Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal
5A 984/2021
Urteil vom 17. Mai 2022
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Herrmann, Präsident,
Bundesrichter Marazzi, von Werdt,
Gerichtsschreiberin Gutzwiller.
Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Ehrenzeller,
Beschwerdeführerin,
gegen
B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Remo Maurer,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Erbteilung,
Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, I. Zivilkammer, vom 27. Oktober 2021 (BO.2020.31-K1).
Sachverhalt:
A.
A.a. A.________ (Klägerin) und B.________ (Beklagte) sind die Töchter und gesetzlichen Erbinnen ihres am 29. Januar 2006 verstorbenen Vaters C.________. Seit dem Jahr 2007 ist beim Kreisgericht Rheintal ein Erbteilungsprozess hängig, in dessen Rahmen die Klägerin bereits mehrfach an das Bundesgericht gelangt ist (Urteile 5A 66/2015 vom 29. Januar 2015; 5A 687/2015 vom 20. Januar 2016; 5A 307/2016 vom 28. April 2016; 5A 71/2017 vom 19. Juni 2017; 5A 781/2017 vom 20. Dezember 2017; 5A 893/2018 vom 10. April 2019; 5A 307/2019 vom 3. Mai 2019; 5D 110/2019 vom 27. Mai 2019; 5F 10/2019 vom 3. September 2019; 5A 666/2019 vom 3. September 2019; 5A 132/2020 vom 28. April 2020).
A.b. Zum Nachlass gehören unter anderem zwei 2.5-Zimmer-Wohnungen, eine in U.________ GR (Parzelle Nr. xxx) und eine in V.________ Tl (Parzelle Nr. yyy). Am 17. Januar 2018 beschloss das Kreisgericht, je ein Gutachten zum Verkehrswert der beiden Wohnungen einzuholen. Die Klägerin regte demgegenüber an, die Wohnungen stattdessen unter den Erbinnen zu versteigern, was die Beklagte ablehnte. Weil die Klägerin dem Gutachter den Zugang zu den Liegenschaften verunmöglichte, forderte der verfahrensleitende Richter die Klägerin mit Schreiben vom 7. März 2019 letztmals auf, einen Besichtigungstermin mit dem Gutachter zu vereinbaren, und stellte für den Säumnisfall in Aussicht, dem Gesamtgericht die Anordnung der öffentlichen Versteigerung der beiden Wohnungen zu beantragen. Daraufhin verlangte die Klägerin erneut die Versteigerung der Wohnungen unter den Erbinnen, was die Beklagte wiederum ablehnte.
A.c. Am 16. Mai 2019 entschied das Kreisgericht, den Parteien Gelegenheit zu geben, innert 30 Tagen seit Rechtskraft des Entscheids für die beiden Wohnungen einen freihändigen Verkauf mit einer Käuferschaft ihrer (gemeinsamen) Wahl zu vereinbaren (Dispositiv-Ziffer 1). Für den Fall, dass für beide oder eine der Wohnungen die angesetzte Frist ungenutzt verstreicht oder innert dieser Frist kein Freihandverkauf vereinbart werden könne, würde die betreffende Liegenschaft bzw. würden beide Liegenschaften öffentlich versteigert (Dispositiv-Ziffer 2).
B.
Das von der Klägerin angerufene Kantonsgericht St. Gallen wies die Berufung mitEntscheid vom 27. Oktober 2021 ab, soweit es darauf eintrat.
C.
C.a. Mit Eingabe vom 29. November 2021 gelangt A.________ (Beschwerdeführerin) mit Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht. Wie schon im kantonalen Verfahren beantragt sie, die zum Nachlass gehörenden Eigentumswohnungen in U.________ und V.________ seien einzeln unter den Parteien zu versteigern. Ausserdem ersucht sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.
C.b. Der Präsident der urteilenden Abteilung hat das Gesuch der Beschwerdeführerin um aufschiebende Wirkung, dem sich B.________ (Beschwerdegegnerin) widersetzt hat, abgewiesen (Verfügung vom 15. Dezember 2021).
C.c. Im Übrigen hat das Bundesgericht die kantonalen Akten, in der Sache selbst hingegen keine Vernehmlassungen eingeholt.
Erwägungen:
1.
