1B_55/2015 - 2015-08-17 - Questions de compétences, garantie du juge du domicile et du juge naturel - Strafverfahren; Ausstand bzw. Wiedererwägungsgesuch

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

1B 55/2015, 1B 99/2015, 1B 101/2015, 1B 161/2015, 1B 163/2015

Urteil vom 17. August 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Merkli, Karlen, Eusebio, Kneubühler,
Gerichtsschreiber Misic.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Pascal Grolimund und Melanie Huber,
Rechtsanwälte,

gegen

Markus Mattle, c/o Kantonsgericht Basel-Landschaft,
Bahnhofplatz 16, 4410 Liestal,
Beschwerdegegner,

weiter beteiligt:
B.________,
vertreten durch Dr. Christian von Wartburg, Advokat.

Gegenstand
1B 55/2015, 1B 99/2015, 1B 161/2015, 1B 163/2015
Strafverfahren; Ausstand,

1B 101/2015
Strafverfahren; Wiedererwägungsgesuch,

Beschwerden gegen die Beschlüsse des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 27. Januar 2015, vom 18. Februar 2015, vom 26. Februar 2015 und vom 2. März 2015.

Sachverhalt:

A.
Vor dem Kantonsgericht Basel-Landschaft ist ein Berufungsverfahren zwischen der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft und den Beschuldigten (und Berufungsklägern) A.________ und B.________ sowie dem Verfahrensbeteiligten (und Berufungskläger) C.________, dem Sohn von A.________, wegen gewerbsmässigen Betrugs hängig.

B.
Am 22. Oktober 2014 teilte das Kantonsgericht den Parteien die Zusammensetzung des Spruchkörpers mit. Am 15. Januar 2015 stellte A.________ ein Ausstandsgesuch gegen Markus Mattle, den verfahrensleitenden Vizepräsidenten des Kantonsgerichts. Am 13. Januar 2015 habe er erfahren, dass z wischen dem Vizepräsidenten und Advokat D.________ (dem Vertreter von C.________) in der Vergangenheit eine Bürogemeinschaft bestanden habe und dass "offenbar aktuell" auch eine persönliche Freundschaft gepflegt werde. Dazu nahm der Vizepräsident am 19. Januar 2015 Stellung. Das Kantonsgericht wies in der Folge das Ausstandsgesuch am 27. Januar 2015 ab (Beschluss 1).

C.
Am 10. Februar 2015 stellte B.________ ein Ausstandsgesuch mit der Begründung, zwischen dem Vizepräsidenten und D.________ habe während der Dauer der Bürogemeinschaft eine über die gemeinsame Wahrung der Bürointeressen hinausgehende persönliche Freundschaft bestanden. Der Vizepräsident habe sich in seiner Stellungnahme jedoch nur zur "aktuellen" Freundschaft geäussert und damit wesentliche Befangenheitskriterien ausgeblendet. Das Kantonsgericht wies das Gesuch von B.________ am 18. Februar 2015 ab (Beschluss 2). Auf das Wiedererwägungsgesuch von A.________ trat es am 26. Februar 2015 nicht ein (Beschluss 3). Anlässlich der Hauptverhandlung vom 2. März 2015 trat das Kantonsgericht auf die weiteren Ausstandsgesuche von A.________ und B.________ nicht ein (Beschlüsse 4 und 5).

D.
A.________ erhebt vor Bundesgericht fünf Beschwerden in Strafsachen. Er beantragt die Aufhebung der Beschlüsse 1-5 vom 27. Januar 2015 (Verfahren 1B 55/2015), vom 18. Februar 2015 (Verfahren 1B 99/2015), vom 26. Februar 2015 (Verfahren 1B 101/2015) und vom 2. März 2015 (Verfahren 1B 161/2015 und 1B 163/2015) und die Gutheissung der Ausstandsgesuche. Er ersucht um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung. Sodann seien die Verfahren zu vereinigen.

E.
Das Kantonsgericht beantragt die Abweisung der Beschwerden betreffend die Verfahren 1B 55/2015, 1B 101/2015 und 1B 161/2015. Auf die übrigen Beschwerden sei nicht einzutreten. A.________ hält vollumfänglich an seinen Begehren fest.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerden stehen in einem engen sachlichen Zusammenhang. Die Verfahren 1B 55/2015, 1B 99/2015, 1B 101/2015, 1B 161/2015 und 1B 163/2015 sind daher antragsgemäss zu vereinigen (Art. 71 BGG i.V.m. Art. 24 Abs. 2 BZP e contrario).

