4A_127/2020 - 2020-04-17 - Diritto contrattuale - Arbeitsvertrag; Vertretungsmacht

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

4A 127/2020

Urteil vom 17. April 2020

I. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Kiss, Präsidentin,
Bundesrichterin Niquille,
Bundesrichter Rüedi,
Gerichtsschreiber Luczak.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Lucien W. Valloni,
Beschwerdeführer,

gegen

Verein B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Remo Cahenzli,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Arbeitsvertrag; Vertretungsmacht,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts
von Graubünden, II. Zivilkammer, vom 30. Januar 2020 (ZK2 19 65).

Sachverhalt:

A.
Der Fussballspieler A.________ (Beschwerdeführer) spielte vom 1. März 2016 bis Juni 2016 für den Verein Verein B.________ (Beschwerdegegner) in der 2. Liga. Es ist umstritten, ob der Verein sich verpflichtet hatte, dem Fussballspieler eine Arbeitsstelle mit einem Pensum von 100 % zu vermitteln, ihm unentgeltlich eine Wohnung zur Verfügung zu stellen und ihm bei Ligaerhalt Ende Saison eine Prämie von Fr. 2'000.-- zu bezahlen.

B.
Nach erfolglosem Schlichtungsversuch klagte der Fussballspieler beim Regionalgericht Surselva und beantragte, der Verein sei zu verpflichten, ihm Fr. 14'300.-- nebst Zins zu 5 % seit 10. September 2016 sowie Fr. 2'000.-- nebst Zins zu 5 % seit 4. Juni 2016 zu bezahlen. Der Rechtsvorschlag in der von ihm angestrengten Betreibung sei im Umfang der Gutheissung der Klage zu beseitigen.
Das Regionalgericht wies die Klage am 30. April 2019 ab. Die dagegen gerichtete Berufung des Fussballspielers wies das Kantonsgericht von Graubünden am 30. Januar 2020 ab, soweit es darauf eintrat.

C.
Der Fussballspieler erhebt vor Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen und subsidiäre Verfassungsbeschwerde. Er beantragt, das Urteil des Kantonsgerichts sei aufzuheben, und erneuert sein Klagebegehren. Eventualiter sei das Urteil des Kantonsgerichts aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an dieses zurückzuweisen. Für das bundesgerichtliche Verfahren ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung. Es wurden keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht prüft von Amtes wegen und mit freier Kognition, ob ein Rechtsmittel zulässig ist (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 143 III 140 E. 1 S. 143; 141 II 113 E. 1 S. 116; je mit Hinweisen).

1.1. Die Beschwerde richtet sich gegen einen Endentscheid (Art. 90 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG) in einer Zivilsache (Art. 72 Abs. 1 BGG). Die Klage des Beschwerdeführers wurde im kantonalen Verfahren abgewiesen (Art. 76 Abs. 1 BGG) und die Beschwerdefrist ist eingehalten (Art. 100 Abs. 1 BGG).

1.2. Der Streitwert beträgt Fr. 16'300.-- (Art. 51 Abs. 1 lit. a BGG), womit die Beschwerde in Zivilsachen grundsätzlich nur zulässig ist, wenn es sich um einen arbeitsrechtlichen Fall handelt (Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG). Es ist umstritten, ob zwischen den Parteien ein Vertrag zustande kam und ob es sich dabei um einen Arbeitsvertrag handelt. Damit ist für die Frage der Beschwerdefähigkeit von einem arbeitsrechtlichen Fall auszugehen (vgl. BGE 137 III 32 E. 2.1 S. 34; Urteile 4A 484/2018 vom 10. Dezember 2019 E. 1; 4A 71/2011 vom 2. Mai 2011 E. 1.2; 4P.18/1999 vom 22. März 1999 E. 2c, publ. in: JAR 2000, S. 390). Der massgebende Streitwert ist somit erreicht. Auf die Beschwerde ist unter Vorbehalt einer rechtsgenüglichen Begründung (vgl. E. 2 hiernach) einzutreten.

