Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung III
C-2788/2014
Urteil vom 17. September 2015
Richter Daniel Stufetti (Vorsitz),
Besetzung Richter David Weiss, Richter Vito Valenti,
Gerichtsschreiberin Agnieszka Taberska.
A._______,
Parteien
Beschwerdeführer,
Gegen
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Vorinstanz.
Gegenstand IVG, Rentenrevision, Verfügung vom 14. April 2014.
Sachverhalt:
A.
Der [...] 1965 geborene, türkische Staatsangehörige A._______ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer) lebt seit [...] in der Schweiz. Seit 1983 war er für verschiedene Arbeitgeber u.a. im Textilbereich tätig, betrieb von 1992 bis 2002 Kebab-Stände in B._______ sowie in C._______ und arbeitete zuletzt als Pizzakurier. Während dieser Zeit entrichtete er Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (Akten der IV-Stelle D._______, [nachfolgend: IVD-act.] 1, 4, 21, 34, 42). Am 14. April 2000 meldete er sich auf Grund von seit dem Jahr 1997 bestehenden Rückenbeschwerden bei der IV-Stelle Graubünden (nachfolgend: IVD) zum Bezug von IV-Leistungen an (IVD-act. 1). Nach Einholung eines rheumatologisch-psychiatrischen Gutachtens bei der E._______ (IVD-act. 19-21) sprach die IVD dem Versicherten mit Verfügung vom 24. Mai 2002 ab dem 1. Februar 2001 basierend auf einem Invaliditätsgrad von 53% eine halbe IV-Rente zu (IVD-act. 34). Mit Mitteilung vom 20. Februar 2003 und Verfügungen vom 6. August 2004 bestätigte die IVD den Anspruch auf eine halbe IV-Rente bei gleich bleibendem Invaliditätsgrad (IVD-act. 47, 52, 53). Infolge Übersiedeln des Beschwerdeführers [...] 2004 in die Türkei überwies die IVD das Dossier am 15. August 2006 zuständigkeitshalber der IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vorinstanz; IVD-act. 60, 61).
B.
Im November 2007 leitete die IVSTA eine revisionsweise Überprüfung des Rentenanspruchs ein (Akten der Vorinstanz, [nachfolgend: IV-act.] 4). Gestützt auf die Berichte von Dr. Fa._______ vom 14. Februar 2008 sowie Prof. Dr. Fb._______ vom 15. Juli 2008, welche übereinstimmend eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit attestierten, teilte sie dem Beschwerdeführer am 21. August 2008 mit, aufgrund unveränderter Verhältnisse bestehe weiterhin ein Rentenanspruch (IV-act. 6, 12, 16).
C.
Mit Schreiben vom 4. September 2008 beantragte der Beschwerdeführer eine Revision, da sich seine Beschwerden in Folge eines 2004 in der Türkei erlittenen Unfalls verschlimmert hätten (IV-act. 17). Mit Verfügung vom 6. Februar 2009 lehnte die Vorinstanz eine Prüfung des Revisionsgesuchs ab, da eine erhebliche Veränderung des Invaliditätsgrads nicht glaubhaft gemacht worden sei (IV-act. 22). Diese Verfügung erwuchs in Rechtskraft.
D.
Im Rahmen einer weiteren, im Jahr 2013 eingeleiteten Revision holte die Vorinstanz ein interdisziplinäres, psychiatrisch-rheumatologisches Gutachten bei Dr. med. Fc._______, Facharzt für Psychiatrie, und Dr. med. Fd._______, Facharzt für Rheumatologie, ein (IV-act. 58, 60, 61). Gestützt auf das Gutachtensergebnis, wonach die Zumutbarkeit der früher ausgeübten beruflichen Tätigkeiten weitgehend wiederhergestellt sei, erliess die Vorinstanz am 2. Juli 2013 einen Vorbescheid, mit dem sie dem Beschwerdeführer die Einstellung der bisher ausgerichteten Rente in Aussicht stellte (IV-act. 66). Der nunmehr vertretene Beschwerdeführer liess mit Verweis auf das von ihm bei Dr. med. Fe._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, eingeholte Gutachten vom 4. September 2013 Einsprache gegen den Vorbescheid erheben (IV-act. 68, 75, 76). Nach eingeholten Stellungnahmen des Regionalen Ärztlichen Dienstes Rhône (RAD; IV-act. 81, 88) sowie des Gutachters Dr. Fc._______ (IV-act. 86) verfügte die Vorinstanz am 14. April 2014 im angekündigten Sinne die Aufhebung der halben IV-Rente ab 1. Juni 2014 (IV-act. 92). Zur Begründung führte sie aus, die Diagnose, welche zur Rentenzusprache geführt habe, gehöre zu den pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Zustandsbildern ohne nachweisbare organische Grundlage, welche sich nicht auf die Erwerbsfähigkeit auswirkten, falls eine Willensanstrengung zur Verwertung der Arbeitsfähigkeit zumutbar sei. Den medizinischen Unterlagen seien keine objektivierbaren anatomischen Befunde zu entnehmen, die aus versicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit begründeten. Zudem liege keine erhebliche psychiatrische Komorbidität, Funktionseinschränkung oder ein weiteres Kriterium vor, das eine Schmerzüberwindbarkeit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit in Frage stellen würde. Die vom Beschwerdeführer eingereichten medizinischen Unterlagen vermöchten dem nichts entgegenzusetzen. Somit liege keine durch gesundheitliche Beeinträchtigung bedingte Erwerbsunfähigkeit vor.
E.
Hiergegen liess der Beschwerdeführer am 22. Mai 2014 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erheben mit den Begehren, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und zu neuer Entscheidung zurückzuweisen, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, dem mittellosen Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Rechtspflege sowie Verbeiständung zu gewähren und die Vorinstanz sei zu verpflichten, dem Beschwerdeführer die Kosten der von ihm veranlassten Untersuchung durch Dr. Fe._______ im Umfang von Fr. 1'000.- zu erstatten (Akten im Beschwerdeverfahren, [nachfolgend: BVGer-act.] 1). Zur Begründung brachte der Beschwerdeführer unter Verweis auf das Gutachten von Dr. Fe._______ (IV-act. 76) vor, es bestehe der Verdacht auf eine obstruktive Lungenerkrankung, welche einer näheren Abklärung bedürfe. Somit könnten seine Beschwerden nicht auf der Basis einer somatoformen Schmerzstörung abgehandelt werden, sondern seien auch somatisch fassbare Leiden zu berücksichtigen. Das von der Vorinstanz eingeholte Gutachten würdige den massgebenden Sachverhalt nicht korrekt, da es die Lungenproblematik übergangen habe. Der vom Beschwerdeführer beauftragte Gutachter Dr. Fe._______ komme zum Schluss, die somatoforme Schmerzstörung sei nicht überwindbar, was das von der Vorinstanz eingeholte Gutachten in Zweifel ziehe. Die Sache sei an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese den Sachverhalt korrekt ermittle. Schliesslich habe die Vorinstanz die Kosten für das Privatgutachten von Dr. Fe._______ zu übernehmen, da dieses zur Klärung der Sachlage notwendig gewesen sei und aufgezeigt habe, dass weiterer Abklärungsbedarf bestehe.
F.
Mit Vernehmlassung vom 5. Juni 2014 beantragte die Vorinstanz, die aufschiebende Wirkung der Beschwerde sei nicht wiederherzustellen (BVGer-act. 3). Mit Zwischenverfügung vom 2. Juli 2014 wurde das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen (BVGer-act. 4). Ein am 5. Februar 2015 erneuertes Gesuch wurde mit Zwischenverfügung vom 10. Februar 2015 ebenfalls abgewiesen (BVGer-act. 21, 22).
G.
In ihrer Vernehmlassung vom 1. Juli 2014 beantragte die Vorinstanz mit Verweis auf die beigelegte Stellungnahme des RAD vom 24. Juni 2014 die Abweisung der Beschwerde (BVGer-act. 5). Sie brachte vor, im Dossier fänden sich keine Anhaltspunkte für eine schwere respiratorische Störung, sodass keine Veranlassung zu weiteren Abklärungen bestehe. Die Vorbringen des Beschwerdeführers sowie das von ihm eingeholte Gutachten änderten nichts an ihrer Einschätzung der somatoformen Schmerzstörung. Die Übernahme der Kosten für das Privatgutachten lehnte sie ab, da dessen Einholung nicht durch die IVSTA angeordnet worden sei und nichts an der Beurteilung des RAD geändert habe.
H.
Mit Eingabe vom 5. September 2011 liess der Beschwerdeführer unter Beilage einer Bestätigung der Sozialbehörde B._______ vom 30. Juli 2014 mitteilen, er habe sich in der Gemeinde B._______ niedergelassen und werde vom dortigen Sozialdienst finanziell unterstützt (BVGer-act. 9).
I.
Mit Replik vom 3. Oktober 2014 reichte der Beschwerdeführer weitere medizinische Unterlagen ein, insbesondere einen Arztbericht vom 22. Juli 2014 von Dr. Ff._______, Facharzt für Pneumologie und Innere Medizin (BVGer-act. 11). Bei der chronisch obstruktiven Lungenerkrankung handle es sich um ein Beschwerdebild, das sich über längere Zeit in nachhaltiger Weise etabliert habe und den Beschwerdeführer in seiner Leistungsfähigkeit massiv einschränke. Er weile seit 11. September 2014 in stationärer Behandlung in der psychiatrischen Klinik L._______.
J.
Die Vorinstanz hielt in ihrer Stellungnahme vom 28. Oktober 2014 unter Verweis auf den eingeholten Bericht des RAD vom 23. Oktober 2014 an ihrer Haltung fest (BVGer-act. 13). Der Sachverhalt sei nur bis zum Datum der angefochtenen Verfügung vom 14. April 2014 zu prüfen. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustands könne sich erst ab dem 11. September 2014, dem Datum der psychiatrischen Hospitalisation, ergeben haben. Bis zu diesem Zeitpunkt lägen keine neuen relevanten medizinischen Aspekte vor, weshalb die angefochtene Verfügung zu bestätigen sei.
K.
Mit Verfügung vom 31. Oktober 2014 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung in der Person von lic. iur. Michael Ausfeld gewährt (BVGer-act. 14).
L.
