich die Bemessung der Invalidität vor diesem Datum, nach Aktenlage im Zeitraum von 2005 oder 2006 bis zum 12. Dezember 2011.
7.2 In ihrem polydisziplinären Gutachten vom 22. Dezember 2011 hielten die Experten Dr. F._______, Psychiatrie, Prof Dr. G._______, Kardiologie, und Dr. H._______, Innere Medizin, der MEDAS-Stelle C.______ - gestützt auf stationär erfolgende Untersuchungen des Beschwerdeführers vom 7. bis 11. November 2011 und zusätzliche Befundung durch Dr. I._______, Rheumatologie - als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit einen Status nach Myocardinfarkt (anterior 2006), Diabetes mellitus II mit sensomotorischer Polyneuropathie und Verarbeitungsstörung bei somatischer Multimorbidität fest. Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter: arterielle Hypertonie, Hyperlipidämie, Adipositas, anamnestisch Miktionsbeschwerden bei Prostata-Adenom, Gewichtsverlust unklarer Ätiologie von 13kg innert fünf Jahren (differenzialdiagnostisch: Diabetes Mellitus/konsumierende Erkrankung/nutritiv), unklare Hautveränderungen im Skalp-Bereich, anamnestisch chronische Kopfschmerzen, klinisch degenerative Halswirbelsäulen-Veränderungen mit Bewegungseinschränkung, schmerzlos, bekannte degenerative Lendenwirbelsäulen-Veränderungen, derzeit beschwerdefrei, Spreizfüsse, beginnender Morbus Dupuytren Strahl III und IV, links mehr als rechts, Status nach Teilamputation des Endgliedes des Zeigefingers rechts ca. 2004 und links ca. 1991, chronische Unterschenkel- und Fussschmerzen mit Sensibilitätsstörung (differenzialdiagnostisch: funktionell/periphere Polyneuropathie/PAVK).
Im Vordergrund stehe die koronare Herzkrankheit mit ausgeprägter Angina Pectoris, fast einem Ruheschmerz entsprechend; die beklagte weitgehende Geh-Unfähigkeit sei diagnostisch derzeit kaum fassbar. Es bestehe beim Versicherten auch ein Diabetes Mellitus Typ 2 mit einer sensomotorischen Polyneuropathie, welche einen gewissen Einfluss auf spezifische Tätigkeiten des Versicherten hätten. Die Verarbeitung des Leidens werde durch eine psychogene Verarbeitungsstörung erschwert. Aufgrund des kardialen Leidens sei der Versicherte aktuell arbeitsunfähig; diese Arbeitsunfähigkeit bestehe seit Erleiden eines Myokardinfarktes im Jahre 2006 und gelte sowohl für die bisherige Tätigkeit als Hilfsarbeiter auf dem Bau als auch in adaptierter Tätigkeit. Gefährliche Tätigkeiten (Gerüste steigen, Tätigkeiten in grosser Höhe u.a.m.) könnten wegen der sensomotorischen Polyneuropathie nicht ausgeübt werden. Das psychiatrische Leiden schränke den Versicherten per se nur wenig ein (leicht vermindertes Rendement). Daneben bestünden verschiedene internistische und dermatologische Erkrankungen, welche heute ungenügend abgeklärt, dem kardiologischen Leiden aber deutlich untergeordnet und nur bei dessen Verbesserung von Relevanz seien. Die pectanginösen Beschwerden des Versicherten seien heute nicht objektivierbar; dasselbe gelte für die (plausiblen) beidseitigen Beinschmerzen bei nur kurzer Gehstrecke. Es müsse davon ausgegangen werden, dass die vom Versicherten beklagten Beschwerden auf einem organischen Substrat beruhten. Es hätten sich auch keine Hinweise auf ein Verdeutlichungsverhalten gefunden. Weitere kardiale Abklärungen seien vorliegend dringend indiziert, unabhängig von einer allfälligen Verbesserung der Arbeitsfähigkeit. Die Prognose sei schlecht; es bestünden multimorbide somatische Erkrankungen, psychogen überlagert, bei bezüglich medizinischen Abklärungen/Behandlungen mangelhaften Ressourcen (IV-act. 91 p. 28-31).