2.

In strafrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde in Strafsachen gegen selbständig eröffnete, kantonal letztinstanzliche Zwischenentscheide über Ausstandsbegehren grundsätzlich zulässig (Art. 92 Abs. 1 i.V.m. Art. 78 Abs. 1 BGG und Art. 80 Abs. 1 BGG). Die Person, die am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat und ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Entscheids geltend macht, ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt. Nicht einzutreten ist daher auf die Beschwerden gegen die Beschlüsse 2 und 4 (Verfahren 1B 99/2015 und 1B 163/2015), da nur B.________, nicht aber der Beschwerdeführer, an den vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen hat. Die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass, weshalb auf die Beschwerden gegen die Beschlüsse 1, 3 und 5 (Verfahren 1B 55/2015, 1B 101/2015 und 1B 161/2015) grundsätzlich einzutreten ist.

3.

3.1. Nach Art. 30 Abs. 1 BV, Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 14 Abs. 1 UNO-Pakt II hat jede Person Anspruch darauf, dass ihre Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Richter ohne Einwirken sachfremder Umstände entschieden wird. Dies soll zu der für einen korrekten und fairen Prozess erforderlichen Offenheit des Verfahrens beitragen und ein gerechtes Urteil ermöglichen (BGE 140 I 240 E. 2.2 S. 242; 271 E. 8.4 S. 273 ff.; 140 III 221 E. 4.1 S. 222 f.; 137 I 227 E. 2.1 S. 229; je mit Hinweisen). Der Richter soll mit der gebotenen Distanz über dem Streit der Parteien stehen und ihnen gegenüber als "rechter Mittler" auftreten (BGE 33 I 143 S. 146 E. 2).

3.2. Die verfassungs- bzw. konventionsrechtlichen Garantien werden unter anderem in der Strafprozessordnung konkretisiert (BGE 138 I 425 E. 4.2.1 S. 428 mit Hinweisen). Art. 56 StPO zählt in lit. a-e einzelne Ausstandsgründe auf und schliesst in lit. f mit der Generalklausel, wonach eine in einer Strafbehörde tätige Person in den Ausstand tritt, wenn sie aus anderen Gründen, insbesondere wegen Freundschaft oder Feindschaft mit einer Partei oder deren Rechtsbeistand, befangen sein könnte.

3.3. Die Garantie des verfassungsmässigen Richters wird verletzt, wenn bei objektiver Betrachtung Gegebenheiten vorliegen, die den Anschein der Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenommenheit begründen (zur Bedeutung der "apparences" vgl. auch die Hinweise im Urteil der Grossen Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte i.S. Morice gegen Frankreich vom 23. April 2015, Nr. 29369/10, §§ 73 ff. [Publikation im Recueil CourEDH 2015 ausstehend]; JEAN-MARC VERNIORY, in: Commentaire romand CPP, 2013, Rz. 5 zu Art. 56 StPO). Voreingenommenheit und Befangenheit werden nach der Rechtsprechung angenommen, wenn Umstände vorliegen, die bei objektiver Betrachtung geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit des Richters zu erwecken. Solche Umstände können in einem bestimmten Verhalten des betreffenden Richters oder in gewissen äusseren Gegebenheiten funktioneller und organisatorischer Natur begründet sein. Bei der Beurteilung solcher Gegebenheiten ist nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abzustellen. Das Misstrauen in die Unvoreingenommenheit muss vielmehr in objektiver Weise begründet erscheinen. Es genügt, wenn Umstände vorliegen, die bei objektiver Betrachtung den Anschein der Befangenheit und
Voreingenommenheit erwecken. Der Prozess muss aus Sicht aller Beteiligten als offen erscheinen (BGE 140 I 326 E. 5.1 S. 328 mit Hinweis). Für die Ablehnung wird nicht verlangt, dass der Richter tatsächlich befangen ist (BGE 140 I 240 E. 2.2 S. 242; 137 I 227 E. 2.1 S. 229; je mit Hinweisen).