1.1. Streitig ist die Anordnung der Teilungsbehörde, zwei zum Nachlass gehörende Liegenschaften öffentlich zu versteigern (Art. 612 Abs. 3
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 612 - 1 Eine Erbschaftssache, die durch Teilung an ihrem Werte wesentlich verlieren würde, soll einem der Erben ungeteilt zugewiesen werden. |
|
1 | Eine Erbschaftssache, die durch Teilung an ihrem Werte wesentlich verlieren würde, soll einem der Erben ungeteilt zugewiesen werden. |
2 | Können die Erben sich über die Teilung oder Zuweisung einer Sache nicht einigen, so ist die Sache zu verkaufen und der Erlös zu teilen. |
3 | Auf Verlangen eines Erben hat der Verkauf auf dem Wege der Versteigerung stattzufinden, wobei, wenn die Erben sich nicht einigen, die zuständige Behörde entscheidet, ob die Versteigerung öffentlich oder nur unter den Erben stattfinden soll. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 75 Vorinstanzen - 1 Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36 |
|
1 | Die Beschwerde ist zulässig gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.36 |
2 | Die Kantone setzen als letzte kantonale Instanzen obere Gerichte ein. Diese entscheiden als Rechtsmittelinstanzen; ausgenommen sind die Fälle, in denen: |
a | ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht; |
b | ein Fachgericht für handelsrechtliche Streitigkeiten als einzige kantonale Instanz entscheidet; |
c | eine Klage mit einem Streitwert von mindestens 100 000 Franken mit Zustimmung aller Parteien direkt beim oberen Gericht eingereicht wurde. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 72 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen. |
|
1 | Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Zivilsachen. |
2 | Der Beschwerde in Zivilsachen unterliegen auch: |
a | Entscheide in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen; |
b | öffentlich-rechtliche Entscheide, die in unmittelbarem Zusammenhang mit Zivilrecht stehen, insbesondere Entscheide: |
b1 | über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheiden und über die Rechtshilfe in Zivilsachen, |
b2 | über die Führung des Grundbuchs, des Zivilstands- und des Handelsregisters sowie der Register für Marken, Muster und Modelle, Erfindungspatente, Pflanzensorten und Topografien, |
b3 | über die Bewilligung zur Namensänderung, |
b4 | auf dem Gebiet der Aufsicht über die Stiftungen mit Ausnahme der Vorsorge- und Freizügigkeitseinrichtungen, |
b5 | auf dem Gebiet der Aufsicht über die Willensvollstrecker und -vollstreckerinnen und andere erbrechtliche Vertreter und Vertreterinnen, |
b6 | auf dem Gebiet des Kindes- und Erwachsenenschutzes, |
b7 | ... |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 74 Streitwertgrenze - 1 In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt: |
|
1 | In vermögensrechtlichen Angelegenheiten ist die Beschwerde nur zulässig, wenn der Streitwert mindestens beträgt: |
a | 15 000 Franken in arbeits- und mietrechtlichen Fällen; |
b | 30 000 Franken in allen übrigen Fällen. |
2 | Erreicht der Streitwert den massgebenden Betrag nach Absatz 1 nicht, so ist die Beschwerde dennoch zulässig: |
a | wenn sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt; |
b | wenn ein Bundesgesetz eine einzige kantonale Instanz vorsieht; |
c | gegen Entscheide der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen; |
d | gegen Entscheide des Konkurs- und Nachlassrichters oder der Konkurs- und Nachlassrichterin; |
e | gegen Entscheide des Bundespatentgerichts. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 93 Andere Vor- und Zwischenentscheide - 1 Gegen andere selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde zulässig: |
|
1 | Gegen andere selbständig eröffnete Vor- und Zwischenentscheide ist die Beschwerde zulässig: |
a | wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können; oder |
b | wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren ersparen würde. |
2 | Auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und dem Gebiet des Asyls sind Vor- und Zwischenentscheide nicht anfechtbar.85 Vorbehalten bleiben Beschwerden gegen Entscheide über die Auslieferungshaft sowie über die Beschlagnahme von Vermögenswerten und Wertgegenständen, sofern die Voraussetzungen von Absatz 1 erfüllt sind. |
3 | Ist die Beschwerde nach den Absätzen 1 und 2 nicht zulässig oder wurde von ihr kein Gebrauch gemacht, so sind die betreffenden Vor- und Zwischenentscheide durch Beschwerde gegen den Endentscheid anfechtbar, soweit sie sich auf dessen Inhalt auswirken. |
