Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal
Abteilung I
A-2636/2010
Urteil vom 17. Februar 2011
Richterin Marianne Ryter Sauvant (Vorsitz),
Besetzung Richter Jérôme Candrian, Richterin Kathrin Dietrich,
Gerichtsschreiber Toni Steinmann.
A._______,
Parteien vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Diggelmann, Haus Washington, Rosenbergstrasse 22, 9000 St. Gallen,
Beschwerdeführer,
gegen
Airport Altenrhein AG, Flughafenstrasse 11, 9423 Altenrhein,
Beschwerdegegnerin,
Bundesamt für Zivilluftfahrt BAZL, 3003 Bern,
Vorinstanz.
Gegenstand Flugfeld St. Gallen-Altenrhein (Änderung des Betriebsreglements).
Sachverhalt:
A.
Die Airport Altenrhein AG mit Sitz in Thal (SG) betreibt das Flugfeld St. Gallen-Altenrhein und erbringt die damit zusammenhängenden Dienstleistungen. Gemäss Anhang III des vom Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) am 16. November 1999 genehmigten Betriebsreglements sind Standläufe von Montag bis Freitag von 6.00 bis 12.00 und von 13.30 bis 22.00 Uhr sowie an Samstagen, Sonn- und eidgenössischen Feiertagen von 7.00 bis 12.00 und von 13.30 bis 19.00 Uhr zulässig.
B.
Am 7. September 2009 reichte das Amt für Umwelt und Energie des Kantons St. Gallen (AFU) dem BAZL zuständigkeitshalber Unterlagen bezüglich eines von A._______ und B._______ veranlassten und auf kantonaler bzw. kommunaler Ebene begonnenen Verfahrens zur Einschränkung der Lärmemissionen im Zusammenhang mit Triebwerkstandläufen auf dem Flugfeld St. Gallen Altenrhein ein. Darunter befand sich insbesondere ein Bericht des AFU vom 16. Juni 2009 über eine am 20. Mai 2009 durchgeführte Lärmmessung bei einem Hunter-Standlauf.
C.
Mit Schreiben vom 26. November 2009 teilte das BAZL der Gemeinde Thal sowie A._______ und B._______ mit, dass das derzeit gültige Betriebsreglement die Standlauf-Problematik extensiv regle und im Lichte des Vorsorgeprinzips eine Neuregelung der Hunter-Standläufe angezeigt sei. Zu der vom BAZL vorgeschlagenen Anpassung des Betriebsreglements nahmen sowohl die Gemeinde Thal als auch A._______ und B._______ Stellung. Mit Schreiben vom 23. Dezember 2009 stellte das BAZL der Airport Altenrhein AG ihren Änderungsvorschlag bezüglich der Hunter-Standläufe sowie die dazu eingegangenen Stellungnahmen zu und ersuchte sie gleichzeitig um Einreichung eines Gesuchs um Änderung des Betriebsreglements. Mit Eingaben vom 4. und 11. Januar 2010 reichte die Airport Altenrhein AG ein Gesuch um Änderung des Betriebsreglements zur Genehmigung beim BAZL ein.
D.
Mit Verfügung vom 23. Februar 2010 hiess das BAZL das Gesuch der Airport Altenrhein AG gut und genehmigte die Änderungen im Betriebsreglement, wonach pro Jahr maximal fünf Hunter-Standläufe und diese ausschliesslich von Montag bis Freitag zwischen 14.00 und 16.00 Uhr erlaubt seien. Im Weiteren hielt das BAZL in den Ziffern 1.2 bis 1.4 des Dispositivs fest, dass diese Änderung im Anhang 3 des Betriebsreglements innerhalb eines Monats nach Rechtskraft der Verfügung formell anzupassen und ihm zuzustellen sei. Die neue Regelung trete sofort nach Rechtskraft der Verfügung in Kraft. Die Airport Altenrhein AG habe zudem innerhalb eines Monats nach Rechtskraft der Verfügung eine Dienstanweisung zu erlassen, wonach Hunter-Standläufe am Standort und in Ausrichtung gemäss eingereichtem Plan durchzuführen seien. Die Dienstanweisung sei dem BAZL zur Kenntnisnahme zuzustellen. In Ziffer 1.5 des Dispositivs wies das BAZL die weitergehenden Anträge von A._______ und B._______ ab.
E.
Mit Eingabe vom 16. April 2010 lässt A._______, nunmehr vertreten durch Rechtsanwalt Jürg Diggelmann, Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erheben und beantragen, die Ziffer 1.5 der Verfügung vom 23. Februar 2010 sei aufzuheben und das Verfahren sei für weitere Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen.
In der Begründung lässt der Beschwerdeführer insbesondere einwenden, dass es nicht angehe, eine Anlage über Jahre hinweg immer wieder mit diversen Einzelprojekten zu erweitern, ohne je die nötigen Abklärungen zur Umweltverträglichkeit zu machen. Spätestens im jetzigen Zeitpunkt, in welchem eine Änderung des Betriebsreglements geprüft werden müsse und weitere Einzelvorhaben (Erweiterung des Fliegermuseums und des Parkplatzes P2 sowie Neubau des Hangars C6) geplant seien, habe eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zu erfolgen. Im Zusammenhang mit den geplanten Vorhaben ergebe sich die UVP-Pflicht auch aufgrund des Umstandes, dass die Anlage insgesamt den Schwellenwert von 500 Parkplätzen überschreite. Soweit die Vorinstanz eine Umweltverträglichkeitsprüfung abgewiesen habe, weil die Anpassung des Betriebsreglements keine wesentliche Änderung des Betriebes zur Folge habe, sei zu beachten, dass weitergehende Änderungen beantragt worden seien. So sei insbesondere eine Lärmverkapselung verlangt worden. Ausserdem seien nicht nur Massnahmen bezüglich der Hunter-Standläufe, sondern bezüglich aller Standläufe von Flugzeugen und Helikoptern gefordert worden. Die Vorinstanz habe hierzu überhaupt keine Abklärungen getroffen. Deshalb sei die angefochtene Verfügung, soweit weitergehende Massnahmen abgelehnt worden seien, aufzuheben. Die Sache sei zur Abklärung weiterer Massnahmen zur Verminderung der Lärmbelastung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
F.