3.4. Nach der Rechtsprechung vermögen besondere Gegebenheiten hinsichtlich des Verhältnisses zwischen einem Richter und einem Parteivertreter den objektiven Anschein der Befangenheit des Ersteren zu begründen und daher dessen Ausstand zu gebieten. In solchen Situationen kann die Voreingenommenheit des Richters indessen nur bei Vorliegen spezieller Umstände angenommen werden. Erforderlich ist, dass die Intensität und Qualität der beanstandeten Beziehung vom Mass des sozial Üblichen abweicht (Urteil 1C 474/2014 vom 9. Februar 2015 E. 3.1 mit Hinweisen) wie z.B. beim Vorliegen von Kameraderie ( REGINA KIENER, Richterliche Unabhängigkeit, 2001, S. 133 mit Hinweis).

4.

4.1. Der Beschwerdeführer bringt zusammengefasst vor (Verfahren 1B 55/2015 gegen Beschluss 1), der Beschwerdegegner habe in seiner Stellungnahme vom 19. Januar 2015 lediglich die "aktuelle" Freundschaft zwischen ihm und D.________ thematisiert und damit die während der gemeinsamen Bürogemeinschaft gepflegte Freundschaft ausgeblendet. Dadurch sei die Vorinstanz mangels Kenntnis sämtlicher relevanter Tatsachen unzutreffenderweise zum Schluss gelangt, es seien keine Anhaltspunkte ersichtlich, die den Anschein einer über blosse Kollegialität hinausgehenden Freundschaft zu erwecken vermögen. Der Beschwerdeführer rügt, der Beschwerdegegner habe seiner Offenlegungspflicht nicht genüge getan. Die Beschränkung auf die "aktuelle Freundschaft" sei "Wortspielerei". Durch dieses Verhalten wecke er, objektiv betrachtet, den Anschein der Voreingenommenheit.

4.2. In der Stellungnahme vom 19. Januar 2015 hatte der Beschwerdegegner festgehalten, seit seinem Austritt aus der gemeinsamen Bürogemeinschaft am 31. Dezember 2012 hätten keine freundschaftlich motivierte persönliche Kontakte mit D.________ mehr stattgefunden. Die Kontakte beschränkten sich ausschliesslich auf gemeinsames Badminton-Spielen in einer lange vorbestehenden Gruppe in verschiedenen Zusammensetzungen. Er habe zu allen Bürokollegen ein ungebrochen freundschaftliches Verhältnis, welches jedoch "in keinem Fall über eine gemeinsame berufliche Vergangenheit" hinausgehe.
Im Zusammenhang mit dem Ausstandsgesuch von B.________ vom 10. Februar 2015 führte der Beschwerdegegner in der Stellungnahme vom 13. Februar 2015 sodann aus, dass sich die ausserberuflichen Kontakte (während der gemeinsamen Bürogemeinschaft) zwischen ihm und D.________ auf die gegenseitige Wahrnehmung von gesellschaftlichen Einladungen - wie runde Geburtstage und ähnliche Anlässe - beschränkt hätten. Ausserdem sei D.________ im Herbst 2008 und im Frühjahr 2011 je eine Woche als Gast mit drei bis vier weiteren Crew-Mitgliedern oder Gästen auf einer von ihm als Miteigner und Skipper geführten Segeljacht im Ionischen Meer unterwegs gewesen. Dass er sich in seiner Stellungnahme vom 15. Januar 2015 allein auf den Zeitraum nach seinem Büroaustritt beschränkt habe, gründe darin, dass im Ausstandsgesuch des Beschwerdeführers nur eine aktuell bestehende Freundschaft thematisiert worden sei.