beschwerdeführenden Partei darzutun, dass diese Voraussetzung erfüllt ist, es sei denn, deren Vorliegen springe geradezu in die Augen (BGE 141 III 395 E. 2.5; 137 III 324 E. 1.1; 134 III 426 E. 1.2 in fine mit Hinweisen). Die Beschwerdeführerin befasst sich nicht mit der Thematik. Indes springt der nicht wiedergutzumachende Nachteil vorliegend geradezu in die Augen, denn würden die beiden Liegenschaften im Rahmen der durchzuführenden öffentlichen Versteigerung an Dritte veräussert, könnten sie selbst bei einem für die Beschwerdeführerin günstigen Endentscheid (mit welchem ihr Antrag auf Versteigerung unter den Erben gutgeheissen würde) nicht mehr in den Nachlass "zurückgeholt" werden. Auf die innert Frist (Art. 100 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 100 Beschwerde gegen Entscheide - 1 Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen. |
|
1 | Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen. |
2 | Die Beschwerdefrist beträgt zehn Tage: |
a | bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen; |
b | bei Entscheiden auf den Gebieten der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und der internationalen Amtshilfe in Steuersachen; |
c | bei Entscheiden über die Rückgabe eines Kindes nach dem Europäischen Übereinkommen vom 20. Mai 198089 über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts oder nach dem Übereinkommen vom 25. Oktober 198090 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung; |
d | bei Entscheiden des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40d des Patentgesetzes vom 25. Juni 195492. |
3 | Die Beschwerdefrist beträgt fünf Tage: |
a | bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im Rahmen der Wechselbetreibung; |
b | bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen eidgenössische Abstimmungen. |
4 | Bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen die Nationalratswahlen beträgt die Beschwerdefrist drei Tage. |
5 | Bei Beschwerden wegen interkantonaler Kompetenzkonflikte beginnt die Beschwerdefrist spätestens dann zu laufen, wenn in beiden Kantonen Entscheide getroffen worden sind, gegen welche beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden kann. |
6 | ...93 |
7 | Gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern eines Entscheids kann jederzeit Beschwerde geführt werden. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 45 Ende - 1 Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. |
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1 | Ist der letzte Tag der Frist ein Samstag, ein Sonntag oder ein vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannter Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag. |
2 | Massgebend ist das Recht des Kantons, in dem die Partei oder ihr Vertreter beziehungsweise ihre Vertreterin den Wohnsitz oder den Sitz hat. |
1.2. Das Nichteintreten des Kantonsgerichts auf die Berufung mit Bezug auf die Einräumung einer Frist für einen freihändigen Verkauf der beiden Wohnungen ficht die Beschwerdeführerin ausdrücklich nicht an.
1.3. Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 99 - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. |
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1 | Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt. |
2 | Neue Begehren sind unzulässig. |
Die Beschwerdeführerin reicht dem Bundesgericht drei Beilagen ein. Die Beilagen 1 und 2 datieren vom 8. bzw. 12. November 2021; sie sind mithin nach dem angefochtenen Entscheid entstanden, weshalb sie als echte Noven zu qualifizieren und grundsätzlich unbeachtlich sind. Die Beilage 3 datiert vom 18. September 2019. Die Beschwerdeführerin bezeichnet diese Beilage ausdrücklich als neu aber "zulässig, wie die heutige Beilage 1 notwendigerweise mit einem konkreten anderen Angebot vergleich- und überprüfbar gemacht werden muss". Abgesehen davon, dass diese Begründung kaum verständlich erscheint, erklärt die Beschwerdeführerin nicht, weshalb erst der angefochtene Entscheid zu deren Vorlage Anlass gegeben hat. Auch diese Beilage hat unbeachtet zu bleiben. Folglich ist den Einwendungen der Beschwerdeführerin, die auf diese Noven abstellen, die Grundlage entzogen, weshalb sich das Bundesgericht nicht dazu zu äussern braucht.
2.
Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. Das Kantonsgericht habe ihr zwar Akteneinsicht gewährt. Doch habe sich erst in den letzten Tagen herausgestellt, dass sich im entsprechenden Mäppchen gemäss Aktenverzeichnis von der "Beschwerde von A.________ vom 15.08.2019 (mit Beilagen) " und dem "Verzeichnis Beschwerdebeilagen 1 - 15 von A.________" nur die Beschwerde selber, nicht aber die eigentlichen Beilagen bei den Akten befänden, genau gleich wie die Beilagen zur unter act. 15 aufgeführten "Stellungnahme A.________ vom 11.10.2019 (mit Beilagen) " fehlten und stattdessen eben nur unter act. 16 das "Verzeichnis Beilagen 16 - 19 von A.________" in den Akten liege. Ohne vollständige Akten habe das Kantonsgericht gar keinen gültigen Entscheid fällen können.
