Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

6B 249/2014

Urteil vom 16. Oktober 2014

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Mathys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Gerichtsschreiber Held.

Verfahrensbeteiligte
Z.X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Werner Bodenmann,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Schützengasse 1, 9001 St. Gallen,
2. A.X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Roos,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Versuchte vorsätzliche Tötung; Willkür,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 31. Oktober 2013.

Sachverhalt:

A.

Z.X.________ gab am Abend des 6. Dezember 2009 mit einer Pistole, Modell SIG SAUER P226, von seiner Hausterrasse aus einer Entfernung von rund 19-29 Metern mindestens vier Schüsse auf den Personenwagen ab, mit dem seine von ihm getrennt lebende Ehefrau sich von der Liegenschaft entfernte. Zwei Kugeln trafen den Audi 80 Kombi in der rechten Hintertür, eine am vorderen rechten Kotflügel und eine in der D-Säule, woraufhin die Heckscheibe des Autos zersplitterte. Ein Projektil konnte auf der Rückbank des Fahrzeugs, ein weiteres in der hinteren rechten Tür sichergestellt werden. Die beiden anderen Projektile wurden nicht gefunden. Die Schüsse waren in objektiver Hinsicht nicht geeignet, A.X.________ lebensgefährlich zu verletzen. Dies wusste Z.X.________ jedoch nicht.

B.

Das Kantonsgericht St. Gallen verurteilte Z.X.________ im Berufungsverfahren am 31. Oktober 2013 wegen versuchter vorsätzlicher Tötung und aufgrund einer anderen Tat wegen Fahrens in fahruntüchtigem Zustand mit qualifizierter Blutalkoholkonzentration zu einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten und einer bedingten Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu Fr. 210.--. Es ordnete den Vollzug von 12 Monaten Freiheitsstrafe an und gewährte Z.X.________ für 24 Monate den bedingten Vollzug bei einer Probezeit von 3 Jahren.

C.

Z.X.________ führt Beschwerde in Strafsachen und beantragt sinngemäss, das Urteil des Kantonsgerichts sei aufzuheben. Er sei vom Vorwurf der versuchten Tötung freizusprechen und stattdessen wegen Gefährdung des Lebens zu einer bedingten Freiheitsstrafe von maximal 10 Monaten zu verurteilen. Eventualiter sei das Urteil aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an das Kantonsgericht zurückzuweisen. Z.X.________ ersucht um aufschiebende Wirkung seiner Beschwerde.

Das Kantonsgericht hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Die Staatsanwaltschaft beantragt, die Beschwerde abzuweisen.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung und eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo". Die Vorinstanz würdige die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 unvollständig und qualifiziere sein Vorbringen, sie habe ihm, bevor sie sich mit dem Auto entfernte, Fr. 109'000.-- in bar entwendet, zu unrecht als Schutzbehauptung. Die Vorinstanz lasse ausser Acht, dass bei der Beschwerdegegnerin 2 am Tag nach der Tat Fr. 4'200.-- in bar gefunden wurden. Die Herkunft des Geldes sei nie aufgeklärt worden.
Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe keinen Tötungsvorsatz gehabt. Er habe stets ausgesagt, die Beschwerdegegnerin 2 nur in Angst und Schrecken versetzen zu wollen und immer bestritten, diese töten zu wollen. Er habe darauf vertrauen dürfen, dass die von ihm geschaffene Lebensgefahr sich nicht verwirklichen werde. Aufgrund seiner Aussagen und der Art der Tathandlung sei erstellt, dass er auf die Reifen gezielt habe. Sicheres Wissen um die Schaffung einer unmittelbaren Lebensgefahr sei nicht identisch mit sicherem Wissen um den Erfolgseintritt. Die Vorinstanz begründe ihre gegenteilige Annahme nicht und äussere sich - wenn überhaupt - nur rudimentär zur Willenskomponente.