Mit Eingabe vom 20. November 2014 reichte der Beschwerdeführer weitere medizinische Unterlagen ein, insbesondere den Austrittsbericht der Privatklinik L._______ vom 5. November 2014 sowie den Bericht des behandelnden Arztes Dr. Fe._______ vom 18. November 2014 (BVGer-act. 15). Neben der obstruktiven Ventilationsstörung sei beim Beschwerdeführer nun auch eine koronare Herzkrankheit diagnostiziert worden. Die Vorinstanz hätte beide Diagnosen bereits im Verfügungszeitpunkt berücksichtigen müssen, eine umfassende Begutachtung des Beschwerdeführers sei jedoch unterblieben.
M.
Die Vorinstanz schloss mit Schreiben vom 6. Januar 2015 wiederum auf Abweisung der Beschwerde (BVGer-act. 17). Zur Begründung verwies sie auf die abschliessende Beurteilung des RAD vom 30. Dezember 2014, wonach sich den Akten keine Hinweise auf eine relevante depressive Störung entnehmen liessen. Der vom Beschwerdeführer beauftragte Gutachter habe sich nicht mit den Kriterien auseinandergesetzt, die ausnahmsweise eine Unüberwindbarkeit der somatoformen Schmerzstörung begründen könnten.
N.
Mit Eingabe vom 5. Februar 2015 hielt der Beschwerdeführer unter Verweis auf die eingeholte Stellungnahme von Dr. Fe._______ vom 2. Februar 2015 an seinen Anträgen fest (BVGer-act. 21).
O.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach den Vorschriften des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungsgericht (VGG, SR 173.32), des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021 [vgl. auch Art. 37
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 37 Principio - La procedura dinanzi al Tribunale amministrativo federale è retta dalla PA56, in quanto la presente legge non disponga altrimenti. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 3 - Non sono regolate dalla presente legge: |
|
a | la procedura di autorità nel senso dell'articolo 1 capoverso 2 lettera e in quanto contro le loro decisioni non sia ammissibile un ricorso direttamente ad un'autorità federale; |
b | la procedura di prima istanza in materia di personale federale concernente l'istituzione iniziale del rapporto di servizio, la promozione, gli ordini di servizio e l'autorizzazione al procedimento penale contro l'agente; |
c | la procedura di prima istanza nelle cause amministrative penali e la procedura d'accertamento della polizia giudiziaria; |
d | la procedura della giustizia militare, compresa la giustizia militare disciplinare, la procedura in affari in materia di comando giusta l'articolo 37 come pure la procedura speciale giusta gli articoli 38 e 39 della legge militare del 3 febbraio 199517,18 ...19; |
dbis | la procedura in materia di assicurazioni sociali, sempre che la legge federale del 6 ottobre 200021 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali sia applicabile; |
e | la procedura d'imposizione doganale; |
fbis | la procedura di prima istanza in altre cause amministrative, quando la loro natura esige di dirimerle sul posto con decisione immediatamente esecutiva. |
1.2 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 31 Principio - Il Tribunale amministrativo federale giudica i ricorsi contro le decisioni ai sensi dell'articolo 5 della legge federale del 20 dicembre 196819 sulla procedura amministrativa (PA). |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 5 - 1 Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
|
1 | Sono decisioni i provvedimenti delle autorità nel singolo caso, fondati sul diritto pubblico federale e concernenti: |
a | la costituzione, la modificazione o l'annullamento di diritti o di obblighi; |
b | l'accertamento dell'esistenza, dell'inesistenza o dell'estensione di diritti o di obblighi; |
c | il rigetto o la dichiarazione d'inammissibilità d'istanze dirette alla costituzione, alla modificazione, all'annullamento o all'accertamento di diritti o di obblighi. |
2 | Sono decisioni anche quelle in materia d'esecuzione (art. 41 cpv. 1 lett. a e b), le decisioni incidentali (art. 45 e 46), le decisioni su opposizione (art. 30 cpv. 2 lett. b e 74), le decisioni su ricorso (art. 61), le decisioni in sede di revisione (art. 68) e l'interpretazione (art. 69).24 |
3 | Le dichiarazioni di un'autorità che rifiuta o solleva pretese da far valere mediante azione non sono considerate decisioni. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 32 Eccezioni - 1 Il ricorso è inammissibile contro: |
|
1 | Il ricorso è inammissibile contro: |
a | le decisioni in materia di sicurezza interna o esterna del Paese, neutralità, protezione diplomatica e altri affari esteri, in quanto il diritto internazionale pubblico non conferisca un diritto al giudizio da parte di un tribunale; |
b | le decisioni in materia di diritto di voto dei cittadini nonché di elezioni e votazioni popolari; |
c | le decisioni in materia di salario al merito del personale federale, in quanto non concernano la parità dei sessi; |
d | ... |
e | le decisioni nel settore dell'energia nucleare concernenti: |
e1 | le autorizzazioni di massima per impianti nucleari, |
e2 | l'approvazione del programma di smaltimento, |
e3 | la chiusura di depositi geologici in profondità, |
e4 | la prova dello smaltimento; |
f | le decisioni in materia di rilascio o estensione di concessioni di infrastrutture ferroviarie; |
g | le decisioni dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva; |
h | le decisioni in materia di rilascio di concessioni per case da gioco; |
i | le decisioni in materia di rilascio, modifica o rinnovo della concessione della Società svizzera di radiotelevisione (SSR); |
j | le decisioni in materia di diritto ai sussidi di una scuola universitaria o di un altro istituto accademico. |
2 | Il ricorso è inoltre inammissibile contro: |
a | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante opposizione o ricorso dinanzi a un'autorità ai sensi dell'articolo 33 lettere c-f; |
b | le decisioni che, in virtù di un'altra legge federale, possono essere impugnate mediante ricorso dinanzi a un'autorità cantonale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 173.32 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale amministrativo federale (LTAF) LTAF Art. 33 Autorità inferiori - Il ricorso è ammissibile contro le decisioni: |
|
a | del Consiglio federale e degli organi dell'Assemblea federale in materia di rapporti di lavoro del personale federale, compreso il rifiuto dell'autorizzazione a procedere penalmente; |
b | del Consiglio federale concernenti: |
b1 | la destituzione di un membro del Consiglio della banca o della direzione generale o di un loro supplente secondo la legge del 3 ottobre 200325 sulla Banca nazionale, |
b10 | la revoca di un membro del consiglio d'amministrazione del Servizio svizzero di assegnazione delle tracce o l'approvazione della risoluzione del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio d'amministrazione secondo la legge federale del 20 dicembre 195743 sulle ferrovie; |
b2 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di vigilanza sui mercati finanziari o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 22 giugno 200726 sulla vigilanza dei mercati finanziari, |
b3 | il blocco di valori patrimoniali secondo la legge del 18 dicembre 201528 sui valori patrimoniali di provenienza illecita, |
b4 | il divieto di determinate attività secondo la LAIn30, |
b4bis | il divieto di organizzazioni secondo la LAIn, |
b5 | la revoca di un membro del Consiglio d'istituto dell'Istituto federale di metrologia secondo la legge federale del 17 giugno 201133 sull'Istituto federale di metrologia, |
b6 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'Autorità federale di sorveglianza dei revisori o l'approvazione dello scioglimento del rapporto di lavoro del direttore da parte del consiglio di amministrazione secondo la legge del 16 dicembre 200535 sui revisori, |
b7 | la revoca di un membro del Consiglio dell'Istituto svizzero per gli agenti terapeutici secondo la legge del 15 dicembre 200037 sugli agenti terapeutici, |
b8 | la revoca di un membro del consiglio di amministrazione dell'istituto secondo la legge del 16 giugno 201739 sui fondi di compensazione, |
b9 | la revoca di un membro del consiglio d'Istituto dell'Istituto svizzero di diritto comparato secondo la legge federale del 28 settembre 201841 sull'Istituto svizzero di diritto comparato, |
c | del Tribunale penale federale in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cbis | del Tribunale federale dei brevetti in materia di rapporti di lavoro dei suoi giudici e del suo personale; |
cquater | del procuratore generale della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei procuratori pubblici federali da lui nominati e del personale del Ministero pubblico della Confederazione; |
cquinquies | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro del personale della sua segreteria; |
cter | dell'autorità di vigilanza sul Ministero pubblico della Confederazione in materia di rapporti di lavoro dei membri del Ministero pubblico della Confederazione eletti dall'Assemblea federale plenaria; |
d | della Cancelleria federale, dei dipartimenti e dei servizi dell'Amministrazione federale loro subordinati o aggregati amministrativamente; |
e | degli stabilimenti e delle aziende della Confederazione; |
f | delle commissioni federali; |
g | dei tribunali arbitrali costituiti in virtù di contratti di diritto pubblico sottoscritti dalla Confederazione, dai suoi stabilimenti o dalle sue aziende; |
h | delle autorità o organizzazioni indipendenti dall'Amministrazione federale che decidono nell'adempimento di compiti di diritto pubblico loro affidati dalla Confederazione; |
i | delle autorità cantonali, in quanto una legge federale preveda che le loro decisioni sono impugnabili mediante ricorso dinanzi al Tribunale amministrativo federale. |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 69 Rimedi giuridici: disposizioni particolari - 1 In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
|
1 | In deroga agli articoli 52 e 58 LPGA427: |
a | le decisioni degli uffici AI cantonali sono impugnabili direttamente dinanzi al tribunale delle assicurazioni del luogo dell'ufficio AI; |
b | le decisioni dell'Ufficio AI per gli assicurati residenti all'estero sono impugnabili direttamente dinanzi al Tribunale amministrativo federale.429 |
1bis | La procedura di ricorso dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni in caso di controversie relative a prestazioni dell'AI è soggetta a spese.430 L'entità delle spese è determinata fra 200 e 1000 franchi in funzione delle spese di procedura e senza riguardo al valore litigioso.431 |
2 | Il capoverso 1bis e l'articolo 85bis capoverso 3 LAVS432 si applicano per analogia ai procedimenti dinanzi al Tribunale amministrativo federale.433 |
3 | Le decisioni dei tribunali arbitrali cantonali secondo l'articolo 27quinquies possono essere impugnate con ricorso al Tribunale federale conformemente alla legge del 17 giugno 2005434 sul Tribunale federale.435 |
1.3 Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen; er ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung, sodass er im Sinne von Art. 59
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 59 Legittimazione - Ha diritto di ricorrere chiunque è toccato dalla decisione o dalla decisione su opposizione e ha un interesse degno di protezione al suo annullamento o alla sua modificazione. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 48 - 1 Ha diritto di ricorrere chi: |
|
1 | Ha diritto di ricorrere chi: |
a | ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; |
b | è particolarmente toccato dalla decisione impugnata; e |
c | ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modificazione della stessa. |
2 | Ha inoltre diritto di ricorrere ogni persona, organizzazione o autorità cui un'altra legge federale riconosce tale diritto. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 38 Computo e sospensione dei termini - 1 Se il termine è computato in giorni o in mesi e deve essere notificato alle parti, inizia a decorrere il giorno dopo la notificazione. |
|
1 | Se il termine è computato in giorni o in mesi e deve essere notificato alle parti, inizia a decorrere il giorno dopo la notificazione. |