Alle am Zivilprozess beteiligten Personen haben nach Treu und Glauben zu handeln (Art. 52
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 52 Handeln nach Treu und Glauben - Alle am Verfahren beteiligten Personen haben nach Treu und Glauben zu handeln. |
Wie die Beschwerdeführerin selber ausführt, hatte sie während des Berufungsverfahrens Zugang zu den kantonalen Verfahrensakten. Damit hätte sie das angebliche Fehlen der - in anderen Verfahren eingereichten - Beilagen bereits im Berufungsverfahren feststellen können und müssen. Ein rechtzeitiges Vorbringen dieser Tatsachenbehauptungen wäre möglich und zumutbar gewesen. Wenn die Beschwerdeführerin diese Tatsachen erst "in den letzten Tagen" festgestellt haben will, hat sie sich dies selber zuzurechnen. Das bundesgerichtliche Beschwerdeverfahren ist nicht dazu da, prozessuale Nachlässigkeiten zu korrigieren. Auf die Rüge ist nicht einzutreten.
3.
3.1. Die gesetzlichen Erben können, wo es nicht anders angeordnet ist, die Teilung frei vereinbaren (Art. 607 Abs. 2
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 607 - 1 Gesetzliche Erben haben sowohl unter sich als mit eingesetzten Erben nach den gleichen Grundsätzen zu teilen. |
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1 | Gesetzliche Erben haben sowohl unter sich als mit eingesetzten Erben nach den gleichen Grundsätzen zu teilen. |
2 | Sie können, wo es nicht anders angeordnet ist, die Teilung frei vereinbaren. |
3 | Miterben, die sich im Besitze von Erbschaftssachen befinden oder Schuldner des Erblassers sind, haben hierüber bei der Teilung genauen Aufschluss zu geben. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 608 - 1 Der Erblasser ist befugt, durch Verfügung von Todes wegen seinen Erben Vorschriften über die Teilung und Bildung der Teile zu machen. |
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1 | Der Erblasser ist befugt, durch Verfügung von Todes wegen seinen Erben Vorschriften über die Teilung und Bildung der Teile zu machen. |
2 | Unter Vorbehalt der Ausgleichung bei einer Ungleichheit der Teile, die der Erblasser nicht beabsichtigt hat, sind diese Vorschriften für die Erben verbindlich. |
3 | Ist nicht ein anderer Wille des Erblassers aus der Verfügung ersichtlich, so gilt die Zuweisung einer Erbschaftssache an einen Erben als eine blosse Teilungsvorschrift und nicht als Vermächtnis. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 610 - 1 Die Erben haben bei der Teilung, wenn keine andern Vorschriften Platz greifen, alle den gleichen Anspruch auf die Gegenstände der Erbschaft. |
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1 | Die Erben haben bei der Teilung, wenn keine andern Vorschriften Platz greifen, alle den gleichen Anspruch auf die Gegenstände der Erbschaft. |
2 | Sie haben einander über ihr Verhältnis zum Erblasser alles mitzuteilen, was für die gleichmässige und gerechte Verteilung der Erbschaft in Berücksichtigung fällt. |
3 | Jeder Miterbe kann verlangen, dass die Schulden des Erblassers vor der Teilung der Erbschaft getilgt oder sichergestellt werden. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 611 - 1 Die Erben bilden aus den Erbschaftssachen so viele Teile oder Lose, als Erben oder Erbstämme sind. |
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1 | Die Erben bilden aus den Erbschaftssachen so viele Teile oder Lose, als Erben oder Erbstämme sind. |
2 | Können sie sich nicht einigen, so hat auf Verlangen eines der Erben die zuständige Behörde unter Berücksichtigung des Ortsgebrauches, der persönlichen Verhältnisse und der Wünsche der Mehrheit der Miterben die Lose zu bilden. |
3 | Die Verteilung der Lose erfolgt nach Vereinbarung oder durch Losziehung unter den Erben. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 612 - 1 Eine Erbschaftssache, die durch Teilung an ihrem Werte wesentlich verlieren würde, soll einem der Erben ungeteilt zugewiesen werden. |
|
1 | Eine Erbschaftssache, die durch Teilung an ihrem Werte wesentlich verlieren würde, soll einem der Erben ungeteilt zugewiesen werden. |
2 | Können die Erben sich über die Teilung oder Zuweisung einer Sache nicht einigen, so ist die Sache zu verkaufen und der Erlös zu teilen. |
3 | Auf Verlangen eines Erben hat der Verkauf auf dem Wege der Versteigerung stattzufinden, wobei, wenn die Erben sich nicht einigen, die zuständige Behörde entscheidet, ob die Versteigerung öffentlich oder nur unter den Erben stattfinden soll. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 612 - 1 Eine Erbschaftssache, die durch Teilung an ihrem Werte wesentlich verlieren würde, soll einem der Erben ungeteilt zugewiesen werden. |