1.2. Die Vorinstanz erwägt, die Beschwerdegegnerin 2 habe logisch konsistent, nachvollziehbar und detailgetreu ausgesagt. Sie habe - mit einer Ausnahme - keine Erinnerungslücken, und Anhaltspunkte für eine bewusste Falschaussage bestünden nicht. Die Beschwerdegegnerin 2 habe noch während der Fahrt vom Grundstück des Beschwerdeführers die Polizei über die Schüsse auf ihren Personenwagen informiert. Dies hätte sie aller Voraussicht nach nicht getan, wenn sie sich mit dem Geld des Beschwerdeführers auf der Flucht befunden hätte. Dass sie dem Beschwerdeführer Geld entwendete, habe sich nicht bestätigt. Der Beschwerdeführer habe auf die Beschwerdegegnerin geschossen, weil diese sich von ihm getrennt hatte und nicht mehr zu ihm zurückkehren wollte.

Die Vorinstanz hält fest, der Beschwerdeführer sei kein geübter Schütze und im Zeitpunkt der Schussabgabe stark alkoholisiert gewesen. Die Schüsse auf das fahrende Auto seien innert weniger Sekunden abgefeuert worden. Der Beschwerdeführer habe nicht darauf vertrauen können, tatsächlich die Reifen des Fahrzeugs zu treffen, zumal er stehend gefeuert habe. Er habe vielmehr damit rechnen müssen, andere Teile des Autos zu treffen. Dass die von ihm abgegebenen Schüsse nicht genügend kinetische Energie gehabt hätten, um die Aussenhülle des Autos zu durchschlagen und die Beschwerdegegnerin 2 tödlich zu verletzen, habe der Beschwerdeführer nicht gewusst. Es sei davon auszugehen, dass er annahm respektive billigend in Kauf nahm, die Beschwerdegegnerin 2 mit den Schüssen tödlich verletzen zu können.

1.3.

1.3.1. Die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz kann vor Bundesgericht nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
1    Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
2    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86
BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (BGE 137 III 226 E. 4.2 mit Hinweisen). Willkür liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt für die Annahme von Willkür nicht (BGE 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; 138 I 305 E. 4.3 mit Hinweisen). Eine entsprechende Rüge muss klar vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
1    Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
2    In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
3    Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
4    Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
a  das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
b  die Art und Weise der Übermittlung;
c  die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
5    Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
6    Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
7    Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.
und Art. 106 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
1    Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
2    Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.
BGG). Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 mit Hinweisen). Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsregel im Verfahren vor dem Bundesgericht keine über das Willkürverbot von Art. 9
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden.
BV hinausgehende Bedeutung zu (vgl. BGE 138 V 74 E. 7 S.
82 mit Hinweisen).