1.3. Die Beschwerde in Zivilsachen ist zulässig. Daher ist auf die gleichzeitig erhobene subsidiäre Verfassungsbeschwerde nicht einzutreten (Art. 113 BGG).

2.

2.1. Mit Beschwerde in Zivilsachen können Rechtsverletzungen nach Art. 95 und 96 BGG gerügt werden. Die Beschwerde ist hinreichend zu begründen, andernfalls darauf nicht eingetreten wird. In der Beschwerdeschrift ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG). Unerlässlich ist, dass die Beschwerde auf die Begründung des angefochtenen Entscheids eingeht und im Einzelnen aufzeigt, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt (BGE 143 II 283 E. 1.2.2 S. 286; 140 III 86 E. 2 S. 89, 115 E. 2 S. 116).

2.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Dazu gehören sowohl die Feststellungen über den streitgegenständlichen Lebenssachverhalt als auch jene über den Ablauf des vor- und erstinstanzlichen Verfahrens, also die Feststellungen über den Prozesssachverhalt (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 mit Hinweisen). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). "Offensichtlich unrichtig" bedeutet dabei "willkürlich" (BGE 143 IV 241 E. 2.3.1 S. 244; 140 III 115 E. 2 S. 117, 264 E. 2.3 S. 266). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein können (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Für eine Kritik am festgestellten Sachverhalt gilt das strenge Rügeprinzip von Art. 106 Abs. 2 BGG (BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen). Die Partei, welche die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz anfechten will, muss klar und substanziiert aufzeigen, inwiefern die genannten Voraussetzungen erfüllt sein sollen (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18 mit Hinweisen). Wenn sie den Sachverhalt ergänzen will, hat sie zudem mit präzisen Aktenhinweisen darzulegen, dass sie entsprechende rechtsrelevante Tatsachen und taugliche Beweismittel bereits bei den Vorinstanzen prozesskonform eingebracht hat (BGE 140 III 86 E. 2 S. 90). Genügt die Kritik diesen Anforderungen nicht, können Vorbringen mit Bezug auf einen Sachverhalt, der vom angefochtenen Entscheid abweicht, nicht berücksichtigt werden (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18).

3.
Der Beschwerdeführer macht geltend, zwischen ihm und dem Verein bestehe eine mündliche Vereinbarung. Der Verein habe sich verpflichtet, ihm eine Vollzeitarbeitsstelle zu vermitteln, unentgeltlich eine Wohnung zur Verfügung zu stellen und bei Ligaerhalt eine Prämie von Fr. 2'000.-- zu bezahlen. Diesen mündlichen Vertrag habe er am 10. Februar 2016 bei einem Treffen mit C.________ und dem damaligen Trainer des Vereins D.________ geschlossen.

3.1. Wenn jemand, der zur Vertretung eines andern ermächtigt ist, in dessen Namen einen Vertrag abschliesst, so wird der Vertretene und nicht der Vertreter berechtigt und verpflichtet (Art. 32 Abs. 1 OR). Die Bestimmung setzt somit voraus, dass der Vertreter im Namen der vertretenen Person handelt und dazu ermächtigt ist. Hat jemand, ohne dazu ermächtigt zu sein, als Stellvertreter einen Vertrag abgeschlossen, so wird der Vertretene nur dann Gläubiger oder Schuldner, wenn er den Vertrag genehmigt (Art. 38 Abs. 1 OR).