2 | Se non deve essere notificato alle parti, esso inizia a decorrere il giorno dopo l'evento che lo ha provocato. |
2bis | Una comunicazione consegnata soltanto contro firma del destinatario o di un'altra persona autorizzata a ritirarla è considerata avvenuta il più tardi il settimo giorno dopo il primo infruttuoso tentativo di recapito.31 |
3 | Se l'ultimo giorno del termine è un sabato, una domenica o un giorno festivo riconosciuto dal diritto federale o cantonale, il termine scade il primo giorno feriale seguente. È determinante il diritto del Cantone in cui ha domicilio o sede la parte o il suo rappresentante.32 |
4 | I termini stabiliti dalla legge o dall'autorità in giorni o in mesi non decorrono: |
a | dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso; |
b | dal 15 luglio al 15 agosto incluso; |
c | dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 60 Termine di ricorso - 1 Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
|
1 | Il ricorso deve essere interposto entro 30 giorni dalla notificazione della decisione o della decisione contro cui l'opposizione è esclusa. |
2 | Gli articoli 38-41 sono applicabili per analogia. |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 22a - 1 I termini stabiliti dalla legge o dall'autorità in giorni non decorrono: |
|
1 | I termini stabiliti dalla legge o dall'autorità in giorni non decorrono: |
a | dal settimo giorno precedente la Pasqua al settimo giorno successivo alla Pasqua incluso; |
b | dal 15 luglio al 15 agosto incluso; |
c | dal 18 dicembre al 2 gennaio incluso. |
2 | Il capoverso 1 non si applica nei procedimenti concernenti: |
a | l'effetto sospensivo e altre misure provvisionali; |
b | gli appalti pubblici.60 |
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 52 - 1 L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
|
1 | L'atto di ricorso deve contenere le conclusioni, i motivi, l'indicazione dei mezzi di prova e la firma del ricorrente o del suo rappresentante; devono essere allegati la decisione impugnata e i documenti indicati come mezzi di prova, se sono in possesso del ricorrente. |
2 | Se il ricorso non soddisfa a questi requisiti o se le conclusioni o i motivi del ricorrente non sono sufficientemente chiari, e il ricorso non sembra manifestamente inammissibile, l'autorità di ricorso assegna al ricorrente un breve termine suppletorio per rimediarvi. |
3 | Essa gli assegna questo termine con la comminatoria che, decorrendo infruttuoso, deciderà secondo l'inserto o, qualora manchino le conclusioni, i motivi oppure la firma, non entrerà nel merito del ricorso. |
2.
2.1 Anfechtungsobjekt bildet vorliegend die Verfügung der Vorinstanz vom 14. April 2014, mit welcher die halbe Invalidenrente des Beschwerdeführers per 1. Juni 2014 eingestellt wurde (IV-act. 92).
2.2 Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens können die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie die Unangemessenheit des Entscheids gerügt werden (Art. 49
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 49 - Il ricorrente può far valere: |
|
a | la violazione del diritto federale, compreso l'eccesso o l'abuso del potere di apprezzamento; |
b | l'accertamento inesatto o incompleto di fatti giuridicamente rilevanti; |
c | l'inadeguatezza; questa censura non è ammissibile quando un'autorità cantonale ha giudicato come autorità di ricorso. |
2.3 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 62 - 1 L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
|
1 | L'autorità di ricorso può modificare la decisione impugnata a vantaggio di una parte. |
2 | Essa può modificare a pregiudizio di una parte la decisione impugnata quando questa violi il diritto federale o poggi su un accertamento inesatto o incompleto dei fatti; per inadeguatezza, la decisione impugnata non può essere modificata a pregiudizio di una parte, a meno che la modificazione giovi ad una controparte. |
3 | L'autorità di ricorso che intenda modificare la decisione impugnata a pregiudizio di una parte deve informarla della sua intenzione e darle la possibilità di esprimersi. |
4 | L'autorità di ricorso non è vincolata in nessun caso dai motivi del ricorso. |
3.
Der Beschwerdeführer besitzt die türkische Staatsbürgerschaft und hat während des Beschwerdeverfahrens nach mehrjährigem Aufenthalt in der Türkei wieder Wohnsitz in der Schweiz genommen (BVGer-act. 9), womit Schweizer Recht zur Anwendung kommt. Würde der ordentliche Wohnsitz mangels dauernder Absicht des Verweilens (Art. 23 Abs. 1
SR 210 Codice civile svizzero del 10 dicembre 1907 CC Art. 23 - 1 Il domicilio di una persona è nel luogo dove essa dimora con l'intenzione di stabilirvisi durevolmente; la dimora a scopo di formazione o il collocamento di una persona in un istituto di educazione o di cura, in un ospedale o in un penitenziario non costituisce di per sé domicilio.19 |
|
1 | Il domicilio di una persona è nel luogo dove essa dimora con l'intenzione di stabilirvisi durevolmente; la dimora a scopo di formazione o il collocamento di una persona in un istituto di educazione o di cura, in un ospedale o in un penitenziario non costituisce di per sé domicilio.19 |
2 | Nessuno può avere contemporaneamente il suo domicilio in più luoghi. |
3 | Questa disposizione non si applica al domicilio d'affari. |
4.
4.1 In zeitlicher Hinsicht sind - vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen - grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 132 V 220 E. 3.1.1; 131 V 11 E. 1). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; vgl. BGE 130 V 445 E. 1.2.1).
4.2 Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung einer Streitsache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verwaltungsverfügung (hier: 14. April 2014) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 1 E. 1.2). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen grundsätzlich Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b; Urteil des BGer 9C_803/2009 vom 25. März 2010 E. 5).
4.3 In materiell-rechtlicher Hinsicht ist auf jene Bestimmungen des IVG und der IVV (SR 831.201) respektive des ATSG und der ATSV (SR 830.11) abzustellen, die für die Beurteilung eines Rentenanspruchs jeweils relevant waren und in Kraft standen. Vorliegend ist die Rentenauszahlung ab 1. Juni 2014 strittig, weshalb das IVG in Kraft ab dem 1. Januar 2012 in der Fassung vom 18. März 2011 [6. IV-Revision; AS 2011 5659] mit der entsprechenden Fassung der IVV [AS 2011 5679] massgebend ist. Weiter sind auch diejenigen Vorschriften anwendbar, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung allenfalls früher entstandener Leistungsansprüche von Belang sind (das IVG in Kraft ab dem 1. Januar 2004 in der Fassung vom 21. März 2003 [4. IV-Revision; AS 2003 3837] und ab dem 1. Januar 2008 in der Fassung vom 6. Oktober 2006 [AS 2007 5129; 5. IV-Revision] mit den entsprechenden Fassungen der IVV [AS 2003 3859, 2007 5155]).
5.
5.1 Gemäss Art. 8
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
|
1 | È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
2 | Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12 |
3 | Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48 |
|
1 | L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48 |
2 | L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
|
1 | È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
2 | Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacità al lavoro - È considerata incapacità al lavoro qualsiasi incapacità, totale o parziale, derivante da un danno alla salute fisica, mentale o psichica, di compiere un lavoro ragionevolmente esigibile nella professione o nel campo d'attività abituale.9 In caso d'incapacità al lavoro di lunga durata possono essere prese in considerazione anche le mansioni esigibili in un'altra professione o campo d'attività. |
5.2 Gemäss Art. 28 Abs. 1
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
|
1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
2 | ...212 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 6 Incapacità al lavoro - È considerata incapacità al lavoro qualsiasi incapacità, totale o parziale, derivante da un danno alla salute fisica, mentale o psichica, di compiere un lavoro ragionevolmente esigibile nella professione o nel campo d'attività abituale.9 In caso d'incapacità al lavoro di lunga durata possono essere prese in considerazione anche le mansioni esigibili in un'altra professione o campo d'attività. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
|
1 | È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
2 | Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12 |
3 | Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14 |
Gemäss Art. 28 Abs. 2
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
|
1 | L'assicurato ha diritto a una rendita se: |
a | la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili; |
b | ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e |
c | al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento. |
1bis | La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211 |
2 | ...212 |
SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 29 Inizio del diritto e versamento della rendita - 1 Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
|
1 | Il diritto alla rendita nasce al più presto dopo sei mesi dalla data in cui l'assicurato ha rivendicato il diritto alle prestazioni conformemente all'articolo 29 capoverso 1 LPGA221, ma al più presto a partire dal mese seguente il compimento dei 18 anni. |
2 | Il diritto non nasce finché l'assicurato può pretendere un'indennità giornaliera ai sensi dell'articolo 22. |
3 | La rendita è versata dall'inizio del mese in cui nasce il diritto. |
4 | Le rendite corrispondenti a un grado d'invalidità inferiore al 50 per cento sono versate solo agli assicurati che sono domiciliati e dimorano abitualmente (art. 13 LPGA) in Svizzera. Questo presupposto deve essere adempiuto anche dai congiunti per i quali è chiesta una prestazione. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 13 Domicilio e dimora abituale - 1 Il domicilio di una persona è determinato secondo le disposizioni degli articoli 23-26 del Codice civile15. |
|
1 | Il domicilio di una persona è determinato secondo le disposizioni degli articoli 23-26 del Codice civile15. |
2 | Una persona ha la propria dimora abituale nel luogo in cui vive16 per un periodo prolungato, anche se la durata del soggiorno è fin dall'inizio limitata. |
5.3 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
|
1 | È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
2 | Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12 |
3 | Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
|
1 | È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
2 | Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
|
1 | È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
2 | Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11 |
5.4 Zur Annahme einer Invalidität nach Art. 8
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
|
1 | È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata. |
2 | Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12 |
3 | Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14 |
5.5 Gemäss der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichts zu somatoformen Schmerzstörungen und vergleichbaren ätiologisch unklaren syndromalen Zustandsbildern, auf die sich die Vorinstanz sowie der RAD vorliegend stützten, begründete eine diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als solche noch keine Invalidität. Vielmehr wurde von der Vermutung ausgegangen, die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen seien mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar. Die Unzumutbarkeit des Wiedereinstiegs in den Arbeitsprozess wurde nur ausnahmsweise beim Vorliegen bestimmter Kriterien angenommen. Im Vordergrund stand dabei die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Als weitere qualifizierte Kriterien galten: chronische körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne länger dauernde Rückbildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person (BGE 130 V 352 E. 2.2.2; 131 V 49 E. 1.2; SVR 2008 IV Nr. 23 S. 72 E. 2.1).