4.3. Der Ausstandsgrund der "Freundschaft" nach Art. 56 lit. f StPO ist von Amtes wegen abzuklären (Markus Boog, in: Basler Kommentar StPO, 2. Aufl. 2014, Rz. 4 zu Art. 58 StPO). Er ist keinesfalls der Parteidisposition überlassen, weshalb das Gericht bei hinreichenden Anlass die notwendigen Sachverhaltsabklärungen von sich aus vorzunehmen hat. Insbesondere in Kenntnis der früheren Bürogemeinschaft des Vizepräsidenten mit D.________, auf die der Beschwerdeführer in seinem ersten Ausstandsgesuch vom 15. Januar 2015 ausdrücklich hinweist, konnte es sich deshalb nicht darauf beschränken, den Beschwerdegegner lediglich zu dessen aktueller Freundschaft zu D.________ zu befragen. Dieser Befund wird durch die zweite Stellungnahme des Beschwerdegegners, aus der unter anderem hervorgeht, dass dieser (während der Zeit der gemeinsamen Bürogemeinschaft) mit D.________ zweimal je eine Woche die Ferien verbracht hat, bestätigt. Daraus folgt, dass die Vorinstanz ihrer Pflicht, den hier angerufenen Ausstandsgrund von Amtes wegen abzuklären, nicht vollumfänglich nachgekommen ist. Dadurch konnten möglicherweise ausstandsbegründende Umstände, die zeitlich noch nicht weit auseinander liegen (der Beschwerdegegner verliess die Bürogemeinschaft erst
Ende 2012), nicht thematisiert werden. Insoweit beruht der Entscheid der Vorinstanz auf einem unvollständig festgestellten Sachverhalt.

4.4. Mit Blick auf die Rechtsprechung kann festgehalten werden, dass die vom Beschwerdeführer genannten Tatsachen, je für sich betrachtet, grundsätzlich keine Ausstandspflicht begründen. So stellt die Teilnahme an gemeinsamen sportlichen Aktivitäten (wie hier das Badminton-Spielen) für sich alleine noch keinen Ausstandsgrund dar, insbesondere wenn ausserhalb des Spielfeldes keine persönlichen Kontakte gepflegt werden (vgl. Urteil 1B 748/2012 vom 6. März 2013 E. 2.3 [in Bezug auf gemeinsames Fussball-Spielen]). Ebensowenig lässt eine - auch langjährige - Büropartnerschaft auf eine Freundschaft schliessen, die per se ausstandsbegründend wäre (Urteil 1C 474/2014 vom 9. Februar 2015 E. 3.1). Gleiches gilt für Einladungen zu Geburtstagen und anderen Anlässen, die in diesem Kontext üblich sind (E. 3.4 hievor). Auch dass sich ein Richter mit Freunden (darunter auch mit dem Rechtsanwalt einer beschwerdeführenden Partei) regelmässig zu sportlicher Betätigung und anschliessendem Abendessen trifft, wobei gelegentlich auch juristische Fragen (jedoch keine Fälle) diskutiert werden, stellt noch keinen Umstand dar, der zwingend einen Ausstand begründen müsste (Urteil 5A 253/2010 vom 10. Mai 2010; dazu kritisch HANSJÖRG PETER, BlSchK 2011, S. 115
f.).

4.5. Aufgrund der Einzelfallbezogenheit der zur Beurteilung vorgelegten Ausstandsbegehren ist allerdings der Verweis auf die Kasuistik nur von beschränktem Nutzen (Florence Aubry Girardin, in: Commentaire LTF, 2. Aufl. 2014, Rz. 31 zu Art. 34 BGG). Vielmehr gilt es, durch Würdigung der gesamten Umstände zu beurteilen, ob der Anschein einer ausstandsbegründenden Freundschaft vorliegt.

Zunächst kann als gerichtsnotorisch gelten, dass die Verbundenheit unter Anwältinnen und Anwälten in kleineren Bürogemeinschaften (wie der vorliegenden) relativ eng ist. So ist es bei komplexen Fällen nicht unüblich, dass interne Besprechungen oder Gespräche über die Mandatsführung stattfinden. Zudem vertreten sich die Bürokollegen gegenseitig (z.B. bei Ferienabwesenheiten), weshalb sie Zugang zu den Dossiers haben und sich bei Bedarf auch mit dem Fall vertraut machen müssen (vgl. die von C.________ an D.________ erteilte Vollmacht mit Substitutionsbefugnis vom 13. März 2006). Dass zwischen dem Beschwerdegegner als Gründer der Bürogemeinschaft und dem erst später eingetretenen D.________ eine freundschaftliche Verbundenheit vorliegt, darf sodann als unbestritten gelten. Aus den beiden Stellungnahmen des Beschwerdegegners geht hervor, dass sich die Kontakte zwischen D.________ und dem Beschwerdegegner (als dessen Mentor) nicht nur auf die Wahrung der gemeinsamen Bürointeressen beschränkt haben. Vielmehr nahmen beide an gemeinsamen Freizeitaktivitäten teil und verbrachten zusammen wiederholt Ferien. Auch wenn ab dem Austritt des Beschwerdegegners aus der Advokaturpraxis per 31. Dezember 2012 keine Einladungen zu Anlässen mehr
erfolgt sind und auch keine gemeinsamen Segelferien mehr stattgefunden haben, ist aus der Sicht eines objektiven Dritten nach wie vor von einer privaten Freundschaft auszugehen, zumal der Austritt des Beschwerdegegners aus der Bürokanzlei zeitlich noch nicht weit zurückliegt. Die Betroffenen treiben auch heute noch gemeinsam Sport und es bestehen keine Hinweise, dass die Freundschaft aufgekündigt worden wäre.