Die Airport Altenrhein AG (Beschwerdegegnerin) beantragt in ihrer Eingabe vom 29. April 2010 sinngemäss die Abweisung der Beschwerde. Sie sei sich der Verantwortung gegenüber der Bevölkerung bewusst und unternehme alles, um die Lärmbelastung so tief wie möglich zu halten. Sie habe deshalb freiwillig und zusätzlich zu den Vorgaben im Betriebsreglement Standläufe am Sonntag grundsätzlich verboten. Standläufe seien in der Luftfahrt notwendig und ein wichtiges Sicherheitselement. Nach gewissen Arbeiten am Triebwerk dürfe die Maschine erst nach einem erfolgreichen Standlauf wieder abheben. Weitere Einschränkungen hätten negative Auswirkungen auf den Flugbetrieb und damit den wirtschaftlichen Fortbestand des Flugfeldes.
G.
In seiner Stellungnahme vom 21. Mai 2010 beantragt das BAZL (Vorinstanz) die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Rüge, wonach sich die UVP-Pflicht aus der Überschreitung des Schwellenwerts von 500 Parkplätzen ergebe, sei erst im Beschwerdeverfahren erhoben worden und tangiere in keiner Weise das vorinstanzliche Verfahren bezüglich der Betriebsreglementsänderung. Sie bilde mithin nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens, weshalb darauf nicht einzutreten sei. Eine UVP sei im vorliegenden Verfahren nicht erforderlich, weil es nicht um die Errichtung einer neuen Anlage gehe. Die Betriebsreglementsänderung könne sodann eigenständig beurteilt werden und müsse nicht in die Prüfung einer allfälligen UVP-Pflicht im Hinblick auf die hängigen Plangenehmigungsverfahren einbezogen werden, weil sie in keinem engen Zusammenhang mit diesen stehe. Die Änderung gründe auf dem Vorsorgeprinzip und dem Anliegen, auf unnötige Lärmeinwirkungen zu verzichten. Sie bringe keinerlei zusätzliche Umweltbelastungen mit sich.
H.
Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) schliesst sich in seiner Stellungnahme vom 18. Juni 2010 der Beurteilung der Vorinstanz an. Insbesondere würden die Bewilligungsverfahren im Zusammenhang mit den hängigen Gesuchen für die zusätzlichen Parkplätze und das Fliegermuseum nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden. Ob diesbezüglich eine UVP nötig sei, bilde Gegenstand laufender Abklärungen. Da mit der hier vorliegenden Anpassung des Betriebsreglements jedoch ausschliesslich eine Verbesserung der Situation erreicht werde, sei es zulässig gewesen, das Verfahren separat abzuschliessen und nicht mit den Plangenehmigungsverfahren zu verbinden. Die Verfügung des BAZL sei in Einklang mit den Vorschriften des Umweltrechts des Bundes ergangen.
I.
Mit Replik vom 6. September 2010 hält der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest und nimmt zu den Vernehmlassungen der Vorinstanz und des BAFU Stellung. Er macht u.a. geltend, dass er aufgrund des Grundsatzes der Rechtsanwendung von Amtes wegen berechtigt gewesen sei, im Beschwerdeverfahren die geforderte UVP zusätzlich mit der Parkplatzzahl zu begründen. Im Weiteren sei auch das Ausmass der seit dem Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) vom 15. Dezember 1992 vorgenommenen baulichen Erweiterungen als wesentlich zu betrachten. Zusammen mit den neu aufgelegten Projekten sei für die Zukunft von einem erheblichen Ansteigen der Umweltbelastungen auszugehen. Die Beschwerde richte sich nicht gegen die Beschränkung der Hunter-Standläufe, sondern lediglich gegen die Abweisung der weitergehenden Anträge. So habe er im vorinstanzlichen Verfahren nicht nur Massnahmen bezüglich der Hunter-Standläufe, sondern bezüglich aller Standläufe von Flugzeugen und Helikoptern gefordert. Zudem habe er eine Lärmverkapselung der Triebwerkstandläufe verlangt.
J.