5.6 Mit Grundsatzentscheid 9C_492/2014 vom 3. Juni 2015 leitete das Bundesgericht eine Praxisänderung ein. Die Vermutung, wonach psychosomatische Leiden in der Regel mit zumutbarer Willensanstrengung überwindbar sind, wird aufgegeben und durch ein strukturiertes Beweisverfahren ersetzt (E. 3.5 f.). Anhand eines Kataloges von Indikatoren erfolgt eine ergebnisoffene symmetrische Beurteilung des - unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotentialen andererseits - tatsächlich erreichbaren Leistungsvermögens (E. 3.6). Dabei ist der Aspekt der funktionellen Auswirkungen stärker als bisher zu gewichten. Rückschlüsse auf die Folgen der psychosomatischen Störung geben Verlauf und Ausgang von Therapien und beruflichen Eingliederungsbemühungen. Das bisher im Vordergrund stehende Kriterium der psychischen Komorbidität verliert an Bedeutung und wird mit dem Kriterium der körperlichen Begleiterkrankungen zu einem einheitlichen Indikator zusammengefasst, um eine Gesamtbetrachtung der Wechselwirkungen der Schmerzstörung zu sämtlichen begleitenden krankheitswertigen Störungen zu ermöglichen (E. 4.3.1). Stärker als bisher sind die Ressourcen, welche die Leistungsfähigkeit begünstigen können, zu gewichten. Dabei sind insbesondere die Persönlichkeit und der soziale Kontext zu berücksichtigen (E. 4.3.2 f.). Unter dem Gesichtspunkt der Konsistenz ist sodann entscheidend, ob die geltend gemachten Einschränkungen in verschiedenen Lebensbereichen gleichermassen auftreten und ob sich der Leidensdruck in der Inanspruchnahme therapeutischer Massnahmen niederschlägt (E. 4.4).
Im Ergebnis ist die erreichbare Leistungsfähigkeit nunmehr nach folgendem normativen Prüfungsraster zu beurteilen (E. 4.1.3):
A. Kategorie "funktioneller Schweregrad"
1. Komplex "Gesundheitsschädigung"
a) Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
b) Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz
c) Komorbiditäten
2. Komplex "Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen)
3. Komplex "Sozialer Kontext"
B. Kategorie "Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens)
1. Gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen
2. Behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck.
6.
6.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4).
6.2 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind (BGE 137 V 210 E. 6.2.2, 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a).
6.3 Den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters allerdings ein strenger Massstab anzulegen (RKUV 1999 Nr. U 356 S. 572; BGE 122 V 157 E. 1c; 123 V 331 E. 1c; zur Beweiskraft von Stellungnahmen der Regionalen Ärztlichen Dienste (RAD) vgl. Urteil des BGer 9C_323/2009 vom 14. Juli 2009 E. 4; BGE 137 V 210 E. 1.2.1).
7.
7.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
|
1 | Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
a | subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o |
b | aumenta al 100 per cento.18 |
2 | Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione. |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
|
1 | Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
a | subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o |
b | aumenta al 100 per cento.18 |
2 | Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione. |
7.2 Gemäss lit. a der Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 des IVG (6. IV-Revision, in Kraft seit 1. Januar 2012) werden Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
|
1 | È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili. |
2 | Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11 |
SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
|
1 | Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita: |
a | subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o |
b | aumenta al 100 per cento.18 |
2 | Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione. |
8.
Zeitliche Vergleichsbasis bildet vorliegend die - auf dem E._______-Gutachten vom 20. August 2001 basierende - rentenzusprechende Verfügung der IVD vom 24. Mai 2002 (IVD-act. 34).
Das rheumatologisch-psychiatrische E._______-Gutachten vom 20. August 2001 (IVD-act. 21) hält fest, dem Beschwerdeführer zufolge seien Ende 1996 Schmerzen im mittleren Rückenbereich, 1998 zusätzlich im rechten Ellbogen, später auch in der Halswirbelsäule und 2001 schliesslich im Bereich des lateralen rechten Knies und Malleolus aufgetreten. Diverse Therapiebemühungen hätten nicht oder nur vorübergehend zu einer Linderung der Schmerzen geführt.
Dr. med. Fg._______, rheumatologischer Konsiliarius der E._______, führte im rheumatologischen Teilgutachten (IVD-act. 19) aus, die vom Versicherten angegebenen Schmerzen im Bereich der Brustwirbelsäule seien mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einer ungenügenden Kraftausdauer der Rückenextensoren zu erklären. Mögliche Ursache der unterschiedlichen Gelenkbeschwerden sei eine allgemeine Bandlaxität. Ein Fibromyalgiesyndrom liege nicht vor. Es bestehe ein hörbares endexpiratorisches Giemen im Rahmen einer COPD bei chronischem Nikotinkonsum. Die Arbeitsfähigkeit seitens des Bewegungsapparates betrage mindestens 50% und sei nach Rehabilitation schätzungsweise auf 75-100% in der bisherigen Tätigkeit als Kebabanbieter sowie für alle leichten Arbeiten steigerbar. Für körperlich schwere Belastungen bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50-75%.
Dres. Fh._______, Oberärztin Psychiatrie, und Fi._______, Neuropsychologin und Klinische Psychologin, hielten im psychiatrischen Teilgutachten (IVD-act. 20) fest, der Versicherte leide seit 1996 an einem Schmerz-syndrom, für das es keine ausreichende körperliche Erklärung gebe. Die Belastungen, die mit der zeitlich zusammenfallenden Eröffnung eines Kebab-Stands in C._______ einhergingen, seien als Auslöser der Schmerzsymptomatik denkbar. Die Arbeitsfähigkeit betrage aus psychischer Sicht 50%. Die Langzeitprognose sei aufgrund der Chronifizierung ungewiss, die immer aufrecht erhaltene selbständige Erwerbstätigkeit bilde einen prognostisch günstigen Faktor.
Diagnosen mit relevantem Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit:
- Anhaltende somatoforme Schmerzstörung bei funktionell mechanischem
thorako-spondylogenem Syndrom;
- Epicondylitis humeri radialis rechts.
Diagnose mit relevantem Krankheitswert:
- Asthma bronchiale bei Nikotinabusus.
Die Gutachterärzte Dres. Fj._______ und Fk._______, Oberarzt Dr. Fl._______ sowie Chefarzt Dr. Fm._______ hielten in der Synthese fest, eine Objektivierung der vom Versicherten beklagten Symptomatik falle schwer. So passten die im thorako-lumbalen Übergangsbereich liegenden Schmerzen nicht mit denjenigen Symptomen im Bereich des rechten Beins im Sinne einer radikulären Symptomatik zusammen. Zeichen eines entzündlichen Prozesses hätten sich weder klinisch noch labormässig eruieren lassen. Da es sich um eine Erkrankung mit psychiatrischem Schwerpunkt und Projektion auf die Wirbelsäule handle, sei ein psychiatrisches und rheumatologisches Teilgutachten veranlasst worden. Die Erkrankung habe im Jahr 1996 begonnen. Der Versicherte zeige offensichtlich einen Leidensdruck. Einschränkungen in der Tätigkeit als Kebab-Stand-Betreiber seien hinsichtlich körperlich schwerer Arbeiten wie dem Heben schwerer Gewichte vorhanden. Sämtliche administrativen Arbeiten seien jedoch zumutbar. Gesamthaft resultiere in rheumatologischer und psychiatrischer Hinsicht eine Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit von 50%. Eine Berufsausübung dürfte die Prognose in psychiatrischer und rheumatologischer Sicht verbessern. Die aktuelle Arbeit entspreche grösstenteils den Erfordernissen einer angepassten Tätigkeit. Es sollte sich um eine leichte Tätigkeit mit allenfalls vereinzelten mittelschweren Belastungen unter Vermeidung schwerer Anstrengungen handeln. Für schwere Tätigkeiten bestehe eine dauerhafte Einschränkung zwischen 50% und 60%. Die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen und einer angepassten Tätigkeit nach Durchführung der geforderten beruflichen und medizinischen Massnahmen liege zwischen 75% und 100%.
9.
9.1 Die Vorinstanz stützte sich bei der Annahme, dass sich die somatoforme Schmerzstörung nicht auf die Erwerbsfähigkeit auswirke und eine Willensanstrengung zur Verwertung der Arbeitsfähigkeit zumutbar sei, neben MRI- und Röntgenaufnahmen (Januar/ März 2013) sowie Laboruntersuchungen (November 1999, Februar 2001, Dezember 2009, Februar 2013) namentlich auf den Bericht von Dr. Fn._______ vom 27. Juni 2011 sowie das interdisziplinäre, rheumatologisch-psychiatrische Gutachten der Dres. Fd._______ und Fc._______ vom 20./21. März 2013 (IV-act. 92).
9.2 Dr. Fn._______ hielt im Bericht vom 27. Juni 2011 (IV-act. 50) fest, es sei eine traumatische Geschichte vorhanden. Bildgebend und im Labor sei keine akute Knochenpathologie vorgefunden worden. Untersuchung: Lumbalschmerzen, Laseq [recte: Lasègue]-Test am linken Bein positiv. Befund: Lumbago (M54.5).