3.2. Die Vorinstanz nahm an, dass C.________ keine Vertretungsmacht für den Verein hatte. Dabei knüpfte sie am Urteil der Erstinstanz an, welche die Zeugen E.________, F.________ sowie G.________ einvernommen und D.________ rechtshilfeweise hatte einvernehmen lassen. Die Erstinstanz erwog, der Zeuge G.________ sei im fraglichen Zeitpunkt Mitglied der technischen Kommission des Vereins gewesen und habe ausgesagt, C.________ habe einen Auftrag des Vereins gehabt, Spieler zu vermitteln. Auf Ergänzungsfrage des Rechtsvertreters des Vereins habe G.________ seine Aussage insofern geändert, als ihm nicht bekannt sei, dass C.________ einen Auftrag zur Spielervermittlung erhalten habe. Er habe C.________ nie direkt beauftragt. Auch der Zeuge F.________, damaliger Präsident des Vereins, habe ausgesagt, C.________ habe keinen Auftrag gehabt, Fussballspieler zu rekrutieren. Die Erstinstanz erwog, der Beschwerdeführer habe keine Dokumente eingereicht, die C.________ eindeutig als Vertreter des Vereins auswiesen. Zwar sei unbestritten, dass die Vereinsverantwortlichen in Kontakt mit C.________ gestanden seien, zumal dieser den damaligen Trainer D.________ vermittelt habe. Allerdings müsse offen bleiben, ob ein Vertragsverhältnis zwischen dem
Verein und C.________ bestanden habe. Diesen Beweisnotstand habe der Beschwerdeführer selbst zu verantworten, denn es sei nicht nachvollziehbar, weshalb er keine Zeugenbefragung von C.________ und keine Edition von allfälligen Verträgen zwischen dem Verein und C.________ verlangt habe. Es sei durchaus möglich, dass C.________ dem Beschwerdeführer die eingeklagten Leistungen versprochen habe. Die Aussagen des Zeugen E.________ legten dies sogar nahe. Dieser habe ausgesagt, dass ihm C.________ Arbeit und Wohnung versprochen habe, nicht aber der Verein.
Die Erstinstanz erwog weiter, der Beschwerdeführer behaupte in pauschaler Weise, der Verein habe das Verhalten von C.________ geduldet. Allerdings bestünden keine Anzeichen, dass der Verein von dessen Gebaren gewusst habe. Eine ausdrückliche oder konkludente Genehmigung sei nicht ersichtlich. Auch die unbestrittene Tatsache, dass der Verein eine Wohnung für den Beschwerdeführer organisiert habe, sei kein Indiz dafür, dass der Verein den behaupteten Vertrag genehmigt habe. Der Verein habe in überzeugender Weise erklärt, dass er dies nur getan habe, weil der Beschwerdeführer nach Vereinsbeitritt seine alte Wohnung verloren habe. Zudem habe der Beschwerdeführer die Umstände der Wohnungsmiete nur spärlich dargelegt. Namentlich habe er keine Befragung des Vermieters beantragt. Insgesamt habe der Verein glaubhaft dargelegt, wie es zur Vermittlung der Wohnung gekommen sei. Die Erstinstanz kam zum Schluss, dabei habe es sich sich nicht um die Erfüllung einer vertraglichen Pflicht gehandelt, sondern um ein eine Gefälligkeit. Gemäss Erstinstanz wäre es dem Beschwerdeführer ohne weiteres möglich gewesen, durch Anfrage beim Verein die angebliche Vertretung smacht von C.________ abzuklären.

3.3. Der Beschwerdeführer beanstandet, dass er nicht im Rahmen einer Parteibefragung oder Beweisaussage vernommen wurde. Zudem rügt er, dass der Fussballspieler H.________ nicht als zusätzlicher Zeuge befragt wurde. Er sieht darin eine Verletzung des Willkürverbots, des Anspruchs auf rechtliches Gehör, des Gleichbehandlungsgebots, des Anspruchs auf ein faires Verfahren und des Grundsatzes der Waffengleichheit. Schliesslich rügt der Beschwerdeführer die Würdigung der Zeugenaussage von G.________ als willkürlich.

