8C_56/2013 - 2013-07-16 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit, vorinstanzliches Verfahren)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C_56/2013

Urteil vom 16. Juli 2013

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Frésard, Bundesrichterin Heine,
Gerichtsschreiber Grünvogel.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdeführerin,

gegen

R.________,
vertreten durch Helsana Rechtsschutz AG,
Beschwerdegegnerin,

Rentenanstalt X.________.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit, vorinstanzliches Verfahren),

Beschwerde gegen den Entscheid
des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 30. Oktober 2012.

Sachverhalt:

A.
Die 1974 geborene R.________ litt nach einer Infekterkrankung im Herbst 2007 zunehmend unter Schmerzen und Spannungszuständen bis hin zu Blockaden im Nackenbereich mit einer seitlichen Fehlhaltung des Kopfes. Nach verschiedenen Abklärungen und Therapieversuchen meldete sie sich Anfang Juni 2008 bei der IV-Stelle des Kantons Aargau zum Leistungsbezug an wegen des zwischenzeitig diagnostizierten Torticollis spasmodicus (Schiefhals), assoziierter Kopf- und Nackenschmerzen, unwillkürlicher Kopfrotation und Anspannung der Nacken- und Schultermuskulatur. Nach erwerblichen und medizinischen Abklärungen, u. a. dem Beizug eines polydisziplinären Gutachtens der Medizinischen Abklärungsstation Y.________ vom 16. März 2010, stellte die IV-Stelle am 7. Juni 2010 die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente für die Zeit vom 1. März bis 31. Mai 2009 in Aussicht. Daraufhin liess R.________ eine Stellungnahme des sie behandelnden Neurologen PD Dr. med. M.________ vom 25. August 2010 nachreichen. Die IV-Stelle legte diesen dem RAD-Arzt Dr. med. S.________ vor, welcher am 3. Juni 2011 Bericht erstattete. Gestützt darauf hielt die IV-Stelle mit Verfügung vom 29. Juli 2011 an der Befristung der Rente fest.

B.
Dagegen liess R.________ Beschwerde erheben. Das Versicherungsgericht des Kantons Aargau unterbreitete PD Dr. med. M.________ in Ergänzung zu seinem Bericht vom 25. August 2010 verschiedene Fragen, welche er am 28. August 2012 beantwortete. Die IV-Stelle liess sich dazu nicht vernehmen. Mit Entscheid vom 30. Oktober 2012 hob das kantonale Gericht die Verfügung vom 29. Juli 2011 auf und sprach R.________ eine ganze Invalidenrente für die Zeit vom 1. Januar bis 30. April 2009 und eine halbe für die Zeit vom 1. Februar (recte: Mai) 2009 bis 31. August 2010 zu. Zugleich wies es die Angelegenheit an die IV-Stelle zurück, damit diese nach ergänzenden Abklärungen über den Rentenanspruch für die Zeit ab 1. September 2010 neu verfüge.

C.
Die IV-Stelle lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, der vorinstanzliche Entscheid vom 30. Oktober 2012 sei aufzuheben.

R.________ beantragt die Abweisung der Beschwerde. Das kantonale Gericht, die Rentenanstalt X.________ und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG) und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), prüft grundsätzlich aber nur die geltend gemachten Rügen. Es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden (BGE 133 II 249 E. 1.4.1 S. 254). Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
Der auf Grund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Gesundheitszustand und die damit einhergehende Arbeitsfähigkeit betreffen eine Tatfrage (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397 ff.). Rechtsverletzungen sind demgegenüber die unvollständige Feststellung rechtserheblicher Tatsachen sowie die Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, der Beweiswürdigungsregeln (Art. 43 Abs. 1 , Art. 61 lit. c ATSG) und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 f. E. 5.1 mit Hinweis).