1.3.2. Vorsätzlich begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt oder wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt (Art. 12 Abs. 2
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937
StGB Art. 12 - 1 Bestimmt es das Gesetz nicht ausdrücklich anders, so ist nur strafbar, wer ein Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich begeht.
1    Bestimmt es das Gesetz nicht ausdrücklich anders, so ist nur strafbar, wer ein Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich begeht.
2    Vorsätzlich begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt. Vorsätzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt.
3    Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist.
StGB), aber dennoch handelt, weil er sich mit dem Erfolg abfindet, mag er ihm auch unerwünscht sein (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 4 mit Hinweis).
Die Abgrenzung zwischen Eventualvorsatz und bewusster Fahrlässigkeit kann im Einzelfall schwierig sein. Sowohl der eventualvorsätzlich als auch der bewusst fahrlässig handelnde Täter weiss um die Möglichkeit des Erfolgseintritts beziehungsweise um das Risiko der Tatbestandsverwirklichung. Hinsichtlich der Wissensseite stimmen somit beide Erscheinungsformen des subjektiven Tatbestands überein. Unterschiede bestehen jedoch beim Willensmoment. Der bewusst fahrlässig handelnde Täter vertraut (aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit) darauf, dass der von ihm als möglich vorausgesehene Erfolg nicht eintreten, das Risiko der Tatbestandserfüllung sich mithin nicht verwirklichen werde. Demgegenüber nimmt der eventualvorsätzlich handelnde Täter den Eintritt des als möglich erkannten Erfolgs ernst, rechnet mit ihm und findet sich mit ihm ab. Wer den Erfolg dergestalt in Kauf nimmt, "will" ihn im Sinne von Art. 12 Abs. 2
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937
StGB Art. 12 - 1 Bestimmt es das Gesetz nicht ausdrücklich anders, so ist nur strafbar, wer ein Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich begeht.
1    Bestimmt es das Gesetz nicht ausdrücklich anders, so ist nur strafbar, wer ein Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich begeht.
2    Vorsätzlich begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt. Vorsätzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt.
3    Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist.
StGB. Nicht erforderlich ist, dass der Täter den Erfolg "billigt" (vgl. BGE 133 IV 9 E. 4.1 S. 16, 222 E. 5.3 S. 225; Urteil 9C 55/2010 vom 8. Oktober 2010 E. 5.4, nicht publ. in: BGE 136 V 362; alle noch zu Art. 18 Abs. 2 aStGB).
Ob der Täter die Tatbestandsverwirklichung in diesem Sinne in Kauf genommen hat, muss der Richter - bei Fehlen eines Geständnisses des Beschuldigten - aufgrund der Umstände entscheiden. Dazu gehören die Grösse des dem Täter bekannten Risikos der Tatbestandsverwirklichung, die Schwere der Sorgfaltspflichtverletzung, die Beweggründe des Täters und die Art der Tathandlung. Je grösser die Wahrscheinlichkeit der Tatbestandsverwirklichung ist und je schwerer die Sorgfaltspflichtverletzung wiegt, desto näher liegt die Schlussfolgerung, der Täter habe die Tatbestandsverwirklichung in Kauf genommen (BGE 135 IV 12 E. 2.3.2 S. 17 mit Hinweisen). Für den Nachweis des Vorsatzes darf der Richter vom Wissen des Täters auf den Willen schliessen, wenn sich diesem die Verwirklichung der Gefahr als so wahrscheinlich aufdrängte, dass die Bereitschaft, sie als Folge hinzunehmen, vernünftigerweise nur als Inkaufnahme des Erfolgs ausgelegt werden kann (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 4 mit Hinweis). Eventualvorsatz kann indessen auch vorliegen, wenn der Eintritt des tatbestandsmässigen Erfolgs nicht in diesem Sinne sehr wahrscheinlich, sondern bloss möglich war (BGE 133 IV 9 E. 4.1 S. 16 mit Hinweis).
Was der Täter weiss, will und in Kauf nimmt, betrifft eine innere Tatsache und ist Tatfrage. Rechtsfrage ist hingegen, nach welchen tatsächlichen Voraussetzungen bewusste Fahrlässigkeit, Eventualvorsatz oder direkter Vorsatz gegeben ist (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 mit Hinweis). Es ist allerdings nicht zu übersehen, dass sich insoweit Tat- und Rechtsfragen teilweise überschneiden. Denn der Sinngehalt des Eventualvorsatzes lässt sich nur im Lichte der tatsächlichen Umstände erschliessen. Das Bundesgericht kann daher in einem gewissen Ausmass die richtige Bewertung dieser Umstände im Hinblick auf den Rechtsbegriff des Eventualvorsatzes überprüfen (BGE 133 IV 9 E. 4.1 S. 17 mit Hinweisen).