3.4. Der Beweisführungsanspruch ergibt sich als Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches Gehör allgemein aus Art. 29 Abs. 2 BV und für das Bundesprivatrecht besonders aus Art. 8 ZGB und Art. 152 Abs. 1 ZPO. Er verschafft der beweispflichtigen Partei in allen bundesrechtlichen Zivilstreitigkeiten einen Anspruch darauf, für rechtserhebliche Vorbringen zum Beweis zugelassen zu werden, wenn ihr Beweisantrag nach Form und Inhalt den Vorschriften des anwendbaren Prozessrechts entspricht (BGE 143 III 297 E. 9.3.2 S. 332; mit Hinweisen). Diese Bestimmungen schreiben jedoch dem Gericht nicht vor, mit welchen Mitteln es den Sachverhalt abzuklären hat (vgl. BGE 114 II 289 E. 2 S. 291) und sie schliessen namentlich die antizipierte Beweiswürdigung nicht aus (BGE 143 III 297 E. 9.3.2 S. 332). Wenn ein Gericht darauf verzichtet, beantragte Beweise abzunehmen, weil es aufgrund bereits abgenommener Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, dass seine Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde, ist der Beweisführungsanspruch nicht verletzt (BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f.; 134 I 140 E. 5.3 S. 148; 130 II 425 E. 2.1 S. 429 mit Hinweisen). Bei dieser Überlegung hat
das Gericht zu unterstellen, das beantragte Beweismittel falle zu Gunsten der Partei aus, die es angerufen hat, und spreche dafür, dass die zu beweisende Behauptung zutrifft (Urteile 4A 66/2018 vom 15. Mai 2019 E. 2.1.1; 4A 427/2017 vom 22. Januar 2018 E. 5.1.1). Das Bundesgericht greift in eine antizipierte Beweiswürdigung nur ein, wenn sie willkürlich und damit offensichtlich unhaltbar ist (Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 138 III 374 E. 4.3.2 S. 376 mit Hinweis), namentlich wenn sie eine prozessuale Vorschrift oder einen unumstrittenen Grundsatz des Beweisrechts krass verletzt oder sonstwie in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 129 I 8 E. 2.1 S. 9; Urteil 4A 333/2015 vom 27. Januar 2016 E. 7.2.2).

3.5. Zur beantragten Einvernahme des Beschwerdeführers erwog die Vorinstanz, nach den Befragungen der Zeugen G.________, F.________, D.________ und E.________ habe sich ein schlüssiges Bild ergeben, weshalb aus einer Parteibefragung oder einer Beweisaussage keine weiteren Aufschlüsse zu erwarten seien, zumal der Standpunkt des Beschwerdeführers bereits aus den Rechtsschriften klar sei. Es treffe nicht zu, dass der Zeuge D.________ seine Aussage faktisch verweigert habe. Er habe ausgesagt, dass er sich nach über zwei Jahren nicht mehr daran erinnern könne, wer an dem Treffen vom 10. Februar 2016 teilgenommen habe und was dabei besprochen worden sei. Im Zeitpunkt des angeblichen Vertragsschlusses seien sowohl D.________ als Trainer wie auch F.________ als damaliger Präsident mit dem Verein verbunden gewesen. Bei der Zeugeneinvernahme hingegen seien beide nicht mehr in den genannten Funktionen tätig gewesen, woraus ihr Interesse am Prozessausgang nicht erstellt sei. Zudem sei die Einvernahme des Zeugen D.________ vom Beschwerdeführer selbst beantragt worden, womit je zwei Zeugen pro Partei angehört worden seien.
Die Vorinstanz erwog weiter, der Beschwerdeführer habe die Zeugen E.________ und H.________ zum Beweis angeboten, dass der Verein regelmässig Vereinbarungen wie die von ihm behauptete abgeschlossen habe. Das Zeugnis von H.________ hätte dazu gedient, ein Muster im Verhalten des Vereins aufzuzeigen, was wiederum die Glaubhaftigkeit der Behauptungen des Beschwerdeführers erhöht hätte. Dazu hielt die Erstinstanz fest, es sei nicht ersichtlich, welche neuen Erkenntnisse die Einvernahme von H.________ bringen könnte. Schliesslich sei E.________ zum gleichen Themenbereich als Zeuge befragt worden. Gemäss seiner Aussage habe der Verein ihm nichts versprochen. C.________ habe ihm gegenüber Versprechungen gemacht, diese aber nicht eingehalten. Direkten Kontakt habe er nur mit C.________ gehabt. Die Vorinstanz kam zum Schluss, die Aussagen des Zeugen E.________ stützten den Standpunkt des Vereins. Selbst wenn H.________ die Vorbringen des Beschwerdeführers bestätigen würde, stünden sie im Widerspruch zu jenen von E.________ und ein Beweis des behaupteten Verhaltensmusters des Vereins würde scheitern.
Die Vorinstanz setzte sich mit dem Argument des Beschwerdeführers auseinander, dass der Zeuge G.________ ausgesagt hatte, C.________ habe einen Auftrag gehabt, Spieler zu vermitteln. Die Vorinstanz verneinte mit der Erstinstanz, dass darin eine Vertretungsmacht für den Abschluss des behaupteten Vertrags zu erblicken sei. Der Zeuge G.________ habe seine Aussage auf Ergänzungsfrage relativiert, indem er ausgesagt habe, ihm sei nicht bekannt, dass C.________ offiziell einen Auftrag gehabt habe. Die Vorinstanz erwog weiter, der vom Zeugen erwähnte Auftrag habe sich, wenn überhaupt, auf die Vermittlung von Spielern beschränkt. Der Beschwerdeführer stütze sich in der Berufung einzig auf diese Zeugenaussage, um eine Vollmacht zu beweisen. Weshalb er es unterlassen habe, C.________ als Zeuge zu beantragen, erschliesse sich nicht. Es komme hinzu, dass der Verein darauf hingewiesen habe, es sei möglich, dass C.________ dem Beschwerdeführer die eingeklagten Leistungen versprochen habe, obwohl er keine Vertretungsmacht gehabt habe, zumal die Zeugenaussage von E.________ darauf schliessen lasse.