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1 | Eine Erbschaftssache, die durch Teilung an ihrem Werte wesentlich verlieren würde, soll einem der Erben ungeteilt zugewiesen werden. |
2 | Können die Erben sich über die Teilung oder Zuweisung einer Sache nicht einigen, so ist die Sache zu verkaufen und der Erlös zu teilen. |
3 | Auf Verlangen eines Erben hat der Verkauf auf dem Wege der Versteigerung stattzufinden, wobei, wenn die Erben sich nicht einigen, die zuständige Behörde entscheidet, ob die Versteigerung öffentlich oder nur unter den Erben stattfinden soll. |
3.2. Der Verkauf der Erbschaftssache hat auf Verlangen eines Erben auf dem Wege der Versteigerung stattzufinden, wobei, wenn die Erben sich nicht einigen, die zuständige Behörde entscheidet, ob die Versteigerung öffentlich oder nur unter den Erben stattfinden soll (Art. 612 Abs. 3
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 612 - 1 Eine Erbschaftssache, die durch Teilung an ihrem Werte wesentlich verlieren würde, soll einem der Erben ungeteilt zugewiesen werden. |
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1 | Eine Erbschaftssache, die durch Teilung an ihrem Werte wesentlich verlieren würde, soll einem der Erben ungeteilt zugewiesen werden. |
2 | Können die Erben sich über die Teilung oder Zuweisung einer Sache nicht einigen, so ist die Sache zu verkaufen und der Erlös zu teilen. |
3 | Auf Verlangen eines Erben hat der Verkauf auf dem Wege der Versteigerung stattzufinden, wobei, wenn die Erben sich nicht einigen, die zuständige Behörde entscheidet, ob die Versteigerung öffentlich oder nur unter den Erben stattfinden soll. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 612 - 1 Eine Erbschaftssache, die durch Teilung an ihrem Werte wesentlich verlieren würde, soll einem der Erben ungeteilt zugewiesen werden. |
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1 | Eine Erbschaftssache, die durch Teilung an ihrem Werte wesentlich verlieren würde, soll einem der Erben ungeteilt zugewiesen werden. |
2 | Können die Erben sich über die Teilung oder Zuweisung einer Sache nicht einigen, so ist die Sache zu verkaufen und der Erlös zu teilen. |
3 | Auf Verlangen eines Erben hat der Verkauf auf dem Wege der Versteigerung stattzufinden, wobei, wenn die Erben sich nicht einigen, die zuständige Behörde entscheidet, ob die Versteigerung öffentlich oder nur unter den Erben stattfinden soll. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 612 - 1 Eine Erbschaftssache, die durch Teilung an ihrem Werte wesentlich verlieren würde, soll einem der Erben ungeteilt zugewiesen werden. |
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1 | Eine Erbschaftssache, die durch Teilung an ihrem Werte wesentlich verlieren würde, soll einem der Erben ungeteilt zugewiesen werden. |
2 | Können die Erben sich über die Teilung oder Zuweisung einer Sache nicht einigen, so ist die Sache zu verkaufen und der Erlös zu teilen. |
3 | Auf Verlangen eines Erben hat der Verkauf auf dem Wege der Versteigerung stattzufinden, wobei, wenn die Erben sich nicht einigen, die zuständige Behörde entscheidet, ob die Versteigerung öffentlich oder nur unter den Erben stattfinden soll. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 612 - 1 Eine Erbschaftssache, die durch Teilung an ihrem Werte wesentlich verlieren würde, soll einem der Erben ungeteilt zugewiesen werden. |
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1 | Eine Erbschaftssache, die durch Teilung an ihrem Werte wesentlich verlieren würde, soll einem der Erben ungeteilt zugewiesen werden. |
2 | Können die Erben sich über die Teilung oder Zuweisung einer Sache nicht einigen, so ist die Sache zu verkaufen und der Erlös zu teilen. |
3 | Auf Verlangen eines Erben hat der Verkauf auf dem Wege der Versteigerung stattzufinden, wobei, wenn die Erben sich nicht einigen, die zuständige Behörde entscheidet, ob die Versteigerung öffentlich oder nur unter den Erben stattfinden soll. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 612 - 1 Eine Erbschaftssache, die durch Teilung an ihrem Werte wesentlich verlieren würde, soll einem der Erben ungeteilt zugewiesen werden. |
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1 | Eine Erbschaftssache, die durch Teilung an ihrem Werte wesentlich verlieren würde, soll einem der Erben ungeteilt zugewiesen werden. |
2 | Können die Erben sich über die Teilung oder Zuweisung einer Sache nicht einigen, so ist die Sache zu verkaufen und der Erlös zu teilen. |
3 | Auf Verlangen eines Erben hat der Verkauf auf dem Wege der Versteigerung stattzufinden, wobei, wenn die Erben sich nicht einigen, die zuständige Behörde entscheidet, ob die Versteigerung öffentlich oder nur unter den Erben stattfinden soll. |