1.4. Die Sachverhaltsrügen erweisen sich als unbegründet, soweit sie den Begründungsanforderungen gemäss Art. 42 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
1    Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
2    In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
3    Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
4    Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
a  das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
b  die Art und Weise der Übermittlung;
c  die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
5    Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
6    Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
7    Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.
und 106 Abs. 2
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
1    Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
2    Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.
BGG genügen. Die Vorinstanz setzt sich im Rahmen der Beweiswürdigung ausführlich mit dem Vorbringen des Beschwerdeführers auseinander, die Beschwerdegegnerin 2 habe ihm Fr. 109'000.-- gestohlen. Sie begründet nachvollziehbar, weshalb sie unter Berücksichtigung des zeitlichen Ablaufs der Ereignisse, namentlich der Tatsache, dass der Beschwerdeführer erst sechs Stunden nach der angeblichen Entwendung des Bargeldes und der abgegebenen Schüsse den vermeintlichen Diebstahl telefonisch bei der Polizei meldete, sein Vorbringen als Schutzbehauptung qualifiziert. Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, weshalb die Sachverhaltsfeststellungen schlechterdings unhaltbar sein sollen und inwiefern sich ein anderes Beweisergebnis aufgrund der in der Wohnung der Beschwerdegegnerin 2 gefundenen Fr. 4'200.-- geradezu aufgedrängt hätte. Er beschränkt sich weitgehend darauf, die im kantonalen Verfahren erhobenen Einwände zu wiederholen, ohne sich mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinanderzusetzen. Das Bundesgericht ist keine Appellationsinstanz, die eine freie Prüfung in tatsächlicher Hinsicht vornimmt. Für die Rüge
einer willkürlichen Beweiswürdigung reicht es nicht aus, wenn der Beschwerdeführer zum Beweisergebnis wie in einem appellatorischen Verfahren frei plädiert und vorbringt, wie seiner Auffassung nach die Beweise richtigerweise zu würdigen gewesen wären.

Was der Beschwerdeführer gegen die vorinstanzliche Annahme, er habe eventualvorsätzlich gehandelt, vorbringt, ist unbehelflich. Ihm ist zwar durchaus zuzustimmen, dass die Vorinstanz ihre Feststellung, er habe nicht auf die Reifen gezielt, nicht näher begründet und sich auch aus den Akten hierfür keine verbindlichen Anhaltspunkte ergeben. Inwieweit dies für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein soll, legt er jedoch nicht dar und ist auch nicht ersichtlich. Nach den verbindlichen und insoweit auch nicht angefochtenen Sachverhaltsfeststellungen war der Beschwerdeführer erheblich betrunken und schoss, ohne sich positionieren zu können, frei stehend aus einer Entfernung von ca. 19-29 Metern auf das sich bewegende Fahrzeug der Beschwerdegegnerin 2. Die Vorinstanz konnte aufgrund des Tatgeschehens, ohne in Willkür zu verfallen, darauf schliessen, der im Umgang mit Faustfeuerwaffen ungeübte Beschwerdeführer habe nicht darauf vertrauen können, die Beschwerdegegnerin 2 nicht zu treffen (selbst wenn er ausschliesslich auf die Reifen gezielt hätte). Dies wird nicht zuletzt dadurch belegt, dass er nicht die Reifen, sondern viermal die Karosserie des Autos traf. Sein Einwand, er habe die Beschwerdegegnerin 2 lediglich in Angst und
Schrecken versetzen wollen, ändert hieran nichts. Auch wenn es nicht sein Handlungsziel war, die Beschwerdegegnerin 2 zu töten, war ihm bewusst, dass es einzig dem Zufall überlassen war, ob er die Beschwerdegegnerin 2 - gewollt oder ungewollt - (tödlich) trifft oder nicht. Er konnte nicht darauf vertrauen, dass die mit der Schussabgabe geschaffene vermeintliche Todesgefahr sich nicht realisieren werde. Gewusst zu haben, dass die Schüsse nicht genügend kinetische Energie hatten, um die Aussenhülle des Wagens zu durchschlagen, behauptet er nicht. Insoweit kann offenbleiben, ob ein Schuss die Scheiben des Autos hätte durchschlagen und die Beschwerdegegnerin 2 tödlich treffen können. Die vorinstanzliche Feststellung, der Beschwerdeführer habe den Tod der Beschwerdegegnerin 2 billigend in Kauf genommen, auch wenn er deren Tod nicht wollte bzw. dieser nicht sein Handlungsziel war, verletzt kein Bundesrecht.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer wendet sich gegen die Strafzumessung. Die von der Vorinstanz angenommene (hypothetische) Einsatzstrafe von acht Jahren sei zu hoch. Sein Verschulden sei als leicht zu qualifizieren und liege allenfalls an der unteren Grenze zu einem mittelschweren Verschulden. Eine Einsatzstrafe von maximal sechs Jahren sei angezeigt. Die Vorinstanz nenne neben den Umständen, die schon zur Bejahung der versuchten vorsätzlichen Tötung herangezogen worden seien, keine weiteren Strafzumessungsfaktoren, die auf ein mittelschweres Verschulden schliessen liessen. Sie berücksichtige zudem nicht, dass es sich lediglich um einen untauglichen Versuch ohne Verletzungsgefahr für die Beschwerdegegnerin 2 handle und der Beschwerdeführer in einer als subjektives Elend empfundenen Ausnahmesituation gehandelt habe. Die rund zehn Jahre zurückliegende, nicht einschlägige Vorstrafe sei kein gewichtiger Strafzumessungsfaktor und könne nicht zu einer Straferhöhung von drei Monaten führen. Insgesamt erweise sich die Strafzumessung der Vorinstanz weder als nachvollziehbar noch als vollständig.