4.6. Die Vorinstanz verweist auf die Komplexität des Sachverhalts und auf die Fachkenntnisse des Vizepräsidenten, weshalb im Interesse einer beförderlichen Rechtspflege eine Befangenheit nicht leichthin anzunehmen sei. Diese Auffassung ist grundsätzlich nicht zu beanstanden. Gerade in Fällen mit komplexen Sachverhalten kann die Gutheissung eines Ausstandsbegehrens zu einer Verlängerung des Verfahrens führen. Insoweit besteht ein Spannungsverhältnis zum Beschleunigungsgebot. Angesichts der Bedeutung des Anspruchs auf einen unparteiischen und unabhängigen Richter kommt eine allzu restriktive Auslegung und Anwendung der entsprechenden Garantien hingegen nicht in Betracht (BGE 127 I 196 E. 2d S. 199 mit Hinweis).

4.7. Der Einwand der Vorinstanz, D.________ sei der Rechtsvertreter eines Verfahrensbeteiligten (und nicht eines Beschuldigten) und lediglich mit Fragen von untergeordneter Bedeutung an das Kantonsgericht gelangt, ist für die Beurteilung des Anscheins der Befangenheit des Beschwerdegegners ohne Belang.

4.8. Die Auffassung der Vorinstanz, wonach keine Anhaltspunkte ersichtlich seien, welche den Anschein einer über blosse Kollegialität hinausgehende Freundschaft zwischen dem Beschwerdegegner und D.________ zu erwecken vermöchten, überzeugt nach dem Gesagten nicht. Aufgrund der speziellen Umstände weist die zwischen ihnen bestehende Freundschaft aus der Sicht eines Dritten eine hier relevante und damit ausstandsbegründende Intensität auf. Deshalb muss auf das weitere Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach der Beschwerdegegner Tatsachen erst im Verlauf des Verfahrens preisgegeben und die Vorinstanz nicht von Anfang an über sämtliche beurteilungsrelevanten Tatsachen informiert habe, nicht weiter eingegangen werden. Der objektive Anschein der Befangenheit ist zu bejahen. Die Beschwerde gegen den Beschluss 1 im Verfahren 1B 55/2015 ist gutzuheissen. Der Beschwerdeführer kann somit gemäss Art. 60 Abs. 1 StPO die Aufhebung und Wiederholung jener Verfahrenshandlungen verlangen, welche der Beschwerdegegner vorgenommen hat (vgl. das zur Publikation vorgesehene Urteil 1B 419/2014 vom 27. April 2015 E. 3.7 mit Hinweis).

4.9. Mit Gutheissung der Beschwerde 1 im Verfahren 1B 55/2015 sind die Verfahren 1B 101/2015 und 1B 163/2015 als gegenstandslos abzuschreiben.

5.
Im Ergebnis ist die Beschwerde im Verfahren 1B 55/2015 gutzuheissen. Es liegt - objektiv betrachtet - ein Ausstandsgrund im Sinne von Art. 56 lit. f StPO vor. Der Beschwerdegegner hat daher in den Ausstand zu treten. Auf die Beschwerden in den Verfahren 1B 99/2015 und 1B 163/2015 wird nicht eingetreten. Die Beschwerden in den Verfahren 1B 101/2015 und 1B 161/2015 werden wegen Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Basel-Landschaft hat den Beschwerdeführer angemessen zu entschädigen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist insoweit gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verfahren 1B 55/2015, 1B 99/2015, 1B 101/2015, 1B 161/2015 und 1B 163/2015 werden vereinigt.

2.