9.3 Dr. Fd._______, Spezialarzt für Rheumatologie, hielt im rheumatologischen Gutachten vom 20. März 2013 (IV-act. 60) fest, der Versicherte habe das Fortbestehen der thorakospondylogenen Symptomatik, die früher während Jahren das Schmerzbild beherrscht hatte, verneint. Im Vordergrund stünden nun Nacken- und Kreuzschmerzen. Klinisch habe sich die Halswirbelsäule normal beweglich bei zum Teil sakkadierter Abwehr gefunden. Ein radikuläres Geschehen der Nackenmuskulatur sei nicht erkennbar. Die Lendenwirbelsäule sei leicht bewegungseingeschränkt bei daneben unauffälligen Verhältnissen. Ein eigentliches Schmerzniveau sei nicht erkennbar, vielmehr sei die Wirbelsäule von Th1 bis zur Sakrumspitze druckdolent und es bestehe ein extremer paravertebraler Hautrollschmerz, verbunden mit einer massiven Hyperventilation. Zudem habe der Versicherte erhebliche Schmerzen bei der seitlichen Kompression des Rippenthorax sowie an diversen anderen Körperstellen geäussert, welche sich klinisch nicht erklären liessen. Aus den Akten und den objektiven Befunden sei zu schliessen, dem geklagten Beschwerdebild lägen in erster Linie extrasomatische Ursachen zugrunde, da sich keine relevanten, körperlichen Veränderungen objektivieren liessen. Der effektive Stellenwert der beklagten Schmerzen müsse hinterfragt werden, da der Versicherte mit 1-2 Tabletten Parafon pro Woche auskomme und folglich keine effektive Schmerzbehandlung erfahre. Somit bestehe zwischen den beklagten Beschwerden und den objektiven Befunden eine erhebliche Diskrepanz, die sich auch mit einer somatoformen Schmerzstörung nicht ausreichend erklären lasse. Bewusstseinsnahe Tendenzen dürften zusätzlich eine Rolle spielen. Relevante Beeinträchtigungen der Arbeitsfähigkeit auf körperlicher Ebene liessen sich nicht objektivieren.
Seit der E._______-Untersuchung 2001 sei eine gewisse Symptomverlagerung eingetreten, das subjektive Kranksein habe sich nicht verändert. Der Versicherte sei damals aus somatischer Sicht als Kebabstand-Geschäftsinhaber arbeitsfähig gewesen und wäre es auch heute noch. Die bisherige Tätigkeit entspreche nach wie vor einer angepassten Tätigkeit. Der Versicherte sei in einer leichten bis, nach Rekonditionierung, mittelschweren Arbeit aus somatischer Sicht voll arbeitsfähig.
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
- Chronisches zervikales Schmerzsyndrom (bestehend seit vielen Jahren,
verstärkt nach einem Verkehrsunfall vom November 2004; altersnormale Klinik, keine Hinweise auf ein radikuläres Syndrom; Spondylose C4-C7; myo-faszio-kutane Schmerzsymptomatologie nuchal, Schultergürtel und Thoraxvorderseite);
- chronisches thorako-lumbo-sakrales Schmerzsyndrom (bestehend seit vielen Jahren; altersnormale Klinik; Dolenz des gesamten Achsenskeletts; keine Hinweise auf ein radikuläres Geschehen; extreme myo-faszio-kutane Schmerzsymptomatologie; bildgebend altersübliche Veränderungen);
- Zustand nach thorakospondylogenem Syndrom (während Jahren subjektiv im Vordergrund und therapieresistent, aktuell anamnestisch nicht mehr vorhanden);
- aktenanamnestisch generelle Hyperlaxität (nicht mehr nachweisbar);
- aktenanamnestisch rechtsbetonte Epicondylopathia humeri-radialis (erhebliche lokale Druckdolenz, aber schmerzloses Anspannen der Epikondylus-abhängigen Muskulatur gegen Widerstand);
- Diverse atypische Schmerzphänomene und -projektionen ohne erkennbare
Ursache;
- Diabetes mellitus;
- Asthma bronchiale;
- Zustand nach Duodenalulcus, erosiver Gastritis und Bulbitis 1998/99.
9.4 Dr. med. Fc._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, stellte im psychiatrischen Gutachten vom 2. April 2013 (IV-act. 58) folgende Diagnosen:
- Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4);
- Schädlicher Alkoholkonsum (ICD-10: F10.1).
Der Versicherte habe angegeben, täglich 3-4 dl Schnaps zu konsumieren. Vermutlich bestehe eine familiäre Veranlagung, klinisch seien aber keine hirnorganischen Schädigungen auszumachen. Die 2001 gestellte Diagnose der somatoformen Schmerzstörung treffe nach wie vor zu. Es falle auf, dass Lebensprobleme - Eheschwierigkeiten mit folgender Scheidung, der Untergang des eigenen Geschäfts - zur Verstärkung der Schmerzen geführt hätten. Die Schmerzen seien durch einen Unfall 2004 verstärkt worden und stünden im Hauptfokus seines Interesses.
Nachdem seine erste Ehe gescheitert sei, sei der Beschwerdeführer in eine depressive Krise geraten. Die im Juli 2000 [von Dr. Fo._______, IVD-act. 9] diagnostizierte Anpassungsstörung könne nachvollzogen werden. Die psychischen Beschwerden hätten sich im Lauf der Jahre zurückgebildet, eine gewisse Missstimmung sei jedoch geblieben. Verstimmungen und hypochondrische Ängste seien in der Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung enthalten. Eine eigenständige psychische Störung sei nicht nachweisbar. Der Versicherte habe mitgeteilt, sein psychischer Zustand habe sich verbessert, seit er wieder in seiner Kultur [Rückkehr in die Türkei] lebe, nach der Trennung von seiner ersten Ehefrau wieder eine Familie gegründet habe und erneut Vater geworden sei.
In Bezug auf die Auswirkungen der somatoformen Schmerzstörung auf die Arbeitsfähigkeit hielt Dr. Fc._______ fest, es liege weder eine psychische Komorbidität noch ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf oder eine chronische körperliche Begleiterkrankung vor. Der Versicherte sei insbesondere durch das Gründen einer neuen Familie sozial integriert. Die Persönlichkeitsstruktur sei nicht auffällig. Die Schmerzstörung sei progredient und chronifiziert, jedoch nicht in einem die Arbeitsfähigkeit einschränkenden Ausmass. Die Prognose sei günstig und eine Psychotherapie nicht notwendig.
Aus psychischer/ psychosomatischer Sicht sei der Versicherte in der früher ausgeübten Tätigkeit voll arbeitsfähig. Im Vergleich zur ersten Begutachtung 2009 habe sich die Arbeitsfähigkeit verbessert. Künftig sei nicht mit einer Verschlechterung zu rechnen. Der Versicherte sei dekonditioniert und müsse diesen Zustand überwinden, was zumutbar sei.
9.5 In der interdisziplinären Beurteilung vom 8. April 2013 (IV-act. 61) hielten Dres. Fc._______ und Fd._______ fest, es liege ein chronisches Schmerzsyndrom ohne relevante somatische Grundlage vor. Aus somatisch-rheumatologischer Sicht sei der Versicherte arbeitsfähig. Es zeige sich eine weitgehend wiederhergestellte Zumutbarkeit der früher ausgeübten beruflichen Tätigkeiten.
9.6 RAD-Arzt Dr. Fp._______, Spezialarzt für Allgemeinmedizin, hielt in seiner Stellungnahme vom 25. Juni 2013 (IV-act. 65) in Übereinstimmung mit den Gutachtern Dres. Fc._______ und Fd._______ fest, die somatoforme Schmerzstörung wirke sich vorliegend nicht invalidisierend aus.
9.7 Der vom Beschwerdeführer beauftrage Dr. med. Fe._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, äusserte in seinem Gutachten vom 4. September 2013 (IV-act. 76) Zweifel an den Schlussfolgerungen des von der Vorinstanz eingeholten interdisziplinären Gutachtens. Da sich die Schmerzen des Versicherten im Lauf des letzten Jahrzehnts weiter chronifiziert hätten, leuchte es nicht ein, der Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung einen invalidisierenden Charakter abzusprechen. Die Schmerzen hätten eine deratige Berwusstseinsferne erreicht, dass sie willentlich durch nichts zu beeinflussen und nicht zu überwinden seien.
Als objektiver Befund wurde festgehalten, das Denken sei ohne Besonderheiten, es bestünden keine Zwänge oder Ängste, mit Ausnahme von Ängsten hinsichtlich des wirtschaftlichen Fortkommens sowie leichten hypochondrischen Ängsten. Seitens der Affektivität habe sich der Versicherte in einer deutlich depressiven Stimmungslage befunden. Dabei sei er affektarm gewesen, habe ratlos und verzweifelt bei bisweilen deutlich spürbarer innerer Unruhe gewirkt. Antrieb und Psychomotorik seien verlangsamt gewesen. Er habe kaum Gestik und ein eingeschränktes Minenspiel gezeigt. Das deutlich erschwerte Atmen deute auf eine obstruktive Lungenerkrankung hin.
Zur somatoformen Schmerzstörung komme vorliegend eine erhebliche psychiatrische Komorbidität im Sinne einer depressiven Symptomatik dazu, ferner werde das gesamte Krankheitsbild durch die als mindestens mittelschwer, wenn nicht gar schwer, zu bezeichnende Lungenerkrankung beeinträchtigt. Die Lungenerkrankung, die auf Grund der Anamnese am ehesten einer COPD (chronic obstructive pulmonary disease) entspräche, sei näher im Hinblick auf ihre Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zu untersuchen. Unter diesen Aspekten wäre es logisch gewesen, anstelle einer niedrigeren eine höhere Arbeitsunfähigkeit mit höherem Invaliditätsgrad zu attestieren.
9.8 Dr. Fq._______, Ausbildungs- und Forschungskrankenhaus H._______, diagnostizierte am 24. September 2013 eine koronare Herzkrankheit (IV-act. 78).
9.9 RAD-Arzt Dr. Fr._______ hielt in seiner Stellungnahme vom 28. November 2013 zum Gutachten von Dr. Fe._______ (IV-act. 81) fest, Dr. Fe._______ begründe den höheren Invaliditätsgrad weniger mit der depressiven Symptomatik als mit der Chronifizierung der somatoformen Schmerzstörung. Eine psychiatrische Diagnose lasse sich dem Gutachten nicht entnehmen. Der objektive Befund könnte auf eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.1) hindeuten, jedoch nur, falls die Symptome andauernd und nicht nur während der Konsultation vorhanden seien. Der Gutachter äussere sich nicht zur Entwicklung dieser Symptome im Lauf der Zeit. Er schliesse aus diesen auch nicht auf eine verminderte Arbeitsfähigkeit.