2.
Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens durch die IV-Stelle eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (vgl. BGE 125 V 351 Erw. 3b/bb S. 353; RKUV 1993 Nr. U 167 S. 96 Erw. 5a mit weiteren Hinweisen [Urteil U 9/92 vom 2. April 1993]). Auch Berichte von behandelnden Spezialärzten sind Äusserungen von Sachverständigen, welche zur Feststellung eines medizinischen Sachverhaltes beweismässig etwas beitragen können. Daraus folgt indessen nicht, dass ein solcher Bericht oder ein solches Gutachten den gleichen Rang wie ein vom Gericht oder von einem Invalidenversicherer nach dem vorgegebenen Verfahrensrecht eingeholtes Gutachten besitzt. Es verpflichtet indessen - wie jede substanziiert vorgetragene Einwendung gegen ein solches Gutachten - das Gericht, den von der Rechtsprechung aufgestellten Richtlinien für die Beweiswürdigung folgend, zu prüfen, ob es in rechtserheblichen Fragen die Auffassungen und
Schlussfolgerungen des vom Gericht oder vom Versicherer förmlich bestellten Gutachters derart zu erschüttern vermag, dass davon abzuweichen ist (vgl. BGE 125 V 261 E. 3c S. 354).

3.
Die Vorinstanz stellte für die Festlegung der bei der Invaliditätsbemessung Ausgangspunkt bildenden Arbeitsfähigkeit nicht auf das von der Verwaltung eingeholte polydisziplinäre Gutachten der Medizinischen Abklärungsstation Y.________ vom 16. März 2010 ab, wonach seit der im Jahr 2008erfolgreich begonnenen, ab Juni 2009 zu Beschwerdefreiheit führenden Botulinus-Behandlung des Schiefhalses kein die Arbeitsfähigkeit beeinflussender Befund mehr auszumachen sei. Dies im Wesentlichen mit der Begründung, das Therapieprogramm sei zum Zeitpunkt der Untersuchung der Medizinischen Abklärungsstation Y.________ im März 2010 noch nicht abgeschlossen gewesen, was von den Experten zwar erkannt worden sei, nicht jedoch - und das sei von entscheidender Bedeutung -, dass diese Weiterführung der Botox-Injektionen aktenkundig der Bekämpfung der für einen Schiefhals typischerweise schwankenden und damit nicht allein anhand der anlässlich der Untersuchung der Medizinischen Abklärungsstation Y.________ im März aktuell festgestellten Symptomatik diente.

Damit folgte das Gericht den Ausführungen des das Therapieprogramm durchführenden Arztes PD Dr. med. M.________ vom 25. August 2010 und 28. August 2012, der sich das Abweichen der Ärzte der Medizinischen Abklärungsstation Y.________ von seiner Einschätzung der Arbeitsfähigkeit (50 % seit Januar 2009) damit erklärte, dass a) diese die Beschwerdegegnerin in einem klinisch günstigen Zeitpunkt gesehen hätten und b) anscheinend keine Erfahrung über den Verlauf fokaler Dystonien und über die Behandlungseffekte mit Botulinumtoxin hätten. Seine Einschätzung begründete er mit einer im Verlauf der Therapie ab Anfang 2009 zwar verbesserten, aber nach wie vor belastungsabhängig jeweils verstärkt aufgetretenen Symptomatologie. Das Gericht verzichtete darauf, den Ärzten der Medizinischen Abklärungsstation Y.________ die Äusserungen von PD Dr. med. M.________ zur Stellungnahme zu unterbreiten.

3.1. Die Beschwerdeführerin wendet ein, den Berichten des behandelnden Arztes könne nicht die volle Beweiskraft beigemessen werden, da es sich dabei lediglich um Stellungnahmen und nicht um eine Expertise, welche den von der Rechtsprechung entwickelten inhaltlichen Anforderungen gerecht wird, handle. Dem ist beizupflichten. Denn wie von der Verwaltung treffend ausgeführt, gab PD Dr. med. M.________ seine Einschätzung nicht in Kenntnis sämtlicher Vorakten ab bzw. setzte sich mit diesen inhaltlich nicht erkennbar auseinander, so insbesondere mit den verschiedenen Berichten des Zentrums B.________ aus der Zeit von Juni bis August 2009, worin - wie auch im Bericht der Medizinischen Abklärungsstation Y.________ - etwa invaliditätsfremde psychosoziale Faktoren als Mitursache der Beschwerden vermutet und das Vorhandensein einer neuropathologischen Schmerzzunahme als unwahrscheinlich bezeichnet wurden.