Diesen Vorbringen hält die Vorinstanz in ihrer Stellungnahme vom 28. September 2010 insbesondere entgegen, dass die Frage nach der UVP-Pflicht aufgrund der Anzahl Parkplätze Gegenstand hängiger Verfahren sei, in welchen sich der Beschwerdeführer ebenfalls als Partei konstituiert habe. Diesbezügliche Einwände seien folglich in diesen Verfahren vorzubringen und nicht im vorliegenden. Die nicht weiter substanziierte Behauptung des Beschwerdeführers, wonach die aufgelegten Bauprojekte zusammen mit denjenigen seit 1992 ein erhebliches Ansteigen der Umweltbelastungen indiziere, lasse sich mit Blick auf die rückläufigen Flugbewegungszahlen seit 1982 nicht nachvollziehen. Soweit weitergehende Massnahmen gefordert worden seien, könne mit Verweis auf die Ausführungen in der Vernehmlassung und der Verfügung festgehalten werden, dass die Lärmsituation auf dem Flugfeld St. Gallen-Altenrhein rechtskonform sei und sich einzig gestützt auf das Vorsorgeprinzip einige Einschränkungen in Bezug auf die Standlaufzeiten der Hunter aufgedrängt hätten. Die verlangten weitergehenden Massnahmen, wie beispielsweise eine Lärmverkapselung, seien demgegenüber unverhältnismässig und wirtschaftlich nicht tragbar.
K.
Das BAFU hält in seinem Fachbericht vom 29. September 2010 schliesslich fest, dass die Änderung des Betriebsreglements bezüglich der Hunter-Standläufe zu einer Reduktion der Lärmbelastung führe. Sollte das Betriebsreglement in naher Zukunft grundsätzlich angepasst werden, müsste die durch die Standläufe sowie die durch den Flugbetrieb verursachte Lärmbelastung von den zuständigen Behörden umfassend ermittelt und beurteilt werden.
L.
Auf die Akten und die weitergehenden Ausführungen in den Rechtsschriften ist - soweit entscheidwesentlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
|
1 | Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: |
a | de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations; |
b | de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations; |
c | de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations. |
2 | Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25 |
3 | Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions: |
|
a | du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale; |
b | du Conseil fédéral concernant: |
b1 | la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26, |
b10 | la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44; |
b2 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27, |
b3 | le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29, |
b4 | l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31, |
b4bis | l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens, |
b5 | la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34, |
b6 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36, |
b7 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38, |
b8 | la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40, |
b9 | la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42; |
c | du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cbis | du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel; |
cquater | du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération; |
cquinquies | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat; |
cter | de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies); |
d | de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées; |
e | des établissements et des entreprises de la Confédération; |
f | des commissions fédérales; |
g | des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises; |
h | des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées; |
i | d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral. |
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre: |
|
1 | Le recours est irrecevable contre: |
a | les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal; |
b | les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires; |
c | les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes; |
d | ... |
e | les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant: |
e1 | l'autorisation générale des installations nucléaires; |
e2 | l'approbation du programme de gestion des déchets; |
e3 | la fermeture de dépôts en profondeur; |
e4 | la preuve de l'évacuation des déchets. |
f | les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires; |
g | les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision; |
h | les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu; |
i | les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR); |
j | les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles. |
2 | Le recours est également irrecevable contre: |
a | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f; |
b | les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale. |
1.2 Zur Beschwerde ist nach Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque: |
|
1 | A qualité pour recourir quiconque: |
a | a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire; |
b | est spécialement atteint par la décision attaquée, et |
c | a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification. |
2 | A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir. |
Der Beschwerdeführer ist nicht Adressat der Verfügung vom 23. Februar 2010. Indes hat er am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und wohnt im Lärmeinflussbereich des Flugfeldes. Aufgrund seines schutzwürdigen Interesses an der Änderung der Verfügung ist er zur Erhebung der vorliegenden Beschwerde ohne weiteres legitimiert, was zu Recht unbestritten ist.
1.3 Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechtsverhältnisse zu überprüfen bzw. zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich - in Form einer Verfügung - Stellung genommen hat oder allenfalls hätte nehmen sollen. Insoweit bestimmt die Verfügung den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und insoweit keine Verfügung ergangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1 mit Hinweisen). Die Verfügung als Anfechtungsobjekt bildet nicht nur den Ausgangspunkt des Beschwerdeverfahrens, sondern zugleich den Rahmen und die Begrenzung des Streitgegenstandes (Fritz Gygi, Bundesverwaltungsrechtspflege, Bern 1983, S. 45). Letzterer wird durch die Parteibegehren bestimmt und darf im Laufe des Rechtsmittelverfahrens weder erweitert noch qualitativ verändert werden; er kann sich höchstens verengen und um nicht mehr streitige Punkte reduzieren, nicht aber ausweiten (BGE 136 II 165 E. 5; André Moser/Michael Beusch/Lorenz Kneubühler, Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, Basel 2008, S. 26, Rz. 2.8).