2.1. Die Beschwerde im Verfahren 1B 55/2015 wird gutgeheissen. Der Beschluss des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 27. Januar 2015 wird aufgehoben. Der Beschwerdegegner hat in den Ausstand zu treten.

2.2. Auf die Beschwerden in den Verfahren 1B 99/2015 und 1B 163/2015 wird nicht eingetreten.

2.3. Die Beschwerden in den Verfahren 1B 101/2015 und 1B 161/2015 werden als gegenstandslos abgeschrieben.

3.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.
Der Kanton Basel-Landschaft hat den Vertretern des Beschwerdeführers für das bundesgerichtliche Verfahren eine Entschädigung von Fr. 2'000.-- (inkl. MWST) zu bezahlen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, B.________ und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. August 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Misic

SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale PCF Art. 24 - 1 Le demandeur qui entend exercer plusieurs actions contre le même défendeur peut les joindre dans une seule demande si le Tribunal fédéral est compétent pour connaître de chacune d'elles. Cette condition n'est pas exigée pour des prétentions accessoires.
¹	Le demandeur qui entend exercer plusieurs actions contre le même défendeur peut les joindre dans une seule demande si le Tribunal fédéral est compétent pour connaître de chacune d'elles. Cette condition n'est pas exigée pour des prétentions accessoires.
²	Plusieurs personnes peuvent agir comme demandeurs ou être actionnées comme défendeurs par la même demande:
^a	s'il existe entre elles, en raison de l'objet litigieux, une communauté de droit ou si leurs droits ou leurs obligations dérivent de la même cause matérielle et juridique. Le juge peut appeler en cause un tiers qui fait partie de la communauté de droit. L'appelé en cause devient partie au procès;
^b	si des prétentions de même nature et reposant sur une cause matérielle et juridique essentiellement de même nature forment l'objet du litige et que la compétence du Tribunal fédéral soit donnée à l'égard de chacune d'elles.
³	Le juge peut en tout état de cause ordonner la disjonction, s'il l'estime opportun.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 92 Décisions préjudicielles et incidentes concernant la compétence et les demandes de récusation - 1 Les décisions préjudicielles et incidentes qui sont notifiées séparément et qui portent sur la compétence ou sur une demande de récusation peuvent faire l'objet d'un recours.
¹	Les décisions préjudicielles et incidentes qui sont notifiées séparément et qui portent sur la compétence ou sur une demande de récusation peuvent faire l'objet d'un recours.
²	Ces décisions ne peuvent plus être attaquées ultérieurement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 78 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.
²	Sont également sujettes au recours en matière pénale:
^a	les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;
^b	les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 80 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance ou par la Cour des plaintes et la Cour d'appel du Tribunal pénal fédéral.49
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours. Sont exceptés les cas dans lesquels le code de procédure pénale du 5 octobre 2007 (CPP)50 prévoit un tribunal des mesures de contrainte ou un autre tribunal comme instance cantonale unique.51

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 81 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:
^b1	l'accusé,
^b2	le représentant légal de l'accusé,
^b3	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
^b4	...
^b5	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
^b6	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
^b7	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif56.
²	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée.57
³	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 30 Garanties de procédure judiciaire - 1 Toute personne dont la cause doit être jugée dans une procédure judiciaire a droit à ce que sa cause soit portée devant un tribunal établi par la loi, compétent, indépendant et impartial. Les tribunaux d'exception sont interdits.
¹	Toute personne dont la cause doit être jugée dans une procédure judiciaire a droit à ce que sa cause soit portée devant un tribunal établi par la loi, compétent, indépendant et impartial. Les tribunaux d'exception sont interdits.
²	La personne qui fait l'objet d'une action civile a droit à ce que sa cause soit portée devant le tribunal de son domicile. La loi peut prévoir un autre for.
³	L'audience et le prononcé du jugement sont publics. La loi peut prévoir des exceptions.