2.2. Die Vorinstanz erwägt, die vorsätzliche Vernichtung menschlichen Lebens wiege immer ausserordentlich schwer. Innerhalb des Strafrahmens von Art. 111
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937
StGB Art. 111 - Wer vorsätzlich einen Menschen tötet, ohne dass eine der besondern Voraussetzungen der nachfolgenden Artikel zutrifft, wird mit Freiheitsstrafe156 nicht unter fünf Jahren bestraft.
StGB sei das Verschulden des Beschwerdeführers wegen des Tötungsversuchs als mittelschwer einzustufen. Insgesamt und unter Berücksichtigung der eigenen Rechtsprechung sei eine Einsatzstrafe von acht Jahren schuldangemessen. Da es beim blossen Versuch geblieben sei, erscheine eine Reduktion von drei Jahren angezeigt. Der Beschwerdeführer sei gemäss Sachverständigengutachten im Tatzeitpunkt mittelschwer in seiner Schuldfähigkeit beeinträchtigt gewesen, weshalb sich eine Freiheitsstrafe von drei Jahren als angemessen erweise. Bloss geringfügig wirke sich die nicht einschlägige Vorstrafe aus. Diese liege fast zehn Jahre zurück und führe zu einer Straferhöhung von drei Monaten. Im gleichen Umfang strafmindernd seien das Geständnis und das Wohlverhalten des Beschwerdeführers seit der Tat zu berücksichtigen.

2.3.

2.3.1. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung gemäss Art. 47 ff
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937
StGB Art. 47 - 1 Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters.
1    Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters.
2    Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden.
. StGB wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 und 5.5 mit Hinweisen). Der dem Täter wegen seiner Tat gemachte Vorwurf ist das wesentliche Strafzumessungskriterium (BGE 134 IV 1 E. 5.3.3 S. 11; 127 IV 101 E. 2a S. 103). Die tat- und täterangemessene Strafe ist grundsätzlich innerhalb des ordentlichen Strafrahmens der (schwersten) anzuwendenden Strafbestimmung festzusetzen. Entgegen einer auch in der Praxis verbreiteten Auffassung wird der ordentliche Strafrahmen durch Strafschärfungs- oder Strafmilderungsgründe nicht automatisch erweitert. Der ordentliche Rahmen ist nur zu verlassen, wenn aussergewöhnliche Umstände vorliegen und die für die betreffende Tat angedrohte Strafe im konkreten Fall zu hart bzw. zu milde erscheint (BGE 136 IV 55 E. 5.8 mit Hinweisen).

Das Sachgericht verfügt auf dem Gebiet der Strafzumessung über ein weites Ermessen. Das Bundesgericht greift auf Beschwerde in Strafsachen hin nur ein, wenn die Vorinstanz den gesetzlichen Strafrahmen über- oder unterschritten hat, wenn sie von rechtlich nicht massgebenden Kriterien ausgegangen ist oder wesentliche Gesichtspunkte ausser Acht gelassen bzw. durch Überschreitung oder Missbrauch ihres Ermessens falsch gewichtet hat (BGE 136 IV 55 E. 5.6; 135 IV 130 E. 5.3.1; je mit Hinweisen). Solange sich die Strafe unter Beachtung aller relevanten Faktoren im Rahmen des dem Sachgericht zustehenden Ermessens hält, kann das Bundesgericht das angefochtene Urteil auch bestätigen, wenn dieses in Bezug auf die Erwägungen zum Strafmass einzelne Unklarheiten und Unvollkommenheiten enthält (Urteile 6B 202/2010 vom 31. Mai 2010 E. 6.3.4; 6B 341/2007 vom 17. März 2008 E. 8.4, nicht publ. in: BGE 134 IV 97).

2.3.2. Nach Art. 50
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937
StGB Art. 50 - Ist ein Urteil zu begründen, so hält das Gericht in der Begründung auch die für die Zumessung der Strafe erheblichen Umstände und deren Gewichtung fest.
StGB hat das Gericht die für die Zumessung der Strafe erheblichen Umstände und deren Gewichtung festzuhalten. Es muss die Überlegungen, die es bei der Bemessung der Strafe vorgenommen hat, in den Grundzügen wiedergeben, so dass die Strafzumessung nachvollziehbar ist (BGE 134 IV 17 E. 2.1 S. 20 mit Hinweisen). Alleine einer besseren Begründung wegen hebt das Bundesgericht das angefochtene Urteil nicht auf (BGE 127 IV 101 E. 2c mit Hinweisen).

2.4.

2.4.1. Soweit der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz bewerte sein Tatverschulden zu streng, und es sei lediglich ein leichtes, noch nicht mittelschweres Verschulden anzunehmen, kann er hieraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. Die Einsatzstrafe von acht Jahren läge angesichts des ordentlichen Strafrahmens von fünf bis 20 Jahren Freiheitsstrafe auch bei einem gerade noch als leicht einzustufenden Verschulden innerhalb des grossen sachrichterlichen Ermessens. Dem Beschwerdeführer ist hingegen zuzustimmen, dass die Einsatzstrafe - isoliert betrachtet - angesichts der konkreten Tatumstände überaus streng erscheint. Der Verweis auf die von der Vorinstanz in anderen Fällen versuchter vorsätzlicher Tötung ausgesprochenen hohen Freiheitsstrafen ist ungeeignet, die individuell festzusetzende Strafe des Beschwerdeführers zu begründen (vgl. BGE 135 IV 191 E. 3.1 S. 193). Die an der Grenze zum sachrichterlichen Ermessen liegende Einsatzstrafe erweist sich vorliegend jedoch nicht als unhaltbar hart. Die Vorinstanz bewegt sich bei der Gewichtung der strafreduzierend berücksichtigten Faktoren ebenfalls im Grenzbereich ihres sachrichterlichen Ermessens. Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers trägt sie dem Umstand der untauglichen
Tatbegehung und der mittel-schweren Verminderung der Schuldfähigkeit mit einer überaus grosszügigen Strafreduktion um fünf Jahre bzw. von über 60 % der hohen Einsatzstrafe Rechnung und setzt die Strafe für das Tatverschulden deutlich unterhalb des ordentlichen Strafrahmens fest. Die Strafzumessung hinsichtlich der Tatkomponenten respektive des Verschuldens erscheint insgesamt ausgewogen und ist im Ergebnis nicht bundesrechtswidrig. Inwieweit die knappen, aber nachvollziehbaren Strafzumessungserwägungen den Begründungsanforderungen von Art. 50
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937
StGB Art. 50 - Ist ein Urteil zu begründen, so hält das Gericht in der Begründung auch die für die Zumessung der Strafe erheblichen Umstände und deren Gewichtung fest.
StGB nicht genügen sollen, legt der Beschwerdeführer nicht dar.

2.4.2. Begründet ist der Einwand, die Vorinstanz gewichte seine nicht einschlägige Vorstrafe aus dem Jahr 2004 unangemessen stark straferhöhend. Vorstrafen können als täterbezogene Strafzumessungsfaktoren seit der Revision des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs zum 1. Januar 2007 ausschliesslich im Rahmen des Vorlebens berücksichtigt werden (vgl. Art. 47 Abs. 1
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937
StGB Art. 47 - 1 Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters.
1    Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters.
2    Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden.
Satz 2 StGB; BGE 134 IV 17 E. 2.1 S. 19 f. mit Hinweisen). Das Gericht muss im Einzelfall prüfen, inwieweit und unter welchen Voraussetzungen Vorstrafen Anlass zu einer Straferhöhung geben und darf diese nicht wie im Rahmen einer nachträglichen Gesamtstrafenbildung als "eigenständige Delikte" in die Strafzumessung einfliessen lassen. Die Straferhöhung um drei Monate wegen einer bedingten zweimonatigen Freiheitsstrafe läuft auf eine dem Einzeltatschuldprinzip widersprechende Doppelbestrafung hinaus und wäre selbst im Rahmen einer Gesamtstrafenbildung bundesrechtswidrig (vgl. Urteil 6B 325/2013 vom 13. Juni 2013 E. 3.2.2 f.; Botschaft zur Änderung des Schweizerischen Strafgesetzbuches [Allgemeine Bestimmungen, Einführung und Anwendung des Gesetzes] und des Militärstrafgesetzes sowie zu einem Bundesgesetz über das Jugendstrafrecht vom 21. September 1998, BBl 1999 Ziff.
213.21 S. 2060).

Die bundesrechtswidrige Gewichtung der Vorstrafe führt vorliegend jedoch nicht zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Entgegen der Vorinstanz wirkt sich der Umstand, dass der Beschwerdeführer sich seit der Tat vom 6. Dezember 2009 "wohl verhalten" bzw. "keinen Anlass zu Beanstandungen" gegeben hat, bei der Strafzumessung grundsätzlich neutral aus und kann als Täterkomponente nur ausnahmsweise strafmindernd berücksichtigt werden (vgl. BGE 136 IV 1 E. 2.6). Eine auf aussergewöhnliche Gesetzestreue hinweisende Straffreiheit liegt beim Beschwerdeführer aufgrund dessen Trunkenheitsfahrt nicht vor und wird von ihm im Übrigen auch nicht geltend gemacht. Da die Vorinstanz Täterkomponenten sowohl zugunsten als auch zuungunsten des Beschwerdeführers übermässig stark gewichtet, erweist sich die innerhalb des sachrichterlichen Ermessens liegende Strafe gesamthaft betrachtet als bundesrechtskonform. Es rechtfertigt sich, von der Aufhebung des angefochtenen Entscheids abzusehen.

3.

Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
BGG).

Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um die von Gesetzes wegen bei (unbedingt) ausgesprochenen Freiheitsstrafen vorgesehene aufschiebende Wirkung (Art. 103 Abs. 2 lit. b
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 103 Aufschiebende Wirkung - 1 Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung.
1    Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung.
2    Die Beschwerde hat im Umfang der Begehren aufschiebende Wirkung:
a  in Zivilsachen, wenn sie sich gegen ein Gestaltungsurteil richtet;
b  in Strafsachen, wenn sie sich gegen einen Entscheid richtet, der eine unbedingte Freiheitsstrafe oder eine freiheitsentziehende Massnahme ausspricht; die aufschiebende Wirkung erstreckt sich nicht auf den Entscheid über Zivilansprüche;
c  in Verfahren auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen, wenn sie sich gegen eine Schlussverfügung oder gegen jede andere Verfügung richtet, welche die Übermittlung von Auskünften aus dem Geheimbereich oder die Herausgabe von Gegenständen oder Vermögenswerten bewilligt;
d  in Verfahren auf dem Gebiet der internationalen Amtshilfe in Steuersachen.
3    Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann über die aufschiebende Wirkung von Amtes wegen oder auf Antrag einer Partei eine andere Anordnung treffen.
BGG) gegenstandslos.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 16. Oktober 2014

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Mathys

Der Gerichtsschreiber: Held
Entscheidinformationen   •   DEFRITEN
Dokument : 6B_249/2014
Datum : 16. Oktober 2014
Publiziert : 02. November 2014
Quelle : Bundesgericht
Status : Unpubliziert
Sachgebiet : Straftaten
Gegenstand : Versuchte vorsätzliche Tötung; Willkür


Gesetzesregister
BGG: 42 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
1    Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
2    In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
3    Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
4    Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
a  das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
b  die Art und Weise der Übermittlung;
c  die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
5    Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
6    Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
7    Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.
66 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
1    Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
2    Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
3    Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
4    Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
5    Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.
95 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
a  Bundesrecht;
b  Völkerrecht;
c  kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
d  kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
e  interkantonalem Recht.
97 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
1    Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
2    Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86
103 
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 103 Aufschiebende Wirkung - 1 Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung.
1    Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung.
2    Die Beschwerde hat im Umfang der Begehren aufschiebende Wirkung:
a  in Zivilsachen, wenn sie sich gegen ein Gestaltungsurteil richtet;
b  in Strafsachen, wenn sie sich gegen einen Entscheid richtet, der eine unbedingte Freiheitsstrafe oder eine freiheitsentziehende Massnahme ausspricht; die aufschiebende Wirkung erstreckt sich nicht auf den Entscheid über Zivilansprüche;
c  in Verfahren auf dem Gebiet der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen, wenn sie sich gegen eine Schlussverfügung oder gegen jede andere Verfügung richtet, welche die Übermittlung von Auskünften aus dem Geheimbereich oder die Herausgabe von Gegenständen oder Vermögenswerten bewilligt;
d  in Verfahren auf dem Gebiet der internationalen Amtshilfe in Steuersachen.
3    Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann über die aufschiebende Wirkung von Amtes wegen oder auf Antrag einer Partei eine andere Anordnung treffen.
106
SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz
BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
1    Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
2    Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.
BV: 9
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999
BV Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben - Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden.
StGB: 12 
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937
StGB Art. 12 - 1 Bestimmt es das Gesetz nicht ausdrücklich anders, so ist nur strafbar, wer ein Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich begeht.
1    Bestimmt es das Gesetz nicht ausdrücklich anders, so ist nur strafbar, wer ein Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich begeht.
2    Vorsätzlich begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt. Vorsätzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt.
3    Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist.
47 
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937
StGB Art. 47 - 1 Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters.
1    Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters.
2    Das Verschulden wird nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden.
50 
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937
StGB Art. 50 - Ist ein Urteil zu begründen, so hält das Gericht in der Begründung auch die für die Zumessung der Strafe erheblichen Umstände und deren Gewichtung fest.
111
SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937
StGB Art. 111 - Wer vorsätzlich einen Menschen tötet, ohne dass eine der besondern Voraussetzungen der nachfolgenden Artikel zutrifft, wird mit Freiheitsstrafe156 nicht unter fünf Jahren bestraft.
BGE Register
127-IV-101 • 133-IV-9 • 134-IV-1 • 134-IV-17 • 134-IV-97 • 135-IV-12 • 135-IV-130 • 135-IV-191 • 136-IV-1 • 136-IV-55 • 136-V-362 • 137-III-226 • 137-IV-1 • 138-I-305 • 138-V-74 • 139-III-334
Weitere Urteile ab 2000
6B_202/2010 • 6B_249/2014 • 6B_325/2013 • 6B_341/2007 • 9C_55/2010
Stichwortregister
Sortiert nach Häufigkeit oder Alphabet
vorinstanz • bundesgericht • strafzumessung • freiheitsstrafe • monat • ermessen • kantonsgericht • eventualvorsatz • sachverhaltsfeststellung • gewicht • wille • treffen • wissen • bewusste fahrlässigkeit • vorsätzliche tötung • sachrichter • innerhalb • geld • mittelschweres verschulden • strafgesetzbuch
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