3.6. Wie der Beschwerdeführer zutreffend vorträgt, wäre es unzulässig, der Parteibefragung und Beweisaussage von vornherein jeden Beweiswert abzusprechen. Erfahrungsgemäss kann eine geschickte Befragung durch das Gericht ein gutes Mittel sein, die Wahrheit zu erforschen, wenn die befragte Person eindringlich verhört wird und auf unerwartete Fragen Antwort geben muss, vor allem aber, weil das Gericht dabei einen persönlichen Eindruck gewinnt, der ihm gestatten kann, die Glaubwürdigkeit der befragten Person zu beurteilen (BGE 143 III 297 E. 9.3.2 S. 333 f.).
Allerdings übersieht der Beschwerdeführer, dass dem soeben zitierten BGE 143 III 297 eine andere Konstellation zugrunde lag. Dort hatte die Vorinstanz eine Parteibefragung abgelehnt, ohne aufgrund bereits abgenommener Beweise zu einer Überzeugung gelangt zu sein. Anders verhielt es sich hier, wo Zeugenaussagen von E.________, F.________, G.________ und D.________ vorlagen. Die Vorinstanzen legten in vertretbarer Weise dar, dass die aus diesen Zeugenbefragungen gewonnene Überzeugung durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert würde. Zwar wäre der Beschwerdeführer vor der Parteibefragung zur Wahrheit ermahnt und auf die Möglichkeit disziplinarischer Ahndung hingewiesen worden; bei einer Beweisaussage hätte er sogar unter Strafandrohung ausgesagt. Dies allein lässt die antizipierte Beweiswürdigung aber keinesfalls als unzulässig erscheinen, zumal auch alle einvernommenen Zeugen unter Strafdrohung ausgesagt hatten.

3.7. Im Übrigen äussert sich der Beschwerdeführer auf vielen Seiten wortreich zu den angeblichen Rechtsverletzungen der Vorinstanzen. Er zitiert deren Erwägungen und nennt zahlreiche nationale und internationale Rechtsnormen, Präjudizien und Literaturstellen, wobei er sich regelmässig wiederholt. Diese Wortfülle ändert nichts daran, dass seine Ausführungen nirgends über eine appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil hinausgehen.

Der Beschwerdeführer legt nicht dar, dass die Vorinstanzen die Tragweite der Zeugenaussagen von E.________, F.________, G.________ oder D.________ offensichtlich verkannt hätten oder dass daraus unhaltbare Schlüsse gezogen worden wären. Was die Würdigung der Zeugenaussage von G.________ betrifft, legt der Beschwerdeführer nicht dar, inwiefern Willkür vorliegen sollte. Insbesondere übersieht er, dass nach konstanter Rechtsprechung ein Urteil nicht schon dann willkürlich ist, wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre (vgl. BGE 141 III 564 E. 4.1 S. 566; 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; je mit Hinweisen).
Mit seiner rein appellatorischen Kritik am angefochtenen Entscheid verfehlt der Beschwerdeführer die Anforderungen an eine Sachverhaltsrüge.

4.
Nach dem Gesagten ist auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nicht einzutreten. Die Beschwerde in Zivilsachen ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren ist abzuweisen, weil die Beschwerde mit Blick auf die unzulässige appellatorische Kritik als von vornherein aussichtslos erscheint (Art. 64 Abs. 1 BGG). Darüber musste unter den gegebenen Umständen nicht vorgängig separat entschieden werden (vgl. Urteile 4A 429/2019 vom 13. November 2019 E. 6; 4A 20/2011 vom 11. April 2011 E. 7.2.2). Bei diesem Ausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Dem Verein ist im bundesgerichtlichen Verfahren kein Aufwand erwachsen.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die subsidiäre Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Beschwerde in Zivilsachen wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

3.
Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das bundesgerichtliche Verfahren wird abgewiesen.

4.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

5.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

6.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht von Graubünden, II. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. April 2020

Im Namen der I. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Kiss

Der Gerichtsschreiber: Luczak

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 29 Esame - 1 Il Tribunale federale esamina d'ufficio la sua competenza.
¹	Il Tribunale federale esamina d'ufficio la sua competenza.
²	In caso di dubbio, procede a uno scambio di opinioni con l'autorità che presume competente.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 75 Autorità inferiori - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.37
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pronunciate dalle autorità cantonali di ultima istanza, dal Tribunale amministrativo federale e dal Tribunale federale dei brevetti.37
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori quali autorità cantonali di ultima istanza. Tali tribunali giudicano su ricorso, salvo nei casi in cui:
^a	una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^b	un tribunale specializzato nelle controversie di diritto commerciale giudica in istanza cantonale unica;
^c	è proposta loro direttamente, con il consenso di tutte le parti, un'azione con un valore litigioso di almeno 100 000 franchi.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 72 Principio - 1 Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
¹	Il Tribunale federale giudica i ricorsi contro le decisioni pronunciate in materia civile.
²	Al ricorso in materia civile soggiacciono anche:
^a	le decisioni in materia di esecuzione e fallimento;
^b	le decisioni in rapporto diretto con il diritto civile pronunciate in applicazione di norme di diritto pubblico, segnatamente le decisioni:
^b1	sul riconoscimento e l'esecuzione di decisioni e sull'assistenza giudiziaria in materia civile,
^b2	sulla tenuta del registro fondiario, dei registri dello stato civile, del registro di commercio e dei registri in materia di marchi, disegni e modelli, brevetti d'invenzione, varietà vegetali e topografie,
^b3	sull'autorizzazione al cambiamento del nome,
^b4	in materia di vigilanza sulle fondazioni, eccettuati gli istituti di previdenza e di libero passaggio,
^b5	in materia di vigilanza sugli esecutori testamentari e altri rappresentanti previsti dal diritto successorio,
^b6	in materia di protezione dei minori e degli adulti,
^b7	...