7.3 Der RAD und mit ihm die Vorinstanz sind der gutachterlichen Einschätzung voller Arbeitsunfähigkeit nicht gefolgt (Sachv. B.f).
Dr. E._______ setzte sich in zwei Stellungnahmen mit dem Gutachtensergebnis auseinander (IV-act. 104, 132) und kam zum Ergebnis, eine Angina Pectoris - ausschlaggebend für die gutachterlich attestierte Arbeitsunfähigkeit - sei vom Kardiologen weder in den Diagnosekatalog aufgenommen noch von den anderen Experten bestätigt bzw. objektiviert worden. Keiner der Experten habe mit einer zielgerichteten Anamnese den Ursprung und die Natur der Brustschmerzen und der Atembeschwerden des Versicherten präzisieren können; auch sei während des stationären Aufenthaltes keine Dyspnoe objektiviert worden. Durch das durchgeführte EKG sei die Angina Pectoris als Grundlage der berichteten Schmerzen gar ausgeschlossen worden. Der Kardiologe beschreibe auch keinerlei funktionelle Einschränkungen. Der Einschätzung, wonach eine volle Arbeitsunfähigkeit in sämtlichen Tätigkeiten bestehe, könne daher keinerlei Beweiswert zugerechnet werden.
Dr. J._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie des RAD, seinerseits weist in seiner Stellungnahme vom 26. April 2012 zu den psychiatrischen Aspekte der Expertise (IV-act. 104 p.1 f.) auf Mängel in der Sachverhaltserhebung durch den psychiatrischen Gutachter und Widersprüche in der Festlegung der Diagnosen hin. Fraglich lägen psychologische Faktoren oder Verhaltensfaktoren bei anderenorts klassifizierten Krankheiten (ICD-10: F54) vor, diese seien aber nicht invalidisierend. Das psychiatrische Teilgutachten, das multiple Widersprüche enthalte, überzeuge daher nicht, um eine - auch nur partielle - Arbeitsunfähigkeit in allen Tätigkeiten zu rechtfertigen. Der Versicherte habe aus nicht-medizinischen Gründen seine Arbeitstätigkeit aufgegeben; soziale Faktoren seien nicht IV-relevant.
Mit kurzer Stellungnahme vom 15. Januar 2013 wies Dr. E._______ des RAD nochmals daraufhin, dass das MEDAS-Gutachten "von schlechter Qualität" sei und nicht erlaube, die medizinisch begründete Arbeitsfähigkeit zu beurteilen (IV-act. 132 p. 2). In seinem Bericht vom 30. Oktober 2013 schliesslich nahm er nur zu den (zwischenzeitlich ergänzend abgeklärten) Folgen des Hirninfarktes Stellung und verwies im Übrigen auf seine früheren Stellungnahmen (IV-act. 157).
7.4 Festzustellen ist, dass die beiden RAD-Ärzte mit eingehender Begründung, ohne jedoch den Beschwerdeführer persönlich begutachtet zu haben, gestützt auf eine Aktenwürdigung zu - den Beurteilungen der MEDAS-Gutachter - diametral entgegenstehenden Schlüssen hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers gelangen. Damit kann dem MEDAS-Gutachten nicht voller Beweiswert im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (s. E. 5.5.2) zuerkannt werden. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann jedoch, zumal Dr. E._______ keinen Facharzttitel in Kardiologie aufweist, und weder er noch Dr. J._______ als Versicherungsärzte den Beschwerdeführer persönlich untersucht haben, auch nicht ohne weiteres auf deren Beurteilung abgestellt werden (S. E. 5.5.2). Diese Gründe sind geeignet, Zweifel ebenfalls an der Zuverlässigkeit der Beurteilung durch den Regionalen Ärztlichen Dienst aufkommen zu lassen. Die Vorinstanz hat zudem verzichtet, die gegenteiligen Schlüsse der beiden RAD-Ärzte den Gutachtern zur ergänzenden Stellungnahme zu unterbreiten.