IR 0.101 Convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH) CEDH Art. 6 Droit à un procès équitable - 1. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
¹	Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement, publiquement et dans un délai raisonnable, par un tribunal indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil, soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle. Le jugement doit être rendu publiquement, mais l'accès de la salle d'audience peut être interdit à la presse et au public pendant la totalité ou une partie du procès dans l'intérêt de la moralité, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, lorsque les intérêts des mineurs ou la protection de la vie privée des parties au procès l'exigent, ou dans la mesure jugée strictement nécessaire par le tribunal, lorsque dans des circonstances spéciales la publicité serait de nature à porter atteinte aux intérêts de la justice.
²	Toute personne accusée d'une infraction est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Tout accusé a droit notamment à:
^a	être informé, dans le plus court délai, dans une langue qu'il comprend et d'une manière détaillée, de la nature et de la cause de l'accusation portée contre lui;
^b	disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense;
^c	se défendre lui-même ou avoir l'assistance d'un défenseur de son choix et, s'il n'a pas les moyens de rémunérer un défenseur, pouvoir être assisté gratuitement par un avocat d'office, lorsque les intérêts de la justice l'exigent;
^d	interroger ou faire interroger les témoins à charge et obtenir la convocation et l'interrogation des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^e	se faire assister gratuitement d'un interprète, s'il ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience.