Gegenstand der angefochtenen Verfügung bilden allfällige Massnahmen zur Lärmemissionseinschränkung im Zusammenhang mit Triebwerk-Standläufen und die dadurch notwendigen Anpassungen des Betriebsreglements. Obwohl der Betreff der Verfügung lediglich auf die Hunter-Standläufe hinweist, beschränkt sich der Verfügungsgegenstand nicht auf diese. Vielmehr geht es mit Blick auf die vorinstanzlichen Akten (vgl. u.a. Gesuch der Beschwerdegegnerin vom 7. August 2009 sowie die Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 17. Dezember 2009) und die Verfügungsbegründung um die Triebwerkstandläufe sämtlicher Flugzeuge und Helikopter. Hingegen hat die Vorinstanz in der Verfügung zur beschwerdeweise erstmals geltend gemachten UVP-Pflicht aufgrund der geplanten baulichen Erweiterungen und der Überschreitung des Schwellenwertes von 500 Parkplätzen nicht Stellung genommen. Dazu war sie denn auch nicht verpflichtet, weil die mit der Änderung des Betriebsreglements bezweckte Lärmemissionseinschränkung eine eigenständige Zielsetzung verfolgt und in keinem Zusammenhang mit den geplanten Bauprojekten steht. Insofern lässt sich - entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers - nicht beanstanden, dass über die Änderung des Betriebsreglements in einer separaten Verfügung und losgelöst von den hängigen Plangenehmigungsverfahren entschieden wurde. Bezüglich der verlangten UVP im Zusammenhang mit der Anzahl Parkplätze und den geplanten Bauprojekten fehlt es demnach an einem Anfechtungsgegenstand und damit an einer Sachurteilsvoraussetzung. Auf die entsprechenden Ausführungen und Beweisanträge (Augenschein und Akteneditionen) kann deshalb nicht eingetreten werden. Selbst wenn es - entgegen dem Gesagten - nicht an einem Anfechtungsobjekt mangeln würde, könnte vorliegend auf die in der Beschwerde erstmals geltend gemachten Vorbringen nicht eingegangen werden, weil der Streitgegenstand im Laufe des Rechtsmittelverfahrens nicht erweitert werden darf. Letzterer beschränkt sich vorliegend mit Blick auf die Beschwerdeanträge auf die in Ziffer 1.5 des Verfügungsdispositivs abgewiesenen Anträge des Beschwerdeführers im vorinstanzlichen Verfahren. Soweit sich die Einwände auf die neu aufgelegten Projekte beziehen, sind diese in den entsprechenden - insbesondere den vor dem Bundesverwaltungsgericht hängigen (A-8464/2010 und A-8469/2010) - Verfahren vorzubringen.
1.4 Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 50
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 50 - 1 Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
|
1 | Le recours doit être déposé dans les 30 jours qui suivent la notification de la décision. |
2 | Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps. |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 52 - 1 Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
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1 | Le mémoire de recours indique les conclusions, motifs et moyens de preuve et porte la signature du recourant ou de son mandataire; celui-ci y joint l'expédition de la décision attaquée et les pièces invoquées comme moyens de preuve, lorsqu'elles se trouvent en ses mains. |
2 | Si le recours ne satisfait pas à ces exigences, ou si les conclusions ou les motifs du recourant n'ont pas la clarté nécessaire, sans que le recours soit manifestement irrecevable, l'autorité de recours impartit au recourant un court délai supplémentaire pour régulariser le recours. |
3 | Elle avise en même temps le recourant que si le délai n'est pas utilisé, elle statuera sur la base du dossier ou si les conclusions, les motifs ou la signature manquent, elle déclarera le recours irrecevable. |
2.
Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf Rechtsverletzungen - einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der Ausübung des Ermessens - sowie auf Angemessenheit hin (Art. 49
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 49 - Le recourant peut invoquer: |
|
a | la violation du droit fédéral, y compris l'excès ou l'abus du pouvoir d'appréciation; |
b | la constatation inexacte ou incomplète des faits pertinents; |
c | l'inopportunité: ce grief ne peut être invoqué lorsqu'une autorité cantonale a statué comme autorité de recours. |
3.
In der angefochtenen Verfügung werden die massgebenden gesetzlichen Grundlagen zum Inhalt und zur Anpassung des Betriebsreglements sowie zu den Voraussetzungen der Genehmigung desselben zutreffend dargelegt (vgl. Art. 36c
SR 748.0 Loi fédérale du 21 décembre 1948 sur l'aviation (LA) LA Art. 36c - 1 L'exploitant doit édicter un règlement d'exploitation. |
|
1 | L'exploitant doit édicter un règlement d'exploitation. |
2 | Le règlement d'exploitation fixe les modalités concrètes de l'exploitation telle qu'elle résulte du plan sectoriel «Infrastructure aéronautique», de la concession ou de l'autorisation d'exploitation et, le cas échéant, de la décision d'approbation des plans; le règlement d'exploitation doit notamment définir: |
a | l'organisation de l'aérodrome; |
b | les procédures d'approche et de départ ainsi que les prescriptions particulières pour l'utilisation de l'aérodrome. |
3 | L'exploitant soumet le règlement d'exploitation à l'approbation de l'OFAC. |
4 | Si l'exploitant établit ou adopte le règlement d'exploitation lors de la mise en place ou de la modification d'une installation d'aéroport, l'OFAC approuve ce règlement au plus tôt lors de l'approbation des plans du projet. |
SR 748.131.1 Ordonnance du 23 novembre 1994 sur l'infrastructure aéronautique (OSIA) OSIA Art. 25 Conditions d'approbation - 1 Le règlement d'exploitation ou ses modifications sont approuvés lorsque:43 |
|
1 | Le règlement d'exploitation ou ses modifications sont approuvés lorsque:43 |
a | les décisions du PSIA sont respectées; |
b | les conditions mises à l'octroi de la concession ou de l'autorisation d'exploitation et de l'approbation des plans sont remplies; |
c | les exigences spécifiques à l'aviation ainsi que les exigences de l'aménagement du territoire, de la protection de l'environnement, de la nature et du paysage sont respectées; |
d | ... |
e | pour les aéroports, les plans des zones de sécurité ont été mis à l'enquête publique et, pour les champs d'aviation, le cadastre des surfaces de limitation d'obstacles peut être établi. |
f | les exigences des art. 23a, 23b ou 23c sont remplies. |
2 | Une fois approuvé, le règlement d'exploitation a force obligatoire.48 |
SR 748.0 Loi fédérale du 21 décembre 1948 sur l'aviation (LA) LA Art. 36d - 1 L'OFAC transmet aux cantons concernés les demandes de modification du règlement d'exploitation qui ont des répercussions importantes sur l'exposition des riverains au bruit et invite ces cantons à se prononcer dans les trois mois. Si la situation le justifie, il peut exceptionnellement raccourcir ou prolonger ce délai.114 |
|
1 | L'OFAC transmet aux cantons concernés les demandes de modification du règlement d'exploitation qui ont des répercussions importantes sur l'exposition des riverains au bruit et invite ces cantons à se prononcer dans les trois mois. Si la situation le justifie, il peut exceptionnellement raccourcir ou prolonger ce délai.114 |
2 | La demande doit être publiée dans les organes officiels des cantons et des communes concernés et mise à l'enquête pendant 30 jours. |
3 | La procédure d'élimination des divergences au sein de l'administration fédérale est régie par l'art. 62b de la loi fédérale du 21 mars 1997 sur l'organisation du gouvernement et de l'administration115. |
4 | Quiconque a qualité de partie en vertu de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative116 peut faire opposition auprès de l'OFAC pendant le délai de mise à l'enquête. Toute personne qui n'a pas fait opposition est exclue de la suite de la procédure. |
5 | Les communes font valoir leurs droits par voie d'opposition. |
4.