7.5 Bei dieser Sachlage erweist sich der entscheidrelevante Sachverhalt ohne weiteres als ungenügend erhoben, ist der angefochtene Entscheid vom 19. Februar 2014 im Sinne des Eventualantrages in der Beschwerde aufzuheben und die Sache zu ergänzenden Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Festzuhalten bleibt, dass sowohl die Schlüsse der Gutachter in somatischer als auch in psychiatrischer Hinsicht einer erneuten Überprüfung bedürfen. Anzufügen bleibt, dass vorliegend seitens der beurteilenden Ärzte, der Vorinstanz und auch aus Sicht des Gerichts unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer seit dem 13. Dezember 2011 zu 100% arbeitsunfähig in seiner bisherigen Tätigkeit wie auch in angepasster Tätigkeit ist und daher Anspruch auf Ausrichtung einer ganzen Rente seit Dezember 2012 hat; bei dieser Sachlage ist darauf zu verzichten, zur angeordneten Rückweisung vorgängig das rechtliche Gehör zu gewähren (BGE 137 V 314 E. 3.4.2). Hinsichtlich des Antrags auf Anerkennung eines früheren Zeitpunkts der Rentenanmeldung ist die Beschwerde abzuweisen.
8.
Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.
8.1 Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem Bundesverwaltungsgericht ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis
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SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 69 Particularités du contentieux - 1 En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
|
1 | En dérogation aux art. 52 et 58 LPGA422, |
a | les décisions des offices AI cantonaux peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le tribunal des assurances du domicile de l'office concerné; |
b | les décisions de l'office AI pour les assurés résidant à l'étranger peuvent directement faire l'objet d'un recours devant le Tribunal administratif fédéral.424 |
1bis | La procédure de recours en matière de contestations portant sur des prestations de l'AI devant le tribunal cantonal des assurances est soumise à des frais judiciaires.425 Le montant des frais est fixé en fonction de la charge liée à la procédure, indépendamment de la valeur litigieuse, et doit se situer entre 200 et 1000 francs.426 |
2 | L'al. 1bis et l'art. 85bis, al. 3, LAVS427 s'appliquent par analogie à la procédure devant le Tribunal administratif fédéral.428 |
3 | Les jugements des tribunaux arbitraux cantonaux rendus en vertu de l'art. 27quinquies peuvent faire l'objet d'un recours auprès du Tribunal fédéral, conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral429.430 |
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
8.2 Der obsiegende und im Verfahren nicht-anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat gemäss Art. 64 Abs. 1
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SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens |
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1 | Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
2 | Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier. |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 9 Frais de représentation |
|
1 | Les frais de représentation comprennent: |
a | les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat; |
b | les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone; |
c | la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte. |
2 | Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie. |
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SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 10 Honoraires d'avocat et indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat |
|
1 | Les honoraires d'avocat et l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat sont calculés en fonction du temps nécessaire à la défense de la partie représentée. |
2 | Le tarif horaire des avocats est de 200 francs au moins et de 400 francs au plus, pour les mandataires professionnels n'exerçant pas la profession d'avocat, il est de 100 francs au moins et de 300 francs au plus. Ces tarifs s'entendent hors TVA. |
3 | En cas de contestations pécuniaires, les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat peuvent être augmentés dans une mesure appropriée. |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als die angefochtene Verfügung vom 19. Februar 2014 aufgehoben und die Sache zu ergänzenden Abklärungen im Sinne der Erwägung 7 an die Vorinstanz zurückgewiesen wird.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss wird nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils auf ein von ihm zu bezeichnendes Konto zurückerstattet.
3.
Dem Beschwerdeführer wird eine Parteientschädigung von Fr. 800.- zulasten der Vorinstanz zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.
Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:
Beat Weber Urs Walker
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
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a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
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SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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