3.2. Eine andere Frage ist, ob diese Berichte - der Auffassung der Vorinstanz folgend - allenfalls geeignet waren, die Beweiskraft des von der Verwaltung bei der Medizinischen Abklärungsstation Y.________ eingeholten Gutachtens externer Spezialärzte in Frage zu stellen. Soweit das kantonale Gericht diesen Schluss gezogen hat, kann dies nicht als offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich betrachtet werden, wenngleich allein die unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen des Leidens auf die Arbeitsfähigkeit zwischen den Gutachtern der Medizinischen Abklärungsstation Y.________ und anderen involvierten Ärzten, die zu einer anderen Beurteilung gelangten, für sich allein noch nicht gegen die Zuverlässigkeit des Gutachtens spricht. Denn wie weit die zumindest teilweise auf der Grundlage eigener Wahrnehmungen getroffenen Aussagen des die Botulinum-Behandlung durchführenden Arztes zur schwankenden Symptomatik des Schiefhalses und der damit verbundenen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auf 50 % für die Zeit nach Anfang 2009 den Gutachtern der Medizinischen Abklärungsstation Y.________ bekannt waren, ist unklar, erfassten sie doch in ihrer medizinischen Anamnese nichts Derartiges. Als jüngster Bericht des behandelnden Arztes ist jener
vom 10. September 2008 aufgeführt. Nicht zutreffend ist indessen die Feststellung der Vorinstanz, die Experten der Medizinischen Abklärungsstation Y.________ hätten im Widerspruch zu den übrigen medizinischen Akten einen Torticollis verneint. Die Gutachter diagnostizierten einen entsprechenden Status, erachteten ihn indessen seit Eintritt der Beschwerdefreiheit im Juni 2009 als nicht (mehr) invalidisierend.

3.3. Die Vorinstanz hätte demnach weitere Abklärungen vornehmen müssen, sei es, indem sie - naheliegenderweise - den Experten der Medizinischen Abklärungsstation Y.________ die Stellungnahme des behandelnden Arztes mit möglichen zusätzlichen Fragen unterbreitet hätte, sei es, dass sie - allenfalls auch im Anschluss an die Antworten - ein Obergutachten eingeholt hätte. Daran ändert nichts, dass es die IV-Stelle war, welche nach eingereichten Stellungnahmen des behandelnden Arztes zum Gutachten der Medizinischen Abklärungsstation Y.________ diese lediglich noch dem RAD-Arzt vorgelegt hatte, welcher alsdann seiner Antwort eine falsche Sachverhaltsannahme (keine fortdauernde Behandlung mit Botulinumtoxin) zu Grunde gelegt hatte. Die Untersuchungsmaxime gebietet dies.
Indem das kantonale Gericht sich über die Beurteilung des Gesundheitszustandes und die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit der Medizinischen Abklärungsstation Y.________ ohne weitere Abklärungen hinweggesetzt hat, verletzte es den Untersuchungsgrundsatz und die Beweiswürdigungsregeln. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die Sache daher an das kantonale Gericht zur Klärung der noch offenen Fragen zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfähigkeit zurückzuweisen (vgl. BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4 S. 264). Danach hat sie über die Beschwerde erneut zu entscheiden.

4.
Die Rückweisung der Sache an das kantonale Gericht zu erneuter Abklärung (mit noch offenem Ausgang) gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen im Sinne von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (BGE 132 V 215 E. 6.1 S. 235). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten daher der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Trotz Obsiegens steht der IV-Stelle nach Massgabe von Art. 68 Abs. 3 BGG keine Parteientschädigung zu.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 30. Oktober 2012 wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Rentenanstalt X.________, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. Juli 2013

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Grünvogel

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.