Der Beschwerdeführer macht vorweg geltend, dass zu Unrecht keine UVP durchgeführt worden sei. Mit Blick auf den Anfechtungs- und Streitgegenstand (vgl. E. 1.3) ist dabei einzig zu prüfen, ob die Änderung des Betriebsreglements im Zusammenhang mit den Triebwerkstandläufen für sich alleine der UVP-Pflicht unterliegt.
4.1 Art. 10a
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 10a Étude de l'impact sur l'environnement - 1 Avant de prendre une décision sur la planification et la construction ou la modification d'installations, l'autorité examine le plus tôt possible leur compatibilité avec les dispositions en matière d'environnement. |
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1 | Avant de prendre une décision sur la planification et la construction ou la modification d'installations, l'autorité examine le plus tôt possible leur compatibilité avec les dispositions en matière d'environnement. |
2 | Doivent faire l'objet d'une étude de l'impact sur l'environnement (étude d'impact) les installations susceptibles d'affecter sensiblement l'environnement, au point que le respect des dispositions en matière d'environnement ne pourra probablement être garanti que par des mesures spécifiques au projet ou au site. |
3 | Le Conseil fédéral désigne les types d'installations qui doivent faire l'objet d'une étude d'impact; il peut fixer des valeurs seuil. Il vérifie périodiquement les types d'installation et les valeurs seuil, et les adapte le cas échéant. |
SR 814.011 Ordonnance du 19 octobre 1988 relative à l'étude de l'impact sur l'environnement (OEIE) OEIE Art. 1 Installations nouvelles - Les installations mentionnées en annexe sont soumises à une étude de l'impact sur l'environnement (EIE) au sens de l'art. 10a LPE. |
Werden an bestehenden UVP-pflichtigen Anlagen Änderungen durchgeführt, unterliegen diese dann einer UVP, wenn sie wesentliche Umbauten, Erweiterungen oder Betriebsänderungen betreffen (Art. 2 Abs. 1 Bst. a
SR 814.011 Ordonnance du 19 octobre 1988 relative à l'étude de l'impact sur l'environnement (OEIE) OEIE Art. 2 Modification d'installations existantes - 1 La modification d'une installation mentionnée dans l'annexe de la présente ordonnance est soumise à une EIE si: |
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1 | La modification d'une installation mentionnée dans l'annexe de la présente ordonnance est soumise à une EIE si: |
a | elle consiste en une transformation ou un agrandissement considérables de l'installation, ou si elle change notablement son mode d'exploitation, et |
b | elle doit être autorisée dans le cadre de la procédure qui serait décisive s'il s'agissait de construire l'installation (art. 5). |
2 | La modification d'une installation qui n'est pas mentionnée dans l'annexe de la présente ordonnance est soumise à une EIE si: |
a | après que ladite modification aura été effectuée, l'installation sera assimilable aux installations définies en annexe; |
b | elle doit être autorisée dans le cadre de la procédure qui serait décisive s'il s'agissait de construire l'installation (art. 5). |
SR 814.011 Ordonnance du 19 octobre 1988 relative à l'étude de l'impact sur l'environnement (OEIE) OEIE Art. 2 Modification d'installations existantes - 1 La modification d'une installation mentionnée dans l'annexe de la présente ordonnance est soumise à une EIE si: |
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1 | La modification d'une installation mentionnée dans l'annexe de la présente ordonnance est soumise à une EIE si: |
a | elle consiste en une transformation ou un agrandissement considérables de l'installation, ou si elle change notablement son mode d'exploitation, et |
b | elle doit être autorisée dans le cadre de la procédure qui serait décisive s'il s'agissait de construire l'installation (art. 5). |
2 | La modification d'une installation qui n'est pas mentionnée dans l'annexe de la présente ordonnance est soumise à une EIE si: |
a | après que ladite modification aura été effectuée, l'installation sera assimilable aux installations définies en annexe; |
b | elle doit être autorisée dans le cadre de la procédure qui serait décisive s'il s'agissait de construire l'installation (art. 5). |
4.2 Beim Flugfeld St. Gallen-Altenrhein handelt es sich unbestrittenermassen um eine Anlage im Sinne von Ziffer 14.2 des Anhangs zur UVPV. Entsprechend wurde am 15. Dezember 1992 im Zusammenhang mit der Einführung des Instrumentenlandesystems ein UVB erstellt. Ein weiterer UVB wurde sodann am 14. Oktober 2005 als Vorbereitung auf eine mögliche - bisher jedoch noch nicht realisierte - Konzessionierung erstellt.