9.10 Im Auftrag der Vorinstanz (IV-act. 82) bezog Dr. Fc._______ am 31. Dezember 2013 Stellung zum Gutachten von Dr. Fe._______ (IV-act. 86). Die im Gutachten geschilderten Befürchtungen bezüglich des wirtschaftlichen Fortkommens sowie die gedrückte Stimmungslage liessen sich mit der angekündigten Streichung der IV-Leistungen erklären. Dr. Fe._______ habe sich nicht mit den Kriterien, die auf eine Unüberwindbarkeit hindeuten, auseinandergesetzt. Es sei nicht Aufgabe des Arztes, bloss die Klagen des Patienten wiederzugeben, sondern die Symptome zu einer Diagnose zu bündeln, was unterblieben sei. Somit sei keine psychische Komorbidität diagnostiziert worden. Da die von Dr. Fe._______ beobachteten Klagen nach Ankündigung der Rentenaufhebung entstanden seien, könne eine depressive Reaktion (ICD-10: F43.20) angenommen werden. Es handle sich dabei um ein rückbildungsfähiges Leiden, das keinem eigenständigen psychischen Krankheitsbild entspreche und keine rentenrelevante psychische Komorbidität darstelle. Dem Gutachten von Dr. Fe._______ sei nichts zu entnehmen, was etwas an der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit ändern würde. Dr. Fe._______ sei jedoch darin zuzustimmen, es sei nicht auf die COPD eingegangen worden. Hierzu könne er sich nicht äussern. Sollten Zweifel an einer vollen Arbeitsfähigkeit wegen des Lungenleidens bestehen, seien entsprechende Abklärungen bei einem Facharzt durchzuführen.
9.11 RAD-Arzt Dr. Fr._______ stimmte in seiner Stellungnahme vom 31. Januar 2014 (IV-act. 88) Dr. Fc._______ darin zu, dem Gutachten von Dr. Fe._______ lasse sich nichts entnehmen, was die Einschätzung der somatoformen Schmerzstörung im Gutachten von Dr. Fc._______ in Zweifel ziehen würde.
9.12 RAD-Arzt Dr. Fp._______ hielt in seiner Stellungnahme vom 4. Februar 2014 (IV-act. 88 S. 5 f.) fest, das Gutachten von Dr. Fc._______ werde durch dasjenige von Dr. Fe._______ nicht in Zweifel gezogen. Die medizinischen Abklärungen seien genügend. Hauptdiagnose: Somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F 45.9); Nebendiagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: Schädlicher Alkoholkonsum. Der Beschwerdeführer sei in der bisherigen und in einer Verweistätigkeit 100% arbeitsfähig.
10.
Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die nach Verfügungserlass (14. April 2014) verfassten, nachstehend erwähnten Berichte ebenfalls zu berücksichtigen sind, da diese (rückwirkend) Bezug auf den - bereits im Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vorliegenden - gesundheitlichen Zustand des Beschwerdeführers nehmen, demnach mit dem Streitgegenstand in engem Sachzusammenhang stehen und allenfalls geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des Verfügungserlasses zu beeinflussen (vgl. BGE 116 V 80 E. 6b).
10.1 Bericht Fs._______ und Dr. Ft._______ vom 16. Mai 2014 (Beilage zu BVGer-act. 11), Diagnose: Chronisch obstruktive Lungenerkrankung, nicht definiert (COPD, J44.8).
10.2 Bericht Dr. Ff._______, Facharzt Pneumologie und Innere Medizin, vom 22. Juli 2014 (Beilage zu BVGer-act. 11), Befund: Unbehinderte Nasenatmung, Sinus indolent, Rachen reizlos, Thorax unauffällig, normales Atemgeräusch, keine Nebengeräusche. Störend sei das Missverhältnis von Peak Flow und FEV1, was oft als mangelnde Mitarbeit interpretiert werde. Es liege keine Diffusionsstörung vor. Klinisch bestehe eine Tachypnoe, blutgasanalytisch eine schwere chronische Hyperventilation mit stark erniedrigtem pCO2 und Bikarbonat. Die Durchführung der apparativen Untersuchungen habe sich durch die immer wieder auftretenden Hyperventilationen und Schwächeanfälle schwierig gestaltet. Durch die psychische Überlagerung sei es schwierig, innerhalb einer Konsultation eine klare Diagnose zu stellen. Die bei Bedarf durchgeführte Inhalation mit Pulmicort scheine objektiv nicht hilfreich, vielleicht aber psychologisch. Das erhöhte CO-Hämoglobin von 5.2% spreche für einen deutlich höheren Nikotinkonsum als die vom Beschwerdeführer angegebenen 5-8 Zigaretten täglich. Zu überlegen wäre die Durchführung einer Lungen-CT zur Objektivierung einer COPD.
Diagnosen:
- Obstruktive Ventilationsstörung;
- anhaltender Nikotinkonsum;
- chronische Hyperventilation;
- Depression.
10.3 Austrittsbericht Klinik L._______ vom 5. November 2014 (Beilage zu BVGer-act. 15), Befund bei Aufnahme: keine inhaltlichen Denkstörungen, Sinnestäuschungen oder Ich-Störungen. Im Affekt niedergeschlagen, emotionale Schwingungsfähigkeit stark reduziert, Antrieb und Psychomotorik reduziert, Morgentief, innere Unruhe, Schlafstörungen, diffuse Ängste, keine Zwänge, keine akute Suizidalität oder Fremdgefährdung. Auslöser der depressiven Störung sei die Ablehnung der IV-Rente nach einem Autounfall in der Türkei sowie die Scheidung von der zweiten Ehefrau mit der anschliessender Rückkehr in die Schweiz, sozialer Vereinsamung und fehlender Tagesstruktur gewesen. Der Versicherte habe sich freiwillig wegen suizidaler Gedanken zur Krisenintervention eingewiesen. Er sei stark blockiert, fast mutistisch gewesen und habe in Einzelgesprächen durch die Trennung von seiner Ex-Frau stark gekränkt gewirkt, Wertlosigkeitsgefühle und Lebensüberdruss geäussert und wenig Veränderungsmotivation gezeigt. Er habe jedoch telefonisch zu seinem Sohn in der Türkei Kontakt aufgenommen und sich zu Spaziergängen motivieren lassen. Gegen Ende des Aufenthalts habe er aufgehellter gewirkt, sei jedoch weiterhin sehr zurückgezogen gewesen.
Psychiatrische Diagnosen:
- Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F33.2);
- chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.41).
Somatische Diagnosen:
- Nicht primär insulinabhängiger Diabetes mellitus (E11.90);
- obstruktive Ventilationsstörung (J44.9);
- koronare Herzkrankheit (I25.19);
- Harnverhaltung unter Trazodon (R33);
- Hyperlipidämie (E78.5).
10.4 Bericht Dr. Fe._______ vom 18. November 2014 (Beilage zu BVGer-act. 15): Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine volle Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf sowie in jeder zumutbaren Verweistätigkeit. Zumindest seit Beginn 2014 und mutmasslich auch weiterhin dürfte die Einsatzfähigkeit nahe Null liegen. An eine Rückkehr in den Arbeitsmarkt sei nicht zu denken. Aktuell leide der Versicherte zusätzlich an einer akuten Lungenentzündung, sodass soziale Integrationsmassnahmen obsolet seien.
Diagnosen:
- Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F32.11);
- Diabetes mellitus Typ II (E11.90);
- COPD (chronic obstructive pulmonary disease, J44.9);
- koronare Herzkrankheit (I25.19);
- Hyperlipidämie (E78.5).
10.5 Mit Stellungnahme vom 23. Oktober 2014 (Beilage zu BVGer-act. 13) führte RAD-Arzt Dr. Fp._______ aus, gemäss den eingereichten Dokumenten leide der Beschwerdeführer an einer mittelschweren chronisch obstruktiven Lungenerkrankung (COPD) infolge Rauchens, welche nichts an der bisherigen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit ändere. Die chronische Hyperventilation habe keinen dauerhaften Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Die Atembeschwerden seien nicht gravierend, da diese keine Oxygenotherapie erforderten. Anhand des Austrittsberichts aus der Klinik sei eine Verschlechterung des Gesundheitszustands seit dem 11. September 2014 - dem Datum der Hospitalisierung - glaubhaft gemacht.
10.6 RAD-Ärztin Dr. Fu._______, Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie, hielt in der abschliessenden Beurteilung vom 30. Dezember 2014 (Beilage zu BVGer-act. 17) fest, die von Dr. Fe._______ beschriebene depressive Stimmung mit eingeschränkter Schwingungsfähigkeit und verminderter Psychomotorik sei bereits im E._______-Gutachten 2001 beschrieben worden. Eine Diagnose für die depressive Symptomatik habe Dr. Fe._______ nicht gestellt. Sein Gutachten stütze sich weitgehend auf die subjektiven Angaben des Versicherten. Somatoforme Störungen seien immer mit depressiv gefärbten Symptomen verbunden. Aufgabe des Gutachters sei es, diese zu erhärten, was Dr. Fe._______ nicht getan habe. Verschiedene psychosoziale Faktoren seien ohne kritische Würdigung in den Bericht von Dr. Fe._______ eingeflossen. Den Akten liessen sich keine Hinweise auf eine relevante depressive Störung bis zum Zeitpunkt der Verfügung vom 14. April 2014 entnehmen. Aus dem Austrittsbericht der Klinik L._______ gehe hervor, dass es sich bei der Entwicklung um ein reaktives Geschehen handle. Die Inkonsistenz der Befunde, die verabreichte tiefe Medikation und der Verlauf, bei dem durch eine leichte anxiolytische Therapie eine schnelle Besserung erreicht werden konnte, spreche gegen eine schwere depressive Episode. Vieles spreche für eine Aggravation im psychischen Bereich wie auch bei den Beschwerden im körperlichen Bereich. Betreffend Interpretation der subjektiven Beschwerden sei darauf hinzuweisen, dass der Versicherte überdurchschnittlich schnell auf äussere Ereignisse mit Somatisation oder einer depressiv gefärbten Reaktion reagiere. Dabei handle es sich jedoch nicht um eine psychische Störung mit Krankheitswert, sondern um ein Verarbeitungsmuster des Versicherten. Um den Gesundheitszustand neu zu beurteilen, müsste aufgrund der komplexen psychosozialen Faktoren ein Nachgutachten angeordnet werden.