IR 0.103.2 Pacte international du 16 décembre 1966 relatif aux droits civils et politiques Pacte-ONU-II Art. 14 - 1. Tous sont égaux devant les tribunaux et les cours de justice. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement et publiquement par un tribunal compétent, indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil. Le huis clos peut être prononcé pendant la totalité ou une partie du procès soit dans l'intérêt des bonnes moeurs, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, soit lorsque l'intérêt de la vie privée des parties en cause l'exige, soit encore dans la mesure où le tribunal l'estimera absolument nécessaire, lorsqu'en raison des circonstances particulières de l'affaire la publicité nuirait aux intérêts de la justice; cependant, tout jugement rendu en matière pénale ou civile sera public, sauf si l'intérêt de mineurs exige qu'il en soit autrement ou si le procès porte sur des différends matrimoniaux ou sur la tutelle des enfants.
¹	Tous sont égaux devant les tribunaux et les cours de justice. Toute personne a droit à ce que sa cause soit entendue équitablement et publiquement par un tribunal compétent, indépendant et impartial, établi par la loi, qui décidera soit du bien-fondé de toute accusation en matière pénale dirigée contre elle, soit des contestations sur ses droits et obligations de caractère civil. Le huis clos peut être prononcé pendant la totalité ou une partie du procès soit dans l'intérêt des bonnes moeurs, de l'ordre public ou de la sécurité nationale dans une société démocratique, soit lorsque l'intérêt de la vie privée des parties en cause l'exige, soit encore dans la mesure où le tribunal l'estimera absolument nécessaire, lorsqu'en raison des circonstances particulières de l'affaire la publicité nuirait aux intérêts de la justice; cependant, tout jugement rendu en matière pénale ou civile sera public, sauf si l'intérêt de mineurs exige qu'il en soit autrement ou si le procès porte sur des différe
²	Toute personne accusée d'une infraction pénale est présumée innocente jusqu'à ce que sa culpabilité ait été légalement établie.
³	Toute personne accusée d'une infraction pénale a droit, en pleine égalité, au moins aux garanties suivantes:
^a	à être informée, dans le plus court délai, dans une langue qu'elle comprend et de façon détaillée, de la nature et des motifs de l'accusation portée contre elle;
^b	à disposer du temps et des facilités nécessaires à la préparation de sa défense et à communiquer avec le conseil de son choix;
^c	àêtre jugée sans retard excessif;
^d	à être présente au procès et à se défendre elle-même ou à avoir l'assistance d'un défenseur de son choix; si elle n'a pas de défenseur, à être informée de son droit d'en avoir un, et, chaque fois que l'intérêt de la justice l'exige, à se voir attribuer d'office un défenseur, sans frais, si elle n'a pas les moyens de le rémunérer;
^e	à interroger ou faire interroger les témoins à charge et à obtenir la comparution et l'interrogatoire des témoins à décharge dans les mêmes conditions que les témoins à charge;
^f	à se faire assister gratuitement d'un interprète si elle ne comprend pas ou ne parle pas la langue employée à l'audience;
^g	à ne pas être forcée de témoigner contre elle-même ou de s'avouer coupable.
⁴	La procédure applicable aux jeunes gens qui ne sont pas encore majeurs au regard de la loi pénale tiendra compte de leur âge et de l'intérêt que présente leur rééducation.
⁵	Toute personne déclarée coupable d'une infraction a le droit de faire examiner par une juridiction supérieure la déclaration de culpabilité et la condamnation, conformément à la loi.
⁶	Lorsqu'une condamnation pénale définitive est ultérieurement annulée ou lorsque la grâce est accordée parce qu'un fait nouveau ou nouvellement révélé prouve qu'il s'est produit une erreur judiciaire, la personne qui a subi une peine à raison de cette condamnation sera indemnisée, conformément à la loi, à moins qu'il ne soit prouvé que la non-révélation en temps utile du fait inconnu lui est imputable en tout ou partie.
⁷	Nul ne peut être poursuivi ou puni en raison d'une infraction pour laquelle il a déjà été acquitté ou condamné par un jugement définitif conformément à la loi et à la procédure pénale de chaque pays.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 56 Motifs de récusation - Toute personne exerçant une fonction au sein d'une autorité pénale est tenue de se récuser:
^a	lorsqu'elle a un intérêt personnel dans l'affaire;
^b	lorsqu'elle a agi à un autre titre dans la même cause, en particulier comme membre d'une autorité, conseil juridique d'une partie, expert ou témoin;
^c	lorsqu'elle est mariée, vit sous le régime du partenariat enregistré ou mène de fait une vie de couple avec une partie, avec son conseil juridique ou avec une personne qui a agi dans la même cause en tant que membre de l'autorité inférieure;
^d	lorsqu'elle est parente ou alliée avec une partie, en ligne directe ou jusqu'au troisième degré en ligne collatérale;
^e	lorsqu'elle est parente ou alliée en ligne directe ou jusqu'au deuxième degré en ligne collatérale avec le conseil juridique d'une partie ou d'une personne qui a agi dans la même cause en tant que membre de l'autorité inférieure;
^f	lorsque d'autres motifs, notamment un rapport d'amitié étroit ou d'inimitié avec une partie ou son conseil juridique, sont de nature à la rendre suspecte de prévention.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 58 Récusation demandée par une partie - 1 Lorsqu'une partie entend demander la récusation d'une personne qui exerce une fonction au sein d'une autorité pénale, elle doit présenter sans délai à la direction de la procédure une demande en ce sens, dès qu'elle a connaissance du motif de récusation; les faits sur lesquels elle fonde sa demande doivent être rendus plausibles.
¹	Lorsqu'une partie entend demander la récusation d'une personne qui exerce une fonction au sein d'une autorité pénale, elle doit présenter sans délai à la direction de la procédure une demande en ce sens, dès qu'elle a connaissance du motif de récusation; les faits sur lesquels elle fonde sa demande doivent être rendus plausibles.
²	La personne concernée prend position sur la demande.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 34 Motifs de récusation - 1 Les juges et les greffiers se récusent:
¹	Les juges et les greffiers se récusent:
^a	s'ils ont un intérêt personnel dans la cause;
^b	s'ils ont agi dans la même cause à un autre titre, notamment comme membre d'une autorité, comme conseil d'une partie, comme expert ou comme témoin;
^c	s'ils sont liés par les liens du mariage ou du partenariat enregistré ou font durablement ménage commun avec une partie, son mandataire ou une personne qui a agi dans la même cause comme membre de l'autorité précédente;
^d	s'ils sont parents ou alliés en ligne directe ou, jusqu'au troisième degré inclus, en ligne collatérale avec une partie, son mandataire ou une personne qui a agi dans la même cause comme membre de l'autorité précédente;
^e	s'ils pouvaient être prévenus de toute autre manière, notamment en raison d'une amitié étroite ou d'une inimitié personnelle avec une partie ou son mandataire.
²	La participation à une procédure antérieure devant le Tribunal fédéral ne constitue pas à elle seule un motif de récusation.

SR 312.0 Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale CPP Art. 60 Conséquences de la violation des dispositions sur la récusation - 1 Les actes de procédure auxquels a participé une personne tenue de se récuser sont annulés et répétés si une partie le demande au plus tard cinq jours après qu'elle a eu connaissance de la décision de récusation.25
¹	Les actes de procédure auxquels a participé une personne tenue de se récuser sont annulés et répétés si une partie le demande au plus tard cinq jours après qu'elle a eu connaissance de la décision de récusation.25
²	Les mesures probatoires non renouvelables peuvent être prises en considération par l'autorité pénale.
³	Si un motif de récusation n'est découvert qu'après la clôture de la procédure, les dispositions sur la révision sont applicables.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.