Versteigerung in aller Regel einen besseren Preis ermöglicht, sind nicht allein die pekuniären Interessen der Erben massgebend (TUOR/PICENONI, a.a.O., N. 24 zu Art. 612
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 612 - 1 Eine Erbschaftssache, die durch Teilung an ihrem Werte wesentlich verlieren würde, soll einem der Erben ungeteilt zugewiesen werden. |
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1 | Eine Erbschaftssache, die durch Teilung an ihrem Werte wesentlich verlieren würde, soll einem der Erben ungeteilt zugewiesen werden. |
2 | Können die Erben sich über die Teilung oder Zuweisung einer Sache nicht einigen, so ist die Sache zu verkaufen und der Erlös zu teilen. |
3 | Auf Verlangen eines Erben hat der Verkauf auf dem Wege der Versteigerung stattzufinden, wobei, wenn die Erben sich nicht einigen, die zuständige Behörde entscheidet, ob die Versteigerung öffentlich oder nur unter den Erben stattfinden soll. |
3.3. Bei der Anwendung von Art. 612 Abs. 3
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 612 - 1 Eine Erbschaftssache, die durch Teilung an ihrem Werte wesentlich verlieren würde, soll einem der Erben ungeteilt zugewiesen werden. |
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1 | Eine Erbschaftssache, die durch Teilung an ihrem Werte wesentlich verlieren würde, soll einem der Erben ungeteilt zugewiesen werden. |
2 | Können die Erben sich über die Teilung oder Zuweisung einer Sache nicht einigen, so ist die Sache zu verkaufen und der Erlös zu teilen. |
3 | Auf Verlangen eines Erben hat der Verkauf auf dem Wege der Versteigerung stattzufinden, wobei, wenn die Erben sich nicht einigen, die zuständige Behörde entscheidet, ob die Versteigerung öffentlich oder nur unter den Erben stattfinden soll. |
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 4 - Wo das Gesetz das Gericht auf sein Ermessen oder auf die Würdigung der Umstände oder auf wichtige Gründe verweist, hat es seine Entscheidung nach Recht und Billigkeit zu treffen. |
4.
Das Kantonsgericht stellte fest - was die Beschwerdeführerin ausdrücklich bestätigt -, dass die Schulden des Nachlasses die in diesem befindlichen liquiden Mittel deutlich übersteigen, weshalb vor einer allfälligen Tilgung eine Veräusserung von Erbschaftsgegenständen - sei dies auf dem Weg der öffentlichen oder der Versteigerung unter den Erbinnen - stattfinden müsse. Sodann erwoges, die Beschwerdeführerin habe es sich selbst zuzuschreiben, dass eine Naturalteilung mittels Losbildung endgültig vom Tisch sei, nachdem sie durch ihre Weigerung, einen Expertenaugenschein ohne Vorschussleistungen zu dulden, eine Schätzung des Verkehrswerts der Wohnung in V.________ verunmöglicht habe. Es helfe ihr daher auch nicht weiter, wenn sie sich auf ihren "rechtlich zugesicherten Naturalzuweisungsanspruch" sowie ihr bereits durch ein Übernahmeangebot aus dem Jahr 2014 dokumentiertes, ernsthaftes Interesse an der Übernahme der Wohnung in V.________ berufe. Sodann erläutere die Beschwerdeführerin nicht, weshalb das Kreisgericht entgegen der von ihr wiederholt geltend gemachten Mittellosigkeit (welche gemäss eigenen Aussagen soweit gegangen sei, dass sie für die Duldung bzw. Mitwirkung am Expertenaugenschein Vorschussleistungen benötigt hätte)
davon hätte ausgehen müssen, dass sie, die Beschwerdeführerin, in der Lage sein solle, mitzusteigern. Die herrschende Lehre und Praxis äussere sich klar dahingehend, dass immer dann, wenn nur eine Erbin in der Lage sei, mitzubieten, nur eine öffentliche Versteigerung in Betracht komme. Deshalb habe das Kreisgericht auch einen allfälligen "persönlichen Gebrauch" durch die Beschwerdeführerin nicht berücksichtigen müssen. Sei von zwei Erben nur einer steigerungsfähig, könnten Pietätsgründe keine Rolle spielen. Solche mache die Beschwerdeführerin zudem erstmals im Berufungsverfahren geltend, obwohl dies bei Beachtung der zumutbaren Sorgfalt bereits vor erster Instanz möglich gewesen wäre. Damit sei sie gestützt auf Art. 317 Abs. 1
SR 272 Schweizerische Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (Zivilprozessordnung, ZPO) - Gerichtsstandsgesetz ZPO Art. 317 Neue Tatsachen, neue Beweismittel und Klageänderung - 1 Neue Tatsachen und Beweismittel werden nur noch berücksichtigt, wenn sie: |
|
1 | Neue Tatsachen und Beweismittel werden nur noch berücksichtigt, wenn sie: |
a | ohne Verzug vorgebracht werden; und |
b | trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten. |
2 | Eine Klageänderung ist nur noch zulässig, wenn: |
a | die Voraussetzungen nach Artikel 227 Absatz 1 gegeben sind; und |
b | sie auf neuen Tatsachen oder Beweismitteln beruht. |
5.