11.
11.1 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe den medizinischen Sachverhalt nicht umfassend abgeklärt, da die von ihr beauftragten Gutachter insbesondere das seit längerer Zeit bestehende Lungenleiden übergangen hätten. Zudem habe der Gutachter Dr. Fe._______ festgestellt, die somatoforme Schmerzstörung sei nicht überwindbar.
11.2 Dem Beschwerdeführer ist darin zuzustimmen, dass sich den Akten Hinweise auf ein langjähriges Lungenleiden entnehmen lassen, dessen Verlauf und Ausmass bisher ungeklärt geblieben sind. So hielt Dr. Fg._______ bereits im rheumatologischen E._______-Gutachten vom 17. Mai 2001 (IVD-act. 19) fest, es bestehe ein hörbares endexpiratorisches Giemen im Rahmen einer COPD [chronisch obstruktiven Lungenerkrankung] bei erhöhtem Nikotinkonsum. Das E._______-Gutachten wies als "Diagnose mit relevantem Krankheitswert" jedoch keine chronisch obstruktive Lungenerkrankung, sondern ein "Asthma bronchiale bei Nikotinabusus" aus. Ausführungen zum Krankheitswert und zum Asthma finden sich im Gutachten nicht; weitergehende fachärztliche Abklärungen seitens der IVD sind offensichtlich unterblieben. Dr. Fd._______ diagnostizierte im rheumatologischen Gutachten vom 20. März 2013 (IV-act. 60) ebenfalls ein Asthma bronchiale. Ausführungen zur Diagnose und deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fehlen jedoch auch hier. Der Gutachter Dr. Fc._______ merkte in seiner Stellungnahme denn auch an, eine fachärztliche Untersuchung der COPD sei bisher unterblieben und im Zweifelsfall nachzuholen (IV-act. 86). Eine entsprechende Untersuchung wurde auch vom Pneumologen Dr. Ff._______ (Beilage zu BVGer-act. 11) vorgeschlagen, wobei dieser die Diagnose einer COPD weder bestätigen noch ausschliessen konnte. Die RAD-Ärzte Dres. Fr._______ und Fu._______ äusserten sich in den nachfolgend eingeholten Stellungnahmen nicht zur Lungenproblematik, sondern lediglich zur somatoformen Schmerzstörung und der Frage der psychischen Komorbidität (IV-act. 88; Beilage zu BVGer-act. 17). Die von Dr. Ft._______ am 16. Mai 2014 (Beilage zu BVGer-act. 11) gestellte Diagnose der chronisch obstruktiven Lungenerkrankung ist anhand des äusserst rudimentären Berichts nicht nachvollziehbar. Auf die offensichtlich ohne fachärztliche Untersuchung gestellte Diagnose von Dr. Fe._______ (Beilage zu BVGer-act. 15) kann ebenfalls nicht abgestellt werden. Das Vorliegen einer chronisch obstruktiven Lungenerkrankung mit allfälliger Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit lässt sich somit anhand der Akten nicht ausschliessen, jedoch auch nicht zweifelsfrei bestätigen. Der medizinische Sachverhalt erweist sich insofern als unvollständig abgeklärt, was von der Vorinstanz nachzuholen ist. Bei der Abklärung des Asthma bronchiale wird der Pneumologe zur Bestimmung des klinischen Schweregrades ausser Spirometriedaten auch andere Parameter heranzuziehen haben. So sind bei Asthma auch die tageszeitabhängige Symptomatik (tagsüber-nachts) sowie die PEF-Schwankungen zu berücksichtigen. Entscheidend für die Leistungsbeurteilung sind die Häufigkeit der Asthmaanfälle, die Schwere der
Atemwegsobstruktion anhand der klinischen Befunde und der Funktionsbefunde (Urteil des BVGer C-6292/2012 vom 9. Oktober 2014 E. 6.3.3 mit Hinweisen auf die Fachliteratur).
11.3 Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, er leide zusätzlich an einer fachärztlich abzuklärenden koronaren Herzkrankheit, lassen die vorliegenden medizinischen Unterlagen (Bericht von Dr. Fq._______ vom 24. September 2013, IV-act. 78; Austrittsbericht der Klinik L._______ vom 5. November 2014, Beilage zu BVGer-act. 15) in Ermangelung einer Begründung der Diagnose einer koronaren Herzerkrankung sowie sich allfällig daraus ergebenden erwerblichen Auswirkungen noch keinerlei Rückschlüsse zu. Bei Lungen- und/ oder Herzerkrankungen ist jeweils auch dem Umstand einer möglichen Wechselwirkung Rechnung zu tragen; so wird die COPD oft von Herzerkrankungen begleitet (Matthias Hermann, Herz und COPD, Herz und Lunge sind oft zugleich krank, in: Info@Herz+Gefäss 2/2012 S. 15 ff. mit Hinweisen auf die Fachliteratur). Folgerichtig wird neben der Lungenfunktion auch die Herzfunktion fachärztlich abzuklären sein. Im Hinblick auf den von Dr. Fc._______ im Gutachten vom 2. April 2013 (IV-act. 58) diagnostizierten schädlichen Alkoholkonsum ist ferner der Suchtanamnese besondere Beachtung zu schenken. Namentlich ist abzuklären, ob der Alkoholkonsum zu dauerhaften somatischen Organschäden geführt hat.
11.4 Des Weiteren besteht hinsichtlich des psychischen Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers Unsicherheit. So hält das psychiatrische Gutachten von Dr. Fc._______ vom 2. April 2013 (IV-act. 58) einerseits fest, die im Juli 2000 diagnostizierte Anpassungsstörung sei nachvollziehbar. Andererseits wird festgestellt, nachfolgend habe sich eine Stabilisierung in psychischer Hinsicht ergeben, die unter anderem mit der Gründung einer Familie mit der zweiten Ehefrau nach dem Scheitern der ersten Ehe begründet wird. Im Austrittsbericht der Klinik L._______ vom 5. November 2014 (Beilage zu BVGer-act. 15) ist wiederum festgehalten, der Beschwerdeführer leide an einer rezidivierenden depressiven Störung. Als Auslöser der Verschlechterung in psychischer Hinsicht werden die Ablehnung des Rentenbegehrens sowie die Scheidung von der zweiten Ehefrau genannt. Unter diesen Umständen kann nicht beurteilt werden, ob es sich bei den vorgebrachten Beschwerden um blosse Reaktionen auf schwierige Lebensverhältnisse handelt, welche für sich allein keine invalidisierenden Gesundheitsbeeinträchtigungen bilden (vgl. BGE 127 V 294 E. 5; 107 V 17 E. 2c; Urteil des BGer 9C_437/2012 vom 6. November 2012 E. 3.4), oder ob eine eigenständige psychische Erkrankung vorliegt. Auf die vom Pneumologen Dr. Ff._______ im Bericht vom 22. Juli 2014 (Beilage zu BVGer-act. 11) gestellte Diagnose einer "Depression" kann mangels Fachqualifikation und Präzisierung nicht abgestellt werden. Das Privatgutachten von Dr. Fe._______ trägt nicht zur Klärung dieser Frage bei, da es sich auf die unreflektierte Widergabe der subjektiven Beschwerden beschränkt, ohne die Befunde zu einer psychiatrischen Diagnose zu bündeln. Weshalb von einer - gar erheblichen - psychischen Komorbidität ausgegangen werde, erläutert Dr. Fe._______ nicht, zudem fehlt eine Beurteilung der Auswirkungen der gesundheitlichen Beeinträchtigung auf die Arbeitsfähigkeit. Somit erfüllt das Gutachten von Dr.
Fe._______ nicht die Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische Grundlage. Aufgrund der auftragsrechtlichen Vertrauensstellung sind die Äusserungen von Dr. Fe._______ ohnehin mit Vorsicht zu würdigen (Urteil des BGer 8C_189/2008 vom 4. Juni 2008 E. 5; BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Auch der Beweiswert des Gutachtens von Dr. Fc._______ erscheint fraglich, da dieses mit seiner rudimentären Begründung nicht den Anforderungen der "Qualitätsleitlinien für psychiatrische Gutachten in der Eidgenössischen Invalidenversicherung" der Schweizerischen Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie vom Februar 2012 (zugänglich unter http://www.psychiatrie.ch) entspricht (vgl. hierzu BGE 140 V 260 E. 3.2.2). Anhand der mangelhaften Aktenlage lässt sich der psychische Gesundheitszustand somit ebenfalls nicht schlüssig beurteilen.
11.5 Im Ergebnis ist es unklar, welche psychischen, pulmonalen und kardiologischen Beeinträchtigungen vorliegen und wie sich diese in Wechselwirkung mit der somatoformen Schmerzstörung auf die Leistungsfähigkeit auswirken. Da es sich vorliegend um einen komplexen Fall mit multiplen psychischen und physischen Beeinträchtigungen handelt, ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung eine interdisziplinäre Abklärung und Beurteilung durch entsprechende Fachärzte unabdingbar (vgl. Urteile des BGer 9C_235/2013 vom 10. September 2013, E. 3.2 und 8C_733/2010 vom 10. Dezember 2010 E. 5.2 mit Hinweis auf BGE 134 V 109 E. 9.3). Eine isolierte Betrachtung von somatischen und psychischen Befunden und deren Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ist aus beweisrechtlicher Sicht ungenügend (vgl. Urteile des BGer 8C_168/2008 vom 11. August 2008 E. 6.2.2 und 8C_189/2008 vom 4. Juli 2008 E. 5 mit Hinweisen). Entsprechend hat die Vorinstanz ein pluridisziplinäres Gutachten einzuholen. Bei der Abklärung der somatoformen Schmerzstörung ist - unter Berücksichtigung der vom Bundesgericht mit Urteil 9C_492/2014 eingeleiteten Praxisänderung - besonderes Augenmerk auf die funktionellen Auswirkungen zu legen und dabei nach dem neu vorgegebenen normativen Prüfungsraster vorzugehen (vgl. E. 5. 6 hievor).
12.