Bei der vorliegend zu beurteilenden Neuregelung der Triebwerkstandläufe geht es - wie die Vorinstanz zutreffend ausführt - nicht um die Errichtung einer neuen Anlage, weshalb eine UVP-Pflicht gestützt auf Art. 1
SR 814.011 Ordonnance du 19 octobre 1988 relative à l'étude de l'impact sur l'environnement (OEIE) OEIE Art. 1 Installations nouvelles - Les installations mentionnées en annexe sont soumises à une étude de l'impact sur l'environnement (EIE) au sens de l'art. 10a LPE. |
SR 814.011 Ordonnance du 19 octobre 1988 relative à l'étude de l'impact sur l'environnement (OEIE) OEIE Art. 2 Modification d'installations existantes - 1 La modification d'une installation mentionnée dans l'annexe de la présente ordonnance est soumise à une EIE si: |
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1 | La modification d'une installation mentionnée dans l'annexe de la présente ordonnance est soumise à une EIE si: |
a | elle consiste en une transformation ou un agrandissement considérables de l'installation, ou si elle change notablement son mode d'exploitation, et |
b | elle doit être autorisée dans le cadre de la procédure qui serait décisive s'il s'agissait de construire l'installation (art. 5). |
2 | La modification d'une installation qui n'est pas mentionnée dans l'annexe de la présente ordonnance est soumise à une EIE si: |
a | après que ladite modification aura été effectuée, l'installation sera assimilable aux installations définies en annexe; |
b | elle doit être autorisée dans le cadre de la procédure qui serait décisive s'il s'agissait de construire l'installation (art. 5). |
Die Vorinstanz hat damit die UVP-Pflicht im Zusammenhang mit der Neuregelung der Triebwerkstandläufe zu Recht verneint, weshalb sich die Beschwerde in diesem Punkt als unbegründet erweist.
5.
5.1 Der Beschwerdeführer macht im Weiteren geltend, dass er im vorinstanzlichen Verfahren nicht nur Massnahmen bezüglich der Hunter-Standläufe, sondern bezüglich aller Standläufe von Flugzeugen und Helikoptern gefordert sowie eine Lärmverkapselung der Triebwerkstandläufe verlangt habe. Die Vorinstanz habe hierzu überhaupt keine Abklärungen getroffen.
5.2 Die Vorinstanz bringt dagegen vor, dass die massgebenden Immissionsgrenzwerte (IGW) auf dem Flugfeld St. Gallen-Altenrhein eingehalten würden und sich einzig gestützt auf das Vorsorgeprinzip nach Art. 11 Abs. 2
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
|
1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
5.3 Das USG sieht vor, dass Emissionen wie Lärm durch Massnahmen bei der Quelle begrenzt werden (Emissionsbegrenzungen; Art. 11 Abs. 1
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
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1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 11 Principe - 1 Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
|
1 | Les pollutions atmosphériques, le bruit, les vibrations et les rayons sont limités par des mesures prises à la source (limitation des émissions). |
2 | Indépendamment des nuisances existantes, il importe, à titre préventif, de limiter les émissions dans la mesure que permettent l'état de la technique et les conditions d'exploitation et pour autant que cela soit économiquement supportable. |
3 | Les émissions seront limitées plus sévèrement s'il appert ou s'il y a lieu de présumer que les atteintes, eu égard à la charge actuelle de l'environnement, seront nuisibles ou incommodantes. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 12 Limitations d'émissions - 1 Les émissions sont limitées par l'application: |
|
1 | Les émissions sont limitées par l'application: |
a | des valeurs limites d'émissions; |
b | des prescriptions en matière de construction ou d'équipement; |
c | des prescriptions en matière de trafic ou d'exploitation; |
d | des prescriptions sur l'isolation thermique des immeubles; |
e | des prescriptions sur les combustibles et carburants. |
2 | Les limitations figurent dans des ordonnances ou, pour les cas que celles-ci n'ont pas visés, dans des décisions fondées directement sur la présente loi. |
SR 814.01 Loi fédérale du 7 octobre 1983 sur la protection de l'environnement (Loi sur la protection de l'environnement, LPE) - Loi sur la protection de l'environnement LPE Art. 12 Limitations d'émissions - 1 Les émissions sont limitées par l'application: |
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1 | Les émissions sont limitées par l'application: |
a | des valeurs limites d'émissions; |
b | des prescriptions en matière de construction ou d'équipement; |
c | des prescriptions en matière de trafic ou d'exploitation; |
d | des prescriptions sur l'isolation thermique des immeubles; |
e | des prescriptions sur les combustibles et carburants. |
2 | Les limitations figurent dans des ordonnances ou, pour les cas que celles-ci n'ont pas visés, dans des décisions fondées directement sur la présente loi. |
5.4 Die Vorinstanz erachtete eine Neuregelung der Hunter-Standläufe mit Blick auf das Vorsorgeprinzip als angezeigt. Entsprechend genehmigte sie die Änderungen im Betriebsreglement, wonach pro Jahr maximal fünf Hunter-Standläufe und diese ausschliesslich von Montag bis Freitag zwischen 14.00 und 16.00 Uhr erlaubt seien. In der Replik vom 6. September 2010 erwähnt der Beschwerdeführer ausdrücklich, dass sich die Beschwerde nicht gegen die Beschränkungen bezüglich der Hunter-Standläufe richte, weshalb sich Weiterungen zu diesem Punkt erübrigen.