5.1. Die Beschwerdeführerin weist die Verantwortung für die Unmöglichkeit der gutachterlichen Schätzung der Liegenschaft in V.________ mit einer ganzen Serie von Argumenten von sich. Der Vorwurf des Kantonsgerichts, eine gutachterliche Schätzung verhindert zu haben, steht indes im Zusammenhang mit der dadurch verhinderten Naturalteilung mittels Losbildung. Nachdem die Beschwerdeführerin keine Naturalteilung, sondern eine Versteigerung unter den Erben beantragt, zielt die Kritik ins Leere. Darauf und auf den im Kontext der Losbildung erhobenen Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Gehörs ist nicht einzugehen.
5.2. Ferner bestreitet die Beschwerdeführerin, nicht steigerungsfähig zu sein. Sie habe sich als wirtschaftlich und prozessual bedürftig bezeichnet. Aus der Tatsache, dass ihr die unentgeltliche Rechtspflege mehrfach bewilligt worden sei, abzuleiten, sie sei bei einer internen Steigerung nicht steigerungsfähig, sei willkürlich, ja geradezu diskriminierend. Die prozessuale Bedürftigkeit für die unentgeltliche Rechtspflege impliziere selbstredend nicht, dass ihr jemand [ recte : niemand] ein entsprechendes, grundbuchlich gesichertes Darlehen geben würde. Diese Unterstellungen beider Vorinstanzen seien willkürlich und haltlos. Sie könne bei einer Versteigerung unter den Parteien mit einer Liegenschaft als Sicherheit ohne weiteres privat entsprechende Kredite und Darlehen oder zumindest eine Wohnrechtsoption realisieren. Es dürfe wohl als Allgemeinwissen vorausgesetzt werden, dass die Schweiz "Weltmeister bei den Hypotheken" sei. Zu Unrecht habe das Kantonsgericht die in ihrer Eingabe vom 2. Juli 2020 gemachten Ausführungen als verspätet und daher unzulässig erachtet. Ohnehin habe es den Gegenanwalt nicht zu interessieren, ob und wie sie in der Lage sei, einen allfälligen Zuschlag zu bezahlen, da ja im Fall der Nichtbezahlung das
Grundstück zum letzten Gebot an die Beschwerdegegnerin ginge.
Mit ihren Ausführungen bestätigt die Beschwerdeführerin, dass sie aktuell nicht in der Lage wäre, den Preis für einen allfälligen Zuschlag aus eigenen Mitteln zu bezahlen. Mit der blossen Spekulation, "mit einer Liegenschaft als Sicherheit ohne weiteres privat entsprechende Kredite und Darlehen" erhältlich machen zu können, vermag sie die Feststellung der Steigerungsunfähigkeit nicht als offensichtlich unrichtig auszuweisen. Vielmehr hätte die Beschwerdeführerin zur Untermauerung ihres Standpunktes beispielsweise mittels Zusicherungserklärungen den Nachweis erbringen müssen, tatsächlich in der Lage zu sein, privat entsprechende Kredite und Darlehen zu beschaffen, was sie aber nicht getan zu haben behauptet. Bei diesem Ergebnis braucht das Bundesgericht nicht näher auf die Frage einzugehen, ob das Kantonsgericht die diesbezüglichen Ausführungen zu Recht oder zu Unrecht als unzulässig bezeichnet hat.