12.1 Der Beschwerdeführer beantragt sodann die Übernahme der Kosten von Fr. 1'000.- für das von ihm in Auftrag gegebene Gutachten bei Dr. Fe._______. Das Gutachten sei zur Klärung der Sachlage notwendig gewesen und habe namentlich aufgezeigt, dass weiterer Abklärungsbedarf bestehe. Die Vorinstanz beantragt die Abweisung des Begehrens, da das Privatgutachten nicht von der IVSTA veranlasst worden sei und die Beurteilung der medizinischen Sachlage durch den RAD nicht zu beeinflussen vermocht habe.
12.2 Gemäss Art. 78 Abs. 3
SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 78 Pagamento - 1 L'assicurazione assume, nei limiti della garanzia delle spese dell'ufficio AI, le spese dei provvedimenti d'integrazione preventivamente stabiliti da quest'ufficio. Essa si addossa, inoltre, alle condizioni stabilite dall'articolo 10 capoverso 2 LAI, le spese dei provvedimenti integrativi già attuati.339 |
|
1 | L'assicurazione assume, nei limiti della garanzia delle spese dell'ufficio AI, le spese dei provvedimenti d'integrazione preventivamente stabiliti da quest'ufficio. Essa si addossa, inoltre, alle condizioni stabilite dall'articolo 10 capoverso 2 LAI, le spese dei provvedimenti integrativi già attuati.339 |
2 | ...340 |
3 | ...341 |
4 | Le spese dei provvedimenti d'integrazione come pure quelle d'accertamento e di viaggio sono pagate dall'Ufficio centrale di compensazione. È fatto salvo l'articolo 79bis.342 |
5 | Di regola, il pagamento è fatto all'agente che ha attuato i provvedimenti o ha eseguito l'accertamento. |
6 | Se il pagamento è fatto all'assicurato o al suo rappresentante legale e si presume che la somma pagata non sia utilizzata allo scopo previsto, l'assicurazione prenderà i provvedimenti intesi a garantirne l'adeguato impiego. |
7 | Le fatture degli organi d'esecuzione e delle persone in contatto permanente con l'assicurazione sono pagate tramite girata sul conto postale o sul conto bancario.343 |
12.3 Das Gutachten von Dr. Fe._______ wurde nicht von der Vorinstanz angeordnet, sondern vom Beschwerdeführer in Auftrag gegeben. Da dem Gutachten vorliegend entscheidende Bedeutung dafür zugekommen ist, dass zusätzliche medizinische Begutachtungen insbesondere in psychiatrischer Hinsicht für notwendig erachtet werden (vgl. E. 11.4 f. hievor), kommt dem Gutachten massgebende Bedeutung für den Verfahrensausgang zu (vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [heute Bundesgericht] I 1008/'6 vom 24. April 2007 E. 3.3). Somit ist das Begehren des Beschwerdeführers um Kostenübernahme gutzuheissen und sind die Kosten für das Privatgutachten der Vorinstanz aufzuerlegen.
13.
Im Ergebnis können die multiplen gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers mitsamt deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit anhand der Aktenlage nicht abschliessend beurteilt werden. Somit muss vorerst offen bleiben, ob die Aufhebung der Rente gestützt auf lit. a der Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 des IVG durch die Vorinstanz rechtmässig war. Unter diesen Umständen rechtfertigt sich eine Rückweisung an die Vorinstanz zur Abklärung des in einigen Punkten vollständig ungeklärt gebliebenen medizinischen Sachverhalts (vgl. BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4; 139 V 99 E. 1.1; Urteil des BGer 8C_633/2014 vom 11. Dezember 2014 E. 3.2). Die Beschwerde ist somit insofern gutzuheissen, als die angefochtene Verfügung vom 14. April 2014 aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen ist, damit diese unter Berücksichtigung der vom Bundesgericht eingeleiteten Praxisänderung zur Beurteilung der Leistungsfähigkeit bei somatoformen Schmerzstörungen (vgl. E. 5.6) ein pluridisziplinäres Gutachten auf psychiatrischem, pneumologischem und kardiologischem Gebiet einhole - wobei der Auftrag nach Zufallsprinzip zu vergeben ist - und neu über die Rentenbetreffnisse verfüge.
14.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteientschädigung.
14.1 Der Beschwerdeführer, der die Aufhebung der angefochtenen Verfügung mit Rückweisung der Sache an die Vorinstanz sowie die Kostenübernahme für das von ihm eingeholte Privatgutachten beantragte, ist mit seinen Begehren vollständig durchgedrungen. Die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu weiterer Abklärung und neuer Verfügung gilt praxisgemäss als volles Obsiegen (vgl. Urteil des BGer 9C_492/2014 E. 11.1; BGE 132 V 215 E. 6.1). Somit sind weder dem Beschwerdeführer noch der Vorinstanz Verfahrenskosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 e
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 63 - 1 L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
|
1 | L'autorità di ricorso mette nel dispositivo le spese processuali, consistenti in una tassa di decisione nelle tasse di cancelleria e negli sborsi, di regola a carico della parte soccombente. Se questa soccombe solo parzialmente, le spese processuali sono ridotte. Per eccezione, si possono condonare le spese processuali. |
2 | Nessuna spesa processuale è messa a carico dell'autorità inferiore ne delle autorità federali, che promuovano il ricorso e soccombano; se l'autorità ricorrente, che soccombe, non è un'autorità federale, le spese processuali le sono addossate in quanto la causa concerna interessi pecuniari di enti o d'istituti autonomi. |
3 | Alla parte vincente possono essere addossate solo le spese processuali che abbia cagionato violando le regole di procedura. |
4 | L'autorità di ricorso, il suo presidente o il giudice dell'istruzione esige dal ricorrente un anticipo equivalente alle presunte spese processuali. Stabilisce un congruo termine per il pagamento con la comminatoria che altrimenti non entrerà nel merito. Se sussistono motivi particolari, può rinunciare interamente o in parte a esigere l'anticipo.100 |
4bis | La tassa di decisione è stabilita in funzione dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti. Il suo importo oscilla: |
a | da 100 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario; |
b | da 100 a 50 000 franchi nelle altre controversie.101 |
5 | Il Consiglio federale disciplina i dettagli relativi alla determinazione delle tasse.102 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005103 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010104 sull'organizzazione delle autorità penali.105 |
14.2 Der obsiegende, amtlich vertretene Beschwerdeführer hat gemäss Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
|
1 | L'autorità di ricorso, se ammette il ricorso in tutto o in parte, può, d'ufficio o a domanda, assegnare al ricorrente una indennità per le spese indispensabili e relativamente elevate che ha sopportato. |
2 | Il dispositivo indica l'ammontare dell'indennità e l'addossa all'ente o all'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, in quanto non possa essere messa a carico di una controparte soccombente. |
3 | Se una controparte soccombente ha presentato conclusioni indipendenti, l'indennità può essere messa a suo carico, secondo la propria solvenza. |
4 | L'ente o l'istituto autonomo, nel cui nome l'autorità inferiore ha deciso, risponde dell'indennità addossata a una controparte soccombente, in quanto non possa essere riscossa. |
5 | Il Consiglio federale disciplina la determinazione delle spese ripetibili.106 Sono fatti salvi l'articolo 16 capoverso 1 lettera a della legge del 17 giugno 2005107 sul Tribunale amministrativo federale e l'articolo 73 della legge del 19 marzo 2010108 sull'organizzazione delle autorità penali.109 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 7 Principio - 1 La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
|
1 | La parte vincente ha diritto alle ripetibili per le spese necessarie derivanti dalla causa. |
2 | Se la parte vince solo parzialmente, le spese ripetibili sono ridotte in proporzione. |
3 | Le autorità federali e, di regola, le altre autorità con qualità di parte non hanno diritto a un'indennità a titolo di ripetibili. |
4 | Se le spese sono relativamente modeste, si può rinunciare a concedere alla parte un'indennità a titolo di ripetibili. |
5 | L'articolo 6a è applicabile per analogia.7 |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 14 Determinazione delle spese ripetibili - 1 Le parti che chiedono la rifusione di ripetibili e gli avvocati d'ufficio devono presentare al Tribunale, prima della pronuncia della decisione, una nota particolareggiata delle spese. |
|
1 | Le parti che chiedono la rifusione di ripetibili e gli avvocati d'ufficio devono presentare al Tribunale, prima della pronuncia della decisione, una nota particolareggiata delle spese. |
2 | Il Tribunale fissa l'indennità dovuta alla parte e quella dovuta agli avvocati d'ufficio sulla base della nota particolareggiata delle spese. Se quest'ultima non è stata inoltrata, il Tribunale fissa l'indennità sulla base degli atti di causa. |
SR 173.320.2 Regolamento del 21 febbraio 2008 sulle tasse e sulle spese ripetibili nelle cause dinanzi al Tribunale amministrativo federale (TS-TAF) TS-TAF Art. 9 Spese di rappresentanza e di patrocinio - 1 Le spese di rappresentanza e di patrocinio comprendono: |
|
1 | Le spese di rappresentanza e di patrocinio comprendono: |
a | l'onorario dell'avvocato o l'indennità dovuta ai mandatari professionali che non sono avvocati; |
b | i disborsi quali, segnatamente, le spese di fotocopiatura, le spese di viaggio, di vitto e di alloggio, le spese di porto e le spese telefoniche; |
c | l'imposta sul valore aggiunto eventualmente dovuta sulle indennità ai sensi delle lettere a e b, a meno che la stessa non sia già stata considerata. |
2 | Non è dovuta alcuna indennità se esiste un rapporto di lavoro tra il mandatario e la parte. |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als die Verfügung der IV-Stelle für Versicherte im Ausland vom 14. April 2014 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter pluridisziplinärer Abklärung im Sinne der Erwägung 13, über den Rentenanspruch neu verfüge.
2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Dem Beschwerdeführer wird eine von der Vorinstanz zu leistende Parteientschädigung von Fr. 3'800.- zugesprochen.
4.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:
Daniel Stufetti Agnieszka Taberska
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen von Art. 82 ff
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi: |
|
a | contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico; |
b | contro gli atti normativi cantonali; |
c | concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari. |
SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
|
1 | Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati. |
2 | Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15 |
3 | Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata. |
4 | In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento: |
a | il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati; |
b | le modalità di trasmissione; |
c | le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17 |
5 | Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione. |
6 | Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi. |
7 | Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili. |
Versand: