8C_454/2018 - 2018-11-16 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 454/2018

Urteil vom 16. November 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiber Hochuli.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Kübler,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Thurgau, Rechts- und Einsprachedienst, St. Gallerstrasse 11, 8500 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 2. Mai 2018 (VV.2017.344/E).

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________, geboren 1964, war seit September 1999 als Textilarbeiterin in der B.________ AG vollzeitlich erwerbstätig, als sie während der Arbeit am 6. Februar 2003 auf Eisglätte ausrutschte und auf den Rücken fiel. Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva) kam für die Heilbehandlung auf und richtete ein Taggeld aus. Am 6. Oktober 2003 musste eine Diskushernie operativ behandelt werden. Am 4. Juni 2004 meldete sich A.________ bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach umfangreichen medizinischen Abklärungen und nach einer unfallbedingten Distorsion der Halswirbelsäule im Oktober 2006 verneinte die IV-Stelle des Kantons Thurgau bei einem Invaliditätsgrad von 29 % einen Rentenanspruch (Verfügung vom 10. Juni 2008). Die hiegegen erhobene Beschwerde der Versicherten hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem Entscheid vom 18. Februar 2009 teilweise gut. Es hob die Verfügung der IV-Stelle vom "11. Juni 2008" (recte: 10. Juni 2008) auf und stellte fest, die Versicherte habe vom 1. Juni 2004 bis zum 28. Juli 2006 Anspruch auf eine Viertelsrente und anschliessend bis zum 29. Februar 2008 auf eine ganze Rente der Invalidenversicherung. Darüber hinaus bestehe
kein Rentenanspruch mehr.

A.b. Am 17. Dezember 2010 meldete sich A.________ bei der Invalidenversicherung erneut zum Rentenbezug an. Mangels einer Änderung der anspruchsrelevanten tatsächlichen Verhältnisse lehnte die IV-Stelle das Rentengesuch ab (Verfügung vom 14. Juli 2011). Die von der Versicherten hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau ab (unangefochten in Rechtskraft erwachsener Entscheid vom 28. März 2012).

A.c. Am 15. März 2013 reichte A.________ ihr drittes Leistungsgesuch ein, worauf die IV-Stelle mangels Glaubhaftmachung einer anspruchsrelevanten Änderung der tatsächlichen Verhältnisse nicht eintrat (Verfügung vom 19. September 2013). Zudem gewährte die IV-Stelle Arbeitsvermittlung.

A.d. Am 11. März 2015 stellte A.________ ein weiteres Leistungsgesuch. Nach ergänzenden medizinischen Abklärungen verneinte die IV-Stelle erneut einen Rentenanspruch basierend auf einem neu auf 36 % ermittelten Invaliditätsgrad (Verfügung vom 2. November 2017).

B.
Die hiegegen erhobene Beschwerde der A.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau ab (Entscheid vom 2. Mai 2018).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ beantragen, der angefochtene Gerichtsentscheid und die Verfügung der IV-Stelle vom 2. November 2017 seien aufzuheben. Ihr sei ab 1. September 2015 eine Rente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache an die IV-Stelle, subeventualiter an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie den medizinischen Sachverhalt rechtskonform abkläre. Sodann ersucht sie um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.

Die Akten des kantonalen Verfahrens wurden eingeholt. Ein Schriftenwechsel wird nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

1.2. Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG).

1.3. Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist. Es liegt noch keine offensichtliche Unrichtigkeit vor, nur weil eine andere Lösung ebenfalls in Betracht fällt, selbst wenn diese als die plausiblere erschiene. Diese Grundsätze gelten auch in Bezug auf die konkrete Beweiswürdigung; in diese greift das Bundesgericht auf Beschwerde hin nur bei Willkür ein, insbesondere wenn die Vorinstanz offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht, erhebliche Beweise übersieht oder solche grundlos ausser Acht lässt (BGE 144 V 50 E. 4.2 S. 53 mit Hinweisen).

2.
Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, indem sie bei gegebener Aktenlage den von der Beschwerdeführerin mit Neuanmeldungsgesuch vom 11. März 2015 geltend gemachten Anspruch auf eine Invalidenrente verneint hat.

3.
Das kantonale Gericht hat die massgebenden Bestimmungen und Grundsätze über die Begriffe der Neuanmeldung (Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; BGE 141 V 585 E. 5.3 in fine S. 588 mit Hinweisen), die Voraussetzungen einer Revision der Invalidenrente (Art. 17 Abs. 1 ATSG; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132; 133 V 108) und die allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

4.

4.1. Ist - wie hier unbestritten - die anspruchserhebliche Änderung glaubhaft gemacht, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht umfassend zu prüfen (SVR 2014 IV Nr. 33 S. 121, 8C 746/2013 E. 2); sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad oder die Hilflosigkeit seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität oder Hilflosigkeit zu bejahen, und hernach zu beschliessen (Urteil 8C 177/2018 vom 3. August 2018 E. 3.3).

4.2. Im Rahmen einer Neuanmeldung setzt eine Rentenerhöhung oder -zusprache eine anspruchserhebliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse voraus, welche entweder in einer objektiven Verschlechterung des Gesundheitszustandes mit entsprechend verminderter Arbeitsfähigkeit oder in geänderten erwerblichen Auswirkungen einer im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitsbeeinträchtigung liegen kann. Demgegenüber stellt eine bloss abweichende Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes keine relevante Änderung dar (BGE 112 V 371E. 2b S. 372 unten; Urteil 8C 481/2013 E. 2.2, nicht publ. in: BGE 139 V 585, aber in: SVR 2014 UV Nr. 7 S. 21; Urteil 8C 177/2018 vom 3. August 2018 E. 3.4 mit Hinweis).

4.3. Die Frage der wesentlichen Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen beurteilt sich im vorliegenden Fall durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten rechtskräftigen Verneinung eines Rentenanspruchs bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der angefochtenen Verfügung (vgl. BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 f.). Ausgangspunkt bildet hier - unbestritten - die Verfügung vom 14. Juli 2011, womit die IV-Stelle letztmals basierend auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs das entsprechende Neuanmeldungsgesuch abgewiesen hat (bestätigt mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem vorinstanzlichen Entscheid vom 28. März 2012).

5.
Gemäss angefochtenem Entscheid war demnach zu prüfen, ob im Zeitraum zwischen der Verfügung vom 14. Juli 2011 und derjenigen vom 2. November 2017 (als zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis; BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220 mit Hinweis) eine anspruchserhebliche Veränderung des Gesundheitszustands und damit der Arbeitsfähigkeit eingetreten war (vgl. zur zeitlichen Vergleichsbasis BGE 133 V 108 E. 5.4 S. 114; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 f.).

5.1. Das kantonale Gericht gelangte nach eingehender Beweiswürdigung zum Schluss, die Kritik der Ärzte des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der Invalidenversicherung an den Einschätzungen der Arbeitsfähigkeit gemäss interdisziplinärem Gutachten vom 17. Februar 2017 der GA eins GmbH (nachfolgend: GA-Gutachten) sei wohl berechtigt, aber hier nicht entscheidend. Ausschlaggebend sei vielmehr, dass die explorierenden Fachärzte der GA eins GmbH in Übereinstimmung mit den RAD-Ärzten zur Überzeugung gelangten, der Gesundheitszustand habe sich seit dem unangefochten in Rechtskraft erwachsenen vorinstanzlichen Entscheid vom 18. Februar 2009 nicht (wesentlich) verändert. Fehle es an einer anspruchserheblichen Tatsachenänderung, liege kein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG vor.

5.2. Hiegegen rügt die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe den Untersuchungsgrundsatz und die Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG verletzt. Bei korrekter Anwendung hätte das kantonale Gericht die Verfügung der IV-Stelle vom 2. November 2017 aufheben müssen.

6.

6.1. Die Beschwerdegegnerin hat das GA-Gutachten zutreffend basierend auf dem Fragenkatalog entsprechend den Standardindikatoren gemäss BGE 141 V 281 in Auftrag gegeben. Keine Einwände erhebt die Versicherte sodann gegen die vorinstanzlichen Tatsachenfeststellungen zu den in den massgebenden Referenzzeitpunkten (vgl. dazu hievor E. 5 Ingress) diagnostizierten Gesundheitsstörungen. Sie beanstandet jedoch, einzelne Erläuterungsaufträge gemäss Fragenkatalog hätten die GA-Gutachter nicht ausgeführt. Die Standardindikatoren seien nur teilweise und dann sehr unstrukturiert diskutiert worden. Zudem sei die Einschätzung des psychiatrischen GA-Gutachters in Bezug auf die somatoforme Schmerzstörung und "die daraus allenfalls abzuleitende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit" entgegen dessen Empfehlung nicht interdisziplinär diskutiert worden. Auch mit Blick auf die Frage, welche "Relevanz der im Self-rating Depression-Scale erhobene Befund einer schweren depressiven Störung" habe, sei das pschiatrische GA-Teilgutachten mangelhaft. Unklar ist, ob die Beschwerdeführerin auch in Bezug auf die Beurteilung der Leistungsfähigkeit die Beweiskraft des GA-Gutachtens in Frage stellt.

6.2. Fest steht, dass die Vorinstanz gestützt auf das GA-Gutachten und die RAD-ärztlichen Berichte gemäss angefochtenem Entscheid den Eintritt einer Veränderung des Gesundheitszustandes seit 18. Februar 2009 und damit eine anspruchsrelevante Tatsachenänderung verneint hat. Inwiefern diese Sachverhaltsfeststellung offensichtlich unrichtig sei (E 1.3 hievor), legt die Versicherte nicht dar und ist nicht ersichtlich. Insbesondere zeigt sie nicht auf, weshalb das kantonale Gericht bei der Beweiswürdigung Bundesrecht verletzt haben soll. Es reicht nicht aus, einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder seine eigene Beweiswürdigung zu erläutern (vgl. E. 1.3; vgl. auch BGE 143 V 19 E. 2.2 S. 23 mit Hinweis). Die Beschwerdeführerin übt im Wesentlichen appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid. Demnach ist von den unbestrittenen Diagnosen gemäss angefochtenem Entscheid auszugehen. Die Versicherte wiederholt vor Bundesgericht insbesondere ihre vorinstanzliche Kritik am GA-Gutachten, ohne sich mit der als willkürlich beanstandeten Beweiswürdigung des kantonalen Gerichts auseinander zu setzen. Die GA-Gutachter haben die Frage nach einer allfälligen Veränderung des
Gesundheitszustandes im Vergleich zur medizinischen Aktenlage im Zeitpunkt der vorinstanzlichen Zusprache einer abgestuften und befristeten Invalidenrente gemäss unangefochten in Rechtskraft erwachsenem kantonalen Gerichtsentscheid vom 18. Februar 2009 unmissverständlich verneint. Weshalb das GA-Gutachten mit Blick auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin basierend auf dem polydisziplinären Gutachten der Medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) des Spitals C.________ vom 13. November 2007 die Beweiskraft verlieren sollte, ist nicht nachvollziehbar. Soweit das kantonale Gericht bei gegebener Aktenlage gestützt auf das GA-Gutachten und insbesondere unter Berücksichtigung der Stellungnahme vom 9. März 2017 des RAD-Psychiaters Dr. med. D.________ darauf schloss, dass keine gesicherten Gründe für die Annahme einer Änderung des Gesundheitszustandes sprechen, sondern nur eine andere Interpretation des gleichen sozialversicherungsrechtlichen Sachverhalts vorliegt, erhebt die Versicherte hiegegen keine substanziierten Einwände. Dass die mit Blick auf den angefochtenen Entscheid hier einzig ausschlaggebende Frage nach dem Eintritt einer anspruchserheblichen Änderung des Gesundheitszustands von der Vorinstanz bei gegebener medizinischer
Aktenlage nicht bundesrechtskonform gestützt auf das GA-Gutachten hätte beantwortet werden können, ist nicht ersichtlich. Insofern vermag die Beschwerdeführerin auch keine Zweifel an dem im Verfahren nach Art. 44 ATSG von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen GA-Gutachten zu begründen.

6.3. Die Vorbringen der Versicherten lassen die vorinstanzliche Beweiswürdigung weder als offensichtlich unhaltbar noch als willkürlich erscheinen, so dass sie nicht zu beanstanden ist (BGE 144 V 50 E. 4.2 S. 53 und E. 4.3 S. 54; Urteil 8C 241/2018 vom 25. September 2018 E. 7.3.2).

6.4. Das kantonale Gericht durfte demnach in bundesrechtskonformer Würdigung der medizinischen Aktenlage mit Blick auf die unbestrittenen Diagnosen gemäss GA-Gutachten von einer revisionsrechtlich unbeachtlichen abweichenden Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes ausgehen (vgl. hievor E. 4.2 i.f.). Unter den gegebenen Umständen hat es in zulässiger antizipierter Beweiswürdigung auf weitere Beweismassnahmen verzichtet (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; Urteil 8C 590/2015 E. 6, nicht publ. in: BGE 141 V 585, aber in: SVR 2016 IV Nr. 33 S. 102). Fehlte es an einer rentenerheblichen Veränderung des Gesundheitszustandes und war daher weiterhin von denselben Auswirkungen auf die Arbeitsunfähigkeit seit 2003 auszugehen, durfte die Vorinstanz unter den gegebenen Umständen zudem von einem strukturierten Beweisverfahren absehen (BGE 143 V 409 E. 4.5.3 S. 417; 143 V 418 E. 7.1 S. 428 f.).

6.5. Hat die Vorinstanz zu Recht eine anspruchsrelevante Veränderung des Sachverhalts verneint, bedurfte es praxisgemäss keiner umfassenden Prüfung des Rentenanspruchs mehr (vgl. Urteile 9C 247/2017 vom 7. August 2017 E. 2.1; 9C 71/2017 vom 24. April 2017 E. 2; 9C 894/2015 vom 25. April 2016 E. 5). War also die Bemessung des Invaliditätsgrades nach Verneinung eines Revisionsgrundes nicht mehr zu prüfen, ist nicht zu beanstanden, dass sich das kantonale Gericht im angefochtenen Entscheid zu den entsprechenden Ausführungen der Versicherten nicht mehr äusserte. Was sie hiegegen vor Bundesgericht vorbringt, ist daher irrelevant.

6.6. Nach dem Gesagten bleibt es dabei, dass das kantonale Gericht die Verneinung eines Rentenanspruchs betreffend Neuanmeldungsgesuch vom 11. März 2015 gemäss Verfügung der IV-Stelle vom 2. November 2017 zu Recht mit angefochtenem Entscheid bestätigt hat. Was die Beschwerdeführerin im Übrigen hiegegen vorbringt, ist unbegründet.

7.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 65 Abs. 4 lit. a in Verbindung mit Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorläufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeiständung) kann gewährt werden, da die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 64 Abs. 1 und Abs. 2 BGG). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu in der Lage ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwalt Stephan Kübler wird als unentgeltlicher Anwalt bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. November 2018

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Hochuli

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.