5.5 Der Beschwerdeführer verlangt dagegen u.a. eine Lärmverkapselung der Triebwerkstandläufe. Für eine solche Massnahme besteht, selbst wenn sie technisch und betrieblich möglich wäre, mit Blick auf die wirtschaftliche Tragbarkeit bzw. die Zumutbarkeit (Verhältnismässigkeit im engeren Sinne) kein Anlass. Dass sich eine Lärmverkapselung eignen würde, die Lärmemissionen zu begrenzen, steht zwar ausser Frage. Hingegen ist zu beachten, dass - wie das BAFU als Fachbehörde bestätigt - die IGW bezüglich der Triebwerkstandläufe vorliegend nicht überschritten werden. Zudem stehen mildere Mittel zur Emmissionsbegrenzung zur Verfügung, was beispielsweise mit der Neuregelung der Hunter-Standläufe umgesetzt wird. Bei der beschwerdeweise beantragten Lärmverkapselung handelt es sich um eine Anlage, die offensichtlich zu erheblichen Investitionskosten und zu weitreichenden betrieblichen Umstellungen führen würde. Sie hätte für die Beschwerdegegnerin grosse finanzielle und betriebliche - mithin unverhältnismässige - Einschränkungen zur Folge.
Soweit der Beschwerdeführer mit der beantragten Massnahme auf eine vollständige Lärmeinschränkung bezüglich der Triebwerkstandläufe zielt, besteht darauf auch kein Anspruch. Denn das Vorsorgeprinzip hat nicht emissionseliminierenden, sondern lediglich emissisonsbegrenzenden Charakter. Nicht jeder im strengen Sinne unnötige Lärm muss völlig untersagt werden. Es gibt keinen Anspruch auf absolute Ruhe; vielmehr sind geringfügige, nicht erhebliche Störungen hinzunehmen (BGE 133 II 169 E. 3.2).
Insgesamt vermag das Interesse des Beschwerdeführers an einer Lärmverkapselung die für die Beschwerdegegnerin damit verbundenen Nachteile nicht zu überwiegen. Dass die Vorinstanz die vom Beschwerdeführer beantragte Lärmverkapselung der Triebwerkstandläufe abgewiesen hat, ist somit nicht zu beanstanden.
5.6 Soweit der Beschwerdeführer schliesslich nicht nur Massnahmen bezüglich der Hunter-Standläufe, sondern bezüglich aller Standläufe von Flugzeugen und Helikoptern verlangt, erscheint dies mit Blick auf das Vorsorgeprinzip und die derzeit extensive Regelung als prüfenswert und nicht von vornherein als unhaltbar.
So zeigt sich etwa bereits in der von der Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort gemachten Angabe, wonach sie freiwillig sämtliche Standläufe am Sonntag verboten habe, dass technisch und betrieblich mögliche und wirtschaftlich tragbare Massnahmen bestehen dürften. Insofern ist nicht auszuschliessen, dass sich die Lärmemissionen im Zusammenhang mit den Triebwerkstandläufen sämtlicher Flugzeuge und Helikopter mit kleinem bzw. verhältnismässigem Aufwand reduzieren lassen könnten.
Die Vorinstanz äussert sich dazu im Beschwerdeverfahren lediglich mit dem allgemeinen und nicht weiter begründeten Hinweis, dass weitergehende Massnahmen unverhältnismässig und wirtschaftlich nicht tragbar seien. Soweit sie in der Verfügung erwähnt, dass die Hunter-Standläufe wesentlich lauter seien als die übrigen auf dem Flugfeld St. Gallen-Altenrhein stattfindenden Standläufe und es deshalb unter Berücksichtigung des Verhältnismässigkeitsprinzips sinnvoll und angezeigt sei, lediglich diese zu beschränken, kann ihr nicht gefolgt werden. Denn im Rahmen des Vorsorgeprinzips werden emissionsbegrenzende Massnahmen auch dann als verhältnismässig erachtet, wenn sich damit geringfügige Emissionen mit kleinem Aufwand erheblich verringern lassen (BGE 133 II 169 E. 3.2).
Wie solche Massnahmen vorliegend konkret ausgestaltet werden könnten, lässt sich aufgrund der Aktenlage indes nicht verlässlich beurteilen. Mangels hinreichend erstellten Sachverhalts und aufgrund der diesbezüglich äusserst knappen Begründung der Vorinstanz kann vorliegend denn auch kein Sachentscheid gefällt werden. Da die Beantwortung der zu klärenden Frage sodann in erheblichem Masse von einer fachlichen Beurteilung abhängt, ist die Sache ausnahmsweise an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 61 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 61 - 1 L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure. |
|
1 | L'autorité de recours statue elle-même sur l'affaire ou exceptionnellement la renvoie avec des instructions impératives à l'autorité inférieure. |
2 | La décision sur recours contient un résumé des faits essentiels, des considérants et le dispositif. |
3 | Elle est communiquée aux parties et à l'autorité inférieure. |
6.
Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde teilweise gutzuheissen und Ziffer 1.5 des Dispositivs der Verfügung vom 23. Februar 2010 insoweit aufzuheben ist, als damit Massnahmen zur Lärmemissionseinschränkung im Zusammenhang mit den Triebwerkstandläufen sämtlicher Flugzeuge und Helikopter abgewiesen wurden. Die Sache ist an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie die notwendigen Abklärungen im Sinne des vorstehend Gesagten (E. 5.6) vornimmt. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
7.
Die Kosten des Verfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Unterliegt diese nur teilweise, so werden die Kosten ermässigt (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
|
1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
7.1 Der Beschwerdeführer dringt mit seinen Anträgen lediglich insoweit durch, als er weitere Abklärungen zur Lärmemissionseinschränkung im Zusammenhang mit den Triebwerkstandläufen sämtlicher Flugzeuge und Helikopter beantragt hat. Das Obsiegen ist vorliegend mit einem Viertel zu gewichten. Folglich sind dem Beschwerdeführer dreiviertel der Verfahrenskosten von insgesamt Fr. 2'000.-- aufzuerlegen. Unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses von Fr. 2'000.-- sind ihm demzufolge Fr. 500.-- nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils aus der Gerichtskasse zurückzuerstatten.
7.2 Die verbleibenden Verfahrenskosten von Fr. 500.-- sind der teilweise unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Der Vorinstanz sind gemäss Art. 63 Abs. 2
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
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1 | En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis. |
2 | Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes. |
3 | Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure. |
4 | L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101 |
4bis | L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé: |
a | entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires; |
b | entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102 |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106 |
8.
Der ganz oder teilweise obsiegenden Partei ist von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
|
1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
8.1 Der teilweise obsiegende und anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine reduzierte Parteientschädigung; diese bemisst sich - ausgehend von einer von Amtes wegen festzusetzenden Entschädigung in der Höhe von Fr. 4'000.-- (Art. 14 Abs. 2
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 14 Calcul des dépens - 1 Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
|
1 | Les parties qui ont droit aux dépens et les avocats commis d'office doivent faire parvenir avant le prononcé un décompte de leurs prestations au tribunal. |
2 | Le tribunal fixe les dépens et l'indemnité des avocats commis d'office sur la base du décompte. A défaut de décompte, le tribunal fixe l'indemnité sur la base du dossier. |
8.2 Die teilweise obsiegende Beschwerdegegnerin hat in keinem Stadium des Verfahrens eine anwaltliche oder nichtanwaltliche (berufsmässige) Vertretung in Anspruch genommen und ihr sind deshalb keine Kosten im Sinne von Art. 64 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
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1 | L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés. |
2 | Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué. |
3 | Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens. |
4 | La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables. |
5 | Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110 |
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 9 Frais de représentation - 1 Les frais de représentation comprennent: |
|
1 | Les frais de représentation comprennent: |
a | les honoraires d'avocat ou l'indemnité du mandataire professionnel n'exerçant pas la profession d'avocat; |
b | les débours, notamment les frais de photocopie de documents, les frais de déplacement, d'hébergement et de repas et les frais de port et de téléphone; |
c | la TVA pour les indemnités mentionnées aux let. a et b, pour autant qu'elles soient soumises à l'impôt et que la TVA n'ait pas déjà été prise en compte. |
2 | Aucune indemnité n'est due lorsqu'il existe un rapport de travail entre le représentant et la partie. |
Die Vorinstanz hat gemäss Art. 7 Abs. 3
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) FITAF Art. 7 Principe - 1 La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
|
1 | La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige. |
2 | Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion. |
3 | Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens. |
4 | Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens. |
5 | L'art. 6a s'applique par analogie.7 |
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und Ziffer 1.5 des Dispositivs der Verfügung vom 23. Februar 2010 insoweit aufgehoben, als damit Massnahmen zur Lärmemissionseinschränkung im Zusammenhang mit den Triebwerkstandläufen sämtlicher Flugzeuge und Helikopter abgewiesen wurden. Die Sache wird zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2.
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
3.
Dem Beschwerdeführer werden Verfahrenskosten von Fr. 1'500.-- auferlegt. Dieser Betrag wird mit dem geleisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 2'000.-- verrechnet. Der Restbetrag von Fr. 500.-- wird ihm nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet.Hierzu hat er dem Bundesverwaltungsgericht einen Einzahlungsschein zuzustellen oder seine Kontonummer bekannt zu geben.
4.
Der Beschwerdegegnerin werden Verfahrenskosten von Fr. 500.-- auferlegt. Diesen Betrag hat sie innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. Die Zustellung des Einzahlungsscheins erfolgt mit separater Post.
5.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils eine Parteientschädigung von Fr. 1'000.-- (inklusive Auslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
6.
Dieses Urteil geht an:
- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 31-06-6801'ACH / bam; Einschreiben)
- das Generalsekretariat UVEK (Gerichtsurkunde)
- das BAFU
Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:
Marianne Ryter Sauvant Toni Steinmann
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours: |
|
a | contre les décisions rendues dans des causes de droit public; |
b | contre les actes normatifs cantonaux; |
c | qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires. |
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
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1 | Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés. |
2 | Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16 |
3 | Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision. |
4 | En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement: |
a | le format du mémoire et des pièces jointes; |
b | les modalités de la transmission; |
c | les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18 |
5 | Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
6 | Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération. |
7 | Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable. |
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