Das Argument der Beschwerdeführerin, wonach es den Gegenanwalt - und damit ist wohl auch die Beschwerdegegnerin mitgemeint - nicht zu interessieren habe, ob sie in der Lage sei, den Preis für einen allfälligen Zuschlag zu bezahlen, grenzt an Kühnheit. Zum einen richtet sich das Versteigerungsverfahren nach kantonalem Recht (SCHAUFELBERGER/KELLER LÜSCHER, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch, 6. Aufl. 2019, N. 14 zu Art. 612
SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 ZGB Art. 612 - 1 Eine Erbschaftssache, die durch Teilung an ihrem Werte wesentlich verlieren würde, soll einem der Erben ungeteilt zugewiesen werden. |
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1 | Eine Erbschaftssache, die durch Teilung an ihrem Werte wesentlich verlieren würde, soll einem der Erben ungeteilt zugewiesen werden. |
2 | Können die Erben sich über die Teilung oder Zuweisung einer Sache nicht einigen, so ist die Sache zu verkaufen und der Erlös zu teilen. |
3 | Auf Verlangen eines Erben hat der Verkauf auf dem Wege der Versteigerung stattzufinden, wobei, wenn die Erben sich nicht einigen, die zuständige Behörde entscheidet, ob die Versteigerung öffentlich oder nur unter den Erben stattfinden soll. |
5.3. Ausserdem wirft die Beschwerdeführerin dem Kantonsgericht eine Verletzung der richterlichen Ermessensausübung vor. Zu Unrecht habe dieses ihr unterstellt, die Pietätsgründe erstmals in der Berufung erhoben zu haben. Dies treffe natürlich nicht zu; in ihren Eingaben und Rechtsschriften habe sie, die Beschwerdeführerin, wiederholt auf den Familienbesitz und den Wunsch nach dessen Erhalt hingewiesen, auch auf den bereits zwölfjährigen Mietvertrag in V.________ und die zehnjährliche faktische Erbschaftsverwaltung durch sie selbst. Diese habe ihr ein entsprechendes - vom Kreisgericht im Grundsatz anerkanntes - Guthaben gegenüber dem Nachlass/der Erbengemeinschaft generiert. Bis Ende 2020 betrage dieses knapp Fr. 100'000.--, welche ohne weiteres zur Anrechnung an den Steigerungspreis kommen könnten. Dadurch wäre sie bei einer internen Versteigerung auf nur noch kleinere Darlehen angewiesen. Bei einer öffentlichen Versteigerung bliebe ihr diese sehr wichtige Möglichkeit zu Unrecht verwehrt. Auch dies seien fundamentale Argumente, welche bei der Ermessensausübung zu berücksichtigen seien.
Es trifft zwar zu, dass das Kantonsgericht der Beschwerdeführerin vorgeworfen hat, die Pietätsgründe erstmals im Berufungsverfahren vorgetragen zu haben. Ob zu Recht oder zu Unrecht kann offenbleiben, denn das Kantonsgericht hat, was die Beschwerdeführerin übersieht, materiell-rechtlich erwogen, wenn von zwei Erben nur einer steigerungsfähig sei, könnten weder der persönliche Gebrauch noch Pietätsgründe für den Entscheid, ob die Versteigerung öffentlich oder nur unter den Erben stattfinden solle, eine Rolle spielen. Nachdem die Beschwerdeführerin die Feststellung ihrer Steigerungsunfähigkeit nicht als offensichtlich unrichtig auszuweisen vermag (E. 5.2), ist ihren Argumenten die Grundlage entzogen. Im Übrigen erläutert die Beschwerdeführerin nicht, weshalb der Aspekt des persönlichen Gebrauchs oder Pietätsgründe selbst dann zu einer Versteigerung unter den Erben führen müssten, wenn sie selber nicht steigerungsfähig sei. Damit zielen auch die weiteren Einwendungen (der angefochtene Entscheid sei bezüglich der Frage, was mit dem Veräusserungserlös zu geschehen habe, wenig klar; eine Teilung des Erlöses zu gleichen Teilen wäre so oder so unbillig; nur bei einer internen Versteigerung könne eine Kaufpartei gefunden werden, welche die
Grundstücke tels quels mit allen bis zum Kaufpreis darauf lastenden Schulden, Prozessen und Risiken übernehme) an der Sache vorbei; darauf ist nicht einzutreten.
5.4. Soweit die Beschwerdeführerin ferner ausführt, dass eine "öffentliche Versteigerung höchstwahrscheinlich gar nicht zustande käme", ergeht sie sich wiederum in Spekulationen, welche von vornherein nicht geeignet sind, den angefochtenen Entscheid als bundesrechtswidrig auszuweisen.
6.
Aus den dargelegten Gründen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem Verfahrensausgang entsprechend wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
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1 | Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben. |
2 | Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden. |
3 | Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht. |
4 | Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist. |
5 | Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege - 1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. |
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1 | Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. |
2 | Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann. |
3 | Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind. |
4 | Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist. |
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
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1 | Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind. |
2 | Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. |
3 | Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen. |
4 | Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar. |
5 | Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen. |
Demnach erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 500.-- zu entschädigen.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, I. Zivilkammer, mitgeteilt.
Lausanne, 17. Mai 2022
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Herrmann
Die Gerichtsschreiberin: Gutzwiller