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 76 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia civile chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	è particolarmente toccato dalla decisione impugnata e ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica della stessa.
²	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 72 capoverso 2 spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.41

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198091 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198092 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195494 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...95
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 51 Calcolo - 1 Il valore litigioso à determinato:
¹	Il valore litigioso à determinato:
^a	in caso di ricorso contro una decisione finale, dalle conclusioni rimaste controverse dinanzi all'autorità inferiore;
^b	in caso di ricorso contro una decisione parziale, dall'insieme delle conclusioni che erano controverse dinanzi all'autorità che ha pronunciato la decisione;
^c	in caso di ricorso contro decisioni pregiudiziali e incidentali, dalle conclusioni che sono controverse dinanzi all'autorità competente nel merito;
^d	in caso di azione, dalle conclusioni dell'attore.
²	Se nelle conclusioni non è chiesto il pagamento di una somma di denaro determinata, il Tribunale federale stabilisce il valore litigioso secondo il suo apprezzamento.
³	Gli interessi, i frutti, le spese giudiziarie e ripetibili fatti valere come pretese accessorie, i diritti riservati e le spese di pubblicazione della sentenza non entrano in linea di conto nella determinazione del valore litigioso.
⁴	Le rendite e prestazioni periodiche hanno il valore del capitale che rappresentano. Se la loro durata è incerta o illimitata, è considerato valore del capitale l'importo annuo della rendita o della prestazione moltiplicato per venti o, se si tratta di rendite vitalizie, il valore attuale del capitale corrispondente alla rendita.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 74 Valore litigioso minimo - 1 Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
¹	Nelle cause di carattere pecuniario il ricorso è ammissibile soltanto se il valore litigioso ammonta almeno a:
^a	15 000 franchi nelle controversie in materia di diritto del lavoro e di locazione;
^b	30 000 franchi in tutti gli altri casi.
²	Quando il valore litigioso non raggiunge l'importo determinante secondo il capoverso 1, il ricorso è ammissibile:
^a	se la controversia concerne una questione di diritto di importanza fondamentale;
^b	se una legge federale prevede un'istanza cantonale unica;
^c	contro le decisioni delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^d	contro le decisioni del giudice del fallimento e del concordato;
^e	contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
^1bis	Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 32 - 1 Quando il contratto sia stipulato a nome di una terza persona che lo stipulante è autorizzato a rappresentare, non è il rappresentante, ma il rappresentato che diventa creditore o debitore.
¹	Quando il contratto sia stipulato a nome di una terza persona che lo stipulante è autorizzato a rappresentare, non è il rappresentante, ma il rappresentato che diventa creditore o debitore.
²	Se al momento della conclusione del contratto il rappresentante non si è fatto conoscere come tale, il rappresentato diventa direttamente creditore o debitore nel solo caso in cui l'altro contraente dovesse inferire dalle circostanze la sussistenza di un rapporto di rappresentanza o gli fosse indifferente la persona con cui stipulava.
³	Diversamente occorre una cessione del credito od un'assunzione del debito secondo i principi che reggono questi atti.

SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 38 - 1 Ove il contratto sia stato conchiuso in qualità di rappresentante da chi non vi era autorizzato, il rappresentato diventa creditore o debitore solo quando ratifichi il contratto.
¹	Ove il contratto sia stato conchiuso in qualità di rappresentante da chi non vi era autorizzato, il rappresentato diventa creditore o debitore solo quando ratifichi il contratto.
²	L'altra parte può pretendere che il rappresentato si dichiari sulla ratifica entro un congruo termine, e non è più tenuta al contratto se entro questo termine non segua la ratifica.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 272 Codice di diritto processuale civile svizzero del 19 dicembre 2008 (Codice di procedura civile, CPC) - Codice di procedura civile CPC Art. 152 Diritto alla prova - 1 Ogni parte può pretendere che il giudice assuma tutti i pertinenti mezzi di prova offerti tempestivamente e nelle forme prescritte.
¹	Ogni parte può pretendere che il giudice assuma tutti i pertinenti mezzi di prova offerti tempestivamente e nelle forme prescritte.
²	Il giudice prende in considerazione mezzi di prova ottenuti illecitamente soltanto se l'interesse all'accertamento della verità prevale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.